Abgesang der Eliten auf die Demokratie

Weltweit brechen die Demokratien zusammen so der Titel dieses linxtriefenden und trotzdem lesenswerten israelischen Artikels. https://www.haaretz.com/us-news/MAGAZINE-all-the-ways-democracy-is-crashing-and-burning-1.6433081

Ist DAS also die Musik, die nun -auch in Chemnitz-gespielt wird? Die ehemalige US-Außenministerin Albright sagt uns in ihrem Buch Schritt für Schritt was kommt! Werte Leser, wir sollten ihre Analyse, also ihr Buch, lesen und Gegenstrategien entwickeln. Das ist womöglich unsere einzige Rettung. Wer hat Zeit?

Wir erinnern uns, laut der roten Kasnerin haben wir kein Anrecht auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf Ewigkeit!

Das Ende der genannten Ewigkeit scheint nun mit Chemnitz eingeleitet worden zu sein. 

Noch ein paar Vorfälle wie Chemnitz und man hat das Volk soweit.

Noch ein paar Gesetze wie das DSGVO, das Netz“durchseuchungs“Gesetz, den erzwungenen Rundfunkbeitrag, die erzwungene elektronische Gesundheitskarte, smartmeter, die unbeschränkte Auskunftspflicht, die Abschaffung des Bankgeheimnisses ,,,, und der Überwachungsstaat hat volle Funktionsfähigkeit.

Noch ein paar Jahre und die in Dekadenz versunkene ADHS Jugend ist lenkbar wie Wasser und die Alten, die noch wußten, wie Freiheit riechen kann, sind weggestorben, was die Millennials so interessiert wie die Kuh das Eislaufen.

Die paar tausend Menschlein in diesem Lande, die wissen, was der ganzen Misere zugrunde liegt, kann man wegräumen. Die große Masse der Unzufriedenen, die nur aus aktuellen Anlässen protestieren und dann auch randalieren und von linken und systemtreuen Umstürzlern und Trollen angefeuert werden, sich als Masse klischeehaft und berechenbar zu verhalten , dürften durch diktatorische und manipulative Maßnahmen leicht unter Kontrolle gebracht werden. 

Überall gehen die Demokratien unter

Die beschleunigte Erosion der westlichen demokratischen Regierungsformen ist Gegenstand einer Reihe von Büchern und Artikeln in den Vereinigten Staaten. Der israelische Leser wird das alles erschreckend vertraut finden.

Am Ende des letzten Jahrhunderts war der Westen in Euphorie. Der Zusammenbruch des kommunistischen Imperiums veranlasste den verstorbenen Harvard-Politikwissenschaftler Samuel Huntington „The Third Wave“ – die dritte Welle – zu schreiben: Über die Demokratisierung im späten zwanzigsten Jahrhundert“ (1991), die den Zusammenschluß von 60 jungen Ländern zu einem prestigeträchtigen Club  beschreibt.

Francis Fukuyama führte einen Artikel fort, den er 1989, im Jahr des Mauerfalls, geschrieben hatte, und veröffentlichte das Buch „Das Ende der Geschichte“, das ihn zum Superstar machte. Seine These: Im 20. Jahrhundert habe die liberale Demokratie allen anderen konkurrierenden Ideologien, vom Faschismus bis zum Kommunismus, einen vernichtenden Schlag versetzt. Die Welt ist verschmolzen, sagte er voraus: Alle Länder würden das liberale demokratische Modell übernehmen, und der globale Konflikt würde beendet.

Zwanzig Jahre später scheint der Westen in einen Zustand der Depression verfallen zu sein.

Nicht nur der Traum von der Konvergenz ist verblasst, auch die Demokratien selbst bewegen sich immer weiter vom Liberalismus weg. In der Juni-Ausgabe der Zeitschrift Foreign Affairs wurde sogar direkt gefragt, ob die Demokratie ihr Ende gefunden hat.

Stehen wir am Rande einer post-demokratischen Ära? Die Daten lassen wenig Raum für Zweifel. Der aktuelle Jahresbericht der New Yorker Organisation Freedom House zeichnet ein düsteres Bild: Im Jahr 2017 verschlechterte sich die Situation der Bürgerrechte in 71 Ländern – ein Trend, der sich seit 12 Jahren fortsetzt – und nur 39 Prozent der Weltbevölkerung leben in „Freiheit“.

