Lisa Fitz Song

gut gemeint, aber keinesfalls zensurgefährdet, weil viel zu allgemein gehalten.

Hey Lisa! Mehr Biss! wir sind schon viel viel weiter! Roß und Reiter nennen. Den Finger in die Wunde legen! Weißt Lisalein, Du Hübsche, wann Du in den Olymp der zensierten aufgenommen wirst? In die Walhalla – aber nicht die bei Donaustauf (glaube ich) – kommst? Nein? Dann versuche ich es mal als Anregung. Das ist meine ganz persönliche Kunst. Satire. Der Versuch eines Anfängers im Kunstmetier, eine Persiflage hinzubekommen. Werte Leser mögen sich eine ähnliche Musik, bzw. einen ähnlichen Rhythmus vorstellen, wie bei Liasalein

Immer, wenn wir etwas nicht sehen dürfen… dann kommen Thomas Bellut, Volker Herres, Lutz Marmor und Karola Wille. Die stecken nicht nur Mütter in die Zille.

Was der roten Kasnerin ist nicht genehm, das dürft ihr braven Bürger auch nicht seh´n.

Und seh ich was, was Du nicht zeigen magst, und Du lieber erst den Ami Präsidenten fragst, dann wird der Jauch gleich ganz gemein und schreit mich an: Du Nazi-Schwein.

Du Bürger hetzt im Hamsterrad, für Demokratten Umverteiler in Parlament und Bundesrat. Die erhöhen sich Diäten ohne Scham, denn der Koks-Preis ist gestiegen. Und Beck braucht Schotter zum bezahlen seiner Stricherziegen.

Shoppen und chillen ist für das Volk schon lang nicht mehr drin, Hartz 4 und Jobcenter, die sind jetzt IN. Gehst Du durch die Einkaufsläden von neun bis um drei, hör genau hin, kein deutsches Wort, nur falsches Ostler-Blond und arabisches Geschrei.

I lies goa nix mer – i bring mi jetzt um   – okay.

Die deutschen Jugendämter stehlen unsre Kinder, und schenken sie dem Kinderschänder. Zerstören junge Seelen nur um Familien zu quälen. Willst Du ein Kind adoptieren, dann setze eine Prämie aus, das Jugendamt wird für Dich was Kleines finden, aus einer „zerütteten Familie“ heraus.

Ich bin umgeben von Kriminellen und Intrigen, grün-rot schillert schon der Tod. Wenn 30 Jahre alte Nafri-Bübchen deutsche Frauen filetieren, Afghanen alles ficken von Kindern bis zu Tieren. Und sogenannte RichterInnen unbarmherzig dafür lebenslangen Freispruch geben, ja deutsche Köter, wollt ihr ewig leben?

Ich will werte Leser jetzt nicht weiter langweilen mit meiner schlechten Poesie (obwohl es stundenlang so aus mir heraussprudeln kann, ohne daß ich etwas dafür könnte!), aber so könnte die Persiflage auf das zahme Liedchen der hübschen und braven Lisa aussehen. Dann hätte sie eine Chance auf Zensur. Aber bisher spielt -oder singt- sie gerade einmal in der Regionalliga. Vielleicht sogar darunter. Nur den Soros mal erwähnen, das holt doch keinen Hund mehr hinter dem Ofen hervor.

 

 

 

 

 

 

Campact hat gebrannt – Brandstiftung

ich bin kein Freund von Campact…  und immer diese Geldbetelei geht mir sowas von auf den Senkel. Nichtsdestotrotz sieht man, mit welchen Kräften wir es inzwischen zu tun haben. Zwischen NGOs und Antifanten, Nationalisten und Marxisten, Politdarstellern und Lobbyisten, Schlafmicheln und Arbeitstieren, Brandstifter aus allen Ecken. Eigentlich kann man das alles nur noch als „gequirlte SchXXXX“ bezeichnen.

Ein Brandanschlag zerstört fast alles, womit Campact Demos und Aktionen gestaltet. Es ist der bisher dunkelste Tag in der Geschichte unserer Bürgerbewegung. 

Zur Lage schreibt Ihnen Felix Kolb, Campact-Vorstand

es stinkt nach Ruß und Rauch. Unter meinen Füßen knirscht Glas. Die Fenster und Türen – nur noch traurige Löcher. Das Dach ist fast weg – ich kann den Himmel sehen. Alles ist kaputt. Verbrannt, ruiniert, zerstört. In der Nacht auf den 9. Januar haben Unbekannte unser 200 Quadratmeter großes Campact-Lager angezündet. Das hat uns alles genommen, womit wir Demos, Aktionen und Protest bunt, laut, sicher und friedlich gestalten.

Ich sehe Schaulustige vorbeigehen – sie sind entsetzt über die Ruine. So wie ich. Ich kann noch gar nicht fassen, was hier passiert ist. Über 2.500 Utensilien aus 15 Jahren Bürgerbewegung sind weg: Politiker-Köpfe aus Pappmaché, das berühmte Monsanto-Monster, der große Fracking-Bohrturm – nur noch Asche.

Der Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen. Ich persönlich glaube, der oder die Täter wollten uns in die Knie zwingen, unsere immer kräftiger werdende Bürgerbewegung lähmen. Unser wachsendes Netzwerk, unsere gemeinsamen Erfolge gegen das Ackergift Glyphosat und den Klima-Killer Kohle, vor allem aber unsere riesigen Demos für ein buntes Land und ein friedliches MiteinanderIrgendwer wollte das wohl mit Feuer beenden.

Für mich steht fest: Nichts ist beendet. Campact ist so lebendig wie zuvor. Und ich bin mir sicher, dass Sie und die mehr als 1,9 Millionen weiteren Aktiven den Brandstiftern das Gefühl eines Triumphes nicht gönnen. Wer uns schaden will, soll merken, dass wir nur noch enger zusammenrücken – das ist die Antwort! Also bitte ich Sie, sich in diesen schweren Tagen hinter Campact zu stellen. Bitte fördern Sie Campact mit einem regelmäßigen Beitrag. Schon mit 5 Euro im Monat helfen Sie enorm. Klicken Sie hier, um Campact regelmäßig zu fördern

Zwar stehen wir in Sachen Demo-Utensilien wieder am Anfang. Doch das Campact-Team ist wild darauf, alles wieder aufzubauen, zu basteln, zu kleben, zu drucken, zu besorgen. Und die gute Nachricht im Unglück ist: Die Versicherung zahlt den Großteil des Schadens.

Allerdings gibt es auch eine schlechte Nachricht: Wir müssen unsere Büros und das neue Lager stark absichern. Das ist mit hohen Kosten verbunden, die wir trotz der sorgfältigen finanziellen Jahresplanung natürlich nicht erwartet hatten. Notfalls müssen wir dafür unsere Rücklagen antasten – die jedoch sind eigentlich dafür da, unerwartete politische Chancen zu nutzen.

Ich bitte Sie also, in dieser sehr schwierigen Lage zu helfen. Wir möchten uns sicher fühlen in unseren Büros. Wir wollen ohne Angst originelle Aktionen für eine gerechte, ökologischere und friedliche Welt planen und starten – jetzt erst recht! Bitte schließen Sie sich jetzt an und fördern Sie Campact ab sofort mit einem regelmäßigen Betrag. Schon mit 5 Euro monatlich bringen Sie uns wieder nach vorne. Klicken Sie hier, um Campact regelmäßig zu fördern Ich bedanke mich sehr, sehr herzlich!
Ihr Felix Kolb

PS: Der Brand im Campact-Lager war auch ein sehr schwieriger Fall für die Feuerwehr. Bei eisigen Temperaturen und gefrierendem Löschwasser gaben die Einsatzkräfte alles, um die Lage zu beherrschen. Dafür vielen Dank! Unser Material konnte das nicht retten. Das müssen wir nun Stück für Stück wiederbeschaffen. Wenn Sie wollen, dass wir weiter bunte Aktionen und schnelle Kampagnen starten können, stellen Sie sich an unsere Seite.

Klicken Sie hier, um Campact regelmäßig zu fördern

Falls Sie einen Brief oder das Fax bevorzugen, drucken Sie einfach unser Förderer-PDF aus und senden Sie es an Campact e.V. Fax: 04231 957 499. Artilleriestraße 6, 27283 Verden / Aller.

[1] „Brandstiftung: Feuer zerstört Lager von Campact“, NDR Online, 19. Januar 2018

The Satanic Frankfurt School…! (Video)

Frankfurter Schule, der Kulturmaxismus, Entstehung und ihre Dominanz (political correctness, Unterdrücker und Unterdrückte, Diversity, Feminismus, Neusprech, Umdeutungen und die Etablierung eines immerwährenden Krieges zwischen verschiedenen Gruppen….) ist die Basis für alle Fehlentwicklungen, die wir heute erleben (müssen). Hervorragende Erklärung. Englisches video mit englischen und griechischen Untertiteln.

https://derkameraddotcom.wordpress.com

DER KAMERAD

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Der Stunt der Euro-Rechten in Jerusalem

Wer glaubt sich ständig irgendwo oder bei irgendjemandem anlehnen zu müssen, wird zum Spielball der Macht. Deutschland muß sich davor hüten, sich anzubiedern. Nur weil man die Machenschaften des USA-Imperiums nicht mehr mitspielen will, muß man nicht mit Rußland ins Bett steigen. Nur weil man die Moslems in ihrer Bedrohlichkeit sieht, werden die Zionisten nicht zu unseren Freunden. Nur weil Atomenergie Gefahren birgt, sollte man nicht Hals über Kopf diese Technologie über Bord werfen und mit millionen Tonnen Schmieröl „all in“ landschaftverunstaltende und ungesunde Windkraftanlagen gehen (während um uns herum dutzende unkontrollierte Atommeiler vor sich hin schwelen). Und so ist es mit allem. Man darf sich nie zwingen lassen, zwischen Pest und Cholera zu entscheiden, sondern immer die Gesundheit wählen.

https://morgenwacht.wordpress.com/2018/01/30/der-stunt-der-euro-rechten-in-jerusalem/#like-7591

Von Tom Sunic, übersetzt von Deep Roots (ursprünglich veröffentlicht auf „As der Schwerter“). Das Original The Euro Rightwing Stunt in Jerusalem erschien am 15. Dezember 2010 im Occidental Observer.

