unabdingbare Lehrstunde für Patrioten aus den Erfahrungen der linken Szene, Methodik, Struktur und Begrifflichkeiten: freiesicht.org

Wichtig ist dieses Dokument deshalb, weil die Linke als Antwort auf die neuen gesellschaftlichen und politischen Gegebenheiten im Begriff ist, massiv und bewußt ihre Organisationsstruktur zu verändern!

Die Linken haben nun Jahrzehnte und auf allen nur möglichen Ebenen Erfahrung im „Kampf gegen…“ sammeln können und sind bezüglich der intellektuellen Auseinandersetzung mit allen Phasen und Formen von „Bewegung“ den „Patrioten“ , „Bürgerlichen“ und „Konservativen“ um Einiges voraus.

Ich habe aber große Hoffnung, daß das natürliche Heilmittel (gegen diese linke hochintellektuelle Pathologie der Manipulation) genau das ist, was die Menscheit von Urbeginn hat überleben lassen: Familienzusammenhalt, Liebe, Geschichts- und Ahnenbewußtsein, Eigentum und Verantwortungsbewußtsein, Moral, Vertrauen, Wahrheitsliebe, Erkenntnisdrang, Harmonie- und Schönheitsstreben, Verbindlichkeit und Geistesfreiheit statt persönlicher Freiheit.

Wenn wir das alles aus uns selbst heraus schöpfen – und das kann jeder Mensch – anstatt sich höchstintellektuell manipulativ die Gehirwindungen links zu verknoten -weil aus dem Intellekt immer neue Probleme entstehen- wenn wir also wieder aus unserem Urquell schöpfen, während wir die Intrigen der Linken erkennen, dann sind wir gut gerüstet.

Dann brauchen wir nicht zu kämpfen, sondern nur aufrecht stehen.

Das macht auch diese schonungslose Analyse aus den Reihen der linken Aktivisten deutlich.

Den aller aller besten Satz daraus, das Zurückschlagen des Karma gegen das Linke und Unmenschliche der letzten 100 Jahre, möchte ich werter Leserschaft hier voran stellen. Die linken Köpfe jammern über den Untergang ihrer Bewegung aus besonders diesen Gründen:

Aus Mangel an (Organisations-)Perspektiven und solidarischen (Organisations-)Strukturen, z.B. für ältere Autonome mit Kindern, kranke und alternde GenossInnen, GenossInnen in schwieriger sozialer Lage und so weiter, gehen uns jede Generation aufs Neue an der Bewegung jahrelang geschulte AktivistInnen unwiederbringlich verloren, statt dass diese ihr Wissen weitergeben und in jeweils alternierenden Formen am Ball zu bleiben können.

Ja, ihr Egoisten. Wo bleibt hier im Menschsein, im blanken Menschsein, Euere Solidarität?! Selbst hier denkt ihr nur daran, Menschen trotz ihrer Notlage, in die IHR sie mit Euerer ideologischen Verblendung und falscher Wertsetzung erst gebracht habt, auszusaugen.

Sie sollen gefälligst nutzbar bleiben für die nachfolgend Verblendeten!

Hätten sie ihr früheres Leben nicht in ideologischer Verblendung und in Mißachtung aller menschlichen Werte und kosmischer Lebensgesetze verbracht, könnten sie im Alter geschützt im Kreise der  Familie und deren Fürsorge verbringen. Hätten sich etwas von Wert erschaffen und könnten ihren Kindern eine Zukunft bieten. Die Gesellschaft bräuchte nur wenige Altenheime, es gäbe keine durch Abtreibung traumatisierte Frauen, nur wenige Alleinerziehende, die Beziehungsfähigkeit wäre nicht in diesem Maße verloren gegangen usw. Das Karma ist unbarmherzig.

für ADHS ler wieder bedeutsamer Text in Rot und Schwarz, wobei in jedem Fall die letzten Abschnitte in Grün zu lesen sind! Sie zeigen den Sargnagel aller Linken.

Ich habe versucht Einzelpunkte aus dem Text zu lösen, um die Begreifbarkeit zu erhöhen. Einige Analysen (eine Stärke der linken Kaltherzen) – immer unter der Berücksichtigung der linken Brille – sind sehr aufschlußreich und haben durchaus Diskussionswert!

Die Krise der autonomen Linken [1]

wurde bereits mehr als einmal ausgerufen. In der Vergangenheit führten die Krisenerscheinungen jedoch zu Neugründungen und partiellen Revitalisierungen der Bewegung.

Im vergangenen Jahrzehnt zeichnete sich zunehmend ab, dass die Bewegung nun final im Niedergang begriffen ist:

  • Strukturen lösen sich unwiederbringlich auf,
  • spalten sich,
  • eine ganze Reihe von AktivistInnen klinkt sich vollends aus,
  • die übrigen scheitern in ihrer Praxis an den gleichen Problemen, an denen autonome Gruppen immer gescheitert sind: An einer Organisierungsform, die mehr einem Freundeskreis gleicht, denn einer politischen Organisation.
  • An Identitätspolitik,
  • Elitismus,
  • einem überzogenen Anonymitätsgehabe,
  • einem ausgeprägten Sektierertum,
  • einem vollkommen archaischen, und nicht selten patriarchalen Militanzfetisch und so weiter.

Nicht zuletzt aus diesen Gründen sind autonome Gruppen mehr denn je unattraktiv für immer mehr junge AktivistInnen.

Und das in einer gesellschaftlichen Situation, in der sich

  • gesellschaftliche Widersprüche in Form eines Rechtsrucks zuspitzen und
  • nicht wenige junge Menschen sich an der Gegenbewegung orientieren wollen.

Die Frage steht im Raum, warum wir abseits einzelner erfolgreicher Defensivkämpfe keinerlei Profit aus der gesellschaftlichen Polarisierung ziehen können und im Gegenteil geschwächter sind denn je. [2]

Bei immer mehr erfahrenen AktivistInnen setzt sich die Erkenntnis durch:

Das Organisationsmodell autonome Gruppe und die Kultur, die dieses Modell erzeugt, ist schlicht und ergreifend untauglich für eine revolutionäre Praxis und bedarf einer Revision.

Was ist revolutionäre Praxis?

Revolutionäre Praxis setzt zunächst einmal

  • eine Idee davon voraus, woher man als radikale Linke kommt und wohin man will.

Sie orientiert sich an

  • einer Analyse der Widersprüche in der Gesellschaft,
  • an einer Idee davon, welche gesellschaftlichen Problemlagen zentral für unsere heutige Zeit sind und
  • daher zentrale Hebel für Veränderung sein können.

Sie setzt voraus, dass

  • man eine Zielgruppe benennen kann,
  • mit der man sich organisieren und
  • gegen die herrschenden Verhältnisse zur Wehr setzen möchte.

Sie setzt eine dieser Zielgruppe entsprechende Organisierungsform voraus, die in der Lage ist,

  • als kollektiver Raum der Reflektion und
  • Strukturierung des gemeinsamen Kampfes und
  • als inhaltlicher Austauschort zu fungieren.
  • Sie entwickelt sich schließlich nicht anhand von vorgefertigten Dogmen, sondern im gemeinsamen Kampf mit der Zielgruppe [3], mit anderen Worten: laß uns andere Leute für unsere Zwecke einspannen…
  • kann aber auch nicht mit inhaltlicher Beliebigkeit und Begriffslosigkeit an die Sache ran gehen, sondern
  • muss die Kämpfe dort weitertreiben und radikalisieren, wo sie Gefahr laufen ins System integriert zu werden. hauptsache anti… egal wie…. und immer radikaler, niemals Frieden

Schließlich braucht sie

  • ein entsprechendes Selbstverständnis der AktivistInnen, die
  • mit der Zielgruppe interagieren,
  • sich austauschen und
  • vernetzen,
  • Teil der gemeinsamen Sache werden müssen. also FührerInnen

Revolutionäre Praxis muss

  • herrschaftsförmige Widersprüche wie Rassismus und Sexismus
  • aktiv und
  • solidarisch mit den Menschen und
  • unter den bereits Organisierten bearbeiten,
  • sowie Wege des Umgangs damit,
  • sowie letztlich der Überwindung derselben finden.

Was war und ist die autonome Linke?

Die autonome Linke in Deutschland hat ihre Ursprünge in der scharfen Abgrenzung gegenüber den K-Gruppen der 1970er und 80er Jahre. [4]

Sie zeichnete sich immer durch

  • ein hohes Maß inhaltlicher Beliebigkeit aus,
  • genaue Definitionen zu den schwammigen Begriffen Anarchismus und Kommunismus wurden selten getroffen.
  • Im Mittelpunkt stand die Debatte um Aktionskonzepte und Methoden – und zwar in der Regel jenseits von jeder Klassenanalyse. hauptsach action, Feindbilder findet man irgendwo unterwegs.

Das macht es schwierig, die Bewegung begrifflich auf einen Punkt zu bringen. Dennoch teilen autonome Gruppen in vielerlei Hinsicht Konzepte, die zumindest auf ähnliche Ursprünge zurückgehen. Einige wurden theoretisch aufgearbeitet, weiterentwickelt oder revidiert, andere wirken in der Praxis fort, ohne als Begriffe heute noch im üblichen Gebrauch zu sein.

Zentrale Konzepte der Autonomen, die auch

  • von ihren Nachfolgern, der Autonomen Antifa der 1990er [5] und
  • der Post-Antifa der 2000er Jahre [6]

in der einen oder anderen Form übernommen wurden, sind

  1. die Politik der ersten Person,
  2. das Konzept der Autonomie,
  3. die Militanz,
  4. das Konzept der Gegenkultur und
  5. der Begriff der TripleOppression.

Was bedeuten diese Begriffe?

Autonomie:

Namensgebend für die Bewegung ist die italienische Autonomia Operaia [7], die jedoch rundum anders aufgestellt war, als ihre deutschen Namensvettern sie später rezipieren sollten. Die italienische Variante verstand sich zwar als unabhängig von der offiziellen kommunistischen Partei und an der spontanen Organisierung der italienischen ArbeiterInnen in sogenannten Wilden Streiks orientiert, war in der Theorietradition jedoch klar an kommunistischen Konzepten orientiert. Sie arbeitete klassenanalytisch und primär in Rahmen von Betriebskämpfen der IndustriearbeiterInnenschaft in Norditalien.

Die Autonomen in Deutschland übernahmen von diesem Konzept dahingegen lediglich die Partei- und Gewerkschaftsferne, sowie das spontane selbstorganisierte Element.

Politik der ersten Person / Tripple Oppression:

Das Konzept Politik der ersten Person und der Tripple Oppression schließen im Prinzip an ein solches Konzept der Selbstorganisierung an.

Tripple Oppression/dreifache Unterdrückung geht gegenüber der damals populären orthodox-marxistischen Haupt-/Nebenwiderspruchstheorie [8] davon aus, dass die 3 Widersprüche 1) Rassismus, 2) Patriarchat und 3) Kapitalismus ineinander verzahnt sind und als gleichfalls starke Unterdrückungssäulen wirken.

Politik der ersten Person:

Der Einzelne soll laut dem Konzept der Politik der ersten Person

  1. seine Verwobenheit in dieser Unterdrückungsstruktur sehen und
  2. seine Politik entsprechend der Befreiung von diesen Unterdrückungsstrukturen ausrichten, beziehungsweise
  3. sich organisieren.
  4. Eine Trennung von privatem und öffentlichem Raum wurde abgelehnt.
Gegenkultur / Autonomes Zentrum:

Als Ort dieser Auseinandersetzung und der widerständigen Praxis galten

  • autonome Bezugs- und Aktionsgruppen – Freundeskreise, die sich politisch organisierten –, aber
  • auch das Autonome Zentrum.

Autonome Zentren wurden als Orte der Gegenkultur konzipiert, in denen neue Lebensformen ausprobiert werden sollten.

In ihnen sollte aber auch

  • durch flache Hierarchien
  • in selbstverwalteten Versammlungen
  • aktiv
  • mit Herrschaftsverhältnissen gebrochen werden.

