Wasser predigen, Wein saufen – Grüne Pop im Flugurlaub verpasst Berliner Senatssitzung

zu viele Senatoren fehlten wg. Urlaub – beschlussunfähig

Grüne Pop hätte die Sitzung leiten müssen – weilte derweilen in Kroatien im ungenehmigten Urlaub, die ganze Senatssitzung fiel deswegen ins Wasser – war ja nur ein Formfehler.

Und selbstverständlich ist Fliegen für die rotgrüne Bonzenelite so koscher wie es Westurlaub für DDR Bonzen war.

https://www.morgenpost.de/berlin/article227307625/Pop-verpasst-Rueckflug-aus-Urlaub-Senat-nicht-beschlussfaehig.html

Ärger, weil Wirtschaftssenatorin fehlte

Die geplatzte Senatssitzung führte am Dienstag zu politischen Querelen in der rot-rot-grünen Landesregierung.

Insgesamt fehlten

  • fünf Senatoren – vier von ihnen entschuldigt.
  • der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD)

Ursprünglich sollte Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) in Vertretung von Müller die Sitzung leiten.

Pop verpasste jedoch ihren Rückflug aus Kroatien, wo sie Urlaub gemacht hatte, und fehlte so unentschuldigt.

„Der Urlaub war nicht genehmigt“, sagte die Sprecherin des Senats, Claudia Sünder. Schon im August soll die Senatskanzlei den Antrag abgelehnt haben, weil sie als Bürgermeisterin in Abwesenheit von Müller und Kultursenator Klaus Lederer (Linke) die Senatssitzung leiten sollte.

Lederer befindet sich derzeit mit dem Deutschen Symphonieorchester in Japan.

Ramona Pop entschuldigt sich bei Senatskollegen

Pop entschuldigte sich bei den Senatsmitgliedern am Dienstag für ihr Fehlen.

„Ich bitte Sie um Entschuldigung, dass es mir trotz intensiver Bemühungen nicht gelungen ist, an der heutigen Senatssitzung teilzunehmen“, heißt es in einem Brief der Senatorin.

„Ich habe zur Kenntnis nehmen müssen, dass meine im Sommer gestellte Urlaubsankündigung nicht einvernehmlich beschieden worden ist.“

Die Vertretungsregelung für den Regierenden Bürgermeister sei nicht abschließend geklärt gewesen, sodass es zu einem Missverständnis gekommen sei.

„Ich hatte übersehen, nochmals den verkürzten Urlaub anzuzeigen. Das war ein formaler Fehler, den ich sehr bedauere.“

Urlaube von Senatsmitgliedern müssen beim Regierenden Bürgermeister angezeigt und laut Geschäftsordnung aber nicht genehmigt werden.

Der Urlaub soll im Einvernehmen abgesprochen werden.

Dabei sind die Vertretungsregeln zu berücksichtigen.

Die von Pop geplante Auszeit war schon Ende August von Müller negativ beschieden worden, weil zu viele Senatoren Urlaub nehmen wollten.

Sandkasten-Machtkampf also nach dem Motto: ich habe dir gesagt ich will Urlaub und nehme ihn mir und du kannst nichts dagegen machen. Das ist auch die Haltung einer gewissen Carola Rackete im Mittelmeer gewesen, als sie ungenehmigt in einen italienischen Hafen einlief. Und auch sie kam damit durch.

Zu viele Senatoren fehlten am Dienstag

Neben Pop fehlten am Dienstag

  • Michael Müller,
  • Kultursenator Lederer,
  • Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne),
  • Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) und
  • Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD).

Anwesend waren

  • Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD), deren Gesundheitsbericht 2030 eigentlich auf der Sitzung beschlossen werden sollte,
  • Wohnungssenatorin Katrin Lompscher (Linke),
  • Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne),
  • Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) und
  • Innensenator Andreas Geisel (SPD).

Damit der Senat beschlussfähig ist, müssen jedoch sechs Senatoren anwesend sein.

Gänsehaut… ein rein rot-grünes Gemenge…

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s