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Kein Deutschland unter Frankreich!

Mit der Rede Macrons, des neuen Napoleon oder besser Sonnenkönigs, scheint das Schicksal Deutschlands endgültig besiegelt.

Unbemerkt von nicht nur der Öffentlichkeit, sondern auch der alternativen, kritischen Medien, hat Macron vor der Versammlung der Botschafter der Welt dargelegt, was man für Europa und Deutschland beschlossen hat. Wie Europa für die nächsten 200 Jahre aussehen wird.

Und für die Deutschen bedeuted es, wenn nicht das Todesurteil, so doch die Sklaverei und die Verwirklichung des Morgenthau Planes. Nicht mehr und nicht weniger.

Ich bin mir noch nicht sicher, ob die Blaupause hierzu bereits bei den Bilderbergern vorgestellt wurde, aber es ist nicht unwahrscheinlich, denn der Rüstungsdeal mit der strahlenden Hochverräterin Van der Leyen wurde bereits weit vor G7 abgeschlossen und die Verhandlungen bis zum Abschluß dauerten Monate. Zum Zeitpunkt jenes Vertrages war also zwischen Merkel und Macron die Marschrichtung bereits ausgemachte Sache.

Auf dem G7 dürften die beiden dann ihr Projekt offiziell den miteuropäischen Provinzialherren mitgeteilt und in trockene Tücher gelegt haben.

Verkündet wurde die Zukunft Europas anschliessend den französischen Botschaftern auf dem jährlichen meeting mit ihrem vor Stolz kaum an sich halten könnenden Chef am 27.8.2019.

https://heimdallwardablog.wordpress.com/2019/09/07/macron-spricht-vom-ende-der-europaeischen-zivilisation/

Diese Jahrhundertrede, keyspeech, gibt es bislang in vollem Umfang nur auf französisch, 38 Minuten, also die Hälfte davon auch in englisch. Die Übersetzung bricht an der Stelle ab, an der Macron beginnt darzulegen, WIE und auf welchen Wegen man plant, die neue Ordnung um- und durchzusetzen und welche 5 Punkte im Focus stehen, oberste Priorität haben. Wer von den werten Lesern ausreichend französisch Kenntnisse hat, darf unbedingt eine Übersetzung erstellen und veröffentlichen, da es noch keine schriftliche Veröffentlichung dieser Rede auf den französischen Seiten zu geben scheint.

FRiD  – die deutsche Provinz Frankreichs und unsere neuen Herren

Auch spirituell gesehen ist es für Deutschland eine Katastrophe, daß nun Frankreich sich auf Putin zu bewegt und seinen Botschaftern klipp und klar die Anweisung gibt, den Generalverdacht und das grundsätzliche Mißtrauen gegen Rußland völlig beiseite zu legen, denn Rußland sei europäisch und man brauche diesen Partner. Macron weist die Botschafter an, die bisherige Linie ab sofort zu verlassen. Exakt diese Einsicht und diesen Entschluß hätte von spiritueller Sicht heraus Deutschland vollziehen müssen. Nicht FRANKREICH! Was das für karmische Folgen haben wird, werden wir sicher noch erleben.

Hier der bereits am Laufen befindliche Plan, der Deutschland zu einer Provinz Frankreichs degradiert.

Frankreich wird zum politischen, wirtschaftlichen und militärischen Zentrum Europas umgebaut und die Brüsseler EU zu einem Elitenclub umgestaltet.

