Bereits 191 Grippetote durch japanische und australische Grippe im UK

über 2000 Erkrankte mußten hospitalisiert werden. Die Krankenhäuser kommen langsam an ihr limit und es ist unklar, ob der  Höhepunkt des Ausbruchs bereits erreicht ist. Häufiges Händewaschen, Hygiene und Desinfektion werden dringend empfohlen, um den grassierenden 4 Virensorten entgegenzuwirken.

https://www.express.co.uk/news/uk/910957/aussie-flu-uk-nhs-hospital-winter-england-scotland-wales-northern-ireland-japan

Die nächste Stadt will für Flüchtlinge dicht machen

man wundert sich ersteinmal über die antimigrantische Lückenpresse, aber das Wundern hört schnell auf, wenn man sich vor Augen hält, dass die Flutung mit Migranten unter der Bezeichnung „Flüchtling“ nur die erste Phase des Plans darstellte. Nun hat bereits Phase zwei begonnen. Der Clan-Nachzug über Ankerpersonen. Daher darf die illegale Zuwanderung nun zum Thema werden. Während sich nun langsam auch die Michelmassen gegen die illegale Migration wenden und das zerstörerische Elemnt erkennen, ist schon längst der Nachzug legalisiert worden und die träge Masse hinkt den Geschehnissen mit „Forderungen nach Zuzugsstop“ schon wieder hinterher. Aber was beschwert sich Dunkeldeutschland überhaupt? Wurde nicht immer behauptet, diese Region habe kaum, oder wenigstens zu wenig Fremdländer? Oder geht es nur um mehr Geld für die dortige Flüchtlingsindustrie? Und die Jobangst unter den Politschranzen dürfte ebenfalls umgehen. Ja, fürchtet Euch!

https://www.focus.de/politik/deutschland/freiberg-in-sachsen-not-ist-gross-naechste-deutsche-stadt-verlangt-zuzugsstopp-fuer-fluechtlinge_id_8371689.html

Freiberg in Sachsen: „Not ist groß“: Nächste deutsche Stadt verlangt Zuzugsstopp für Flüchtlinge

Die sächsische Stadt Freiberg sieht bei der Integration ihre Kapazitätsgrenzen erreicht und will deshalb für zwei Jahre keine Flüchtlinge mehr aufnehmen.

Am 1. Februar soll der Stadtrat darüber abstimmen, ein Zuzugsverbot bis zum 31. Dezember 2019 zu beantragen. „Wir wollen die bisherige Arbeit aller für eine gelungene Integration nicht gefährden“, sagte Oberbürgermeister Sven Krüger (SPD) der Deutschen Presse-Agentur.

In Niedersachsen war bereits im Oktober 2017 ein Erlass in Kraft getreten, der anerkannten und aufgenommenen Flüchtlingen untersagt, wegen der hohen Zuwanderung ihren Wohnsitz in Salzgitter zu wählen. Bald darauf weitete Niedersachsen das Zuzugsverbot auf die Städte Delmenhorst und Wilhelmshaven aus. Das Land Brandenburg hatte in der vergangenen Woche entschieden, zunächst keine Flüchtlinge mehr nach Cottbus zu schicken. Hintergrund dort waren auch teils gewalttätige Auseinandersetzungen zwischen Flüchtlingen und Einheimischen.

„Die Not ist ziemlich groß“

In Sachsen ist laut Innenministerium ein Zuzugsverbot möglich, „um soziale und gesellschaftliche Ausgrenzung zu vermeiden“. Dies betreffe aber ausschließlich anerkannte Flüchtlinge, hieß es. Zuvor hatte die „Freie Presse“ darüber berichtet.

„Die Not ist ziemlich groß. Wir brauchen eine Entscheidung so schnell wie möglich“, sagte Oberbürgermeister Krüger. Nach Angaben der größten Stadt im Landkreis Mittelsachen fehlen derzeit 300 Plätze in Kindertagesstätten. Es würden zudem zwölf zusätzliche Klassenräume an den Schulen benötigt, um die Schulpflicht zu erfüllen. In seiner Neujahrsansprache hatte Krüger darauf verwiesen, dass in Freiberg rund 2000 Flüchtlinge und Asylsuchende wohnen. Dies entspreche fünf Prozent der Einwohner.

Freiberg hatte 2017 mit einem Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel für Aufsehen gesorgt. In dem Schreiben hatte die Stadt eine Rechnung mit detaillierter Kostenaufstellung für die Integration über fast eine dreiviertel Million Euro ans Kanzleramt geschickt. Eine Antwort hat es laut Stadt bislang nicht gegeben

Focus verkauft seine Leser für dumm und lobt „die Grünen“ in den Himmel für höchst bedenkliche Vorgänge

was die Grünen von ihren eigenen Grundsätzen und politischen Grundsätzen halten und wie locker sie wieder einmal diese Grundsätze über Bord werfen, wenn es opportun erscheint, liest man hier. Die Grünen sind samt und sonders skelettlose Kreaturen und die grüne Presse fordert enthusiastisch die gleiche „geschmeidige bedenkenlose Biegsamkeit“ von anderen. Der Schauer kriecht mir den Rücken hoch… 

https://www.focus.de/politik/deutschland/parteitag-was-den-gruenen-in-hannover-gelingt-schafft-die-spd-seit-jahren-nicht_id_8372822.html

Robert Habeck und Annalena Baerbock fallen sich in die Arme. Sie strahlen. Die neue Doppelspitze der Grünen hat gerade ein bisschen Parteigeschichte geschrieben: Sie gehören demselben Parteiflügel an. Und da sind die Grünen speziell – oder waren es.

Bei ihrem Parteitag in Hannover sind die Grünen weit über ihren eigenen Schatten gesprungen. Sie haben den Flügelproporz hinter sich gelassen und zwei Realpolitiker an ihre Spitze gewählt. Und das ohne großes Zögern oder Zaudern: Habeck und Baerbock wurden mit 81,3 Prozent und 64,45 Prozent in ihre Ämter gewählt.

Dieses Wahlergebnis spricht eine ganz andere Sprache als die knappen 56 Prozent Zustimmung zu Koalitionsverhandlungen, die SPD-Parteichef Martin Schulz und Fraktionschefin Andrea Nahles ihrer Partei abringen konnten. Den die Grünen haben in Hannover gefunden, was die SPD selbst so dringend sucht: Erneuerung, Wandel, Aufbruch.

Grüne entscheiden, was SPD noch diskutiert

Das lässt sich auch daran ablesen, dass die Grünen für Habeck am Freitagabend sogar noch ihre Satzung geändert haben. Habeck hatte es zur Bedingung seiner Kandidatur gemacht, für eine Übergangsphase weiterhin Umweltminister von Schleswig-Holstein bleiben zu dürfen. Dabei gilt die Trennung von Amt und Mandat bei den Bündnisgrünen als eine Art heilige Kuh. Bei den Sozialdemokraten diskutieren die Genossen unterdessen, ob ihr Parteichef auch ein Ministeramt in einer Regierung übernehmen kann.

„Das ist eine Frage, die wir auch beraten werden“, sagte der Bremer SPD-Regierungschef Carsten Sieling am Donnerstag vor dem Treffen der Parteiführung in Berlin auf eine entsprechende Frage. „Mir ist wichtig, dass die Partei stark und möglichst autonom ist. Das gilt sicherlich auch für den Vorsitzenden oder wäre sehr gut jedenfalls für ihn“, fügte er hinzu. Bei einem Eintritt in die Regierung unter Führung Merkels wäre Schulz in die Kabinettsdisziplin eingebunden. Fraglich, ob er dann als Parteichef noch die heißersehnte Erneuerung herbeiführen kann.

Die Agitprop Sender von Merkels Gnaden wieder: „Tagesschau“ macht Buhrufe gegen Trump lauter – Kritiker sehen darin Manipulation User fordern von der Redaktion mehr Transparenz.

http://www.huffingtonpost.de/entry/tagesschau-macht-buhrufe-gegen-trump-lauter-kritiker-sehen-darin-manipulation_de_5a6cdd13e4b01fbbefb24ea0?utm_hp_ref=de-homepage

  • Die “Tagesschau” hat in einem Beitrag Buhrufe gegen US-Präsident Donald Trump lauter gemacht
  • Jetzt tobt im Netz eine heftige Diskussion, ob das journalistisch nötig war – oder gar “Manipulation”

Auf dem Weltwirtschaftsforum im Schweizer Davos hat US-Präsident Donald Trump die Gelegenheit genutzt, über Journalisten herzuziehen. Er habe festgestellt, “wie fies, wie gemein, wie böse und wie falsch” die Presseleute sein könnten. Derlei Anschuldigungen gehören zu Trumps Standard-Programm.

Im Saal allerdings regt sich Protest, Murren, Unmutsäußerungen.

Ein Video, das die “Tagesschau” am Freitagnachmittag auf Twitter veröffentlicht hat, dokumentiert das. Trump ist ebenso wie der Protest deutlich zu hören.

