Alle Beiträge von heimdallwardablog

Die EU läßt wählen

https://mywakenews.wordpress.com/2019/05/23/die-eu-diktatur-lasst-wahlen-wake-news-radio-tv/

Auszug aus dem Text mit vielen Abbildungen, Schaubildern u.s.w.

„…Aber, diese EU-Wahlen sind ohnedies rechtsungültig, weil schwere Grundfehler in den Wahlgesetzen, sowie den Ungleichheiten in der Behandlung der Wahlberechtigten vorhanden sind wie das in den Zuständen im Bund bereits ersichtlich wird.

Vor unseren Augen werden also die Weichen der NWO gestellt. Die bereits durch die Mächtigen Schattendämonen festgelegten Wahlergebnisse für die EU-Wahl 2019 läuten dann die nächsten Schritte der totalen Versklavung ein:…“

vielleicht sollte man doch einer Haverbeck die Stimme geben, dann holt man wenigstens eine alte Fau aus dem Knast und bietet der EU die nächste Möglichkeit, nicht nur ihr unmoralisches und unfähiges Gesicht zu zeigen, sondern auch ihr perfides und rechtsbrecherisches? Dann bekommt man für seine Stimme wenigstens noch eine Show zur Unterhaltung geboten. Noch nie in den vielen Jahren zuvor wurde so ein Tamtam um die EU Wahl zelebriert. Noch nie zuvor wollte man so stark die Wähler mobilisieren.

Was bereiten diese Verräter vor, daß sie diesmal ganz besonders die Legitimation durch die Viehple = Völkerschafe benötigen? Die Liste ist lang, wie wir immer wieder lesen können, und es soll nun an das Eingemachte gehen.

Deutsche Armee: Schulungshandbuch gegen Aufstandsbekämpfung

https://derkameraddotcom.files.wordpress.com/2019/05/german-army-office-counterinsurgency-training-manual.pdf

Köln 2010

Der Begriff „Aufstandsbekämpfung“ (counterinsurgency – COIN) ist eine emotionales Thema in Deutschland. Es ist in der Regel akzeptiert innerhalb von militärischen Kreisen, dass COIN eine interinstitutionelle, langfristige Strategie zur Stabilisierung von Krisenregionen ist. In diesem Zusammenhang ist die Bekämpfung von Aufständischen nur ein kleiner Teil des ganzheitlichen Ansatzes von COIN.

In dem Bewusstsein, dass COIN nicht allein mit militärischen Mitteln Erfolge erzielen kann, ist es notwendig, mit allen zivilen Co-Akteuren eine gemeinsame Basis und einheitliche Begriffe zu finden.
Auch wenn ein Aufstand anerkannt wurde als eine Gruppe oder Bewegung oder eine unregelmäßige Aktivität, die von Aufständischen durchgeführt wird, neigt man im zivilen Bereich dazu, Aufstandsbekämpfung als dem militärischen Bereich und dem der Kampfhandlungen zugehörig anzusehen.  Dies führt dazu, dass sich zivile Akteure selbst als nicht in diesen Kampf verwickelt betrachten. Diesbezüglich war in Deutschland der Begriff COIN  Gegenstand von viele Kontroversen.

Deutschland hat dies in 2 Bereiche aufgeteilt:

1. Herstellung von Sicherheit und staatlicher Ordnung in Krisengebieten.

2. Deutschland hat den Begriff Aufstand neu definiert als

  • einen „Prozess“
  • der Destabilisierung durch
  • politische, wirtschaftliche und soziale Faktoren
    und/oder
  • soziale Missstände, die sich sowohl auf
  • die Effektivität und
  • Legitimität der Regierungsarbeit auswirken
  • dieser Prozess wird durch die Aufständischen verschärft.

Diese Definition – im Gegensatz zur Definition und dem Verständnis von „Aufstand“ als einer Gruppe oder Bewegung oder als Aktivität einer Gruppe – konzentriert sich auf die tatsächliche Herausforderung in COIN-Missionen und führt automatisch zu einem größeren Blickwinkel und klarerem Verständnis von COIN.
Es muss ein Hauptziel sein, die zivilen Co-Akteure am Kriegsschauplatz dazu zu bringen, den Ansatz von COIN als Grundlage für eine fruchtbare Zusammenarbeit zu akzeptieren.

Das Dokument ist in drei Teile gegliedert:
-• Teil A liefert die grundlegenden konzeptionellen Grundlagen und den
Rahmen, um ein besseres Verständnis des breiteren Kontextes zu erlangen und
beschreibt spezifisch den  agenturenübergreifenden Ansatz für COIN.
-• Teil B verlagert den Fokus auf den militärischen Anteil dieses oben ausgeführten Ansatzes von COIN
-• Teil C enthält einige Leitsätze zu folgenden Themen
–  weiterführende Diskussionen und eine Liste von Abkürzungen und wichtigen Hinweisen

Die Kernbotschaften der „Vorläufigen Grundlagen für die Rolle der Landstreitkräfte in COIN“ sind:
-• Einem Aufstand kann nicht entgegengewirkt werden durch militärische Mittel allein.
-• Die Schaffung von Sicherheit und staatlicher Ordnung ist eine Langezeitaufgabe, agenturenübergreifend und in der Regel multinational.
Sie ist eine Strategie (keine militärische Operation), bei der die Regierung des Landes, das von der Krise betroffen ist, die Führung hat, während andere Nationen
und internationale Organisationen unterstützende Rollen einnehmen.
-• Der Beitrag des Militärs zur Umsetzung von dieser Strategie ist im Prinzip ein dienstübergreifender Ansatz für die Bundeswehr.
-• Der allgemeine Ansatz zur Beschreibung der Rolle der Landstreitkräfte sind die
Dreiheit von KLÄREN – HALTEN – BAUEN.
In diesem Dokument sind die Aufgaben festgelegt, die in Coin den Landstreitkräften zukommt. Alle diese Aufgaben werden in der Armeeverordnung (HDv) 100/100 aufgeführt – jedoch geht dieses Dokument bewusst von einer anderen Systematik aus und behandelt einzelne Aufgaben von besonderer Relevanz.
Infolgedessen ist es näher an der „Allied Joint Doctrine for Allied Joint“.
AJP-3.4.4.4″ das  aktuell von den Alliierten entwickelt wird, so daß es im zukünftigen Dialog mit den Alliierten von Nutzen sein wird.
Die „Vorläufigen Grundlagen für die Rolle der Landstreitkräfte in COIN“ werden angepasst, sobald die  bereits erwähnte internationalen und nationalen
Konzepte stehen. …

Frouwe aus ´em Wald: Lesetipp

Lyle H. Rossiter, Die liberale Agenda – Analyse der Geisteskrankheit linker Meinungsdiktatoren. Gelnhausen 2018

Das Buch ist keine politische Polemik, sondern eine streng wissenschaftliche medizinisch-psychiatrische Herleitung und Erklärung der schweren Geisteskrankheit, von der linke Diktatoren und ihre Gefolgschaften heimgesucht sind.

Der US-Bestseller ist im Grunde ein klinisches Fachbuch, das jedoch allgemeinverständlich geschrieben ist.

Liest man über die ersten, schleppend geschriebenen Kapitel hinweg, so gelangt man tief in die Seele von verheerten Patienten, deren Krankheitsgeschichte tief in der Kindheit begann, sich im Jugendalter verfestigte und im Erwachsenenalter zum Wahn steigert.

In diesem Buch finden sich – nahezu ohne Ausnahme – alle unsere Altparteien-Politiker wieder.

Es ist nachgerade schockierend, wie ihnen Rossiter mit seinem Buch den Spiegel vorhält. Sie und ihre europäischen Komplizen sind mit diesem Buch ein für allemal entlarvt, enttarnt, gestellt; es gibt keine Gegenargumente, kein Entrinnen.

Frouwe aus ´em Wald: Kickl Warnruf

Herbert Kickl meldet sich zu Wort: “WIE DER BUNDESPRÄSIDENT ZUM STEIGBÜGELHALTER EINES SCHWARZEN MACHTKARTELLS WURDE”

Liebe Freunde!

“Am ersten Tag nach meinem Abschied aus dem Innenministerium einige Gedanken zur
aktuellen politischen Lage:

In den letzten Tagen hat sich ein schwarzes Machtkartell über alle Ministerien ausgebreitet.
Die sogenannten Experten sind Marionetten tiefschwarzer Kabinette, die allesamt mit Personen aus dem Beraterumfeld von Sebastian Kurz besetzt sind.

Wie konnte es soweit kommen?”

Weiter hier: https://www.facebook.com/herbertkickl/posts/2320637918214505

Der Österreichkorrespondent: Welche Rolle spielten Gudenus und seine serbische Ehefrau in dem Ibiza Spektakulum?

Zwei mir auffallende Verdächtigkeiten sind ganz simpler Natur. Welche Frau aus dem Osten, hier Serbien, läßt ihren Mann (in dem Fall 2 Männer) zu später Stunde allein mit einer jungen attraktiven Frau? Ostfrauen haben einen äußerst aktiven Sinn für Konkurrenz und wissen wie und wo derartige Zusammentreffen enden. Wohlgemerkt ENDEN, nicht enden KÖNNEN.

Das Zweite ist die Beschwichtungen Gudenus gegenüber Straches Bauchgefühl der unmittelbaren Gefahr. Gudenus dürfte tiefer darin verstrickt sein als man anfänglich gedacht hat. Wurde er im Vorfeld erpresst?