Dies geschah im Rückgriff auf anarchistische und sozialutopische Theorietraditionen nach dem Credo „die Utopie im hier und jetzt schon leben“. [9]

Das Konzept der Autonomie bezog sich hier auch auf Unabhängigkeit von Staat und Gesellschaft.

Militanz:

Das Konzept der Militanz schließlich war immer höchst umstritten und Gegenstand vieler Debatten in entsprechenden autonomen Publikationen wie der radikal oder der Interim. Die Gemüter spalteten sich hier vor allem an den Fragen, wann und wo Gewaltanwendung sinnvoll ist, befreiende Aspekte gewinnt, Menschen mobilisieren kann und moralisch-ethisch vertretbar ist. Konkret entwickelten sich die verschiedenen Flügel der

  • Massenmilitanz auf Bewegungsdemonstrationen (Anti-AKW, Startbahn-West, Antifa),
  • Feierabendterrorismus (z.B. Rote Zora) oder
  • Unterstützung/Partizipation des/im bewaffneten Untergrundkampf(s) (RAF) heraus.

Letzterer Flügel wurde im Szene-Jargon der 80er auch schon ,,Antiimps‘‘ genannt, während die ,,Autonomen‘‘ dem erstgenannten Aktionstypus zugerechnet wurden. Faktisch waren jedoch alle, insbesondere im Diskurs, mehr oder weniger Teil dessen, was als Autonome Bewegung begriffen werden kann.

Autonomes Organisationsmodell:

Die Autonome Antifa (M) aus Göttingen brachte schließlich im August 1991 ein Konzept ein, das für die vergangenen Jahrzehnte prägend bleiben sollte. In ihrem Papier ,,Diskussionspapier zur Autonomen Organisierung“ [10] kritisierte sie bereits damals

  • Subkultur,
  • Anonymisierung,
  • Intransparenz und
  • Nicht-Ansprechbarkeit,

schlug jedoch im Organisierungsansatz eine Fortführung des Modells autonome Gruppe mit Ergänzung von Bündnispolitik und Öffentlichkeitsarbeit vor.

Auf diese Gruppe geht auch das taktische Konzept des Schwarzen Blocks zurück, der als disziplinierte Einheit zum Selbstschutz auf Demonstrationen begriffen wurde.

In den folgenden Jahrzehnten sollte sich eine Mehrheit der Gruppen, insbesondere jene der Post-Antifa der 2000er Jahre, am Organisations-Konzept ,,der M‘‘ orientieren.

In eine ähnliche Kerbe schlug die ,,Heinz-Schenk-Debatte“ der Gruppe Fels aus Berlin, die jedoch noch weiter vom klassischen autonomen Konzept abwich. Die Gruppe sollte später zur Keimzelle der interventionistischen Linken (iL) werden.[11]

Andere Teile der Bewegung verharrten in einem geringer organisierten und verbindlichen Bezugsgruppenkonzept oder gruppierten sich um die Autonomen Zentren.

Die veränderte gesellschaftliche Situation verlangt den Bruch

Einige der genannten politischen Ansätze waren für ihre Zeit progressiv, stießen sie doch auf Leerstellen oder Missstände in der revolutionär-marxistischen Bewegung und versuchten eine kreativere Bewegungspraxis hervorzubringen.

Die autonome Bewegung kann so auch als Korrekturbewegung gelesen werden, die genau die Leerstellen besetzte, die eine Mehrheit der orthodoxen Parteien und Gruppen strukturell nicht belegen konnte oder wollte.

Nichtsdestotrotz sind die genannten Konzepte ein Kind ihrer Zeit und Resultat einer Bewegungsgeschichte,

  • aus einem Westdeutschland,
  • in dem sich insbesondere in den Chefetagen des Staates und
  • in den Familien noch der
  • wertkonservative,
  • post-faschistische Filz der Nachkriegsjahre hielt und
  • der sogenannte Marsch durch die Institutionen gerade erst begonnen hatte.
  • Eine Zeit, in der in der SPD-Basis noch SozialistInnen und
  • die Grünen noch eine linke Partei waren,
  • die DKP mehrere zehntausend Mitglieder hatte sowie
  • die numerisch starken K-Gruppen und sozialen Bewegungen Hunderttausende auf die Straßen mobilisierten (Friedens-, Ökologiebewegung).

Seitdem ist viel passiert.

2018 befinden wir uns

  • in einem Deutschland der neoliberalen und
  • neokonservativen Hegemonie,
  • die weite Teile der Bevölkerung integriert.

Diese zeichnet sich dadurch aus, dass

  • ehemals emanzipatorische Forderungen und
  • weitergehende bürgerliche Freiheiten – wenn auch gebrochen und deformiert – Eingang in Regierungshandeln gefunden haben.

Darüber hinaus ist

  • in den Metropolen Deutschlands eine schrittweise Integration der Alternativkultur bei
  • gleichzeitiger Destruktion ihrer revolutionären Potenziale vollzogen worden.

Die neue deutsche Staatsräson ist nicht mehr dominant wertkonservativ, traditionell, deutsch.

Sie gibt sich heute, zumindest öffentlich, auch bunt, weltoffen, für Frauen- und LGBTI-Rechte – während unter der Oberfläche und zunehmend auch öffentlich der neue Wertkonservatismus erneut gefördert wird und im Rechtsruck der AfD seinen Ausdruck findet.

,,Selbstverwirklichung“ lautet die zentrale Parole unserer Zeit.

Individualismus und Emanzipation werden Teil eines Marketingkonzepts.

In den Metropolenregionen gilt es als Chic, tätowiert, vegan und ausgefallen zu sein. Punkkultur? Kein Problem! In der Modeszene heute gerne gesehen. Ehemaliger Revolutionär und Steineschmeisser? Kein Problem – Kretschmann, Trittin, Künast, Fischer und alle anderen waren das auch mal, das geht schon vorbei.

Und zur Krönung: Schily, der seinerzeit die RAF-,,Terroristen“ verteidigt, wird zum Chef des Repressionsapparats, dem er einstmals feindlich gegenüberstand.

Die Politik der ersten Person als Teil neoliberaler Hegemonie

Was ist also mit dem Konzept der Politik der ersten Person unter diesen Verhältnissen anzufangen?

Zunächst krankt das Konzept schon an der Tatsache, dass es das Problem primär individuell und nicht strukturell verortet.

Denn obwohl es mit der Triple Oppression-Theorie eine strukturelle Ebene aufmacht, wirft es die Veränderung auf den Einzelnen und seine Praxis zurück. Zwar ist es richtig, dass wir als die Menschen, die zum Beispiel unter dem Patriarchat leben, dieses in unserem Handeln forttragen, dennoch hängt es nicht allein vom Einzelnen ab, ob das Ungleichheitsverhältnis bestehen bleibt oder nicht.

Dazu bedarf es großangelegter institutioneller, ergo: politischer und massenhafter Veränderung.

Und die ist nur zu haben, wenn

  • Menschen sich zusammenschließen,
  • eine gemeinsame Agenda finden und
  • diese versuchen umzusetzen

es geht bei gesellschaftlicher Veränderung also um ein kollektives (Organisations-) Projekt.

Darüber hinaus ist die einstmalig emanzipatorische Idee der auch privaten Auseinandersetzung mit sich selbst unter dem Neoliberalismus längst Teil einer Psycho-Industrie [10] geworden, die gesellschaftliche Probleme auf den Einzelnen zurückwirft.

Der Leitspruch ist: „Du hast ein Burnout und kannst nicht mehr arbeiten? Mach eine Therapie und mach dich wieder fit! (für den Arbeitsmarkt….).“

Damit wird von den eigentlichen strukturellen Ursachen (nämlich neoliberalen Arbeitsverhältnissen, Patriarchat, institutioneller Rassismus und so weiter…) abgelenkt.

Viele Praxen in der autonomen Bewegung vollziehen unbewusst den selben neoliberalen Mechanismus, da sie auf ein individualistisches Lebensreform-Konzept zielen, statt auf organisierte politische Veränderung.

Beispiel „Selbstversorger“

Autonomie als Illusion

Wichtig für diese Erkenntnis ist dann auch, dass es keine Autonomie im Sinne eines Außerhalb von dieser Gesellschaft gibt.

Da wir alle die Sozialisationsinstanzen dieser Gesellschaft durchlaufen haben und in vielerlei Hinsicht (Arbeit, Familie, FreundInnen, Wohnen) abhängig sind von anderen (der bürgerlichen Gesellschaft) und Institutionen (dem bürgerlichen Staat), ist ein solches Konzept der Autonomie ein illusorisches.

Autonomie kann unter den gegebenen Umständen immer nur relativ sein.

Selbst wenn wir jedoch Autonomie als etwas erstrebenswertes ansehen würden, würde sich immer noch die Frage stellen, auf welche Ebene sich das Konzept beziehen soll und wann es revolutionär ist.

Beispiel „Selbstversorger“ – völkische auf Familienzusammenhalt und Freundschaft basierende Siedler, Anastasia-Landpfleger u.ä. dürften den Linken schwer gegen den Kamm gehen, da ihnen gelingen könnte, was den Linken aufgrund ihrer Verkopftheit, Unmenschlichkeit und Künstlichkeit seit jeher mißlungen ist. Die Konfliktwarnungen sind ernstzunehmen, sobald künstlicher Idealismus auch bei Patrioten das Motiv ist.

Beispielhaft kann es sinnvoll sein, selbstverwaltete, selbstversorgende Betriebe auf dem Land zu gründen, die aber nach einer klar politisch-organisierten, kollektiven (Agitations-)Idee arbeiten und an Diskussionen der sozialen Bewegungen oder einer revolutionären Organisation angeschlossen sind.

Wenn diese Betriebe sich jedoch als Aussteigermodell und als anti-gesellschaftlich verstehen und sich von der Bewegung wie auch von der Gesellschaft abkoppeln, sind sie eben nicht viel mehr als schwer zugängliche, elitäre vermeintliche Inseln der Glückseligkeit, die in aller Regel an dem Widerspruch scheitern müssen, dass sich gesellschaftliche Verhältnisse nicht ,,irgendwo da draußen“, sondern bereits zwischen uns wenigen AktivistInnen fortsetzen und reproduzieren.

Das Problem ist das gleiche bei dem Konzept des Autonomen Zentrums, das einem ähnlichen Konstruktionsfehler des ,,wir hier, die böse, diskriminierende Gesellschaft da“ unterliegt. [12]

Es verwundert daher auch wenig, dass in den entsprechenden Zentren selten eine agile und populäre revolutionäre Gegenkultur, denn eine neutralisierte, lethargische Subkultur vorherrscht.

Aufmerksam sollte man in diesem Zusammenhang folgende Bemerkung des politischen Gegners zur Kenntnis nehmen: Man Lerne!!! Gewisse augenscheinliche Vorteile können einem unter Umständen auch schaden.

  • ,,Trotzdem sollten Autonome Zentren nicht ausschließlich als Gefahr verstanden werden.
  • Sie sind gleichermaßen eine Chance, das Gewaltpotential Autonomer Gruppen zu hemmen.
  • Die praktischen Funktionen der Zentren sind gering:
  • Zwar erzielen die Aktivisten Einnahmen und
  • sie erhalten Räume für politische Veranstaltungen,
  • aber dafür investieren sie einen Großteil ihrer Zeit, ihrer Energie und teilweise sogar ihr Geld in den täglichen Betrieb. Auch hier muss jemand die Fußböden und Toiletten schrubben, das Dach ausbessern oder Mausefallen in der Volxküche aufstellen. Je mehr Ärger die Aktivisten mit Gebäude und Organisation haben, desto weniger Zeit bleibt ihnen für politische und vor allem militante Aktionen.
  • Eine intelligente Tolerierung eines solchen „Autonomen oder patriotischen Disneyland“ kann aus demokratischer Sicht effektiver sein als eine Räumung.“
    hier liest man klar heraus, wer/was der Feind der Linken ist: die Demokratie! Demokratische Kräfte also, die die revolutionären Linken wohlwollend unterstützen, ihnen aber im Grunde dadurch Schaden zufügen.

