Putin und Trump verpassen Zitter-Merkel-Deutschen Super-Klatsche

Und wiedereinmal Deutschland auf dem falschen Kriegsdampfer. Inzwischen kann man Merkel nicht mehr als US Vasall bezeichnen, sondern als Liberalisten Vasall auf der Deep-State Titanic mit Deutschland Hass und unfähigem Gefolge. Putin und Trump nähern sich indes mit tiefem gegenseitigen Verständnis für ihre jeweiligen Positionen und Probleme einander an. Putin bezeichnet Merkels Tun als Kardinalfehler, anscheinend in der Diplomatensprache = Volksverrat…

Beim Lesen breitet sich Mordsstimmung aus, das kann ich werter Leserschaft versprechen. Insbesondere nachdem ich heute über die massiven Arbeitsplatzverluste hierzulande geschrieben hatte.

Die Weltführer Putin und Trump verpassen der Merkel-BRD in Osaka eine Superklatsche!

Ausgabe 110: Freitag, 28. Juni 2019 Die Weltführer Putin und Trump verpassen der Merkel-BRD in Osaka eine Superklatsche! Putin und Trump verpassen Zitter-Merkel-Deutschen Super-Klatsche Das körperliche Beben-Zittern der größten Verbrechernatur der Welt-geschichte, die von dem renommierten Menschenrechtsanwalt Wilfried Schmitz wegen „Völkermord am deutschen Volk“ angezeigt wurde, wirft offenbar seine Schatten auf das Schicksal der der […]

über Putin und Trump verpassen Zitter-Merkel-Deutschen Super-Klatsche — deutschelobby info SICH ERHEBEN…IMMER UND IMMER WIEDER…..BIS AUS LÄMMERN LÖWEN WERDEN

Korrumpierte Justiz: Bundesverfassungsgericht — My Blog

Die Behauptung, die deutsche Justiz wäre unabhängig ist falsch. Allein ein Blick auf das Bundesverfassungsgericht offenbart das Maß der Korrumpiertheit. — Weiterlesen http://www.anonymousnews.ru/2019/06/30/bundesverfassungsgericht-namen-spd-cdu-gruenen/

über Korrumpierte Justiz: Bundesverfassungsgericht — My Blog

Rechtsbeugung die x-te im BRiD Buntentag

Leseempfehlung!

https://dushanwegner.com/leugnung-akzeptanz-und-demokratie/

Auszug:

Damit tatsächlich die fehlende Beschlussfähigkeit des Bundestages festgestellt wird, muss sie formal bezweifelt werden, etwa von einer Fraktion, woraufhin das Präsidium entweder zustimmt – oder einstimmig feststellt, dass die Beschlussfähigkeit eben doch gegeben ist.

Genau das ist am 28.6.2019 in den frühen Morgenstunden geschehen.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Jürgen Braun bezweifelte im Namen seiner Fraktion die Beschlussfähigkeit des Parlaments (bundestag.de, 28.6.2019, etwa ab 12:30)

Es kann nicht sein, dass wir hier, mit rund hundert Anwesenden, ein Gesetz dieser Güte und Schwere beschließen, und deshalb bitte ich um sofortige Überprüfung. (Jürgen Braun, AfD, 28.6.2019, via bundestag.de)

Die Bundestags-Sitzungsleitung unter der Ägide der Grünen Claudia Roth (mit dabei Josef Oster von der CDU, sowie Benjamin Strasser von der FDP, ein 32-Jähriger, der auf Twitter aktuell im blauen EU-Pulli auftritt). Die Sitzungsleitung war sofort und einhellig der »Meinung«, dass die Beschlussfähigkeit eben doch gegeben sei, obwohl sehr einfach festgestellt werden kann, dass dies offensichtlich nicht der Fall war – womit der Zweifel der AfD abgelehnt wurde und der Betrieb nach Plan weiterging.

Man darf es sich auf der Zunge zergehen lassen, so eklig es auch schmecken mag: Obwohl wirklich jeder sehen und es selbst prüfen kann, dass die Beschlussfähigkeit nicht gegeben ist, ist die Sitzungsleitung um Claudia Roth einhellig der »Meinung«, dass sie gegeben sei.

Poetisch formuliert: Am 28.6.2019 erklärte man im Bundestag, dass Zwei plus Zwei gleich Fünf sei, und während die Lüge verkündet als »Meinung« der Sitzungsleitung verkündet wurde, johlten und applaudierten die Etablierten. – Man darf von der Orwellisierung Deutschlands reden.