Beim Attentat von Sarajevo am 28. Juni 1914 wurden der Thronfolger Österreich-Ungarns Erzherzog Franz Ferdinand und seine Gemahlin Sophie Chotek, Herzogin von Hohenberg, bei ihrem Besuch in Sarajevo von Gavrilo Princip, einem Mitglied der serbisch-nationalistischen Bewegung Mlada Bosna, ermordet. Das von der serbischen Geheimgesellschaft „Schwarze Hand“ geplante Attentat in der bosnischen Hauptstadt löste die Julikrise aus, die schließlich zum Ersten Weltkrieg führte.

https://de.wikipedia.org/wiki/Attentat_von_Sarajevo

Kein Wunder also, dass ihn zahlreiche Medien im In- und Ausland als Schuldigen bezeichnen. Während „Der Standard“ von Gudenus als „Straches Sargnagel“ spricht, so betiteln ihn Medien am Balkan als „serbischen Schwiegersohn, der die Regierung zu Fall brachte“.

In den vergangenen Tagen gab es in Balkan-Medien zahlreichen Artikeln, die von Gudenus‘ Gattin als „mysteriöse Serbin aus Kroatien, die die österreichische Regierung zu Fall brachte“ sprachen. Inwieweit Tajana Gudenus jedoch direkt in die Organisation des Treffens mit der vermeintlichen Oligarchen-Nichte verwickelt ist, ist derzeit noch nicht bekannt und reine Spekulation.

STRACHE: „Kroatien ist eine Scheiße, eine Scheiße…“ (Video)

CAUSA IBIZA-VIDEO

„SERBISCHER SCHWIEGERSOHN BRACHTE STRACHE ZU FALL“ (FOTOS & VIDEO)

Im Minutentakt treffen neue Informationen rund um das Ibiza-Video und den damit verbundenen Fall der türkis-blauen Regierung ein. Auch in Balkan-Medien ist das Thema auf den Titelblättern zu finden.

Die Ereignisse in dieser Causa überschlagen sich seit Ende letzter Woche. Während Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus am Samstag ihren Rücktritt bekanntgaben, die Regierung aufgelöst und Neuwahlen angeordnet und alle FPÖ-Minister ihre Büros räumten, kommen immer wieder neue Details zum Ibiza-Video ans Tageslicht.

Viele Bürger und Politiker fordern, dass die Beteiligten zur Verantwortung gezogen werden. Gestern wurde zudem über die möglichen rechtlichen Folgen für Strache, Gudenus & Co. diskutiert. (KOSMO berichtete)

Gudenus ist „Straches Sargnagel“
Seitdem bekannt wurde, dass das Treffen auf Ibiza mit der vermeintlichen Oligarchen-Nichte vom ehemaligen FPÖ-Klubchef organisiert wurde, gibt es hunderte Artikel, die in Johann Gudenus den Schuldigen für Straches Misere sehen. Der ehemalige Vizekanzler soll sogar seine Bedenken bezüglich der „reichen Russin“ geäußert haben.

HC Strache habe ihre Füße als zu ungepflegt für solch eine wohlhabende Frau erachtet. Sein engster Vertrauter, Johan Gudenus überzeugte ihn dennoch davon, das Treffen mit dem Lockvogel abzuhalten.

„Es tut mir aufrichtig leid, dass ich dieses einmalige Treffen auf Ibiza mitorganisiert und damit Heinz-Christian Strache überhaupt erst mit dieser Causa in Verbindung gebracht habe“, so Gudenus am Dienstag gegenüber der APA.

Kein Wunder also, dass ihn zahlreiche Medien im In- und Ausland als Schuldigen bezeichnen. Während „Der Standard“ von Gudenus als „Straches Sargnagel“ spricht, so betiteln ihn Medien am Balkan als „serbischen Schwiegersohn, der die Regierung zu Fall brachte“.

„Womöglich K.o-Tropfen im Spiel“……

Gudenus‘ Ehefrau auch beschuldigt
Der Grund, weshalb Johan Gudenus von Balkan-Medien als „serbischer Schwiegersohn“ bezeichnet wird, ist seine Ehe zu Tajana (geb. Tajčić)Das Paar heiratete im Mai 2017 traditionell serbisch-orthodox in Banja-Luka (Bosnien-Herzegowina). (KOSMO berichtete)

Auf der Gästeliste war unter anderem der damalige Präsident der bosnisch-herzegowinischen Entität Republika Srpska, Milorad Dodik zu finden. Im August folgte schließlich eine Hochzeitsfeier in Wien, von welcher Tajana Gudenus stolz ein Video postete. (KOSMO berichtete)

In den vergangenen Tagen gab es in Balkan-Medien zahlreichen Artikeln, die von Gudenus‘ Gattin als „mysteriöse Serbin aus Kroatien, die die österreichische Regierung zu Fall brachte“ sprachen. Inwieweit Tajana Gudenus jedoch direkt in die Organisation des Treffens mit der vermeintlichen Oligarchen-Nichte verwickelt ist, ist derzeit noch nicht bekannt und reine Spekulation.

Fotos von Tajana und Johan Gudenus, sowie deren Hochzeitsvideos findet ihr auf der zweiten Seite!

https://www.kosmo.at/serbischer-schwiegersohn-brachte-strache-zu-fall-fotos-video/

Welche Rolle spielen die geheimen Treffen zwischen „Kanzleramt“ und ausgewählten Medienvertretern im Fall Strache/Gudenus?

https://goldsteinweb.wordpress.com/2019/05/22/merkels-secret-media-talks/

Die Inhalte des Videos (mit wirklich guten Passagen) ziehen sich aus deutschen Veröffentlichungen, die dort auch verlinkt sind. Also wem das Englisch zu mühsam ist, kann auf das Deutsche Original zugreifen.

Goldstein hat diesbezüglich die Koinzidenz aufgezeigt, daß Süddeutsche und Spiegel, die beiden Medien, die das Ibiza Video veröffentlicht haben, zu dem Kreis der wenigen Auserwählten gehören, die an diesen geheimen Kanzleramts-Feinabstimmungen zur Steuerung der BRiD sheeple, teilnehmen.

Es sollte meineserachtens also unbedingt einmal das Flutlicht auf diese skandalöse Praxis gerichtet und der Frage nachgegangen werden: haben diese Hintertüren-Machenschaften zwischen Kanzleramt und Massenmedien zur Steuerung der Meinungsbildung etwas mit den Vorgängen in Österreich zu tun?

Frouwe aus ´em Wald: warum die Deutsche Volksseele nicht getötet werden darf

…„Wir sehen die kontinuierliche Fortentwickelung der germanischen Seele zum deutschen Geist; wir sehen den deutschen Geist in einer Anfangsetappe, sehen die Keime, die da sind und die Versprechen, dass er noch auf Höhen steigen muss, die schon implizite in ihm liegen, und die nicht getötet werden dürfen, sondern die sich entwickeln müssen, weil sie zu seinem Wesen gehören. Einzelne Menschen können sterben, bevor sie ihr Leben voll ausgelebt haben. Menschen können sterben in den Jugendjahren ihres Daseins, weil sie wiederkehren in anderen Erdenleben, und weil außerdem für das irdische Kulturleben andere an ihre Stelle treten können.
Unvollendete Menschenleben können sich im äußeren physischen Dasein abspielen.
Unvollendete Völkerleben nicht! Denn wenn ein Volk, bevor es seine Mission erfüllt hat, hingemordet würde oder in seiner Existenz beeinträchtigt würde, dann tritt nicht eine andere Volksindividualität an seine Stelle.
Völker müssen sich ausleben! Völker müssen den Kreislauf ihres Daseins – nicht nur das Kindes- und Mannesdasein, sondern ihr Dasein bis in die höchste Vollendung hin erreichen. Der deutsche Geist, das deutsche Geistesleben steht nicht an einem Ende, nicht vor einer Vollendung; sondern es steht an einem Anfange. Ihm ist noch viel zugeteilt.
Wenn Feindeswünsche, die nach dem Entgegengesetzten gehen, sich von allen Seiten gegen die Existenzmöglichkeiten des deutschen Volkes, der mitteleuropäischen Welt erheben, dann muss es dieses sein, was der mitteleuropäischen Welt, was dem deutschen Volke die Kraft zum Widerstände gibt, die Kraft gibt, die Keime lebendig zu erhalten, die wir in seine Seele gelegt finden gerade dann, wenn wir diese Seele in ihrer ganzen lebendigen Entwickelung betrachten.
Und der Glaube an die Sieghaftigkeit des deutschen Lebens, er braucht nicht ein bloßer blinder Glaube zu sein; er kann hervorgehen aus der lebendigen Erkenntnis des deutschen Wesens, aus jener lebendigen Erkenntnis, welche da zu der Anschauung kommt, dass das deutsche Leben fortleben muss, weil das deutsche Wesen in der Weltenentwickelung seine Mission erfüllen muss, weil nichts da sein würde, was die rein äußere materialistische Weltanschauung erheben würde zu jener ideellsten spirituellen Höhe, deren Intention im deutschen Wesen liegt.“

Rudolf Steiner (1861-1925)

Frouwe aus ´em Wald: Schiiten und Sunniten kämpfen bereits um die künftige Oberhoheit in Deutschland

ÜBERNAHME via FACEBOOK – Beitrag von Imad Karim zum angehängten Artikel in BILD zu den islamischen Rockerbanden…

Leseverpflichtung

Imad Karim
1 Std.
Das ist beschissen, beschissen wahr!

Schiiten (13% der Muslime) und Sunniten (83% der Muslime) bekämpfen sich im Grunde von Anfang an bzw. seit dem Tod Mohammads. Sie leben in der islamischen Welt außer im Irak, dem Libanon und in Bahrain als Minderheit. Ich bin selbst als Schiit geboren und ich kann versichern, dass die schittische Glaubensrichtung nicht weniger brutaler oder menschenverachtender als die sunnitische Glaubensrichtung ist.