Allerdings, so schreibt die Redaktion eine Stunde später auf Twitter, habe man die Buhrufe am Ende lauter gemacht. Das sei nötig gewesen, weil das Mikrofon so ausgerichtet gewesen sei, dass es vor allem Trump aufzeichnete, nicht die Atmosphäre im Saal.

“Bild”-Chef sieht in der Lautstärkeanpassung eine “Grenzüberschreitung”

Kritiker werfen der “Tagesschau” nun Manipulation vor. Unter ihnen der Chefredakteur der “Bild”-Zeitung, Julian Reichelt. Er twitterte am Samstag, das sei eine “klare Grenzüberschreitung”. Es sei “schwer vorstellbar, dass Sie dasselbe bei Applaus getan hätte.”

User Christian Schmitt hält die Lautstärkenkorrektur der “Tagesschau” für “mehr als kontraproduktiv”, weil sie die Skepsis gegenüber seriösem Journalismus befeuere und Wasser auf die Mühlen der Verschwörungstheoretiker gieße.

Insbesondere rechte Kreise in Deutschland misstrauen der Presse zunehmend, auf ihren Demonstrationen verunglimpfen sie Journalisten pauschal als “Lügenpresse”. Studien der Gesamtbevölkerung allerdings zeigen, dass das Vertrauen in die Presse im Frühjahr 2017 so hoch war wie nie zuvor seit der Jahrtausendwende.

“Tagesschau” verteidigt sich

Kai Gniffke, Chef der “Tagesschau”-Redaktion, reagierte am Samstag mit einem Statement auf die Vorwürfe. Er schrieb:

“Wenn ein Korrespondent die Information vermittelt, dass der US-Präsident ausgebuht worden ist, dann muss er das belegen. Dazu diente dieser Ton.

Es ist der Original-Ton aus dem Saal, nichts wurde dazu erfunden, nichts wurde unterdrückt oder manipuliert.

Genauso wie eine Kamera immer nur den Ausschnitt einer Szene einfangen kann, ist dies auch bei einem Mikrofon der Fall. Und genauso wie man bei einem Bild oder einer Filmszene dann einen bestimmten Ausschnitt vergrößert, um ihn besser zu erkennen, kann und sollte man das auch mit dem Tonpegel so halten.

So lässt sich dann dokumentieren, was genau bei einem Ereignis vor sich gegangen ist. Beispiel: Ein Politiker flüstert im Vorbeigehen an den Kameras einen Satz von großer Tragweite. Natürlich wird man hinterher alles tun, um dieses Original-Zitat hörbar zu machen.

Vergleichbar gehen übrigens auch Zeitungen vor, wenn sie Bildausschnitte vergrößern und eventuell noch mit einem roten Kreis markieren. Niemand käme hier auf die Idee, dies Manipulation zu nennen, sondern eher journalistische Präzision.”

Kritiker fordern deutliche Kennzeichnung

Viele User überzeugt die Argumentation nicht. Sie werfen der Redaktion vor, verschiedene Maßstäbe anzulegen.

“Wenn ein Trump nahe stehender Sender wie Fox den kaum hörbaren Applaus hochdrehen würde, wie wäre Ihr Kommentar zu dieser Berichterstattung?”, fragt einer.

Und bei Reden Kanzlerin Angela Merkels (CDU), so behauptet ein User, sei die Kritik anders als bei Trump nicht hochgepegelt worden. “Das Problem besteht darin das bei einem gemacht wird und bei anderen nicht.”

Ein anderer hätte die Tonkorrektur eher akzeptiert, wenn die Buh-Rufer im Bild zu sehen gewesen wären. So hätte man sich selbst einen Eindruck der Situation verschaffen können.

Forderung nach mehr Transparenz

Deutlich wird in der Diskussion, dass sich User mehr Transparenz gewünscht hätten: “Es sollte aber in der Tonspur in Sprache mitgeteilt werden und nicht in einer separaten Mitteilung.”

Lustig: Kasper Truppe FDP

Der Focus titelt: Kaum ist die FDP zurück im Bundestag, hat sie ihre erste Lobby-Affäre

no comment, nur süffisantes Grinsen meinerseits. Und wenn der Focus einmal auf die Orthographie achten würde, damit ich als kleiner Blogger nicht das auch noch machen muß, wäre mir das sehr recht.

https://www.focus.de/politik/deutschland/abgeordneter-beschaeftigt-lobbyisten-als-mitarbeiter-kaum-ist-die-fdp-zurueck-im-bundestag-hat-sie-ihre-erste-lobby-affaere_id_8374926.html

Christoph Meyer

Christoph Meyer (FDP).

Wenige Monate nach dem Wiedereinzug in den Bundestag wird bei der FDP eine Lobby-Affäre bekannt.

Wie die „Bild am Sonntag“ berichtet, wird laut einer internen Telefonliste der Hauptgeschäftsführer des Spitzenverbandes „Fachärzte Deutschland“ (SpiFa), Lars Friedrich Lindemann, als Mitarbeiter des Bundestagsabgeordneten Christoph Meyer geführt.

Gegenüber der Zeitung bestätigte der FDP-Abgeordnete einen Arbeitsvertrag. Lindemann war selbst bis 2013 Bundestagsabgeordnete, wechselte dann in den Lobbyverband. (ja ja, scheiden tut weh)

Meyer will sich nun von Lindemann trennen

Laut Meyer würde es sich um eine geringfügige Beschäftigung handeln. „Ich habe mir über seine Verbandstätigkeit bislang keine Gedanken gemacht“, sagte der Politiker auf BamS-Anfrage. „Ich bin neu im Bundestag, und er berät mich. Ich habe mit Gesundheitspolitik auch nichts zu tun.“
(haha haha… stand up comedians? ein Berater, der hier schlecht berät und Interessenskonflikte nicht aufdem Radar hat! Was ist so jemand wert?)

Das Gehalt von Lindemann auf Steuerzahlerkosten wollte Meyer nicht offenlegen. Laut Haushaltsgesetz steht jedem Abgeordneten 20 870 Euro pro Monat für Mitarbeiter zur Verfügung. (ja ja, nichts ist umsonst, selbst der Tod kostet das Leben)

Gegenüber BamS äußerte sich Lindemann nicht. Meyer erklärte aber: „Mein persönlicher Eindruck ist jetzt, dass wir den Vertrag auflösen werden.“

Dieselfahrverbot – nachdem Abwrackprämie und Software-updates angeblich nicht das Ziel erreicht haben

ganz nach dem Verfahren des Buches und Filmes „the circle“ bin ich ausnahmsweise dafür, zukünftig die Masse über das zumindest berufliche Schicksal solcher Leute wie Dudenhöffer über social media likes und dislikes mitabstimmen zu lassen. Warum ausnahmsweise, wenn ich doch ansonsten für Volksabstimmungen bin? Weil Volksabstimmungen sachbezogen sein müssen und nicht über Menschenleben zu befinden haben. Das Recht und Gerichte hingegen befassen sich mit Fällen, in denen Menschen sich potentiell asozial verhalten haben. Bei offensichtlich beruflicher Unfähigkeit, wenn der ergriffene Beruf die Allgemeinheit berührt, soll aber auch die Allgemeinheit über die personelle Besetzung und Abwahl sowie die Kontrolle der entsprechenden Positionen mitbestimmen dürfen. Wer sich zu einem bestimmten die Öffentlichkeit tangierenden Posten berufen fühlt, muß sich folglich auch vor dieser Allgemeinheit verantworten. 

https://www.focus.de/auto/news/abgas-skandal/ferdinand-dudenhoeffer-autoexperte-warnt-zehn-deutschen-staedten-drohen-fahrverbote-fuer-dieselfahrzeuge_id_8374904.html

Nach Berechnungen des Autoexperten Ferdinand Dudenhöffer drohen in zehn deutschen Städten in Zukunft Fahrverbote für Dieselfahrzeuge.

Zu diesem Ergebnis kommt die bundesweite Analyse über Stickdioxid-Belastungen des CAR-Instituts an der Universität Duisburg-Essen. CAR-Chef Dudenhöffer sagte „Bild am Sonntag“: „Die Werte sind gesunken, liegen aber immer noch erheblich über den gesetzlichen Vorgaben.“

Dies zeige, dass weder Software-Updates noch Abwrackprämien zu einer außer-gewöhnlichen Reduktion geführt hätten. Dudenhöffers Fazit: „Als einzige Maßnahme bleiben damit entweder Fahrverbote oder Hardware-Umrüstungen der Motoren.“

Konkret bedroht von Fahrverboten sind laut Dudenhöffer die folgende Städte:

  • München
  • Stuttgart
  • Köln
  • Reutlingen
  • Hamburg
  • Heilbronn
  • Kiel
  • Düsseldorf
  • Darmstadt
  • Lud­wigs­burg

Nicht Privatisierung oder Verstaatlichung sind die Lösung, sondern absolute Kontrolle durch den Souverän. Fort mit dem Parteiensystem! Her mit Volksabstimmungen! Alle Macht den Gemeinden!