Der autonome Individualismus als Sackgasse

Darüber hinaus ist das autonome Organisierungsmodell

  • nicht in der Lage, massenwirksam tätig zu werden und
  • die Menschen zu organisieren.

Aufgrund des Modells der autonomen Bezugsgruppe, wie der autonomen Antifa-Gruppe, das strukturell und real zumeist politisch organisierter Freundeskreis mit entsprechenden Ausschlusskriterien ist, können verschiedene Voraussetzungen nicht erbracht werden, die aber integral für eine massenhafte Bewegung und eine breitere Organisierung sind.

Dazu ein Genosse der Gruppe Fels, der schon vor etwas mehr als 25 Jahren im Rahmen der „Heinz Schenk-Debatte“ im Artikel „Die Autonomen haben keine Fehler, sie sind der Fehler!“ das Kernproblem der mangelhaften Organisierung aus eigener Erfahrung heraus beschrieb:

,,In der Arbeit ist nicht zu spüren, wofür wir kämpfen und die Tatsache, nie einmal grundsätzlich seine Fragen einbringen zu können, sondern sich immer nur aufs Neue in Kampagnen hineinstürzen zu können, nervt.

Zudem macht die autonome Geschichtslosigkeit vieles schwierig. Da das Wissen um Geschichte nicht als grundsätzliche Voraussetzung für Politik begriffen wird, existiert keine Art „kollektives Gedächtnis“, alle fangen immer wieder am Nullpunkt an.

Der Genosse artikuliert im gleichen Zug das Bedürfnis nach inhaltlicher Schärfung, wie auch dasjenige nach strategischer/taktischer Ausrichtung hin zu einer revolutionären Perspektive:

,,Meine heutigen Fragen sind andere. Es sind die Fragen, die in der autonomen Szene kaum gestellt werden, weil sie glauben, es genüge, gegen das jeweilige Hauptprojekt entgegenzuhalten und der Rest werde sich dann schon irgendwie, irgendwann finden.

Es sind zum Beispiel die Fragen danach,

  • WIE ein revolutionärer Prozess aussehen kann,
  • die nach der Möglichkeit einer Übergangsgesellschaft,
  • die Frage danach, was an Theorie der letzten 150 Jahre noch an Gültigkeit besitzt.“

Das Problem lag bereits damals auf der Hand.

Da das Konzept der Politik der ersten Person im Prinzip

  • keine verbindliche revolutionäre Organisierung vorsieht und
  • gemachte Erfahrungen, wie Kämpfe individualistisch verhandelt,
  • entsteht weder etwas wie eine revolutionäre Strategie/Taktik,
  • noch eine gemeinsame Tradierung von Erfahrungen, ach! Geschichtsbewußtsein, Ahnenbewußtsein…waren bisher stets auszuradieren. Jetzt kommen sie selbst auf den Trichter, daß diese Dinge das Überleben der Menschheit sichert und nur so ein Fortschritt entstehen kann!
  • geschweige denn einer Vermittlung.
  • Mit der Entkopplung von historischen Erfahrungen und Debatten bringt die Geschichtslosigkeit eine inhaltliche Verflachung hervor, in der wirkliche Aufarbeitung revolutionärer Geschichte nicht geschieht. Ohne diese Voraussetzungen kann es jedoch keine revolutionäre Praxis geben, da nicht mal der inhaltliche Ausgangspunkt des Kampfes jenseits des Anti zu bestimmen ist.
  • Was folgt ist wahlloser Pragmatismus und ein leeres Weiter so, im schlimmsten Fall eine schleichende Entpolitisierung im Subkultur/Soli-Party-Sumpf.

Was bleibt von der autonomen Linken?

Die autonome Bewegung hat eine Vielzahl an wichtigen Diskussionen und Beiträgen für eine revolutionäre Bewegung geliefert.

Hinter das auch von der autonomen Szene aufgegriffene Diktum ,,das Private ist politisch“ und die Feststellung, dass wir auch in unseren Privaträumen politische Menschen mit einem Anspruch sind, sollte nicht zurückgefallen werden.

Auch die Konzepte der Gegenkultur und der Stadtteilzentren werden in Zukunft wichtig bleiben, wenn auch in anderer Form.

Hier hat die autonome Bewegung viele praktische Ansätze hervorbringen können, die auch für die Zukunft nutzbar gemacht werden können.

Beispielsweise kann

  • das Konzept der Gegenkultur dem Szenesumpf entrissen und repolitisiert werden, wenn man erneut politisch diskutiert, mit welcher politischen Strategie und Taktik man Konzerte, Parties, Barabende usw. eigentlich macht.
  • Das Konzept der Selbstverwaltung kann popularisiert werden, wie dies z.B. bereits in der Stadtteilbewegung passiert.
  • Der autonome Antifaschismus kann und muss angesichts der immer erfolgreicheren AfD und einer möglichen neurechten Hegemonie seine sozialen und klassenkämpferischen Wurzeln zurückgewinnen, d.h. organisatorisch attraktiv werden für Leute, die sich dem neurechten Hegemonieprojekt entgegenstellen wollen und so weiter.

Nichtsdestotrotz bleibt festzuhalten, dass die autonome Bewegung und ihre Institutionen aus guten Gründen derzeit eine nachhaltige Schwächung erfahren oder komplett verschwinden.

Ihre Konzepte und die daraus resultierenden Praxis sind an verschiedenen Punkten integrierbar geworden für eine neoliberale Hegemonie, weshalb der Übergang von Szene zu bürgerlich immer seltener einem Bruch, als einem schleichenden Übergang gleicht.

Aus Mangel an (Organisations-)Perspektiven und solidarischen (Organisations-)Strukturen, z.B. für ältere Autonome mit Kindern, kranke und alternde GenossInnen, GenossInnen in schwieriger sozialer Lage und so weiter, gehen uns jede Generation aufs Neue an der Bewegung jahrelang geschulte AktivistInnen unwiederbringlich verloren, statt dass diese ihr Wissen weitergeben und in jeweils alternierenden Formen am Ball zu bleiben können.

Die Linken als Feinde der Freiheit:

die Linken wollen auf Teufel komm raus das Erwachen ihrer Verblendeten verhindern! Sie wollen verhindern, das der Mensch ZU SICH kommt. Zu sich selbst und zu seiner freien Individualität! Sie werden daran scheitern!

Die autonome Bewegung entspricht hier einem Durchlauferhitzer, in dem sich eine Art alternative Selbstverwirklichung und Jugendrebellion vollzieht – unter vermeintlich politischem, viel häufiger jedoch einfach subkulturell-deviantem, Vorzeichen.

Wenn wir das ändern wollen, dürfen wir nicht auf die vermeintlichen ,,VerräterInnen“ schimpfen, die ,,ins bürgerliche Lager“ wechseln, sondern müssen konstatieren:

1) Wir sind nicht unabhängig von der bürgerlichen Gesellschaft und von der ihr innewohnenden Ideologie durchdrungen.

Eine Befreiung davon kann nicht individualistisch ,,jeder für sich‘‘, sondern nur im kollektiven Lernprozess geschehen.

2) Die Konzepte der autonomen Bewegung haben also grundsätzliche Mängel. Der Bruch mit ihnen ist längst überfällig – nicht nur im Diskurs, sondern in unserer Praxis.

Die autonome Linke ist nicht reformierbar, ihre Grundkonzeption führt zu Subkultur, Individualismus und begrenzter Handlungsfähigkeit.

Wenn die autonome Bewegung heute nicht mehr mobilisierungsfähig ist und in andauernder Abwehrposition gegen einen zunehmend übermächtigen Gegner verharrt, ist das daher nicht nur ein objektiv-gesellschaftliches (z.B. Rechtsruck), sondern auch ein subjektiv-konzeptionelles Problem, dem wir uns stellen müssen.

Es wird Zeit, Organisationsfeindlichkeit, inhaltliche Beliebigkeit und die Vorstellung einer außergesellschaftlichen Autonomie über Bord zu werfen.

Die Konzepte der Autonomen müssen unter dem Vorzeichen von

  • nachhaltiger kollektiver Organisation,
  • der Entwicklung einer revolutionärer Massenpraxis und
  • Selbstorganisation, bei
  • inhaltlicher Neudefinition

diskutiert werden. Ich möchte hiermit alle GenossInnen einladen, sich an diesem notwendigen Diskussionsprozess zu beteiligen. Ja! diskutiert Euch zu Tode… verkünstelt Euch… arbeitet weiter gegen das Leben

time love GIF by diejuliewierd

Anmerkungen:

[1] Dieser Artikel betrifft nicht nur die ursprüngliche autonome Linke, die in dieser damaligen Form nur noch marginal existiert, sondern bezieht sich auf alle Traditionsstränge, die sich ihrer Konzepte bedienen, das heißt sowohl Autonome Antifa, als auch Post-Antifa/Post-Autonome Gruppen, Autonome Zentren, Autonome Szene, Gruppen der radikalen Linken usw.

[2] Anders als die radikale Rechte, die nicht nur in der Lage war, eine regional erfolgreiche soziale, populäre Bewegung zu etablieren (PEGIDA), sondern diese als erfolgreiche Parteigründung institutionell fortzusetzen (AfD). Parallel dazu vollzieht sich in der radikalen Linken eine organisatorische Schwächung, wie die Auflösung zahlreicher Gruppen und Zusammenhänge, sowie eine real sichtbare Mobilisierungsschwäche spektrenunabhängig bezeugt.

[3] Hierzu wurden in der Vergangenheit mehrere Vorschläge gemacht. S. beispielhaft die Stadtteilinitiativen ,,Hände weg vom Wedding!‘‘ (Berlin), ,,Wilhelmsburg Solidarisch‘‘ (Hamburg), ,,Solidarisches Gallus“ (Frankfurt) oder ,,Initiative Mietenwahnsinn stoppen!‘‘ (Nürnberg).

[4] Aus der 68er-Bewegung entstandene kommunistische Gruppen mit Bezug zur maoistischen Debatte der 1960er und 1970er Jahre, die in Opposition zum Sowjetkommunismus auftrat. Die erfolgreichsten Gruppen waren KPD/AO (maoistisch/China), KPD/ML (hoxhaistisch/Albanien), KBW (maoistisch), KB (maoistisch/bewegungsorientiert), Arbeiterbund für den Wiederaufbau der KPD (maoistisch), die Vorläuferorganisation der MLPD (Kommunistischer Arbeiterbund Deutschlands).

[5] Gruppen, die sich am revolutionären Antifaschismus orientiert haben um die AA/BO, sowie solche, die den antifaschistischen Selbstschutz als Konzept ansahen um das BAT. Ein Überblick findet sich bei Langer, Bernd (1997):, Kunst als Widerstand, Paul Rugenschein Verlag

[6] Die Gruppen und Formationen nach der Spaltung in antideutsche, antinationale und antiimperialistische Antifa-Gruppen in den 00er Jahren. In diese Zeit gehört auch das Aufkommen „Roter Antifa“-Gruppen. Diese Gruppen orientierten sich nicht mehr zwangsläufig an der Praxis der Autonomen Antifa, arbeiteten sich aber verschieden stark mit verschiedenen Ergebnissen an dieser Tradition ab. Die Tradition der Autonomen ist deshalb unterschiedlich stark ausgeprägt in den verschiedenen Strömungen der ,,Roten Antifa“.

[7] Arbeiterbewegung der nicht-gewerkschaftsgebundenen Streiks und militanten Aktionsformen in den norditalienischen Fabriken der ausgehenden 1970er Jahre. Begleitet wurde sie von radikalen linken Intellektuellen um das Quaderni Rossi.

[8] Häufig missverstandenes, insbesondere von den K-Gruppen der BRD genutztes marxistisches/maoistisches Theoriefragment, das zur strategischen Bestimmung revolutionärer Politik genutzt wird. In den 1970er Jahren populär war hier insbesondere Mao-Tse-Tungs Konzept, skizziert in Über den Widerspruch (1937).