  1. das militärische Zentrum: da Frankreich als einziges Land in Europa legal das Recht auf Nuklearwaffen hat, zu den Siegermächten gehört und eine bis heute ungebrochene militärische (und arrogante) Tradition hat, bietet es sich an, diese militärische Rolle als künftige Schutzmacht Europas zu übernehmen. Deutschland darf selbstverständlich nicht und deutsches Militär wurde im Rahmen dieses Planes von Flintenuschi seit Jahren systematisch weiter vernichtet, um einer EU Armee den Boden zu ebnen und sie ob der eigenen Schwäche als alternativlos präsentieren zu können, zumal die Briten nun das Feld geräumt haben. Französisches Militär und Paramilitär ist bereits weltweit in sämtliche Konflikte verwickelt. Die französischen Söldner sollen auch jeweils das Gold der Libyer und Ukrainer als ihre legale Beute außer Landes geschafft haben.
  2.  das diplomatische Zentrum: daß die Rolle Frankreichs als Klassensprecher Europas um den G7 Gipfel herum zur abgemachten Sache gehörte, zeigt das geradezu manisch selbstbewußte Agieren Macrons in Sachen Iran – Trump und China. Macron legte geradezu eine hektische Agilität an den Tag, ludt großmächtig sowohl den Iran als auch China zu Gesprächen, ohne sich um die Interessen der USA oder Russlands zu scheren, kein europäisches Land brachte ob dieser „Unverschämtheiten“ auch nur ein Wort der Kritik über die medialen Lippen, so daß man von ihrer stillschweigenden Billigung ausgehen muß. Denn jeder souveräner Staat hätte Macron für diese Eigenermächtigung scharf rügen müssen. Macron glaubte sogar, er könne Trump ein Treffen mit dem Iran aufzwingen, so daß Trump sich genötigt sah, Macron mitzuteilen, daß es noch immer die Entscheidung des Imperators selbst ist, mit wem er sich wann und wo trifft und solches ganz sicher nicht in Macrons Machtbefugnis liegt. Und wieder schwieg Europa, schwieg die EU, schwieg Uschi, schwiegen die Präsidenten und Kanzler europäischer Länder… eben weil Europa Macron zu ihrem Klassensprecher, zu ihrem Kaiser gewählt hat.
  3. wirtschaftliches Zentrum: Frankreichs Wirtschaft ist marode. 70% Staatsjobs, Verwaltungsjobs und ein marodes Bankenwesen, das mittels deutschem Steuergeld in zig Milliardenhöhe gerettet wurde. Doch bereits seit einigen Jahren wird umtransformiert. Mittels EU und Deutschland. Die Reindustrialisierung Frankreichs geht Hand in Hand mit der DEindustrialisierung Deutschlands.
  4. Sozialindustrie: Der allergrößte Teil der deutschen Sozialindustrie, maßgeblich der Versicherungen und des Seniorensektors, der Pharma und medizinischen Hilfsmittel sind bereits in der Hand französischer Konzerne. Da nun langsam die Babyboomer alt werden und in diese Sozialindustrie als Konsumenten eintreten, werden die nächsten 30 Jahre für Frankreichs Konzerne ein lukratives Geschäft, denn das Geld kommt von einem Markt, der vom deutschen Staat reguliert, überwacht und organisiert wird. Und da die deutschen Rentner nun auch massiv Steuern zahlen müssen, finanzieren sie ihr Alter doppelt fremd. Während ihres Arbeitslebens (fremd-)finanzieren sie gezwungenermaßen die derzeitigen Rentner und in ihrer Rentenzeit (fremd-)finanzieren sie dann auch noch die französischen Dienstleister. Das ist Betrug und Vera*** auf ganzer Linie. Verarmung und immer tiefere Staatsabhängigkeit sind die Folge.
  5. Hightech Industrie:

5a) das bisher hochindustrielle Deutschland war angewiesen auf eine stabile Energieversorgung und kostenlose hochqualitative Ausbildung für die Masse. Nicht nur die Autoindustrie, sondern auch Spezialmaschinen und Roboter, Medizintechnik, hochqualitative Industriewerkzeuge und alle Art von Zulieferindustrien usw. haben oder hatten ihren Ursprung in Deutschland. Durch die Digitalisierung (die vollumfänglich in US amerikanischer Hand ist) und vereinfachte Maschinenbedienung (nur noch Dateneingabe in vorgefertigte Bildmasken), digitale Fehleranalyse, routinemäßige computergesteuerte Abläufe von der Planung bis zum Service, sowie Bauteile-Tausch anstelle von Reparaturen, sind nicht nur massenhaft Arbeitsplätze weggefallen, sondern wurde auch die grundlegende Qualifizierung der Menschen obsolet, überflüssig. Jeder Affe kann nun in dieser Industrie die wenige verbleibende Arbeit der Maschinenüberwachung, der Bildüberwachung oder des Knöpfchedrückens innerhalb eines eng abgesteckten Kompetenzbereiches  überall auf der Welt übernehmen. Das Deutsche Qualitätsmodell ist in diesem Szenario obsolet geworden.