Immer wieder hört man Rufe nach Privatisierung als Heilmittel gegen staatlichen Machtmißbrauch. Ich denke, das ist höchst riskant und nicht zielführend. Trotzdem ist dieser Artikel nachdenkenswert. Im Original:

LAW ENFORCEMENT IS NOT THE SAME THING AS SECURITY

Strafverfolgung ist keineswegs gleichzusetzen mit Sicherheit

Der Autor gesteht im Artikel jemand zu sein, der der Polizei generell mißtraut, ein gewisses Mißtrauen als gesund einschätzt, aber zugleich versucht, die Abneigung nicht gegen einzelne Polizisten zu hegen, sondern gegen die Institution der Polizei. Denn nicht alle Polizisten bringen versehentlich Sechsjährige um, spielen sadistische Spiele mit unbewaffneten Bürgern, bevor sie diese umbringen oder töten Haustiere.  Es gibt immer auch diejenigen, die aus ehrenhaften Beweggründen zur Polizei gehen und der Gesellschaft dienen möchten.

Doch diese aufrichtigen Polizisten stecken in der Institution der Polizei in dem Dilemma, moralisch fragwürdige Aufgaben durchführen zu müssen. Der Autor bezeichnet diese Institution der Polizei als ein „regierungsgeführtes Monopoly Spiel der Strafverfolgungs-Industrie“.  Was moralisch für den Einzelnen fragwürdig ist, ist von Person zu Person unterschiedlich, es scheint aber, daß mit Wachsen der Staatsmacht immer mehr Leute immer stärker eine moralische Fragwürdigkeit bis hin zur Amoral empfinden. Insbesondere in den Strafverfolgungsbehörden. In den USA gibt es seit 2002 eine sog. LEAP Gruppe in der Polizei (Law Enforcement Action Partnership = Strafverfolgungs Partnerschaft). LEAP hieß ehemals Law enforcement against prohibition, also „Strafverfolger gegen die Prohibition“, eine Polizistengemeinschaft, die die Prohibition als nicht zielführend und den Bürger kriminalisierend empfand und sich dagegen zu wehren versuchte, denn sie mußten per Gesetz gegen Bürger vorgehen. Die moderne Leap wurde von 5 Polizisten gegründet, die den „Krieg gegen Drogen“ als Fehler, amoralisch und sogar schädlich erachteten. Die Namensänderung erfolgte dabei erst 2017.

Diese Polizisten hatten erkannt, daß ihre Aufgabe gerade nicht „zu schützen und dem Bürger zu dienen“ ist, sondern genau das Gegenteil von ihnen erwartet wurde. Sie zerstören dabei auch unschuldige Existenzen. Manch ein Polizist hat nach solch einer Erkenntnis seinen Beruf an den Nagel gehängt. Aber die Institution lebt weiter, mit immer weniger bewußten und moralisch gesinnten Polizisten (diese steigen aus) und immer mehr solchen Individuen, die sich von diesem gewaltbereiten und machtgeschwängerten Job und der damit verbundenen Immunität angezogen fühlen.

Das derzeitige System ist also attraktiv für Menschen mit gefährlichen Persönlichkeitsstrukturen. Und diese Feststellung ist kein „Feldzug gegen Polizisten“, höchstens einer gegen die der üblen Sorte und daher ist es unverständlich, wenn diese Kritik ausgerechnet von der „law and order“  Fraktion kommt, von der man erwarten würde, daß sie die rechtsstaatlichen Ordnungsprinzipien auch, sogar ganz besonders, innerhalb der Polizei befürworten sollte und würde.

Aber es ist nicht allei die Institution der Polizei, die das Mißtrauen in die Polizisten fördert. Es ist auch die Gesetzgebung allgemein, die mit dem Anwachsen der Staatsmacht immer mehr Gesetze und Verordnungen gebiert. Die Polizei muß diese Gesetze nicht gut finden, sie muß diese aber durchsetzen gegen die Bürger. Die Entschuldigung für amoralisches, bürgerfeindliches Polizistenhandeln, egal ob sie diese Machtstellung nun geniessen oder nicht, lautet dann: der macht nur seinen Job. (zum Beispiel, wenn der in USA traditionelle Limonadenverkaufsstand eines Kindes geschlossen wird – werte Leser kennen das von den Peanuts, oder Rentner beim Blumenschmuggel erwischt werden) Damit wird jegliche Kritik im Keim erstickt.

Es greift also zu kurz, immer nur die Polizei zu kritisieren und nicht die Gesetze, die das polizeiliche Handeln fordern oder begünstigen. Die Gesetze sind die Ursache, die Polizei nicht selten nur das Symptom. Dabei muß auch der Einfluß der Politik gesehen werden, denn diese führt die Polizei, ermöglicht Machtmißbrauch, ist verantwortlich für die Standards, Ausbildung und Beförderung u.s.w.

Wenn Libertäre sich für Privatisierung der Polizei stark machen, dann meinen sie gewöhnlich die Privatisierung der Sicherheit. Das Motto der Polizei „schützen und dienen“ ist eigentlich ein Motto der Sicherheitsindustrie. Doch obwohl die Polizei nicht müde wird, dieses Banner vor sich her zu tragen, bietet die Polizei von heute kaum einen Sicherheits-Service. In realiter ist die Sicherheitsdienstleistung schon längst privatisiert. In den USA gibt es mehr private Sicherheitsdienstleister als staatliche (damit meine ich auch die kommunalen Polizisten von z.b. Städten, counties usw.) Polizisten.

Das Synonym für Polizei ist „Strafverfolgung“ und das muß man näher beleuchten, denn die Aufgabe der Polizei ist nicht und war es auch niemals, den Bürger  zu schützen oder die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten. Die Aufgabe war und ist einzig und allein, das Gesetz durchzusetzen!

Diese Verwechslung konnte es nur geben, da ursprünglich die meisten Gesetze zum Ziel hatten, die Personen und ihr Eigentum zu schützen. Aber seit der Staat zu einem Leviathan mutiert ist, geht die Gesetzgebung weit darüber hinaus, Leben, Freiheit und Eigentum gegen Kriminelle zu schützen. Und die Polizei muß weiterhin in ihrer alter Rolle verbleiben. Weiterhin die Gesetze durchsetzen. Muß mit der neuen Ordnung mit, ob sie will oder nicht. Ein Polizist ist mehr verpflichtet die Gesetze gegen nicht gewalttätige „Kriminelle“ durchzusetzen als die Gesetze gegen Gewalttäter.

Der Autor fordert am Ende des Artikels, daß die Privatisierung der Polizei sicher ein guter Anfang sei, aber die wirkliche Lösung in der Privatisierung der Gesetze läge.

Ich überlasse es der werten Leserschaft darüber zu diskutieren, denn mir ist nicht klar, was Privatisierung der Gesetze bedeuten soll. Denn soweit ich sehe, werden allüberall die Gesetze bereits privat gemacht. Von den Lobbyisten und globalen Konzernen, von Eliten, den Amigos und reichen einflußreichen Einzelpersonen. Noch privatisierter geht es kaum.

Meines Erachtens liegt die Lösung einzig in der Rückholung der Macht und der Gesetzgebung durch die „Bürger“ (ich weiß, Bürger = Bürgen, dann nenne ich ihn eben „Souverän“) und ihrer Gemeinden.

https://venitism.wordpress.com/2018/01/27/law-enforcement-is-not-the-same-thing-as-security/

Und noch eine Einschränkung der Grundrechte bis in den Tod

ich hatte bereits vor kurzem über das deutsche Bestattungsrecht geschrieben und über die Übergriffigkeit des ach so demokratischen Staates BRiD bzw. da das Gesetz Länderrecht ist, der demokratischen Bundesstaaten / Länder. Diese Typen denken an so ziemlich alles, wenn sie nachrangige Gesetze erlassen. Denn Bundesrecht bricht Landesrecht und das GG steht über allem? Daß ich nicht lache!

Zur Ergänzung hier ein brisantes juristisches Detail aus dem Bestattungsgesetz in Bayern:

BestG in Kraft ab: 01.09.2016,  Fassung: 24.09.1970
Art. 21 Inkrafttreten,1Dieses Gesetz ist dringlich. 2Es tritt am 1. Januar 1971 in Kraft7).

[Amtl. Anm.:] Betrifft die ursprüngliche Fassung vom 24. September 1970 (GVBl. S. 417)
Art. 19
Einschränkung von Grundrechten
 
(1) Auf Grund dieses Gesetzes kann das Grundrecht der Unverletzlichkeit der Wohnung eingeschränkt werden (Art. 13 des Grundgesetzes, Art. 106 der Verfassung).
(2) Für eine Maßnahme auf Grund dieses Gesetzes, die eine Enteignung enthält, ist dem Eigentümer oder dem sonstigen Berechtigten nach den Vorschriften des Bayerischen Gesetzes über die entschädigungspflichtige Enteignung Entschädigung in Geld zu leisten.