[9] Bereits bei Marx/Engels wurden solche Konzeptionen als sozialutopistisch kritisiert. Beispielhaft in Die Entwicklung des Sozialismus von der Utopie zur Wissenschaft (1880).

[10] Erschienen in der Radikal. Da diese online nicht verfügbar ist, hier eine Zusammenfassung der Gruppe in der Arranca #5.

[11] Interessanterweise wird in der Schrift genau das kritisiert, was später prägend für die Praxis der iL werden sollte: Reine Kampagnenpolitik.

[12] Dazu ein Artikel der Frankfurter Gruppe Siempre*Antifa.

http://freiesicht.org/2018/zum-ende-einer-bewegung-und-eines-organisationsansatzes-geronimo-marulanda/

LOL — Augenöffner change.org

change.org bewirbt und verbreitet selbstverständlich nur politisch korrekte Petitionen, wie man hier wohl festellen kann:

Heiliges Kanonenrohr, jetzt hat’s mich mal eben kurz innerlich in der Bauchregion zerrissen, hallelujahhh. Brutalster Lachflash aller Zeiten, als ich gerade diese sechs Tage alte Email in meinem Postfach gesichtet habe: Ja genau Change.org, meine Petition hat wahrlich hunderte leidenschaftliche Menschen erreicht, die leidenschaftlich gerne ihre Unterschrift für eine gestützte Bundeskanzlerin – für die die […]

über LOL — Augenöffner

bye bye pfiat di CSU – wenn eine bayrische Kleinstadt Afd – feminin wählt

Bayern: Deggendorf – der Ort, in dem eine AfD-Frau die CSU das Fürchten lehrt

Wer die CSU verstehen will, muss Orte wie Deggendorf besuchen. Hier setzt eine AfD-Frau die Partei unter Druck – mehr als alle Flüchtlinge….

Im September trat Ebner-Steiner bei den Bundestagswahlen als Direktkandidatin an und holte für die AfD aus dem Stand 19,2 Prozent. Das beste Ergebnis der AfD in ganz Westdeutschland. In einem bestimmten Wahllokal waren es sogar 31,5 Prozent. Mehr als die CSU.

Insofern, sagt Ebner-Steiner, habe der ganze Trubel in Berlin auch etwas mit Deggendorf zu tun. „Die CSU ist in Panik. Die wollen nicht noch so ein Waterloo erleben.“…

https://www.stern.de/politik/deutschland/csu-vs–afd–deggendorf—wo-eine-afd-frau-die-csu-das-fuerchten-lehrt-8147724.html

Deggendorfer sind wohlhabend durch das BMW Werk, daher kann man das Wahlergebnis nicht auf ein frustiertes Proletariat schieben. Vielmehr durften sie am eigenen Leib erleben, was die Kasnerin und ihre Altparteiendiktatur die letzten Jahre angerichtet haben.

„Wir halten, was die CSU verspricht“. Der Satz habe damals schon gesessen, sagt Ebner-Steiner, und könnte bald – falls Seehofer im Streit mit Merkel einknickt – wieder funktionieren. „Dann rutscht die CSU hier unter 35 Prozent.“…

Im Artikel berichtet sie von Morddrohungen, Antifa Angriffen und parteiinternen Intrigen, die selbst vor ihrer Familie nicht zurückschreckt (so diese Darstellung stimmen sollte).  Wir erfahren von einem „gutmütigen“ (und wohl ebenso geistig armen und damit des Himmelreichs würdigen) evangelischen Pfarrer mit Umvolkungsambitionen (Maria sei Dank haben die evagelischen in Südbayern nicht viel zu melden) und einer ziemlich dummen Polizeiaktion während einer Abschiebung, die im Nachhinein zu einer Flüchtilantendemo führte mit dem Slogan: Wir sind keine Tiere. Das Demo-Video wurde von Ebner-Steiner veröffentlicht, was dazu führte, das die Polizei gegen 226 Kommentatoren wegen hatespeech ermittelte. Wie die Ermittlungen respektive Anzeigen ausgingen, ist leider unbekannt. Man darf vermuten, daß vieles davon von der Meinungsfreiheit gedeckt gewesen sein dürfte und die medfialen Hinweise auf Anzeigen und Strafverfolgung nur den Zweck haben, die Kommentatorenschaft einzuschüchtern.

Für die Polizei jedenfalls war die mißlungene Abschiebung des Afrikaners ein Fiasko. Das Abschiebungskommando hatte es trotz physischer Gewaltanwendung nicht fertiggebracht, den Afrikaner von einem Pfosten loszubekommen, an den er sich gekrallt hatte. Das Abschiebungsflugzeug startete ohne ihn. Skoll!

Ich frage mich: wenn man als Polizei schon gewillt ist, physische Gewalt anzuwenden und Köperverletzung zu begehen zur Durchsetzung des Rechts, warum dann nicht human? Warum zieht man nicht einen Arzt hinzu mit entsprechenden Medikamenten? Etwas Ketamin mit oder ohne eine kleine Menge Schlafmittel oder Lachgas dürfte – so wurde mir gesagt – den Zweck erfüllen, macht glücklich und sorgt für die entsprechende Erinnerungslücke bis zur Ankunft in Afrika. Keine Verletzung, keine Traumatisierung, keine Gefährdung auf dem Flug… man kann ja mit der Kinderdosis beginnen…Anästhesisten und Notärzte kennen sich aus. Demos erübrigen sich dann und damit sämtliche Folgekosten, Anzeigen, Unruhen, hatespeech. Alle sind zufrieden und glücklich inklusive der Abgeschobenen.

 

 

unschöner Vorfall? von Feierlaune ein bißchen zuviel beflügelt?

werte Leser, solche Formulierungen sind schon ein starkes Stück, wenn eine Bande volltrunken randaliert und derart Kriminelle eine Flasche auf den Kopf eines Polizisten werfen! Egal welche Nationalität, was für eine Männergang solches verbricht, Medienvertreter die das verharmlosen, gehören gleich mit vor den Richter. Aber ich vergaß, Verharmlosung ist nur in historischem Kontext strafbar. So vermerken wir es einfach unter Agenda und Propaganda und freuen uns, daß zumindest noch die Freiheit zur Verharmlosung und zum Verschweigen von Details in dieser BRiD Diktatur besteht. Allzuviel Freiheiten gibt es ja nicht mehr. Man könnte in diesem über- und falsch reglementierten Staat glauben, man ist die Kugel in einem Flipper

the addams family GIF

 

 

https://www.tag24.de/nachrichten/frankfurt-gruppe-randaliert-strassenbahn-polizei-kontrolle-angriff-flasche-geworfen-polizisten-verletzt-666224

Sie ließen sich von ihrer Feierlaune wohl ein bisschen zu sehr beflügeln. Eine Personengruppe von zunächst rund 20 Personen randalierte zunächst in einer Straßenbahn und wehrte sich anschließend gegen die von zwei Beamten angeordnete Personenkontrolle. Letztlich flog eine Flasche in Richtung eines Beamten.

Die beiden Beamten wurden bei der Attacke der Personengruppe leicht verletzt.

Ereignet hat sich der unschöne Vorfall am Samstagabend….

unmißverständliche Warnung im Erzgebirge?

Schwarzenberg – Schock im Erzgebirge: Unbekannte knüpften eine dunkelhäutige Kinderpuppe am Eisenbahnviadukt über den Kreisverkehr Straße des 18. März/B 101 auf.

https://www.tag24.de/nachrichten/sachsen-schwarzenberg-bruecke-farbige-puppe-aufgehaengt-hinrichtung-dargestellt-polizei-665755

 

Ein Augenzeuge (49): „Die Puppe baumelte den ganzen Freitag über an der Eisenbahnbrücke. Erst Sonnabend früh war sie weg.“ Der Schwarzenberger ist entsetzt: „Die Hinrichtung eines Kindes darzustellen ist das Letzte!“

Eventuell ist die an einem Seil baumelnde Kinderpuppe eine Racheaktion für den Überfall auf ein Mädchen (14) vor zwei Wochen.

Ein nach Angaben des Opfers „südländischer Mann“ hatte die Jugendliche nachts im Raschauer Weg mit der Faust ins Gesicht geschlagen und mit einem Messer am Oberschenkel verletzt. Der Fall sorgte für viel Aufsehen in Schwarzenberg.

Bei der für das Viadukt zuständigen Bundespolizei Klingenthal ging bisher keine Anzeige wegen der Kinderpuppe ein. Ein Sprecher zu TAG24: „Wir werden den Vorfall nun aber prüfen.“

Provinz Mosbach: Großeinsatz der Polizei bei Clanfeier

Vor Ort stellte sich am Samstagabend heraus, dass zwischen 12 bis 15 jungen, polizeibekannten und hochaggressiven Männern von verschiedenen Großfamilien aus dem Neckar-Odenwald-Kreis ein Streit entbrannt war.

Da die aggressiven und alkoholisierten Streithähne kaum zu bändigen waren, rückte die Polizei mit Verstärkung an. Nachdem die Beamten das Vereinsheim geräumt und Platzverweise ausgesprochen hatten, sammelten sich mehrere Kontrahenten der Großfamilien wenig später erneut unter der nahegelegenen Stelzenbrücke. Dort wurden die Beamten massiv beleidigt.

Die Polizei nahm zwei Männer vorübergehend in Gewahrsam. Ein Beamter verletzte sich dabei leicht. Laut Polizei wird den Großfamilien nun der Polizeieinsatz in Rechnung gestellt. Wie hoch die Kosten sind, konnte ein Sprecher auf Nachfrage zunächst nicht sagen. Angaben zur Nationalität lagen nicht vor.

https://www.tag24.de/nachrichten/heilbronn-mosbach-polizei-grosseinsatz-einsatz-grossfamilien-familien-streit-schlaegerei-665842

Lügen sich Kasneringetreue die Welt schön?

Warschau – Nach Tschechien und Ungarn hat auch Polen Abmachungen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (63, CDU) über eine beschleunigte Rückführung von Migranten bestritten.

https://www.tag24.de/nachrichten/warschau-polen-wundert-sich-ueber-angebliche-abmachungen-mit-angela-merkel-rueckfuehrung-migranten-asyl-666215

Die polnische Regierungssprecherin Joanna Kopcińska (li.) bestreitet, dass neue Abmachungen mit Kanzlerin Merkel zur Flüchtlingsfrage getroffen wurden.

Wie Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban ließ aber auch eine polnische Regierungssprecherin am Sonntag offen, ob damit künftige Verhandlungen darüber ausgeschlossen seien. Wörtlich schrieb Joanna Kopcinska bei Twitter: „Es gibt keine neuen Abmachungen für die Übernahme von Asylbewerbern aus anderen EU-Staaten.“

Merkel hatte in ihrem Schreiben an die Koalitionsspitzen lediglich von „Zusagen auf politischer Ebene, solche Abkommen abzuschließen“, gesprochen. Sie hatte dabei 14 Staaten genannt, darunter Polen, Ungarn und Tschechien. Tschechien hat solche Verhandlungen eindeutig ausgeschlossen und sogar klar dementiert, dass Deutschland überhaupt darum gebeten habe.

Kopcinska fügte hinzu: „Wir praktizieren eine sehr restriktive Asylpolitik und werden das auch nicht ändern.“ Jeder Asylbewerber, der die polnische Ostgrenze überschreite, die auch eine EU-Außengrenze sei, unterliege den polnischen Asylregeln.

Mit den von Merkel angekündigten Verwaltungsabkommen sollen die Rücküberstellungen nach dem sogenannten Dublin-Verfahren beschleunigt werden. Dabei geht es um Asylbewerber, die bereits in einem anderen EU-Land registriert sind.

