Ein undemokratisches, rechtsstaatswidriges System kann ohne eine korrupte, kriminelle Richterschaft nicht existieren

sehr interessante Seite und eine ebenso interessante Wahlalternative.

Die ganze website ist voller Beispiele, wie es hierzulande zugeht. Ein wackerer Kämpfer, der Herr aus W. und es ist jedem anzuraten, dort zu lesen, für den Fall, daß er noch wenig Kontakt mit der BRiD Justiz hatte und noch an die Illusion des Rechtsstaates glaubt.

https://www.unrechtsstaat-brd.de/

Folglich hat das Bundesverfassungsgericht als angeblicher „Hüter des Grundgesetzes“ verkündet, dass alles erlaubt ist, was das Grundgesetz nicht verbietet.

Verbietet das Grundgesetz

  • die Installation von nicht grundgesetzkonformem Recht?
  • die Nutzung von nicht mit dem Grundgesetz zu vereinbarendem vorkonstitutionellem Recht?

Nein, bei solcher Auslegung des Grundgesetzes als behauptete Verfassung Deutschlands braucht sich niemand wundern, dass die Bestimmungen im Grundgesetz keine Rechtskraft haben.

  • Die Gesetzgeber in Bund und Ländern installieren Gesetze und Normen, die nicht mit dem Grundgesetz vereinbar sind.
  • Dass wir Bürger uns gegen grundgesetzwidriges Recht nicht zur Wehr setzen können, bewirkten Bundesverfassungsrichter, indem sie die gesetzgebende Gewalt einfach zu einer nichtöffentlichen Gewalt erklärt haben: Nur Verletzungen unserer Rechte durch die öffentliche Gewalt können moniert werden
  • Die rechtsprechende Gewalt wurde ebenfalls der Kontrolle durch das Grundgesetz entzogen, indem auch diese zu einer nichtöffentlichen Gewalt erklärt wurde.

Wenn wir Bürger eine Klage gegen eine Behörde, ein Land oder wen auch immer aus der Staatsgewalt erheben, werden wir mindestens in solchen Rechtsstreitigkeiten systematisch gelinkt. Von den Richtern. Wir werden systematisch um die Gültigkeit unserer Rechte betrogen, allein schon um das Recht auf den gesetzlichen Richter, weil es diesen grundsätzlich nicht gibt.

Wird der gesetzliche Richter reklamiert, beginnt bereits hier der Betrug der Richter am Bürger. Und wird nicht reklamiert, betreibt der ungesetzliche Richter das, was er als „Rechtsprechung“ bezeichnet. Regelmäßig wird aber nur der Betrug am Bürger zelebriert. So agieren Richter mindestens in Streitigkeiten gegen die Staatsgewalt grundsätzlich an den aufgeworfenen Rechtsfragen und Beanstandungen vorbei.

Kein Richter stellt sich hin und meint: Problem erkannt! – und löst dann dieses Problem. Richter agieren grundsätzlich am aufgeworfenen Problem vorbei, behaupten eine Klage sei unzulässig, unbegründet oder was auch immer. Ziel ist grundsätzlich: Der Bürger darf keinen Streit gegen die Staatsgewalt gewinnen – und wenn ein Bürger mal eine Chance aufgetan hat, sich wirksam gegen die Staatsgewalt zur Wehr zu setzen, dann wird ihm diese Chance vorenthalten, und kurzfristig danach ggf. ein Gesetz installiert, durch welches dieses Einfallstor geschlossen wird. Beispiel auf Seite Änd. Volksabstimmungsgesetz.

….

Was hilft das Wissen, dass das Grundgesetz keine gültige Norm ist? Es hilft absolut nicht weiter.

Auch die Auskunftsklage wird hier nicht wirklich weiterhelfen.

Zum einen wird das Gericht alles daransetzen, die Klage zu torpedieren mit dem Ergebnis, dass diese als unzulässig oder was auch immer abgewiesen wird.

Zum anderen denken die Abgeordneten der den Bundestag und die Bundesregierung beherrschenden Parteien allenfalls im Traum daran, das Grundgesetz wirksam als oberste, gültige Norm einzuführen.

Also bleibt alles beim Alten:

Der Bürger ist das Opfer der Staatsgewalt,

wird auch weiterhin um seine Rechte betrogen. 

Was tun?

Es macht keinen Spaß, nur Opfer zu sein

Vorschlag in Menuepkt. 15.0, Seite Parteilose Abgeordnete im Bundestag.

Würde sich das Volk aufraffen, und bei künftigen Wahlen den Parteien keine Wählererststimme mehr geben, sondern mit dieser parteilose Bürger wählen, würden im nächsten Bundestag 299 Bürger sitzen, die keiner Partei angehören, und anstatt der jeweiligen Partei nur uns, dem Volk, dem üblichen Bürger gegenüber verpflichtet wären.

Damit wären wir, das Volk, selber im Bundestag vertreten. 

Das wär doch was! Und rund 50 Millionen von unseren Steuergelder würden wir damit auch noch sparen. Jährlich! Mehr dazu in Menuepkt. 14.0 auf Seite 50 Mio. EUR Mehrkosten pro Jahr.

 

alles lesen unter obigem link

 

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s