5b) Frankreich ist nicht an die Seidenstrasse angeschlossen. Das MUSS sich ändern. Dafür transferriert Deutschland seine Industrie nach Frankreich, so sie nicht schon längst global agiert und nur noch aufgrund familiärer Wohnsitzlage der Eigner in Deutschland ansässig ist. Wird den Eignern die Sache zu stressig, insbesondere der jungen Generation, ist die Firma schneller verkauft als man glauben mag. Wobei man fairerweise auch sagen muß, daß inzwischen auch vermehrt Unternehmen von Indien oder den Arabern aufgekauft wurden. Der Kuchen Deutschland wird in viele Stücke zerteilt, aber Frankreich ist die besondere Gefahr dewegen, weil es nicht nur Unternehmen kauft, wie Indien oder Asien, um finanziell zu profitieren, sondern die aufgekauften Firmen dem Land einverleibt. Physisch einverleibt mit Arbeitsplätzen und Standorten.

5c) Mit wegfallender Industrie (siehe die Monsantofalle für Bayer, die Dieselgate Falle, die Heuschreckenfalle für sämtliche Klein-Mittelständische Unternehmen bis hin zu WMF…) benötigen wir hier auch keine stabile Hochenergieversorgung mehr und man kann das Land mit Ökostrom versorgen. Frankreich hat seine Kernkraftwerke und damit alle Voraussetzungen für eine stabile industrielle Energieversorgung.

5d)  Neue, dringend benötigte Stromtrassen in Deutschland hingegen lohnen sich nicht, wenn in absehbarer Zeit sowieso keine Industrie mehr hier sein wird, was erklären würde, warum weder von der Wirtschaft, noch den Energieversorgern, noch von der Politik der Trassenausbau thematisiert, geschweige denn forciert wird.

5e) Das Gleiche gilt für Gas aus Russland, Stichwort Northstream. Die Pipelineführung muß neu gemacht und auf Frankreich statt Deutschland als Abnehmer zugeschnitten werden, denn die derzeitige Leitungsführung ist bereits obsolet. Sie muß umgelegt werden nach Frankreich. Diesem Zweck diente auch das ganze Geschrei um Northstream und Fracking Gas aus USA. Vermutlich wird Deutschland zu einer zweiten Ukraine und einem zweiten Bulgarien, das als Gasverteilstelle einen kleinen Obolus des Endkunden Frankreichs erhält.

5f) was bleibt für Deutschland, wenn inzwischen selbst maßgebliche Automobilzulieferer in französischen Konzernhänden liegen siehe VALEO  , der zweite Teil in USA Heuschrecken-Hand, der dritte Teil global verteilt ist z.B. Indien, die ihrerseits nach Frankreich weiterverkaufen können und der fünfte Teil obsolete Zulieferteile herstellt wie Motorblöcke und Zylinder für Explosionsmotoren? Der Morgenthau-Agrarstaat und die verlängerte Werkbank für Frankreich?

5g) Eine weitere Hauptenergiequelle: ÖL hat sich im Gegensatz zu Deutschland Frankreich erst vor kurzem sichern können. Seit einigen Monaten laufen Verhandlungen zwischen Macron und dem Iran über einen günstigen Kredit in Milliardenhöhe. Als Gegenleistung wird der Iran, der Staat mit den größten Ölvorräten, zu gegebener Zeit Frankreich mit Öl beliefern. Deutschland hat kein ähnliches Abkommen, wäre aber als Industriestaat unabdinglich auf solch ein auf die Zukunft ausgerichtetes Abkommen angewiesen! Daß es keine derartigen Abkommen gibt und auch keine Bemühungen in dieser Richtung, bestätigt indirekt, daß man in Zukunft mit einem industriell bedeutungslosen Deutschland rechnet.

6) Militärindustrie, LKW und Luftfahrt: der Vertrag zwischen Macron und Flintenuschi hat klar gemacht: Deutschland spendet das Geld und Frankreich bekommt die Arbeitsplätze.

Häckler und Koch war erst im Juni in den Schlagzeilen, von Insolvenz bedroht zu sein, wenn es nicht schnell attraktivere Produkte auf den Markt bringe. Wie das gehen soll bei den hiesigen Beschränkungen und dem steten moralischen Gekreische linxer Gutmenschen ist unbekannt.

Auch MAN ist in Gefahr: https://www.waz.de/staedte/oberhausen/man-in-oberhausen-sucht-frische-fachkraefte-id215196071.html. Gesuchte Fachkräfte bekommen großteils nur noch Zeitverträge für die Dauer bestimmter Projekte.