Orban hatte der Agentur MTI erklärt: „Es ist zu keinerlei Vereinbarung gekommen.“ Auf Nachfrage der Deutschen Presse-Agentur verwies ein ungarischer Regierungssprecher am Sonntag nur auf Orbans Äußerung vom Vortag, ohne sie zu präzisieren.

Orbans Sprecher Bertalan Havasi hatte zudem am Samstag gesagt, kein einziger Asylbewerber könne Ungarn erreichen, ohne durch ein anderes EU-Land zu reisen. „Das heißt, niemand kann bei uns als erstes das Territorium der EU betreten haben.“

Ab heute erweiterte staatlich legitimierte Wegelagerei auf 40.000 km Bundesstrasse via Toll Collect

Seit mehr als 13 Jahren wird auf deutschen Autobahnen für Lastwagen eine Mautgebühr kassiert. Seit dem 1. Juli gilt dies nun auch auf rund 40.000 Kilometern Bundesstraßen.

 

Der Betreiber Toll Collect schaltete um Mitternacht ein deutlich erweitertes Streckennetz für sein Abrechnungssystem frei, wie das Unternehmen am Sonntag in Berlin mitteilte.

Bisher mussten Lastwagen ab 7,5 Tonnen für die Autobahnen und rund 2300 Kilometer Bundesstraße zahlen.

Nun wurde die Mautpflicht auf das ganze, rund 40.000 Kilometer lange Bundesstraßen-Netz ausgedehnt.

Der Bund erwartet aus der Lkw-Maut künftig Einnahmen von im Schnitt 7,2 Milliarden Euro pro Jahr, wenn zum 1. Januar 2019 auch neue Tarifsätze gelten. Das sind rund 2,5 Milliarden Euro mehr als bisher.

Das Geld ist abzüglich der Kosten für den Systembetrieb für Investitionen in die Straßen reserviert.

Das Transportgewerbe protestiert scharf gegen die zusätzlichen Milliarden-Belastungen.

https://www.tag24.de/nachrichten/berlin-ab-1-juli-2018-gilt-pflicht-lkw-maut-auf-allen-deutschen-bundesstrassen-toll-collect-666196

Raoul Wallenberg – Spionagekrimi – Judenverfolgung und Preisverleihungen

R. Wallenberg hat lt. Wikipedia im Laufe seines Lebens tausenden, vorwiegend ungarischen Juden durch fiktive, völkerrechtlich nicht legitimierte, schwedische Schutzpässe (wie sie auch zB. der Vatikan ausgab) das Leben gerettet: 

Als Schutzmaßnahme richtete Wallenberg (Anm.: auch) Herbergen ein, die 15.000 Personen unterbringen konnten – eine Operation, bei der auch andere diplomatische Vertretungen durch die Ausgabe von eigenen Schutzdokumenten beteiligt waren. Es gab 31 geschützte Häuser, die zusammen das „internationale Ghetto“ bildeten, eine eigene Welt, abgelegen vom Hauptghetto Budapests. Die Betreuung dieser Häuser war schwierig und teuer, da sowohl für Lebensmittel als auch für sanitäre und hygienische Einrichtungen gesorgt werden musste; zur Verwaltung und Instandhaltung der Häuser waren 600 Juden angestellt.

Sowohl das „internationale Ghetto“ als auch das Hauptghetto lagen in Pest, dem Teil der Stadt, der als erster von der Roten Armee besetzt wurde. Wallenberg bemühte sich um Verhandlungen mit den Sowjets und um eine angemessene Versorgung der befreiten Juden. Die Sowjets waren gegenüber der schwedischen Vertretung höchst misstrauisch und verdächtigten ihre Mitarbeiter der Spionage für die Deutschen. Bedenklich fanden sie auch die große Zahl zirkulierender schwedischer Dokumente.

Als die Sowjets Wallenberg in ihr Armeehauptquartier in Debrecen bestellten, vertraute dieser auf seine diplomatische Immunität, zumal die schwedische Gesandtschaft gegenüber den Deutschen sowjetische Interessen vertreten hatte.

Am 17. Januar 1945 kehrte er in Begleitung zweier sowjetischer Soldaten nach Budapest zurück. Er äußerte, daß er nicht wisse, ob er Gast oder Gefangener der Sowjets sei. Danach verlor sich jede Spur von ihm und seinem Fahrer, Vilmos Langfelder. Auch die anderen Mitarbeiter der schwedischen Gesandtschaft wurden von den Sowjets festgehalten, kehrten jedoch alle innerhalb weniger Monate über Bukarest und Moskau nach Stockholm zurück.

Im Januar 1945 verschwanden er und sein Fahrer also spurlos. 1993 wurde bekannt, daß es damals einen Haftbefehl gegen ihn gegeben hatte:

„Vize-Verteidigungsminister Bulganin hatte am 17. Januar 1945 angeordnet, dass Wallenberg nach Moskau zu bringen sei. Zusammen mit seinem Chauffeur Langfelder wurde Wallenberg in das NKWD-Gefängnis Lubjanka gebracht. Nach Aussagen von Mitgefangenen verdächtigte man Wallenberg der Spionage. Seine Herkunft aus einer schwedischen Familie der Bourgeoisie machte ihn Stalin und dem NKWD ebenfalls verdächtig. Später wurde er zwei Jahre im Lefortowo-Gefängnis in Moskau gefangengehalten. Bis Anfang 1947 ist bekannt, in welchen Zellen und Gefängnissen sich Wallenberg befand, wann und von wem er verhört wurde. Über die Zeit danach herrscht Unklarheit. „

Es gab eine Reihe von Zeugen aus dem Gulag, die Wallenberg gesehen oder getroffen haben wollen, sowie einen Bericht über die Unterbringung Wallenbergs in einer „Nervenheilanstalt“. Trotz dieser Hinweise und intensiver Recherchen u.a. der Familie, weigerte sich die schwedische Regierung, selbst offiziell und mit Nachdruck zu intervenieren. Bis 1998 reichen Berichte, daß er noch als Gefangener Nummer 7 am Leben sei. 1989 wurden Wallenbergs Kleidung, sein Geld, sein Tagebuch und sein Pass von sowjetischer Seite der Familie zurückgegeben.

Da R. Wallenberg als Doppelspion der USA  galt und seine reiche und berühmte Familie zu Kriegszeiten womöglich in Waffengeschäfte sowie Regierungsfinanzierungen verwickelt war, gibt es eine Unmenge an Möglichkeiten, was mit Wallenberg geschehen sein konnte. Von Erpressung der Familie zur Sowjetfinanzierung bis Staats-Schutz Intervention wegen unliebsamem Geheimnisverrat könnten die Entführungsmotive lauten. Eine Version spricht davon, daß die Sowjets planten, eine „zionistische Verschwörung“, eine false flag durchzuführen, um gewisse Ziele gegen Deutschland zu erreichen. Diese false flag habe aber abgebrochen werden müssen. Dazu soll auch gezählt haben, daß man Wallenberg gefälschte Berichte aus Katyn zugespielt hatte, so daß er glauben mußte, den Budapester Juden drohe das gleiche Schicksal, woraufhin er dann aktiv wurde und womöglich auch versuchte, Wertgegenstände und Geld der bedrohten Juden zu retten, mit welchem er dann von den Sowjets aufgegriffen wurde, wobei er keinen Herkunftsnachweis führen konnte. Vielleicht aber war dies auch die Bezahlung für die Ausstellung der fiktiven schwedischen Dokumente? Oder die Finanzierung der Schutzhäuser, die ihm unterlag? Wer weiß. Jedenfalls war dies, falls dem so war, sicher ein gefundenes Fressen für die Sowjets, ihn zu internieren.

Wallenbergs Tod:

Von versehentlicher Tötung aufgrund von Psychopharmka, beabsichtigtem Foltertod, angeordneter Tötung/Ermordung, Herzstillstand, Tod nach 40 Jahren Gulag, natürlicher Tod nach 40 Jahren Neuidentität als Doppelspion in Rußland bis hin zu der offiziellen Erklärung Rußlands 2001, Wallenberg sei 1947 erschossen und dann seine Leiche verbrannt worden, reichen die möglichen Versionen zu seinem Ende. Die Aussagen von Zeugen, die Wallenberg angeblich bis 1989 getroffen haben wollen, haben die Sachlage nicht klären können, sondern eher zur Verwirrung beigetragen, denn der Name Wallenberg war im Laufe der Zeit zu einigem Ruhm gelangt. Aus ursprünglich tausenden geretteten Juden waren zig- ja sogar hunderttausend geworden. In den USA sollen noch Dokumente über diesen Fall liegen, die jedoch noch nicht freigegeben sind. Auch das russische Gericht verweigert die Akteneinsicht.

https://de.wikipedia.org/wiki/Raoul_Wallenberg

Raoul Wallenberg wurde in Kappsta als Sohn des schwedischen Marineoffiziers Raoul Oscar Wallenberg (1888–1912) und der Maria „Maj“ Sofia Wising (1891–1979), die auch jüdische Vorfahren hatte, geboren. Vater Raoul Oscar Wallenberg, der der in Schweden bekannten Bankiers- und Unternehmerfamilie Wallenberg angehörte, starb drei Monate vor der Geburt seines Sohnes an Krebs. Wallenbergs Großvater väterlicherseits war ebenfalls schwedischer Diplomat. Sechs Jahre nach dem Tod ihres ersten Ehemannes heiratete seine Mutter erneut. Fredrik von Dardel wurde Wallenbergs Stiefvater. Aus dieser Ehe ging seine Halbschwester Nina hervor, die den schwedischen Juristen Gunnar Lagergren heiratete und deren Tochter später Kofi Annan heiratete.

https://www.focus.de/wissen/mensch/geschichte/geheimnisse-der-geschichte-stalin-gab-den-befehl-zur-ermordung-des-judenretters-raoul-wallenberg_id_5807487.html

….Raoul Wallenberg hatte bis zum Juli 1944 als Spross einer der reichsten Familien Schwedens ein schönes Leben geführt: Studien im Ausland, beste Karriereaussichten im diplomatischen Dienst. Doch dann erfuhr er, dass die Deutschen in Ungarn mit tatkräftiger Unterstützung der ungarischen Regierung etwas furchtbares planten.

400.000 Juden aus dem ganzen Land sollten in ein enges und unmenschliches Ghetto in Budapest gepfercht werden, um sie später in die Vernichtungslager auf polnischem Gebiet zu transportieren. Ihm wurde klar, dass er aktiv werden und diesen Menschen helfen musste. Er fuhr als neuer Mitarbeiter der schwedischen Gesandtschaft nach Budapest, um mit Unterstützung der Regierung seines Landes und des US-War Refugee Boards, einer Flüchtlingshilfsorganisation der Amerikaner, so viele Menschenleben zu retten, wie nur irgend möglich….

Wallenberg kam am 9.Juli 1944 in Budapest an, am selben Tag, an dem die Deportation der Juden aus Budapest gestoppt worden war.

Die Causa Wallenberg ist äußerst verworren. So kam es 1957 bei der Verleihung des Heinrich-Stahl-Preises der Jüdischen Gemeinde zu Berlin an Raoul Wallenberg zu einem Eklat: https://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/13652

Der Gemeindevorsitzende Heinz Galinski hatte hervorgehoben, dass Wallenberg, der Retter Tausender ungarischer Juden, ein Schwede und Nichtjude war. Den Preis übergab er stellvertretend an Rudolph Philipp, der schon über zehn Jahre für eine Befreiung des 1945 von Budapest nach Moskau verschleppten Wallenbergs kämpfte. Philipp warf den schwedischen Juden und Israel mangelndes Engagement im Kampf zur Rettung Wallenbergs vor.

Er kritisierte auch die Benennung von Straßen nach Wallenberg, da dieser, anders, als die Sowjets drei Monate zuvor nahegelegt hatten, noch lebe.

Auch die Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem stieß nach der Ehrung Wallenbergs als »Gerechter unter den Völkern« in ihrem Gründungsjahr 1963 auf Probleme. Die Mutter des Geehrten wollte nicht zum Pflanzen eines Baumes kommen, bis ihr Sohn frei sei.