 

MORGENWACHT

Von links nach rechts: Heinz-Christian Strache (FPÖ), Filip Dewinter (Vlaams Belang), René Stadtkewitz (Die Freiheit), Jerusalem, 07.12.2010

Von Tom Sunic, übersetzt von Deep Roots (ursprünglich veröffentlicht auf „As der Schwerter“). Das Original The Euro Rightwing Stunt in Jerusalem erschien am 15. Dezember 2010 im Occidental Observer.

Wenn man sie nicht schlagen kann, schließe man sich ihnen an. Das könnte man schlußfolgern, nachdem man die Ergebnisse des kürzlichen PR-Stunts von Heinz-Christian Strache, Chef der österreichischen FPÖ, Geert Wilders von der holländischen PVV und Filip DeWinter vom Vlaams Belang in Israel beobachtet hat. Angesichts der moslemischen Invasion Europas gibt es rechte Stimmen in Europa, die ernstlich glauben, daß europäische Nationalisten eine Vereinbarung mit den Zionisten treffen müssen. Ihre Arbeitshypothese lautet, daß der islamischen Bedrohung am besten entgegengewirkt werden kann, falls und wenn es innerhalb der Parameter des antiarabischen zionistischen Diskurses formuliert wird. Die Annahme ist weit verbreitet, daß schließlich ein…

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BND-Massenüberwachung: Breites Medienbündnis legt Verfassungsbeschwerde ein

BND-Massenüberwachung: Breites Medienbündnis legt Verfassungsbeschwerde ein

Diese Journalisten klagen vor dem Bundesverfassungsgericht.

Journalistenverbände und eine Bürgerrechtsorganisation haben Verfassungsbeschwerde gegen einen „Gummiparagrafen“ im neuen BND-Gesetz eingelegt, da damit „alle roten Linien“ überschritten würden.

„Das Grundgesetz kennt eigentlich ein Fernmeldegeheimnis„, erklärte Ulf Buermeyer, Vorsitzender der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF), am Dienstag in Berlin.

Für den Bundesnachrichtendienst (BND) sei dieses aber „de facto abgeschafft worden“.

Der Auslandsgeheimdienst dürfe Internetleitungen und ganze Netze anzapfen und Bürger überwachen, um „Erkenntnisse von außen- und von sicherheitspolitischer Bedeutung“ zu erlangen.

Ein „Gummiparagraf“, der auf jede Internetleitung zutreffe.

Ein breites Bündnis von Presseverbänden und der GFF habe daher Ende 2017 Verfassungsbeschwerde gegen diese und weitere Bestimmungen im 2016 novellierten BND-Gesetz eingelegt.

  • Für eine Überwachung reiche eine Anweisung aus dem Bundeskanzleramt aus,
  • sie müsse nicht gerichtlich genehmigt werden, führte Buermeyer aus.
  • Theoretisch betreffe das nur Ausländer,
  • aber dies funktionierte nicht zuverlässig, so würden auch „viele Deutsche und Europäer“ erfasst.
  • Schutzvorkehrungen für Journalisten und andere Berufsgeheimnisträger gebe es nicht.
  • Der BND wisse durch Austausch mit Partnerdiensten, wer die abgesaugten Daten erhalte.
  • Es gehe letztlich um eine verdachtsunabhängige Internet-Massenüberwachung
  • mit dem „ganz großen Datenstaubsauger“, erläuterte Buermeyer.
  • Diese Logik, wonach alle Bürger gefährlich seien,
  • werde verknüpft mit „rechtsstaatlich unvereinbaren Lücken“,
  • sodass der Gesetzgeber mit dieser breiten Ermächtigung „alle roten Linien“ überschritten habe.

Die meisten Kläger sind investigativ arbeitende Journalisten aus dem Ausland, die schon viel über Korruption und Überwachung berichtet haben.

Dazu gehören Khadija Ismayilova aus Aserbaidschan, Raúl Olmos aus Mexiko, Goran Lefkov aus Mazedonien, Paul van Gageldonk aus den Niederlanden, der Brite Richard Norton-Taylor und Blaz Zgaga aus Slowenien.

Als einziger Deutscher ist Michael Mörth dabei, der seit 1995 in Guatemala als Menschenrechtsanwalt tätig ist.

Mit Reporters sans Frontieres, der Dachgesellschaft von Reporter ohne Grenzen (ROG), ist zudem eine juristische Person beteiligt.

Unterstützt werden die Beschwerdeführer von ROG, GFF, der Deutschen Journalisten-Union (dju), dem Deutschen Journalisten-Verband (DJV), dem Verbund n-ost und dem Netzwerk Recherche.

Flankierend zu der Klage haben sie eine Social-Media-Kampagne und die Website „No Trust, No News“ online gestellt.

  • „Wir wissen, dass Journalisten weltweit ein sehr attraktives Ziel für staatliche Überwachung sind“, erklärte ROG-Geschäftsführer Christian Mihr.
  • Meist folgten daraus weitere Repressionen wie Folter oder Haft.
  • Mihr beklagte, dass das novellierte BND-Gesetz „einer autoritären Logik folgt“: Es mache Grundfreiheiten abhängig von der Nationalität der Betroffenen,
  • jenseits von EU-Bürgern seien dabei alle „quasi vogelfrei“.
  • Es sei nicht akzeptabel, „dass ausländische Kommunikation aus dem Inland heraus überwacht wird“, konstatierte der DJV-Vorsitzende Frank Überall.
  • Die Überwachung von Journalisten in Deutschland sei eigentlich verboten,
  • die BND-Tätigkeiten träfen aber auch inländische Journalisten,
  • da die von dem Geheimdienst eingesetzten Filtersysteme „weder rechtlich noch technisch greifen“.
  • Das Bündnis sei daher „in großer Sorge um die Pressefreiheit“.

dju-Geschäfsführerin Cornelia Haß merkte an,

  • eigentlich sollte mit der Gesetzesreform nach den Snowden-Enthüllungen das „Ausspähen unter Freunden“ verhindert werden.
  • Nun würden Journalisten quasi als Feinde gefasst, die es zu observieren gelte.
  • So bleibe rund um die entzogenen G20-Akkreditierungen der Verdacht, „dass dort Nachrichtendienste zusammengearbeitet und
  • sich auf Daten gestützt haben“, die in einer Grauzone erhoben worden seien.

Einem Bericht aus dem vorigen Jahr zufolge hat

Neues Datenschutzgesetz: Bundesregierung hebelt Bürgerrechte und Kontrollbefugnisse aus

hier der Vorlauf von 2017 zur jetzigen Datenschutzdebatte 2018 zum vielleicht besseren Verständnis.

https://www.heise.de/newsticker/meldung/Neues-Datenschutzgesetz-Bundesregierung-hebelt-Buergerrechte-und-Kontrollbefugnisse-aus-3614529.html

Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf befürwortet, mit dem es die EU-Datenschutzreform umsetzen will.

Experten monieren, dass damit Betroffenenrechte und bewährte Privatheitsprinzipien eingeschränkt würden.

Inmitten Gegenwindes hat sich die Bundesregierung am Mittwoch auf einen Gesetzentwurf geeinigt,

  • mit dem sie das Bundesdatenschutzgesetz an die EU-Datenschutzverordnung
  • für die Wirtschaft und
  • Teile des öffentlichen Sektors
  • sowie die zugehörige Richtlinie für Justiz- und Sicherheitsbehörden

anpassen will.

Schon im September hatte Bundesinnenminister Thomas de Maizière einen ersten Entwurf vorgelegt, der aber gleich im Justizressort durchfiel.

De Maizières mittlerweile viertes Papier (brüll, lach) hat das Bundeskabinett mit weiteren Änderungen angenommen, sodass es als Regierungsentwurf in Bundesrat und Bundestag geht.

De Maizière:  „es ist ein großer Schritt zur Angleichung der Datenschutzregelungen in Europa und damit zu einem harmonisierten digitalen Binnenmarkt“.

Die Kritik an dem Vorhaben:

  1. „oberflächliche Schönheitsreparaturen“ vorgenomen und
  2. es wieder nicht geschafft hätten, „Datenverarbeitung im digitalen Zeitalter auf ein solides Fundament zu stellen“.
  3. Rechte der Bürger etwa auf Auskunft oder Korrektur würden exzessiv und unzulässig eingeschränkt.
  4. Die Pflicht, Betroffene über eine Datenverarbeitung zu unterrichten, kann etwa unterbleiben, wenn dies „allgemein anerkannte Geschäftszwecke des Verantwortlichen erheblich gefährden“ würde.
  5. öffentliche Stellen hätten von den Kontrolleuren weniger zu befürchten als Unternehmen.
  6. Zu lax seien die Bestimmungen, nach denen personenbezogene Informationen in Drittstaaten übermittelt werden dürften.

Die Bundesdatenschutzbeauftragte Andrea Voßhoff (CDU) forderte vorab,

  • dass „nationale Gestaltungsspielräume“ aus den EU-Vorgaben „nicht zulasten des Datenschutzes genutzt werden sollten“.
  • Die Politik dürfe das Ziel eines einheitlichen EU-Datenschutzrechts nicht aus den Augen verlieren.
  • Datenschutz sollte nicht als Hemmnis der wirtschaftlichen Entwicklung verstanden,
  • sondern als Qualitätsmerkmal angesehen und gestaltet werden.
  • Er könne durch die in Regierungskreisen propagierte „Datensouveränität“ nicht ersetzt werden.
  • positiv sei, dass der Regierungsentwurf noch verbessert worden sei.
  • Zwar werde der für den Datenschutz zentrale Grundsatz der Zweckbindung noch zu sehr beschränkt,
  • Unternehmen dürften aber zumindest nicht den Nutzungszweck von erhobenen Daten – wie zunächst vorgesehen – über die Maßstäbe der Verordnung hinaus ändern.
  • Auch könnten sensible Daten zu Forschungszwecken nicht mehr beliebig verarbeitet werden.
  • Verfassungswidrig sei es jedoch, dass ihre Behörde den Bundestag nicht mehr von sich aus über Untersuchungen beim Bundesnachrichtendienst (BND) informieren dürfte und
  • ihre Kontrollbefugnisse gegenüber Polizei und Justiz deutlich eingeschränkt würden.