Eine große Ausnahme in der zerrütteten deutschen Industrie ist MTU, zum Beispiel die  friedrichshafener Schiffsmotorenbauer für RollsRoyce, denn für die Meeresriesen in Touristik und Militär gibt es einfach keine Elektromobilitäts-Alternative. Und auch für Flugzeugmotoren und Triebwerke dürfte es noch länger einigermassen stabil aussehen, ebenso die Militärsparte, an der Blackrock, Allianz und Fidelity beteiligt sind. Ob und wann auch diese Sparten nach Frankreich gehen werden ist ungewiß, wobei MTU bereits nicht mehr als deutsches Unternehmen, sondern als global player agiert und von daher auch anderen Dynamiken folgt. Bekommt also Frankreich das EU militär zur Aufrüstung, dann wird MTU unter bestimmten Bedingungen von Frankreich rekrutiert, denn um MTU kommt man nicht herum. Aber inwieweit MTU dann in Deutschland produziert und unser Land allgemein etwas davon hat und nicht nur der militärisch industrielle Komplex, das ist die Frage.

 

 

Macron spricht vom Ende der europäischen Zivilisation

min 34:45

was bei Macron abläuft? Werte NuoViso Leute, das dürfte doch längst klar sein!

werte Leser! Macron bereitet Europa auf die französische Führung vor! Deutschland das Kanonenfutter und Frankreich die Militärmacht. Daher der Öldeal mit dem Iran, denn Krieg braucht Öl. Auch die aus der BRiD nach Frankreich umgesiedelte Industrie braucht Öl. Frankreich bekommt die EU Führung, die Führung über die EU Armee.

Und sehr zum Leidwesen Macrons spielt Frankreich keine Rolle bei der Seidenstrasse! Aber die BRiD…  daher wir nun künstlich die Seidenstrasse bis Paris erweitert. Man zwingt das Projekt nach Frankreich indem man die BRiD Industrie nach Westen verschiebt.

Gratuliere!

Nachtrag: diese Arbeit von Frauen und staatliche Kinderbetreuung ist Gift.

Nachtrag: was ich zu dieser Schlüsselrede gefunden habe ist das hier:

https://www.france24.com/en/20190827-france-macron-ambassadors-speech-new-economic-order-diplomacy-foreign-policy

dort sagt Macron, daß Europa ohne russland nie stabil sein könne, aber es steht nichts, daß er vom Ende der europäischen Zivilisation gesprochen hätte. Ich suche weiter und werde es nachtragen, falls ich fündig werde.

Und hier die ganze Rede: gerne darf werte Leserschaft mich entlasten und mir schreiben, was sie heraushören! Die Rede beginnt bei min 25

auf englisch: tatsächlich fündig geworden! Er warnt tatsächlich. Und er gibt zu, daß die Staaten sich als Unternehmen sehen und die Politiker als Geschäftsleute handeln!!!

ja, er spricht tatsächlich von den 3 Zielen, die seit 2 Jahren für Frankreich von ihm verfolgt werden.

  1. Sicherheit
  2. Souveränität
  3. Einfluß

zudem sagt er, daß Frankreich zum Herzstück der europäischen Diplomatie machen will.

Also: BRiD halt´s Maul…

er sagt, daß man alles bisherige, militärisch und diplomatisch überdenken muß. Die Strategie der letzten zwei Jahre ist kohärent. Immer wieder wird die Kohärenz betont, die Kohärenz der wirtschaftlichen und sozialen Agenda hat ein unterliegende Logik und sind kohärent! und daß Frankreich die Leitung der Transformation übernimmt.

Die westliche Hegemonie seit 200 Jahren ist zu Ende. Der Westen hat Fehler gemacht… die Veränderungen sind nicht nur geopolitisch, sondern auch militärisch.

Also, werte NuoViso Leute, Ihr habt nur das Bild nicht verstanden.

Der Abstieg der Zivilisation zeigt sich in der Nichteinhaltung von Verträgen, unsere Dogmen und Gewohnheiten sind nicht mehr gültig, so daß wir uns tiefgreifende Fragen stellen müssen und die USA und China haben die Karten in der Hand. Wollen wir zur Minderheit einer der Hauptspieler und von ihnen abhängig sein sein, oder mitreden? Die Wirtschaft, die durch eine noch nie dagewesene Krise muß ebenfalls berücksichtigt werden. Die frühere in Europa erfundenen Marktwirtschaft hat sich mit Hilfe der technologischen Entwicklung  zu einer kapitalistischen akkumulative Finanz-Wirtschaft entwickelt. Viele Menschen fallen dadurch zurück in die Armut und Ungleichheit und die Vernichtung des Mittelstands erschüttert die Politik, da die Balance verloren gegangen ist. Der Mittelstand sieht sich immer weniger involviert. Wie können wir die Kontrolle über unser Leben und unsere Nation wiedergewinnen, ohne uns ökonomisch abzuschotten?