2) [Amtl. Anm.:] BGBl. FN 100-1
3) [Amtl. Anm.:] BayRS 100-1-S
In Thüringen stehen auf gewisse Ordnungswidrigkeiten und Verstoß gegen das BestG (einschließlich Leichenschau, Ruhezeit, Ausgrabung, ungenehmigte Krematorien und ähnlich schwere Verstöße) bis zu 20.000 Euro Strafe. Und es gibt den Sonderregelungsparagrafen:

§ 36   Sonderbestimmungen  :  unberührt bleiben:

1.
internationale Vereinbarungen, insbesondere über die Leichenbeförderung,

2.
Vorschriften über die Beförderung von Leichen mit Eisenbahnen sowie auf dem See- und auf dem Luftweg,

3.
Vorschriften über den Umgang mit radioaktiven Leichen und

4.
der Staatsvertrag zwischen dem Freistaat Thüringen und den Evangelischen Kirchen in Thüringen vom 17. Mai 1994 (GVBl. S. 509) sowie der Staatsvertrag zwischen dem Heiligen Stuhl und dem Freistaat Thüringen vom 18. Juli 1997 (GVBl. S. 266) in ihren jeweils geltenden Fassungen.

jaja…alles Verhandlungssache …sofern man als Bürger mitbekommt, daß es darüber Verhandlungen gibt. Und es gilt selbstredend: manche sind gleicher.

Und in Baden-Württemberg? Dort hat man sich weitläufig dem moslemischen Druck gebeugt und wegen der „Nichtdiskriminierung“ und „Gleichbehandlung“ pseudomäßig alle Religionen und Kulturen als Nutzniesser des neuen Gesetzes benannt.

Vielleicht sollte man den Moslemischen Goldstücken einmal nahebringen, daß sie ein nachtodliches Problem haben, wenn sie in Bayern versterben und kein Geld da ist, ihre Überführung nach zum Beispiel Baden Württemberg zu veranlassen? Aber was rede ich, natürlich haben die genügend Schotter. Schon wenn sie hier ankommen…

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/beerdigung-in-tuechern-moeglich/

Der Landtag von Baden-Württemberg hat mit den Stimmen aller Fraktionen die Änderung des Bestattungsgesetzes beschlossen. Bilkay Öney, Ministerin für Integration, sagte: „Künftig sind im Land Begräbnisse nach den Riten Andersgläubiger möglich. Das ist ein deutliches Zeichen an die Menschen im Land: Wir erkennen die religiöse Vielfalt an.“ Erfreulich sei auch, dass die Änderungsinitiative, die auf den Runden Tisch Islam zurückgehe, parteiübergreifend aufgenommen worden sei.

Das bisherige Bestattungsgesetz war durch die zunehmende Vielfalt der in Baden-Württemberg gelebten Kulturen und Religionen nicht mehr zeitgemäß. Insbesondere die Aufhebung der Sargpflicht aus religiösen Gründen kommt den rund 600 000 im Land lebenden Muslimen entgegen. Denn nach den islamischen Riten ist die Erdbestattung in einem Sarg nicht vorgesehen. Die Muslime haben nun die Möglichkeit, ihre Verstorbenen in Tüchern zu beerdigen.

„Mit der Gesetzesänderung bringen wir das Bestattungsrecht noch besser mit den religiösen Bedürfnissen von Andersgläubigen (die meinen „den Islam“) in Einklang. Integration muss sich auf die Spanne des Lebens beziehen – von der Geburt bis zum Tod eines Menschen“, so Öney. Dasselbe gelte für den Wegfall der Vorgabe eines frühesten Bestattungszeitpunkts (bislang nach 48 Stunden). Die warten lieber nicht erst ab, ob ihr Toter auch tatsächlich tot ist und sich eindeutige Todeszeichen zeigen. Aber lebendig begraben werden ist ja nicht so schlimm… Wüstenreligionen eben… Hygiene in warmen Ländern…

Ob allerdings die Bestattung innerhalb von 24 Stunden erfolgen kann, wie es die jüdische und die islamische Religion vorschreibt, ist meist auch eine organisatorische Frage.

Ministerin Öney befürwortet zudem, dass in der Gesetzesbegründung ein Hinweis an die Friedhofsträger aufgenommen wurde, auch Einrichtungen für islamische Bestattungsriten vorzuhalten, zum Beispiel für die rituelle Waschung der Verstorbenen. „Ebenso begrüße ich den Hinweis auf die Möglichkeit von Wahlgräbern, die dem Bedürfnis nach ewiger Ruhe bereits nach geltendem Recht entgegenkommen“, sagte Öney.

Bestattungsrecht

Die Änderung des bestehenden Bestattungsrechts war erstmals beim Runden Tisch Islam am 3. Mai 2012 Thema. Ministerin Öney versprach damals den muslimischen Verbänden, zusammen mit dem zuständigen Sozialministerium zu prüfen, ob die Sargpflicht aus religiösen Gründen gelockert oder ganz aufgehoben werden kann.

Am 15. Oktober 2012 erfolgte eine gemeinsam von Sozialausschuss und Integrationsausschuss organisierte Anhörung von Experten der Kommunen, der Diözesen und Landeskirchen, der israelitischen und muslimischen Religionsgemeinschaften, der Bestatter und Friedhofsverwalter sowie der Wissenschaft zum Thema „Bestattungsformen anderer Kulturen und Religionen“.

Nach der Anhörung bestand im Landtag fraktionsübergreifend Konsens, die Regelungen im Bestattungsgesetz zu novellieren und damit den unterschiedlichen kulturellen und religiösen Bedürfnissen besser Rechnung zu tragen.

Ist das jetzt Diskriminierung, wenn ein Kulturzugereister das Gehirn seines Angehörigen nicht verspeisen darf? Oder Wenn nach der 1-mehrjährigen Eingrabung die Knochen ausgegraben werden sollen zur Massenbeisetzung oder Verzierung in Gruften? Zum Beispiel im österreichischen Hallstatt….

oder in Niederschlesien:  https://eloblog.pl/10-zaskakujacych-miejsc-tajemniczy-dolny-slask/

https://eloblog.pl/10-zaskakujacych-miejsc-tajemniczy-dolny-slask/

Thüringen verbietet ja die Zur-Schau-Stellung von neuen Leichenresten (wohl als Antwort auf die Körperwelten Ausstellung?)

Symbolik, Rostock, Millionen, Literatur, Krankheit, Komponente, Körperwelten, Innenleben, Elefanten

https://www.focus.de/regional/rostock/ausstellungen-anatomie-ausstellung-koerperwelten-in-rostock-eroeffnet_aid_1015089.html

https://www.focus.de/panorama/welt/koerperwelten-gruender-vor-gericht-leichenpraeparator-kaempft-um-professorentitel_aid_768866.html

es gilt: was dem Jupiter erlaubt ist, ist dem Ochsen noch lange nicht erlaubt.

Kein Unterkommen für gewalttätige Terrormosleme in Tschechien

https://www.jihadwatch.org/wp-content/uploads/2018/01/Samer_Shehadeh.jpg

Ein Imam wie Samer Shehadeh ist jemand, der den Islam so gut studiert und verstanden hat, daß er andere darin unterrichten und Rat geben kann. Es stellt sich die Frage, wie ausgerechnet ein Imam sich dem Jihad Terrorismus hingeben kann. Weiß Samer Shehadeh nicht, daß seine Religion, eine, ach was, DIE Religion des Friedens ist? Aber Rettung naht dem Unwissenden, denn Imam Franziskus und H.R. McMaster waren schon auf dem Weg nach Mauretanien, wo sie den dorthin Geflüchteten sicherlich über seinen Trugschluß aufklären können. Parallel dazu wird bestimmt auch die große Mehrheit der friedliebenden Moslems aktiv werden und ihren Hirten auf den rechten Weg zurückbringen…

Das Mißverständnis könnte auch familiär bedingt sein, denn der Prager Imam Samer Shehadeh wurde von der tschechischen Polizei zusammen mit seinem Bruder Omar und dessen Frau Fatima (geborene Kristyna Hudkova) der terroristischen Aktivitäten beschuldigt, letzteren sogar vorgeworfen, sich in Syrien kämpfenden Gruppierungen angeschlossen zu haben. Alle drei haben die tschechische Staatsbürgerschaft, die Männer stammen aus Palästina und wurden als Flüchtlinge verfolgt. Der Imam half seinen Anverwandten im Oktober 2016 vor den tschechischen Behörden ins Ausland (über die Türkei und Jordanien nach Syrien) zu flüchten und der terroristischen Gruppierung Jabhat Fateh al-Sham (ein Nachfolger von Al Nusra in Idlib) beizutreten, wo er für Terroranschläge an Waffen trainiert wurde. Die tschechischen Ermittler waren auf Oman aufmerksam geworden, als er ein WhatsApp an tschechische Moslems verschickte und sie davor warnte, an einer christlichen Feier teilzunehmen.