Der bayerische Datenschützer Thomas Petri:

  • die Regierung ist nicht gewillt „das EU-Recht ganz ernst zu nehmen“.
  • das Kabinett will eine umstrittene Passage zur erweiterten Videoüberwachung im Datenschutzgesetz verankern. Wollen private Betreiber Kameras in Stadien oder Einkaufszentren anbringen, soll den Sicherheitsbelangen dort „aufhältiger Personen“ nun ein „besonders wichtiges Interesse“ gelten. Für nicht-öffentliche Stellen ist die Regierung aber gar nicht zuständig.
  •  privaten Krankenkassen solle leider erlaubt werden, Einzelfallentscheidungen über Versicherte zu automatisieren.

Der grüne Innenexperte Jan-Philipp Albrecht:

  • bugsierte die Verordnung durchs EU-Parlament
  • hat in dem Entwurf einige Bereiche ausgemacht, in denen der eigentliche Sinn der Linie aus Brüssel „nicht sehr intelligent“ übertragen werde.
  • der Abschreckungseffekt der Verordnung durch vorgesehene Geldbußen von bis zu vier Prozent des Jahresumsatzes eines Konzerns ginge verloren
  •  „Die Regierung kann nicht auf Dauer gegen das neue EU-Recht verstoßen.“
  • Sollte der Entwurf so vom Bundestag verabschiedet werden, lande er rasch vorm Europäischen Gerichtshof.

Der Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv):

  • begrüßte Korrekturen der Regierung
  • die „bisherigen verbraucherschützenden Regelungen“ zum Scoring für die Bonitätsprüfung sind jetzt in den überarbeiteten Entwurf überführt worden.
  • Trotzdem lasse der verbesserte Entwurf etwa aufgrund vager Definitionen Hintertüren für Firmen offen, was die informationelle Selbstbestimmung der Nutzer untergrabe.

(diese angeblichen Verbraucherschützer kicke man in den Gulli! Gehen konform mit jeder Überwachung und Ausbeutung – wie die Gewerkschaften – und mauzen nur an Kleinigkeiten herum, damit sie ihre Pöstchen behalten und nicht arbeitslos werden.)

Datensouveränität: Die Säge am informationellen Selbstbestimmungsrecht

ich habe den Text stichpunktartig formal geändert, aber Aussage-Inhalte nicht angetastet, so daß man schneller die Hauptaussagen erkennen kann und weniger Prosa liest.

https://www.heise.de/newsticker/meldung/Datensouveraenitaet-Die-Saege-am-informationellen-Selbstbestimmungsrecht-3953776.html

Das neumodische Konzept der Datensouveränität war auf einer Konferenz zum Europäischen Datenschutztag als Lobbybegriff der Datenindustrie heftig umstritten.

(deutsche) Regierungsvertreter sehen Schutzrechte mit der neuen EU-Verordnung überdehnt.

(sollte die EU tatsächlich einmal etwas Sinnvolles verordnen wollen, was der BRiD nicht passt?)

Weite Teile der Bundesregierung werben für „Datensouveränität“ mit dem Hintergedanken,

Die niedersächsische Landesdatenschutzbeauftragte Barbara Thiel auf einer gemeinsamen Tagung mit ihren Kollegen aus Bund und Ländern zum Europäischen Datenschutztag:

  • Immer öfter werde so das Recht auf informationelle Selbstbestimmung implizit oder direkt in Frage gestellt,
  • „Souveränität könnte richtungsweisend werden“
  • Dafür müsse das Schlagwort aber konkretisiert werden und dürfe nicht länger als Freibrief für Big Data und „Datenreichtum“ verstanden werden.

Gründer von Netzpolitik.org, Markus Beckedahl:

  • Derzeit steht Datensouveränität für einen „Lobby-Begriff“, den die „riesige Datenindustrie“ dem Wirtschaftsministerium verkauft habe.
  • Damit solle der Diskussionsrahmen so verschoben werden, dass die Mitgliedsunternehmen des Digitalverbands Bitkom (mit Größen wie Facebook oder Google) „schöne neue Geschäftsmodelle mit unseren Daten“ ohne richtige Transparenz und Einwilligung auflegen könnten.
  • Besser sei der Begriff der „digitalen Souveränität“, mit der es aber nur etwas werden könnte mit dem politischen Willen, „Medien- und Digitalkompetenz für alle zu vermitteln“.

Ex-Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar: 

  • die dargebotene Worthülse aufgreifen und
  • im Sinne der Kontrollbehörden positiv besetzen.

Winfried Veil, der als Referent im Bundesinnenministerium die Verhandlungen im EU-Rat über die Datenschutzreform begleitete:

  • „Datensouveränität klingt gut“ und „kommt jetzt in Mode mit dem Datenthema“
  • allerdings sei mit dem Begriff etwas anderes gemeint als das klassische Recht auf informationelle Selbstbestimmung.
  • Sonst gäbe es „keinen großen Nutzen darin, dafür einen neuen Begriff zu verwenden“.
  • Es werde also „mehr hineininterpretiert“ im Sinne von Datenreichtum.
  • Klassische Ansätze mit dem Ziel, die Privatsphäre zu gewährleisten, sollten damit „etwas relativiert oder in Frage gestellt werden“.
Nikolaus Forgó, Markus Beckedahl, Winfried Veil (v.l.n.r.) auf der Datenschutzkonferenz: Datensouveränität nur ein Lobby-Begriff der Big-Data-Industrie?
Nikolaus Forgó, Markus Beckedahl, Winfried Veil (v.l.n.r.) auf der Datenschutzkonferenz: Datensouveränität nur ein Lobby-Begriff der Big-Data-Industrie? (Bild: Stefan Krempl / heise online)

Der Wiener Professor für Technologie- und Immaterialgüterrecht, Nikolaus Forgó:

  • das informationelle Selbstbestimmungsrecht ist eine deutsche Erfindung.
  • Dieses sei nicht deckungsgleich mit dem Grundrecht auf Datenschutz auf EU-Ebene.
  • Es handle sich um eine nationale Interpretation des Bundesverfassungsgerichts, das es vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) so nicht gebe.
  • Auch in der neuen EU-Datenschutzverordnung finde es keinen direkten Widerhall.

 Jürgen Rühmann, Vizepräsident des sächsischen Verfassungsgerichtshofes Widerspruch:

  • die Karlsruher Richter hätten das informationelle Selbstbestimmungsrecht aus dem Grundrecht der Menschenwürde abgeleitet
  • und es würde keineswegs durch die EU verdrängt
  • und auch nicht „interoperabel in der Luft“ hängen.

Veil (Jurist) :

  • die vom 25. Mai an greifende Datenschutzverordnung könnte das einschlägige hiesige Recht überfordern, da es eine eierlegende Wollmilchsau sei und es unzählige Interpretationsversuche geben werde.
  • Es werde daher in vielen offenen Fragen wohl Jahre dauern, bis der EuGH verbindliche Entscheidungen fälle und so Rechtssicherheit schaffe.
  • denn dem Text und der Begründung nach sollten nicht nur das allgemeine Persönlichkeitsrecht geschützt werden
  1. sondern auch zahlreiche anderen Grundrechte:
  2. zB geht es um Diskriminierung,
  3. Identitätsdiebstahl,
  4. Rufschädigung,
  5. Verlust von Vertraulichkeit,
  6. die unbefugte Aufhebung der Pseudonymisierung,
  7. gesellschaftliche Nachteile,
  8. den Verlust von Rechten und Freiheiten oder
  9. der Kontrolle über Daten.

Streitbeispiel:

  • können Behörden künftig ohne zusätzliche spezielle Rechtsgrundlage Daten verarbeiteten?

In Frankreich: ja

EU-Kommission in Brüssel: ja

Bundesregierung ändert gerade 140 Gesetze, um diese entsprechend anzupassen(was nicht passt, wird bei uns passend gemacht!!)

In der Wirtschaft gibt es ein „enormes Umsetzungsdefizit“ gebe: Für große Unternehmen sei die Verordnung eine gute Gelegenheit, ihre Datenverarbeitungsprozesse sauber hinzukriegen.

Google habe nach eigenen Angaben schon „400 Menschenarbeitsjahre darauf verwendet“.

Vielen kleinen Firmen stünde aber keine Armada an Rechtsberatern zur Seite.

(und den Bürgern ebenfalls nicht!!!)

Renate Nikolay, Kabinettschefin von EU-Justizkommissarin Vera Jourová:

  • „Wir sollten stolz sein auf die Verordnung“
  • Europa sei mit diesem „Quantensprung“ derzeit international der Maßstab. (immer schön nach unten orientieren)
  • Für den Mittelstand gebe es einige Ausnahmebestimmungen,
  • zudem sei die gewährte zweijährige Übergangszeit „ganz schön großzügig“ gewesen.
  • Jedes betroffene Unternehmen müsste den Weckruf inzwischen gehört haben.

Die Bundesdatenschutzbeauftragte Andrea Voßhoff :

  • „angesichts internationaler Internet-Monopolisten und
  • zunehmender staatlicher Überwachung
  • ist das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung wichtiger denn je für die digitale Souveränität der Bürger“.
  • Die Bundesregierung sollte daher auch die „ambitionierten Vorschläge“ des EU-Parlaments für eine E-Privacy-Verordnung konsequent unterstützen.
  • Nutzer müssten frei entscheiden können, „ob ihr Surfverhalten gespeichert und analysiert werden darf“.
  • Nachdem die Werbewirtschaft es jahrelang versäumt habe, freiwillige Maßnahmen wie die „Do-not-Track“-Einstellung in Browsern effektiv umzusetzen, müsse nun der Gesetzgeber das Manko beheben.

Grüne Intelligenz

Die neue Grünen Vorsitzende denkt sogar, das die Energie im Netz gespeichert wird. Wahrscheinlich weil immer Strom auf der Steckdose ist, wenn sie hineinlangt mit nassen Fingern.