Die bisherigen Erklärungen funtionieren nicht mehr für die Leute, daß relocation natürlich und normal ist.

die Angst vor dem Volk kriecht in ihnen hoch!!

Die Verbreitung von unzivilisierten Ideen über das Internet ist neu und destabilisieren die Demokratien global. Neue Regeln in der globalen Neuordnung müssen her.

Ökologische Aufstände wirken ebenfalls destabilisierend regional und lokal. Alle möglichen Aufstände fallen zeitlich zusammen und wirken zunehmend destabilisierend.

Wir müssen auf allen Gebieten zu Akteuren werden, anstatt nur Beobachter zu sein, wie in den vorherigen Jahren, ansonsten werden wir Kontrolle verlieren und wir werden verschwinden, Europa wird verschwinden, die westliche Zivilisation wird verschwinden. Die welt wird sich um China und die USA herum strukturieren.

Wenn wir uns weiter als Firma verhalten, als Geschäftsleute, werden wir verschwinden.

ach! ihr habt Angst, daß ihr verschwindet, aber wenn die Völker Angst vor ihrer Vernichtung haben, ist das irrationale VT und Fremdenfeindlichkeit????

Wir müssen uns einen Platz in der neuen globalen Ordnung schaffen. Nicht immer wird allesErfolg haben. Das ist französischer Geist, daß wir nicht aufgeben und uns nicht in alten Ordnungen ergeben, wir reformieren unsere Wirtschaft und müssen unsere tiefen Werte wiederfinden: realen Humanismus.

Die USA verfolgen und verteidigen nicht den gleichen Humanismus wie Europa. Die USA verfolgen FREIHEIT.

Wir sind die einzigen, die den Mensch (man), mit einem großen M (Man) am Anfang, in das Zentrum ihres PROJEKTS gesetzt haben, in Folge der Aufklärung.

Wir müssen ein großes Projekt edukatives, soziales, wirtschaftlich ökologische Projekt haben, und diese unsere PROJEKTE einer Prüfung unterziehen. Transformieren.

Sozialismus in nur einem Land hat nicht funktioniert. Humanismus in nur einem Land funktioniert auch nicht dauerhaft, daher müssen wir auf europäischen, globalenen Ebenen agieren.

Wir müssen ein neues Narrativ erfinden. Unser Projekt muß ein europäisches Zivilisations-Projekt sein und kann vom katholischen Ungarn oder christlich orthodoxem Russland nicht unterstützt werden.

Ihre Projekte sind andere…. Der europäische Weg wird ein französischer sein, in der Tradition der Aufklärung mit Männern und Frauen als dem Zentrum.

Das ist ein ehrgeiziger Plan, aber wir müssen das Tag für Tag verfolgen und die Würde des Menschen ins Zentrum stellen. Die Menschenrechte müssen weiter massiv gestärkt werden. Selbst in Europa sind Menschenrechte bedroht. Wir müssen auch hier eine Schlüsselrolle spielen und die europäische Zivilisation verteidigen.

Wir brauchen auch eine kulturelle Agenda haben. 5 Prioritäten gibt es.

  1. um das Ziel zu erreichen müssen wir zur ausgleichenden Macht werden, dafür müssen wir unsere Macht wieder gewinnen ökonomisch/industriell, die wir gerade wieder aufbauen.
  2. Militärische Macht: wir werden zur ersten EU Armee, niemand sonst hat diese Kraft, die Qualität und Attraktivität als Armee  oder die Lebendigkeit sich diesem Projekt anzunehmen außer Frankreich.
  3. Politische Macht. Wir brauchen dazu die Freiheit und Flexibilität zur Handlung. Wir müssen im Sinne unserer Autonomie unser Verhältnis mit bestimmten Mächten überdenken (USA und Russland). Wir sehen nicht unbedingt die Feinde unserer respektierten Verbündeten automatisch auch als unsere Feinde. Beispiel Iran. Wir haben einen gemeinsamen Nenner: niemand will daß Iran Nuklearwaffen hat und jeder will Friede und Stabilität. Dafür wollen wir Gespräche attraktiver für den Iran machen und deeskalieren über wirtschaftlichen Austausch.
  4. Wir sind in Europa und auch Rußland ist in Europa und wenn wir der USA weiter folgen, wird weiterhin Europa eingefroren sein, gefangen in einem kaltenn Krieg. Das ist nicht in europäischem Interesse. Obwohl Rußland sehr konservative Projekte hat, die absolut nicht unsere sind und den europäischen Werten widersprechen. Nur MIT Russland wird Europa stabil und sicher, auch wenn viele von Ihnen hier Rußland mißtrauen. Europa wird sonst weiter Kriegsschauplatz in einem kalten Krieg zwischen USA und Rußland bleiben. Und Rußland wird womöglich stattdessen Allianzen mit China schmieden. Europa soll nicht weiter das Mittel für andere Kräfte sein, mit dem man Rußland zerstören will.