Heute bzw. seit etwa 20 Jahren machen sich die Schiiten in Deutschland viele ernsthafte Gedanken über Deutschland und sie zerbrechen sich den Kopf, wie ihr Leben hier künftig aussehen werden könnte, sollten die Muslime in Deutschland eine beträchtliche und mächtige Mehrheit bilden, wo von sie sicher ausgehen.

Da sie wissen, dass sie später in einem muslimisch dominierten Deutschland eine Minderheit bleiben und somit auch hier von ihren feindlichen Brüdern unterdrückt werden, bereiten sie sich moralisch und ein wenig „tatkräftig“ auf die kommende Konfrontation. Sie organisieren sich in Vereinen und geheimen Gruppen real und im Netz. Dort schreiben Sie sich in regelmäßigen Abständen gegenseitig moralische Kampfparolen und versuchen sich auf die Zeit danach vorzubereiten. Sie wissen, dass die heute herrschenden Familienclans Sunniten sind und dass diese später im Dienste der sunnitischen Sache von den Sunniten in Deutschland eingesetzt werden. Sie betrachten diese kriminellen Clans als die spätere Privatarmee der nach Macht strebenden sunnitischen Aktivisten in Deutschland.

Das wollen die Schiiten nicht einfach hinnehmen, deshalb sind solche Rockerbanden für den Staat einfache Kriminelle, aber für die schiitischen Jihadisten ihre Privatarmee von morgen, die gegen die Privatarmee, sprich gegen die sunnitischen Clans in der Stunde Null kämpfen wird.

Sunnitische und schiitische Jihadisten sind sich sicher, dass Deutschland islamisch dominiert wird und ihre einzige Sorge ist bereits heute zu klären, wer nun später hier das Sagen haben wird, Sunniten oder Schiiten? Für beide Gruppen sind die Deutschen von morgen irrelevant, da sie mehrheitlich aus alten Menschen bestehen werden.

Das ist beschissen, beschissen wahr!

Den Bild-Artikel kann man leider nicht kostenfrei lesen, aber der Titel reicht.

https://www.bild.de/bild-plus/news/inland/news-inland/razzia-bei-islam-rockern-frueher-toeteten-sie-im-irak-heute-leben-sie-bei-uns-62105140

Der Österreichkorrespondent: Geplante Mondlandung 2024 ein Schwindel?

Ist die für 2024 geplante Mondlandung der NASA ein großer Schwindel? Gestern gelangte ein geheimes Dokument der Weltraumagentur an die Öffentlichkeit, das Zweifel aufkommen lässt. Hat die NASA also nicht die Wahrheit gesagt? Und ist das Projekt so gar nicht umsetzbar?

Der Österreichkorrespondent: Österreich in der Endlosschleife und warum Politiker nicht vor Gericht kommen

„Wir werden die Hintermänner des kriminellen Videos und Dirty Campaigning aus dem Ausland gegen meine Person ausfindig machen und meine Unschuld beweisen“, postete Heinz-Christian Strache auf Facebook.

Johann Gudenus, der zweite FPÖ-Mann, der im Video zu sehen ist, meldete sich am Dienstag auch zu Wort: „Ich befürchte weiteres Material, das mich in kom­promittierenden Situationen zeigt.“

Deswegen sei er komplett aus der Politik ausgestiegen. Benebelt sei er gewesen: „Zu wenig Schlaf, zu viel Alkohol und psychotrope Substanzen.“ Er könne sich an viele Stunden nicht erinnern. Womöglich hätten ihn die Lockvögel mit „K.-o.-Tropfen und Drogen“ gefügig gemacht.

Sex und Drogen

Insgesamt sieben Stunden dauerte das Treffen in der Villa auf Ibiza, besonders brisant dürften dabei die letzten – bisher noch unveröffentlichten – 60 Minuten sein. Wie Insider gegenüber oe24 bestätigten, geht es dabei um Koks, Sex und wilde Partys.

Besonders brisant: Gudenus‘ Ehefrau Tajana wurde zuvor ein Taxi gerufen. Sie war diese letzte Stunde des Treffens nicht mehr anwesend.

In der FPÖ zittert man jetzt vor einer weiteren Veröffentlichung des brisanten Video-Materials.

Neue Details über die Entstehung des Strache-Videos auf Ibiza: Eingefädelt worden sein soll das Ganze im Nobelrestaurant Le Ciel am Kärntner Ring. Am 24. März 2017 trafen sich dort Tajana und Johann Gudenus mit einem illustren Paar.

Es handelte sich um den angeblichen Münchner Julian Th. und dessen Geschäftspartnerin Aljona Makarowa. Die angebliche Oligarchennichte aus Russland fuhr in einem Mercedes-Maybach vor, inklusive Chauffeur und Bodyguards. Arrangiert hatte das Treffen laut Gudenus der auf Immobilienrecht spezialisierte Rechtsanwalt M., der in der noblen Wiener City residiert.

Besonders brisant: M. war der ehemalige Geschäftspartner von „Krone“-Kolumnistin Katia Wagner, ihm gehörte auch die Hälfte des Waxing-Studios. Zudem war M. auch Konzipient von SPÖ-Anwalt Gabriel Lansky.

Drozda: ‚Behauptung von Kurz, SPÖ hätte mit Ibiza-Video zu tun, hat gerichtliches Nachspiel‘
Die SPÖ hat im Zusammenhang mit dem Ibiza-Video eine Klage gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) angekündigt. „Die ungeheuerlichen Anschuldigungen des Bundeskanzlers, der in mehreren Interviews behauptet, die SPÖ hätte mit dem Ibiza-Video zu tun, werden ein gerichtliches Nachspiel haben“, meinte Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda.

Einstweilige Verfügung und Unterlassung

Die Klage auf einstweilige Verfügung und Unterlassung soll noch heute eingebracht werden. Kurz‘ Äußerungen seien kreditschädigend, da der Sozialdemokratie durch die inkriminierte Äußerung die Anfertigung von rechtswidrigen Videoaufnahmen unterstellt werde, hieß es.
Von den Roten werden diesbezüglich Interviews in verschiedenen Tageszeitungen ins Treffen geführt. Dabei habe Kurz versucht, die SPÖ in den ÖVP/FPÖ-Skandal hineinzuziehen, so Drozda. Die Anschuldigungen seien aber „an den Haaren herbeigezogen“ und das „glatte Gegenteil einer vertrauensbildenden Maßnahme“.

Warum Politiker nicht vor Gericht kommen:

«Die im Grundgesetz (Art. 20) vorgesehene organisatorische Dreiteilung der Staatsgewalt ist bis heute nicht erfolgt… 
Der Generalanwalt am EU-Gerichtshof rügt, dass deutsche Staatsanwaltschaften einem Weisungsrecht der Regierung unterstehen. Wie Parteien die Justiz beherrschen.

Die Verteilung der staatlichen Gewalt auf Legislative (Parlament), Exekutive (Regierung) und Judikative (Gerichte), die voneinander unabhängig sich gegenseitig kontrollieren sollen, gilt als tragendes Organisationsprinzip eines demokratischen Rechtsstaats. Sie ist daher auch im Grundgesetz verankert. Zum einen ist das in der Realität jedoch nicht sauber durchgeführt, und zum anderen halten die jeweils herrschenden Parteien alle drei Gewalten in einer Hand und heben die Teilung vollends auf. Sie beherrschen den Staat und machen ihn zu ihrem scheindemokratischen Herrschaftsinstrument.

Jochen Mitschka schreibt in einem lesenswerten Artikel:

«Wer entscheidet über die Vergabe von Richterämtern? Die Parteien. Wer entscheidet darüber, wer Gesetze beschließen darf? Die Parteien. Und bei wem liegt die exekutive Gewalt einschließlich Beamtenapparat, Polizei und Militär? Raten Sie! (…) Gewaltenteilung? Hieran stimmt nur, dass Gewalt weiterhin eine zentrale Ausdruckform der Machtkartelle darstellt. Von gegenseitiger Kontrolle kann jedoch keine Rede sein, und wer sich diesbezüglich auf die Medien verlässt, ist verlassen.»[1]

«Die Justiz untersteht der Regierung»

Der erfahrene Richter Udo Hochschild stellt, bezogen auf Bayern, nüchtern fest:

«Eine politische Partei stellt die Mehrheit der Abgeordneten und dominiert das Parlament. Dieselbe Partei stellt die Regierung und beherrscht die Exekutive. Der Justizapparat untersteht der Regierung.»

  • Der Justizminister ist für die Auswahl, Ernennung und Beförderung der Staatsanwälte zuständig, die seinen Weisungen unterworfen sind und von ihm in Dienstzeugnissen beurteilt werden.
  • Der Justizminister ist für die Auswahl und Ernennung der Richter und der Gerichtsleiter in der ordentlichen Gerichtsbarkeit zuständig, bestimmt die Art und Weise der periodischen Überwachung der Richter … in Geschäftsprüfungen, beurteilt ihre richterliche Tätigkeit in Dienstzeugnissen und entscheidet über ihre Beförderung an höhere Gerichte.

«Diese Personalhoheit der Exekutive über die Richter ist Macht über die Lebenswege einzelner Menschen. Jeder Richter weiß, dass seine Karriere davon abhängt, ob seine Verhaltenweise der Regierung gefällt. Dies führt zu psychischen und zu sozialen Abhängigkeiten der Richter von der Politik.»