Zitat: Annalena Baerbock, neue Grünen Vositzende…
„…Das ist vollkommen klar. An Tagen wie diesen, wo es grau ist, da haben wir natürlich viel weniger erneuerbare Energien. Deswegen haben wir Speicher. Deswegen fungiert das Netz als Speicher. Und das ist alles ausgerechnet. Ich habe irgendwie keine wirkliche Lust, mir gerade mit den politischen Akteuren, die das besser wissen, zu sagen, das kann nicht funktionieren. Die Bundesnetzagentur, das Bundeswirtschaftsministerium war mit dabei….“
(Deutschlandfunk, Sendung vom 21.01.2018)

Forever green !

Im Kopfe wirr,
Der Blick leicht irr,
Vom Leid der ganzen Welt betroffen,
Von eigner Güte ganz besoffen,
Verteilt man sebstlos fremdes Gut,
Wird feucht im Schritt, weil gut das tut.
Denn nur am guten grünen Wesen
Kann diese arge Welt genesen !

Frouwe aus ´em Walde: Björn Höcke´s Mahnung an die Deutschen

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/erfurt-an-alte-kultur-erinnern-dekadenz-und-konsum-ueberwinden-bjoern-hoecke-warnt-vor-scheitern-a2334062.html?latest=1

Ausschnitt aus seiner Rede:

Eine Angelegenheit sei  von allerhöchster Wichtigkeit, so Höcke, weswegen er sie in der gebotenen Deutlichkeit, der gebotenen abgewogenen Artikulation ausspreche:

Wir Deutschen, wir Europäer, wir haben uns durch billigen Konsum betäuben lassen. Ja, wir haben uns ein Stück auch selbst verloren. (…) Die meisten von uns wissen nicht mehr, was für eine großartige Kultur wir Europäer in den letzten dreitausend Jahren der Menschheit mitgegeben haben.

Wenn wir als Deutsche und Europäer scheitern und in eine unfreie und nicht selbstbestimmte Zukunft gehen würden, dann würden wir nicht am Islam scheitern, der eine einfache Religion und deswegen geistig gesehen eine sehr schwache Religion sei:

Wir scheitern nicht am Islam, wir scheitern an uns selbst. Wenn wir scheitern, dann am Materialismus, dann an der Verweichlichung, dann an der Vereinzelung. Wenn wir scheitern, dann an unserer Dekadenz und die müssen wir überwinden.“

Kandel-Demo: für die einen ein Erfolg, für die anderen ein Armutszeugnis

https://soundoffice.blog/2018/01/29/frauenmarsch-in-kandel-war-eine-enttaeuschung-ein-komatoeses-volk-gibt-sich-auf/

das Musikvideo finden werte Leser unter o.g. link

Frauenmarsch in Kandel – Ein komatöses Volk gibt sich auf

Nein, man kann es nicht verstehen. Da haben sich gerade mal gut Tausend Teilnehmer/innen dazu aufgerafft, um die gute Gelegenheit wahrzunehmen, endlich ein längst überfälliges deutliches NEIN zu formulieren. Aber das Sofa ist wohl noch bequemer und in Anbetracht der Lage ist das äußerst ernüchternd.

Da wird das Land von einer Welle des Mordes und der Gewalt überrollt, ein tägliches Gemetzel, Geprügel und Gemesser, marodierende Terrorbanden wüten in zahlreichen Städten wie Hamburg, Mannheim, Cottbus, Bautzen, Jena, oder Berlin. Sie rauben, verprügeln Polizisten, greifen Bürger an, fallen über Frauen her.

Hallo, ihr armen, geschundenen, belästigt oder begrapschte, Angst habende und vergewaltigte, die Zustände beklagenden Frauen, wo wart ihr? Warum seit ihr nicht in Scharen nach Kandel gekommen?

In so gut wie allen Fällen sind die Mörder, Totschläger, Terroristen, Schläger, Psychopathen und Vergewaltiger junge Männer, die als angeblich Schutzsuchende oder Geflohene von einer rechtsbrüchigen Regierung illegal, samt Clan ins Land geholt wurden und weiterhin werden, um sie dauerhaft anzusiedeln.

Vor allem Frauen sind das Opfer und es wird bereits von einem europaweitem Femizid gesprochen.

Frauen in Deutschland (über)leben zunehmend gefährlich, sich vielerorts ab den späteren Stunden nicht mehr auf die Straße wagend, öffentliche Großveranstaltungen meidend in Angst und werden täglich von meist islamischen Männern, die massenhaft aus den frauenfeindlichsten Regionen der Welt hereingeholt werden, belästigt, geschlagen, überfallen und vergewaltigt.

Doch auch Männer sind  in der waltenden Messer und Machetenhölle längst nicht mehr sicher.

Angeblich kleinere Delikte wie Ladendiebstähle oder Schwarzfahren von Schutzsuchenden Invasoren werden nicht mehr verfolgt, Strafverfahren von überführten Vergewaltigern und Gewalttätern werden eingestellt, oder enden vielfach mit Freispruch und kaum nennenswerten Strafen.

Vielmehr wenden sich die Institutionen im Rahmen einer Zweiklassen-Justiz zunehmend gegen die Bürger, um das „Menschenwohl“ hereingeholter Verbrecher zu schützen. Die verprügelte Polizei ist überlastet, vom Feind unterwandert und rät Frauen gemäß der Scharia nicht mehr allein auszugehen oder zu joggen und eine Politikerin glaubt, das sexuell belästigte Frauen sich mit einer Armlänge Abstand behelfen können.

All das ist einer illegalen Masseneinwanderung geschuldet, die gegen alle medialen Verschleierungen bis heute nicht nachlässt und nach dem Willen einer das Land destabilisierenden, den Rechtsstaat demontierenden, vom Sozialismus unterwanderten Politik, die Grundgesetz und Recht außer Kraft setzend daran arbeitet, diesen Zustand aufrecht zu erhalten. Auch die von der Politik vorangetriebene Islamisierung ist eine wachsende Gefahr, die unser Land in mittelalterliche, primitive Verhältnisse katapultieren wird.

Ach ja, auch den Zensur, bespitzelungs und StaSi-Überwachungswahn, nebst dem Versuch das Bargeld schleichend abzuschaffen, sollte man nicht vergessen zu erwähnen.

Doch das alles scheint nur wenige zu berühren, und deshalb kamen nur nahezu bedeutungslose 1000 Demonstrant/innen, was die waltende Politik sicherlich schwer beeindrucken wird.

Da stellt sich am Ende schon die Frage, ob dieses Volk tatsächlich in weiten Teilen verblödet, lethargisch und dekadent, mit diesen Zuständen zufrieden ist, solange es noch was zu fressen bekommt, oder ob das Ausmaß der Umstände noch nicht ausreicht, um endlich aufzubegehren und ein deutliches NEIN zu formulieren?

Wie sonst ist es zu erklären, das nur rund Tausend Menschen zum Frauenmarsch nach Kandel gegangen sind, um gegen die zersetzende Politik der Vernichtung zu demonstrieren. Es hätten eigentlich zig Zehntausende auf der Straße sein müssen, wenn die Bürger noch einigermaßen klar bei Verstand wären.

Breitscheidplatz, Soopica P., ein abgeschlachtetes Mädchen in einer stillgelegten Fabrik, Maria L, Mia V., angegriffene überfallene und malträtierte Senioren, sexuell angegangene Kinder, nebst all den oben aufgezählten Zuständen die für jeden wahrnehmbar sein dürften, müssten die Menschen zu zig Tausende auf die Straße treiben. Aber weit gefehlt, es ist unfassbar wie nicht nachvollziehbar.

Man kommt an den Punkt zu sagen, dann ist es eben so und sie haben nichts anderes verdient, als das was bis zur endgültigen Zerstörung noch kommen wird, weil sie nicht bereit waren, endlich STOPP zu sagen. Denn wenn ein Volk anscheinend so dumm ist, mehr Angst vor lächerlichen Nazi-Vorwürfen als vor der eigenen bevorstehenden Vernichtung zu haben, oder schlichtweg einfach nur vollgefressen und zu faul war, dann kann man hier nicht mehr weiterhelfen. Mit diesem Volk ist Deutschland definitiv verloren und es möge eben kommen was kommen muss.

Nach Mias entsetzlichem Tod haben nun also 1000 Menschen in Kandel demonstriert, von denen, wie DIE RHEINPFALZ in ihrer linken Hetze zu berichten wissen will, sehr viele aus der rechten Szene gekommen seien, was als glatte Lüge zu identifizieren ist, weil woher will sie das denn wissen? Haben sich die Demonstranten etwa ´ich bin ein Rechter´ auf die Stirn gemalt, oder was? Wenn man sich die Bilder anschaut, also wenn das „rechte“ sein sollen? Es ist die übliche Diffamierungspropaganda.

Aber die  Stalin-Medien finden es ohnehin mal wieder sehr viel interessanter, umfänglich über die linke Gegendemo der Buntextremisten vom Aktionsbündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ zu berichten, die sich aus etwa 150 Teilnehmern bestehend, ihre Dummheit bekundend dem Frauenmarsch mit den üblich langweiligen wie argumentationslosen „Nazis raus“ und „Haut ab“- Parolen in den Weg stellte, um zusätzlich noch mit Pfeifen, Tröten und Getöse einen unsäglichen Krach zu veranstalten.

Dazu soll auch noch der unsägliche Kandeler Bürgermeister „Poss“, der dafür bekannt ist die Töchter seiner Stadt mit islamischen „Flüchtlingen“ zu verkuppeln, auf seitens der Linken-Demo gegen das Frauenbündnis demonstriert haben.

Es ist nicht nur ein Skandal, sondern ein Zeichen der Dekadenz und des Niedergangs, wie diese Leute ihren eigenen Untergang herbei jubeln, wenn ihnen aufstehen gegen einen hysterisch aufgebauschten, hochstilisierten wie konstruierten, angeblichen Rassismus offenkundig wichtiger ist, als für Sicherheit, den Schutz unserer Kinder, Frauen, Senioren oder unser Land und seine Werte aufzustehen. Es ist ein Possenspiel sondergleichen.