hier bricht die englische Übersetzung ab, aber nach mühevollem Suchen, habe ich eine Seite gefunden, auf der hoffentlich irgendwann in naher Zukunft die gesamte Rede in Textform zu finden sein könnte. Seht doch bitte ab und an dort nach und gebt mir bescheid, falls dort etwas auftaucht.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Der Fratzenbuch -berg händigt schon bei Verdacht Nutzerdaten zur hatespeech Verfolgung an die französische Justiz aus

ich schrieb bereits mehrfach auf diesem Blog, daß es gefährlich ist, angeblich geschützte Räume und Angebote zur freien Meinungsäußerung, zur Mitgestaltung  usw. als echt zu nehmen! Jedesmal bringe ich diesbezüglich das gleiche warnende Beispiel, damit man nicht auf die Fiktion des Romans 1984 zurückgreifen muß.

Es ist die berühmte 1000 Blume-Rede von Mao, der nach der Phase der Unterdrückung dazu aufrief, alles, was im Land so schief läuft zu kritisieren und Verbesserungsvorschläge zu bringen, damit China vorankommen könne und Fehler der Revolution korrigiert werden. Als Mao genug hatte, denn Gott Mao machte keine Fehler – it´s not a bug, it´s a feature….ließ er alle Kritiker, die sich geoutet hatten einsammeln… Die Ratten waren aus den Löchern gelockt …

Der zuckrige Berg spielt mit, ist der Zuckerpot zur Vernichtung der Freiheit.

https://www.zerohedge.com/news/2019-08-08/killing-free-speech-france-germany-and-internet

Im Mai forderte Frankreich eine stärkere staatliche Aufsicht über Facebook.

Jetzt hat sich Facebook bereit erklärt, die Identifikationsdaten französischer Nutzer, die im Verdacht stehen, Hassreden auf seiner Plattform zu veröffentlichen, an französische Richter weiterzugeben, so der französische Staatssekretär für den digitalen Sektor, Cédric O.

….

fb hatte nur mit der französischen Justiz in Angelegenheiten im Zusammenhang mit Terroranschlägen und Gewalttaten zusammengearbeitet, indem es die IP-Adressen und andere Identifizierungsdaten von verdächtigen Personen an französische Richter weitergegeben hatte, die dies offiziell forderten.

Jetzt jedoch scheint „Hassrede“ – wie Sprache, die nicht mit der aktuellen politischen Orthodoxie übereinstimmt, bequemerweise nun allgemein bezeichnet wird – mit Terrorismus und Gewaltverbrechen vergleichbar geworden zu sein.

Wie autokratisch, aber Cédric O findet das super: „Das sind großartige Neuigkeiten, das bedeutet, dass das Gerichtsverfahren normal ablaufen können“.

Es ist sehr wahrscheinlich, dass andere Länder eine ähnliche Vereinbarung mit Facebook haben wollen; und dass fb derartiges gerne mitträgt.

Im Mai zum Beispiel, als Frankreich über eine Gesetzgebung diskutierte, die einer neuen „unabhängigen Regulierungsbehörde“ die Möglichkeit geben soll, Technologieunternehmen mit bis zu 4% ihres weltweiten Umsatzes zu bestrafen, wenn sie nicht genug tun, um „hasserfüllte Inhalte“ aus ihrem Netzwerk zu entfernen, kommentierte Facebook-CEO Mark Zuckerberg:

„Ich bin zuversichtlich, dass dies [der französische Vorschlag] zu einem Modell werden kann, das in der gesamten EU angewendet werden kann“.