Bis heute beeinträchtigt das ungeklärte Schicksal Wallenbergs die Erinnerung an sein humanitäres Wirken. Dieses begann Mitte 1944, als von rund 800.000 ungarischen Juden bereits mehr als 437.000 von den Deutschen und ihren einheimischen Helfershelfern in die Vernichtungslager deportiert worden waren. Der Anstoß und finanzielle Unterstützung für die schwedische Rettungsaktion kam von den USA.

Bei der Suche nach einer geeigneten Person war man durch ungarische Geschäftspartner auf Raoul Wallenberg gekommen.

Am 9. Juli 1944 trat der 31-Jährige an der schwedischen Gesandtschaft in Budapest das Amt des Legationssekretärs an, um in einer auf zwei Monate angelegten Aktion rund 650 ungarische Juden nach Schweden in Sicherheit zu bringen.

Doch darauf ließ Wallenberg sich nicht beschränken. Er erreichte, dass bald 4.500 schwedische Schutzpässe an ungarische Juden vergeben wurden, die damit dem Zugriff der SS entzogen waren. Sehr zum Verdruss der Nazis und ihrer magyarischen Verbündeten, die monierten, dass Wallenberg sich »auffällig in Gesellschaft seiner Schutzjuden öffentlich zeigt«. Adolf Eichmann, der für die Durchführung der ungarischen »Endlösung« nach Budapest abgeordnet worden war, drohte, den »Judenhund Wallenberg« erschießen zu lassen.

Der Schwede stellte auch die Versorgung seiner Schützlinge sicher, die in 32 »Schutzhäusern« Unterkunft fanden. Im November 1944 holte er zusammen mit Mitstreitern Hunderte aus den sogenannten Todesmärschen heraus. Die Berufung auf Wallenberg gegenüber dem Wehrmachtsgeneral Gerhard Schmidhuber soll auch die geplante Zerstörung des Großen Ghettos mit etwa 70.000 Insassen verhindert haben. Etwa 119.000 Juden überlebten die deutsche Besetzung in Budapest, Zigtausende von ihnen dank Raoul Wallenberg.

http://www.zukunft-braucht-erinnerung.de/raoul-wallenberg/

…Aufgrund dieser Berichte (Anm. von Zeugen) richtete Schweden Mitte der 1950er Jahre eine dringende Anfrage an die Sowjets, um Informationen über Wallenberg zu erhalten. 1956 antworteten die Sowjets, sie hätten einen Bericht über Wallenbergs Tod im Jahre 1947 in einem sowjetischen Gefängnis gefunden. Diese Behauptung stand im Widerspruch zu anderen Zeugnissen und wurde von Wallenbergs Familie nicht akzeptiert.

Im Lauf der Jahre wuchs die Kritik der schwedischen und internationalen Öffentlichkeit an der Handhabung des Falles durch die schwedische Regierung. Das Thema Wallenberg tauchte immer wieder auf. Bücher wurden über ihn geschrieben und öffentliche Ausschüsse eingesetzt, besonders in Großbritannien, den Vereinigten Staaten und Israel. Veröffentlichte Berichte enthüllten, daß es Raoul Wallenberg in den letzten Tagen vor der Befreiung Budapests gelungen war, mit Hilfe Ungarns und des Zsidó Tanács (Judenrat) einen gemeinsamen Plan der SS und der Pfeilkreuzler zu vereiteln, die Ghettos in die Luft zu sprengen. Dadurch wurden etwa 100.000 Juden in den beiden Ghettos gerettet.

In Anerkennung dieses Rettungsunternehmens zeichnete der Kongress der Vereinigten Staaten Wallenberg mit der amerikanischen Ehrenbürgerschaft aus.

Gedenkstätten wurden zu seinen Ehren errichtet, Straßen nach ihm benannt und Filme über seine Tätigkeit in Budapest gedreht. Wallenbergs Name und Ruf als Gerechter unter den Völkern sind legendär.

Die Verleihung des Wallenbergpreises an eine Sinti-Roma Organisation 2018:

https://www.coe.int/de/web/portal/raoul-wallenberg-prize

Das Europäische Zentrum für die Rechte der Roma (ERRC) mit Sitz in Budapest erhielt heute den Raoul-Wallenberg-Preis des Europarates für seinen Kampf gegen Diskriminierung, Anti-Roma-Rassismus und Verletzungen der Rechte der Roma. Das Zentrum wendet innovative rechtliche Maßnahmen (???? wat´n dat???) und evidenzbasierte Forschung an und erarbeitet einschlägige Strategien.

17. Januar ist der Tag, an dem im Jahr 1945 der schwedische Diplomat Raoul Wallenberg in Budapest verhaftet wurde. Er hatte seinen Status genutzt, um zehntausende Juden vor dem Holocaust zu bewahren. Um die Erinnerung an diese mutige Person und ihre herausragenden Leistungen wach zu halten, wurde 2012 auf Initiative der schwedischen Regierung und des ungarischen Parlaments der Raoul-Wallenberg-Preis des Europarats ins Leben gerufen.

Thorbjørn Jagland, Generalsekretär des Europarates, erklärte bei der Verleihung des mit 10 000 Euro dotierten Preises an den Direktor des ERRC, Ðorđe Jovanović:

„Es ist bedauerlich, dass Personen und Gruppen auf unserem Kontinent weiterhin Menschenrechtsverletzungen und schlechter Behandlungen ausgesetzt sind. Umso erfreulicher ist es daher, dass Auszeichnungen wie diese die Aufmerksamkeit auf Probleme lenken, die sonst vielleicht unbeachtet geblieben wären – und jene Personen würdigen, die außergewöhnliche Anstrengungen unternehmen, um sie zu bekämpfen.“

„Ich freue mich mitteilen zu dürfen, dass der Preis in diesem Jahr an eine Organisation geht, die Hindernisse beseitigt, mit denen die Roma, die größte europäische Minderheit, konfrontiert sind. Eine Organisation, deren Energie, Hartnäckigkeit und Glaube an den Rechtsstaat dafür sorgen, dass die Rechte der Roma anerkannt werden. Eine Organisation, deren Mut und Entschlossenheit eine Inspiration für junge Roma sind und die ihnen eine Zukunft voller Hoffnung aufzeigt.“

Die gemeinnützige Organisation, deren Leitung und Mitarbeiter mehrheitlich Roma sind, ist unermüdlich und effizient in ihrem Kampf gegen Anti-Roma-Rassismus und Menschenrechtsverletzungen in zahlreichen Ländern, ergänzte der Generalsekretär.

Seit seiner Gründung im Jahr 1996 hat das ERRC rechtliche Schritte bis hin zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte unternommen und Sammelklagen beim Europäischen Ausschuss für soziale Rechte eingereicht. Das Zentrum prangerte Fehlverhalten von Polizeibeamten, unverhältnismäßige Unterbringung von Roma-Kindern in Sonderschulen und Missstände bei der Unterbringung von Roma-Familien an. In den vergangenen zwölf Monaten wurden die gerichtlichen Schritte vervielfacht und eine Rekordzahl an neuen Rechtssachen und Interventionen Dritter vor dem Europäischen Gerichtshof erreicht.

„Diese Fälle haben die Art und Weise, wie Richter, Verantwortliche und Menschen in Europa die Antidiskriminierungsgesetze verstehen, verändert“, betonte der Generalsekretär. „Ziel ist es, Stereotype und Versuche der Behörden zu bekämpfen, Roma-Bürger aus der Gesellschaft zu verbannen.“

Der Preisträger wird

  • von einer Jury aus sechs unabhängigen Personen
  • mit anerkannter moralischer Stellung im Bereich der Menschenrechte und der humanitären Arbeit ausgewählt und
  • vom Generalsekretär des Europarats,
  • dem schwedischen Außenministerium,
  • der Stadt Budapest,
  • dem Raoul-Wallenberg-Institut in Lund,
  • dem Hohen Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR) und
  • der Familie von Raoul Wallenberg

ernannt.

Elmas Arus, romastämmige türkische Regisseurin, erhielt den Preis 2014, und der zweite Laureatus war 2016 der griechische Verein Agkalia auf der Insel Lesbos. Agkalia erhielt den Preis für sein außergewöhnliches Engagement im Rahmen der Erstbetreuung von Tausenden in Europa ankommenden Flüchtlingen.

 

 

Gedenken zum 50. Todestag für Fritz Bauer

Heute fand eine Gedenkfeier zum 50. Todestag für den verstorbenen (und unter eigenartigen Umständen in der Badewanne aufgefundenen) ehemaligen Generalstaatsanwalt F. Bauer in der Paulskirche in Frankfurt statt.

Der hessische Generalstaatsanwalt Fritz Bauer (1903-1968) verantwortete in der Nachkriegszeit die juristische Aufarbeitung der NS-Verbrechen.

Am Gedenken haben teilgenommen: BP Steinmeier, Frankurts Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD), der stellvertretende Ministerpräsident Tarek Al-Wazir (Grüne) u. der Zeithistoriker Norbert Frei von der Universität Jena.

 

Frei war Vorsitzender des 1995 gegründeten und von Frankfurt und Hessen finanzierten Fritz-Bauer-Instituts, das die Geschichte der nationalsozialistischen Massenverbrechen erforscht.

Bauer verfolgte jedoch nicht nur Nazi-Verbrecher, sondern war auch ein Verfechter des Widerstandsrechts. Leider läuft man heute Gefahr, daß man der Verunglimpfung und des Namens-Mißbrauches bezichtigt wird, wenn man Bauer zitiert, denn man darf den Nationalsozialismus nicht verharmlosen.

Ein Vergleich zwischen damaligen Vorgängen und allen anderen davor und danach ist grundsätzlich unzulässig, ein Sakrileg, gleichgültig, wie sich Einzelheiten ähneln könnten.

Im Folgenden ist den Lesern empfohlen genau zu lesen und die Worte gut abzuwägen.

Auf der Buxus-Stiftung Seite  zu lesen: https://www.buxus-stiftung.de/de/startseite/buxus-edition/fritz-bauer-2

„Er war der größte Botschafter, den die Bundesrepublik hatte.“

Robert M. W. Kempner

Fritz Bauer war der Generalstaatsanwalt, der Eichmann, Auschwitz, die Verbrechen der Wehrmacht, der NS-Justiz und NS-Medizin vor Gericht brachte. Deshalb verfolgten ihn Anfeindungen und Morddrohungen bis zum Tod.

Fritz Bauer, der selber KZ-Haft und Gefängnis überlebte, setzte sich für die Gefangenen und für die Schwächsten in unserer Gesellschaft ein.

Recht und Pflicht zum Widerstand, die Strafrechtsreform und ein humaner Strafvollzug waren für ihn Hauptanliegen.

„Wir sollen unseres Bruders Hüter sein“, sagte der Jurist. „Das scheint mir die Aufgabe eines demokratischen und sozialen und menschenwürdigen Rechts. Das wäre die Menschenliebe, von der die Religionen sprechen.“ Fritz Bauer war die Stimme der Überlebenden.

auf der Stiftungsseite findet man auch Details zu Bauers Tod:

Fritz Bauers einsamer Tod hat über Jahre hinweg immer wieder sowohl Fragen ausgelöst, als auch zu Spekulationen Anlass gegeben.

Die Obduktion ergab keinen Hinweis auf Fremdeinwirkung oder Selbsttötung. Der Generalstaatsanwalt des Landes Brandenburg Erardo C. Rautenberg überprüfte als Reaktion auf die jüngste Demontage Fritz Bauers nochmals genau die Ereignisse, vorhandenen Quellen und Dokumente.

Darunter der für Fritz Bauers Fahrer tödliche Ausgang eines Autounfalls auf einer Dienstfahrt im Dezember 1962.