Es verwundert eher wenig, dass Wolfgang »welche Bargeldspende?« Schäuble, aktuell Präsident des Bundestages, am selben Tag via Pressemitteilung erklärt:

Das Präsidium des Bundestages ist einhellig der Auffassung, dass der Sitzungsvorstand die Vorschiften der Geschäftsordnung über die Feststellung der Beschlussfähigkeit korrekt angewendet hat. (bundestag.de)

Ein Zyniker könnte sagen, warum die etablierten Parteien keinen von der AfD als Bundestags-Vizepräsidenten sehen wollen – so ein Paragraphenreiter, der auf die Einhaltung aller Regeln besteht, so denkt der Zyniker, könnte beim Durchregieren stören. – Frei nach Wolfgang Schäuble: Ein anständiges Bundestagspräsidium müsste da zurücktreten.

Deutschland ist am Punkt angelangt, dass die Mächtigen behaupten, dass Fakt sei, was nachprüfbar falsch ist, dass eine wie gleichgeschaltet wirkende Presse dem widerlichen, wenig rechtsstaatlichen Schauspiel zujubelt und der gehirngewaschene Teil des Publikums in den Jubel einstimmt.

weiterlesen lohnt

Krieg — bumi bahagia / Glückliche Erde

Krieg als Lehrfach versus Krieg in realiter. Und so streiken die Thunfische wegen CO2 anstatt für ihre Mitmenschen, die ganz real tagtäglich unter dem Krieg, an dem auch ihre Regierungen beteiligt sind, leiden. Ach, ich vergaß, um die kümmert sich ja Mutti und Rackete, deren Daddy in der Rüstungsindustrie arbeitet…das reicht doch. Und jetzt auf einen Latte die Däm(li)chen.

Fünfte Klasse Primarschule. Wie die Römer die Helvetier fertig machten. Sechste Klasse. Wie die eidgenössischen Söldner der Schrecken aller feindlichen Heere waren. Neunte Klasse. Im Westen nichts Neues. Seminar. Der dreissigjährige Krieg. Napoleons Feldzüge. Seit den 1001 in der Schule gelernten Schlachten während weiteren 50 Lebensjahren 10000001 mal gehört und gelesen, dass da und dort […]

über Krieg — bumi bahagia / Glückliche Erde

update: keine Flinte mehr als Zugabe bei Ford Verkäufer in Alabama

Nach einer tödlichen Schießerei in einem kalifornischen Autohaus, bei dem ein entlassener Mitarbeiter seine Ex-Kollegen und sich selbst erschoß, änderte das Autohaus auf Wunsch von Ford sein Angebot.

https://www.freenet.de/auto/neuheiten/gutschein-statt-flinte-bei-fordhaendler-in-alabama_7291128_4717844.html

….Laut Chatom Ford war das „God, Guns and Freedom”-Angebot (Gott, Waffen und Freiheit) ein voller Erfolg. Innerhalb kürzester Zeit sahen sich 60.000 Facebook-User die Offerte an, der Händler wurde mit Anfragen auch aus anderen Bundesstaaten überhäuft, seine Telefonanlage arbeitete an ihrer Belastungsgrenze. Für die Anfragen von spanischsprechenden Amerikanern musste ein Service Manager ran, der einzige Mitarbeiter, der bei Chatom Ford dieser Sprache mächtig ist. Und selbst aus Europa kamen Anfragen nach dem Angebot.

Stolz auf das Land, Freunde der Jagd

Koby Palmer, Verkaufsmanager des Autohauses, erklärt, wie er und sein Team auf die Idee zu der Promo-Aktion kamen: Chatom sei eine sichere Stadt und die Einwohner würden stolz sein auf ihr Land und außerdem gerne zur Jagd gehen. Man wolle auf keinen Fall den Eindruck erwecken, an jedermann Waffen auszuhändigen, beschwichtigt der Verkäufer gegenüber dem Nachrichtenmagazin Newsweek. Käufer müssten mit ihrer Fahrzeug-Rechnung zu einem mit dem Ford-Autohaus kooperierenden Waffengeschäft in Alabama oder Mississippi fahren und würden dort einem Hintergrund-Check unterzogen. Ist alles in Ordnung, händigt der Waffenladen die Schrotflinte aus. Palmer weist darauf hin, dass das Angebot für die lokale Bevölkerung gedacht sei – er wolle seine Ideale nicht exportieren und habe mit niemandem ein Problem, der dieses Angebot ablehne. Nach einem schweren Vorfall änderte das Autohaus jetzt sein Angebot – auf Bitte von Ford.