In den letzten zwei Jahren sind in den Vereinigten Staaten mehr als ein Dutzend wichtige Bücher und andere Werke erschienen, die das Geschehene beschreiben und erklären sollen. Einige von ihnen führten wochenlang die Bestsellerlisten an. In einigen Fällen bieten sie historische Analysen der früheren Welle des Zusammenbruchs der Demokratien in den 1930er Jahren.

Die Optimisten unter den Schriftstellern hoffen, dass wir, wenn wir diese antidemokratische Welle verstehen, vielleicht den Untergang der heutigen Demokratien verhindern können;

die Pessimisten haben bereits alle Hoffnung verloren.

Diese Bücher werden in Israel kaum gelesen, was schade ist, denn viele von ihnen erzählen eine den Israelis bekannte Geschichte, auch wenn Israel nicht explizit erwähnt wird. …

Tod aus Verzweiflung

In ihrem neuen Buch „Faschismus: Eine Warnung“, beschreibt Madeleine Albright, die unter Präsident Bill Clinton Staatssekretärin war, den Aufstieg eines solchen Regimes im Europa der 30er Jahre. Sie gibt damit künftigen Führern eine Handlungsanleitung!

In ihrem ersten Kapitel analysiert sie die Arbeitsweise faschistischer Führer.

Die erste Regel, sagt sie, ist, „eine Doktrin des Zorns und der Angst“ zu verbreiten. Kommt Ihnen das bekannt vor?

In seinem Buch „Der Tod der Demokratie“. Benjamin Carter Hett von der City University of New York erzählt die Geschichte des Zusammenbruchs der Weimarer Republik. Demokratien, schreibt er, sterben nicht mit einem Knall, sondern mit einem Wimmern, durch eine anhaltende Schwächung ihrer Institutionen, insbesondere des Justizwesens und der Medien, und die Lockerung der politischen Normen.

Viele Menschen waren nicht nur von den jüngsten Veränderungen in Polen und Ungarn, sondern auch von den politischen Entwicklungen in Großbritannien und den Vereinigten Staaten überrascht. Dennoch sahen einige den Trend voraus. Einer der bedeutendsten dieser Autoren war Thomas Piketty, der 2014 „Capital in the Twenty-First Century“ veröffentlichte. In diesem 700 Seiten starken Buch beschreibt der französische Ökonom die Verschärfung der wirtschaftlichen Ungleichheit seit den 1980er Jahren und warnt vor den Folgen der zunehmenden Ungleichheit. Demokratien seien angesichts solcher Lücken, die früher oder später zu einer Revolte der Massen führen würden, nicht haltbar. das ist meiner Ansicht nach ein Mythos, den man nicht weiter verfolgen braucht. Zeitverschwendung.

Tatsächlich besitzt ein winziger Teil der amerikanischen Bevölkerung nach wie vor ein riesiges Vermögen. Im Jahr 2016 besaßen die ersten 1 Prozent 39 Prozent des Nationalvermögens (im Vergleich zu 34 Prozent vor zehn Jahren). Die niedrigsten neun Deziliter begnügten sich mit 23 Prozent des Nationalvermögens in diesem Jahr – 5 Prozent weniger als im letzten Jahrzehnt.

Zusätzliche Daten zaubern ein äußerst beunruhigendes Bild. Die Zahl der Selbstmorde in den USA ist in den letzten zwei Jahrzehnten um 25 Prozent gestiegen und steigt weiter an. Allein im Jahr 2016 nahmen sich rund 45.000 Amerikaner das Leben. Unter den unter 35-Jährigen ist Selbstmord bereits die zweithäufigste Todesursache (nach Unfällen). Der übermäßige Einsatz von Schmerzmitteln hat epidemische Ausmaße angenommen: Im Jahr 2016 starben mehr als 42.000 Amerikaner an einer Überdosis Opioid. Vier von zehn Amerikanern gaben zu, dass sie sich einsam fühlten, doppelt so viel wie in den 80er Jahren. Psychologen und Ärzte haben einen neuen Begriff formuliert, „Todesfälle aus Verzweiflung“, um den Anstieg der Zahl der Todesfälle durch Drogen, Medikamente, Alkohol und Selbstmord in den Vereinigten Staaten zu kategorisieren. Aber dieses Phänomen ist natürlich nicht auf Amerika beschränkt; in Großbritannien wurde ein Minister ernannt, der den Umgang mit der Einsamkeitskrise des Königreichs koordiniert.