Bauer setzte daraufhin im Gedenken an seinen Fahrer das Gedicht von Ludwig Uhland „Der gute Kamerad“ in die Zeitung. In der dritten Strophe heißt es: „Eine Kugel kam geflogen. Gilt’s mir oder gilt es dir?“

Erardo C. Rautenberg kommt, in Anbetracht der zahlreichen Morddrohungen einschließlich eines Attentatsversuch gegen Bauer und da es bei der Aufklärung der Todesumstände 1968 gravierende Versäumnis gab, zu dem Ergebnis, dass weder Mord noch Totschlag ausgeschlossen werden können.

Von einer „haltlosen Insinuation“, dass Bauer eines unnatürlichen Todes gestorben sein könnte, die der Historiker Norbert Frei dem Film Fritz Bauer – Tod auf Raten vorwirft, könne keine Rede sein.

Rautenberg weist darauf hin, dass

  • kein „Rechtsmediziner zum Leichenfundort hinzugezogen wurde,
  • obwohl der Polizeiarzt „eine nicht aufgeklärte Todesart“ festgestellt hatte, und
  • eine gerichtliche Leichenöffnung nicht beantragt wurde, was der Rechtsmediziner Gerchow
  • wegen der ungewöhnlichen Auffindesituation später als ‚verwunderlich’ bezeichnet hat.“
  • Auch wurde die Auffindesituation nicht fotografiert,
  • obwohl in dem kriminalpolizeilichen Vermerk vom 1. Juli 1968 der zweideutige Satz zu lesen war: „Um beide Füße bildet der metallene Wasserschlauch der Brause einen Ring.“

“Immerhin veranlasste die Polizei“, so Rautenberg, „wegen der von Oberstaatsanwalt Krüger angeregten Obduktion, dass die Leiche beschlagnahmt und zur Rechtsmedizin verbracht wurde. Die Sektion konnte aber erst zwei Tage nach der Auffindung der Leiche stattfinden und Ermittlungen durch Kriminalisten erfolgten überhaupt nicht.

Ob diesem Prozedere tatsächlich die Überzeugung von einer ‚natürlichen Todesursache’ zu Grunde lag oder aber die Sorge, durch Einschalten der Rechtsmedizin könnten sich möglicherweise Anhaltspunkte für Fremdverschulden oder einen Suizid ergeben, bleibt ungeklärt.“

Der Skandal ist und bleibt dieses Ungelöste, dass wir nicht (mehr) in Erfahrung bringen können, wie und warum Fritz Bauer vor seiner Zeit sterben musste. In den Worten Erardo C. Rautenbergs:

„Es hatten (…) nicht nur viele ein Motiv, den Störenfried zu beseitigen, sondern es waren darunter auch solche, die bereits ohne Skrupel getötet hatten, und solche, die aufgrund ihrer Fähigkeiten in der Lage waren, einen Mord zu verschleiern.

Sollte Bauer tatsächlich ermordet worden sein, wäre das damit verfolgte Ziel jedenfalls erreicht worden, denn nach dem Tod Bauers versandete die strafrechtliche Verfolgung der ‚Euthanasie’-Morde und fokussierte sich die Verfolgung des KZ-Personals für lange Zeit auf die ‚Exzess- und Direkttäter.’“

Der Schlusssatz des Kriminalisten lautet: „Fritz Bauer hat nicht erreicht, was er wollte, weil der Widerstand gegen eine schonungslose Auseinandersetzung mit dem NS-Unrecht zu groß war.

  • Ob er daran zerbrochen ist,
  • ob man ihn zum Schweigen gebracht hat oder
  • ob ein tragischer Unglücksfall denen in die Hände spielte, die den Schlussstrich herbeisehnten,

bleibt für mich eine offene Frage.“

Warum man seinen Namen kennen muß, begründet die fnp hier:

http://www.fnp.de/lokales/frankfurt/Wer-war-eigentlich-Fritz-Bauer;art675,3031470

„Was man nicht ahnte, war, wie viel andere Mitmenschen mit diesen Dingen viel näher verbunden waren, als man ihnen so ansah“, erzählt Gerhard Wiese, Weggefährte von Fritz Bauer, heute.

Niemand habe zu dieser Zeit geahnt oder wahr haben wollen, dass es ganz normale Leute, Familienväter, Bäcker, Metzger, Postboten waren, die im System der Nationalsozialisten in den Vernichtungslagern zu tausendfachen Mörder wurden.“

„Fritz Bauer, 1903 in Stuttgart geboren, arbeitet sich schon vor dem Krieg bis zum Amtsrichter hoch. Als Sohn einer jüdischen Kaufmannsfamilie erlebte er die Mechanismen des nationalsozialistischen Apparats am eigenen Leib…..“

„Bauer erlebte aus nächster Nähe, wie viele ehemalige Nationalsozialisten es wieder in relevante Ämter gebracht hatten, auch in der Justiz. Als Leidtragender des NS-Regimes zeigte er wie kaum ein anderer die unbedingte Bereitschaft, das Kriegsgeschehen auch juristisch aufzuarbeiten. Mit wie viel Gegenwind er dabei Leben musste, verdeutlicht eines seiner berühmtesten Zitate: „Wenn ich mein Dienstzimmer verlasse, betrete ich Feindesland!….

1957 erhielt Bauer Informationen über den Aufenthaltsort des NS-Kriegsverbrechers und Mitorganisatoren des Holocaust Adolf Eichmann.

Bauer reagiert pragmatisch: Er gibt seine Informationen an den israelischen Geheimdienst Mossad weiter.

Dieser entführt Eichmann 1960 aus Argentinien.

1961 wird Eichmann schließlich in Jerusalem zum Tode verurteilt……“

„Journalist Thomas Gnielka überreicht ihm Dokumente aus Auschwitz. Diese liefern Beweise über Erschießungen im Vernichtungslager…..“

„Bauers Motivation war jedoch nicht von heroischem Gerechtigkeitsempfinden geprägt, sondern schlicht von juristischer Korrektheit.

In den Lagern wurden strafbare Verbrechen begangen – von jedermannund diese gehören nun mal bestraft. Mord verjährt nicht…..“

„Die Auschwitzprozesse gingen zu Ende: unbefriedigend. So war es damals noch nicht möglich, dass eine Person allein für die Tatsache, Teil einer Mordmaschinerie gewesen zu sein, bestraft werden kann. Es bedurfte einzelner Beweise für jede konkrete Tat. Entsprechend gering fiel das Strafmaß in einzelnen Fällen aus. Doch der Sinn der Auschwitzprozesse war etwas Größeres, als schlichte Urteile zu sprechen…..

Um Rache ging es Fritz Bauer dabei übrigens nie. So erklärte er 1961: „Man muss sich bewusstmachen, dass diese Prozesse nicht der Rache und Vergeltung dienen. Für uns ist hier der Gedanke entscheidend, im Prozess die Vergangenheit durchsichtig zu machen und einen Beitrag zur deutschen Geschichte zu leisten…..“

mir scheinen bezüglich dieser seelischen Distanzierung zum Geschehen und des Vorgehens frappierende Ähnlichkeiten zu George Soros zu bestehen. Beide agieren srengstens sachbezogen. Emotionalität, menschliche Regungen scheinen beiden fremd. Daraus folgt eine geradezu geniale Fähigkeit zu resultieren: zu erkennen, wie „das System“ und die Leute, die darin nach oben kommen, ticken. In ihrer emotionslosen Analysefähigkeit und systemnahen Logik dedektieren sie jede Schwachstelle im System und finden zielsicher ihren Weg hindurch, ohne von Emotionen verwirrt und abgelenkt zu werden.

Sie kennen weder Freunde, noch Feinde, keine Liebe, keinen Hass, keine Herzlichkeit, kein moralisches Empfinden nur Logik und Analyse, Recht und Norm, Notwendigkeiten und  eine rationale Humanität (das Göttliche wird nicht verstanden, daher setzen sie die Menschenrechte an höchste Stelle). Sie nähern sich Emotionen allein über die rationale Unterscheidung zwischen Förderlichem und Schädlichem bzgl. ihrer eigenen „objektiven“ Zielsetzung, die sie sich in früher Kindheit einmal selbst gegeben haben. Es wäre interessant Fritz Bauers Biografie genauer hinsichtlich dieser Thesen zu untersuchen.

Die Angst geht um bei Autohersteller CEO´s: Razzia bei Audi in Ingolstadt – Stadler seit 2 Wochen in U-Haft

Verhaftung von Audi-Vorstandschef Rupert Stadler in Dieselaffäre: VW-Chef Herbert Diess geschockt, Stadler schwedisch beurlaubt

München – In Ingolstadt sorgt die Verhaftung von Audi-Vorstandschef Rupert Stadler für viele offene Fragen….„Das war für mich in der Tat ein Riesenschock“, sagte Diess der Bild am Sonntag. „Der Vorstandschef einer großen Automarke in U-Haft: Das gab es noch nie.“

Für ihn sei „die Festnahme nur schwer nachvollziehbar“, sagte Diess. „Ich habe Rupert Stadler als Problemlöser erlebt.“

Stadler war vor zwei Wochen wegen Verdunkelungsgefahr in der Dieselaffäre festgenommen worden.

Die Staatsanwaltschaft München wirft ihm Betrug und geplante Beeinflussung von Zeugen oder Mitbeschuldigten vor. …Auf die Frage, ob er sich eine Rückkehr von Stadler an die Spitze der VW-Tochter vorstellen könne, sagte Diess: „Es kommt auf die Fakten an. Sollten die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft zutreffen, ist die Entscheidung klar.“

https://www.tag24.de/nachrichten/diesel-audi-rupert-stadler-verhaftung-u-haft-vw-herbert-diess-polizei-ingolstadt-bayern-deutschland-665444

 

Man muß Staatsdiener besänftigen: Land zahlt jetzt Schmerzensgeld nicht nur bei Verletzung während Dienstzeiten, sondern auch außerhalb

Verprügelte Polzisten: Land zahlt ihnen Schmerzensgeld

Beamte des Landes treten Schmerzensgeldanspruch an Dienstherrn ab

Stuttgart – Landesbeamte bleiben künftig nicht mehr auf ihrem Schmerzensgeldanspruch sitzen, wenn sie während (Anm.: und außerhalb) des Dienstes Opfer einer Gewalttat werden.

 

Daniel Jungwirth, Landesvize der Deutschen Polizeigewerkschaft, begrüßte die Regelung: „Es ist ein gutes Signal, wenn die grün-schwarze Landesregierung das im Koalitionsvertrag gesetzte Ziel nun anpackt und umsetzt.“

alles lesen: https://www.tag24.de/nachrichten/stuttgart-polizei-polizisten-beamte-gewalt-opfer-schmerzensgeld-land-angreifer-anspruch-geld-665539#article

Plädoyer gegen Diskriminierung älterer Autofahrer

Geriater haben einmal ausführlich zusammengetragen, ob und inwieweit das höhere Lebensalter es rechtfertigen würde, regelmäßig die Fahreignung und Straßenverkehrstauglichkeit älterer Menschen zu prüfen und ggf. die Fahrerlaubnis zu entziehen. Das Fazit:

  • Wenn, dann können Checks nur freiwillig sein und
  • nicht mit der Zielsetzung durchgeführt werden, die Fahrerlaubnis zu entziehen.
  • es gibt keine aussagekräftigen Test zur Fahrtüchtigkeit, selbst die üblichen Sehtests sind zur Erkennung relevanter Augenerkrankungen ungeeignet.
  • Defizite können immer öfter mittels technischer Assistenzsysteme in den Fahrzeugen ausgeglichen werden.
  • Untersuchungen sollten dazu dienen, Defizite zu erkennen und Lösungen zu finden z.B. geeignete Sehhilfen, Schulung bzgl. des Verhaltens…
  • Ältere Menschen sind im Straßenverkehr viel gefährdeter als daß Gefahr von ihnen ausgeht.

Quelle

Alte Menschen möchten ebenso wie junge mobil sein. Auch Ihr Wohlbefinden hängt oft davon ab, ob sie noch Autofahren können – und dürfen.

Das Alter geht aber mit physischen und geistigen Einschränkungen einher und ist oft auch mit chronischen Krankheiten verbunden; die Fahrtauglichkeit kann daher erheblich beeinträchtigt sein.