 

Muneeb Alrawi, das Oberhaupt des Tschechischen Zentrums für Moslems distanzierte sich von Shehadeh, FALLS dieser möglicherweise irgendeinen Kontakt zu Terroristen gehabt habe. Außerdem habe er seit 2 Jahren keinen Kontakt mehr zu Salem und die fundamentlistischen Ansichten seien in der Gemeinschaft bekannt gewesen.

Der Fall Shehadeh dürfte nachhaltige Konsequenzen für die nicht allzu große moslemische Gemeinschaft in der tschechischen Republik haben, meint zumindest der Extremismus Experte Miroslav Mares. Der Imam habe eine hohe Position dort eingenommen und einen beträchtlichen Einfluß gehabt. Die moslemische Gemeinschaft habe sich immer als gemäßigt bezeichnet, aber dieses Image hat sich nun zerlegt. Mares: Wir sollten das nicht ignorieren, schon gar nicht, wenn diese Leute auf tschechisches Territorium zurückkehren.

freie Übersetzung aus: https://venitism.wordpress.com/2018/01/26/terrorist-imams/

„Ihr Scheiß Christen, ich bringe Euch um“ Bodenleger, ähh bärtiger Moslem, griff vor einem Jahr Rettungssanitäter an – Herr Richter, das war keine böse Absicht

Wie schon mehrfach erwähnt, ist der Geist immer die Triebfeder für Sünde und somit auch, wenn die islamische Indoktrination Erfolg hat, auch die Triebfeder für Hass und daraus folgendem Terror. Trocken hätte Ilker dies möglicherweise nicht zum Ausdruck gebracht, weil da noch eine gewisse Hemmschwelle in ihm ruht. Nach Kokaingenuss vom Vortag war diese innere Sperre wohl beseitigt.

Welche weitreichenden  Folgen können aus diesem „Einzelfall“ resultieren und abgeleitet werden?

alles lesen:

https://koptisch.wordpress.com/2018/01/25/ihr-scheisschristen-schleudert-15-kilo-rucksack-auf-sanitaeter/

Rettungsassistent René G. (38): „Er bespuckte mich. Dann warf er den 15-Kilo-Einsatzrucksack, der schon im Flur stand, nach mir.“ Der Angeklagte: „Ohne böse Absicht. Sie sollten ihn nur mitnehmen.“ René G., dessen Kopf bei der Abwehrreaktion beinahe in die zufliegende Tür geriet: „Ich stellte den Fuß dazwischen, wodurch die Tür aus dem Rahmen brach.“ Da tickte Ilker C. völlig aus, schrie:

„Ich töte euch alle. Ich kriege eure Adressen raus. Ihr Scheißchristen„!

Erst drei Funkwagenbesatzungen bekamen den Tobenden in den Griff.

Rettungsassistent René G.: „So was acht Tage nach dem Attentat auf dem Breitscheidplatz – da geht einem schon einiges durch den Kopf.“ David R. belastete das Erlebte so sehr, dass er nach zwölf Jahren seinen Berliner Job kündigte und in ein anderes Bundesland ging.

Erst im Mai 2017 trat ein Gesetz in Kraft, das höhere Strafen für Attacken auf Rettungskräfte vorsieht. Ilker C. drohen wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung, Bedrohung und Beleidigung bis zu vier Jahre Haft. Fortsetzung: 1. Februar

https://www.bz-berlin.de/tatort/menschen-vor-gericht/mann-31-schleudert-15-kilo-rucksack-auf-sanitaeter

Kopten ohne Grenzen: „In vino veritas“ ist ein lateinischer Satz, der auf deutsch heißt: „Im Wein liegt die Wahrheit“. Der Verfasser des Satzes ist Alkaios von Lesbos. Soweit Wikipedia.

Wir dürfen ergänzen: „im Kokain sogar die volle Wahrheit“. Wenn dieser Mann ausrastet, gibt er keine üblichen Beleidigungen nach dem Tourette-Syndrom von sich, sondern er gibt das von sich, was er hassvoll in seiner Religion offensichtlich als kulturelles Gedankengut verinnerlicht hat.

https://websitemarketing24dotcom.wordpress.com/2018/01/26/ihr-scheisschristen-schleudert-15-kilo-rucksack-auf-sanitaeter/

aufgrund fehlender Haftgründe entlassen – Migrant(?) schlägt zwei Polizisten dienstunfähig

Haftgrund = Neben dem dringenden Tatverdacht und der Verhältnismäßigkeit ist ein Haftgrund die wichtigste Voraussetzung der Anordnung der Untersuchungshaft.

Der Richter darf einen Haftgrund nur bejahen, wenn es dafür bestimmte objektive Tatsachen bzw. Anhaltspunkte gibt. Bloße allgemeine Mutmaßungen oder vermeintliche Erfahrungssätze reichen also nicht aus. Die Haftgründe sind in § 112 und § 112a Strafprozessordnung (StPO) normiert.

„Klassische“ Haftgründe

Das deutsche Strafprozessrecht kennt drei „klassische“ Haftgründe. Ihnen ist gemein, dass es der Hauptzweck der Untersuchungshaft ist, das laufende Ermittlungsverfahren bzw. das anschließende Strafverfahren und die Strafvollstreckung zu schützen.

Flucht (§ 112 Abs. 2 Nr. 1 StPO)

Dieser Haftgrund liegt vor, wenn der Beschuldigte flüchtig ist oder sich verborgen hält, sodass er dem Zugriff der Ermittlungsbehörden, Gerichte und Strafvollstreckungsbehörden, entzogen ist.

Flüchtig ist, wer sich von seinem bisherigen Lebensmittelpunkt absetzt. Dies wird in der Regel angenommen, wenn man sich ins Ausland absetzt, aber auch wenn die bisherige Wohnung aufgegeben wird und keine neue Anmeldung beim Einwohnermeldeamt erfolgt. Um als flüchtig zu gelten, muss der Grund der Abwesenheit sein, dass sich der Beschuldigte dem Verfahren entziehen will. Um als flüchtig zu gelten, genügt es aber, wenn der Beschuldigte in Kauf nimmt, dass er dadurch den Zugriff der Strafverfolgungsbehörden verhindert, eine derartige Absicht muss nicht vorliegen. Kehrt beispielsweise ein Ausländer in sein Heimatland zurück, kann daher nicht von vornherein von Flucht gesprochen werden, wenn es für seine Rückkehr andere Gründe gibt.

Verborgen hält sich, wer unangemeldet an einem unbekannten Ort oder unter falschen Personalien lebt, um sich so dem Zugriff der Strafverfolgungsbehörden dauerhaft zu entziehen. Verbirgt sich der Beschuldigte aus anderen Gründen (etwa um eine Abschiebung zu verhindern oder im Rahmen eines Sorgerechtsstreits oder um sich vor seinen Gläubigern zu verstecken), liegt keine Flucht vor.

Ob Flucht wirklich vorlag, kann oft erst abschließend geklärt werden, wenn der Gesuchte gefunden worden ist. Deshalb sind die Anforderungen für die Bejahung dieses Haftgrundes gering und es genügt, wenn es wahrscheinlich ist, dass der Beschuldigte nicht auffindbar ist, weil er flüchtig ist und es eher unwahrscheinlich ist, dass ein anderer Grund für sein Verschwinden vorliegt.

Wird der Beschuldigte aufgrund des Haftbefehls gefasst, liegt keine Flucht mehr vor und der Haftgrund entfällt. Auf Grund der zuvor erfolgten Flucht wird aber meist der Haftgrund der Fluchtgefahr ab diesem Zeitpunkt gegeben sein.

Fluchtgefahr (§ 112 Abs. 2 Nr. 2 StPO)

Dieser Haftgrund liegt vor, wenn die Gefahr besteht, dass der Beschuldigte sich dem Zugriff der Ermittlungsbehörden, Gerichte und Strafvollstreckungsbehörden entziehen will.

Für die Annahme der Fluchtgefahr muss im Einzelfall abgewogen werden, ob es wahrscheinlicher ist, dass sich der Beschuldigte der Strafverfolgung entziehen wird als dass er sich für die Verfolgung zur Verfügung stellt. Bei der Abwägung sind die Umstände des Einzelfalles entscheidend. Die Höhe der angedrohten Strafe, die Schwere der Schuld und ob gegebenenfalls eine ausgesetzte Bewährungsstrafe gefährdet wird, sind Indizien, die eine Fluchtgefahr begründen können, es muss sich aber auch zusätzlich aus dem Verhalten, den Lebensumständen oder der Persönlichkeit des Beschuldigten ergeben, ob er eher fliehen wird, als sich dem Strafverfahren zu stellen. Bei einer besonders hohen Straferwartung bei Kapitalverbrechen geht die Staatsanwaltschaft schon von vornherein von einer Fluchtgefahr aus und prüft nur noch Umstände, die einer Fluchtgefahr im konkreten Fall entgegenstehen könnten. Für Fluchtgefahr sprechen beispielsweise gute Beziehungen ins Ausland, leicht lösbare Wohnverhältnisse oder fehlende soziale oder familiäre Bindungen. Sie kann auch bejaht werden, wenn zu befürchten ist, dass sich der Beschuldigte durch Drogen oder Alkoholmissbrauch der Strafverfolgung entzieht, indem er sich in einen verhandlungsunfähigen Zustand versetzt. Gegen die Annahme von Fluchtgefahr können hohes Alter oder feste familiäre oder berufliche Bindungen sprechen. Der Annahme einer Fluchtgefahr steht zudem nicht entgegen, dass der Beschuldigte bereits in Haft befindlich ist. Eine solche Konstellation liegt im Fall der Überhaft vor, die das Verfahren sichern soll, sofern ein bereits bestehender anderweitiger Haftbefehl aufgehoben wird.