Nein, Deutschland ist verloren, darüber gibt es so gut wie keinen Zweifel mehr. Aber vielleicht waren Kandel und zuvor die Demo in Cottbus, die immerhin über 2000 Leute auf die Straße brachte, so etwas wie ein Anfang, der eine Initialzündung auslösen könnte. Aber ach was, hat man das nicht schon so oft gehofft? Es stimmt wohl wie Frank Rennicke schon treffend gesungen hat:

„Nicht Mord noch Brand noch Kerker, nicht Standrecht obendrein – Es muss noch kommen stärker, soll es von Wirkung sein.“ Traurig aber wahr! Gott mit uns.

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UPDATE: Eine weitaus kompetentere Ausführung zum Thema als meine gibt es zwischenzeitlich HIER.

Setzt diese Kandelschen Politratten vor die Rathaustür!

sind die Familien dieser Politschranzen und Schirmmützenträger so kusch, daß sie ihren Ehemännern, Vätern, Großvätern, Onkel und Brüder nicht endlich die Leviten lesen? Im Falle der weiblichen Mittäter nätürlich entsprechend ihren Ehefrauen, Müttern, ….  wagen die sich alle noch auf die Straße? Oder schauen die Michel-Mitbürger alle nur betreten zu Boden, wenn diese Kriminellen privat auftauchen?

Erfolgreicher Protest in Kandel – Das ist erst der Anfang!

Die gestrige Demonstration in Kandel unter dem Motto „Sicherheit für uns und unsere Kinder“ war ein starkes Signal. Immer mehr Bürger sind nicht mehr bereit, einfach hinzunehmen, was abgehobene, selbstherrliche Politiker über sie entscheiden. Sie lassen sich auch nicht mehr davon abschrecken, dass sie als „Rechte“ diskriminiert werden.

Was hatte das Establishment nicht alles unternommen, um diese Demonstration zu verhindern oder wenigstens klein zu halten!

  • Die Stadtbehörden verweigerten den Organisatoren Strom und Toiletten. Damit behinderten sie die Ausübung grundgesetzlicher Rechte. Allein das ist ein Skandal.
  • Dann wurde der Landesvorsitzende der AfD Junge offenbar so unter Druck gesetzt, dass er eine „Warnung“ vor der Frauendemo in Kandel verfasste und zirkulieren ließ. Angeblich gäbe es Verbindungen zu NPD. Kein AfDler sollte sich beteiligen, um die AfD nicht zu beschädigen.

Woher Herr Junge seine Informationen über die erfundene NPD-Nähe hatte, darüber kann man nur Vermutungen anstellen. Tatsächlich tauchten ein Dutzend Typen auf, die aussahen, als wären sie V-Männer des Verfassungsschutzes in der NPD und versuchten, anstößige Parolen zu brüllen. Die Ordner griffen sofort ein und nach wenigen Minuten war der Spuk vorbei.

  • Als der Versuch, die Demonstranten ohne Strom zu lassen, scheiterte, kam die seltsame Auflage von der Polizei, die Lautsprecheranlage nicht stärker als 60 Dezibel einzustellen. Warum, wurde sofort klar, als die Demonstration an ihrem Ziel, dem Marktplatz, ankam. Eine Hälfte des Platzes war einer Gegendemonstration zugewiesen worden. Die höchstens 60 Feinde der Meinungsfreiheit, deren Anzahl in den Medien mit 120-150 angegeben wurde, taten alles, um mit Trillerpfeifen und Tröten die Reden auf der Abschlusskundgebung zu stören.

Das ist inzwischen die typische Methode der Antifa, Andersdenkende nicht zu Wort kommen zu lassen. Die Polizei, die sich gegenüber dem Frauenbündnis für den Lärmschutz stark gemacht hatte, griff nicht ein, obwohl der von den Gegendemonstranten verursachte Lärm deutlich über 60 Dezibel lag.

  • Blieb sie untätig, weil der Herr Bürgermeister von Kandel im Block der Antifa stand? Er, der von Amts wegen der oberste Gesetzeshüter in Kandel ist, legitimierte mit seinem Auftritt die grundgesetzwidrigen Aktivitäten der Gegendemonstranten. Erst nachdem seine Anwesenheit im Antifa-Block auf der Tribüne des Frauenbündnisses bekannt gegeben wurde, zog sich das Stadtoberhaupt zurück.
    Die Bürger von Kandel sollten diesen Skandal zumindest bis zur nächsten Wahl im Gedächtnis behalten.
  • In den Medien wurde unisono verbreitet, das Frauenbündnis selbst hätte nur mit einer Zahl zwischen 100 und 200 Teilnehmern gerechnet. Im Gegenteil! Ich hatte am Vorabend mit einer der Organisatorinnen telefoniert. Sie rechnete mit mindestens 15000 Leuten. Ihre Schätzung liegt näher an der Wahrheit, als die von den Medien verbreitete Zahl von 1000 Demonstranten.

Wie wichtig Aktionen wie die in Kandel sind, zeigen die heutigen Meldungen.

Die NRZ berichtet, dass der SPD-Vize von Essen vor Integrationsproblemen warnt.

In Altenessen, einem großen Essener Stadtteil, geht es um die Sorge, dass das Zusammenleben zwischen Einheimischen und Migranten scheitern könnte. Die immer schnellere Veränderung der vertrauten Umgebung, das Gefühl, bald in der Minderheit zu sein, die Angst vor fremden Riten und Verhaltensweisen, das sprachliche Unverständnis, sowie Sicherheitsprobleme, so der Genosse, ergäben eine unbehagliche Mixtur. In Teilen von Essen leben schon über 40% Immigranten. Ghettobildung zu verhindern, ist von der Politik bisher nicht versucht worden.
„Die Schwelle, bis zu der man noch grundlegend etwas bewirken konnte, scheint mir überschritten.“, ist das bittere Resümee des SPD-Genossen.

Während es sich bei der SPD-Basis also langsam herumspricht, dass die Willkommens-Politik gescheitert ist und zu unlösbaren Problemen führt, plant die Parteiführung mit der Union die Fortsetzung der ungebremsten Einwanderung. Man wüsste gern, wie der Essener SPD-Vize bei der kommenden Mitgliederbefragung über die künftige GroKo abstimmt.

Nein, von der Politik ist nichts zu erwarten. Uns aus diesem Dilemma zu erlösen, können wir nur selber tun.

In Cottbus hat es begonnen, Kandel ist gefolgt.

Demnächst wird es Frauendemonstrationen in

  • Bottrop (am 4. März) und
  • in Berlin (am 17. Februar) geben.

Und noch mehr Demonstrationen müssen folgen. Denn nur, wenn genügend viele Bürger ihre Stimme erheben, kann das von der Politik herbeigeführte Desaster noch verhindert werden.

In Teilen Schwedens herrschen schon bürgerkriegsähnliche Zustände. Schweden, das Musterland der Flüchtlingsaufnahme ist am Ende seiner Kräfte und plant eine Massenabschiebung von zehntausenden Migranten. Das schwedische Menetekel mahnt: Es ist höchste Zeit, zu handeln!

über:  https://astrologieklassisch.wordpress.com/2018/01/29/vera-lengsfeld-erfolgreicher-protest-in-kandel-das-ist-erst-der-anfang/

Staatlicher Zwang: gehörlosem Kind soll über Gerichtsbeschluss ein Cochlea-Implantat aufgezwungen werden

nun, als hörender Mensch erscheint einem der Gehörverlust schrecklich. Vielleicht nicht so schrecklich, wie der Verlust des Augenlichts, aber doch … nicht mehr an Gesprächen teilnehmen können, die zusätzliche Gefährdung im Strassenverkehr, wenn man herannahende Fahrradfahrer oder das Martinshorn nicht hört, keinen Vogelgesang und keine Musik mehr hören kann, nicht alle Fernsehübertragungen sind mit Gebärdensprache unterlegt, Radiohören ist passé und überhaupt: die Mühe, die Gebärdensprache erlernen zu müssen! Da ist man doch behindert!

Na, da ist es doch ganz wunderbar, daß es inzwischen so technische Segnungen wie ein Cochleaimplantat (CI) zumindest für diejenigen gibt, deren Hörnerv noch funktioniert, aber die Schallübertragung an anderer Stelle zerstört ist. Würden wir da nicht alle sofort zugreifen?

Und dann gibt es Leute, Gehörlose, die das ablehnen? Eltern, die es ablehnen, ihrem Kind ein solches CI implantieren zu lassen?! Ist das zu fassen? Und ach, diese Eltern sind selbst gehörlos! Die müssten doch wissen, wie schlimm die Gehörlosigkeit ist? Solchen Eltern gehört das Sorgerecht entzogen!  Oder? Vielleicht doch nicht? Wissen diese Eltern womöglich genauer bescheid? Fühlen sich Gehörlose als „Behinderte“? Und kann ein technisches Gerät überhaupt an das natürliche Hören heranreichen?

Sind die betroffenen Eltern informierter als die Hörenden? Und was ergibt sich aus den eingeleiteten Zwangsmaßnahmen gegen die Eltern für unser Rechtssystem und unsere Rechtsauffassung? Wo sind die Grenzen staatlicher Eingriffe in unser Leben und das Leben unserer Kinder? Dürfen wir die stetig fortschreitende Entmündigung der Eltern weiter zulassen?

Schulzwang, Impfzwang, Registrierungszwang, Sexualkundeunterrichtszwang, Implantatszwang… und bei Renitenz der Eltern steht die Jugendamt-Mafia vor der Tür. Was das bedeuted, davon können immer mehr Eltern und Großeltern ein Lied singen.

Die Eltern des betroffenen Kindes haben zudem nicht unrecht, sich an Zwangssterilisierungen minderwertigen Lebens erinnert zu fühlen.

Zuersteinmal muß dazu gesagt werden, die Implantierung so eines Gerätes ist ein medizinischer Eingriff mit allen damit verbundenen Risiken. Wie grundsätzlich jeder medizinische Eingriff, insbesondere UNNÖTIGE, d.h. Eingriffe, die nicht unmittelbar der Lebensrettung dienen, fällt die Implantierung rechtlich gesehen unter „Körperverletzung“. Ein Arzt wird nur deswegen nicht täglich der Körperverletzung angeklagt und verurteilt, weil man als Patient ihn freiwillig aufsucht, die Körperverletzung verlangt, ihr nach Aufklärung zustimmt und sie ohne Gegenwehr über sich ergehen läßt.