  • Die Gerichtsleiter (Präsidenten und Direktoren) sind als Beamte den Weisungen des Justizministers unterworfen. In der Ausübung richterlicher Tätigkeit stehen sie den anderen Richtern gleich, in der Eigenschaft als Behördenleiter sind sie weisungsgebundene Ministerialbeamte im Außendienst und die Dienstvorgesetzten der Richter an ihrem Gericht (Dienstaufsicht).
  • Entsprechendes gilt für die Arbeitsgerichtsbarkeit, die Sozialgerichtsbarkeit und Verwaltungsgerichtsbarkeit, die in Bayern der Dienstaufsicht des jeweiligen Fachministers unterstehen.
  • Der Innenminister ernennt die Verwaltungsrichter aus den Reihen seiner Verwaltungsbeamten.
  • Eine Mitwirkung oder Kontrolle von anderer Seite ist bei alledem nicht vorgesehen.[2]

Die Richter der letztinstanzlichen Bundesgerichte (Bundesgerichtshof, Bundesverwaltungsgericht usw.) werden von einem Richterwahlausschuss gewählt, dem die Justizminister der Länder und 16 vom Bundestag gewählte Mitglieder angehören. Die Richter des Bundesverfassungsgerichts werden jeweils zur Hälfte vom Bundestag und vom Bundesrat gewählt, die abwechselnd auch den Präsidenten und den Vizepräsidenten bestimmen. Hier wirken also Exekutive und Legislative, bzw. die dort herrschenden Parteien, in die Judikative hinein. Man wählt Mitglieder oder Nahestehende der Partei, damit auch dort die politische Linie der eigenen Partei berücksichtigt wird.

Um zu zeigen, welche Blüten das treiben kann, sei erneut folgender Fall dargestellt: Durch Urteile von 1966 und 1968 hatte das BVerfG der (von den Parteien 1959 eingeführten) staatlichen Parteienfinanzierung immerhin Grenzen gesetzt, eine öffentliche Kontrolle und die grundsätzliche Beteiligung auch außerparlamentarischer Parteien verlangt. Dies wurde von den Parlamentsparteien unterlaufen, indem enorm wachsende Zuschüsse nicht in die Parteikassen, sondern an die Fraktionen, Abgeordneten und Parteistiftungen flossen. Eine Klage der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), geführt von dem Staatsrechtler Prof. Hans Herbert von Arnim, wurde 2015 nach über dreijährigem schriftlichen Verfahren ohne mündliche Verhandlung und ohne auf die Sache einzugehen, als unzulässig verworfen – und das nach mehr als dreijähriger Dauer des Verfahrens und gewechselten Schriftsätzen von über 300 Seiten.

Der die Entscheidung vorbereitende Berichterstatter des 2. Senats war Peter Müller, vorher 12 Jahre CDU-Ministerpräsident des Saarlandes und langjähriges Präsidiumsmitglied der CDU, der vor der Landtagswahl 2009 mit Staatsgeldern unerlaubte Propaganda zugunsten der CDU betrieben hatte und deshalb vom Verfassungsgericht des Saarlandes der Verfassungswidrigkeit überführt worden war.[3]

«Im Juli 2014 wurde Müller von seinen Richterkollegen einstimmig zum Berichterstatter des Dezernats „Wahlen und Parteienrecht“ gewählt.» (Wikipedia)

Gefügige Richter

Von einer Unabhängigkeit der Judikative von Exekutive und Legislative kann also keine Rede sein. Die Judikative hat im Gegensatz zu Legislative und Exekutive überhaupt keine eigene Verwaltung, die für die Besetzung der Gerichte sorgt. Sie ist in die Verwaltung der Exekutive eingegliedert und wird daher – trotz sachlicher Unabhängigkeit der Richter nach Art. 97 GG – von dieser dominiert. In hierarchischer Unterordnung unter einen Minister sind Richter in ihrer Lebensplanung von der Exekutive abhängig. Wer von der Regierung befördert werden will – womit jeweils erhöhtes Ansehen und erheblich höheres Gehalt verbunden sind – darf deren Erwartungen nicht enttäuschen. Und da die Regierung in der Hand der herrschenden Partei ist, und die Vorgesetzten, je höher sie in der Hierarchie stehen, in der Regel Parteimitglieder sind, empfiehlt sich auch eine Mitgliedschaft oder mindestens eine öfter mal geäußerte Sympathie und Nähe zu ihren politischen Zielen, wenn einem an Beförderungen gelegen ist.

In noch höherem Maße als die Richter sind die Rechtspfleger von der Hierarchie der Regierung abhängig. Ihnen hat das Rechtspfleger-Gesetz zur Entlastung der Richter richterliche Tätigkeiten übertragen, in denen sie ebenso sachlich unabhängig sind. Sie sind Beamte des gehobenen Dienstes, in deren richterliche Entscheidungen kein Vorgesetzter und auch kein Richter eingreifen darf, die aber bei Missliebigkeit einfach mit anderen Tätigkeiten betraut oder an ein anderes Gericht versetzt werden können. Sie sind noch leichter als Richter zu „disziplinieren“.

Interessanterweise hat die Parlamentarische Versammlung des Europarates u.a. Deutschland 2009 aufgefordert, für die Justiz eine eigene Selbstverwaltung einzuführen und die Möglichkeit abzuschaffen, dass Justizminister der Staatsanwaltschaft Anweisungen zu einzelnen Fällen geben können.[4] Die Parteien-verseuchte deutsche Politik ignoriert das bis heute. Warum wohl?

Jetzt hat auch der Generalanwalt beim Europäischen Gerichtshof, Manuel Campos Sánchez-Bordona, gerügt, dass bundesdeutsche Staatsanwaltschaften einem grundsätzlichen Weisungsrecht des Justizministeriums unterstehen. Dadurch fehle ihnen die notwendige Unabhängigkeit, um einen europäischen Haftbefehl zu erlassen, zu dem Staatsanwaltschaften in Europa befugt sind, die aber in den anderen Ländern unabhängig sind. In Deutschland dürfen nationale Haftbefehle nur – auf Antrag der Staatsanwaltschaft – von einem Richter ausgestellt werden. Es ist daher paradox, dass auf europäischer Ebene praktisch die deutsche Exekutive Haftbefehle erlassen kann.[5]

Die verwaltungsmäßige Abhängigkeit der Justiz und die weisungsgebundene speziell der Staatsanwaltschaft von der Regierung zeigt sich auch darin, dass sich «noch kein einziges Regierungsmitglied vor einem Gericht hat verantworten müssen. Weder Altkanzler Kohl bei seiner Verweigerung, Parteispender zu benennen, noch Altkanzler Schröder, der selbst zugab, beim Angriffskrieg gegen Jugoslawien das Völkerrecht gebrochen zu haben».[6]

Die Exekutive als beherrschende Gewalt

Die Regierung wird in Deutschland nicht vom Volk gewählt, sondern von den «Volksvertretern», die aber de facto die Interessen-Vertreter der Parteien sind. Die Wahl entscheidet die größte Parteifraktion, aus deren eigenen Reihen die Regierungsmitglieder bestimmt werden. Auf die Regierungspolitik hat das Volk, der Souverän, keinen Einfluss. Er kann sie nicht kontrollieren und zur Korrektur zwingen. Die Mehrheit der Abgeordneten, deren Aufgabe dies wäre, kontrollieren ihre Parteikollegen in der Regierung jedoch nicht, sondern unterstützen und verteidigen sie im Parlament gegen die sowieso machtlose Opposition anderer Parteien, die in der Minderheit sind.

Dadurch ist die Gewaltenteilung zwischen Legislative und Exekutive praktisch aufgehoben. Das zeigt sich auch darin, dass Kanzler, Minister und parlamentarische Staatssekretäre Mitglieder des Parlamentes, der Legislative, bleiben. Sie können auch dort mitmischen.

Das Gesetzesinitiativrecht hat zwar formal auch das Parlament, de facto werden aber fast alle Gesetze von der Regierung eingebracht, die mit der Fülle ihrer Fachleute in den Ministerien und  einbezogenen Lobby-Gruppen von vorneherein ein starkes Übergewicht über das Parlament besitzt. Die Gesetz-Entwürfe der Regierung werden daher vom Parlament auch in aller Regel durchgewunken, zumal ja Regierung und Parlamentsmehrheit derselben Partei, denselben Interessen verpflichtet sind.

Die Exekutive hat sich zur beherrschenden Gewalt aufgeschwungen und agiert weitgehend losgelöst vom Volk, dem Souverän. Dies zeigt sich z.B. besonders eklatant in dem seit Jahren fortgesetzten verfassungs- und gesetzeswidrigen Handeln der Regierung in der Massenmigration, zu dem es in der Legislative keine Korrektur gibt.

Vom Menschen zum Stimmvieh

Das Parlament besteht formal aus vom Volk gewählten Volksvertretern, de facto aber aus Vertretern politischer Parteien, an deren partikularen Interessen ihr Handeln orientiert ist. Eine direkte Verbindung zum Volk ist dadurch nicht mehr vorhanden. Es gibt nur eine begrenzte Personenwahl, die von den Parteien vorgegeben wird, und eine Gruppenwahl, die ebenfalls über die Landeslisten der Parteien erfolgt. 40 % der Abgeordneten kommen schon über einen sicheren Listenplatz der Parteien in das Parlament. Sie stehen also schon vor der Wahl fest, werden gar nicht von den Bürgern, sondern praktisch von den Parteien bestimmt, in denen nur 2,4 % des Volkes organisiert sind. Die Hoheit der Gesetzgebung liegt de facto nicht beim Abgeordneten, sondern bei seiner Partei.

Gesetzgeber ist also praktisch nicht das Parlament, sondern die Regierungspartei oder die Koalitionsrunde der Regierungsparteien. Das Parlament wird nur formal als Gesetzgebungs-Forum benutzt – Demokratie-Theater fürs Volk. Die tatsächlichen Entscheidungen werden vorher in der Partei gefällt, in der Legislative und Exekutive eins sind.

