Haftungsauschluss

Mit dem Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seiten ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesem Inhalt distanziert.
Für alle Links auf meinen wordpress Veröffentlichungen gilt: Ich distanziere mich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten, sowie Kommentaren und mache mir diese Inhalte nicht zu Eigen.

Alles, was ich selbst verfasse entspricht der Meinung und dem Kenntnisstand eines bestimmten Momentes und unterliegt der steten Wandlung, wie alles Lebendige. Daher auch: Keine Abmahnung ohne vorherige Kontaktaufnahme.

Ich distanziere mich auch von allen Taten, Äußerungen und Folgen, die Leser meines Blogs begehen oder bewirken. Leser sind in der Selbstverantwortung. Ich gebe weder medizinischen Rat, noch rechtliche Beratung, sondern informiere aus jedermann frei zugänglichen Quellen in allgemeiner Form. Diese Informationen müssen von jedem Leser selbst auf Wahrheitsgehalt, Aktualität usw. geprüft werden.

 

Ich weise Sie ausdrücklich auf mein virtuelles Hausrecht hin! In Ausübung dieses Rechtes wird allen Behörden, insbesondere Ämtern, deren Mitarbeitern , juristischen Personen öffentlichen Rechts, in dieser Weise beliehenen Personen und Anstalten öffentlichen Rechts sowie der Antifa und deren verbundenen Personen, Organisationen und Institutionen der Zutritt zu meinen Blogs und die Verwendung deren Inhalte in jeglicher Art verboten!

Für die der Berichterstattung über Vorgänge der Geschichte dienenden Bilddarstellungen von Personen, z.B. auch  jüdischer Abstammung, und Gegenständen mit Hakenkreuzen u.a. verbotenen Symbolen und Zeichen gilt der Rechtsrahmen des § 86 Absatz 3 StGB.

DSGVO

Um diesem irrsinnigen Gesetzesmonster genüge zu tun:

Dieser Blog ist eine private nicht kommerzielle Initiative. Die Nutzung der Daten erfolgt zum Zweck der Evaluation und Kommunikation. Jeder der sich dort herumtreibt, kommentiert, e-mailt oder das Angebot anderweitig nutzt, tut dies freiwillig, aus eigenem Entschluß, in eigener Verantwortung und in Kenntnis der jeweils geltenden Gesetzeslage, sowie den damit einhergehenden Gefahren zum Beispiel der Datenabsaugung im e-mail Verkehr, die einem normalen Menschen unmöglich sind einzudämmen geschweige denn zu verhindern.

Einjeder kann sich eigenverantwortlich für oder gegen die Teilnahme an zwischenmenschlicher Kommunikation und Information in diesem Medium selbst entscheiden und stimmt mit der Nutzung dieses Angebots zu, das DSGVO nicht anzuwenden, solange keine absichtlich mißbräuchliche oder kommerzielle Nutzung nachgewiesen werden kann.

Der Betreiber des Blogs erklärt hiermit ausdrücklich, daß er nicht die Absicht hat, Nutzerdaten mißbräuchlich, zum Nachteil der Nutzer oder kommerziell zu nutzen oder weiterzugeben.

Niemand muß sich mit Klarnamen kenntlich machen. Die Verantwortung bzgl. einer Teilnahme liegt gänzlich bei jedem selbst. Für Datenerhebungen, Speicherungen usw. die von WP veranlasst sind, ist auch alleine WP verantwortlich.

Ich weise auf mein virtuelles Hausrecht hin und verbiete die Sammlung, Speicherung, Verarbeitung und Auswertung von Daten, Metadaten und Inhalten dem dort genannten Personen- und Objektkreis und der Antifa, sowie denjenigen Personen, die in deren Auftrag tätig werden oder wie auch immer damit verbunden sind. Ich verbiete die Verwendung, Be- und Verarbeitung und Nutzung usw. auch dann, wenn diese über Dritte in den Besitz der genannten Kreise übergegangen sind.

Wurden oder werden Daten, Metadaten oder Inhalte des Blogs von diesem Personen- Objektkreis oder auch kommerziellen Unternehmen gesammelt verarbeitet, genutzt oder gespeichert, so ist der Blogbetreiber über WP service bzw. dessen Rechtsabteilung hierüber sowie über Art und Umfang dieser Vorgänge zu informieren und er hat diese Daten, Metadaten und Inhalte innerhalb von 14 Tagen dauerhaft und bewiesenermaßen zu löschen oder muß in dieser Frist beweisen und rechtsmittelfähig über WP-Rechtsabteilung begründen, warum dies nicht möglich ist.

Der Leser stimmt diesen AGB´s mit jedem Blog-Seitenaufruf zu.

 

UN Beschluß zur Meinungsfreiheit
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Laws that penalize the expression of opinions about historical facts are incompatible with the obligations that the Covenant imposes on States parties in relation to the respect for freedom of opinion an  expression.
116 The Covenant does not permit general prohibition of expressions of an erroneous opinion or an incorrect interpretation of past events.
Restrictions on the right of freedom of opinion should never be imposed and, with regard to freedom of expression, they should not go beyond what is permitted in paragraph 3 or required under article 20
Gesetze, die den Ausdruck von Meinungen zu historischen Tatsachen bestrafen sind unvereinbar mit den Verpflichtungen, die die Versammlung/ das Bündnis den Staaten hinsichtlich der Meinungs- und Ausdrucksfreiheit auferlegt.
Ein generelles Verbot der Äußerung einer irrigen Meinung oder einer unrichtigen Interpretation vergangener Ereignisse erlaubt der Vertrag nicht….Einschränkungen dürfen nicht über das in Paragraf 3 und Artikel 20 Vereinbarte hinausgehen.
Freedom of opinion
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Paragraph 1 of article 19 requires protection of the right to hold opinions without interference. This is a right to which the Covenant permits no exception or restriction.
Paragraph 1/19 erfordert das Recht auf eine Meinung ohne Beeinflussung. Für dieses Recht sind keine Ausnahmen erlaubt.
Freedom of opinion extends to the right to change an opinion whenever and for whatever reason a person so freely chooses. No person may be subject to the impairment of any rights under the Covenant on the basis of his or her actual, perceived or supposed opinions.
Die Freiheit auf eine Meinung erstreckt sich weiter auf das Recht, seine Meinung jederzeit und aus welchen Gründen auch immer nach Belieben zu ändern. Keine Person darf in ihren Rechten eingeschränkt werden aufgrund ihrer tatsächlichen oder angenommenen Meinung.
All forms of opinion are protected, including opinions of a political, scientific, historic, moral or religious nature. It is incompatible with paragraph 1 to criminalize the holding of an opinion.
Alle Formen der Meiung sind geschützt, einschließlich politische, wissenschaftliche, historische und religiöse.
The harassment, intimidation or stigmatization of a person, including arrest, detention, trial or imprisonment for reasons of the opinions they may hold, constitutes aviolation of article 19, paragraph 1.
Schikanierung, Einschüchterung oder Stigmatisierung einer Person, einschließlich Inhaftierung, Festsetzung oder Anklage aufgrund ihrer Meinung stellt eine Verletzung des Artikels 19/1 dar.
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Any form of effort to coerce the holding or not holding of any opinion is prohibited.
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Freedom to express one’s opinion necessarily includes freedom not to express one’s opinion
Jegliche Form der Nötigung zur Annahme irgendeiner Meinung ist VERBOTEN.
Die Freiheit der Meinungsäußerung schließt die Freiheit seine Meinung NICHT zu äußern mit ein.
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