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Hier das Grundlegende zu CI:  http://www.der-albrecht.net/kann-zum-hoeren-gezwungen-werden/

Auszug:

  • Je früher implantiert wird, desto erfolgsversprechender verläuft die Sprachentwicklung. Daher wird meist empfohlen, bereits im frühen Kindesalter zu implantieren.
  • Bei Erwachsenen sollte die Ertaubung für ein gutes Ergebnis bestenfalls nach dem Spracherwerb erfolgt sein.

Zu den positiven Aspekten des CI gehört, dass Kinder, je nachdem wann das CI implantiert wurde,

  • die Möglichkeit eines annähernd ’normalen‘ Spracherwerbs erhalten und einen Alltag mit weniger zusätzlicher Hilfe.
  • Ganz allgemein ermöglicht es seinen Trägern die Wahrnehmung von Geräuschen und Alarmsignalen, was mehr Sicherheit im Alltag bedeuten kann.

Zu den Nachteilen der elektronischen Prothese zählt zum Beispiel,

  • dass sie vor Wasser geschützt werden und
  • bei bestimmten medizinischen Untersuchungen oder Behandlungen, beispielsweise einem MRT oder einer Strahlentherapie, im Vorfeld entfernt werden muss. (d.h. dann ist man plötzlich wieder taub!)
  • Die potentiellen Risiken bei dieser Gehirnoperation sowie die Tatsache, dass es sich dabei um einen invasiven Eingriff handelt, bei dem in den Schädelknochen gefräst wird, sind ebenfalls nicht zu vernachlässigen.
  • Ambivalent zu betrachten sind außerdem die einzelnen in der Praxis erzielbaren Erfolge beim Thema Hörverstehens- und Sprachverständnis, die stark variieren und vorher nicht abzusehen sind.

Abgesehen vom medizinischen Geschehen, dürfen die psycho-sozialen Folgen des CI nicht außer Acht gelassen werden.

  • Nach der OP sind CI-Patienten auf eine lebenslange und individuelle Nachsorge sowie ein spezielles Training angewiesen,
  • bei dem Hören und Sprechen erst (wieder) erlernt werden müssen.
  • Die Umgewöhnung sowie der äußere und innere Erwartungsdruck können dazu führen, dass sich Betroffene weder der Welt der Gehörlosen noch der der Hörenden zugehörig fühlen und dadurch Identitätsprobleme entstehen. Dabei ist einer der wohl wichtigsten Faktoren die Familie und der Freundeskreis, die dem Betroffenen unterstützend zur Seite stehen sollten und eine lebenslange Nachsorge mittragen müssen.
  • Letztendlich hängt der Erfolg des Implantats von einem Zusammenspiel verschiedener sozialer, psychischer und medizinischer Aspekte ab.

Zwang zur CI-Implantation

http://www.kestner.de/n/verschiedenes/presse/2017/Zwang_zur_CI_Implantation_Stellungnahmen.htm

Stellungnahmen: Diese Liste wird bei weiteren Veröffentlichungen laufend aktualisiert.

10.11.2017: Veröffentlichung des konkreten Falls in Goslar von Karin Kestner

10.11.2017: CI-Implantation zwangsweise? Bericht in kobinet Nachrichten

10.11.2017: Zwangsimplantation in Braunschweig? Bericht in taubenschlag.de

14.11.2017: Die Pforte zum CI-Zwang? Bericht der Deutschen Gehörlosenzeitung

15.11.2017: Stellungnahme des Landesverbandes der Gehörlosen Niedersachsen (PDF-Download)

16.11.2017: Stellungnahme Tut Initiative e. V. (PDF-Download)

17.11.2017: Stellungnahme der Deutsche Cochlea Implant Gesellschaft (PDF-Download)

17.11.2017: Stellungnahme des Deutschen Gehörlosenbundes (PDF-Download)

17.11.2017: Zwangsoperation? Klinik-Chefarzt soll Eltern angezeigt haben Bericht in regionalBraunschweig.de

17.11.2017: Doctor sued parents over cochlea Bericht von H3 broadcasting in international sign (von min 11:45 – 14:50)

18.11.2017: Klinik-Eklat: Erinnerung an behindertenfeindliche Tendenzen Bericht in regionalBraunschweig.de

19.11.2017: Entscheidungsprocedere zur CI-Operation eines Kindes mit Hörbehinderung (PDF-Download) Stellungnahme von Prof. Rathmann

20.11.2017: Bericht über die Anhörung vor dem Goslarer Amtsgericht von Karin Kestner

20.11.2017: Zwangsoperation: Jugendamt Goslar erklärt sich Bericht in regionalGoslar.de

20.11.2017: Stellungnahme für das Familiengericht (PDF-Download) von Dipl. Psychologe Dr. Oliver Rien

21.11.2017: Zwangsimplantation? – Familiengericht will weitere Gutachten Bericht in regionalGoslar.de

21.11.2017: CI-Zwangsimplantation vor Gericht Bericht in kobinet Nachrichten

21.11.2017: Zwangs-OP: „Indikation hätte nicht gestellt werden dürfen“ Bericht in regionalGoslar.de

22.11.2017: Zwangs-OP: Gehörlosenexpertin kritisiert Jugendamt Bericht in regionalGoslar.de

23.11.2017: Deutschlandfunk Interview mit Prof. Rathmann

26.11.2017: Stellungnahme des Bundeselternverbandes gehörloser Kinder e. V.

27.11.2017: Ausführungen „Warum sich Eltern gegen ein Cochlea Implantat entscheiden“ von Karin Kestner

27.11.2017: Stellungnahme zu zwei Fernsehbeiträgen zur gerichtlichen Anhörung (PDF-Download) von Uwe v. Stosch, GIB ZEIT e. V.

27.11.2017: Fragwürdiges Cochlear Implantat Bericht in kobinet Nachrichten

29.11.2017: Zwangsimplantation – Darf man ein gehörloses Kind gegen den Willen der Eltern operieren? Spiegel Online

30.11.2017: Zwangsimplantat für ein gehörloses Kleinkind? heilmed-krankheit.de

30.11.2017: Stellungnahme CIA „Zwangsimplantation“ Cochlea Implantat Austria

01.12.2017: Grotesker Rechtsstreit: Ein Richter soll entscheiden, ob ein Kind hören darf oder nicht Focus Online

04.12.2017: Was dem Kindeswohl dient, sollten die Eltern entscheiden Der Tagesspiegel

05.12.2017: Stellungnahme zum Spiegelartikel vom 29.11.2017 „Zwangsimplantation – darf man ein gehörloses Kind gegen den Willen der Eltern operieren?“ (PDF-Download) von Uwe v. Stosch, GIB ZEIT e. V.

07.12.2017: Kann einem Kleinkind ein Cochlea-Implantat gegen den Willen seiner Eltern implantiert werden? medstra-online.de

12.12.2017: Kein Cochlear Implantat für zwei gehörlose Kinder. Sozialamt Landkreis Trier-Saarburg übergibt Fall an Jugendamt von Karin Kestner

19.12.2017: Allgemeine Stellungnahme zur CI-Implantierung (PDF-Download) Landeselternverband gehörloser und schwerhöriger Kinder und Jugendlicher Nordrhein-Westfalen e.V.

19.12.2017: Cochlea Implantat – Keine Zahlen, Daten, Fakten CDU/CSU Bundestagsfraktion / Karin Kestner

20.12.2017: „Die sprachliche Deprivation tauber Kinder“ bedeutet eine Kindeswohlgefährdung – nicht die Erziehung in DGS! – BILING e.V.

23.12.2017: Kein Cochlea Implantat als Kindeswohlgefährdung? BR, Sehen statt Hören

10.01.2018: Eltern gegen die Operation des gehörlosen Kindes ÄrzteZeitung

10.01.2018: Streit vor Gericht: Dürfen Eltern ihrem gehörlosen Kind ein Cochlea-Implantat verweigern? MedScape.com

13.01.2018: Kann zum Hören gezwungen werden? DER ALBRECHT

18.01.2018: Hören oder Nichthören, Stern Print Heft Nr. 4

18.01.2018: CI-Zwang – ein Zwischenbericht Karin Kestner

19.01.2018: Elternrechte stärken – Zwangsimplantation verhindern Corinna Rüffer, MdB

20.01.2018: Nachgefragt zum Cochlea Implantant Zwang kobinet-Nachrichten.org

29.01.2018: Warum diese Eltern gegen eine Hörprothese für ihren tauben Sohn kämpfen stern.de

 

 

Ein anderer Behördenärger mit dem Jugendamt:

17.12.2017: Jugendamt riskiert Kindeswohlgefährdung, weil es keine Gebärdensprachkurse für die Eltern genehmigt  Biling e. V.

Graphic Video: Group Murder in Congo

Goldstein

This video should really not be watched if you have a weak stomach. Here is the description by the Youtube Uploader. For most this will be enough:

DATELINE: February 17, 2017 (Democratic Republic of the Congo – RDC / Bandundu region) – Grave images have emerged of a massacre of unarmed civilians in Kabeya Kamuanga Mwanza Lomba village in the Kasai by soldiers under the command of Joseph Kabila.

The soldiers who speak Lingala and have FARDC outfits are here slaughtering the so-called militants of Kamwena Nsapu. It is a war crime, incontestably, and a crime against humanity.

Here is the sequence of this massacre: The video begins with armed soldiers saying that „they are not afraid to die, we will show them“. They walk and in front of them they have UNARMED CIVILIANS who believe in witchcraft. The myth is that they can not be killed by bullets. However…

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Warum die Linken ständig die Strassen umbenennen wollen

https://goldsteinweb.wordpress.com/

…weil sie keine Ehre an Menschen vergeben wollen, weil sie Ideologien nur verehren und das Kollektiv. Gesichter und Geschichten stehen einer utopischen Zukunft dabei im Weg.

Sie wollen ihre Feinde nicht nur physisch vernichten, sondern auch die Erinnerung an sie. Da ist kein Platz für die tiefere Betrachtung eines Menschenwesen, seines Charakters (und der Menschlichkeit).