Die Partei und ihre Fraktion im Parlament sind hierarchisch aufgebaute Organisationen, die ihre Mitglieder zur Durchsetzung von gemeinsamen Interessen zusammenbinden. Dies kann ja auch nur bei geschlossenem Vorgehen erreicht werden. Der Einzelne wird durch Druck an die durch Mehrheitsbeschluss oder Vorstands-Vorgaben verordneten Parteirichtlinien gebunden. Seine eigenen Einsichten, Erkenntnisse und Motive spielen demgegenüber eine sekundäre Rolle. Er unterliegt dem Gruppenzwang, der ihn als freie Individualität, auf der doch die Demokratie beruhen soll, ausschaltet und zum gehorsamen „Parteisoldaten“ degradiert. Das wird nicht dadurch anders, dass er seine parteiinternen Vormünder wählen kann. Der Mensch, durch Erkenntnis und Selbstbestimmung über das Tier erhoben, wird im «Hohen Hause», wie der Volksmund treffend sagt: zum «Stimmvieh».

Die Vorgabe des Grundgesetzes, nach dem der Abgeordnete nur seinem Gewissen unterliegt, wird auf diese Weise unterlaufen. Der Druck wird natürlich zumeist verdeckt ausgeübt. Abweichlern droht, nicht mehr für Ausschüsse nominiert oder bei der nächsten Wahl nicht mehr als Kandidat aufgestellt zu werden. Manchmal dringen Drohungen auch an die Öffentlichkeit. So hatten 2015 bei der Abstimmung über die Aufnahme von Verhandlungen mit Griechenland über ein drittes Kreditprogramm erstaunlicherweise 60 Bundestagsabgeordnete von CDU und CSU die Gefolgschaft verweigert und mit Nein gestimmt. Fünf weitere enthielten sich. Dank der komfortablen Mehrheit der Großen Koalition wurden die Verhandlungen dennoch mit dem nötigen Stimmenanteil gebilligt.

Doch der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion Kauder sagte unverblümt der «Welt am Sonntag»: «Diejenigen, die mit Nein gestimmt haben, können nicht in Ausschüssen bleiben, in denen es darauf ankommt, die Mehrheit zu behalten: etwa im Haushalts- oder Europaausschuss.» Die Fraktion entsende Kollegen in Ausschüsse, «damit sie dort die Position der Fraktion vertreten».[7] Damit ist der bestehende Fraktionszwang klar ausgesprochen. Die Partei bestimmt, wo´s langgeht.

Fazit

Der Richter Hochschild fasst zusammen:

«Die im Grundgesetz (Art. 20) vorgesehene organisatorische Dreiteilung der Staatsgewalt ist bis heute nicht erfolgt, die deutsche Gewaltenteilung erschöpft sich im Wesentlichen in einem Verfassungsgebot.
Ob und in welchem Maße dieses Verfassungsgebot befolgt wird, hängt von dem guten Willen und der Rechtstreue der im Dienst der Öffentlichkeit handelnden Personen ab.
Der seit dem 19. Jahrhundert unveränderte deutsche Staatsaufbau verhindert nicht die Bündelung von Macht in wenigen Händen: Eine politische Partei oder Parteienkoalition stellt die Mehrheit im Parlament sowie die Regierung und beherrscht beide Organe; der Justizapparat untersteht der Regierung. Damit werden Sinn und Zweck des Gewaltenteilungsprinzips verfehlt.»[8]

Diese Erkenntnisse sind zu den Richtern des Bundesverfassungsgerichts, den angeblichen Hütern der Verfassung und der Gewaltenteilung, noch nicht vorgedrungen. Sie sind ja auch selbst Mitglieder der herrschenden Parteien oder stehen ihnen nahe. Und die Parteien haben kein Interesse daran, die Verhinderung wirklicher Demokratie zu beseitigen. Denn dies würde letztlich ihre Selbstaufgabe bedeuten.

Die muss folglich vom Volk erzwungen werden, wenn der Weg in einen neuen Totalitarismus gestoppt werden soll. Das Parteiensystem ist es, das die im Grundgesetz veranlagte Demokratie in eine Oligarchie, eine autoritäre Herrschaft einer Parteien-Clique deformiert hat, hinter der noch ganz andere die Fäden ziehen können

Anmerkungen

 

    

Der Österreichkorrespondent: Der Innenminister wurde auf Wunsch deutscher Politiker entlassen

unglaublicher Skandal! Bei dieser Hörigkeit braucht es keinen weiteren Anschluß Österreichs mehr, der ist praktisch schon vollzogen. Heil Merkel!

https://gloria.tv/video/3bKHgK9Ugtzf3A63YgpXHtKyD

und wer hat das alles nun eingefädelt? Die Produzenten sind bekannt, aber die Hintermänner? Wir warten noch immer auf den angekündigten Donnerschlag eines FPÖ Mannes….

Wiener Anwalt Ramin M. und Detektiv Julian H. haben Video eingefädelt und produziert – Ex-Partner packt in oe24.TV aus.

oe24.TV enthüllt heute um 20.15 Uhr in einer großen Sondersendung die Hintergründe des Ibiza-Videos mit Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus. Der Wiener Anwalt Ramin M. und der österreichische Detektiv Julian H. haben demnach die „Falle“ eingefädelt und das Video produziert.

Das bestätigt Sicherheits-Experte Sascha Wandl im exklusiven Interview mit oe24.TV. Wandl ist der ehemalige Chef von Julian H.: „Ich habe Julian H. ausgebildet. Das Ibiza-Video trägt genau meine Handschrift. Auf den Video-Aufnahmen habe ich ihn dann sofort erkannt“, so Wandl gegenüber oe24.TV. Gegenüber Strache und Gudenus hatte sich Julian H. als Münchner Geschäftsmann „Julian Thaler“ ausgegeben.

Detektiv Julian H. Detektei in München

In Wahrheit betreibt Julian H. eine Detektei in München und hat auch einen Wohnsitz im 7. Wiener Bezirk. „Er ist vorbestraft und war auch in die Betriebsspionage bei der oberösterreichischen Firma Plasser & Theurer involviert“, erklärt Wandl gegenüber oe24.TV.

Julian H. ist jedenfalls eng mit Anwalt Ramin M. befreundet, der das erste Treffen mit Johann Gudenus eingefädelt hatte. Das bestätigt auch Wandl gegenüber oe24.TV: „Die Zwei kennen sich gut und sind befreundet.“
Die Kosten für die Produktion des Videos beziffert Wandl gegenüber oe24.TV mit „rund 600.000 Euro“. Laut Wandl soll das Video danach für „mehr als eine Million Euro angeboten“ worden sein. Wandl vermutet jedenfalls „politische Auftraggeber“ hinter dem Video.

Norman Lowell

ich interessiere mich ja jederzeit, für kuriose Dinge. Unter anderem, was so auf den europäischen Inseln geschieht.

