Schlagwort-Archive: Fakten

Happy Birthday PI

http://www.pi-news.net/2019/11/pi-news-hat-heute-geburtstag/

unermüdlich kämpferisch, stete Quelle der Information und nicht mehr wegzudenken aus der Gesellschaft, deckt PI sein gewähltes Nachrichtenfeld ab, wie kein Zweiter. Mögliche doppelte Böden sollen den Geburtstag und den Erfolg nicht trüben.

Alles Gute weiterhin.

Quelle

Quelle

 

Die Irren der BRiD

Auszug aus: http://www.concept-veritas.com/nj/sz/2019/11_Nov/08.11.2019.htm

….Man kann sagen, im Welt-Irrenhaus wird der Tanz auf den Tischen von der BRD angeführt, was der zigfache US-Milliardär Ray Dalio – Gründer des weltgrößten Hedgefonds Bridgewater – mit der Feststellung quittierte:

„Die Welt ist verrückt geworden, das System ist zerbrochen. Die Welt nähert sich einem großen Paradigmenwechsel. Wenn nicht sofort etwas unternommen wird, müssen wir uns auf eine gewaltsame Revolution vorbetreiten, in der wir alle versuchen werden, einander zu töten.“ https://www.linkedin.com/pulse/world-has-gone-mad-system-broken-ray-dalio/

Die schizophrene AKK brach bereits unter ihrer großmäuligen Ankündigung, eine Allianz in Nordsyrien gegen die Türkei schaffen zu wollen kläglich zusammen. Nachdem sie von Putin belehrt wurde, „der Kuchen ist bereits gegessen“, musste sie sich auch noch von Präsident Assad ein Abfuhr erteilen lassen:

„Syriens Machthaber Assad hat den Syrien-Plan von AKK abgelehnt. In einem Interview des Staatsfernsehens lobte er dagegen das Abkommen Russlands und der Türkei zum Abzug der Kurden aus dem Gebiet.“ (WELT, 01.11.2019)

alls lesen unter obigem link!

 

Quelle: https://fatalistnsuleaks.wordpress.com/2019/07/04/die-brd-als-dritter-deutscher-ideologiestaat/

und ebenfalls dort:

erschreckende Wahrheit über unsere Ausrottung in fake news

Eine Voraussage von Professor Brücker, die es bis in die englischsprachigen Medien geschafft hat, lautet, daß in 20 Jahren in der BRiD 35% der Bevölkerung entweder Ausländer oder Deutsche mit Migrationshintergrund sein werden.

Das klingt schon alarmierend genug. Die Wahrheit ist jedoch viel schlimmer, denn laut Behörden haben wir heute bereits über 35% Ausländer und Deutsche mit Migrationshintergrund (Statistik und Originalbericht am Ende lesen) im Lande.

Nimmt man dann den Bericht des Experten als wahr und rechnet die über die Jahrzehnte ansteigende Zahl derjenigen hinzu, die in zweiter und dritter Generation als Pass-Deutsche“ passdeutscher“ Eltern geboren sind, also eigentlich Migranten als Großeltern und Urgroßeltern haben, dann ergibt sich eine erschreckende geschätzte Zahl von 50- 70% Nicht-Bio-Deutschen in der BRiD. Je nachdem, ob man Optimist oder Pessimist ist. Beethovens Fünfte empfiehlt sich in beiden Fällen zur Untermalung.

Die Ausländer Statistik: http://www.sozialpolitik-aktuell.de/tl_files/sozialpolitik-aktuell/_Politikfelder/Bevoelkerung/Datensammlung/PDF-Dateien/abbVII55.pdf

2018: 10,10 Millionen Ausländer = 12,2% der Bevölkerung
Menschen mit Migrationshintergrund 2017: 19,26 Millionen = 23,6 % der Bevölkerung

Ergibt summa summarum: 35,8% Nicht Deutsche. HEUTE.

Ich wiederhole: Ohne Einbeziehung der Dritten/Vierten Generation, die als Passdeutsche aus der Statistik fallen, da Migrationshintergrund auf sie per definitionem nicht mehr angewendet wird.

Ziehen wir dann noch großzügig die hier gemeldeten Besatzer und Gastprofessoren… und ihre Kinder ab werden es 35% zum jetzigen Zeitpunkt!

Der Artikel mit der Zukunftsprognose:

in 20 Jahren werden in der BRiD 35% Ausländer und Menschen mit Migrationshintergrund leben.

Professor Herbert Brücker, the lead migration researcher at the Federal Institute for Employment Research (IAB), declared earlier this week that Germany ‘will become more diverse’.

In just twenty years, 35 % of Germany’s population will be comprised of migrants or individuals with migrant roots, according to projections made by a German migration expert.

Abzüglich der Toten aus der Ersten Generation Ausländer/Menschen mit Migrationshintergrund … und zuzüglich der Geburtenrate bei allen bisherhigen Ausländern und Menschen mit Migrationshintergrund, die einen deutschen Pass per Geburt bekommen…zuzüglich derer, die den deutschen Pass verliehen bekommen/beantragen und aus der Statistik fallen… werden wir dann effektiv 50% bis 75% Nicht Biodeutsche im Lande haben. Noch Fragen?

https://voiceofeurope.com/2019/11/soon-more-than-1-3rd-of-germanys-population-will-have-migrant-backgrounds/

Soon more than 1/3rd of Germany’s population will have migrant backgrounds
By ARTHUR LYONS  7 November 2019

In just twenty years, 35 percent of Germany’s population will be comprised of migrants or individuals with migrant roots, according to projections made by a German migration expert.

At the same time, those with migrant backgrounds are expected to make up 70 percent of the inhabitants living in large cities by 2040, Deutsche Welle reports.

Professor Herbert Brücker, the lead migration researcher at the Federal Institute for Employment Research (IAB), declared earlier this week that Germany ‘will become more diverse’.

“Currently, about a quarter of the people in German have a migrant background,” Brücker said. “In 20 years, it will be at least 35%, but could also be more than 40%.”

Brücker, an economics professor at the University of Bamberg, also notes that the proportion of migrants inhabiting German cities is likely to be higher.

“What we see in the big cities today will be normal for the country as a whole in the future. In a city like Frankfurt, we’ll have between 65% to 70%.”

For Brücker, in order to keep Germany’s robust economy ‘stable, the country will have to attract a broad ‘range of nationalities’. The IAB suggests that 400,000 new migrants will have to be imported each year until 2060 to keep the economy from contracting.

As for vast swaths of the German population that would like to preserve their cultural heritage and ethnoreligious identity, their opinions are seemingly unimportant and irrelevant. What truly matters for Brücker and neoliberal globalists like him is that the economy remains strong at all costs.

Wenn berufliche Ersthelfer glauben, sie könnten Post Traumatische Belastungs Störungen als Berufskrankheit geltend machen, haben sie sich geirrt

es besteht kein Interesse an der wissenschaftlichen Prüfung… wo kämen wir denn da hin! Da würden dann über kurz oder lange ALLE diesen Joker ziehen!

Sich aufopfern bis ins Grab hinein, am Besten für einen Handschlag oder der Bürgermeister macht eine Foto Op mit einem. Dafür, daß man nachts nicht mehr schlafen, die Spaghetti Bolognese nicht mehr ohne entsprechende Bilder essen kann und einem der Appetit vergeht.

Kartoffel, lasse Dich rösten. Oder so.

https://www.haufe.de/recht/arbeits-sozialrecht/lsg-zur-posttraumatischen-belastungsstoerung-eines-ersthelfers_218_501396.html

Auszug….

PTBS als Berufs­krank­heit nicht in Berufs­kran­ken­liste auf­ge­listet

Die Unfall­kasse teilte dar­aufhin mit,

  • dass die PTBS als Arbeits­un­fall nicht aner­kannt werden könnte, da diese nicht auf ein kon­kretes Unfall­er­eignis zurück­zu­führen sei.
  • Auch eine Aner­ken­nung als Berufs­krank­heit käme nicht in Betracht, da die PTBS nicht in der Berufs­krank­heiten-Liste auf­ge­führt sei.
  • Für die Aner­ken­nung als „Wie-Berufs­krank­heit“ fehle es an neuen medi­zi­ni­schen Erkennt­nissen.

Sowohl das Sozi­al­ge­richt Gießen als auch das Lan­des­so­zi­al­ge­richt Darm­stadt bestä­tigten die Auf­fas­sung der Unfall­kasse.