Frankreich ist das erste und bisher einzige Land, das eine solche Vereinbarung mit Facebook abgeschlossen hat.

Die neue Vereinbarung könnte das de-facto Ende der freien Meinungsäußerung auf Facebook für französische Bürger bedeuten.

Die Selbstzensur in Europa ist bereits weit verbreitet:

Eine aktuelle Umfrage in Deutschland ergab, dass zwei Drittel der Deutschen „sehr vorsichtig“ sind, welche Themen sie in der Öffentlichkeit diskutieren – Islam und Migranten sind ein Tabu.

Zu wissen, dass ein bloßer Facebook-Post dich vor vor Gericht bringen könnte, wird sehr wahrscheinlich den Wunsch eines jeden, frei zu sprechen, entscheidend dämpfen.

Die französischen Behörden sind bereits dabei, ein öffentliches Beispiel dafür zu geben, was mit denen passieren kann, die ihre Meinungsfreiheit im Internet nutzen.

Marine Le Pen, Führer der National Rally Party, wurde kürzlich verklagt und könnte mit einer Höchststrafe von drei Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe von 75.000 Euro (85.000 Dollar) für

  • die Verbreitung von „gewalttätigen Botschaften,
  • die Terrorismus oder
  • Pornografie anregen oder
  • die Menschenwürde ernsthaft verletzen“

rechnen. Im Jahr 2015 hatte sie Bilder von Gräueltaten von ISIS in Syrien und im Irak getwittert, um zu zeigen, was ISIS tat.

Wenn die Vereinbarung von Facebook mit Frankreich von anderen europäischen Ländern nachgeahmt wird, wird das, was von der Meinungsfreiheit in Europa, insbesondere im Internet, übrig bleibt, wahrscheinlich schnell versiegen.

Anfang Juli verabschiedete die französische Nationalversammlung einen Gesetzentwurf, der darauf abzielt, die Online-Hassreden einzuschränken.

Der Gesetzentwurf sieht vor, dass Social Media Plattformen 24 Stunden Zeit haben, um „hasserfüllte Inhalte“ zu entfernen oder es drohen  Geldstrafen von bis zu 4% ihres weltweiten Umsatzes.

Der Gesetzentwurf ist an den französischen Senat gegangen und könnte nach der Sommerpause des Parlaments in Kraft treten. Wenn dies der Fall ist, wird Frankreich nach Deutschland das zweite Land in Europa sein, das ein Gesetz verabschiedet, das ein Social Media Unternehmen direkt dazu bringt, seine Nutzer im Namen des Staates zu zensieren.

Ebenfalls Anfang Juli verhängte das Bundesamt für Justiz in Deutschland – wo das Zensurgesetz, das NetzDG, auch Facebook verpflichtet, Inhalte innerhalb von 24 Stunden zu entfernen oder mit Bußgeldern von bis zu 50 Millionen Euro drohen – eine Ordnungsgeldstrafe von 2 Millionen Euro gegen Facebook

„für die unvollständigen Informationen, die in seinem veröffentlichten Bericht [die Veröffentlichung seines nach dem NetzDG erforderlichen Transparenzberichts für das erste Halbjahr 2018] über die Anzahl der eingegangenen Beschwerden über rechtswidrige Inhalte enthalten sind. Dadurch erhalte die Öffentlichkeit ein verzerrtes Bild sowohl von der Menge der rechtswidrigen Inhalte als auch von der Reaktion des sozialen Netzwerks“.

Nach Angaben des Bundesamtes für Justiz informiere Facebook seine Nutzer nicht ausreichend über die Möglichkeit, „kriminelle Inhalte“ in dem spezifischen „NetzDG-Meldeformular“ zu melden:

„Facebook verfügt über zwei Berichtssysteme:

  • zum einen über die standardisierten Feedback- und Berichtswege und zum anderen
  • über das NetzDG-Meldeformular.

