Deutsche Eindrücke

video: dein Freund und Helfer bei der Arbeit:

Der Rechtsanwalt Markus Haintz wird von der Antifa angegriffen – seine Abwehr und Verteidigung ( das ist sein Recht) wird dann von der Polizei quittiert: er wird brutal zu Boden geworfen und mißhandelt. (Anm.: Bericht in besseres Deutsch transformiert) … video unter: https://t.me/DieWahrheitundnurdieWahrheit/53793

video: Polizisten schleppen 15 jährigen Unbeugsamen in München ab:

15 jähriger Youngsters abgeführt da er nicht in den Käfig für Maskenbefreite ( Attest vorhanden) geht und sich friedlich auf den Boden setzt.
Heute in München bei der Präsentation Die Basis am Königsplatz

@Patrioten_Nuernberg https://t.me/politische_bildersprueche/14882

Kopfschütteln:

https://t.me/dsindf/4174

Während in London -einer dicht bevölkerten Millionenstadt mit zum Teil unhygienischen Bedingungen- die Pubs wieder öffnen.

https://t.me/DieWahrheitundnurdieWahrheit/53802
https://t.me/politische_bildersprueche/14889

Fordern und Kürzen trotz Pandemie: Jobcenter sanktionieren wieder strenger

https://de.rt.com/inland/115809-fordern-und-kuerzen-trotz-pandemie/

Die Deutschen treiben wiedereinmal die Selbstschädigung auf die Spitze. Der gesunde Menschenverstand setzt aus, wenn es um die Zurschaustellung von Kadavergehorsam geht. Diesen stellen sie über ihr Lebensglück, ihr Menschsein, ja sogar den vielzitierten Rechtsstaat treten sie mit Füssen.

Flankiert wird der Gehorsam von Gesinnungsurteilen, die durchgesetzt werden, während andere Urteile (Stichwort Weimar) schlicht ignoriert werden. Hier zwei Beispiele, von denen das Erste als Gegenpol zu der Pub Öffnung in London gesehen werden muß. Wer schon einmal in englischen Pubs (Kneipen) war, der weiß, wie eng und dicht (und feucht) es dort zugeht:

OVG bestätigt die Schließung des Aussengastronomie.

Besonders perfide und fast schon absurd ist die Aussage des Gerichts, „ der befristete Eingriff in die Berufsausübungsfreiheit sei von einer verfassungskonformen Grundlage getragen. Befristet ? Liebe RichterInnen, seit dem November 2020 – also seit fast einem halben Jahr können Gastronomen ihren Beruf- bzw. ihr Gewerbe nicht mehr ausüben. Und ein Ende dieses Verbots ist auch vor dem Hintergrund der Schaffung des Par. 28 IfSG nicht in Sicht. Und Sie sprechen tatsächlich noch von Befristung ?! Wie weit entfernen Sie sich eigentlich noch von erkennbaren Realitäten. Bah !

https://t.me/RASattelmaier/648

OVG Bremen lehnt Eilanträge gegen Schließung der Außengastronomie ab
Das Bremer Oberverwaltungsgericht (OVG) hat die Mitte März gestellten Eilanträge von drei Gastronomiebetrieben gegen die in der…. https://www.weser-kurier.de/bremen/bremen-stadt_artikel,-ovg-bremen-bestaetigt-angeordnete-schliessung-der-aussengastronomie-_arid,1969654.html

Thüringer Bildungsministerium: Beschluss des Amtsgerichts Weimar hat keine Auswirkungen

https://de.rt.com/inland/115759-thuringer-bildungsministerium-beschluss-familiengericht-weimar-hat-keine-auswirkungen/

und weil wir gerade bei der Bildung sind:

Greta Thunberg forderte die Chinesen dazu auf, traditionelle Lebensmittelstäbchen aufzugeben und damit die Bäume zu konservieren!

Die Chinesen forderten Greta auf, in die Schule zurückzukehren, wo sie herausfinden kann, welche Stäbchen aus Bambus sind, und Bambus ist Gras! Die Chinesen haben Greta und ihre Freunde auch aufgefordert, sich zu weigern, ihren Arsch mit Toilettenpapier abzuwischen, denn das sind Bäume!

https://t.me/DieWahrheitundnurdieWahrheit/53792

Zwangstestungen soll den Menschen das Leben zur Not und Hölle machen, damit sie sich zermürbt zur freiwilligen Impfung entschliessen. Besonders eindrücklich wird dies bei den Kindern zelebriert:

❗️Bayer. VGH hat keine Bedenken gegen Testung von Schülern ❗️

Schüler/innen müssen ein sog. Selbsttest absolvieren, wenn Sie am Präsenzunterricht teilnehmen wollen. Hiergegen hat der Bayerische VGH keine rechtlichen Bedenken und hat einen entsprechenden Eilantrag abgelehnt.