„Die Zeit“ vertritt genau diesen linken Totalitarismus und veröffentlichte eine Karte mit den Namen von geehrten Personen und wo / wie oft sie in Strassennamen verewigt wurden.

P.s.: Ben, macht gerne Nägel mit Köpfen (kleiner insider) während andere Nägel kröpfen.

Deutschland als Kriegsszenario in Hohenfelser Nato-Manöver

http://www.anonymousnews.ru/2018/01/28/aufgedeckt-nato-probt-krieg-in-deutschland-mit-aufmuepfiger-zivilbevoelkerung-als-angriffsziel/

leider ließ sich der Artikel nicht kopieren. Soweit zur Agenda von anonymous…

Aber eine grobe Zusammenfassung und die Bilder bekommt werte Leserschaft von mir.

Hohenfels_us-army

Town-Narrative

Eines der Übungsdörfer auf dem Truppenübungsplatz Hohenfels in Bayern. Komparsen kommunizieren mit den Nato Truppen ausschließlich über Dolmetscher, um realitätsnah die Sprachbarriere zu simulieren. Das Szenario spielte 2015/16 (?) „erstmals“ in einem westlich entwickelten Land.

schilder

Seit neuestem werden in den Dörfern deutsche Schilder angebracht, was darauf schliessen läßt, daß man sich auf einen Einsatz in DE vorbereitet. Vor und zu Zeiten der Nahostkriege, wurden hingegen die in dieser Region typischen Strukturen nachgebaut wie einstöckige Flachdachbauten, arabische Schilder…

Trainings-Website

Die verbreitete Hintergrundgeschichte, das sog. Narrativ, das zu dem Einsatzszenario in DE geführt hat: Die deutsche Regierung hat die US Streitkräfte um humanitäre Unterstützung gebeten wg. der lebensbedrohlichen Zustände, die aufgrund von Kriegshandlungen innerhalb des Landes aufgetreten sind. Vorausgehend hat die deutsche Regierung den Ausnahmezustand ausgerufen und lokale Regierungen innerhalb Bayerns haben das Rote Kreuz aktiviert, um diejenigen zu unterstützen, die durch die Invasion betroffen wurden.

Darauf aufbauend bekommen die Komparsen ihre Rollen und das Dorf seine „Stadtgeschichte“.

Skolkan-Allianz

Die Mitspieler im Skolkan Szenario sind zum Teil fiktive Länder, Rußland wird als Zuschauer genannt, was aber reine Deeskalation sein sollte, da die SU bereits zu Zeiten des Kalten Krieges nicht als Gegner genannt wurde. Lindsey ist ein fiktiver Staat in der Nordsee, das es dem Szenario erlaubt auch die Seestreitkräfte einzubeziehen. Finland und Schweden wurden durch 4 fiktive Länder ersetzt. Zwei davon gehören zu den Gegnern. Der Feind ist die Skolkan Allianz.Medien-im-Skolkan-Szenario

Der Einsatz spielt im fiktiven Landkreis Kittensee und oben seht Ihr die beteiligten staatlichen und sozialen Medien. Die fiktive Friedensbewegung hat eine eigene homepage, über die sie kommuniziert und auch der Kampf um die Medienhoheit wird berücksichtigt, ebenso der Kampf zwischen den politischen Parteien im Ausnahmezustand.

Skolkan-Szenario-

und hier die relevanten politischen Parteien. Von der Friedensbewegung = sozialistisch über liberal, gemäßigt, konservativ bis zu der faschistischen Vaterlandspartei. Die Friedensbewegung ist dabei gegenüber der Nato überaus skeptisch und fordert Gespräche mit dem Feind und Zurückhaltung von der NATO. Die Vaterlandspartei sorgt für Spannung mit Migranten. Das bedeuted, daß auch bürgerkriegsähnliche Verhältnisse mitgeprobt werden. Inklusive massiven Infrastrukturproblemen: Strom, Nahrung, Wohnung, Verkehr, hohe Benzinpreise…UND: das Sparkassen-Zeichen verdeutlicht das: die Geldversorgung! Bankencrash Szenario? Speziell ein Cyber-Angriff auf die Sparkasse fand Eingang in das Szenario.

Dazu kommt die Rolle der Medien und der Propaganda, sowohl vom Feind als auch die Beschwichtung von Seiten der Regierung. Es können übungsintern von der Bevölkerung Twitter Nachrichten gesendet werden, Reporter filmen und berichten über die Geschehnisse und die Regierung gibt statements ab.road-to-war

Der Weg zum Krieg wird hier beschrieben.

In den 90 er Jahren bildet sich die Skolkan Allianz zwischen Torrike, Bothnia und Lindsay.

2010 bricht Norwegen wirtschaftlich zusammen aufgrund eines massiven Ölunfalls und nachfolgendem Öko-Terror und Cyber-Angriffen.

2011 Skolkan Länder helfen Norwegen unter Führung von Torrike beim wirtschaftlichen Wiederaufbau (was Torrike zu Rußland machen dürfte). Folglich wird Norwegen von Skolkan und Torrike abhängig.

2013-15: Die Diplomatie erstarrt. Bothnia eskaliert einen langjährigen territorialen Streit mit Estland, Truppen und Schiffseinsatz um das Baltische Meer (Bothnia agressiv)

29.Nov. 2015: Bothnia überfällt Estland

30. Nov: Nato setzt Artikel 5 in Kraft, um Estland beizustehen.

2.Dez: Natos schnelle Eingreiftruppe ist in Lettland, um bei der Evakuierung zu helfen und das Baltikum zu verteidigen

3.Dez: Torrike und Lindsay unterstützen Bothnia im Streit mit Estland

2. Jan: Bothnia übermannt die Nato und dringt nach Polen ein, wo es sich konsolidiert.

Jan-Mai: die Gespräche zwischen der NATO und der Skolkan Allianz scheitern. Beide Seiten rüsten zum Krieg.

11. Juni: Polen, Tschechien und Nordösterreich werden innerhalb zwei Wochen erobert.

26. Juli: Der Feind zieht sich an der deutschen Grenze zusammen

29. Aug.: Die Nato sammelt ihre Streitkräfte in DE

1. Sep: der Feind (mit hanseatischen Milizen) greift an

Am 2.Sep. dringen Torrike Truppen in DE ein und erobern Nürnberg und München.

Etwas ungarische Politik

http://www.origo.hu/itthon/20180128-orban-viktor-vona-gabor-gyurcsany-ferenc-nezopont-intezet.html

Viktor Orbán ist laut einer neuen (Jan. 2018) Umfrage des Survey Institute (1000 Teilnehmer) der mit Abstand beliebteste Parteivorsitzende. Die zwei unpopulärsten sind Ferenc Gyurcsány und Gábor Vona.
Der Untersuchung zufolge entwickelten sich die Sympathie-Indikatoren der Parteiführer wie folgt:

Viktor Orbán (Fidesz) – 54%
Gergely Weihnachten (Dialog) – 43%
Gábor Vona (Jobbik) – 30%
Ferenc Gyurcsány (DK) – 22%.

Tiefere Analysen ergaben, daß 78 Prozent der linken Wähler Ferenc Gyurcsány, den gefallenen Regierungschef wieder in einer wichtigen politischen Position sehen möchten, alle nicht-links Wähler halten jedoch nichts von dieser Idee. Was Gábor Vona von den Rechten anbetrifft, so wurde er von 91 % der Rentner im Jobbik-Lager befürwortet, aber von allen anderen Jobbik Wählern zu 80% abgelehnt.  Beide Parteiführer haben in der ungarischen Bevölkerung generell keine Mehrheit.

Bei Vona Gábor kommt ein weiteres hinzu, nämlich die Veröffentlichung von Dokumenten NACH der Umfrage, die ihn bereits seit 2011 als Handlanger der Moslems ausweisen. Laut Wikipedia bezeichnet er sich selbst als Antizionist, aber nicht als Antisemit. Wie sein Parteifreund Márton Gyöngyösi (allerdings etwas früher als dieser) forderte Vona 2012, man solle aus Sicherheitsgründen Listen von in Ungarn lebenden Juden erstellen, die neben der ungarischen auch die israelische Staatsbürgerschaft besitzen. (hey, man kann es nicht jedem Recht machen. Kümmert man sich nicht um die Sicherheit, ist es nicht recht, kümmert man sich, ist es auch nicht recht… aber der Typ ist nicht wirklich vertrauenswürdig, wie weiter unten zu lesen ist, daher dürfte dieses Registrierungsansinnen keineswegs von edler Gesinnung zeugen)

Um die Antisemitismusvorwürfe gegen sich und seine Partei zu entkräften, traf er sich laut Wiki persönlich mit dem antizionistischen Rabbiner Moshe Ber Beck von Neturei Karta und verfasste im März 2013 einen Offenen Brief an Ilan Mor, den israelischen Botschafter in Ungarn, in dem er davon berichtete. Als Vona im Januar 2014 nach England reiste, wurde seine Ankunft dort von örtlichen Neturei-Karta-Mitgliedern demonstrativ begrüßt. Die BBC veröffentlichte daraufhin einen Artikel über Vonas England-Besuch, in dem die Neturei-Karta-Leute auf einem Foto irrtümlich als Anti-Jobbik-Demonstranten dargestellt wurden.  (klar doch! sicher! irrtümlich… was denn auch sonst?) Mittlerweile wurde der Artikel jedoch verändert und das Bild durch ein anderes ersetzt.

Er war auch Vorsitzender der im August 2007 gegründeten Ungarischen Garde, deren Ziele die physische, intellektuelle und geistliche Entwicklung, Teilnahme an Rettungsoperationen und Aktionen der bürgerlichen Verteidigung, der Schutz der ungarischen Kultur und Geschichte sind.

Während Ferenc Gyurcsány von der linken Seite die Ungarische Garde als „Schande für Ungarn“ bezeichnet, behauptete Vona, dass die Garde nicht gegen jemanden, sondern für Ungarn gegründet worden sei bzw. für die ungarische Nation. Zudem sagte Vona, die Garde sei gegründet worden, um das Regime zu verändern und Ungarn zu retten.

Am 16. Dezember 2008 beschloss das Budapester Gericht, die Ungarische Garde wegen der Beleidigung der nationalen Würde der Roma im Laufe ihres Marsches 2007 aufzulösen. Das Urteil wurde am 2. Juli 2009 in zweiter Instanz bestätigt.