Tödliche Schießerei bei kalifornischem Ford-Händler

Am vergangenen Dienstag (25.6.2019) kam es in einem Ford-Autohaus im kalifornischen Morgan Hill zu einer Schießerei: Ein Ex-Angestellter erschoss unmittelbar nach seiner Entlassung zwei Autohaus-Mitarbeiter und sich selbst. Laut der Detroit Free Press rief einen Tag später ein Ford-Verantwortlicher beim Autohaus-Chef Colin Ward an und bat ihn, die eigentlich noch bis zum 31. Juli laufende Promo-Aktion zu stoppen. Ward war enttäuscht, schließlich sah er in dem Angebot eine Verpflichtung gegenüber den Kunden. Trotzdem hatte er ein Einsehen und änderte die Aktion: Jetzt bekommen Käufer immer noch die US-Flagge und die Bibel, aber anstelle der Schrotflinte einen 200-Dollar-Gutschein. Die Aktion heißt nun “God and Glory„ (Gott und Ehre). Das Autohaus weist darauf hin, dass es das Recht der Kunden sei, diese 200 Dollar überall auszugeben, wo sie wollen.

Sharia Deutschland: „Polizei stoppt Schweinefleisch BBQ aus Furcht vor Übergriffen“ kommt in die englischsprachigen Medien

https://www.jihadwatch.org/2019/06/sharia-germany-police-stop-pork-barbecue-for-fear-of-offending-muslims-muslim-migrants-attack-participants

Originalartikel: https://www.lvz.de/Region/Mitteldeutschland/Schwein-loest-Polizeieinsatz-bei-Grillfest-von-Rechtsextremen-aus?fbclid=IwAR3bk4zhRQ4M3JrHJq2kUDT_h7-KZEA8SK63sVlZOb1Q9toTefguakluIeY

Die Versammlungsbehörde hatte in ihren Auflagen aber nicht gestattet, ein ganzes Ferkel zu grillen, weshalb die Beamten einschritten, wie die Polizeidirektion Chemnitz mitteilte. Das Spanferkel musste zerlegt werden. Pro Chemnitz selbst schrieb bei Facebook, man habe sich „strikt“ an die Anweisungen gehalten, keine ganzen Tiere und keine einzelnen Schweineköpfe zur Schau gestellt: Das Ferkel habe weder Beine noch Schwanz gehabt….

NSU Opfer Mahnmalstreit

Köln – Im Streit um ein Mahnmal für die Opfer des NSU-Nagelbombenanschlags in der Kölner Keupstraße beharren Anwohner und Künstler auf dem ursprünglich geplanten Standort.

„Wenn es nicht auf diese Ecke kommt, dann ist die Keupstraße nicht wichtig“, sagte Mitat Özdemir von der Initiative „Herkesin Meydani – Platz für alle“ bei der Präsentation des Modells am Donnerstag im Museum Ludwig.

„Das Mahnmal ist kein Geschenk für die Bewohner der Keupstraße, sondern es ist wichtig für unsere Gesellschaft und Demokratie.“

Das etwa 6 mal 24 Meter große Denkmal nach dem Entwurf des Berliner Künstlers Ulf Aminde soll auf einem Grundstück entstehen, das nicht der Stadt Köln gehört, sondern von einem privaten Investor entwickelt wird….

https://www.tag24.de/nachrichten/koeln-standort-streit-mahnmal-fuer-nsu-opfer-doch-nicht-an-der-keupstrasse-1116350

Polizei Chaos (nicht nur) in Köln

In der Asservatenkammer der Kölner Polizei herrscht seit Monaten Chaos: Ein Angestellter soll über einen längeren Zeitraum neue Asservate – also als Beweismittel beschlagnahmte Gegenstände – wahllos in die Regale gestopft haben.

https://www.tag24.de/nachrichten/chaos-koeln-asservatenkammer-polizei-beweismittel-1117561

es soll ja laut Rechtsanwälten immer wieder vorkommen, daß Beweismittel unauffindbar sind und von der Bullizei nicht mehr zurückgegeben werden können. Wer weiß, welches Beweismittel hier verschwunden ist…

Bei der Polizei in Essen waren kürzlich rund 10 000 Euro aus einem Panzerschrank in der Asservatenkammer verschwunden. Das Geld war in einem Fall von Sozialleistungsbetrug als Beweismittel sichergestellt worden. Die Staatsanwaltschaft ermittelt.

 

Putin: Laßt die Kinder in Ruhe

Elton John hatte in einem offenen Brief an Putin bei Instagram kritisiert, dass in Russland aus dem aktuellen Kinofilm „Rocketman“ über sein Leben alle schwulen Liebesszenen herausgeschnitten worden seien.

Der Musiker warf dem Kremlchef mit Blick auf dessen jüngstes Interview in der „Financial Times“ Doppelzüngigkeit vor.

Dort hatte Putin gesagt, dass Russland zu Unrecht als homophob bezeichnet werde.

