Neue Version der Attacke im IC (Flensburg)

„Terror-Attacke“ im Zug in Flensburg? Eritreer Mahmood J. stach zuerst Polizistin (22) hinterhältig Messer ins Gesicht, Passant (35) kam zu Hilfe

Nach der Befragung des schwer verletzten Fahrgastes (35) im IC bei Flensburg, stellt sich eine neue Version der Geschichte dar. Demnach wurde die Polizistin von dem Afrikaner mit dem Messer angegriffen und ins Gesicht gestochen, während sie dabei war, den Zug zu verlassen. Laut AfD-Bundeschef Jörg Meuthen nennt man in Frankreich einen derartigen Angriff „Terror-Attacke“.

Der Fall schien nach bisheriger Version relativ eindeutig, außer, dass noch nicht bekannt war, warum der Asylbewerber aus Eritrea mit dem Fahrgast (35) in Streit kam.

Doch nach neuesten Zeugenaussagen entsteht ein ganz anderes Bild, inklusive der Frage, warum der Hergang von der Polizei möglicherweise derart abgeändert wurde. Doch eins nach dem anderen.

Version 1: Ein Streit eskaliert

Hinweise auf einen terroristischen oder politischen Hintergrund konnten nach ersten Ermittlungen nicht erlangt werden. Die Hintergründe zum genauen Geschehensablauf sind nach wie vor unklar.“

(Christian Kartheus, Polizeisprecher)

Am Mittwochabend, 30. Mai 2017, hatte der 24-jähriger Eritreer mit einem deutschen Fahrgast (35) aus Köln Streit im IC 2406 von Köln nach Flensburg bekommen. Gegen 19.00 Uhr eskalierte die Situation im Bahnhof Flensburg. Zuvor soll es eine Lautsprecherdurchsage eines Zugbegleiters gegeben haben, der anwesende Polizisten um Hilfe bat. Die im Zug mitreisende 22-jährige Polizistin versuchte daraufhin deeskalierend auf den Streit einzuwirken. Dann sei es zu dem Messerangriff auf den 35-Jährigen gekommen und anschließend auf die Polizistin, die schwer verletzt wurde und den Angreifer erschoss. So die erste Version, wie sie die Polizei veröffentlichte.

Mord-Anschlag auf Polizistin

Nach Auswertung von Zeugenaussagen gehen die „Ermittler der Polizei und die Staatsanwaltschaft Flensburg“ nun aber von einem völlig anderen Geschehensablauf aus:

Hiernach war die 22-jährige Polizeibeamtin im Begriff, sich in dem in den Flensburger Bahnhof einfahrenden Zug zur Ausgangstür zu begeben, als sie von dem mutmaßlichen Täter angegriffen und mit einem Küchenmesser verletzt wurde. Ein mitreisender 35-jähriger Mann hörte die Hilferufe der Frau und kam ihr umgehend zur Hilfe. Es gelang ihm, die beiden zu trennen. Dabei ging er zu Boden. Er wurde ebenfalls attackiert, erlitt eine schwere Stichverletzung und brach sich während der Auseinandersetzung den Arm. Nach bisherigen Erkenntnissen zog die Polizeibeamtin ihre Dienstwaffe und schoss auf den Tatverdächtigen. Der mutmaßliche Angreifer wurde tödlich verletzt.“

(Ulrike Stahlmann-Liebelt, Leitende Oberstaatsanwältin)

Die Obduktion am Donnerstag ergab zweifelsfrei die Identität des eritreischen Staatsbürgers, der im September 2015 nach Deutschland einreiste und eine befristete Aufenthaltserlaubnis bekam. Weiterhin unbekannt sind die Gründe, warum der Afrikaner die junge Polizistin mit dem Messer angriff. Doch auch ohne diese Information glaubt die Staatsanwaltschaft:

Ermittlungen im persönlichen Umfeld des Getöteten haben keine Hinweise auf einen terroristischen Hintergrund ergeben.“

(Stahlmann-Liebelt, Leitende Oberstaatsanwältin)