Auf den Großen, wie UK, Zypern,  Irland, Ibiza und Lesbos, aber auch Malta. Das ist Pflicht für überzeugte EU-Aluhutträger, spielen doch die Malteser Ritter keine geringe Rolle in der Aluhut-Welt.
So wurde es Zeit, auch einmal einen Blick in die Rechte Szene der Insel Malta zu werfen und zu recherchieren, wer dort so auf der Abschußliste Linker Presstituierten steht.
Immerhin ist Malta ja auch in der EU und damit im Wahlkampfmodus.
Und siehe da, man wird fündig. Man findet einen Irren, der sich hüten sollte, jemals Fuß auf Deutschen Boden zu setzen.
Was ihm viele Malteser ankreiden und wo er sicher Anhänger „verschenkt“, ist in der Auswahl seiner Feinde.
Diese sind nämlich ausschließlich Farbige (aus Afrika), die die Insel bunt machen, und als quasi Arbeitssklaven auf einer der vielen Baustellen arbeiten – unterhalb des Mindestlohns, versteht sich – während die drängenden Probleme mit Moslems oder gar den kriminellen osteuropäischen Banden oder der ganz großen Glücksspielmafia…so gut wie nicht thematisiert werden.
Zumindest habe ich nichts darüber gelesen, aber zugegebenermaßen auch nicht sonderlich tief recherchiert.
Vielleicht liegt es daran, daß sich die Schwarzen gut als Opfer eignen, sich nicht wehren und lieber arbeiten, während die Osteuropäer oder Libyer, mit denen die Insel noch starke Bindungen hat, doch schneller einmal zu illegalen Waffen greifen und ihre Ziele womöglich dann unter irgendwelchen Klippen aufgefunden werden, oder ganz offen verunfallen.
Verunfallt sind in den letzten Wochen auch 5 Schwarze. Ein Hit and Run mittels eines unregistrierten KfZ sowie die Verwendung von Schußwaffen erschütterten laut Presse die Insel.
Als nicht nur tatverdächtig, sondern auch geständig, gelten 2 junge maltesische Soldaten, von denen zumindes der eine aussagte, sein Motiv sei gewesen, daß er Schwarze nicht möge.
Und nun stellt man sich natürlich die Frage, ob die ultra-rechte Partei damit etwas zu tun haben könnte.
Nach den Vorgängen in Österreich wird man jedoch irgendwie skeptisch, selbst wenn man weiß, daß der Chef dieser  rechtsaussen-Partei für ein Waffenrecht plädiert, das sich an die Schweiz, Tschechien und Österreich, sowie inzwischen Italien, anlehnt: Jedem unbescholtenen Malteser das Recht auf 1 Lang- und Kurzwaffe zur Selbstverteidgung gewährt haben will.
Wie in der causa Strache fragt man sich auch bei diesem Angriff auf unschuldige Schwarze, ob Menschen tatsächlich so dumm sein können, ihrem Anliegen zwischen Nationalismus und Patriotismus so zu schaden, daß sie sich im Vorfeld von Wahlen maximal diskreditieren.
Bei Strache wurde diskreditiert, mittels eindeutiger dirty campaign. In Malta sind vielleicht nur die Gegebenheiten etwas anders.
Auch die Ermordung der Journalistin Daphne Caruana Galizia wurde politisch instrumentalisiert. Heute weiß man, es war ein Anschlag Krimineller, mafiöser Strukturen und Figuren.
Trotzdem werden von linker und sorosphiler Seite Gerüchte gestreut gegen die damalige (und derzeitige) Regierung, sie hätte wegen der von Galizia recherchierten Panama Papers und die Verwicklung in diese Thematik ein Motiv für die Ermordung gehabt.
Aber auch gegen die Ultra-Rechten richtet sich der Verdacht. So schreibt der linke Journalist Saviour Balzan davon, daß im Jahr 2006 sowohl sein Haus, wie auch das Haus von Galizia, Ziele von Attacken (welcher Art müßte man recherchieren) von Unbekannten geworden seien Quelle.
Als man zur Aufklärung der Taten die Telefongesellschaften um Herausgabe von Mobiltelefondaten bat – werte Leser wissen schon, diese Daten, die hier in der BRiD zu hunderttausenden ungefragt von der Exekutive abgegriffen werden dürfen, aber nie zu Verhaftungen von Terroristen oder Antifanten führen – VERWEIGERTEN die Telefongesellschaften die Datenherausgabe mit der Begründung: Kundenschutz. Ui!
Und es kam, wie es so oft kommt und geschätzter Goldstein, von Goldsteinweb, bereits anprangerte: durch einen Maulwurf wurden ein paar Daten von einer Telefongesellschaft geleakt.
Und aufgrund dieser spärlichen, nichtssagenden, illegalen Datenweitergabe schreibt dieser Herr Journalist Balzan, die Angriffe auf die Häuser stünden in Verbindung mit aktiven Soldaten des Maltesischen Militärs.
Wenn ich an dieser Stelle parteiisch werde, dann nur, weil ich an so vielen Punkten Rechtsstaatlichkeit vermisse… polizeiliche Aufklärung und staatsanwaltliche Aufklärung.
Große Teile des Maltesischen Militärs scheinen räächts-verseucht zu sein. Ich schlage als Pest-Control die Mega-Ultra-Waffe vor: Flinten-Uschi! Die macht nicht nur in der Kombüse klar Schiff! Wie das geht mit Säuberungen im Militär, hat sie bereits gezeigt. Die Expertise ist einzigartig und mit deutscher Gründlichkeit wurde das durchgezogen. Jawoll.
All diese Presseverlautbarungen um die Gefahr von Rechts, die Mordanschläge auf die Schwarzen, das idiotische Geständnis des aktiven Soldaten usw. hat doch irgendwie den Geruch von Planung und Absicht im Umfeld der EU-Wahl um sich wehen.
Liest man dann noch, daß diese ultrarechte Partei seit Jahren ihre Anhängerschaft vergrößert, dann ist die Panik der Linken auf einem kleinen Felsen im Mittelmeer verständlich, die sich bereits eingegeiert sieht von LePen, Orban und Salvini.

From Wikipedia, the free encyclopedia
Norman Lowell
Norman Lowell.jpg
Born July 29, 1946 (age 72)

Valletta, Malta
Residence Attard, Malta
Political party Imperium Europa
Website www.imperium-europa.org

Norman Lowell (Geboren July 29, 1946) ist ein maltesischer Ultranationalist, Schriftsteller und Chef von Imperium Europa, einer rechts-außen Partei. Er ist auch ausgebildeter Bankier, Künstler und Kampfkunst-Experte.

Imperium Europa setzt sich für Europa als Heimat der Weißen ein.

Aufgabe der Partei ist es,

  • „alle europäischen Ureinwohner“ (d.h. europäisch abstammende Völker, aber nicht nichteuropäisch abstammende Einwanderer, die in Europa geboren wurden)
  • unter einer Flagge zu vereinen, daher der Name „Imperium Europa“ (Europäisches Reich), was zu „einer Europid-Bindung führt, die durch
  • Spiritualität geschmiedet wird,
  • dicht gefolgt von Rasse,
  • gepflegt durch Hochkultur,
  • geschützt durch Hohe Politik,
  • durchgesetzt von der Elite“.

Vorschlag für eine institutionelle Reform

Die Partei plädiert für eine temporäre Regierung der nationalen Einheit, ein duales System aus elitären und demokratischen Elementen, um die elitäre Minderheit zu schützen und gleichzeitig demokratische Freiheit zu gewähren. Dies würde dadurch geschehen, dass die Bevölkerung demokratisch einen Präsidenten wählt, der Experten aus allen Bereichen zu einem technokratischen Kabinett auswählt, ähnlich wie 1995 Lamberto Dini in Italien.

Gleichzeitig würde es immer noch das jetzige Parlament geben, das die Nation über die Politik des Kabinetts informiert und gleichzeitig Feedback einholt. Nach vier Jahren würde ein Referendum stattfinden, um festzustellen, ob die Bevölkerung dieses System will oder ob sie zum demokratischen System des Parlaments zurückkehrt. Wenn erstere gewählt wird, würden der Präsident und die Technokraten noch weitere fünf Jahre bleiben, während die Parlamentarier mit einer attraktiven Rente entlassen würden.

In seiner Formulierung verbindet Lowell den Kosmotheismus mit den Ideen von Francis Parker Yockeys Imperium. ein paneuropäisches Buch, das von den einen als langatmig, unrealistisch oder den Nationalsozialismus propagierend abgelehnt und von anderen als herausragendes Meisterwerk gelobt wird.

Norman Lowell nahm an den ersten Wahlen zum Europäischen Parlament teil, die am 12. Juni 2004 in Malta stattfanden, und erhielt 1.603 Erststimmen von insgesamt 250.691 abgegebenen Stimmen (0,64%).

Lowell nahm erneut an den Wahlen zum Europäischen Parlament in Malta am 6. Juni 2009 teil. Er erhielt 3.559 Stimmen, von 322.411 Stimmen etwas mehr als 1%.

Bei den Europawahlen 2014 verdoppelte Norman Lowell seine Stimmen erneut auf über 7.000 und übertraf damit den Vorsitzenden der Grünen, Arnold Cassola.

Lowell kämpfte heftig gegen illegale Einwanderer und war der Kandidat der Partei im 11. und 12. Bezirk bei der Parlamentswahl im März 2008. Er erhielt 84 Stimmen auf Anhieb von beiden Distrikten und erhielt 0,03% der Gesamtstimmen.

Norman Lowell ist ein überzeugter Anhänger und Bewunderer von Carmelo Borg Pisani, dem in Malta geborenen italienischen Faschisten, der, da die britische Herrschaft die lateinamerikanische Seele Maltas zerstörte, für die Vertreibung der Briten und den Anschluß Maltas an Italien eintrat und in diesem Sinne der National Fazist Party beitrat. Pisani studierte in Italen Kunst und so verwundert es mich nicht, daß seine Spionageaktion gegen die Briten grandios fehlschlug und er den Märtyrertod sterben mußte.

Lowell ist bekannt für die Zitate „Carmelo Borg Pisani, presente“ und „Onore a Carmelo Borg Pisani“ während einer Hommage an ihn in einem Interview im Fernsehen One, wo Lowell während eines Interviews den Moderator um eine Gedenkminute für Borg Pisani bat. Lowell stand auf und begann diese Zitate zu sprechen, während er einen Stab in den Händen hielt.

Wegen der Kommentare, die afrikanische Migranten im Land verunglimpften, sowie wegen der Verwendung antisemitischer Rhetorik und Verschwörungstheorien über Juden, der Benutzung der Sprache der weißen Nationalisten an anderen Orten wird er ein Rassist genannt.

Lowell hingegen argumentiert, dass er „weder ein Nazi, noch ein Faschist, noch ein Neonazi“ sei und dass er „innerhalb von fünf Minuten aus einer Nazi-Partei entlassen würde“, weil er „ein starker Libertarian“ sei,.

Allerdings hat er Mein Kampf als „Das Buch“ und Adolf Hitler als „Der Held“ beschrieben und den Nazi-Holocaust als „heiligen Schwindel“ bezeichnet (holy hoax). Er hat auch den iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad gelobt.

Norman Lowell ist Autor von drei veröffentlichten Büchern:

  • Ein Buch für die ganz Wenigen, A Book for the Very Few
  • Imperium Europa – Ein Buch, das die Welt verändert hat , Imperium Europa – A Book that Changed the World und
  • ein aristokratisches Manifest für Imperium Europa (Arktos, 2019) Aristocratic Manifesto for Imperium Europa.

Dionysisches Action Painting

Norman Lowell ist ein engagierter Künstler in seinem eigenen abstrakten Stil, den er „Dionysische Action Painting“ nennt. Er beschreibt es als eine altgriechische Kunstform, die auf „Rausch, Raserei, Ekstase, barbarischen Instinkten“ basiert. Sie fängt Gefühle ein, nicht Figuren, und ist die Sublimierung des Tieres im Menschen in die Kunst.

Am anderen Ende der Skala steht die Apollonische Kunst, die auf Phantasie, Gleichgewicht und Zurückhaltung basiert. (Diese Kategorien sind von Nietzsche übernommen)

Kampfsport

Lowell interessiert sich seit den 1970er Jahren für die orientalischen Kampfkünste, hauptsächlich Hsing I und Tai Chi Ch’uan. Ihre Kombination ist in Ch’uan Shu (Der Weg der Faust) vereint, die Kunst, die er praktiziert. Er ist der Gründer von Ch’uan Shu in Malta.