Die häufigste Erklärung für den Zusammenbruch der Demokratie verbindet Albright mit dem Globalismus. Dies ist jedoch nur eine Teilursache. ja, die Eliten haben uns ein ganzes Maßnahmenbündel geschnürt, um uns die Demokratie zu verleiden. Eine dieser Maßnahmen ist laut Helmut Schmidt die Errichtung eines Nationalitätenschmelztigels, eines Vielvölkerstaates, der laut Kettenraucher Schmidt allein durch eine Diktaturform durchregiert werden kann. Nach der Globalisierung der Finanzströme und der Warenströme fehlt jetzt nur noch der grenzenlose also der globale Arbeitskraft- und Menschenstrom! Dieser benötigt aber zwingend einen diktatorischen Überwachungsstaat mit 5 und 10-Jahresplänen.

Auch wenn die Globalisierung die wirtschaftlichen Unterschiede vergrößert hat, ist die Finanzkrise der 80er Jahre ein wichtiger Faktor.

Als Folge dieser Katastrophe verloren 10 Millionen Amerikaner ihren Arbeitsplatz und ihre Häuser, und 30 Millionen verloren ihre Krankenversicherung. Noch wichtiger, die Krise löschte den „amerikanischen Traum“ aus. Nach dem Zweiten Weltkrieg hatten die Amerikaner fest daran geglaubt, dass sich ihre wirtschaftliche Lage in Zukunft nur noch verbessern würde und dass es ihren Kindern besser gehen würde als ihnen. diese Überzeugung wurde von den US Geheimdiensten auch von allen Seiten auf die Amerikaner eingedroschen…

Aus dieser Überzeugung heraus – wie der deutsche Soziologe Werner Sombart bereits 1906 feststellte – konnte keine sozialistische Bewegung in den Vereinigten Staaten Wurzeln schlagen. gut geplant, dank Freuds Neffen und die USA sorgte auch insbesondere in Italien dafür, daß das erfolgreiche soziale Element des italienischen Sozialismus gnadenlos dem Erdboden gleichgemacht wurde. Der Erfolg des italienischen Sozialismus wäre der Supergau für die  damaligen Ausbeuter in den USA gewesen.

Auch nach dem Ende der jüngsten Wirtschaftskrise ist der Zustand der amerikanischen Gesellschaft nach wie vor erschreckend. Die Reichen werden immer reicher, aber die finanzielle Situation der Mittelschicht wird zunehmend schlechter – ihr Einkommensniveau ist heute identisch mit dem vor 30 Jahren.

Umfragen, die seit 2004 durchgeführt wurden, zeigen, daß ein großer Teil der Menschen um ihre wirtschaftliche Zukunft besorgt sind. Ihre Renten, so befürchten sie, werden nicht das Existenzminimum erreichen. Ebenso befürchten immer mehr junge Menschen, dass sie die Kredite, die sie für eine Hochschulausbildung benötigen, nicht zurückzahlen können. Viele von ihnen verzichten einfach auf eine Hochschulausbildung.

Soziologen haben bereits festgestellt, dass auch die Angst vor Statusverlust eine große Rolle spielt. Die Schande, die der Abstieg auf der sozialen Leiter mit sich bringt, ist unerträglich. Tatsächlich ist die sogenannte soziale Mobilität (vom Tellerwäscher zum Millionär), auf die die USA immer stolz waren, heute niedriger als in den meisten europäischen Ländern. Und das schließt Großbritannien ein, das als ein Land betrachtet wird, in dem die meisten Menschen in derselben sozialen Schicht sterben, in der sie geboren wurden.

Was für die Vereinigten Staaten gilt, gilt noch mehr für andere Länder. Im vergangenen Jahr sind mehr als 1 Mio Menschen aus Venezuela in die Nachbarländer geflohen. Die griechische Wirtschaft schrumpfte von 2007 bis 2014 um 26 % und trotz massiver Hilfe der EU hat sie sich noch nicht erholt; ein Viertel der Bevölkerung in Griechenland ist ärmer als in der Zeit vor der Krise.