In Osaka warf Putin nun vielmehr Schwulen und Lesben vor, ihren Standpunkt auf aggressive Weise einer Mehrheit aufdrücken zu wollen. „Lassen wir doch einen Menschen in Ruhe aufwachsen, zu einem Erwachsenen werden und dann entscheiden, wer er ist. Lasst die Kinder in Ruhe“, sagte Putin. Er halte John zwar für einen genialen Musiker, teile aber seine Ansichten nicht.

In Russland ist die wissenschaftlich nicht belegbare Meinung verbreitet, dass Homosexualität eine Frage der Erziehung sei.

In Russland stehen positive Äußerungen über Homosexuelle in Anwesenheit von Kindern unter Strafe. Gegen dieses von Putin unterzeichnete Gesetz gegen „Homo-Propaganda“ gibt es seit langem internationalen Protest. Viele Schwule und Lesben haben aus Angst um ihr Leben Zuflucht im Westen gesucht.

https://www.tag24.de/nachrichten/osaka-putin-gegen-popstar-zoff-wegen-homosexualitaet-schwul-homophob-russland-erziehung-rocketman-1118717

Seehofers Waterloo: Ankerzentrum Donauwörth wird geschlossen zugunsten dezentraler Einrichtungen

Anstelle einer großen Unterkunft soll es in Schwaben künftig mehrere kleine Flüchtlingsheime geben. In der Großeinrichtung war es immer wieder zu Konflikten gekommen.

In Schwaben sollen künftig mehrere kleine Flüchtlingsheime statt eines großen Heimes für den ganzen Bezirk betrieben werden. Wie die Regierung von Schwaben am Mittwoch ankündigte, soll damit die zum Jahresende geplante Schließung des „Ankerzentrums“ in Donauwörth kompensiert werden. Anstelle diese Heimes soll es ein Behördenzentrum für ankommende Asylbewerber in Augsburg geben.

https://www.sueddeutsche.de/bayern/donauwoerth-ankerzentrum-fluechtlinge-1.4500774

Staatsregierung zahlt nicht mehr nach Naturkatastrophen

interessant, daß hier von Staats-Regierung gesprochen wird, denn eigentlich ist dies ein Pfui Wort. Gewöhnlich wird von Landesregierung gesprochen. Zumindest wenn Berichte über die Bundes – Staaten, aus dem Bundeshauptslum kommen, denn Land und Staat sind schon zwei gewaltig unterschiedliche Stiefel.

https://www.sueddeutsche.de/bayern/bayern-naturkatastrophen-hilfszahlungen-1.4499947

  • Wer keine spezielle Versicherung hat, bleibt in Zukunft womöglich auf dem Schaden sitzen, der ihm durch eine Naturkatastrophe entstanden ist.
  • Von 2010 bis zum Frühjahr 2018 zahlten die bayerischen Behörden insgesamt fast 900 Millionen Euro aus.
  • Vor allem die unkalkulierbaren Kosten sind der Grund, warum Bayern und mehrere andere Bundesländer ihre Hilfsprogramme einstellen.

Auf Bürger und Gemeinden in Bayern kommt eine in Zeiten des Klimawandels bedeutende Rechtsänderung zu: Vom 1. Juli an zahlt die Staatsregierung bei Naturkatastrophen keine Hilfen mehr – wer sich nicht versichert hat, muss künftig fürchten, auf dem Schaden sitzen zu bleiben. Denn die 2011 eingeführten Richtlinien für die Soforthilfen der Staatsregierung laufen am 30. Juni aus, wie in dem Dokument nachzulesen ist.

Wie in anderen Lebensbereichen gelten auch beim Schutz gegen Elementargefahren die Grundsätze der Eigenverantwortung und Eigenvorsorge„, erklärte ein Sprecher des Finanzministeriums. „Die bayerische Staatsregierung fordert daher alle Bürgerinnen und Bürger in Bayern eindringlich dazu auf, den eigenen Versicherungsschutz gegen die zunehmenden Naturgefahren zu überprüfen und Immobilien und Hausrat umfassend zu versichern.“

wenn hippe coole rosawölkchen Unternehmenssklaven plötzlich doch einen altmodischen Betriebsrat schätzen lernen

die Realität holt alle ein… früher oder später.

https://www.horizont.net/medien/nachrichten/stellenabbau-vice-gruendet-einen-betriebsrat-172787

Die Not der Berliner Mitarbeiter von Vice Media muss wirklich groß sein. Bisher jedenfalls war es dort undenkbar, einen Betriebsrat zu gründen. Man arbeitete schließlich in einem innovativen und aufstrebenden Unternehmen mit flachen Hierarchien. Deshalb, das sagten sie auch in Amerika, sei das nicht notwendig.

Der Text auf den Zetteln, die heute Morgen bei Vice.com in Berlin aushängen, ist in einer Sprache verfasst, die den Mitarbeitern dort ziemlich fremd sein dürfte.