Immer wieder wird deswegen diskutiert, ob es nicht notwendig sei, dass sich Menschen ab einem bestimmten Alter auf ihre Fahrtauglichkeit prüfen lassen müssen. Oft entzünden sich emotionale Diskussionen darüber an medial verbreiteten, mehr oder weniger spektakulären Verkehrsunfällen mit Beteiligung von älteren Verkehrsteilnehmern.

Erhöhtes Unfallrisiko ab 75

Als sachliche Argumente für regelmäßige Fahrtauglichkeits-Tests werden meist Unfall-Statistiken vorgebracht. 

Danach beträgt der Anteil mindestens 65-jähriger Menschen an der Bevölkerung derzeit etwa 21 %. Diese Altersgruppe ist aber nur an knapp 13 % der Verkehrsunfälle in Deutschland beteiligt.

Ältere Autofahrer stellen damit nach Angaben des Geriaters Privatdozent Albert Lukas bisher keine besonders auffällige Risikogruppe dar.

Die geringere Unfallbeteiligung sei dabei „vor allem Ausdruck einer insgesamt geringeren Beteiligung am Straßenverkehr statt eines Hinweises auf eine bessere Fahrleistung“, so der Chefarzt des Zentrums für Altersmedizin und Stellv. Leiter des Alterstraumatologischen Zentrums, Malteser Krankenhaus Bonn/Rhein-Sieg.

Ziehe man jedoch die Fahrleistung in Betracht, steige das Unfallrisiko pro gefahrenen Kilometer ab einem Alter von 75 + an.

Und seien ältere Menschen in einen Unfall verwickelt, dann hätten sie den Unfall meist selbst verursacht: Bei den über 65-Jährigen beträgt der Anteil 67 %, bei den über 75-Jährigen sind sogar 75 % die Hauptunfallverursacher. 

Erhöhtes Mortalitätsrisiko bei einem Unfall

Alte, an einem Unfall beteiligte Verkehrsteilnehmer sind außerdem nicht nur relativ häufig selbst die Verursacher des Unfalls.

In der Regel haben solche Unfälle für sie schwerere Folgen als für jüngere Verkehrsteilnehmer.

Dem Statistischen Bundesamt zufolge erlitt bei einer Unfallbeteiligung der mindestens 65-Jährigen von nur knapp 13 Prozent etwas mehr als ein Viertel der verunglückten Senioren schwere Verletzungen, knapp 33 Prozent davon starben.

Mit zunehmendem Alter nimmt die Mortalität im Straßenverkehr zu – Menschen über 85 sind so einem höheren Risiko ausgesetzt als solche zwischen 65 und 74.

Jeder dritte Verkehrstote in Deutschland ist 65 Jahre und älter.

Regelmäßige Tests unumgänglich?

Diese Daten scheinen – auf den ersten Blick – eher für als gegen flächendeckende regelmäßige Fahreignungs-Tests ab einem bestimmten Alter zu sprechen.

In vielen anderen Ländern sind solche Tests auch längst Realität. Die Deutsche Gesellschaft für Geriatrie   (DGG) hält solche Prüfungen dennoch für falsch.

„Dieses pauschale Vorgehen ist aus medizinischer Sicht grundsätzlich abzulehnen“, sagt Professor Jürgen M. Bauer, DGG-Präsident und Ärztlicher Direktor des Agaplesion Bethanien Krankenhaus Heidelberg.

Denn Zahlen des ADAC zeigten: Menschen ab dem 65. Lebensjahr sind vielmehr gefährdet, als dass von ihnen eine Gefahr ausgeht.

  • 30 Prozent der Verkehrstoten in Deutschland sind 65 Jahre alt und älter.
  • Fast jeder zweite getötete Radfahrer oder Fußgänger fällt in die gleiche Altersklasse.
  • Es gebe bisher auch „keine eindeutige wissenschaftliche Evidenz dafür, dass eine flächendeckende regelmäßige Fahreignungsuntersuchung ab einer gewissen Altersgrenze eine effektive Methode zur Erkennung kritischer Verkehrsteilnehmer ist“, argumentiert Lukas. 

Freiwillige Gesundheitschecks statt Schema F

Nichtstun ist selbstverständlich auch keine Lösung; denn unstrittig ist, dass das Altern mit physiologischen Einschränkungen des Seh – und Hörvermögens sowie der kognitiven und motorischen Fähigkeiten einhergeht, die allein schon die Fahrtauglichkeit beeinträchtigen können.

Hinzu kommen relativ oft noch chronische Erkrankungen, die das sichere Führen eines Fahrzeugs noch weiter erschweren können. 

„Was wirklich hilft, sind regelmäßige, freiwillige Gesundheitschecks aus einer geriatrischen Perspektive, bei denen auch Mehrfacherkrankungen, die Medikamentenversorgung und altersbedingte Einschränkungen gezielt untersucht werden“, so Jürgen M. Bauer.

Im Fokus: der Sehsinn

Eine wesentliche Voraussetzung für sicheres Fahren ist ein ausreichendes Sehvermögen. 

In Deutschland gibt es jedoch laut Lukas nur für Inhaber bestimmter Führerscheinklassen (z. B. Busfahrer) regelmäßige vorgeschriebene augenärztliche Untersuchungen. Für die Führerscheinklasse B seien vergleichbare Kontrolluntersuchungen gesetzlich nicht vorgeschrieben. 

Allerdings seien der Nutzen von Sehtests und die Frage nach der Art der eingesetzten Sehtests auf die Fahreignung bisher unklar.

Dennoch seien ophthalmologische Untersuchungen empfehlenswert. So könnten außerdem altersbedingte altersbedingte Augenerkrankungen möglichst früh entdeckt werden.

Relevant für die Fahrsicherheit kann auch der Hörsinn sein.

Hier gilt jedoch – ganz allgemein – laut  Dr. Frank Waldfahrer  vom Universitätsklinikum Erlangen: Eine Hörstörung, egal welcher Ausprägung, führt nicht zu einer Beeinträchtigung der Fahreignung – außer es gibt weitere sensorische Defizite – etwa einen verminderten Visus oder einen beeinträchtigten Gleichgewichtsinn. Dabei sei jedoch zwischen zwei Fahrerlaubnis-Gruppen zu unterscheiden.

Zur Gruppe 1 zählten vor allem private und landwirtschaftliche Fahrzeug-Nutzungen; der Gruppe 2 werde der gewerbliche Güter- und Personenverkehr zugeordnet.

Von Bedeutung für die Beurteilung ist diese Unterscheidung, „da es hier gruppenspezifische Regelungen gibt“, wie der HNO-Arzt erläutert.

Für die Gruppe 1 sei selbst  eine beidseitige Taubheit „kein Hindernis für den Erwerb bzw. Fortbestand einer Fahrerlaubnis“.

Für Gruppe 2 sei hingegen ab einem prozentualen Hörverlust von 60 Prozent am besseren Ohr ein fachärztliches Zeugnis nötig. Gebe es keine weiteren sensorischen Defizite und seien die genannten Voraussetzungen gegeben, sei auch hier die Fahreignung zu bejahen. 

Im Fokus: die Motorik

Außer einer ausreichenden visuellen Leistung erfordert das sichere Führen eines Fahrzeugs

  • Beweglichkeit,
  • Kraft und
  • Reaktionsgeschwindigkeit sowie
  • koordinative Fähigkeiten.

Dass sie mit dem Alter abnehmen, ist normal.

Erkrankungen wie eine rheumatoide Arthritis und Morbus Parkinson können diese Fähigkeiten allerdings noch weiter erheblich beeinträchtigen. Bislang sei aber nicht „abschließend geklärt, welches Assessment die funktionellen Einschränkungen älterer Autofahrer am besten abbildet“, schreibt Lukas.

Die Amerikanische Geriatrische Gesellschaft (AGS)  habe 2016 die Verwendung des „Timed Up and Go“ (TUG-Test) empfohlen. Dabei handelt es sich um einen einfachen Test zur Beurteilung der Beweglichkeit bzw. des Körpergleichgewichts und des Sturz-Risikos. Neuere Untersuchungen scheinen nach Angaben des Geriaters aber eher für die „Short Physical Performance Battery“  zu sprechen. Auch dieser Test prüft Gleichgewicht, Gehgeschwindigkeit und Beinkraft.

Mit dem Ergebnis lässt sich unter anderem voraussagen, ob ein älterer Patient seinen Alltag bald nicht mehr alleine bewältigen kann. Bevor aber definitive Empfehlungen für ein Assessment ausgesprochen werden könnten, seien, so Lukas, weitere Studien notwendig.

Im Fokus: die Kognition

Ein weiterer Faktor, der für das sichere Fahren eines Fahrzeugs relevant ist, sind die kognitiven Fähigkeiten.

Gerade Menschen mit eingeschränkten kognitiven Fähigkeiten oder gar manifester Demenz sind, wenn es um die Fahreignung geht, eine bekanntlich besonders große Herausforderung.

Um etwa 2- bis 5-fach erhöht sei Risiko für einen Unfall bei Demenz-Erkrankung, berichten Dr. Robert Haussmann (Klinik und Poliklinik für Psychiatrie und Psychotherapie der TU Dresden) und seine Mitautoren. 

Dennoch: Rund zwei Drittel der Demenz-Kranken hätten eine Fahrerlaubnis. Und die Hälfte der Demenz-Kranken mit Fahrerlaubnis fahre sogar noch Auto.

Insbesondere ältere Männer mit kognitivem Abbau neigten dazu, trotz des erhöhten Risikos weiter aktiv am Straßenverkehr teilzunehmen.

Bei beginnender Demenz werden die Betroffenen zudem immer weniger zugänglich für Ratschläge oder Bitten. In einem fortgeschrittenen Demenz-Stadium kann dann ein Patient völlig uneinsichtig sein.

Die Beurteilung der Fahrtauglichkeit bei eingeschränkten kognitiven Fähigkeiten ist nicht einfach. So gebe es leider keinen einzigen neuropsychologischen Test zur Differenzierung „sicherer/unsicherer“ Fahrer bei Demenz.

Lukas: „Im Gegenteil, alles spricht aktuell dafür, dass eher ein Set von unterschiedlichen Tests hilfreicher ist.“  Allerdings sei es auch mit diesen Test-Sets schwierig, zwischen einem sicheren und einem unsicheren Fahrer zu differenzieren. Betroffene mit einer mittelschweren bis schweren Demenz sollten nicht mehr selbst Auto fahren, schreibt Lukas.

Einfache kognitive Tests, etwa der Mini Mental Status Test (MMST), können hier hilfreich sein. Untersuchungen ergaben allerdings, dass der MMST kein riskantes Fahren oder die Gefahr vermehrter Verkehrsunfälle voraussagen kann. Einer Studie von 2015 zufolge könnte der MoCa (Montreal Cognitive Assessment, deutsche Version: www.mo- catest.org) möglicherweise besser geeignet sei. Die Bedeutung dieser kognitiven Tests scheint jedoch weniger in der präzisen Beurteilung der Fahrtauglichkeit zu liegen als darin, die Notwendigkeit einer Fahrprobe besser einschätzen zu können. 

Bei leichten Formen einer Demenz sollten immer weitergehende Untersuchungen ( ggf. Fahrverhaltensbeobachtung) erfolgen. Insgesamt gilt laut Lukas, dass weitere Studien erforderlich seien, die valide Screeninginstrumente identifizierten und evidenzbasierte Leitlinien ermöglichten.

Ältere Autofahrer können allerdings schon jetzt selbst etwas für ihre Sicherheit im Straßenverkehr und die anderer Verkehrsteilnehmer tun:
  • etwa durch Teilnahme an einem auf ältere Menschen abgestimmten Fahrsicherheitstraining,
  • durch eine gesunde Lebensweise und,
  • falls finanziell möglich, durch den Erwerb eines modernen Fahrzeugs mit technischen Assistenzsystemen.