Haftungsauschluss

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Alles, was ich selbst verfasse entspricht der Meinung und dem Kenntnisstand eines bestimmten Momentes und unterliegt der steten Wandlung, wie alles Lebendige. Daher auch: Keine Abmahnung ohne vorherige Kontaktaufnahme.

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Für die der Berichterstattung über Vorgänge der Geschichte dienenden Bilddarstellungen von Personen, z.B. auch  jüdischer Abstammung, und Gegenständen mit Hakenkreuzen u.a. verbotenen Symbolen und Zeichen gilt der Rechtsrahmen des § 86 Absatz 3 StGB.

 

UN Beschluß zur Meinungsfreiheit
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Laws that penalize the expression of opinions about historical facts are incompatible with the obligations that the Covenant imposes on States parties in relation to the respect for freedom of opinion an  expression.
116 The Covenant does not permit general prohibition of expressions of an erroneous opinion or an incorrect interpretation of past events.
Restrictions on the right of freedom of opinion should never be imposed and, with regard to freedom of expression, they should not go beyond what is permitted in paragraph 3 or required under article 20
Gesetze, die den Ausdruck von Meinungen zu historischen Tatsachen bestrafen sind unvereinbar mit den Verpflichtungen, die die Versammlung/ das Bündnis den Staaten hinsichtlich der Meinungs- und Ausdrucksfreiheit auferlegt.
Ein generelles Verbot der Äußerung einer irrigen Meinung oder einer unrichtigen Interpretation vergangener Ereignisse erlaubt der Vertrag nicht….Einschränkungen dürfen nicht über das in Paragraf 3 und Artikel 20 Vereinbarte hinausgehen.
Freedom of opinion
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Paragraph 1 of article 19 requires protection of the right to hold opinions without interference. This is a right to which the Covenant permits no exception or restriction.
Paragraph 1/19 erfordert das Recht auf eine Meinung ohne Beeinflussung. Für dieses Recht sind keine Ausnahmen erlaubt.
Freedom of opinion extends to the right to change an opinion whenever and for whatever reason a person so freely chooses. No person may be subject to the impairment of any rights under the Covenant on the basis of his or her actual, perceived or supposed opinions.
Die Freiheit auf eine Meinung erstreckt sich weiter auf das Recht, seine Meinung jederzeit und aus welchen Gründen auch immer nach Belieben zu ändern. Keine Person darf in ihren Rechten eingeschränkt werden aufgrund ihrer tatsächlichen oder angenommenen Meinung.
All forms of opinion are protected, including opinions of a political, scientific, historic, moral or religious nature. It is incompatible with paragraph 1 to criminalize the holding of an opinion.
Alle Formen der Meiung sind geschützt, einschließlich politische, wissenschaftliche, historische und religiöse.
The harassment, intimidation or stigmatization of a person, including arrest, detention, trial or imprisonment for reasons of the opinions they may hold, constitutes aviolation of article 19, paragraph 1.
Schikanierung, Einschüchterung oder Stigmatisierung einer Person, einschließlich Inhaftierung, Festsetzung oder Anklage aufgrund ihrer Meinung stellt eine Verletzung des Artikels 19/1 dar.
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Any form of effort to coerce the holding or not holding of any opinion is prohibited.
11
Freedom to express one’s opinion necessarily includes freedom not to express one’s opinion
Jegliche Form der Nötigung zur Annahme irgendeiner Meinung ist VERBOTEN.
Die Freiheit der Meinungsäußerung schließt die Freiheit seine Meinung NICHT zu äußern mit ein.

 

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