Was sind die Vor­aus­set­zungen für eine Aner­ken­nung als „Wie-Berufs­krank­heit“

Nach der BSG-Recht­spre­chung sei die Fest­stel­lung einer „Wie-Berufs­krank­heit“ von fol­genden Vor­aus­set­zungen abhängig:

  • Eine bestimmte Per­so­nen­gruppe
  • muss bei ihrer Arbeit
  • in erheb­lich höherem Maße als die übrige Bevöl­ke­rung
  • beson­deren Ein­wir­kungen aus­ge­setzt sein.
  • Diese beson­deren Ein­wir­kungen müssen nach den Erkennt­nissen der Wis­sen­schaft
  • gene­rell
  • geeignet sein, Krank­heiten solcher Art her­vor­zu­rufen.

Diese medi­zi­ni­schen Ereig­nisse müssen bei der letzten Ergän­zung der Anlage 1 zur BKV noch nicht im aus­rei­chenden Maß vor­ge­legen haben oder unge­prüft sein.

Der Ursa­chen­zu­sam­men­hang zwi­schen Krank­heit und gefähr­dender Arbeit muss im kon­kreten Fall hin­rei­chend wahr­schein­lich sein.

PTBS nicht gene­rell auf beruf­liche Belas­tung von Erst­hel­fern zurück­zu­führen

Zwar seien Stra­ßen­wärter als Erst­helfer beson­deren Ein­wir­kungen durch die Kon­fron­ta­tion mit trau­ma­ti­schen Erleb­nissen anderer Per­sonen (Tod oder schweren Ver­let­zungen) in einem erheb­lich höheren Grade als die übrige Bevöl­ke­rung aus­ge­setzt.

Es lägen jedoch keine gesi­cherten wis­sen­schaft­li­chen Erkennt­nisse dafür vor, dass

„(allein) die wie­der­holte Kon­fron­ta­tion der Erst­helfer mit trau­ma­ti­schen Ereig­nissen anderer Per­sonen gene­rell geeignet sei, eine PTBS zu ver­ur­sa­chen“,

so die Darm­städter Richter.

(LSG Darm­stadt, Urteil v. 13.08.2019, L 3 145/14).

doomsday prepper Statistik aus den USA

https://www.finder.com/doomsday-prepper-statistics

in USA gibt es laut einer Studie 68 Millionen Prepper, die sich mindestens auf eines der vielen möglichen Zusammenbruchsereignisse in dieser zivilisierten Welt vorbereiten.

Sei es der kurzfristige Zusammenbruch des Stromnetzes durch einen Blizzard, der Zusammenbruch der Logistikkette durch soziale regionale Unruhen und globalen Terrorismus, ein Kollabieren der Währung durch Unwägbarkeiten im Finanzsystem oder der Ausbruch eines Dritten Weltkrieges… Der Übergang zu dem, was man hier in Deutschland als „gewöhnliche“ Vorsorge betrachtet, wird in der Studie nicht so recht deutlich. So finden Ausgaben für Versicherungen, die bei uns zum Teil Pflicht sind, weil sie „normale“ Risiken in einer physischen Welt abdecken, auch ihre Berücksichtigung, obwohl sich hierzulande niemand, der eine Sturm- und Brandversicherung für sein Eigenheim abgeschlossen oder für den Winter ein Holzlager angelegt hat, als Prepper bezeichnen würde.

Zu den hier genannten Zahlen kommt eine US Umfrage bei (nur) 2000 Amerikanern. Mehr hat wohl die Finanzierung nicht hergegeben. Trotzdem ist sie interessant.

Der Bericht wartet nämlich noch mit einer anderen Zahl auf, die die 68 Millionen etwas modifizieren (Zahlen aus dem Bericht wurden von mir gerundet). Es heißt nämlich weiter, dass im Grunde über 160 Millionen Erwachsene in den USA explizit Überlebens-Zubehör entweder kürzlich gekauft haben oder bereits besitzen. Das sind 65.45% der US Bevölkerung.

Über 35% derjenigen, die sich vorbereiten, haben in den letzten 12 Monaten 400 US$ für das Preppen ausgegeben und machen das Feld zu einem Milliardenmarkt. Noch immer sprechen viele Medien von einer Nische und einem Nischenmarkt, aber angesichts dieser Zahlen ist die Verwendung des Nischenbegriffes sicher nicht mehr angebracht. Ob das nun politisch-propagandistische Absicht ist, das kann man sich überlegen. Zumindest in Europa, wo der erlaubte Aktionsradius des Gehirns doch stark eingeschränkt ist/wird.

85 Millionen US Bürger hingegen, also ca ein Drittel der Bevölkerung, sind unvorbereitet.

37% haben immer Überlebensausstattung für Notfälle bei sich
34% geben keinen Pfennig aus für Vorbereitungen
6% haben Produkte gekauft, weil sie sich gegen politische und natürliche Ereignisse wappnen wollen.
16% haben Produkte gekauft ausschliesslich wegen kürzlich aufgetretener oder aktueller Naturvorkommnisse

Über ein Viertel der Bevölkerung gab für Vorbereitungen 2.000 US$ aus.

Weitere Ausgaben beinhalteten

Versicherungen – 39% gaben dafür bis 2000 US$ aus

Spenden – 32% spendeten bis zu 400 US$ zu diesem Zweck. 38% der Frauen und 34% der Männer.

Medizinische Ausgaben – 37% gaben dafür bis zu 5000 US$ aus

Geldreserven: fast die Hälfte der Amerikaner haben 5000 US$ für Notfälle auf die Seite gelegt. Das ist erschreckend wenig. Womöglich ist hier das Notfallszenario ein Hagelkorn, das das Hausdach durchschlägt und dabei die Waschmaschine zerstört.

Diese Zahlen sind aber nur ein willkürlicher Ausschnitt aus den Umfrageergebnissen mit willkürlich gesetzten Anschauungspunkten. So könnte man auch fragen, wieviele geben 30.000 oder 300 Dollar aus und man käme dann zu anderen Prozentzahlen.

Und wie ist die Männer-Frauen Verteilung bzgl. des Preppens?

27% der Prepper, oder genauer gesagt derjenigen, die kürzlich Vorsorgeartikel für politische oder natürliche Ereignisse gekauft haben, sind Frauen und 29% Männer.

Von denjenigen, die nichts in dieser Richtung gekauft haben ist es interessant zu wissen, daß 40% der Frauen und 35% der Männer dies damit begründen, dass sie sowieso immer alles Nötige bei sich haben. Also nichts dazu kaufen mussten.

Nur 33% der Frauen haben dem Wunsch, Geld für Vorbereitungen auszugeben, widerstanden, bei den Männern waren es 35%.

Es gibt einen leichten Frauenüberschuß bei den Preppern, die alles Nötige immer bei sich tragen. Es gibt darüber hinaus noch den leichten Trend, daß Frauen sich eher auf Naturereignisse vorbereiten und Männer auf politische Ereignisse reagieren.

Female Male
Always has survival items on hand in case of an emergency
39.51%
35.61%
Doesn’t spend money on preparation
33.53%
35.61%
Has purchased survival materials due to recent political events and natural disasters
5.59%
7.14%
Has purchased survival materials solely because of recent natural disasters
16.96%
15.71%
Has purchased survival materials solely because of political events
4.41%
5.92%

Männer (47%) waren in der Studie etwas proaktiver als Frauen (45%), wenn es darum ging in den letzten 12 Monaten 5000US $ für Notfälle zu sparen. Aber wer weiß, ob das nicht viel mehr an der  verfügbaren Geldmenge liegt oder daran, daß Hausfrauen über kein eigenes Einkommen verfügen und wenn der Partner nicht mitzieht, einfach keine 5000 Dollar erspart werden können… Wie so oft sind die Einflußfaktoren sehr komplex und aus diesem Ergebnis eine geschlechtsspezifische Aussage herzuleiten ist mit nicht genügend Basisinformationen ausgestattet.

Etwas aussagekräftiger ist dann aber, daß 35% der Frauen, aber nur 29%  der Männer bis zu 400 Dollar mildtätig für Krisenvorbereitungen gespendet haben. Ob sie deswegen großzügiger sind? Villeicht wenden mehr Männer mehr Geld auf als 400 Dollar?

Generationenaspekte

Millennials sind die Spitzenreiter unter den Preppern. Wer hätte das gedacht. Ob das an den vielen Computerspielen oder Filmen über Endzeitereignisse liegen mag oder dem Ritalinkonsum oder den zunehmenden Antidepressivaverschreibungen… wer weiß das schon. Jedenfalls besorgten sich 38% der Millenials in den letzten 12 Monaten eine Überlebensausrüstung, weil sie über natürliche und/oder politische Ereignisse in den Medien lesen/hören.

Gleich hinter den Millennials kommen die Gen Xers mit 31.40% and baby boomers mit 17.31%, die anlassbezogen preppen.