Gewaltbereit: Mahmood J. (24)

Laut Behörden wohnte er in Nordrhein-Westfalen. Laut „Bild“ bedrohte der Eritreer, der 2015 über Österreich nach Deutschland kam, bereits mehrfach einen Nachbarn in dem Haus in Recklinghausen mit einer Eisenstange und auch mit einem Messer, schlug ihn in einem weiteren Fall. Eine 70-jährige Nachbarin soll er sexuell belästigt haben. Sie habe Angst vor ihm gehabt, so „Bild“. Wegen Gewalt gegen Nachbarn hatte ihm die Vermieterin Mitte April die Wohnung gekündigt. Seine Aufenthaltserlaubnis wäre 2019 ausgelaufen.

Gegenüber dem Blatt hieß es von der Staatsanwaltschaft:

Wir prüfen den Anfangsverdacht eines Tötungsdeliktes gegen die Polizeibeamtin.“

(Thorkild Petersen-Thrö, Oberstaatsanwalt)

Meuthen sagt: Begriff „Terror-Attacke“ in den Raum

Eine wichtige Frage scheint in der neuen Version der Polizei nicht geklärt: Wie konnte der Zugbegleiter per Lautsprecherdurchsage nach Hilfe von mitreisenden Polizisten im Zug fragen, wenn es offenbar gar keinen vorausgegangenen Streit vor der Attacke auf die Polizistin gegeben hatte und der Angriff des afrikanischen Asylbewerbers unverhofft und hinterhältig geschah? Oder erfolgte die Durchsage nach dem tödlichen Schuss auf den Angreifer? In der neuen Pressemitteilung wird dazu jedenfalls nichts mehr erwähnt.

Zudem soll der Angriff äußerst brutal zum Gesicht der jungen Polizistin erfolgt sein. Nach Informationen des „Focus“ soll der Angreifer der 22-Jährigen dabei die Backe durchstochen haben.

AfD-Bundesvorsitzender Jörg Meuthen fragt angesichts der neuen Informationen zu den Hintergründen:

Sollte sich dieser Tathergang bewahrheiten, dann wird über die Motivlage des Täters zu diskutieren sein: Warum greift er eine weibliche Polizistin unvermittelt mit dem Messer an, dies offensichtlich ohne jeden äußeren Anlass?“

(Jörg Meuthen, AfD, Bundessprecher)

Meuthen verweist dabei auf Frankreich, wo solche Angriffe ohne Anlass auf Polizisten in der Regel als „Terror-Attacke“ eingestuft würden.

Der AfD-Bundesvorsitzende merkte an, das dadurch „unschuldige Opfer unter den Sicherheitskräften des Landes“ produziert und damit „Angst und Schrecken im ganzen Land“ verbreitet werden soll. Man müsse über die „enorme Gefahr für ALLE Polizisten in unserem Land“ diskutieren, die ganz offensichtlich eine „gut sichtbare Zielscheibe für Terroristen“ seien. Meuthen verweist dazu auch auf die Problematik um „illegal ins Land eingewanderte Terroristen“.

über https://astrologieklassisch.wordpress.com/2018/06/02/kulturbereicherer-neger-stach-polizistin-hinterhaeltig-messer-ins-gesicht/

Flüchtlingshilfe Skandal in Duisburg

die Familie (vermutlich Türken?) hält zusammen, Familienmitglieder in der Politik und der Verwaltung öffnen die Türen … „A., dessen Schwester an hoher Stelle in einem NRW-Ministerium arbeitet, konnte jahrelang schalten und walten, wie er wollte. Die Millionen kamen von Bezirksregierungen und vom Land.“

https://www.express.de/duesseldorf/hilfeverein-vorstand-verhaftet-zwei-millionen-euro-fluechtlingshilfe-veruntreut-30542520

….Auf der Höhe der Flüchtlingswelle waren die Städte und das Land in Not. Wohin mit den Flüchtlingen? Notunterkünfte wurden aus dem Boden gestampft und angemietet. Vereine boten sich an, die Flüchtlinge zu betreuen – ein lukratives Geschäft mit Kopfprämien.