Selbst in Ländern, in denen die wirtschaftliche Situation nicht so akut geworden ist, hat sich die Ungleichheit verschärft. Große Teile der Bevölkerung leiden wirtschaftlich, vor allem die Bewohner ländlicher Regionen, die sozialen Randgruppen und Gebiete, in denen es keine Industrie mehr gibt. …

Nationalismus redux

William Galston, der innenpolitischer Berater von Bill Clinton, weist in seinem Buch „Anti-Pluralismus: Die populistische Drohung zur liberalen Demokratie,“auf die Folgen der Massenimmigration hin . Wie in Europa werden Einwanderer in den Vereinigten Staaten weithin als Bedrohung gesehen. Bezüglich der Arbeitsplätze für die unteren und mittleren Schichten, bezüglich des Volkscharakters und bezüglich des Identitätsverlustes einer Nation. Es ist also klar, warum Migranten das Objekt des Volkszorns sind, der sich auch gegen die liberalen Eliten richtet, die sich für die Einwanderung einsetzen. nicht nur das! es ist die Bedrohung der nackten Existenz, des Leib und Lebens, und des zunehmenden Unrechts, der Ungleichbehandlung und der Auszehrung der Sozialsysteme, die die Bevölkerung in Angst und Zorn versetzt. Aber soweit denkt das Schreiberling des Artikels nicht.

In Deutschland hat Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärt, dass die negative Geburtenrate des Landes eine Erhöhung der Beschäftigtenzahl erfordert. …

Die mit der Ankunft von Einwanderern verbundene Bedrohung wird als greifbar empfunden, auch wenn sie in der Realität keine Grundlage hat. da geht einem doch die Hutschnur hoch… uns werden Umvolker als Flüchtlinge verkauft, von denen man ersteinmal glaubt, ihr Aufenthalt sei begrenzt, dann kommt heraus, sie sollen bleiben und man wird für diese Erkenntnis als Verschwörungstheoretiker diffamiert, nur damit dann irgendwann von dauerhafter Integration nicht nur gesprochen, sondern zu diesem Zweck auch sehr tatkräftig  Milliarden investiert – pardon: verbrannt – werden.

In Polen beispielsweise, einem Land mit 38 Millionen Einwohnern, in das in den letzten Jahren 35.000 Muslime eingewandert sind, wurde von einer „muslimischen Welle“ gesprochen. Eine Umfrage unter Polen ergab, dass die meisten von ihnen glaubten, dass nicht weniger als 2,5 Millionen Muslime in ihr Land eingedrungen waren.

Die Angst vor dem Verlust der nationalen Identität erzeugt eine Rückkehr zum Nationalismus – der organischen statt der liberalen Variante. Wenn diese Erkenntnis bereits vor der Migrantenflutung bei den Eliten vorhanden war – und das ist unzweifelhaft – dann muß man davon ausgehen, daß sie zu den unterschiedlichen Szenarien auch Planspiele gemacht haben, damit sie ihre Ziele bestmöglich verfolgen können. Ist das Ziel womöglich der totalitäre Überwachungsstaat?

Sie führt zur Kultivierung des Tribalismus und zur Stärkung der Religion,die institutionalisierten Kirchen und die Okkultisten wirken hier also planvoll und enthusiastisch mit! Wie man hier lesen kann, ist auch dieser Aspekt in der Planung berücjksichtigt worden. Zum Beispiel mit der Erschaffung von Pegida und der Wahl eines systemtreuen, erpressbaren Papstes – und mit zunehmender Tendenz beschlossen die linken Parteien Westeuropas, die Unterstützung für den Multikulturalismus von ihren Plattformen zu streichen. wo leben diese Autoren, die so einen Schwachsinn schreiben?

Der bayerische Landtag stimmte dafür, dass jede staatliche Institution ein Kreuz am Eingang ihres Gebäudes aufstellen muss;

in Ungarn erklärte Ministerpräsident Viktor Orban „das Ende der liberalen Demokratie“ und verkündete, dass das Land fortan eine „christliche Demokratie“ sei;

und in den Vereinigten Staaten hat die Angst vor der Einwanderung von der Südgrenze nicht nur die Konservativen und Republikaner gestärkt, sondern auch eine konkrete Zunahme der Erscheinungsformen des inländischen Rassismus bewirkt.

Das zunehmende Crescendo der Opposition gegen Immigranten war nicht so sehr eine spontane Reaktion der einheimischen Bevölkerung, sondern das Ergebnis einer kalkulierten und geplanten Kultivierung und Agitation durch populistische und nationalistische Führer in Amerika und anderswo. also Teil des großen Plans zur Erreichung der Diktatur?

US-Präsident Donald Trump hat von Banden von Einwanderern gesprochen, die „keine Menschen“, sondern „Tiere“ sind.

