Brexit befreit uns von deutscher Okkupation

https://www.express.co.uk/news/uk/898059/Brexit-news-latest-EU-news-Brexit-update-UK-Germany-European-Union-Britain-EFTA-video

Ja, im zweiten Anlauf schien jetzt den Nazis mittels der EU die Unterjochung Europas zu gelingen.

„BREXIT wird der Sargnagel der untergehenden EU werden und Brexit wird auch  andere Staaten Alternativen ausloten lassen zur von Deutschland geführten EU-Institution, so meint zumindest Hugo van Randwyck“

und wieder schafft es Deutschland, oder besser gesagt eine diktatorische deutsche Regierung, sich von Europa zu isolieren, sich nachhaltig unbeliebt zu machen und zum Feindbild zu avancieren. Klasse gemacht, ihr Volksverräter und Politratten! In meinen Auslandsaufenthalten gibt es einen immer wiederkehrenden Satz, wenn es um die EU Thematik geht. Vom Strassenkehrer über den Taxifahrer bis zum Unternehmer schallt es unisono: Deutschland IST die EU.

Mr van Randwyck said Brexit will help „liberate“ the rest of Europe from „EU-German occupation.“

In the past, Europe has been liberated through allied efforts. Britain’s role in the past 200 years has been to restore democracy and self-government to European countries and to ensure there’s a balance of power in Europe.

ganz klare Anspielungen an das deutsche Kaiserreich und Hitler-Deutschland!!

„I see this as the liberation of Europe from the EU-German occupation.“

Wieder ein klarer Schlag: DE = Hitlerdeutschland und Britannien führt den nächsten Krieg gegen Deutschland für die Freiheit ganz Europas.

Mr van Randwyck also said that Britain could further influence the remaining EU member states by seeking membership of the European Free Trade Association (EFTA) to show alternatives to the EU single market.

Und er nennt auch gleich die Alternative zum EU Binnenmarkt: EFTA, die europäische Freihandelszone mit der Schweiz, Island, Liechtenstein und Norwegen als einzig verbliebene Mitgliedsstaaten der englisch geführten EFTA Initiative. Frei nach dem Motto, laßt Deutschland mit dem unproduktiven Club Mediterranee untergehen, will England die damals in Konkurrenz zu den kontinentalen Einheitsabkommen, also der späteren EU, gescheiterte EFTA wiederbeleben. Was ist das nur mit den platinblonden Politführern wie Johnson und Trump? Make America great again. Make UK great again… Und unsere Hornochsen in der Politik? Ich schweige dazu…denn Geschichte wiederholt sich.

Beginnend mit dem Übertritt Dänemarks und des Vereinigten Königreiches zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft 1973 verlor die EFTA an Bedeutung gegenüber der EWG (bzw. später der EU). Aber die Sache kann jederzeit wiederbelebt werden.

Interessant ist die Parallelität mit Bretton Woods und die Verbindung zum Marshallplan. Werte Leser dürften ahnen, was ich sagen will:

Bereits auf der 1944 abgehaltenen Konferenz von Bretton Woods war deshalb neben der Ausarbeitung eines Währungssystems für die Nachkriegszeit das Konzept einer weltweiten Handelsorganisation (International Trade Organization, ITO) erarbeitet worden, die alle Länder der westlichen Welt umfassen sollte. Zwar wurde die ITO selbst nie realisiert, sie bildete aber die Basis für das GATT-Abkommen 1948, den Vorläufer der heutigen WTO.

Marshall-Plan und OEEC

Die USA stellten 1947 im Rahmen des Marshallplans (offiziell European Recovery Program, ERP) 13 Mrd. US-$ zum Wiederaufbau bereit, wobei die europäischen Länder in den Entscheidungsprozess über die Verwendung der bereitgestellten Mittel eingebunden werden sollten.

Zu diesem Zweck wurde 1948 die Organization for European Economic Co-operation (OEEC), gegründet, um die Verteilung der US-Hilfe und die Aufstellung europäischer Wiederaufbaupläne zu koordinieren und auf die Liberalisierung von Handels- und Zahlungsströmen hinzuwirken. Die OEEC wurde ihrerseits 1961 in die Organisation for Economic Co-operation and Development (OECD) überführt.

Bei der Gründung der OEEC zeigte sich erstmals eine aufkommende Spaltung Westeuropas in zwei Lager:

  • Die von Frankreich angeführten kontinentalen Föderalisten waren darum bemüht, zugunsten eines beschleunigten Einigungsprozesses nationale Kompetenzen auf europäischer Ebene zu übertragen und die OEEC als supranationale Organisation zu etablieren.
  • Die britischen und skandinavischen Funktionalisten lehnten hingegen jede Schwächung der eigenen Souveränität ab und wollten nur eine Kooperation der nationalen Regierungen zulassen (Intergouvernementalismus). Sie konnten ihre Vorstellungen bei der Gründung der OEEC weitgehend durchsetzen.

Gründung der Europäischen Gemeinschaften

Um den Frieden in Europa dauerhaft zu sichern, wurde insbesondere die Beendigung der historischen Rivalität zwischen Frankreich und Deutschland als notwendig erachtet. Nach einem Plan des französischen Außenministers Robert Schuman wurde von Deutschland, Frankreich, Italien und den Benelux-Ländern 1951 die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS, Montanunion) gegründet, eine Zollunion im Montanbereich unter der Kontrolle einer weitestgehend souveränen Hohen Behörde.