Wiederum sind die durch diese Zahlen ziehbaren Rückschlüsse nicht ohne Fallstricke, denn bei Babyboomers, so scheint es, brauchten in den letzten Monaten nichts aus den Prepperregalen zu kaufen schlichtweg, weil sie seit Jahren oder Jahrzehnten vorbereitet sind. Laut Studie ist dies bei 41% der Babyboomer tatsächlich der Fall.

Und insofern könnte dann die hohe Zahl der Millennial Prepper mit dem gleichen Alter zusammenfallen, in dem die Babyboomers vormals mit dem Preppen begannen. Spätestens mit dem 40. Geburtstag „tut es gemäß den weisen Schwaben ja einen Schlag“, der das Anspringen von Vernunft und Hirn markieren soll. Bereits ausreichend vorbereitet und somit nichts gekauft haben 37% der Generation X und 32% der Millennials.

Andererseits sagen 41% der Babyboomer aber auch, daß sie sich überhaupt nicht auf irgendetwas vorbereiten und führen damit die Liste der Schlafschafe an. Gefolgt von der Generation X mit 31% und den Millennials mit 28%.

Baby boomer Gen X Millennial
Always has survival items on hand in case of an emergency
41.28%
37.07%
32.79%
Doesn’t spend money on preparation
41.41%
31.53%
28.72%
Has purchased survival materials due to political events and recent natural disasters
4.13%
8.18%
6.92%
Has purchased survival materials solely because of recent natural disasters
11.45%
17.28%
22.40%
Has purchased survival materials solely because of political events
1.73%
5.94%
9.16%

Für was geben die Generation ihr Geld aus?

Babyboomers geben ihr Geld eher aus für Überlebensvorbereitungen oder wegen Meldungen in Medien und weniger für Notfälle. Millenials geben ihr Geld aus für Renovierungen, Versicherungen, Sparen, Spenden und Gesundheit.

Baby boomer Gen X Millennial
Up to $2,000 on home renovations
18.24%
30.21%
32.38%
Up to $2,000 on insurance
33.82%
40.63%
46.03%
Up to $5,000 put into savings
38.75%
48.02%
55.80%
Donated up to $400
26.90%
32.59%
41.14%
Up to $5,000 on medical expenses
32.76%
39.45%
42.36%

Das zur Verfügung stehende Haushaltseinkommen

Je höher das Einkommen, desto mehr Menschen beginnen mit Krisenvorsorge. 40% derjenigen, die bis zu 25.000 Dollar pro Jahr verdienen, leisten sich keine Überlebensausrüstung. Von denjenigen, die 100.000 bis 150.000 Dollar verdienen, verzichten nur 24% auf solch eine Ausrüstung.

Wofür wird der Notgroschen gespart?

Household income Survival kits Home renovations Insurance Savings Donations Medical expenses
$0 to $25,000
34.26%
20.00%
32.77%
37.23%
25.11%
33.19%
$25,001 to $50,000
40.76%
28.32%
42.66%
48.88%
37.31%
38.17%
$50,001 to $75,000
41.98%
36.08%
47.17%
58.49%
42.69%
43.63%
$75,001 to $100,000
45.38%
37.82%
50.84%
66.81%
47.06%
44.54%
$100,001 to $150,000
42.08%
39.34%
47.54%
61.75%
50.82%
39.89%
  • We calculated figures and percentages based on a survey of 2,000 American adults commissioned by finder.com and conducted by global research provider Pureprofile in October 2017.

Thorsten Schulte Vortrag zum neuen Buch

der Gute erscheint mir gesundheitlich doch gelitten zu haben…

was er leider bei den Statistiken nicht sagt, ist die Tatsache, daß Ausländer, im Ausland Geborene sind, mit Migrationshintergrund bedeuted, Eltern sind im Ausland geboren und diejenigen, deren Großeltern im Ausland geboren sind, noch nichteinmal als „mit Migrationshintergrund“ aufgeführt werden.

Dahungehend dürften die Hartz4 Empfänger noch viel mehr sein, als statistisch angegeben werden.

Der Österreichkorrespondent: Ungarn spricht Klartext

Lage in bosnischem Lager kritisch – Orban bereit, wenn nötig neue Welle „mit Gewalt abzuwehren“

Ungarischer Außenminister: WIR entscheiden, mit wem wir zusammenleben wollen

Das angespannte Verhältnis zwischen der EU-Kommission und Ungarn im Streit um die Versorgung abgelehnter Schutzsuchender spitzt sich zu. Die in den ungarischen Transitzonen untergebrachten Flüchtlinge bekämen nicht genug zu essen, heißt es aus Brüssel. Der ungarische Außenminister Péter Szijjártó war bei RT zu Gast und erklärte, wie die ungarische Regierung die Situation bewertet.

Schließung von überfülltem Flüchtlingslager in Bosnien gefordert

Europarat, Vereinte Nationen und die Europäische Union haben eine Schließung des völlig überfüllten Flüchtlingslagers Vucjak im Nordwesten Bosniens gefordert. Die dort untergebrachten Migranten sollten sofort in geeignetere Unterkünfte gebracht werden, forderten Vertreter der drei Organisationen. Die Menschenrechtskommissarin des Europarats, Dunja Mijatovic, sprach von einer „erbärmlichen“ Lage.

„Das Lager Vucjak hätte gar nicht eröffnet werden dürfen und muss nun geschlossen werden“, hieß es in einer Mitteilung von Mijatovic. Sie zeigte sich sehr besorgt, weil die Behörden weiterhin die Migranten in das überfüllte Lager brächten. Schon jetzt gebe es in dem Lager kein fließendes Wasser und keinen Strom. Die sanitären Bedingungen seien schlecht und würden sich mit dem Wintereinbruch nur noch verschlechtern. Mijatovic wies auch darauf hin, dass sich das Lager in einem mit Landminen kontaminierten Gebiet befinde.

Das UNO-Team für Bosnien-Herzegowina bezeichnete das Lager als „ungeeignet für die Unterbringung von Menschen“. Auf die Mängel in dem Lager, das auf einer ehemaligen Mülldeponie errichtet wurde, hatten die Vereinten Nationen bereits im Sommer aufgewiesen. „Nach wie vor gibt es erhebliche Sicherheits- und Gesundheitsrisiken in Vucjak, der Standort ist von internationalen humanitären Normen weit entfernt“, betonte das UNO-Team in seiner jüngsten Mitteilung.

Die EU-Vertretung, die den Standort als „unsicher“ und „unwürdig“ bezeichnete, betonte indes in einer Mitteilung, dass sie in Gesprächen mit allen relevanten Behörden klar und deutlich die Schließung des Lagers gefordert hat. Die EU verurteilte die Verlegung von Hunderten von Migranten in das improvisierte Lager Vucjak durch die Polizei des Kantons Una-Sana. „Wir rufen alle Behörden in Bihac und im Kanton Una-Sana auf, unverzüglich die Zwangsverlegung von Migranten nach Vucjak einzustellen“, hieß es.

Sofortige Verlegung

Die EU-Vertretung und die UNO riefen die Behörden auf, unverzüglich angemessene Alternativunterkünfte für die Migranten zu finden. Zugleich signalisierten sie ihre Bereitschaft, bei der Errichtung neuer Lager oder der Erweiterung bestehender Lager zu helfen. „Es ist absolut wichtig, dass die Migranten in kürzest möglicher Zeit entsprechend untergebracht werden. Das umfasst auch die sofortige Verlegung aller Migranten, die sich derzeit in dem Lager Vucjak befinden“, so die UNO.

Die bosnischen Behörden wurden dazu aufgefordert, den Druck von den Lokalbehörden zu nehmen. Auch die Menschenrechtskommissarin rief Sarajevo auf, die nötige Hilfe bereitzustellen. Die Lokalbehörden hätten sich lange Zeit alleine mit dem Problem beschäftigen müssen.

Die Stadt Bihac und das dortige Rote Kreuz hatten wegen mangelnder Unterstützung durch die Zentralbehörden angekündigt, das improvisierte Lager nicht mehr zu betreuen. Die UNO bezeichnete das als „besonders alarmierend“, da die Versorgung schon vor der jüngsten Verlegung von Migranten unzureichend gewesen sei. Die Organisation warnte vor einer „humanitären Notlage“ in dem Lager, wenn diese Entscheidung umgesetzt wird und die Migranten weiterhin nach Vucjak gebracht werden.

https://www.kleinezeitung.at/international/5708358/Erbaermliche-Lage_Schliessung-von-ueberfuelltem-Fluechtlingslager

Der Österreichkorrespondent: Bankster Business und REPO Markt erklärt

Wenn die Kreditblase platzt

Der Verschuldungsgrad der Unternehmen ist hoch, und die Ausfallraten haben die Talsohle durchschritten….