Dabei betont der VGH, dass es sich um keine Testpflicht (wie fälschlicherweise von „Spiegel“ zitiert) handele, sondern der Test vielmehr eine Obliegenheit darstelle um am Präsenzunzerricht teilnehmen zu können. Der Test könne nicht zwangsweise durchgesetzt werden und SchülerInnen ohne negativen Test würden ja dann am Distanzunterricht teilnehmen können.

Das Urteil stellt wahres Meisterwerk an juristischer Spitzfindigkeit dar und ist deshalb ein weiterer Meilenstein der Gesinnungsjustiz.

Denn natürlich besteht eine Pflicht zu testen nämlich dann, wenn das Grundrecht auf Bildung vollumfänglich wahrgenommen werden soll. Ein Distanzunterricht kann das nicht leisten wie zahlreiche Untersuchungen zeigen.

Auswirkungen auf NRW: Im Gegensatz zu Bayern fehlt in der BetreuungsVO NRW ein ausdrücklicher Hinweis darauf, dass im Falle der Nichtvorlage eines negativen (Schnell)Tests die SchülerInnen dann am Distanzunterricht teilnehmen können. Deshalb dürfte die Testpflicht in NRW rechtswidrig sein.

Aber bevor gejubelt wird: Sollte es eine diesbezügliche Entscheidung des OVG Münster geben, wird – wie die Erfahrung zeigt – eben sehr schnell die Verordnung geändert. Die NRW-Regierung testet hier offensichtlich die rechtlichen Möglichkeiten aus: Mit der aktuellen Verordnung kommt sie ohne lästigen Distanzunterricht aus. Kippt das OVG die Regelung, wird eben schnell die sicherlich bereits vorgefertigte und angepasste Verordnung aus der Schublade gezogen. https://t.me/RASattelmaier/647

https://www.spiegel.de/panorama/bildung/bayern-ja-zur-testpflicht-fuer-praesenzunterricht-a-d9c3c653-b46a-4f03-ba43-6b7519c9ed1b
Bayern darf Schüler vom Präsenzunterricht ausschließen, die einen Coronatest verweigern. Das Land müsse dann aber eine Distanzalternative anbieten, entschied der Bayerische Verwaltungsgerichtshof.

Wie diese Alternative , der Distanzunterricht, in Fächern wie Sport, Chemie, Physik oder in berufskundlichen Fächern (Gartenbau, Landwirtschaft, Handwerk, Technik…) überhaupt bewerkstelligt werden kann, bleibt völlig ungeklärt. Die Eltern, die ihre Kinder vor den Tests schützen wollen, müssen befürchten, daß ihre Kinder in der Ausbildung deutlich schechter gestellt werden. Die Kinder werden irgendwann rebellieren gegen ihre Eltern, ihnen die Schuld zuweisen und der Keil ist in die Familien getrieben. PERFIDE. mission accomplished.

Pressemitteilung des Amtsgerichts Weimar vom 12.04.2021.

Das Amtsgericht Weimar hat auf seiner Webseite in einer offiziellen Pressemitteilung bestätigt, dass das sensationelle Urteil eines Familienrichters zu den Lockdownmaßnahmen an Schulen rechtskräftig und nicht anfechtbar ist!!

❗️Ex-Richterbund-Vorsitzender mit heftiger Kritik ❗️

Sehr geehrter Herr Gnisa, vielen Dank für die klaren Worte. Ich hoffe sehr für uns alle, dass Sie Ihre Verbindungen zum Richterbund einsetzen, um Ihre KollegenInnen davon zu überzeugen, zukünftig ihrer Aufgabe als 3. Gewalt im Staate zu erfüllen und diesem Wahnsinn endlich ein Ende zu bereiten. Sie und Ihre KollegenInnen haben es alleine in der Hand. Denn wir Anwälte haben unseren Job gemacht ! https://t.me/RASattelmaier/641