Bereits 1955 wurde beschlossen, die bestehende Kooperation auf alle Bereiche der industriellen Produktion auszuweiten und durch eine weitreichende Koordinierung der Agrar- und Atompolitik zu ergänzen. Mit der Unterzeichnung der Römischen Verträge schufen die Sechs zum 1. Januar 1958 die Europäische Atomgemeinschaft (Euratom) und die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG).

Weitere Details sind in dem Artikel Geschichte der Europäischen Union zu finden.

Die Gründung der EFTA

Parallele Freihandelsverhandlungen

Großbritannien war aufgrund seiner weltweiten Interessen und seiner engen wirtschaftlichen Verbindungen zum Commonwealth nicht an der Verwirklichung einer geschlossenen Wirtschaftszone interessiert und blieb der Gründung der Europäischen Gemeinschaften zunächst ebenso fern wie Österreich, Schweden und die Schweiz, die aufgrund ihrer Neutralität keine derart weitreichenden politischen Verpflichtungen eingehen konnten oder wollten.

Der von Großbritannien unterbreitete Plan zur Schaffung einer OEEC-weiten Freihandelszone unter Wahrung nationaler Zolltarife und eigener Außenhandelspolitiken scheiterte jedoch im Dezember 1958 in den so genannten Maudling-Verhandlungen.

Großbritannien wollte durch die Gründung dieser Freihandelszone auch Mitglieder der europäischen Gemeinschaften anziehen, um deren Bedeutung zu schwächen, was aber nicht gelang.

Stattdessen wurden 1959 Verhandlungen zur Realisierung einer Ersatzlösung, der Schaffung einer kleinen Freihandelszone von sieben Ländern – Dänemark, Norwegen, Österreich, Portugal, Schweden, Schweiz, Vereinigtes Königreich – aufgenommen.

Diese mündeten nach nur sechs Monaten in die Stockholmer Konvention, das Gründungsdokument der EFTA, auch als Übereinkommen zur Errichtung der Europäischen Freihandelsassoziation bekannt. Es beschreibt die Ziele der EFTA und legt die Rechte und Pflichten der Mitgliedstaaten fest.

Die Stockholmer Konvention wurde am 4. Januar 1960 unterzeichnet und trat am 3. Mai 1960 in Kraft. Die erste im Vertrag vorgesehene Zollsenkung nach Artikel 3 erfolgte zum 1. Juli 1960, und bis 1970 wurden die Zölle schrittweise ganz abgebaut.

Das EFTA-Übereinkommen galt auch für Liechtenstein, das mit der Schweiz durch eine Zollunion verbunden war.

Ab Juni 1961 war auch Finnland durch ein Assoziationsabkommen in den territorialen Anwendungsbereich der EFTA mit einbezogen.

Ziele der EFTA

Die EFTA war von Anfang an als temporäre Organisation geplant, um durch Bündelung der gemeinsamen Interessen eine Annäherung an die EG zu erleichtern und die in der Präambel als primäres Ziel definierte Schaffung eines freien, alle OEEC-Länder umfassenden Marktes zu verwirklichen. Zwischenzeitlich sollte ein Abbau der Zollschranken den freien Handel zwischen den Mitgliedern erleichtern und den freien Welthandel im Sinne des GATT-Abkommens fördern. Artikel 2 der Stockholmer Konvention fordert konkret

  • die Förderung von Wirtschaftswachstum, Vollbeschäftigung, Produktivitätssteigerungen und finanzieller Stabilität zur stetigen Verbesserung des Lebensstandards,
  • die Gewährleistung gerechter Handels- und Wettbewerbsbedingungen,
  • einen dauerhaften Ausgleich zwischen den Partnern und den verschiedenen Wirtschaftssektoren,
  • einen aktiven Beitrag zur Ausweitung des Welthandels zu leisten.

Anders als die EG, die die ökonomische Integration im Wesentlichen als einen Zwischenschritt zur angestrebten politischen Integration betrachtete, wollte die EFTA ihren Mitgliedstaaten die volle politische Handlungsfreiheit erhalten; ein wesentliches Merkmal dafür war der Verzicht auf gemeinsame Außenzölle. Aufgrund erheblicher struktureller Differenzen wurden auch Landwirtschaft und Fischerei nicht miteinbezogen, außerdem wurde von einer Harmonisierung der nationalen Steuer- und Sozialsysteme abgesehen. Im Gegensatz zu den auf unbefristete Zeit angelegten EG-Verträgen definierte das EFTA-Abkommen von Anfang an auch das Recht, nach zwölfmonatiger Kündigungsfrist aus der Assoziation auszutreten. Eine vergleichbare Regelung wurde für die Europäische Union erst mit dem Vertrag von Lissabon eingeführt.

Über den ursprünglichen EFTA-Vertrag hinaus schlossen die Vertragspartner später noch weitere Abkommen. Hierzu zählt unter anderem das PIC-Abkommen (Pharmaceutical Inspection Convention) von 1970 zur Zusammenarbeit im Pharmarecht.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s