Deutsche Privatbanken fordern digitalen Euro

Washington – Der deutsche Privatbankenverband BdB hat sich erstmals für eine staatliche Digitalwährung ausgesprochen und will damit Pläne von Facebook verhindern. „Eine private Währung wie Libra wäre mit enormen Risiken verbunden, die in keiner Weise hinnehmbar sind“, sagte BdB-Präsident Hans-Walter Peters am Rande der Herbststagung des Internationalen Währungsfonds in Washington

IWF warnt vor der Zukunft: Zentralbanken können die Krise nicht abwenden

IWF drängt auf mehr staatliche Investitionen (Steuersklaven auspressen)

Volltrotteln überall. Staaten sollen keine Schulden machen. Im Gegenteil, abbauen. Wenn dann die Rendite der Milliardäre… in Gefahr ist, darf der Steuerzahler seine Hosen gerne runter lassen… 

Internationaler Währungsfonds erwartet das niedrigste Wachstum seit der Finanzkrise vor zehn Jahren.

Der Internationale Währungsfonds schaut pessimistisch auf die Weltwirtschaft. 2019 werde es wohl nur ein Wachstum von drei Prozent geben, so wenig wie seit der großen Finanzkrise vor über zehn Jahren nicht mehr, heißt es im Abschlussdokument des IWF, das am Samstag in Washington veröffentlicht wurde.

„Das Tempo hat sich seit April noch einmal verlangsamt.“ Es gebe zahlreiche Risiken wie den Handelsstreit oder die hohe Verschuldung vieler Staaten.

Unter Führung der neuen bulgarischen IWF-Chefin Kristalina Georgiewaempfiehlt der Fonds mehr staatliche Investitionen:

„Zur Verfügung stehende Spielräume in der Fiskalpolitik sollten genutzt werden“, heißt im Abschlussdokument zur IWF-Herbsttagung.

Das richtet sich vor allem an Deutschland.

Der deutsche Finanzminister Olaf Scholz hat zuletzt immer wieder darauf verwiesen, dass die Finanzpolitik bereits sehr expansiv sei, die Investitionen auf Rekordniveau lägen und jetzt durch das Klimapaket der Regierung weitere Milliarden mobilisiert würden…..

 

IWF warnt vor der Zukunft: Zentralbanken können die Krise nicht abwenden

SystemCrash am US-Repo Markt – neue Rekordintervention der Fed; Bankenblutungen

Dieser Zinssatz bewegt sich normalerweise unterhalb des US-Leitzinses, bei aktuell 1,92 Prozent. Am 17. September schoss dieser Zins jedoch auf 10 Prozent p. a. nach oben, obwohl die US-Notenbank die Leitzinsen ihrerseits vorher zweimal gesenkt hatte:

Crash Repo-Markt

Ohne die andauernden Liquiditätsspritzen der Fed, die gestern mit einem Volumen von 205,7 Mrd. US-Dollar einen neuen Rekordwert erreichten, würde die Lage völlig eskalieren und sich zu einem Crash am Offshore-Dollar-Geldmarkt sowie an anderen Märkten ausweiten.
Glaubte man den Aussagen von Fed-Chef Jerome Powell vom 18. September, so handelte es sich bei dem Crash am US-Repo Markt vom 17. September nur um das Ergebnis von temporären Sonderfaktoren. Die Notmaßnahmen der US-Notenbank halten nun jedoch schon seit über einem Monat an und erreichten gestern ein neues Rekordvolumen.

Crash am US-Repo Markt – der Stress hört nicht auf

Bereits seit dem 17. September muss die US-Notenbank am amerikanischen Repo-Markt intervenieren, um einen Crash zu vermeiden.

Dabei spielen US-Staatsanleihen eine wichtige Rolle.

Am Repo-Markt können Banken Staatsanleihen via Rückkaufvereinbarung (Repurchase Agreement) verpfänden und sich so kurzfristig benötigte Liquidität beschaffen.  Auch „übernacht parken“ genannt.

Sie erhalten den Gegenwert der Anleihe und verpflichten sich, diese nach kurzer Zeit, z. B. nach einem Tag, zum gleichen Preis wieder zurückzukaufen.

Für den Zeitraum der Verpfändung müssen wie bei einem Pfandleiher Zinsen bezahlt werden, die sogenannte Overnight Repo Rate.

Dieser Zinssatz bewegt sich normalerweise unterhalb des US-Leitzinses, bei aktuell 1,92 Prozent.

Am 17. September schoss dieser Zins jedoch auf 10 Prozent p. a. nach oben, obwohl die US-Notenbank die Leitzinsen ihrerseits vorher zweimal gesenkt hatte.

Zunächst ging man davon aus, dass, wie bei früheren kurzzeitigen Verspannungen am Repo Markt, Sonderfaktoren wie Steuerzahlungen der Banken oder das nahende Quartalsende dafür verantwortlich seien.

Doch beides trifft nach über vier Wochen nicht mehr zu.

Ohne die andauernden Liquiditätsspritzen der Fed, die gestern mit einem Volumen von 205,7 Mrd. US-Dollar einen neuen Rekordwert erreichten, würde die Lage völlig eskalieren und sich zu einem Crash am Offshore-Dollar-Geldmarkt sowie an anderen Märkten ausweiten.

Fed Repo-Zufuhr - Suche nach dem Crash-Grund

Woher kommen die Verspannungen?

Das Problem aktuell ist, dass die privatwirtschaftliche Käuferseite am Repo Markt sich mangels Liquidität zurückhält, während die Banken einen erhöhten Liquiditätsbedarf haben und massenhaft Staatsanleihen am Repo Markt anbieten.
Dafür gibt es drei wesentliche Gründe:
Erstens leiden die Banken unter wegbrechenden Zinsmargen im Zuge der Abflachung der Zinsstrukturkurve.
Zweitens hatte die Fed bis vor Kurzem noch ihre Bilanz reduziert und trat selbst als Verkäufer von Staatsanleihen am Markt auf und hatte diesem so massiv Liquidität entzogen.
Drittens steigt das Volumen der Staatsanleiheemissionen vonseiten des US-Finanzministeriums weiter stark an.

Die US-Bundesregierung benötigt

  • allein bis Jahresultimo
  • noch ca. 356 Mrd. US-Dollar,
  • davon 240 Mrd. für die Defizitfinanzierung (Neuverschuldung) und
  • weitere 116 Mrd. US-Dollar für Zinszahlungen.

Und hier wird das Problem deutlich: Nicht nur, dass die US-Regierung neue Schulden aufnehmen muss, um ihre Zinsen bezahlen zu können, sondern die Neuverschuldung hat mittlerweile extreme Dimensionen erreicht und steigt permanent weiter an.

Das Haushaltsdefizit liegt bei 4,6 Prozent des BIP und allein die Bundesschulden summieren sich auf ca. 106 Prozent des BIP.

Zinsbelastung US-Bundeshaushalt

Quelle: US Treasury

Für das laufende Fiskaljahr rechnet der US-Bundesrechnungshof (CBO) mit einer Ausweitung der Neuverschuldung um 240 Mrd. US-Dollar oder plus 25 Prozent, v. a. in Folge der Mindereinnahmen im Zuge der Trumpschen Steuerreform.

Verschuldung US-Bundeshaushalt

Quelle: US Treasury

Damit wird auch klar, warum die Fed mittlerweile neben den 205,7 Milliarden US-Dollar zusätzlich 60 Mrd. US-Dollar pro Monat an Staatsschuldpapieren aufkaufen möchte.

Mit Sonderfaktoren hat dieser Crash am Geldmarkt nichts zu tun.

Liest man den am Mittwoch veröffentlichten Bericht Fiscal Monitor des Internationalen Währungsfonds (IWF), dann wird darin von strukturellen Risiken für den US-Staatshaushalt gesprochen.

Dies ist im besonderen Maße besorgniserregend, da der US-Staatsanleihemarkt der größte der Welt ist und noch das Vertrauen der weltweiten privaten und staatlichen Investoren genießt.

Bedeutung für die Märkte

Warum sollte man sich mit diesem Thema beschäftigen?

Weil deutlich wird, dass die Bedeutung der US-Notenbank als Gläubiger der letzten Instanz immer mehr zunimmt.

In der Konsequenz weiter ansteigender Notenbankinterventionen werden die Zinsen weiter fallen.

Die US-Regierung wird zudem dauerhaft durch die digitale Notenpresse alimentiert, was das Vertrauen in die größte Volkswirtschaft der Welt sukzessive untergräbt.

Doch auch der Refinanzierungsbedarf der Privatwirtschaft und hier vor allem des Immobiliensektors bedarf des frisch gedruckten Geldes der Notenbank, weshalb in Kürze auch wieder mit dem Ankauf von hypothekenbesicherten Wertpapieren (MBS) durch die Fed bis hin zu Unternehmensanleihen (Corp. Bonds) auszugehen ist.