Verdunkelungsgefahr (§ 112 Abs. 2 Nr. 3 StPO)

Dieser Haftgrund liegt vor, wenn mit großer Wahrscheinlichkeit der Beschuldigte auf Beweismittel einwirken wird, so dass die Gefahr droht, dass die Ermittlung der Wahrheit erschwert werde.

Verdunklungsgefahr liegt demnach vor, wenn der Beschuldigte durch sein Verhalten den Verdacht erregt, er werde selbst Beweismittel vernichten, verändern, fälschen oder beiseite schaffen oder andere dazu veranlassen, dies zu tun. Dabei muss es sein Ziel sein, die Beweislage zu seinen Gunsten zu verändern. Darüber hinaus muss durch das mögliche Einwirken des Beschuldigten auch die Beweislage erschwert werden. Der Haftgrund liegt beispielsweise unproblematisch vor, wenn der Beschuldigte versucht Zeugen zu bestechen, zu bedrohen oder zu täuschen oder wenn er beweisrelevante Unterlagen vernichtet. Ist allerdings die Beweislage bereits gesichert, kann der Haftgrund der Verdunklungsgefahr nicht mehr vorliegen. Ebenso hat der Beschuldigte ein Recht, Entlastungszeugen zu suchen und diese gegebenenfalls zu befragen.

Weitere Haftgründe

Strafen der Schwerkriminalität (§ 112 Abs. 3 StPO)

Wenn der Beschuldigte dringend verdächtig ist, bestimmte Delikte aus dem Bereich der Schwerkriminalität begangen zu haben, ist nach dem Wortlaut von § 112 Abs. 3 StPO ein Haftgrund nicht erforderlich.

Allerdings verstößt die Vorschrift gegen den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und ist daher offensichtlich verfassungswidrig. Das Bundesverfassungsgericht hat daher entschieden, dass die Vorschrift verfassungskonform auszulegen ist und dass ein Haftbefehl aus diesem Grund nur erlassen werden kann, wenn zusätzlich zu den in § 112 Abs. 3 StPO vorliegenden Katalogtaten Umstände vorliegen, die begründen, dass ohne eine Festnahme des Beschuldigten die Tat nicht oder nicht alsbald aufgeklärt werden kann.

In der Praxis bedeutet dies, dass die strengen Anforderung des § 112 Abs. 2 StPO im Bereich der Katalogtaten derart gelockert werden, dass schon der nicht ausschließbare Verdacht einer Flucht, Fluchtgefahr oder Verdunkelungsgefahr ausreicht, um bei dringendem Tatverdacht einen Haftbefehl zu begründen.

§ 112 Abs. 3 StPO ist nicht anwendbar im Falle des Verdachts eines Vollrausches nach § 323a StGB, auch wenn die Straftat, wegen der nicht bestraft werden könnte, eine Katalogtat des § 112 Abs. 3 StPO darstellt.

Wiederholungsgefahr (§ 112a StPO)

In § 112a StPO wird für eine Reihe von schwereren Straftaten der Haftgrund der Wiederholungsgefahr normiert. Seit dem 31. März 2007 ist auch Nachstellung eine dieser Straftaten (§ 112a Abs. 1 Nr. 1 StPO).

Der Haftgrund der Wiederholungsgefahr hat die Verhinderung zukünftiger Straftaten zum Zweck und ist eine vorbeugende Maßnahme der Sicherungshaft zum Schutz der Allgemeinheit. Er stellt eine Ausnahme vom Grundsatz dar, dass das Ziel des Strafprozessrechts nur die Verfolgung bereits begangener Straftaten ist. Die Norm hat somit weniger strafrechtliche als präventiv-polizeiliche Struktur.

Voraussetzungen sind, dass der Beschuldigte dringend verdächtig ist, ein der in § 112a Abs. 1 Nr. 1 StPO aufgeführtes schweres Sexualdelikt begangen zu haben (einmalige Begehung genügt) oder eine in § 112a Abs. 1 Nr. 2 StPO aufgeführte, die Rechtsordnung schwerwiegend beeinträchtigendes Straftat wiederholt oder fortgesetzt begangen zu haben und dass bestimmte Tatsachen die Gefahr begründen, dass er vor rechtskräftiger Aburteilung weitere erhebliche Straftaten gleicher Art begehen oder die Straftat fortsetzen werde, sowie dass die Haft zur Abwendung der drohenden Gefahr erforderlich ist und in den Fällen des § 112a Abs. 1 Nr. 2 StPO zusätzlich eine Freiheitsstrafe von mehr als einem Jahr zu erwarten ist.

Die Verhältnismäßigkeit ist hier nur gewahrt, wenn die Untersuchungshaft nicht außer Verhältnis zur erwartenden Strafe steht. Ein Haftbefehl, für den bereits ein Haftgrund nach § 112 StPO vorliegt, kann nicht mit dem Vorliegen von Wiederholungsgefahr begründet werden (Subsidiarität).

————————————————

Gegen 17 Uhr beobachteten Polizisten auf der Linienstraße Ecke Querstraße, wie eine männliche Person mit einem Fahrrad auf dem Gehweg fuhr und dabei entgegenkommende Passanten touchierte.

Die Polizisten stoppten den Mann und konfrontierten ihn mit dem Verkehrsverstoß. Sofort verhielt er sich aggressiv und beleidigte die Beamten.

Dienstunfähig geschlagen

Als die Polizisten bei der Durchsuchung des 17-Jährigen Drogen fanden, reagierte er immer aggressiver und schlug nach den Beamten.

Bei dem Versuch, den Mann zu fixieren, leistete er erheblichen Widerstand, sodass eine Polizistin und ein Polizist (beide 25 Jahre alt) dabei verletzt wurden. Sie wurden in einem Krankenhaus ambulant behandelt und sind vorerst nicht dienstfähig.

Der 17 Jahre alte Tatverdächtige wurde vorläufig festgenommen, aber später wieder aufgrund fehlender Haftgründe entlassen.

Quelle: https://www.express.de/29555918

Pizzagate Berlin: Ping Pong und die Verbindung in die USA

für alle, die sich noch weiter in der Sache informieren möchten und noch nicht anderweitig darüber gestolpert sind:

https://steemit.com/pizzagate/@gizmosia/german-comet-ping-pong

http://www.wakenews.tv/watch.php?vid=3a5349aaa

und hier das deutsche video:

http://wahrheitsbewegung.tv/index.php/neue-videos-liste/11316-pizzagate-weltweit-berlin-deutsch

sowie goat hill Pizzeria:   http://wahrheitsbewegung.tv/index.php/neue-videos-liste/11317-pizzagate-weltweit-san-francisco-nancy-pelosis-verbindung-mit-goat-hill-pizza

und noch: http://wahrheitsbewegung.tv/index.php/neue-videos-liste/11326-pedogate-chester-bennington-vergewaltigte-ein-13-jaehriges-kind-die-25-kinder-von-mama-podesta

 

 

Voodoo Pädogate Portland/Oregon, Universal Life Church und die Shanghai Tunnel: the magic is in the hole

Werte Leser wissen, wofür Doughnuts stehen… auch im Vorspann der Simpsons. Falls nicht, dann lest die Bedeutung von O und X in meinen Beiträgen über „Zurück in die Zukunft“. Die dunkle Geschichte Portlands spiegelt sich auch wieder in der amerikanischen Fernsehserie „Grimm“, die in Portland spielt.

https://websitemarketing24dotcom.wordpress.com/2018/01/25/pizzagate-weltweit-portland-oregon-voodoo-doughnut-die-vielen-verschwundenen-kinder/

Abschiebung von gut integrierten intelligenten und mit Deutschen verheirateten Ehepartnern – klar, da ist wenig Gegenwehr zu erwarten!

wie bei der Drangsalierung deutscher Bürger im Strassenverkehr und im sonstigen alltäglichen Leben unbescholtener Bürger spielen sich die grünen und blauen Kettenhunde und ihre Herrchen hier ganz besonders auf. Sehen wir es positiv, wieder ein Schlafschaf (zufällig Anästhesist = Herr der Träume genannt), das aufgewacht sein dürfte und eine Fachkraft, die in absehbarer Zeit Deutschland den Rücken kehren wird. Macht nichts, unter den Goldstücken sind ja genügend Ärzte.

http://www.pi-news.net/2018/01/bayern-behoerden-trottel-entfuehren-arzt-ehefrau-nach-bangkok/

Wenn den Ausländerbehörden in Bayern tatsächlich einmal EINE Abschiebung gelingt, so ist das wie Weihnachten-Ostern-Ramadan-und-der-Meistertitel-für-Köln in einem!