Kontroversen

Am 27. März 2008 wurde Norman Lowell wegen seiner Verurteilung wegen dreier Vorwürfe des Rassenhasses und einer Beleidigung des maltesischen Präsidenten zu einer zweijährigen Haftstrafe verurteilt, die für 4 Jahre auf Bewährung ausgesetzt wurde. Außerdem wurde ihm eine Geldstrafe von 500 Euro auferlegt.

Vor dem Gerichtsgebäude sprach Norman Lowell zu Reportern und einer kleinen Menge:

„Dies ist ein trauriger Tag, ein sehr trauriger Tag für die Malteser. Die Lichter der Freiheit sind erloschen. Wir gehen in das Mittelalter zurück. Die Medien werden die ersten Opfer des Establishments sein, da sie besonders vorsichtig sein müssen, wenn sie über gewisse Dinge berichten“.

Am 10. Januar 2006 reichte Norman Lowell eine Verleumdungsklage gegen Malta Today Editor Saviour Balzan ein.

Lowell behauptet, dass zwei der Artikel der Publikation, einer mit dem Titel

  • „Norman Lowell organisiert BBQ“ und

ein anderer mit dem Titel

  • „Lowells Neonazis nach einem Brandanschlag in der Presse getroffen“,

sowie ein Leitartikel mit dem Titel

  • „Holen Sie sich die Bastarde jetzt, bevor es zu spät ist“,

eine „koordinierte, strategische und orchestrierte“ Bemühung darstellen, seinen Ruf in der Öffentlichkeit zu untergraben.

Am 30. April 2019 hat Norman Lowell während einer Sitzung seiner Partei Imperium Europa das Konzentrationslager Auschwitz mit dem „Disneyland Polens“ verglichen.

Auf Nachfrage von Lovin Malta, einem beliebten  maltesischen Blog, ob er den Holocaust leugnete, sagte er: „Wie kann man etwas leugnen, was nie passiert ist? … Dieser ganze Schwindel ist die größte Lüge seit der Jungfrau Maria.“

Wie gesagt ein Irrer, der niemals Deutschen Boden betreten darf.

Helft den Eltern im Schulschwänzerfall

Die von Sellner geforderte Solidarität unter den Patrioten und Rechtstreuen kann man hier in die Wirklichkeit bringen. Denn es geht um Urteile, die uns allen das Genick brechen, wenn wir sie so zulassen.

Ja, ich weiß, viele spenden bereits und die Spendenaufrufe werden mehr und mehr und mehr. Doch der ein oder andere Blogger wird eine 5 Euro geringere Spende sicher nicht vermissen oder sogar Verständnis dafür aufbringen, wenn man dieses Geld ausnahmsweise einem anderen, sehr wichtigen Fall zukommen läßt.

Der Unterstützung von Menschen, die viel geringere Öffentlichkeitswirksamkeit haben, aber für uns alle kämpfen.

Das besonders Gute daran ist, es gibt doch tatsächlich einen Rechtsanwalt, der diese Sache mit Engagement vertritt! Hat werte Leserschaft schon einmal versucht, für gewisse Themen einen kompetenten Anwalt zu beuaftragen? Ich kann nur sagen: Viel viel Glück beim Finden der Stecknadel im Heuhaufen.

Der „Rendsburger Schulschwänzer-Fall“: Islamische Indoktrination für deutsche Kinder per Gerichtsbeschluß verordnet – Bitte helfen Sie!

(www.conservo.wordpress.com)

Von Peter Helmes

Zuerst die Nachricht: „´Ungläubige´ Eltern verurteilt: Amtsgericht Meldorf verurteilte deutsche Eltern, die ihren Sohn nicht an einem Moscheen-Besuch der Schule teilnehmen lassen wollten, zu einem Bußgeld.

Diese wegen der Verweigerung eines Moscheebesuchs verurteilten Eltern haben die letztinstanzliche Entscheidung des OLG Schleswig mit einer Verfassungsbeschwerde angegriffen“ (Az.: 1 BvR 1070/19).

Das hier geschilderte fast unglaubliche Beispiel belegt, daß der Elternwille in diesem unserem Lande längst durch die staatliche Disziplinierung abgelöst ist. conservo berichtete im letzten Jahr darüber: https://conservo.wordpress.com/2018/07/08/islamische-indoktrination-fuer-deutsche-kinder-per-gerichtsbeschluss-verordnet/

„Der Feind unserer Gesellschaft, unserer Werteordnung und unseres Grundgesetzes kommt nicht nur von außen. Der schlimmste Feind Deutschlands kommt aus seinem Inneren!“ (P.H.)

Der oben zitierte Satz ist mitten aus dem deutschen Leben gegriffen. Der schlimmste Feind unseres Vaterlands wühlt in unserem Land – und wir gehen scheinbar achtlos drüber weg. Die Linksgrünen haben in vierzig Jahren destruktiver Arbeit unser Gesellschaftssystem nahezu zerstört und machen sich über eine Trümmerbeseitigung keinerlei Gedanken.Im Gegenteil: Sie scheinen zu jubilieren! Die hochkriminelle Antifa läßt sich feiern, als ob sie eine Stütze der Demokratie sei, und zeigt nur Zerstörungswut und Haß – und der deutsche Staat schiebt ihnen zu ihrer Wühlarbeit die Staatsknete vorne und hinten rein.

Ein verrücktes Land, das jegliche Orientierung verloren hat! Und die wenigen, die noch nach Ordnung rufen, werden als Nazis, Faschisten oder Idioten von gestern gebrandmarkt – wieder mithilfe staatlicher Organe bzw. maaskahanischer Zensureinrichtung.

Eine Parallele hierzu findet sich in den Bildungsrichtlinien für Kindergärten und Schulen: Eltern lehnen mit großer Mehrheit die in den „Bildungsplänen“ vorgeschriebene „Frühsexualisierung“, aber der Staat führt sie in seiner Allmacht dennoch durch. Die gleiche Handhabung erleben wir jetzt mit dem Islam in Deutschland.

Fazit: Das Elternrecht ist tot, der Staat diktiert.

———-

Rechtsanwalt Alexander Heumann, der für das Verfahren in Karlsruhe bevollmächtigt wurde, erklärte gegenüber der Presse:

„Das gesamte Verfahren in Schleswig-Holstein, also die Bußgeldbescheide, das Urteil des Amtsgerichts Meldorf und die Justizverweigerung durch das OLG Schleswig, verletzen meine Mandanten in ihren Grundrechten, insbesondere in ihrer Religions- und Weltanschauungsfreiheit und in ihrem elterlichen Erziehungsrecht. Diese Grundrechtsverletzungen habe ich mit der Verfassungsbeschwerde gerügt.“

Rechtsanwalt Heumann sagte weiter: „Die Verfassungsbeschwerde wurde durch viele Unterstützer ermöglicht. Besonders großzügig hat sich die AFD HESSEN als Sponsor für die Verteidigung der Grundrechte der betroffenen Familie gezeigt. Ohne diese Unterstützung, für die ich allen Spendern und vor allem der AFD HESSEN im Namen meiner Mandanten recht herzlich danke, wäre es nicht möglich gewesen, den Fall nach Karlsruhe und gegebenenfalls später auch vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zu tragen.“

Zum Hintergrund:

Im Rendsburger Schulschwänzer-Fall geht es – erstens – darum, ob der Islam „zu Deutschland gehört“ und als obligatorischer Unterrichtsstoff für Schüler taugt. Zweitens darum, was aus dem Rechtsstaat wird, wenn z.B. ´böses´ Moschee-Schwänzen und ´gutes´ (FridayForFuture-) Schwänzen unterschiedlich nach politischer Korrektheit beurteilt wird.

Letztlich erweist sich der Fall als Eisbergspitze einer neuen „Demokratie-Pädagogik“, die Demokratie als vom Volk abgekoppelte globale „Lebens-“ und „Herrschaftsform“ versteht (s. Beschluß der Kultusministerkonferenz von Oktober 2018): Anhänger des traditionellen Dreiklangs ´Gott, Familie, Vaterland´ werden in nahezu asylerheblicher Weise als „Rechtspopulisten“ verfolgt, selbst in der Schule. Deutschland soll ein sexuell „gender“-gerechtes, aber gleichzeitig scharia-buntes Einwanderungsland für die dritte Welt werden, das die europäische Schulden- und Sozialunion sponsert, und – notfalls im selbstmörderischen Alleingang – die Welt vor dem ´Klimawandel´ rettet. Die Väter des Grundgesetzes werden sich – allen Jubiläumsreden zum Trotze – im Grabe herumdrehen.

Nun zur weiteren Behandlung des Falles:

Rechtsanwalt Alexander Heumann teilte mir gestern Folgendes mit:

„Der Fall kann notfalls bis zum Europäischen Menschengerichtshof in Straßburg (EGMR) gebracht werden.

Es wird daher weiterhin zu Spenden für die betroffenen Eltern aufgerufen.

(Auch TEILEN auf sozialen Medien hilft, da es – unabhängig vom juristischen Erfolg – auch darum geht, ein öffentliches Bewusstsein für eine unheilvolle staats- und verfassungsrechtlichen Entwicklung zu erzeugen, für die das Karlsruher Verfassungsgericht verantwortlich zeichnet).

Bitte helfen Sie mit einer Zahlung an:

RA Alexander Heumann (Anderkonto)
Deutsche Bank Düsseldorf
IBAN: DE40 3007 0024 0488 3146 00
(Verwendungszweck: „Rendsburger Moscheeschwänzer-Fall“)

(Der Text von RA Heumann stammt aus dem Buch „Abschied von Demokratie und Christentum?“ von Rechtsanwalt Heumann, das voraussichtlich im Herbst erscheinen wird.)