Wobei das Ankaufvolumen im Takt der Neuverschuldung weiter ansteigen wird.

Dies wird Auswirkungen auf sämtliche Vermögenswerte haben – bis hin zum Devisenmarkt.

Bis auf den US-Dollar ist dabei mit einem preistreibenden Effekt quer über alle Asset-Klassen zu rechnen. Einen nochmaligen Versuch, die Notenbankbilanzen oder die Zinsen real zu „normalisieren“, wird es in diesem Wirtschaftssystem nicht mehr geben.

Fazit und Ausblick

Der jüngste Versuch, die Zinsstrukturkurve zu versteilern, indem die US-Fed ausschließlich kurzlaufende Staatsanleihen (T-Bills) am Markt kauft um deren Zinsen zu senken und so einen Zinsabstand zu länger laufenden Anleihen (T-Bonds) zu schaffen, von dem die Zinsmarge der Banken profitiert, wird auf Dauer keine Lösung des Problems bringen.
Schon deshalb nicht, weil Marktteilnehmer bereits anfangen, von Lang- in Kurzläufer umzuschichten und so die Zinsen am hinteren Ende der Zinsstrukturkurve zum Steigen bringen, was wiederum zu steigenden Kreditkosten für die Privatwirtschaft führt.
Es führt kein Weg vorbei an einem regulären QE-Programm und sich weiter ausdehnenden Vermögenspreisblasen – mit allen Risiken und Nebenwirkungen.

CIA and the origins of the german BND 1949-1956

https://www.cia.gov/library/readingroom/docs/CIA%20AND%20THE%20ORIGINS%20OF%20THE%20BND,%201949-56%20%20%20VOL.%201_0001.pdf

On the occasion of the 50th anniversary of the establishment of the Bundesnachrichten-dienst (BND), it is my pleasure to present Forging an Intelligence Partnership: CIA and the Origins of the BND, 1949-56.
The Central Intelligence Agency (CIA) and the BND share a common history, because the
Agency assumed responsibility for the Gehlen Organization, the BND’s predecessor, from the U.S. Army in 1949. CIA held the Gehlen Organization in „trusteeship“ until 1956, when the West German government established its own national intelligence structure.
With its origins in the urgent need for intelligence in the Soviet zone of Germany during the first years of the Cold War, CIA and the BND have remained steady partners in the decades after 1956. The reunification of Germany in 1990 and the collapse of Soviet Communism in 1991 are milestones in their joint struggle for freedom. To this day, American and German intelligence officers work closely together against a host of threats, ranging from terrorism, proliferation of weapons of mass destruction, and worldwide unrest.
This book is the companion volume to Forging an Intelligence Partnership: CIA and the Origins of the BND, 1945-49, which CIA presented to the BND at the 50th anniversary celebration of the Agency’s assumption of the Gehlen Organization from the U.S. Army.
Like the 1999 volume (which was declassified and released to the public in 2002), we can read the history of the Gehlen Organization through contemporary documents. Drawn from the Agency’s archives, these documents illustrate the many challenges that both
Americans and Germans faced during these monumental years.
This volume presents a new perspective on the BND’s history and its unique relationship with CIA. Until the time that this material can be released to the public, CIA wishes to commemorate the establishment of the Bundesnachrichtendienst by publishing this classified volume of historical documents. The volume is for internal BND use only and cannot be released to other German agencies or foreign countries without the express
consent of the Central Intelligence Agency.
In December 1955, Director of Central Intelligence Allen Dulles replied to the holiday greetings of Reinhard Gehlen, the head of the German service. The West German government had formally approved the establishment of the Federal Intelligence Service.
You can imagine with what gratification I received this news,“ Dulles exclaimed, „and with what hopefulness I view the future collaboration which I know will continue between our two services.
During the post-war years, your relationship with us has been one of dignity and mutual respect which augurs well for the future. As I look back over the problems and difficulties which we have faced together, it is with satisfaction in the thought that they have been successfully surmounted on the basis of our community of interest and the understanding and esteem which has developed between our respective representatives.“
Fifty years later, the aspirations of Allen Dulles, Reinhard Gehlen, James H. Critchfield, and their colleagues have been realized. CIA is proud to commemorate this landmark of one of its most important liaison partners.
Director of the National Clandestine Service

Aus Anlass der Knorr-Pleite: alles nicht mehr deutsch

DAX zunehmend in ausländischer Hand: https://www.focus.de/finanzen/boerse/studie-immer-mehr-dax-aktien-in-auslaendischer-hand_id_10864650.html

Mehr als die Hälfte der Anteile der 30 Konzerne im Deutschen Aktienindex gehört mittlerweile ausländischen Investoren: Tendenz steigend.
Was bedeutet das für den Wirtschaftsstandort Deutschland?

Ausländische Investoren haben ihr Engagement im Deutschen Aktienindex im vergangenen Jahr in Summe weiter erhöht. 55 Prozent der Anteile der 30 Konzerne in der ersten deutschen Börsenliga lassen sich Anlegern aus dem Ausland zuordnen, wie eine am Mittwoch veröffentlichte Übersicht des Beratungsunternehmens EY ergab. Ein Jahr zuvor waren es noch etwas weniger mit 54,5 Prozent.

Unter den ausländischen Aktieninhabern sind Investoren aus dem europäischen Ausland am stärksten vertreten: Durchschnittlich ein Viertel (26 Prozent) der Aktien eines Dax -Konzerns befinden sich im Besitz von Anlegern aus dem europäischen Ausland. Gut jede fünfte Dax-Aktie (22 Prozent) wird in den USA bzw. Nordamerika gehalten.

Eine Ausnahme ist der Henkel-Konzern….

Ausländische Investoren sind in der Mehrheit

19 der 30 Dax-Konzerne sind demnach mindestens zur Hälfte im Besitz ausländischer Aktionäre. Sie kassieren damit auch den Löwenanteil der Rekordsumme von 36,5 Milliarden Euro, die die Unternehmen in diesem Jahr für das vergangene Geschäftsjahr an Dividenden ausschütten.

Dagegen sank der Aktienanteil von Investoren aus Deutschland im Dax  binnen Jahresfrist um 1,1 Punkte auf 33,2 Prozent. Die restlichen knapp 12 Prozent der Anteile lassen sich EY zufolge nicht zuordnen.

https://www.stern.de/wirtschaft/news/knorr–uhu–pelikan–tempo–diese-marken-sind-nicht-mehr-deutsch-6989590.html

Von wegen „Made in Germany“: Diese Marken gehören längst ausländischen Konzernen

Beck’s Bier, Ariel, Knorr – das sind doch alles bekannte deutsche Marken, oder? Nicht mehr. Denn die Marken stammen zwar aus Deutschland, wurden aber längst ins Ausland verkauft. Eine Übersicht, wie international wir leben.

Knorr ist wie Langnese längst Unilever (niederländisch-britischer Konzern), Beck´s ist belgisch und wird international marktnah gebraut, Jacobs ist wie Senseo holländisch, Leitz ging über Schweden an die USA und hat den größtenteil der Fertigung nach Polen und Tschechien verlegt, Tempo wanderte über Procter&Gamble nach Schweden, Pelikan gehört Malaysiern, Flex ging über USA Black&Decker vor kurzem in chinesische Hände, UHU gehört der italienischen Bolton Group, Penaten gehört Johnson&Johnson und wird nur mehr außerhalb der BRiD hergestellt, nämlich in Frankreich und Italien, Ariel wird von Procter&Gamble in Tschechien produziert, Lafayette verhinderte die Insolvenz von Kettler, Schiesser ging nach Insolvez an die Israelis, Grundig ging nach Insolvenz als Name an einen türkischen Elektrogerätevertrieb, Waffenhersteller Walther hat die Saudis im Boot, Daimler die Chinesen, WMF ging erst vor kurzem an die Franzosen und die Fertigung in Deutschland wurde ins Ausland verlegt…

Welche Marke gehört zu wem?

https://www.wiwo.de/unternehmen/handel/welche-marke-gehoert-zu-welchem-konzern-ein-wegweiser-durch-den-marken-dschungel/11857418.html

Bingo: „Machtgeil, bequem, entscheidungsfaul“: Richter greift Kollegen scharf an

Pöhse Abrechnung! Prädikat besonders wertvoll.