Was hat Albright über den Faschismus gesagt? Erst entfesselt man Angst und Wut, dann findet man einen Sündenbock. Im Europa der 30er Jahre waren es die Juden. Heute sind es die muslimischen Einwanderer in Europa und die Latinos in den Vereinigten Staaten.

Eine weitere interessante Erklärung für den kulturellen Umbruch in der demokratischen Welt lieferte Ronald Inglehart in seinem jüngsten Artikel „The Age of Unecurity“ in Foreign Affairs.

Es war Inglehart, der vor 40 Jahren die These der post-materiellen Werte entwickelte. In der Vergangenheit

  • wurden die Menschen von materiellen Bedürfnissen man muß besser von existenziellen Bedürfnissen sprechen!  wie Nahrung, Kleidung, Wohnen und wirtschaftlichem Wohlergehen geleitet.
  • Gegen Ende des 20. Jahrhunderts wurden sie durch immaterielle Werte motiviert: Selbstverwirklichung, Autonomie, Redefreiheit, Gleichberechtigung der Geschlechter, Umweltqualität.

Das alles wurde von den neuen politischen Eliten bereitwillig unterstützt.

Die jüngste Wirtschaftskrise führte jedoch dazu, dass die breite Öffentlichkeit die materiellen Werte wieder höher einstufte, was zu einem Konflikt zwischen den Wertvorstellungen führte. es ist wohl eher so, daß Ende des 20. Jahrhunderst die Ideologisierung der Welt stattfand und immaterielle Werte dafür mißbraucht wurden.

Den öffentlichen Raum aufteilen

Eine weitere Partei, die zum Zusammenbruch der Demokratie beigetragen hat, sind laut vielen der jüngsten Bücher die Medien – insbesondere die sozialen Netzwerke. Dies ist eines der Hauptargumente der „Trumpokratie“: The Corruption of the American Republic“, in dem der konservative Kommentator David Frum behauptet, dass die modernen Medien eine wichtige Rolle bei der Untergrabung der liberalen Demokratie gespielt hat. Diese Ansicht teilt der deutsch-amerikanische Gelehrte Yascha Mounk in seinem Buch „The People vs. Democracy“. Demokratie, schreibt Mounk, erfordert einen öffentlichen Raum und eine gemeinsame Zivilkultur – aber das Internet hat den Raum geteilt. wieder so eine gehirngewaschene Fehleinschätzung…nachfolgend kann man lesen, wie es wirklich ist:

Viele amerikanische Wähler sind heute in einem isolierten Rahmen gefangen. Sie schauen sich Fernsehsender an, die einen einzigen politischen Farbton haben. Aber mehr noch, sie lesen auch lieber Websites, die ihre Weltanschauung widerspiegeln, und verzichten auf eine andere Beteiligung an der Öffentlichkeit.

Die neuen Medien (in der BRiD die Öffentlich Rechtlichen!) haben den öffentlichen Raum mit Lügen, Verleumdungen und Obszönitäten überflutet. Diejenigen, die dachten, es würde die Demokratisierung des öffentlichen Dialogs ankündigen, haben entdeckt, dass er das Gegenteil getan hat, indem er ihn extremer gemacht und die politische Polarisierung begünstigt hat. richtig, Regierungs- und Verfassungsschutz Trolle, Antifanten und Hetzer, auch in die Patriotenszene eingeschleuste Provokateure, manipulierte wikipedia Artikel… das alles wird von denjenigen genutzt, die die wahren Feinde der Demokratie sind. Der nächste Absatz ist reine linke Propaganda.

Wie in ihrem Umgang mit Einwanderern agieren die heutigen illiberalen Führer systematisch gegen die Mainstream-Medien, auch wenn diese versuchen, ihre traditionelle Rolle der Informationsvermittlung und der Überwachung der Demokratie beizubehalten. lächerlich… ….Trump und seinesgleichen wiederholen ständig, die mainstream Medien sind der Feind. In den Vereinigten Staaten ist das bisher nur Stimmungsmacherei, aber in der Türkei sind Journalisten ins Gefängnis geworfen worden. In Russland und der Slowakei wurden Journalisten ermordet.

Die oben genannten Gründe haben in vielen Ländern, die bis vor kurzem Befürworter der liberalen Demokratie waren, zu einer politischen Wende geführt. ja, tatsächlich, aber nicht die völker sind Antidemokraten, sondern Regierungen wie die der BRiD und Frankreichs.