Darunter der „Zof“- Verein in Duisburg mit bis zu 1000 Helfern, der sich in der Integration einen Namen machte.

Politiker lobten „Zof“, gingen da ein und aus. Und mitten drin immer Deniz A., der sich feiern ließ und hohe Besucher hofierte.

Ein Sprecherin der Staatsanwaltschaft Duisburg zum EXPRESS: „Herr A. steht im Verdacht, rund 2 Millionen Vereinsgelder für private Zwecke veruntreut zu haben, etwa für Schmuck, Urlaubsreisen und Leihwagen. Es wurde Haftbefehl erlassen.“

Kohle für die teure Eigentumswohnung

Doch das Geld ging nach EXPRESS-Recherchen nicht nur drauf für flotte Filtzer auf Vereinskosten, sondern auch für das Sponsoring von mit A. eng verbandelte Sportvereine, deren Sportler (Boxen, Handball) „Zof“-Trikots trugen – mit Emblem eines gemeinnützigen Vereins!

Gegenstand der Ermittlungen sollen auch die Anschaffung einer feudalen Eigentumswohnung in Meerbusch und eine Personal-Kreuzfahrt mit einem Luxus-Party-Schiff auf dem Rhein für über 10.000 Euro sein.

A., dessen Schwester an hoher Stelle in einem NRW-Ministerium arbeitet, konnte jahrelang schalten und walten, wie er wollte. Die Millionen kamen von Bezirksregierungen und vom Land…..

Man muß wehrhaft sein: Zeugen gesucht

Ein Jogger im Kreis Rottweil wehrt sich gegen den Angriff eines Unbekannten, in dem er dem Mann gegen das Knie tritt – der nimmt daraufhin Reißaus.

https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.ueberfall-in-deisslingen-jogger-tritt-unbekanntem-angreifer-gegegn-das-knie.a459bb98-027d-416c-8dc9-6b9a2ba1410f.html

Deißlingen – Mit einem Tritt gegen das Knie eines Angreifers hat sich ein Jogger bei Deißlingen (Kreis Rottweil) gegen einen Überfall gewehrt. Wie die Polizei am Samstag mitteilte, war der 19-Jährige am Morgen auf einem Feldweg unterwegs, als ihn ein Unbekannter überholte, auf Englisch nach Geld rief und ein Messer zückte. Der Jogger wehrte den Angriff jedoch ab und trat dem Mann gegen dessen Knie – der nahm daraufhin Reißaus.

Der 19-Jährige wurde leicht am Arm verletzt. Die Polizei suchte mit einem Hubschrauber nach dem mutmaßlichen Täter, bislang jedoch erfolglos. Nun suchen die Beamten Zeugen des Vorfalls.

https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.in-bar-in-der-rotebuehlstrasse-in-stuttgart-unbekannter-versucht-53-jaehrige-zu-vergewaltigen.345df568-d601-4971-a550-14168bb031dd.html

Ein Unbekannter (Anm. Schwarzer) ist einer 53-Jährigen auf die Toilette einer Bar in der Rotebühlstraße in Stuttgart gefolgt und hat dort versucht, die Frau zu vergewaltigen. Als andere Personen hinzukamen, ließ er von ihr ab und flüchtete….

https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.raubueberfall-in-stuttgart-zuffenhausen-jogginghosen-trio-mit-machete-stuermt-grillparty.1c276f7a-e41d-4158-a6c2-20010d91fdf6.html

Mit diesem Ende hatten die Gäste einer Grillparty in Stuttgart-Zuffenhausen nicht gerechnet: Drei mit einer Machete bewaffnete Unbekannte stürmten in den Garten und raubten sie aus….. Die drei Täter waren schlank und trugen alle graue Jogginghosen. Zur Maskierung hatten sie sich weiße Tücher in der Art eines Turbans um Kopf und Gesicht gewickelt. Die Gäste beschrieben ihr Aussehen als „südländisch“. Der Haupttäter mit der Machete, der als einziger während des Überfalls den Mund aufgemacht hatte, sprach akzentfreies Deutsch….

http://www.polizei.bayern.de/news/presse/aktuell/index.html/280088

Aschaffenburg: 2 Rumänen nach Einbruch in Elektromarkt festgenommen – halsbrecherische Verfolgungsjagd mit Strassenverkehrsgefährdung….