Wobei man anstelle von „entscheidungsfaul“ auch „entscheidungsfeige“ und „karrieregeil“, „Logenbrüder“ in die Diskussion stellen könnte.  Daß dieser Richter nicht der erste und einzige ist, der vernichtende Urteile über seine Zunft spricht, kann werte Leserschaft im Heimdallwarda Archiv lesen:

https://heimdallwardablog.wordpress.com/2019/08/15/ein-undemokratisches-rechtsstaatswidriges-system-kann-ohne-eine-korrupte-kriminelle-richterschaft-nicht-existieren/

und:  Der Richterstaat ist unser Schicksal: https://heimdallwardablog.wordpress.com/2019/02/03/vom-rechtsstaat-zum-unberechenbaren-richterstaat-der-richterstaat-ist-unser-schicksal/

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Thorsten Schleif ist Richter am Amtsgericht Dinslaken, zuvor hat er am Landgericht Düsseldorf und in der Verwaltung des Oberlandesgerichts gearbeitet. Der 39-jährige Vater von zwei Kindern kennt sich aus im deutschen Justizwesen.

Über seine langjährigen Berufserfahrungen hat er nun ein Buch geschrieben. Es trägt den provokanten Titel „Urteil: Ungerecht. Ein Richter deckt auf, warum unsere Justiz versagt“*   Quelle

Berufungskammern brandmarkt er als „Rabattmarkenvereine“, den Deutschen Richterbund (fast 17.000 Mitglieder) als Sammelbecken für Karrieristen und Schlaffies.

  • „Die Schuld für die … als beschissen zu bezeichnende Situation der Justiz suchen meine Kollegen bei Politik, Regierung und veränderter Gesellschaft. Hierbei übersehen sie jedoch, dass die Richterschaft, und zwar jeder einzelne Richter, an der ganzen Misere eine beachtliche Mitschuld trägt.“
  • „Der Urheber eines Skandalurteils ist und bleibt der Richter. Er ist es, der das Urteil spricht. Nicht die Politik. Nicht die Regierung. Nicht die Gesellschaft.“
  • „In den vergangenen zwölf Jahren habe ich etwa 250 Richter … kennengelernt. Darunter großartige Kollegen, aber leider auch nicht wenige ‚Vollpfosten‘.“
  • „Richter kennzeichnet ein hohes Maß an Disziplin und Bequemlichkeit… Welche Eigenschaft kommt hinzu, die den Charakter eines Richters besonders kennzeichnet? … Es ist der Wunsch nach Macht!“
  • „Eine Eigenschaft des Richters fehlt noch, mit der Sie bestimmt nicht gerechnet haben: das mangelnde Selbstbewusstsein. Denn die wenigsten Richter sind selbstbewusst.“

… über die (angebliche) Angst vor harten Entscheidungen:

  • „Für einen Richter ist Entscheidungsschwäche ebenso folgenschwer wie eine Mehlstauballergie für einen Bäcker oder Angst vor Wasser bei einem Rettungsschwimmer. Und doch ist Entscheidungsschwäche unter Richtern weitverbreitet.“
  • „Man darf von Menschen, die Angst vor Verantwortung haben und über ein hohes Maß an Bequemlichkeit und eine gewisse Machtgier verfügen, keine selbstbewussten und zügigen Entscheidungen erwarten.“
  • „Die deutsche Gerichtsverwaltung ist geprägt von einer lähmenden Angst vor Fehlern als dem typischen Karrierehindernis. Hieraus entsteht der Drang, Entscheidungen, wenn irgendwie möglich, zu vermeiden… Das sind klassische Antworten meiner Kollegen auf die Frage, weshalb sie erneut eine Freiheitsstrafe zur Bewährung ausgesetzt oder einen Haftbefehl nicht erlassen haben.“

… über das (angebliche) Versagen des Richterbundes:

  • „Der Deutsche Richterbund ist ein Zwitterwesen zwischen harmlosem Nörgler und unterwürfigem Bittsteller … Es ist traurig und beschämend, einen solchen Haufen wehleidiger Jammerlappen zu sehen.“
  • „Hinzu kommt eine Überzahl von Karrieristen in wichtigen Positionen des Richterbunds … Es liegt auf der Hand, dass unter diesen Bedingungen der Richterbund leider als Interessenvertretung nur die Durchschlagskraft eines veganen Wattebausches hat.“

…über zu lange Gerichtsverfahren und Bewährungsstrafen:

  • „Gerichtsverfahren dauern in Deutschland zu lange. Hiervon sind zirca acht von zehn deutschen Bürgern überzeugt. Und leider haben sie in zu vielen Fällen recht.“
  • „Der kriegt ja eh nur eine Bewährungsstrafe – dieser weitverbreiteten Annahme der Bevölkerung kann man nur mit Empörung entgegenhalten: Stimmt … Denn deutschlandweit werden sieben von zehn verhängten Freiheitsstrafen zur Bewährung ausgesetzt.“
  • „Leider ist es üblich geworden, nicht nur die erste, sondern auch die zweite, dritte, vierte oder fünfte Freiheitsstrafe zur Bewährung auszusetzen … Viele Kollegen scheuen die Verantwortung, einen Angeklagten in den Knast gebracht zu haben.“
  • „In nicht wenigen landgerichtlichen Berufungskammern für Strafsachen sitzen Vorsitzende, bei denen die Angst vor Verantwortung und die Angst vor Fehlern besonders ausgeprägt ist. Sie wählen oft den bequemen Weg: das Urteil des Amtsgerichts, das ihnen zur Prüfung vorliegt, auf jeden Fall abzumildern.“
  • „Zur Begründung der milderen Strafe ziehen Berufungskammern oft die absurdesten Argumente heran. Eine der beliebtesten Begründungen lautet: Das Strafverfahren hat jetzt … so lange gedauert, dass die Straftat sehr lange Zeit zurückliegt. Daher ist die Strafe zu mildern. Mit anderen Worten: Wenn der Straftäter Berufung einlegt und die Berufungskammer bis zur Entscheidung noch einige Zeit benötigt, dann gibt es allein dafür einen Strafrabatt.“

…über den (angeblich) drohenden Untergang des Rechtsstaats:

  • „Die Lage ist ernst. Die dritte Staatsgewalt steht einen Schritt vor dem Abgrund. Ein weiterer Schritt in die falsche Richtung, und sie fällt tief. Sehr tief. Und wir alle fallen mit ihr.“
  • „Die nächsten zehn bis 15 Jahre sind für das Schicksal des deutschen Rechtsstaats entscheidend. Man muss weder Prophet noch Hellseher sein, um die Folgen der gegenwärtigen Entwicklungen absehen zu können.“
  • „Deutschland im Jahr 2030: Die gewaltige Welle der Richterpensionierungen hat das Land voll erwischt. Nur noch sechs von ehemals zehn Richtern bearbeiten den immer größer werdenden Aktenberg in den Gerichten. Alle Kollegen zeigen Anzeichen eines Burnouts, jeder dritte Richter fällt mehrere Wochen im Jahr wegen stressbedingter Erkrankungen aus. Die übrigen Kollegen sind frustriert, völlig überfordert. Selbst einfache Zivilverfahren dauern etliche Jahre.“
  • „Kriminelle in Untersuchungshaft werden nach sechs Monaten freigelassen, weil die Strafgerichte mit der Bearbeitung nicht nachkommen.“
  • „Die Rechtsprechung übernehmen Bürgerwehren und private Security-Unternehmen, die gegen einen kleinen Aufpreis den gefangenen Straftäter auch gleich ‚aburteilen‘. Es findet sich eine gerechte Strafe. Ebenso schnell und effektiv wie brutal und unmenschlich. Für eine Beleidigung: zwei kräftige Ohrfeigen. Für einen Diebstahl: ein gebrochener Daumen. Für einen Totschlag … Natürlich trifft es auch mal einen oder zwei Unschuldige. Justizirrtümer gab es immer schon.“

…über das fehlende Vertrauen in der Bevölkerung in die Justiz:

  • „Die nächsten 10 bis 15 Jahre werden zeigen, welche Richtung der deutsche Rechtsstaat einschlagen wird. Werden Skandalurteile von unsicheren Richtern, die nicht mehr nur der Wahrheit und Gerechtigkeit dienen, sondern Sklaven ihrer Ängste vor Fehlern und Verantwortung sind, mehr und mehr die Regel sein?“
  • „Wird die Rechtsprechung weiter an Vertrauen in der Bevölkerung einbüßen? Wird die dritte Staatsgewalt weiter an Einfluss verlieren, wird sie von der Regierung kontrolliert und damit faktisch abgeschafft?“
  • „Eine Justiz, der die Bürger nicht (mehr) vertrauen, hat versagt. Verliert der Bürger den Glauben in das Rechtssystem eines Staates, dann verliert der Staat sein Existenzrecht. Das Rechtssystem eines modernen Staates ist wie ein Rückgrat. Wird es gebrochen, ist der Staat dauerhaft gelähmt.“