Der Umbruch hat die Form einer Revolte der Massen angenommen, (ja, die Linken Antidemokraten, gegen die patriotischen Demokraten, die den Rechtsstaat und ihre direkte Mitbestimmung einfordern) die ihren Ursprung in sozialen Randgruppen (falsch!)  in ländlichen Regionen, in der Mittel- und Unterschicht und unter Angehörigen ausgegrenzter Gruppen hat (hier ist wohl der Wunsch der Vater des Gedankenausflusses)

Sie erhoben sich nicht nur gegen die herrschenden Politiker, sondern auch gegen die Politik als solche – gegen das Establishment und gegen die Eliten. Doch damit nicht zufrieden, sie wollten auch das politische System selbst zerstören. Deshalb waren so viele bereit, zweifelhafte Helden zu unterstützen, solange sie sich als Revolutionäre darstellten.

dies trifft nun gefährlicherweise auf beide Kräfte zu. Die Antifanten-Linxinnen wollen das System zerstören und ihre kommunistisch-sozialistische Diktatur etablieren, die Patrioten wollen das derzeitige korrupte System absetzen und dem Rechtsstaat und der Freiheit wieder Geltung verschaffen. Die Linken sehen sich als Revolutionäre, die Patrioten definitiv NICHT!

Steve Bannon ist ein Archetyp eines Revolutionärs dieser Art, der mit seiner falschen Lehre nicht nur den Unwissenden, sondern auch einen jungen israelischen Intellektuellen verzaubern konnte, der für diese Zeitung schreibt.

In Großbritannien manifestierte sich der Aufstand in der Wahl von Brexit, auch wenn die Elite in London es vorzog, in der EU zu bleiben. das stimmt so nicht. Die höchsten Eliten der CoL wünschten den Brexit, um der untergehenden EU zu entrinnen.

In der Türkei hat die Landbevölkerung den Weg für die Präsidentschaft von Recep Tayyip Erdogan geebnet und seine Herrschaft weiter gefestigt.

In Polen haben die Bewohner der ländlichen Regionen die liberale Partei verdrängt und die Nationalisten wieder an die Macht gebracht. Sie stehen hinter der Regierung in Warschau in ihrem Bestreben, die Macht des Obersten Gerichtshofs einzuschränken, indem sie eine große Zahl seiner Richter ersetzen.

Diese Entwicklungen haben nicht nur einen Parteienwechsel, sondern auch einen Regimewechsel bewirkt.

Anstelle eines Parteiensystems der liberalen Demokratie wuchs die Unterstützung für eine Regierung mit anderen Zielsetzungen: illiberal, autokratisch und populistisch.

Das Wesen des Populismus ist die Behauptung, dass korrupte Parteien durch einen einzigen starken Führer ersetzt werden müssen, der das Volk vertritt und seinen Willen zum Ausdruck bringt. Die Tatsache, dass diese populistischen Führer in den meisten Fällen Demagogen und Scharlatane sind, ist nebensächlich.

dies ist völlig falsch. Nur eine verschwindend kleine Minderheit der Patrioten oder normalen Bürger sind für die Machtübertragung der Regierungsgewalt auf eine Person oder eine kleine clique. Insbesondere die Deutschen sind hiervon geheilt, nicht nur nach Hitler, sondern vorallem auch nach der Regierung „Kasner-Gang“.

Umfragen in Großbritannien zeigten, dass vor 20 Jahren ein Viertel der Bevölkerung lieber von „einer starken Person regiert werden wollte, anstelle von gewählten Parlamentariern. Heute befürworten 50 Prozent der Briten dies. Ausgerechnet die adelsindoktrinierten, königsliebenden Briten hier als Beispiel zu bringen ist doch äußerst stümperhaft und unkritisch.

Im Jahr 2010 gaben nur 9 % der Amerikaner an, dass der Kongress in „sehr schwierigen Zeiten“ entmachtet werden könnte. 2017 unterstützten 15 % eine Abschaffug des Kongresses. Darüber hinaus antworteten nicht weniger als 25 % der Amerikaner, dass sie einen Militärputsch als Reaktion auf einen steilen Anstieg der Kriminalität unterstützen würden. das ist nun aber eine Minderheit… vielleicht hätte man dazu fragen sollen, wieviele der 25% Befürworter in der US Army einen Posten haben?

In seinem Buch nennt Mounk ähnliche Zahlen für Deutschland und Indien.