Denn es gibt weltweit nur ein Land, das millionenfache verfassungswidrige Rechtsbrüche von Masseninvasoren einfach hinnimmt, das ausreisepflichtige Multikriminelle, Mörder, Gefährder, Killermaschinen, menschliche Zeitbomben, Hassprediger und Terroristen mit aufwändigen Gerichtsverfahren finanziert und vor Ausweisung schützt; das zehntausende polizeibekannte Intensivtäter sozialsubventioniert und duldet – und sogar abgeschobene Kriminelle wieder illegal im Lear-Jet zurückholt. Dieses Land heisst Deutschland.

Während in diesem irre gewordenen Einreise-Paradies ohne existierende Grenzen und Ausweispapiere gerade über den anstehenden Familiennachzug von arabo-afrikanischen „engsten Familienbanden“ mit aller humanitärer Schärfe und gutmenschlicher Erregung diskutiert wird, erfolgte eine Zwangsabschiebung „aus dem Nichts“ – ausgerechnet von Bayern nach Bangkok.

Ein nicht unbedingt alltäglicher Vorgang.

Nürnberger Gestapo-Methoden gegen Arzt-Ehepaar

Die Nürnberger Polizei und Ausländerbehörde warteten am Donnerstag noch geflissentlich ab, bis Chef-Anästhesist Gerd-Henrik Schmolla, 59, frühmorgens in die Klinik fuhr. Dann schnappten sie ohne Vorwarnung seine thailändische Ehefrau Inthira und verbrachten sie zum Münchner Flughafen „Franz Josef Strauß“ – in den leerstehenden „Rückführungsbereich“ der Bundespolizei. Die Ehefrau konnte nicht einmal mehr ein Telefonat tätigen. Die Maschine der Thai Airways hob mit ihr um 13.35 Uhr nach Bangkok ab.

Ehemann Henrik Schmolla steht unter Schock: „Die Abschiebung kam aus dem Nichts! Es ist skandalös. Meine Frau ist mit mir rechtmäßig verheiratet – wie kann das sein?“ Nach der standesamtlichen Hochzeit am 24. Februar 2016 beantragte Inthira Schmolla eine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung bei der Nürnberger Ausländerbehörde gemäß § 23 Absatz 1 AuslG. Die Behörde lehnte diese ab. Laut der Auskunft des Leiters des Einwohneramtes Nürnberg, Olaf Kuch, 47, hätte sie direkt bei der Deutschen Botschaft in Bangkok ein Visum zum Ehegattennachzug beantragen sollen und sei somit „illegal“ in Deutschland.

Staatskriminalität entgegen dem Grundgesetz

Diese Auskunft ist allerdings falsch. Denn in der konsularischen Praxis wird aus familiären Gründen bei einer Eheschließung nach deutschem Recht grundsätzlich eine konkludente Ausnahmegenehmigung bezüglich einer etwaigen Ausreiseforderung erteilt. Im Zeitalter von Internet und E-Governance kann die betreffende Deutsche Botschaft dann ihre Visum-Erteilung nach Vorlage aller Verpflichtungserklärungen auch mailen. Auch in Thailand gibt es bereits Internet, es läuft sogar weitaus schneller als in Deutschland.

Im deutschen Grundgesetz steht die Ehe – sogar die Ehe zwischen Mann und Frau – unter besonderem Schutz nach Art. 6 I GG. Ausländerbehörden müssen aufgrund dieses Primats der Ehe bei der Entscheidung, ob eine Abschiebung unter Inkaufnahme einer Trennung der Ehepartner erfolgen soll, ihr Ermessen grundsätzlich zugunsten der Ehepartner ausüben, sofern keine Strafbarkeit oder evidenter Missbrauch durch eine „Scheinehe“ vorliegt. Nur bei Zweifeln über das Zusammenleben kann die Ausländerbehörde die Aufenthaltserlaubnis vorläufig verweigern und zusätzliche Ermittlungen durchführen. Bei dem Arztehepaar Henrik und Inthira Schmolla war dies nicht der Fall, beide lebten bis gestern glücklich unter der gleichen Adresse in ehelicher Lebensgemeinschaft. Inthira Schmollas Anwalt Alexander-Peter Taubitz: „Das wäre eine reine Formalität gewesen – die Behörde hätte eine Genehmigung erteilen können. Aber sie blieb stur.“

Führte Sozial-Neid zur Abschiebung der Arzt-Ehefrau? Oder ihre falsche Religion?

In der Nürnberger Ausländerbehörde in unmittelbarer Nähe des BAMF werden derzeit die Korken knallen – endlich einmal EINE erfolgte Massenabschiebung! Der erfolgreiche Nürnberger Anästhesist mit weiterer Praxis in der südfranzösischen Camargue / Istres und seine hübsche junge Ehefrau mit Universitätsabschluss aus der Thailändischen Oberschicht bieten die ideale Projektionsfläche für die missgünstigen Amtsschimmel der Nürnberger Behörden-Trottel.

Henrik und Inthira Schmolla werden nun von der Ausländerbehörde der Stadt Nürnberg sogar die Kosten der veritablen Entführung in Rechnung gestellt. Bei illegalen ausreisepflichtigen Asylforderern zahlt sonst traditionell der Staat die Rückführung.

Dazu der Leiter des Einwohneramts Nürnberg / Ausländerwesen und zugleich CSU-Bezirksvorsitzender im Arbeitskreis Juristen, hämisch: „Eine Abschiebung löst eine Wiedereinreisesperre aus.“ Inthira kann demnach für ein Jahr nicht mehr nach Deutschland einreisen.

Inthira Schmolla ist tatsächlich bestens integriert und gebildet – sie spricht gut deutsch und kann ihren Lebensunterhalt finanzieren. Allerdings ist sie Buddhistin, also Ungläubige. Liegt hier der Grund für die Blitzabschiebung durch die Nürnberger Umvolkungs-Bürokraten? Behörden-Chef Olaf Kuch, CSU, zeigte sich auf seinen „Posts“ durchaus begeistert beim „Tag der Offenen Moschee“ am 3. Oktober in Nürnberg!

Olaf Kuch, CSU (Bildmitte), beim Tag der Offenen Moschee am 3. Oktober im Gespräch.

Kontakt:

Olaf Kuch
Leiter des Einwohneramts der Stadt Nürnberg/Ausländerwesen
Hirschelgasse 32, 90403 Nürnberg
Tel: 0911 / 231 – 32 40
Fax: 0911 / 231 – 32 83
olaf.kuch@stadt.nuernberg.de

Gute Aussichten für Gold

steigende Preise erhöhen die Lukrativität für die Minenbetreiber. Auch wenn die Förderung global nicht mehr so stark wachsen soll (2,3% anstelle 3,1% in den letzten 8 Jahren), wird sie weiter wachsen, denn die Nachfrage steigt kontinuierlich – mehr als der Bergbau fördern kann. Insbesondere China investiert massiv in die Goldminen, nicht nur in Australien, sondern auch in Russland. Unter Trump wird ebenfalls eine Steigerung der US-Goldförderung erwartet durch Lockerung der harten und kostspieligen Umweltauflagen.

http://www.mining.com/gold-production-will-grow-coming-years-bmi/

A report by BMI Research states that global gold mine output growth will pick up in the next few years, supported by higher gold prices and solid projects in key countries.

“We forecast global gold production to increase from 105moz in 2018 to 125moz by 2026, averaging 2.3% annual growth. While a steady pace of growth, this represents a slight deceleration in growth rate compared with the previous eight-year average of 3.1%,” the firm says.

For short-term prices, BMI predicts that they will continue to head higher, averaging $1,300/oz in 2018.

As with many metals, Chinese deals lead gold’s performance when it comes to production and price. According to the business intelligence company, major firms hailing from the Asian giant will ramp up investment in foreign gold mines, as the country’s gold demand growth far outpaces that of production which, BMI says, will stagnate over the coming years at around 16.5moz.

“In 2016, the Asia Pacific region accounted for 44.7% of global gold mining merger and acquisition activity,” BMI estimates, while highlighting that some of the major transactions were carried out by Chinese conglomerate Fosun International, who invested $890 million for an initial 10% stake in Russian gold producer Polyus Gold, as well as Shandong Gold, who purchased a 50% stake in the Veladero mine in Argentina from Barrick Gold for $960 million while committing to advance exploration activities in the area.

Back in 2016, state-owned China National Gold Group paid $300 million for the purchase of the Jinfeng gold mine from Eldorado Gold, while Indonesian firm PT Amman Mineral International paid $1.3 billion purchase of Newmont Mining’s Indonesian assets, including the country’s second largest copper-gold mine, Batu Hijau.