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/infektionsschutz-richter-kritik-bund-schiesst-ueber-das-ziel-hinaus-76019888.bild.html
Kanzlerin Merkel (66) will mehr Macht für den Bund im Kampf gegen Corona. Ein Richter warnt vor Willkür und einem „Dauerlockdown“

https://www.impfkritik.de/pressespiegel/2021041201.html

https://t.me/politische_bildersprueche/14920
https://t.me/politische_bildersprueche/14917

Und es gibt Tote:

74-Jähriger nach Impfung in Dingolfing tot im Auto gefunden – Dingolfing
https://www.pnp.de/lokales/landkreis-dingolfing-landau/74-Jaehriger-nach-Impfung-in-Dingolfing-tot-im-Auto-gefunden-3960305.html

https://t.me/politische_bildersprueche/14902

Wann wurde zuletzt ein Toter auf einem Aldi oder Lidl Parkplatz aufgefunden?

https://t.me/politische_bildersprueche/14898

Schilda:

Nur etwas im IKEA abholen ist heutzutage eine Art surreales Theater. Auf Stühlen im Parkhaus sitzen und darauf warten, dass jemand Ihre Bestellung aufruft. 🤪 https://t.me/politische_bildersprueche/14912
https://t.me/politische_bildersprueche/14924

Blick über den Tellerrand: wenn man auf dem Motorrad Maske statt Helm trägt, ist das ein untrügliches Zeichen vollkommen unzureichenender Risikoeinschätzung.

https://t.me/politische_bildersprueche/14934

Wenn die BRiD Kanzlerin Ramdanwünsche entsendet, aber keine Osteransprache hält, zeigt das …

https://t.me/politische_bildersprueche/14935

Wenn sich Familien so verhalten, zeigt es …

https://t.me/politische_bildersprueche/14939

Wenn denunziert wird, zeigt das …

https://t.me/politische_bildersprueche/14940

Wenn Wahrsprecher lächerlich gemacht werden, zeigt das …

https://t.me/politische_bildersprueche/14942

Wenn Rechte entfernt werden, zeigt das …

https://t.me/politische_bildersprueche/14943

Corona-Notbremse im Kabinett beschlossen: Das steht im Infektionsschutzgesetz!

• Von 21.00 bis 5.00 Uhr soll der Aufenthalt außerhalb einer Wohnung oder eines dazugehörigen Gartens im Grundsatz nicht erlaubt sein (Ausgangssperre). Dies soll nicht gelten, wenn der Aufenthalt etwa der Versorgung von Tieren oder der Berufsausübung dient.
• Private Zusammenkünfte im öffentlichen oder privaten Raum sollen nur gestattet sind, wenn an ihnen höchstens die Angehörigen eines Haushalts und eine weitere Person einschließlich dazugehörender Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres teilnehmen. Bei Todesfällen sollen bis zu 15 Personen zusammenkommen dürfen.
• Die meisten Läden und die Freizeit- und Kultureinrichtungen sowie die Gastronomie dürfen nicht öffnen. Ausgenommen werden sollen der Lebensmittelhandel, Getränkemärkte, Reformhäuser, Babyfachmärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Optiker, Hörgeräteakustiker, Tankstellen, Stellen des Zeitungsverkaufs, Buchhandlungen, Blumenfachgeschäfte, Tierbedarfsmärkte, Futtermittelmärkte und Gartenmärkte. Hier sollen Abstand- und Hygienekonzepte gelten.
• An Schulen soll Präsenzunterricht nur mit zwei Coronatests pro Woche gestattet werden. Überschreitet in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt an drei aufeinander folgenden Tagen die 7-Tage-Inzidenz 200, soll Präsenzunterricht untersagt werden.
• Die Ausübung von Sport soll nur in Form von kontaktloser Ausübung von Individualsportarten erlaubt sein. Sie sollen allein, zu zweit oder mit den Angehörigen des eigenen Hausstands ausgeübt werden dürfen. Ausnahmen gibt es auch weiter für den Wettkampf- und Trainingsbetrieb der Berufssportler und der Leistungssportler der Bundes- und Landeskader, aber weiter nur ohne Zuschauer.
• Übernachtungsangebote zu touristischen Zwecken werden untersagt!

https://www.fr.de/politik/corona-deutschland-merkel-infektionsschutzgesetz-bruecken-lockdown-coronavirus-regeln-notbremse-pandemie-news-90316371.amp.html

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