Diese Tendenz ist bei der Generation X besonders ausgeprägt: Laut einer Umfrage der Harvard University schließen heute nur 19 Prozent der Amerikaner in den 20er und 30er Jahren die Idee eines Militärregimes aus. aber das heißt noch lange nicht, daß sie das befürworten!

Die Hauptopfer der nationalistischen, populistischen Welle waren liberal- und sozialdemokratische, linke Parteien. Im Jahr 2010 erlitt die Labour Party in Großbritannien einen fast tödlichen Schlag, und im selben Jahr erlitt die sozialdemokratische Partei in Schweden eine große Niederlage. Im vergangenen Jahr haben die Sozialisten in Frankreich ihren größten Verlust seit 1993 erlitten.

Die Merkmale der illiberalen Demokratie sind inzwischen bekannt.

Sie gehen über den Nationalismus, einen Schub in Richtung Religion und Fremdenfeindlichkeit hinaus und umfassen strukturelle Veränderungen im Regime, zu denen auch die Schwächung von Journalisten, der Justiz und Menschenrechtsaktivisten in der Zivilgesellschaft gehört.

Die illiberalen Demokratien streben danach, die Exekutive auf Kosten der Legislative zu stärken und damit die Macht des Führers zu stärken. und genau das sehen wir mit den neuen Polizeigesetzen in der BRiD, insbesondere Bayern und NRW. Und wer wehrt sich dagegen?

Selbst der vielversprechende Präsident Frankreichs, Emmanuel Macron, versucht mit seinem Plan, die Zahl der Sitze in der Generalversammlung um 30 Prozent und im Senat um einen ähnlichen Prozentsatz zu reduzieren, das Repräsentantenhaus seines Landes zu schwächen. da wird endlich einmal ein echter Demokratiefeind angeprangert.

Als Trump im Juni von seinem Treffen mit dem nordkoreanischen Herrscher Kim Jong-un zurückkehrte, erzählte er, ohne seine Begeisterung zu verbergen: „Er spricht und sein Volk sitzt auf. Ich will, dass meine Leute dasselbe tun.“

In ihrem Buch „How Democracies Die“-wie Demokratien sterben – betonen die Politologen Steven Levitsky und Daniel Ziblatt die Bedeutung der demokratischen Spielregeln.

Die Durchsetzung des strengen Buchstaben des Gesetzes, so erklären sie, könne die Demokratie nicht allein sichern: doch, könnten sie, sofern die Gesetze darauf ausgerichtet wären. Da außer die amerikanische Verfassung alle Gesetzeswerke die Propagierung von Unfreiheit und Kontrolle bereits als Keim in sich tragen, muß der Rechtsstaat zwangsläufig scheitern, sobald eine diktatorische Regierungskabale hineinmanipuliert.

Auch faschistische und autoritäre Regime sind durch demokratische Wahlen an die Macht gekommen. so wie das Kasner-Regime?

Die Normen, so argumentieren sie, seien nicht weniger wichtig als die Gesetze, und ein Grundprinzip unter ihnen sei, dass die Mehrheit in der Regierung die Position der Minderheit berücksichtigen müsse. siehe Noam chomski: die vornehmlichste Aufgabe einer Demokratie ist, die Minderheit vor der Mehrheit zu schützen (was heutzutage dazu führt, daß die Mehrheitsmeinung überhaupt keine Rolle mehr spielt und das demokratische Prinzip ad absurdum geführt wird).

Ein weiteres Prinzip einer Demokratie ist die Legitimität der gegensätzlichen Ansichten. In postdemokratischen Regimen ignoriert die Mehrheit die Ansicht der Minderheit und wirft ihre politischen Rivalen als Verräter und Feinde hinaus. wie eben erwähnt, ist es zur Zeit genau andersherum, wenn man das auf den Volkswillen bezieht. Im Parlament jedoch trifft diese Aussage auf die derzeitige Parlamentsmehrheit zu, die die AfD Abgeordneten massivst mobbt.

Das tat Trump, als er seine Anhänger gegen Hillary Clinton aufhetzte und sie animierte, „Sperrt sie ein“ zu rufen.