Die rechte Jobbik Partei gewann 47 Mandate, also 12,2 % der gültigen Stimmen in der Parlamentswahl 2010.  Vor der Wahl äußerte Vona, er wolle den iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad darum bitten, iranische Revolutionsgarden als Wahlbeobachter nach Ungarn zu schicken (Humor hat er). Den Erfolg seiner Partei verglich er mit dem „Triumph palästinensischer Partisanen gegen israelische Helikopter“  (aber seine Vergleiche hinken wie der Ziegenbock aus der Unterwelt).

Nachdem sich die FPÖ und der Front National dagegen ausgesprochen hatten, im Europaparlament ein Bündnis mit Jobbik einzugehen, bezeichnete Vona sie als „zionistische Parteien“, mit denen man eine Allianz „nur wegen einfacher finanzieller Überlegungen“ nicht schließen wolle.

Was ihm nun politsch das Genick bricht, ihn als trojanisches Holzpferd entlarvt, ist ein Video, in dem er vor moslemischen Jugendlichen türkisch spricht und meint, der Islam sei die letzte Hoffnung Europas und der Menscheit gegen die Globalisierung und den Liberalismus und gegen die Finsternis und er habe im Gegensatz zum Vizepräsidenten von Jobbik, Toroczkai Laszlo, überhaupt nichts dagegen, wenn in Ungarn Moscheen gebaut würden und er würde flüchtenden Christen keine Zuflucht geben. „Wir sind die Enkel von Attila, deren Prinzip die Wahrheit ist und die vor niemandem Angst haben, außer vor Allah.“ Später hat er die Wortwahl „allah“ dahingehend revidiert, daß er in seiner Ansprache „Gott“ gemeint habe, der eben auf arabisch/türkisch „Allah“ heißt. (na, dann is ja alles jut, wa? Das türkische Wort für Gott, z.B. für die vorislamischen Götter, ist aber nicht Allah. Allah ist einzig und allein der Name des moslemischen Gottes im Koran)

Auch hatte Gábor vor einem Jahr geäußert, dass Ungarn die Brüsseler Flüchtlingsquoten akzeptieren sollte.

Ja werte Leser, es ist nicht alles Gold, was glänzen will. Troja ist überall.

 

Indoktrination und Erziehung der Kleinsten zu naiven Gutmenschen oder Jihadisten

Hare Krishna – Allahu Akhbar – das Dritte habe ich nicht verstanden – das Vierte sind Christendarsteller. Juden fehlen? Ist das nur „Rassismus“ ? (ja ich weiß, keine Rasse….) und auf dem neuesten Gender Stand sind die Erzieher auch nicht, Quintessenz: die selbe Verdummungs-Agenda weltweit.

Wenn solche gutmenschlich Erzogenen dann auf die Realität (unten) treffen, weiß man, wie es ausgehen wird. Es wäre besser, die Realität und ihre Vielfalt zu lehren mit einer „Anleitung“, sich seine Freunde sorgsam auszuwählen und ein gesundes Mißtrauen zu bewahren. Dabei tritt die Religion in den Hintergrund ohne an Bedeutung zu verlieren, so wie es sein sollte.

Auszug: im Alter von 3,5 Jahren vorbildhaft dressiert: kennst Du Juden? Ja. Magst du sie? nein. Warum nicht? sie sind Affen und Schweine. Wer sagt das? Allah im Koran.

sofern die Übersetzung stimmt…

Umfrage unter 1000  palästinensischen Kindern, was sie vom Märtyrertum halten: 3/4 würden sich als suicide bomber gegen Israel zur Verfügung stellen (sofern diese Studie keine palästinensische Propaganda ist). Kein Wunder, wenn viele der Väter, Onkel oder Brüder von Israelis umgebracht wurden oder sich in diesem Kampf selbst umgebracht haben oder die Hamaz Druck ausgeübt hat. Da interessiert die Geopolitik nicht mehr, da wird es persönlich. Und je länger das Ganze geht, je mehr Generationen das erleben müssen, desto unverzeihlicher wird alles. Bis es am Ende nur noch Frieden durch totale Auslöschung geben kann?

Kinder im Rollenspiel „suicide bomber“: der Kleine ganz links führt sich schon richtig bossy auf…

und Radikalisierung in Pakistan public schools (engl. Untertitel), wo in den Schulbüchern schon gehetzt wird, vornehmlich gegen Christen.

Ein Video über Kriegerfamilien (ich glaube es war Armenien) finde ich leider nicht mehr. Dort jedenfalls ist Kämpfertum Familientradition wie bei uns Maler oder Installateur und die Kleinen lernen alles nötige dazu von der Pieke auf. Sturmgewehr mit 8, Messerkampf, Taktik… jeder hat schon Familienmitglieder verloren und man ist stolz darauf. Die Tschetschenen sind von ähnlichem Schlag.

Überall, wo heute der Westen, die USA und ihre Vasallen den Krieg schüren, entsteht in Folge eine kriegsaffine, gewalterfahrene zweite Generation, die sicher stellt, daß die Spirale der Gewalt sich weitere 50 Jahre dreht.

OGH: Der Prozess gegen zwei im Vorjahr in Krems wegen Erpressung schuldig gesprochener Frauen aus der Staatsverweigerer-Szene muss wiederholt werden.

Der Österreichkorrespondent:

Wow!

Der Prozess gegen zwei im Vorjahr in Krems wegen Erpressung schuldig gesprochener Frauen aus der Staatsverweigerer-Szene muss wiederholt werden. Der Oberste Gerichtshof (OGH) hob das Urteil wegen nicht erwiesener Erpressung auf.

In der Urteilsbegründung des Obersten Gerichtshofs hieß es: „Die bloße Drohung gegen Staatsorgane mit der Existenzvernichtung durch Eintrag von Forderungen in ein amerikanisches Schuldenregister stelle noch keine Erpressung dar“.

Die 43-Jährige und ihre 79-jährige Mutter waren Ende Juni des Vorjahres festgenommen worden. Die Anklage warf ihnen vor, an die Bürgermeisterin und den Obmann eines Gemeindeverbandes unberechtigte Schadenersatzforderungen – laut Polizei Beträge im Ausmaß von über 100.000 Euro – gestellt zu haben.

Drohung mit Eintrag in US-Schuldenregister

Die beiden Frauen sollen überdies mit der Eintragung in ein internationales Schuldenregister und mit Zwangsvollstreckung gedroht haben. Nach Angaben der Polizei sollen dabei Schriftsätze und Formulierungen gebraucht worden sein, die von staatsfeindlichen Verbindungen wie „One People’s Public Trust“ (OPPT) oder „Terrania“ verwendet würden. Die beiden wurden zu 24 bzw. 18 Monaten teilbedingter Haft verurteilt – davon jeweils sechs Monate unbedingt – und gingen in Berufung. Die Staatsanwaltschaft ihrerseits verlangte eine Anhebung der Strafe.

Laut einem Bericht des „Kurier“ am Samstag fehlte dem OGH außerdem der Beleg, welches Übel den Opfern überhaupt angekündigt worden sei. „Die bloße Ankündigung der Eintragung einer aus der Luft gegriffenen Forderung in ein amerikanisches Schuldenregister“ könne noch keine Besorgnis wecken, „die geforderte Summe tatsächlich zahlen zu müssen“, wird das Höchstgericht in der Tageszeitung zitiert. Dass das Vorgehen der Staatsverweigerer „amtsbekannt“ sei, sei keine ausreichende Erklärung. Der OGH bezweifle außerdem, dass der geforderte Betrag schon den Ruin der Betroffenen bedeutet hätte.

Links:

Haftstrafen für zwei „Staatsverweigerinnen“ (noe.ORF.at; 24.7.2017)

47-Jähriger „Staatsverweigerer“ verurteilt (noe.ORF.at; 29.5.2017)

„Kurier“-Artikel

http://noe.orf.at/m/news/stories/2892005/

Chemikalen Attacken in London steigen weiter

465 Angriffe wurden 2017 allein in London registriert, 395 waren es 2016. Damit zählt London zu den Orten mit der höchsten Anzahl von Säureattacken weltweit. 60% der Opfer und 75% der Täter sind im Alter zwischen 10 und 29 Jahren, 71% der Täter und 72% der Opfer sind männlichen Geschlechts. 25% der Angriffe erfolgen im Zusammenhang mit Raubüberfällen (gefährdet sind besonders die motorisierten kleinen Auslieferer) und die dabei meist verwendeten Chemikalien beruhen auf Ammonium, so dass sie wenig lebensgefährlich sind, aber schwere Verletzungen verursachen, die zu schlimmer Narbenbildung führen. Polizeikräfte wurden deswegen in spezieller Erster Hilfe geschult und mit entsprechendem Equipment ausgestattet. Weitere Vorkommnisse sind verbunden mit Streit und Drogen. Man plant einen Verkauf von korrosiven Substanzen nur mit Altersnachweis einzuführen (was auch immer das bringen soll. Vielleicht soll das die Aufklärungsquote in jeder Alterstufe erhöhen, wenn sich ein Verkäufer dadurch auch an Namen erinnert von über 18 Jährigen, weil er sich deren Ausweis hat zeigen lassen?)

https://www.express.co.uk/news/uk/910659/acid-crime-london-metropolitan-police-acid-attacks-gangs-uk

Das Problem ist inzwischen so präsent, daß man die Entstehung von Nogo Zonen befürchtet. Eine Parlamentarierin meint sogar, sie entstünden nicht in Zukunft, es gebe sie bereits in London. Man versuche weiter eine Registrierpflicht für Verkäufer gefährlicher Substanzen zu erwirken. Bis dahin appelliere man an die freiwillige Zusammenarbeit. Der Ex eines in UK bekannten Serienstars wurde zu 20 Jahren Haft verurteilt, weil er in einem Nachtclub 22 Besucher mit Säurespray verletzte.

arthur-collins-prison-sentence

https://www.express.co.uk/news/uk/895306/Acid-attacks-London-Arthur-Collines-TOWIE-Ferne-Mccann-crime-Stephen-Timms