„Sehr geehrte Damen und Herren“, lautet die Anrede, gefolgt von Formulierungen wie: „aus dem Kreise der Beschäftigten“, „wird durchgeführt“, „bezüglich der Zusammensetzung“, „wird unterbreitet werden“.

Das ist nicht die Sprache von Vice, der nach eigenem Empfinden coolsten Medienmarke der Welt, erwachsen aus einem Punk-Magazin und heute ein globaler Konzern mit breitgefächtertem Angebot, ebenso beliebt bei jungen Nutzern wie jungen Mitarbeitern….

Wer in Berlin für die Webseite Vice.com, die Videoproduktion, die Sales-Abteilung, den Musikkanal Noisey oder die Technikplattform Motherboard arbeitet, hat sich in der Regel jedenfalls bisher nicht damit beschäftigt, was sich hinter „§ 20 BetrVG“ verbirgt oder gar in „§ 17 in Verbindung mit § 44 Abs.1“ desselben Gesetzes steht.Die Institution Betriebsrat war in der Welt von Vice Media etwas, was man vom Hörensagen kannte, zum Beispiel aus den traditionell geführten Verlagen mit ihrem Ruf, in verkrusteten Strukturen zu verharren und bloßes Sparen als Innovation zu verkaufen.

Rund 150 Mitarbeiter der deutschen Sektion von Vice.com bespielen in dem hippen Laden an der Spree sämtliche zur Verfügung stehenden Kommunikationskanäle mit allem, was junge Nutzer anspricht. Das versprach schnelles Wachstum in der Gewissheit, mit einem über die ganze Welt verstreuten Team die mediale Zukunft zu gestalten, alles easy, alles transparent. Das hat sich gedreht.

Stellenstreichungswelle erstes Halbjahr 2019

DAX Konzerne wollen 100.000 Stellen streichen, VW vermutlich Spitzenreiter mit 30.000 Stellen: https://www.handelsblatt.com/unternehmen/management/sparen-fuer-die-krise-dax-konzerne-wollen-100-000-stellen-abbauen/24141334.html?nlayer=Themen_11804704

Massiver Stellenabau soll bei VW e-Autos finanzieren: https://www.deraktionaer.de/artikel/aktien/vw-massiver-stellenabbau-soll-elektroautos-finanzieren-455710.html

Audi will mehr e-Autos mit weniger Personal herstellen: https://www.tag24.de/nachrichten/stellenabbau-audi-will-mehr-elektroautos-mit-weniger-personal-bauen-1001894

Deutsche Industrie bereitet sich auf Stellenstreichungen vor – Die Aussichten für die deutsche Industrie bleiben auf im zweiten Quartal schlecht. Die Schwierigkeiten der Autobauer wirken sich auf die gesamte Volkswirtschaft aus. https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2019/05/02/markit-deutsche-industrie-bereitet-sich-auf-stellenstreichungen-vor/

Besonders die Unternehmen, welche in der Metallverarbeitung zum Beispiel bei Zylindern oder Motorblöcken tätig sind, könnte es stärker treffen“, …Dabei steht viel auf dem Spiel. Die deutsche Autoindustrie versorgt über 800.000 Menschen in Deutschland mit Arbeit. Das sind so viele wie seit 25 Jahren nicht mehr! https://www.finanzen100.de/finanznachrichten/boerse/stellenabbau-droht-die-goldene-dekade-deutscher-autobauer-ist-vorbei_H1293424102_10875676/

https://www.handelsblatt.com/finanzen/banken-versicherungen/postbank-integration-deutsche-bank-einigt-sich-mit-mitarbeitervertretern-zum-stellenabbau/24504506.html?ticket=ST-914990-wfx4ESbBeMLQf9Tp03kU-ap3

Pikant: …Das größere Problem sind allerdings die Gewinnmargen. Mit den bisherigen Modellen verdient Ford kaum Geld und setzt deswegen zukünftig verstärkt auf größere SUVs

…in den kommenden drei Jahren 6.000 Stellen … Davon … etwa 4.000 Stellen in Deutschland, so Vorstandschef Guido Kerkhoff. Betriebsbedingte Kündigungen könnten bei einem Abbauprogramm dieser Größenordnung nicht ausgeschlossen werden, ergänzte Personalvorstand Oliver Burkhard. In der Gesamtzahl seien 2.000 Stellen enthalten, die auch bei der Stahlfusion mit Tata gestrichen werden sollten. «Es ist ein recht tiefgreifender Einschnitt», sagte Burkhard.