…über Maßnahmen, mit der sich das System noch retten ließe:

  • „Eine Richterschaft wird niemals ein gesundes und starkes Selbstbewusstsein entwickeln können, solange sie bevormundet wird … Und das haben auch die meisten modernen Staaten begriffen, indem sie eine strikte Trennung der Staatsgewalten – Regierung, Gesetzgebung und Rechtsprechung – in ihren Verfassungen verankert haben. Nur in Deutschland wird dieser Weg, der gut bekannt ist, nicht gegangen. Die Einführung einer Selbstverwaltung für die rechtsprechende Gewalt ist unverzichtbar.“
  • „Die Richterbesoldung muss grundlegend geändert werden. Nicht nur der Richter selbst, sondern der gesamte Rechtsstaat wird entwertet, wenn die Besoldung erbärmlich gering ist … Das Einstiegsgehalt muss auf der ersten Stufe 80.000 Euro, auf der zweiten 90.000 Euro und auf dritter 100.000 Euro betragen. Steigerungen finden nur noch nach jeweils fünf Jahren Richterdienst statt.“
  • „In diesem Zusammenhang muss die Richterbesoldung wieder dem Bund übertragen werden. Die unterschiedlichen Besoldungen durch die Bundesländer führen zu Richterabwanderung (Richterklau) und im schlimmsten Fall zu einer qualitativ unterschiedlichen Rechtsprechung,falls sich nur noch einige Bundesländer ‚gute‘ Richter leisten können.“
  • „Aus- und Weiterbildung der Richter muss eine höhere Beachtung zukommen. Die gegenwärtigen halbherzigen Schulungen der Berufsanfänger an wenigen Tagen sind völlig ungenügend.“
  • „Diese Reformvorschläge sind weder zu teuer noch schwer umsetzbar oder – eine auch immer gern gewählte Ausrede – ‚dem Volk nicht zu vermitteln‘. Es geht alles. Man muss das nur wollen!“

* „Urteil: Ungerecht. Ein Richter deckt auf, warum unsere Justiz versagt“, Riva-Verlag, 19,99 Euro.

Um Brexit-Loch zu stopfen: Deutschlands EU-Beiträge könnten sich verdoppeln

https://www.focus.de/finanzen/news/eu-haushalt-um-brexit-loch-zu-stopfen-deutschlands-eu-beitraege-koennten-sich-verdoppeln_id_11290918.html

Wie die „Financial Times“ am Wochenende berichtete, könnten sich Deutschlands Netto-Beiträge zum EU-Haushalt mehr als verdoppeln, von 15 Milliarden Euro im nächsten Jahr auf bis zu 33 Milliarden im Jahr 2027.

Die Zahlen basieren laut „FT“ auf einer Schätzung der Bundesregierung, in der Einnahmen und Ausgaben für das EU-Budget bereits verrechnet wurden.

Laut „Bild“-Zeitung wollte das Bundesfinanzministerium den Bericht nicht bestätigen – eine genaue Berechnung der Netto-Zahlungen sei im Voraus nicht möglich.

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Das Ministerium ging zuletzt von insgesamt etwa 10 Milliarden Euro Mehrkosten aus.

Die Beiträge sollen auf 1,11 Prozent der EU-Wirtschaftsleistung steigen

Derzeit verhandeln die Mitgliedsstaaten über die Zusammensetzung des mehrjährigen Finanzrahmens der Europäischen Union. Mit dem Wegfall der britischen Zahlungen durch den Brexit und neue finanzielle Aufgaben ui, was das wohl für ausgaben sein könnten? EU-Militär?Bevölerungsaustausch? Erhöhung der Renten und EU Angestellten Entschädigungen? Überwachung? Kampf gegen Bürger, ääähh…Räächts?

müssen die anderen EU-Staaten in Zukunft höhere Kosten tragen. Großbritannien ist bislang einer der größten Netto-Zahler der Union.

Die Europäische Kommission hatte daher vorgeschlagen, die EU-Abgabe auf 1,11 Prozent der EU-Wirtschaftsleistung zu erhöhen.

Das EU-Parlament fordert sogar noch höhere Beiträge. Bislang liegt der Mitgliedsbeitrag bei rund 0,91 Prozent.

Deutschland zahlt mehr ein als es bekommt

  • Nach Zahlen des Europäischen Parlaments zahlte Deutschland im Jahr 2017 19,5 Milliarden Euro in den EU-Haushalt ein und
  • erhielt knapp 11 Millionen Euro in Form von Förderungen und Zuschüssen für Landwirtschaft, Regionalpolitik und Forschung zurück.

Deutschland gehört zu jenen EU-Staaten, die mehr in das Budget einzahlen als sie wieder herausbekommen. Die Bundesrepublik ist in absoluten Zahlen der größte Geldgeber und trug 2018 etwa 21 %  zum EU-Haushalt bei.

Die geplante Erhöhung der Beiträge sorgt für Spannungen, seit die Kommission ihre Pläne im Mai vorgestellt hat. Die Netto-Zahler rund um Deutschland, die Niederlande, Österreich, Dänemark und Schweden wollen verhindern, dass die Abgabe auf über ein Prozent der Wirtschaftsleistung steigt – und:

Die fünf Staaten wollen ihre Beitragsrabatte auch nach dem Brexit behalten.

Deutschland profitiert beispielsweise von einer deutlich niedrigeren Mehrwertsteuer-Abgabe an die EU.

Der Kommission sind die Rabatte hingegen ein Dorn im Auge, sie würde gerne gleichwertige Beiträge von jedem Mitglied erheben – bislang profitieren vor allem die wohlhabenderen Staaten von den Ermäßigungen.

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Die Verhandlungen über den mehrjährigen Finanzrahmen sollen im Dezember fortgesetzt werden.

Weik und Friedrich Buch im Focus

https://www.focus.de/finanzen/boerse/experten/summe-von-250-billionen-dollar-weik-und-friedrich-nur-noch-schulden-treiben-das-wachstum-das-muss-scheitern_id_11286674.html

Auf über 300 Prozent der Wirtschaftsleistung beläuft sich inzwischen der Schuldenberg. Obwohl die Schulden immer weiter steigen, sinken die Zinsen. Es ist nicht die Frage ob, sondern lediglich wann die Blase platzt.

Niemals zuvor war die globale Verschuldung höher. In den letzten 20 Jahren haben sich die Schulden weltweit verdreifacht.

Um die Finanzkrise 2008 abzufedern, haben sich die Staaten in immer mehr Schulden gestürzt um Banken zu retten, die Konjunktur anzukurbeln und das System zu stabilisieren.

Aktuell beläuft sich der globale Schuldenberg auf 250 Billionen US-Dollar (siehe Abbildung). Das sind gigantische 318 Prozent des weltweiten Bruttoinlandsproduktes (BIP).

Das weltweite BIP (alles, was die gesamte Welt in einem Jahr produziert) beläuft sich gerade mal auf 84,74 Billionen Dollar. Das heißt, global gibt es dreimal mehr Schulden, als die gesamte Menschheit in einem Jahr an Wertschöpfung erarbeitet. Im Jahr 2000 produzierte die Welt für 45 Billionen Dollar Waren und Dienstleistungen. Der Schuldenstand betrug 87 Billionen Dollar….

Staats- und Unternehmensanleihen steigen auf immer neue Rekordhöhen. Staaten verschulden sich im Rekordtempo. Dank immer niedrigerer Zinsen werden immer mehr Schulden gemacht. Die Verschuldung von Unternehmen wächst kontinuierlich. Sie investieren mit den aufgenommenen Krediten allerdings nicht etwa in Forschung, Entwicklung und Wachstum, sondern in Aktienrückkaufprogramme….

Der Versicherungskonzern Allianz hat seit 2017 für 7,5 Milliarden Euro Aktien zurückgekauft….

Der globale Staatsanleihenmarkt hat mittlerweile ein Volumen von circa 60 Billionen Dollar. In diesem unvorstellbar großen Markt passiert gerade etwas Absonderliches: Über 17 Billionen Dollar an Staatsanleihen werden global bereits negativ verzinst. Dies bedeutet, dass Staaten dafür bezahlt werden, Schulden zu machen. Sie werden also dafür belohnt, sich immer weiter zu verschulden….

Das betrifft 27 Prozent aller Staatsanleihen weltweit. Die Tendenz ist stark steigend. Insgesamt sind über 50 Prozent der europäischen Anleihen negativ verzinst. Davon sind 14,7 Prozent französische, 13,1 Prozent deutsche und 12 Prozent spanische Anleihen. In Japan sind sogar bereits 42 Prozent aller Staatsanleihen negativ verzinst. Im Bereich der Unternehmensanleihen ist eine ähnliche Entwicklung zu beobachten. Weltweit sind 10 Prozent negativ verzinst. Tendenz ebenfalls stark steigend. Es ist nicht die Frage ob, sondern lediglich wann die Blase platzt.