Eine weitere Verzerrung, die post-demokratische Regime kennzeichnet, ist, dass sie den Grundsatz der Gleichheit vor dem Gesetz ignorieren. In den USA war diese Verachtung offensichtlich, als einer von Trumps Anwälten verkündete, dass selbst wenn der Sonderstaatsanwalt Robert Mueller beschließt, den Präsidenten im Falle einer russischen Intervention bei den Wahlen 2016 anzuklagen, Trump sich selbst begnadigen könnte. was bitte ist daran illegitim? Es scheint ein solches Gesetz zu geben, aber es gibt eben nur einen einzigen Präsidenten, auf den dieses Gesetz zutrifft, einen einzigen Menschen, der dieses Gesetz anwenden kann und wenn er es anwenden würde, wäre es legitim. Also anstatt zu jammern, müßte man das Gesetz ändern.

Niedergang Israels

Wir können in den kommenden Jahren mit der Veröffentlichung von Büchern und Artikeln rechnen, die versuchen werden, sich vorzustellen, wie man Demokratien retten kann, die bereits ihren Weg verloren haben.

Zumindest in Israel scheint sich in den letzten zwei Monaten das Bewusstsein zu entwickeln, dass in der bestehenden Ordnung etwas schief gelaufen ist und dass der Charakter des Staates und der Gesellschaft bis zur Unkenntlichkeit verdreht ist. Auch in Deutschland wächst dieses Bewußtsein, aber das ist braun Nazi!

Gegenwärtig werden diejenigen, die vor dieser Entwicklung warnen, im besten Fall als Linke (falsch: rechter brauner Nazi Mob)  und im schlimmsten Fall als Staatsfeinde bezeichnet.

Es genügt, zu beobachten, was in den letzten zehn Jahren in den postdemokratischen Ländern geschehen ist, und die Prozesse zu vergleichen, die sich in Israel abspielen:

  • die Verabschiedung von nationalstaatlichen Gesetzen und
  • die Versuche, die Methode für die Wahl der Richter des Obersten Gerichtshofs so zu ändern, dass die Knesset den Gerichtshof außer Kraft setzen kann;
  • die anhaltende Hetze gegen die Medien und
  • die Versuche der Regierung, ihren Einfluss auf Zeitungen und andere Medien zu erhöhen;
  • die anhaltende Hetze gegen Einwanderer und Asylbewerber sowie gegen Palästinenser, ob sie nun unter Besatzung in den Gebieten leben oder israelische Staatsbürger sind;
  • die Einschränkung der Handlungsfreiheit von Menschen- und Bürgerrechtsorganisationen;
  • und die Kennzeichnung von Gegnern – sogar von Beamten wie dem Stabschef oder dem Präsidenten – als Verräter.

ja, dies sind auch die deutschen Zutaten für ein spannendes Teile und Herrsche Spiel, das zur Errichtung eines diktatorischen Überwachungsstaates führen soll.

In Israel ist natürlich noch nicht geschehen, was in der Türkei passiert ist, wo seit einem Putschversuch vor zwei Jahren 160.000 Regimegegner inhaftiert wurden. Und im Gegensatz zu Russland ermorden hier keine Agenten des Regimes Journalisten. Dafür tobt sich der Mossad mit seinen Derivaten um so mehr in fremden demokratischen Staaten aus und von dem Einfluß gewisser israelstämmiger Finanzeliten spreche ich erst gar nicht.

Aber einige der Entwicklungen in Polen und Ungarn spielen sich bereits in Israel ab. Israel, das im Nahen Osten wie Westeuropa sein wollte, hat sich von diesem liberal-demokratischen Modell distanziert und sich nach Osten in Richtung der illiberalen Länder des „neuen Europa“ verschoben.

Es ist kein Zufall, dass die diplomatischen Beziehungen Israels zu letzteren enger geworden sind als zu den Staaten im westlichen Teil des Kontinents. das kann nur diejenigen wundern, die keine Ahnung von der Bedeutung des zu errichtenden cordon sanitaire haben. Sowohl die Briten als auch die Israelis wollen sich diese wichtigste aller Regionen unter den Nagel reissen.

So lassen unsere neuen Eliten, die gegen die alteingesessene Elite der Aschkenasier rebellierten, die ihren Ursprung in Mittel- und Osteuropa hat, das israelische politische System dem Regime in Polen immer ähnlicher werden. Historische Ironie vom Feinsten.

Der Autor: Prof. Yoram Peri ist Direktor des Gildenhorn Institute of Israel Studies an der University of Maryland. Als Berater des verstorbenen Premierministers Yitzhak Rabin ist er Autor des „Telepopulismus“: Medien und Politik in Israel“ (Stanford University Press).

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