Frouwe aus ´em Wald: Nomen est Omen auch bei Kapitäninen

https://pbs.twimg.com/media/D-QUsgDXsAEq9HR?format=png&name=900×900

Carola la Capitanas Vater ist Ex Militär und verdient eine Menge Geld als Berater der Mehler Engineered Defence GmbH, also Waffenverkauf. Also hochrangige einkommensstarke Militärindustrie. Sie ist weiß, sie ist Deutsch, mit dem richtigen Pass.

https://mobile.twitter.com/AndreaSchlegel3/status/1144939492995981313/photo/1

https://mobile.twitter.com/AndreaSchlegel3/status/1144939492995981313

In Freiburg wird eine junge Frau von 10 muslimischen Flüchtlingen vergewaltigt und verhöhnen das Opfer . Wo bleibt der Aufschrei der Gutmenschen und linken Flüchtlingshelfer???

@MotziKlaus:   Nennt sich wohl Kollateralschaden.

Dr.Peppino Honkelstein, Praxis für Gutmenschen
@AndreaSchlegel3
Also eine persönliche, psychologische Sache. Sie will wohl „wiedergutmachen“. Auf unser aller Kosten.
@martinbott75334

Nein. Solche Leute aus dem Machtapparat der BRD arbeiten einige Jahre in der Unterwanderung etc. anderer Länder. Und wenn sie dann „erwachsen“ sind (weil sie enttarnt, zu alt für „sowas“ oder keine Lust mehr haben) bekommen sie ihren gut bezahlten Job im Apparat.

@Nodimportant1
Passt doch…sie schifft den gesellschaftlichen Sprengstoff ran und Papa kann bald fleissig Knete einsacken. Sicherheits/Waffen Branche läuft doch bestens wenn Blut in den Strassen fliesst.

Frouwe aus ´em Wald: Warum man in der BRiD die Politiker nicht für ihre Aussagen vor Gericht bringen kann – Indemnität

“Die Bundesrepublik Deutschland gegen den Iran – Hat Frau Merkel einen Pakt mit dem Teufel geschlossen? ”

“Der britische Wirtschaftswissenschaftler Peter Koenig untersucht die Rolle der Merkel-Regierung in den Kriegsvorbereitungen der USA gegen den Iran … ” :
-siehe:
http://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_19/LP07519_280619.pdf

Dazu dieser Artikel in Wikipedia:

Indemnität in Deutschland

In Deutschland genießen nach Art. 46 Abs. 1 Grundgesetz (GG) und § 36 StGB sowohl Bundestags- als auch Landtagsabgeordnete, sowie Mitglieder der Bundesversammlung wegen ihrer Äußerungen Indemnität.

Sie dürfen also wegen

  1. einer Abstimmung oder
  2. einer Äußerung,
  3. die sie im Parlament oder dessen Ausschüssen getan haben,
  • zu keiner Zeit – also auch nicht nach Ablauf des Mandats –
  • gerichtlich oder
  • dienstlich
  • verfolgt oder
  • sonst außerhalb des Parlaments

zur Verantwortung gezogen werden.

Sie gilt für jedes gerichtliche Verfahren, also

  • einschließlich strafrechtlicher und
  • zivilrechtlicher Klagen.

Die einzigen Ausnahmen sind

Die Indemnität ist ein Strafausschließungsgrund und kann im Gegensatz zur Immunität weder vom Parlament noch von einer anderen Stelle aufgehoben werden.

Die Indemnität soll sicherstellen, dass die Abgeordneten nur nach ihrem Gewissen handeln können, und die Funktionsfähigkeit des Parlaments gewährleisten.

Exekutive und Judikative wird die Möglichkeit genommen, wegen angeblicher oder tatsächlicher Vergehen Einfluss auf Abstimmungsverhalten und Zusammensetzung des Parlaments zu nehmen.

Insoweit dient die Indemnität auch der Gewaltenteilung.

Den Ehrenschutz und die Arbeitsdisziplin stellt das Parlament selbst sicher.

Nach Maßgabe der Geschäftsordnung kommen etwa

  • Ordnungsruf,
  • Ruf zur Sache,
  • Wortentziehung und
  • Saalverweis

in Betracht.

In Deutschland ist die Indemnität der Parlamentsabgeordneten in Art. 46 Abs. 1 GG geregelt.

Die deutschen Verfassungen von 1849 (Paulskirchenverfassung),

1871 (Bismarcksche Reichsverfassung) und

1919 (Weimarer Verfassung)

kannten keine Ausnahmen von der Indemnität des Abgeordneten.

etwas Situationskomik für den Tagesausklang: Freiheit wichtiger als Klimaschutz – Grüne stimmen für Fracking Erlaubnis

https://deutsch.rt.com/inland/89659-freiheit-wichtiger-als-klimaschutz-grune/

Freiheit“ wichtiger als Klimaschutz: Die Grünen segnen Fracking-Verordnung im Bundesrat ab.