Der Text ist ein Auszug aus dem neuen Buch von Marc Friedrich und Matthias Weik: „Der größte Crash aller Zeiten. Wirtschaft, Politik, Gesellschaft – Wie Sie jetzt noch Ihr Geld schützen können“ (Verlag Eichborn). Es erscheint am 31. Oktober.

Zeitbombe Pensionen – exemplarisch VW 33 Mrd Euro

harte Fakten und Wahrheiten abgepuffert durch viel „würde“, „könnte“ und „hätte“.

Fakt ist: die Katastrophe steht vor uns. Groß und breit und unverrückbar.

Schon der Weltwirtschaftsbericht über Deutschland hat dies unmißverständlich deutlich gemacht. Zuerst die Staatspensionen (sind schon unbezahlbar und defacto insolvent), dann die Betriebsrenten (werden gerade unbezahlbar) und letzlich die staatliche Rentenverpflichtungen (können zur Zeit noch durch Bilanz-Manipulation als bezahlbar betrachtet werden, von Monat zu Monat)

und die witzigste Stelle in diesem Artikel darf werter Leserschaft nicht vorenthalten werden:

„Freundlicherweise veröffentlicht der VW-Konzern das Fälligkeitsprofil der Pensionsverpflichtungen.

Ein Großteil der Pensionsverpflichtungen muss naturgemäß in einer sehr weit entfernten Zukunft ausbezahlt werden.

Ganze 85 Prozent der Verpflichtungen werden beispielsweise erst in mehr als fünf Jahren fällig. VW hat heute also noch sehr viel Zeit, die noch ungedeckten Pensionsrückstellungen zu decken.

Natürlich muss die wirtschaftliche Entwicklung des Konzerns gut genug sein, um genau dies tun zu können.“

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https://www.focus.de/finanzen/boerse/boerse-sitzt-vw-auf-einer-33-milliarden-euro-schweren-zeitbombe_id_11237149.html

Auszug:

Die 30 Dax-Unternehmen sitzen zum Ende des Jahres 2018 auf 120 Milliarden Euro an ungedeckten Pensionsverpflichtungen.
Beunruhigende 33 Milliarden davon entfallen allein auf den Volkswagen-Konzern.

Es ist eine Zahl, die für viele eine baldige finanzielle Katastrophe unausweichlich erscheinen lässt.

Pressefreiheit und Meinungsfreiheit in Deutschland

http://www.dirk-hohensohn.de/pressefreiheit.htm

(ohne Dateilink, nur mit Verweisen auf andere Weltnetzseiten)

Fazit vorweg

So wie Bismarck sich einst über die Presse beklagte, muß es unter seiner Regierung Pressefreiheit gegeben haben, sonst hätte er nichts zu klagen gehabt. Das waren Zeiten!

Auch noch während der Weimarer Republik konnten sich alle politischen Richtungen durch die Presse kundtun, zum letzten Mal.

Seit 1933 gibt es das nicht mehr.

Mit der alliierten Besetzung 1945 löste das eine Pressediktat das andere nahtlos ab, außer, daß es erst eine Weile gar keine Presse mehr gab. Dann wurde natürlich nur noch besatzerhörige Presse erlaubt, und so ist es bis heute geblieben.

Ausnahmen werden nur so weit zugelassen, daß sie keine Rolle spielen und kaum jemand erreichen können.

Unter der sowjetischen Besatzung war nur deren Kollaborationspresse zugelassen. Aber im Westen war seltsamerweise, solange es die DDR gab, außer der West-Kollaborationspresse auch die Ost-Untwerwanderungspresse zugelassen und blieb stark, bis der Ostblock zerfiel.

Seither bringen Buchladen, Kiosk und Rundfunk kaum etwas anderes als US-Kollaboration.

Solche vereinzelten abweichenden Berichte, auf die ich im Weiteren hinweise, dürfen nicht darüber hinwegtäuschen; auch nicht, daß Edward Snowdon eine Lawine der Enthüllungen ins Rollen brachte. Massenmedien sind ganz offiziell in den Händen der Medienkonzerne.

Das Pressewesen wird deswegen frei genannt, um die Bevölkerung blindgläubig an die gleichgeschaltete Presse zu machen. Erst seit dem Putsch in der Ukraine vom Februar 2014 merken dies mehr als nur einige wenige Leute, weil sie erst hier die einseitige Darstellung und Hetze in der Presse und das Verschweigen der wesentlichen Dinge bemerken.

Grossistenbindung des Zeitungen- und Zeitschriftenhandels

Die Verkaufsläden sind an die Grossisten gebunden, die Pressegroßhändler, und dürfen bestimmungsgemäß gar nichts anderes als deren Lieferungen verkaufen, wie aus dem Alleinauslieferungsrecht der Grossisten hervorgeht. Laut Wikipedia hat der Grossist ein zugesichertes Monopol. Nur der Bahnhofsbuchhandel darf überhaupt etwas anderes als die Grossisten-Anlieferung handeln und vom Verlag direkt beziehen, wie aus seiner Sonderstellung hervorgeht. Andere geben offen zu, sie können nicht selber bestimmen, was sie verkaufen: Am 16. Februar 2016 um 17:42 Uhr schrieb mir das REWE-Kundenmanagement (Kundenmanagement@rewe.de) wörtlich über E-Mail: „Das Sortiment der Zeitungen und Zeitschriften in den Supermärkten wird nicht durch REWE selber bestimmt, sondern grundsätzlich durch den örtlich zuständigen Grossisten.“
Es wird nicht gesagt, wer die Entscheidung darüber trägt, welche Firma die Monopolstellung als Grossist bekommt. Aber es kann ja nur eine Behörde sein, wodurch die Grossisten zwangsläufig von der Regierung abhängig sein müssen. Kein Wunder also, dass sie regierungskritische Zeitungen und Zeitschriften nicht ausliefern, diese somit (gewöhnlich) nur im Bahnhofsbuchhandel zu haben sind.

Die deutschen Medien gehören großenteils drei Familien: Springer, Mohn, Burda

Eine gute Recherche zeigt Sputnik-Nachrichten.

Das Netzwerk-Durchsetzungsgesetz ist ein bloßes Zensurgesetz

Der Facebook-Löschdienst löscht politische Informationen, die den etablierten Parteien nicht für ihre Propaganda dienen, einfach weg, wo sie ihm auffallen. Aber linke und anti-rechte Hasskommentare weigern sie sich zu löschen.

Berufsverbot wegen bloßer Kritik an der Bundesregierung

Das passierte z.B. Silvana Heißenberg als Schauspielerin.

In der Schweiz dürfen deutsche Journalisten offen über Deutschland schreiben, aber in Deutschland nicht

Hans-Hermann Tiedje, ehemaliger „Bild“-Chefredakteur und Helmut-Kohl-Berater, darf in Deutschland offenbar nicht die Kritik an Merkel bringen, die er in der Neuen Zürcher Zeitung bringt; und dort kann er es anscheinend erst, als er nicht mehr im Amt ist.

Gewalttätige Behinderungen

alles lesen unter obigem link.

Redefreiheit und ihre Beschränkung – Report über 13 Länder

Jul.28, 2019 by Steven Aftergood

 

See Limits on Freedom of Expression, Law Library of Congress, June 2019.

Während viele Länder die Meinungsfreiheit als Grundwert anerkennen, setzt jedes Land auch der Meinungsfreiheit einige gesetzliche Grenzen.

Ein neuer Bericht der Law Library of Congress untersucht die rechtlichen Einschränkungen der freien Meinungsäußerung in dreizehn Ländern:

Argentinien, Brasilien, Kanada, China, Israel, Japan, Deutschland, Frankreich, Neuseeland, Schweden, die Niederlande, Großbritannien und die Ukraine.

„Insbesondere konzentriert sich der Bericht auf die Grenzen des Schutzes, die für das Recht auf Unterbrechung oder Beeinträchtigung der öffentlichen Rede gelten können. Der Bericht befasst sich auch mit der Verfügbarkeit von Mechanismen zur Kontrolle ausländischer Rundfunkanstalten, die im Auftrag ausländischer Regierungen arbeiten“, schrieb Ruth Levush in der Zusammenfassung des Dokuments.

Law Library of Congress, June 2019:  https://fas.org/irp/eprint/lloc-limits.pdf

Some other noteworthy recent reports from the Law Library of Congress include the following.

Initiatives to Counter Fake News in Selected Countries, April 2019

Regulation of Artificial Intelligence in Selected Jurisdictions, January 2019