Und noch etwas „Lustiges“ zum Schluß: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/65855/3958363

Soest (ots) – Am Donnerstag, um 16:52 Uhr, fiel ein

  • 43-jähriger Mann aus Soest bei einer Geschwindigkeitskontrolle an der Niederbergheimer Straße auf. Bei Tempo 50 war er mit 81 Stundenkilometern unterwegs. Während der Kontrolle fiel den Beamten der Führerschein des Mannes auf. Der
  • in Angola geborene,
  • portugiesische Staatsbürger legte einen
  • litauischen Führerschein vor, der schon beim ersten Anblick nicht so ganz echt aussah. Auf der Wache wurde das Dokument überprüft und als Fälschung erkannt. Ein Atemalkoholtest ergab bei dem Soester einen Wert von 0,6 Promille. Die Straftat „Fahren ohne Fahrerlaubnis“ war für den 43-jährigen auch nicht so ganz neu. Somit entstand ein bunter Strauß an Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen und Strafanzeigen gegen den Motorradfahrer.

 

 

Tücken der Technik: zunehmend Diebstähle von schlüssellosen Autos

Erneut Pkw mit Keyless Go-System entwendet – Kripo bittet um Zeugenhinweis

http://www.polizei.bayern.de/news/presse/aktuell/index.html/280043

MAINBURG, OT SANDELZHAUSEN, LKR. KELHEIM. Zwischen Dienstag, 29.05.2018, 22.00 bis Mittwoch, 30.05.2018, 07.00 Uhr wurde in Sandelzhausen ein BMW 520 im Wert von ca. 48.000 EUR entwendet.

Das vor dem Anwesen abgestellte Fahrzeug war mit einem sog. Keyless – Go- Schließsystem ausgestattet, die Originalschlüssel befinden sich noch beim Fahrzeugbesitzer.

Gutmenschen und Gier – mein Mitleid hält sich in Grenzen

Betrüger der „Nigeria Connection“ von Spezialeinheiten festgenommen

http://www.polizei.bayern.de/news/presse/aktuell/index.html/280050

Den auf Betrugsdelikten spezialisierten Ermittlern der Kriminalpolizei ist es in enger Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft gelungen, ein mutmaßliches Bandenmitglied der weltweit agierenden „Nigeria Connection“ am Bahnhof in Rosenheim festzunehmen. Ein 53-jähriger Tiroler wurde zum Opfer der bestens bekannten Betrugsmasche und verlor dabei innerhalb von zwei Jahren einen erheblichen Geldbetrag im sechsstelligen Bereich.

In dem vorliegenden Fall wurde der Tiroler vor zwei Jahren per E-Mail in englischer Sprache angeschrieben. Der Mann sollte bei der Auslösung eines Millionenbetrages unterstützen und dafür eine Provision in Höhe von 10 Prozent erhalten.

Aufgrund von angeblichen Schwierigkeiten bei der Auszahlung der Millionensumme wurde der Mann immer wieder um Hilfe gebeten.

Das gutgläubige Opfer zahlte schließlich innerhalb der letzten zwei Jahre in 20 – 25 Fällen einen Gesamtbetrag von rund 450.000 Euro an die Betrügerbande.

Die Geldübergaben erfolgte immer am Bahnhof in Rosenheim und das Geld wurde immer wieder von dem gleichen Mann entgegen genommen…..

Falsche Polizeibeamte

Polizei erstellt Comic zur Aufklärung über „Falsche Polizeibeamte“

Einen völlig neuen Weg geht die Öffentlichkeitsarbeit des Polizeipräsidiums Schwaben Süd/West hinsichtlich der Aufklärung des Betrugsphänomens „Falsche Polizeibeamte“.