Australia is another big player in this game. Gold production Down Under is expected to grow, as higher gold prices increase miners’ profit margins and a weaker Australian dollar fosters mine expansions and increased exploration activities by both top and junior miners.

The research firm hints to the performance of Newmont Mining Corp (NYSE:NEM), as the key driver of Australia’s positive outlook. The world’s 2nd largest gold miner expects 2017 production at Australian operations to be 1.5-1.7moz, with total spending between $205-240 million.

“We forecast Australia’s gold output to increase from 10.5moz in 2018 to 13.2moz by 2026, averaging 3.1% annual growth and remaining the second largest global gold producer by a significant margin,” BMI states.

The firm sees modest production growth for Russia’s gold industry, while the U.S. gold sector will see steady production growth supported by rising prices and the fact that federal deregulation under the Trump administration will prompt project development and relax environmental requirements

Die globale Migration

http://www.mining.com/web/map-shows-top-immigrant-population-country/

Nach der UN (2015) leben 244 millionen Menschen nicht in ihrem Geburtsland. Das sind 3.3 % der Weltbevölkerung und 41% mehr als im Jahr 2000. Würden die Migranten eine Nation bilden, dann wäre sie die fünft größte der Erde.

Die meisten sind Wirtschaftsmigranten oder Familiennachzieher. Die meisten Migranten leben laut U.N. Population Division data  in den USA, gefolgt von Deutschland, Rußland, Saudi Arabien, UK und den Emiraten. Was DE wohl einmalig macht ist die Masse an nicht kulturkompatiblen Migranten mit Vollansprüchen wie Deutsche. Saudi Arabien und Emirate vergeben zum Beispiel überhaupt keinerlei Rechte an Migranten. Diese sind nur Arbeitstiere und Sklaven der Einheimischen. Bleiben also noch Rußland und UK zum Vergleich. Was will man auch von der UN und ihren Studien erwarten? Differenzierung gleich Null. Und nun haben wir 2018. Da müßten die Daten dringendst nachgebessert werden.

Die stärksten Herkunftsstaaten sind Indien, Mexico, Russland und China.

World Immigration Map

To see original infographic click here.

Frouwe aus`em Walde: smartmeter grid – wehrt Euch!

In Hamburg steht es den Menschen jetzt bevor: Im Zuge der Modernisierung des Stromnetzes werden überall die intelligenten Stromzähler („Smart Grids“) eingebaut.

40.000 sind bereits installiert;

langfristig sollen alle 1,1 Millionen Abnehmer die Zähler erhalten.

In Bremen wurden die Stromzähler bereits 2010 eingeführt, allerdings sind sie nur in Neubauten Pflicht. 55.000 Abnehmer besitzen sie jedoch schon.

Falls Sie, lieber Leser, bald oder heute vor der Entscheidung stehen, dass in dem Haus, in dem sie wohnen, ein intelligenter Stromzähler eingebaut werden soll, dann verweigern Sie dies bitte! Vorgegeben wird, dass es sich bei den neuen Stromzählern um das Stromsparen dreht, was wir ja wegen der „globalen Erwärmung“ und des „CO2´s“ so dringend nötig haben.

In den USA wird die Technik bereits seit 2009 eingeführt. Nun soll auch die EU dran sein, denn eine Vorgabe der EU sieht vor, dass überall in Europa das Stromnetz auf das Smart-Grid-Modell umgestellt werden soll. In Italien hat man die Technik bereits in mindestens 85 Prozent aller Haushalte installiert (Stand: Sept. 2011!).

Und in Deutschland ist der Einbau eines solchen Stromzählers seit 2010 Pflicht, zumindest wenn es sich um einen Neubau handelt oder wenn ein Haus in großem Maß umgebaut wird. Für den Endkunden entstehen jedoch nur Unannehmlichkeiten.

Zunächst die Kosten:

Der Endkunde muss den Einbau des Gerätes (100,- Euro) sowie

die jährlichen Betriebskosten (60,- bis 240,- Euro) selbst bezahlen, obwohl das Stromsparen auch Geldsparen bedeuten müsste.

RWE zum Beispiel bietet seine „Smarthome“-Pakete für einmalige 400,- bis 800,- Euro an.

Neben den Kosten gibt es ein weiteres Problem: dem Verbraucher wird immer dann der Strom abgestellt, wenn er zuviel verbraucht hat.

Der Stromzähler wird deshalb als „intelligent“ bezeichnet, weil er ein Zuviel an Energieverbrauch erkennt und diese Information an das E-Werk weiterleitet.

Doch die Übertragung dieser Daten verbraucht Energie, weshalb das Energiesparen, um das es geht, für ad absurdum erklärt werden kann.

Den einzigen Gewinn haben die Energieversorger, weil sie mehr Profit machen, und die Mächte, die mit unseren Daten arbeiten. Denn die Stromzähler übertragen alle Nutzungsdaten, die das Gerät misst – wann wir die Waschmaschine anstellen, wann wir den Kühlschrank aufmachen und wann wir Fernsehen.

Ein YouTube-Video vom 24. April letzten Jahres (2017) zeigt, wie schädlich die Geräte sind. Mit einem Messgerät, das elektro-magnetische Strahlung misst, wurde nachgewiesen, wie hoch die Strahlung der Stromzähler ist und wie permanent – alle paar Sekunden – hochfrequente Impulse abgegeben werden.

Das Gerät strahlt so stark, dass die Pflanzen, die nahe eines Zählers wachsen, verdorren. Erst ab einem Abstand von 3 Metern weisen sie wieder gesunde, hellgrüne Blätter auf. Die Bewohner des Hauses litten unter Schlafstörungen, nachdem die Energy-Box installiert worden war. Dadurch, dass die EM-Strahlung ins Stromnetz eingekoppelt wird, strahlt sie auch über jede einzelne Steckdose und jedes Kabel aus.

Dass die Strahlung in der Stromleitung steigt, zeigten auch Messungen.

Eine Abschirmung von dieser krankmachenden Strahlung ist kaum noch möglich, wenn das Gerät ersteinmal installiert ist. Man hat beobachtet, dass Lampen durchknallen, immer wieder kurze Stromausfälle passieren, Internet- und Mobiltelefonverbindungen zusammenbrechen, Computer knacken und Lampen flackern.

Der Einbau eines intelligenten Stromzählers ist dasselbe wie das Verbot der Glühbirne und die Zwangsbenutzung der giftigen Energiesparlampe. Beides dient nur der Industrie und den Mächten, die uns schwächen und überwachen wollen. Ziel ist es, ein globales intelligentes Netzwerk aufzubauen, gesteuert vom „Global Energy Network Institute“ (GENI).

Am Bau der Geräte sind IBM, Siemens, Panasonic, Toshiba, Mitsubishi und andere Großkonzerne beteiligt. Man steuert ein neues WWW an – nur eben für technische Dinge.

Und sie haben sogar berühmte Fürsprecher wie den Dalai Lama oder den Erzbischoff Desmond Tutu dafür gewonnen.

Später soll dann eine CO2-Währung eingeführt werden, mit der man Energie kaufen und verkaufen kann, so der Plan der NWO.

Großbanken wie J.P. Morgan Chase, Goldman Sachs und Morgan Stanley stehen als „Händler“ bereit.

Grundlage dafür ist die exakte Messung und Überwachung des Energieverbrauchs. Dazu gehört auch das Konzept des E-Autos mitsamt Stromvertrag.

In den USA wird all das seit 2003 mit der Gründung eines Energieministeriums vorbereitet.

Dort ist die Installation von landesweiten 850 Überwachungssensoren,

200.000 intelligenten Transformatoren,

700 entsprechenden Umspannwerken und

345.000 digitalen Stromzählern in Vorbereitung.

Ausgangspunkt der Entwicklung war die Klimalüge (CO2).

Doch wir müssen uns dagegen wehren, dass die Stromzähler bei uns eingebaut werden. Jeder, der in einem Haus lebt, das zwangsgezählt werden soll, muss sich dagegen wehren, indem er den Einbau des Gerätes verweigert.

In Österreich hat dies erst kürzlich zum Erfolg geführt. Dort hatte sich ein massiver Widerstand gegen die Installation der neuen Stromzähler aufgebaut. Die Regierung hatte vor, bis 2018 rund 90 Prozent aller derzeitigen Stromzähler auszutauschen. Doch Anfang August 2013 wurde ein Gesetz beschlossen, das dem Verbraucher gestattet, den Austausch des Zählers auf die neue Technologie zu verweigern.

Dem voran gegangen war eine Petition einer Mietervereinigung, die darauf verwiesen hatte, dass das Auslesen der Smart-Meter verfassungs- und datenschutzwidrig sei.

In den Niederlanden ist der Einbau der „Energy-Box“, wie sie auch genannt wird, seit ganz Schweden damit ausgestattet wurde (siehe auch den Bericht in „Lichtsprache“ Nr. 65, Seite 37), auf Wunsch der Bevölkerung ebenfalls verboten worden.

Quelle : http://www.lichtsprache-online.com/aktuelles/intelligente-stromzähler/