Stadtobere von Ortenau beehren Moschee zum Fastenbrechen – kein Interesse an parallel stattfindendem Vortrag einer Ordensfrau über die Opfer des IS

noch nichteinmal EINER aus dem Rat der bayerischen Stadt? Noch nichteinmal ein Quoten-Abgeordneter? Ein Höflichkeits-Gesandter? Ein Praktikant aus der Bürgermeistterei? Pfui, schämt Euch. Andererseits zeigt sich ganz hervorragend daran, was dort „oben“ für Gestalten und Charaktere sich breit gemacht haben. Haben die alle keine Familie, die hier einmal Schieflagen geraderückt?

https://conservo.wordpress.com/2019/05/22/kein-zweifel-mehr-der-islam-ist-unaufhaltsam-im-vormarsch/

Fusion-Festival, oder: Das Ende des Rechtsstaats

https://lollipops4equality.wordpress.com/2019/05/22/fusion-festival-oder-das-ende-des-rechtsstaats/

Polizei rüstet sich für Großeinsatz

Ob das Fusion Festival stattfinden darf, entscheidet sich in wenigen Tagen. Nun zeigen interne Papiere: Die Polizei bereitet sich seit Monaten auf eine Konfrontation vor.

Der Veranstalter habe außerdem geäußert, es würde zu Unmutsbekundungen der Festivalbesucher kommen, wenn die Polizei auf dem Gelände agiere, vermutlich auch zu Angriffen auf die Beamten. 

Flauschig, dieses Deutschland. Ich fliege aber ja nun bald in ein Land, wo solche Leute ins Gefängnis kommen. “Völkersterben von seiner schönsten Seite” – die Seite, da hat der Mann Recht, ist echt schön.

Man könnte das aber zu Recht auch anders sehen. Was hat ein Großaufgebot der Polizei oder gar die Bundeswehr dort zu suchen, sofern das Sicherheitskonzept genehmigt werden kann und was würden 10 oder gar 100 Polizisten dort bewirken können? Gab es denn in den 20 Jahren vorher maßgebliche Vorfälle? Oder will hier die Polizei einfach nur einmal in realiter üben, mit realistischem Szenario und die Festivalbesucher dafür mißbrauchen? Komm Otto, lass und einmal Bürgerkrieg spielen. Ein paar Agents Provocateur eingeschleust… Das Einkesseln hat man ja bislang nur unkritisiert mit 30 friedlichen Rääächten üben können, die sich als friedliebende Bürger getarnt hatten. Aber bei so zig-tausend…. Bei den Fußballspielen muß man viel zu sehr aufpassen, daß man sich nicht mit den Millionär-Boys der Vereine anlegt und die Fans vergrault. Und recht viel mehr Möglichkeiten für Massen-Tests gibt es kaum noch. Das Oktoberfest vielleicht, aber da sind Familien mit Kindern… schlecht.

Der Österreichkorrespondent: wenn man Farben hören kann

 

Lange Zeit galt Synästhesie, also die Kopplung zweier oder mehrerer eigentlich physisch getrennter Bereiche der Sinneswahrnehmung – etwa die Zuordnung von Farben mit Zahlen oder Höreindrücke bei starken Lichtreizen, als vergleichsweise seltener neurologischer Zustand. Eine neue (inzwischen etwas älter…) Studie britischer Mediziner zeigt nun, dass Synästhesie tatsächlich weiter verbreitet sein könnte als bislang gedacht und sogar jeder Fünfte diese Fähigkeit besitzt.

Wie das Team um den Kognitiv-Neurologen Elliot Freeman von der Londoner City University aktuell im Fachjournal „Consciousness and Cognition“ (DOI: 10.1016/j.concog.2016.12.009) berichtet, haben sie 40 freiwilligen Testpersonen Morsekode-ähnliche Muster entweder als visuelle oder akustische Beispiele vorgespielt. Danach wurden diese Testpersonen gebeten zu bestimmen, ob die beiden Musterpaare aus der gleichen Sequenz aus Punkten und Strichen bestanden, oder eben nicht. Hinzu wurden die Personen befragt, ob sie – einhergehend mit den Lichtimpulsen – auch schwache Töne gehört hatten.

„Wie sich zeigte, behaupteten 22 Prozent der Teilnehmer, dass sie schwache Töne einhergehend mit den Lichtblitzen wahrgenommen hatten“, berichten die Forscher. Genau diese Gruppe war es zudem auch, die die beiden Musterpaare am besten aufeinander abstimmen konnten. Letztere Beobachtung führte die Wissenschaftler zu dem Schluss, dass Synästhesie tatsächlich auch Vorteile mit sich bringen könnte.

„Diese inneren Töne scheinen deutlich genug zu sein, um mit der Wahrnehmung äußerlich generierter Reize zu interagieren“, stellt Freeman fest. Die Forscher vermuten der Grund dafür, dass diese Form der Synästhesie offenbar deutlich verbreiteter ist als andere Formen (die beispielsweise Gerüche, Geschmäcker oder den Tastsinn betreffen), liege wohl in der Stärke der natürlichen Verbindung zwischen der Wahrnehmung von akustischen und visuellen Eindrücken.

Schon frühere Untersuchungen konnten zeigen, dass Menschen mit Synästhesie über stärkere Verbindungen zwischen den Hirnhälften verfügen. Bislang gingen Wissenschaftler jedoch davon aus, dass nur jeder Hundertste diese Eigenschaft auf die ein oder andere Weise besitzt.

Jetzt stellen die Autoren der Studie abschließen fest, dass „offenbar viele von uns sich ihrer tatsächlichen Sinnesfähigkeiten gar nicht in vollem Umfang bewusst sind.“

Achten Sie doch mal drauf…

WEITERE MELDUNGEN ZUM THEMA
Synästhesie: Buchstaben-als-Farben-Sehen kann erlernt werden – und Intelligenz erhöhen? 19. November 2014
Wissenschaftler präsentieren Emotionskarte des menschlichen Körpers 2. Januar 2014
Forscher erklären Aurasichtigkeit mit Synästhesie 9. Mai 2012

http://www.grenzwissenschaft-aktuell.de/jeder-fuenfte-kann-licht-auch-hoeren20170120/

Der Österreichkorrespondent: Migranten kapern den Flughafen Charles de Gaulle: Frankreich gehört nicht nur den Franzosen!

 

wir erinnern uns an die EU Propaganda aus Frankreich, als bei dem jährlichen Schauspiel um die Freiheitskämpferin Jean d´Arc, die Hauptrolle an eine Ausländerin vergeben wurde. Es hieß da, Jean d´ Arc, die Jungfrau von Orleans, sei kein Vorbild oder Symbol, auf das die Franzosen allein ein Anrecht hätten. Sie sei global und gehöre alle Menschen. Sie dürfe daher auch von allen verkörpert werden.
Wenn Charles de Gaulle noch leben würde! Der hohlte auch das Franzosen Gold von den Amis ab…  WAS IST VON FRANKREICH GEBLIEBEN?!!! 
500 illegale Migranten aus Afrika stürmen am Sonntag den Hauptflughafen von Paris und forderten vom französischen Premierminister das Recht auf dauerhafte Aufenthaltserlaubnis oder die französische Staatsbürgerschaft.

Das auf Twitter veröffentlichte Filmmaterial zeigt die rund 500 Migranten, die im Terminal 2 des Flughafens Charles de Gaulle singen, während etwa ein Dutzend Polizisten in taktischer Ausrüstung dem Treiben zusehen mussten.

Embedded video

Sotiri Dimpinoudis@sotiridi

#Breaking: Just in – Reports that undocumented immigrants are protesting in the Charles de Gaulle Airport in #Paris right now and won’t let people board their flights until they meet and talk with with the prime minister Édouard Philippe of #France, Riot CRS police on the scene.   8:21 PM – May 19, 2019

„Frankreich gehört nicht nur den Franzosen! Jeder hat das Recht, hier zu sein!“, konnte man eine Person aus einem Lautsprecher schreien hören.

Der Protest wurde von der Migranten-NGO „La Chapelle Debout“ organisiert, deren Mitglieder sich „Schwarzwesten“ nannten. Die Gruppe befindet sich inmitten der monatelangen „Gelbwesten“-Bewegung des Landes, die wegen der unmenschlichen Steuerreformen gegen die Regierung demonstriert.

Besiegt de Gaulle den Dollar?

Frankreich will Amerikas Währungsvor Herrschaft brechen
Von Diether Stolze
Präsident Johnson reagierte schnell. Sechs Tage nachdem General de Gaulle den Dollar als Leitwährung der westlichen Welt auf seiner Pressekonferenz abgemünzt hatte, ließ sich Johnson vom Repräsentantenhaus in Washington fünf Milliarden Dollar Gold freigeben, um die Attacke abzuwehren.
Damit ist eine der beiden Goldsicherungen durchgebrannt, mit denen die Vereinigten Staaten ihre Währung seit 50 Jahren abgesichert hatten: Mindestens acht Milliarden Dollar Gold müssen laut Gesetz als Reserve für die umlaufenden Zahlungsmittel deponiert werden.
Weiteres Gold im Werte von fünf Milliarden Dollar diente als Goldkerndeckung für die Mindestreserve -Konten, die von den Geschäftsbanken der USA im staatlichen Zentralbankensystem unterhalten werden müssen.
Unter dem Eindruck der Schmähungen aus Paris und um das Vertrauen in den Dollar zu erhalten, darf Präsident Johnson jetzt die Fünf-Milliarden-Goldreserve auch für Zahlungen an das Ausland verwenden.
Charles de Gaulle hatte dem Dollar sowie dem kränkelnden Pfund Sterling die Qualifikation aberkannt, als amtliche Währungsreserve der westlichen Industrienationen zu dienen.

https://m.spiegel.de/spiegel/print/d-46169499.html

Die das Gras wachsen hören

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