Fracking? Wohl kaum etwas treibt dem ökologisch bewussten Wähler so sehr die Schweißperlen auf die Stirn, wie die umweltschädliche Technologie zur Gewinnung von tief im Boden schlummerndem, aber zum Beispiel in Schiefergestein schlecht erreichbarem Erdgas. Das wissen auch Die Grünen. Deshalb wetterten auch sie ein ums andere Mal öffentlichkeitswirksam gegen den Einsatz von Fracking-Technologien. So etwa im Oktober 2018: In einem Antrag forderte die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag ein Fracking-Verbot ohne Schlupflöcher. In dem Antrag verweisen die Abgeordneten auf erhebliche Risiken für Umwelt und Gesundheit durch die entsprechenden Techniken:

Dazu gehören unter anderem Verunreinigungen des Bodens und des Grundwassers, seismische Erschütterungen, hoher Flächen- und Wasserverbrauch sowie die ungeklärte Frage der Entsorgung giftigen Rückflusses von Förderflüssigkeiten und Lagerstättenwasser“, heißt es – aus wissenschaftlicher Sicht wie nach Meinung vieler Wähler – völlig zutreffend im Antrag.

Die Bundesregierung müsse daher per Gesetz den Einsatz von Fracking ohne Ausnahmen untersagen.

Kritisiert wird auch, dass der „Import von gefracktem Erdgas in Form von LNG [Verflüssigtes Erdgas, Anm. d. Red.] aus Nordamerika (…) nach dem Willen der Bundesregierung verstärkt werden“ soll.

Eine derart klare Haltung kommt gut an, auch bei den „Fridays for Future“-Schülern. Deshalb überreichten diese auch dem Präsidenten des Bundesrates Anfang Juni über 100.000 Unterschriften gegen den geplanten Aufbau einer LNG-Infrastruktur in Deutschland.

Noch am 28. Mai 2019, also einen Tag vor dem Ende der sogenannten „Europa“-Wahl in der EU, war es Julia Verlinden, die Grünen-Sprecherin für Energiepolitik, die sich mit folgenden Worten an den Bundestag wandte:

Verflüssigtes Erdgas hat nicht nur eine schlechte Klimabilanz, es verlängert das fossile Zeitalter.

Besonders problematisch wird es, wenn zur Förderung des Erdgases das Fracking-Verfahren eingesetzt wird.

LNG aus Fracking-Gas torpediert den Kampf gegen Klimakrise und Umweltgefahren in doppelter Weise.

Wir lehnen Fracking daher strikt ab. Statt weiter Investitionen in Infrastruktur für Erdgas anzureizen, sollte die Bundesregierung endlich eine klare Perspektive für den Ausstieg aus dem fossilen Energieträger Erdgas schaffen.

Solche umweltpolitischen Sonntagsreden mögen den einen oder anderen dabei bestärkt haben, sein Kreuzchen doch lieber bei Den Grünen zu machen. Schließlich machte die „Umweltpartei“ das Klima bereits im Vorfeld der Wahlen zum alles bestimmten Thema. Doch „vor der Wahl“ ist bekanntlich eben nicht „nach der Wahl“. Es ist die vom Wähler einfach nicht verstandene Bürde der „Realpolitik“, die dann ganz immense Verantwortung gegenüber Wahlvolk und besonders gegenüber der Wirtschaft sowie letztlich die beschwerliche Suche nach immer neuen Kompromissen zwischen Anspruch und Wirklichkeit, die nach einer Wahl zur Abkehr von den eigenen, hehren Prinzipien führen kann.

Zudem sind doch Bundestag und Bundesrat in der bundesdeutschen Demokratie bekanntlich zwei völlig verschiedene Paare Schuhe.

Mehr zum ThemaEU-Steuergelder für US-Exportpläne: EU subventioniert mit 2 Milliarden Euro Fracking-Gas aus den USA

Aber Argumentationsnachhilfe haben Die Grünen im Fach „flexible Prinzipien“ nicht nötig.

So ist es zu erklären, dass die knapp zwei Wochen nach der EU-Wahl von Bundeskanzlerin Merkel vorgelegte „Verordnung zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Aufbau der LNG-Infrastruktur in Deutschland“ am 7. Juni mehrheitlich vom Bundesrat angenommen wurde – und das mit den Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen. Die Verordnung kann somit getrost in Kraft treten.

Das „Freiheitsgas“ kann nun also – und „Freiheit“ hat ihren Preis – endlich seinen Weg nach Europa antreten.