Erstmals erstellten die Beamten nämlich einen Comic, der den Fokus abermals auf diese perfide Betrugsmasche lenken soll.

„Über die enorme Zunahme der bislang angezeigten Fälle bin ich entsetzt“, sagt Polizeipräsident Werner Strößner. Die Steigerung im Vergleich zum Vorjahr beträgt bis dato rund 200 Prozent.
„Nicht nur, dass durch diese perfide Masche vorrangig Senioren um ihr Erspartes gebracht werden, sondern auch das dadurch entstehende Misstrauen in unsere Beamte empfinde ich als besorgniserregend“, so Werner Strößner weiter.
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https://polizei.brandenburg.de/pressemeldung/falsche-polizeianrufe/1030631

Am Abend des 31.05. meldeten sich insgesamt sechs zum Teil verunsicherte Bürger in der Polizeiinspektion OPR und über den Notruf der Polizei. Alle teilten mit, dass sie Anrufe von der „POLIZEI NEURUPPIN“ unter der Telefonnummer 03391-110 erhalten hatten.

Hier hatte sich ein Mann in akzentfreiem Deutsch um die Sicherheit der Bürger gesorgt. Nach seinen Angaben sei eine rumänische Bande festgenommen und bei diesen seien Listen mit den Namen der Betroffenen gefunden worden. Die Betroffenen sollten Fenster und Türen schließen und auf weitere Anweisungen warten.

Viele der Anrufer waren bereits durch die Presse sensibilisiert und legten wieder auf. Angaben zu ihren Vermögensverhältnissen tätigten die Angerufenen nicht.

Fahndungs SOKO „Schwarzer Block“

https://www.polizei.hamburg/g20-fahndungen/10027864/g20-fahndungen-c/

G20 Öffentlichkeitsfahndung 2 / G20 Public Search 2

Die Polizei Hamburg bittet um Hinweise zu diesen Personen. Dazu klicken Sie bitte auf die Bilder.  The police are interested in any relevant information about the persons depicted…..

Die Rache von Porsche

https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.forschungszentrum-bei-porsche-in-weissach-wird-geschlossen-abgaszentrum-der-deutschen-autoindustrie-vor-dem-aus.cc44ce5b-6e0c-410a-b69f-74569f1e4f94.html

1.  

Das Abgaszentrum der deutschen Autoindustrie im Porsche-Entwicklungszentrum Weissach wird geschlossen. Die Kartellvorwürfe gegen deutsche Autobauer und die scharf kritisierten Abgasexperimente mit Affen und Menschen dürften dazu beigetragen haben.

Stuttgart – Wendelin Wiedeking feierte es einst als großen Coup. Fünf deutsche Autobauer machten im Januar 1996 gemeinsame Sache bei der Erforschung besserer Abgasreinigungssysteme und eröffneten das Abgaszentrum der deutschen Automobilindustrie (ADA). Angesiedelt wurde dieses Gemeinschaftsprojekt von Audi, BMW, Daimler, Porsche und VW im Porsche-Entwicklungszentrum in Weissach. Der Stuttgarter Sportwagenbauer war damals noch unabhängig und das Entwicklungszentrum in Weissach galt als erste Adresse für Spitzentechnik. Die Weissacher Ingenieure erhielten viele Entwicklungsaufträge von anderen Autoherstellern, weil der Nischenanbieter damals von den großen Konzernen nicht wirklich als Wettbewerber wahrgenommen wurde. Der damalige Porsche-Chef Wiedeking wertete die Eröffnung als Premiere der besonderen Art. Erstmals werde in Deutschland in der Grundlagenforschung zusammengearbeitet, was bisher undenkbar gewesen sei, so Wiedeking. Auch die Landesregierung von Baden-Württemberg wollte dazu einen Beitrag leisten und unterstützte das Projekt finanziell….

 

2. Kraftfahrtbundesamt ordnet Rückruf von rund 60 000 Porsche-Modellen an

Weltweit muss Porsche 60.000 Diesel-SUVs zurückrufen. In Deutschland müssen 15.000 Macan und 4000 Cayenne in die Werkstätten.

3. Porsche stellt Verkauf von Neuwagen ein

 

Porsche verkauft vorübergehend keine neuen Autos in Europa mehr. Der Sportwagenhersteller kommt mit der Anpassung an neue Abgasnormen nicht hinterher.

Der Sportwagenhersteller Porsche hat den Verkauf sämtlicher Neuwagen bis auf weiteres eingestellt.

Hintergrund ist die Umstellung auf die neuen Abgasmesszyklen WLTP und RDE, die schärfere Anforderungen sowohl im Zulassungsverfahren auf dem Prüfstand wie im realen Alltagsbetrieb mit sich bringen.

Sie gelten stufenweise von September dieses Jahres an.

Benzinmotoren können diese Grenzwerte in der Regel nur erfüllen, wenn sie mit einem Partikelfilter ausgerüstet sind.

Offenbar hat Porsche die notwendigen technischen Maßnahmen unterschätzt Anm.: oder einfach die Schnauze voll von dieser linksgrünen Wirtschaftszerstörungspolitik in diesem Lande.

Seit Freitag erscheint auf der Homepage im Konfigurator folgender Hinweis: „Das von Ihnen ausgewählte Modell ist aufgrund einer anstehenden Modellrevision kurzzeitig nicht als frei konfigurierbarer Neuwagen erhältlich. Gerne möchten wir Ihnen dennoch die Möglichkeit geben, das Modell weiterhin im Car Configurator zu betrachten. Bitte wenden Sie sich bei Interesse bezüglich konfigurierbarer Neuwagen, verfügbarer Bestandsfahrzeuge und jungen Gebrauchtfahrzeugen an Ihr Porsche Zentrum“.

Dort selbst bekommt der Kunde gesagt, auf die Modelle Cayenne und Panamera müsse er bis mindestens März 2019 warten, sofern ein neues Fahrzeug gewünscht sei.

Wie es um die Sportwagen-Ikone 911 bestellt ist, sei noch nicht klar.

Herbst werde es auf jeden Fall. Es komme „vorübergehend zu einem eingeschränkten Angebot“, teilte ein Sprecher am Freitag mit.

Aus Unternehmenskreisen hieß es, die Maßnahme sei dem hohen Auftragsbestand geschuldet.

Die Produktion sei bis September ausverkauft.

Deshalb werde nun zuvörderst alle Kraft darauf gelegt, alle noch bestehenden Aufträge abzuarbeiten und die Fahrzeuge vor dem 1. September 2018 zuzulassen.

Diesel werden schon länger nicht mehr verkauft

Kunden, die einen Porsche haben möchten, stehen damit vor dem Dilemma, einen Wagen aus dem Bestand mit alsbald veralteter Abgastechnik zu nehmen oder monatelang zu warten.

Wer die neueste Abgastechnik haben möchte, muss darauf achten, dass sein Fahrzeug die Schadstoffklasse Euro 6d-Temp erfüllt.

Der Verkaufsstopp gilt nur für Europa, ausländische Märkte wie Nordamerika oder Asien werden unverändert beliefert.

 

linker terror gegen AfD – Bußgeld für den Linkskriminellen geht nach Richterentscheid an die dahinterstehende linke Institution

cool… aber wer in den letzten Jahren mit der Justiz zu tun hatte, der weiß, welche Kalauer sich die Gerichte seit Jahren leisten.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2018/strafe-nach-anschlag-auf-afd-geld-fuer-linkes-zentrum/

Die AfD Sachsen hat schwere Vorwürfe gegen das Amtsgericht Chemnitz erhoben.

Dieses hatte einen Linksextremisten, der im vergangenen Jahr einen Anschlag auf das Bürgerbüro das Landtagsabgeordneten Carsten Hütter verübt hatte, unter anderem zur Zahlung eines Bußgelds von 1.000 Euro verurteilt.