Es war der US-Energieminister Rick Perry, der am 2. Juni, also ganze fünf Tage vor der Annahme der LNG-Verordnung, in Brüssel davon sprach, dass 75 Jahre nach der Befreiung Europas die Vereinigten Staaten nun „erneut eine Form von Freiheit auf den europäischen Kontinent“ zu liefern gedenken. Diesmal aber nicht „in Form junger amerikanischer Soldaten“, sondern „in Form von verflüssigtem Erdgas“ – dem „Freedom-Gas“ wie es Perry – ganz ohne falsche Bescheidenheit – zuvor getauft hatte:

Die Vereinigten Staaten exportieren nicht einfach nur Energie, wir exportieren Freiheit“, behauptete Perry erstmals bereits im Januar 2018.

Befreit werden müsse „Europa“ diesmal nicht von den nationalsozialistischen Horden, mit denen US-Konzerne ja ebenfalls schon beste Geschäfte machten, sondern vom Einfluss Moskaus. Auch wenn Russland damals – woran man freilich die heute noch Lebenden nicht mehr gerne erinnert – den mit Abstand größten Blutzoll hatte bezahlen müssen.

Wie es der vermeintliche Zufall will, gab der US-Konzern Exxon Mobil ebenfalls wenige Tage vor der LNG-Verordnung bekannt,. gemeinsam mit dem Unternehmen Qatar Petroleum (der staatlichen Ölgesellschaft des kleinen Wüstenlandes) ein 10 Milliarden US-Dollar schweres „Export-Projekt“ für LNG an der texanischen Golfküste zu entwickeln

Energieminister Perry ließ sich die Ehre nicht nehmen, der feierlichen Unterzeichnung dieses Geschäfts – vermutlich im Namen der „Freiheit“ Europas – beizuwohnen.

Das Projekt würde das bestehende Golden Pass LNG-Terminal, was 2010 eröffnet wurde, erheblich erweitern. Das erweiterte Terminal hätte die Kapazität, etwa 16 Millionen Tonnen LNG pro Jahr zu produzieren und Gas auf -260 Grad Celsius zu kühlen, um seine Dichte durch Verflüssigen zu erhöhen und es auf Tankschiffe für den Transport rund um den Globus verladen zu können.

Golden Pass wird eine erhöhte, zuverlässige und langfristige Versorgung der globalen Gasmärkte mit verflüssigtem Erdgas ermöglichen, das lokale Wachstum stimulieren und Tausende von Arbeitsplätzen schaffen“, zeigte sich Darren Woods, CEO von Exxon, in einer Erklärung überzeugt.

Das effizienter geförderte und transportierte, daher günstigere und im Vergleich auch noch umweltschonendere russische Gas aus Erdgas-Pipelines, also vor allem auch durch Nord Stream 2, lehnen die schon längst transatlantisch indoktrinierten Grünen ganz strikt ab. Schließlich mache sich Deutschland mit diesem Projekt noch abhängiger von Russland als schon ohnehin und hintergehe gleichzeitig die EU-Verbündeten, allen voran die osteuropäischen EU-Staaten, so in etwa die gängige Argumentation.

In einem Interview mit der Welt übte die Vorsitzende der Grünen Bundestagsfraktion Katrin Göring-Eckardt im Februar 2019 scharfe Kritik an der gerade im Bau befindlichen Erweiterung der seit Jahren bewährten Erdgaspipeline Nord Stream. Die Grünen seien schon immer gegen das Projekt Nord Stream 2 gewesen, weil es eben von Anfang an falsch gewesen sei:

Es bindet uns mit zusätzlichen Abnahmeverpflichtungen auf Jahrzehnte an noch mehr russisches Gas und ist eine Provokation für unsere europäischen Partner.

Wenn es darum geht, das ach so arglistige und aggressive Russland auszubooten, spielt der öffentlich beschworene „Umweltschutz“ eben bestenfalls die zweite Geige.

Beatrix von Storch: Kein Wort zur Gewalt gegen die AfD bei Vorstellung des Verfassungsschutzberichts — AAA

Jouwatch: Beatrix von Storch: Kein Wort zur Gewalt gegen die AfD bei Vorstellung des Verfassungsschutzberichts Der Verfassungsschutzbericht 2018 wurde am Donnerstag von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und Bundes­verfassungs­schutz­präsident Thomas Haldenwang (CDU) der Öffentlichkeit vorgestellt. Über die massive Gewalt, der sich die AfD, ihre Politiker und Wähler ausgesetzt sehen, schweigt sich der Bericht indes aus.

über Beatrix von Storch: Kein Wort zur Gewalt gegen die AfD bei Vorstellung des Verfassungsschutzberichts — AAA

Katholischer Priester ruft dazu auf Politiker zu töten — AAA

Politikstube: Jetzt drehen die Pfaffen auch in Italien durch: Katholischer Priester ruft zur Tötung Salvinis auf Wochenblick.at: Als Akt der Selbstverteidigung Italien: Katholischer Priester ruft zur Tötung Salvinis auf

über Katholischer Priester ruft dazu auf Politiker zu töten — AAA