Empfänger ist nach dem Willen des Gerichts das linksradikale Alternative Jugendzentrum Chemnitz, das Hütter für die nunmehr 33 Anschläge auf sein Büro in den vergangenen drei Jahren verantwortlich macht.

„Nach mir vorliegender Faktenlage wurde der absolute Großteil der 33 Anschläge auf mein AfD-Bürgerbüro von Tätern begangen, die direkt aus dem so genannten Alternativen Jugendzentrum kamen, das sich in unmittelbarer Nähe befindet“, sagte Hütter.

Eineinhalb Jahre Haft zur Bewährung

  • Für den AfD-Politiker kann es nur zwei Gründe für die Maßnahme des Gerichts geben. Entweder wisse das Amtsgericht nicht, was es tue.
  • Oder: „Das Gericht weiß ganz genau, was es tut.

Beides wäre allerdings eine sehr große Schande für unsere Justiz.“

Hütter kündigte an, sich im Landtag danach erkundigen zu wollen, in wie vielen Fällen sächsische Gerichte Geldstrafen angeordnet haben, die an linksradikale Zentren gespendet werden müssen. Zusätzlich zu der Geldstrafe erhielt der Verurteilte eine Freiheitsstrafe von einem Jahr und sechs Monaten, die das Gericht in seinem Urteil vom 28. Mai zur Bewährung ausgesetzt hat.

Der Täter wurde der versuchten Brandstiftung und der Sachbeschädigung für schuldig befunden.

Halbherzige Rechtsprechung

die Richter sprechen Urteile wohl immer öfter nach dem Prinzip: wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass. Salomonisch erscheinende Urteile, die die Wahrheit und das Unrecht verschleiern, Urteile, die nichts gerade rücken, Urteile, auf die man nichts aufbauen kann, Urteile, die die Richter aus der Verantwortung ziehen. Eine Festlegung könnte der Karriere schaden und die Kollegen gegen sich aufbringen?

https://www.journalistenwatch.com/2018/06/01/olg-pegida-seenotretter/

In der Sache, ob man einen Flüchtlingshilfeverein als „Schlepper“ oder „Schlepperorganisation“ bezeichnen darf, hat Pegida in zweiter Instanz vor dem Oberlandesgericht Dresden einen Erfolg errungen. Das Gericht kassierte die einstweilige Verfügung gegen die Bewegung und begründete dies damit, dass es sich bei den Äußerungen um „substanzarme Werturteile“ handele, die in der „Gesamtwürdigung die Schwelle zur unzulässigen Schmähkritik noch nicht erreichten“. Die Meinungsfreiheit der Beklagten habe Vorrang.

Der ursprüngliche Post stammte aber gar nicht von Pegida selbst, sondern von der Identitären Bewegung. Auf der Facebookseite von Pegida war der Beitrag lediglich „zustimmend“ geteilt worden.

Der Sprecher des Vereins „Mission Lifeline“, Axel Steier, sagte laut LTO: „Wir sind enttäuscht, dass wir unterlegen sind.“

bye bye Deutsche Bank, fare well Finanzsystem … bald

Bonitätsnote gekappt

Deutsche Bank von Ratingagentur herabgestuft

Die Deutsche Bank ist mit ihrem US-Geschäft laut Medienberichten weiter in die Bredouille geraten.

Die US-Einlagensicherung FDIC habe das Geldhaus im ersten Quartal auf eine Liste von „Problembanken“ gesetzt, schrieb die „Financial Times“ am Donnerstag unter Berufung auf eingeweihte Kreise.

Am Freitag hat die Ratingagentur Standard & Poor‘s (S&P) die Bonitätsnote des Geldhauses gekappt.

Die Bewertung der Kreditwürdigkeit wurde um eine Stufe auf „BBB+“ von „A-“ gesenkt, wie S&P am Freitag mitteilte.

http://www.krone.at/1716345