Nutzer, die nach dem Netzdurchsetzungsgesetz eine Beschwerde über strafrechtliche Inhalte einreichen wollen, werden auf die Standardkanäle geleitet, da das parallele Bestehen von Standardkanälen und dem NetzDG-Meldeformular nicht ausreichend transparent gemacht wird und das NetzDG-Meldeformular zu versteckt ist…. Wenn soziale Netzwerke mehr als einen Meldekanal anbieten, muss dies für die Nutzer klar und transparent gemacht werden, und die über diese Kanäle eingehenden Beschwerden sind in den Transparenzbericht aufzunehmen. Schließlich haben Verfahren zur Behandlung von Beschwerden über rechtswidrige Inhalte einen erheblichen Einfluss auf die Transparenz.“

Darauf antwortete Facebook:

„Wir wollen Hasstiraden so schnell und effektiv wie möglich entfernen und daran arbeiten. Wir sind zuversichtlich, dass unsere veröffentlichten NetzDG-Berichte gesetzeskonform sind, aber wie viele Kritiker festgestellt haben, ist das Gesetz unklar.“

Während Facebook behauptet, Hassreden online zu bekämpfen, einschließlich der Behauptung, Millionen sites terroristischer Inhalte von seiner Plattform entfernt zu haben, sind laut einem aktuellen Bericht der Daily Beast 105 Beiträge einiger der berüchtigsten Terroristen von Al Qaida immer noch auf Facebook und YouTube verfügbar.

Zu den Terroristen gehören

  • Ibrahim Suleiman al-Rubaish, der mehr als fünf Jahre in Guantanamo Bay inhaftiert war, weil er mit Al Qaida trainiert und mit den Taliban in Afghanistan gegen die Vereinigten Staaten gekämpft hat, und
  • Anwar al-Awlaki, ein in Amerika geborener Terrorist,

beide waren durch Drohnenschläge getötet worden. Laut einem US-Beamten für Terrorismusbekämpfung, vom September 2016 :

„Wenn Sie sich Leute ansehen, die Terrorakte begangen haben oder diesbezüglich verhaftet wurden, würden Sie feststellen, dass die meisten von ihnen in irgendeiner Art Kontakt zu Awlaki hatten.“

Awlaki predigte und verbreitete seine Botschaft vom Dschihad in amerikanischen Moscheen bereits in den 90er Jahren.Zwei der 9/11 Terroristen hörten seine Reden in der Masjid Ar-Ribat al-Islami-Moschee in San Diego, zwischen 1996-2000.  Er soll auch mehrere andere Terroristen inspiriert haben, wie den Terroristen von Fort Hood, Major Nidal Malik Hasan, mit dem er E-Mails austauschte, und die Tsarnaev-Brüder, die den Boston-Marathon 2013 bombardierten. Anscheinend stört diese Art von Aktivität Facebook nicht:

Berichten zufolge fand das Daily Beast die Videos durch einfache Suchanfragen auf Arabisch, wobei nur die Namen der Dschihadisten verwendet wurden.

Dass Facebook bei der Wahl, wie es seine eigenen Regeln befolgt, „kreativ“ selektiv zu sein scheint, ist nichts Neues.

Wie bereits vom Gatestone Institute berichtet, hat Ahmad Qadan in Schweden zwei Jahre lang öffentlich Gelder für ISIS gesammelt.

Facebook löschte die Beiträge erst, nachdem der schwedische Sicherheitsdienst (Säpo) sich an Facebook gewandt hatte.

Im November 2017 wurde Ahmad zu sechs Monaten Gefängnis verurteilt, weil er

  • über Facebook Geld gesammelt hatte,
  • um Waffenkäufe für die Terrorgruppen ISIS und Jabhat al-Nusra zu finanzieren, und
  • weil er Nachrichten veröffentlicht hatte, in denen er „schwere Gewalttaten forderte, die sich in erster Linie oder unverhältnismäßig gegen Zivilisten richteten, um Terror in der Öffentlichkeit zu erzeugen“.

Im September 2018 enthüllten kanadische Medien, dass ein terroristischer Führer aus Toronto, Zakaria Amara, während er eine lebenslange Haftstrafe für die Verschwörung von Al Qaida-inspirierten LKW-Bombenanschlägen in der Innenstadt von Toronto verbüßte, dennoch eine Facebook-Seite hatte, auf der er Gefängnisfotos und Notizen darüber veröffentlichte, was ihn zu einem Terroristen machte.

Erst nachdem kanadische Medien Facebook kontaktiert hatten, um nach dem Konto zu fragen, löschte Facebook Amaras Konto „wegen Verletzung unserer Gemeinschaftsstandards“.

Wann wird Facebook – und YouTube – es zu einer Priorität machen, Material über den Terroristen Awlaki zu entfernen, dessen Anstiftung tatsächliche Terroristen dazu inspiriert hat, Menschen zu töten?

Der Ausverkauf deutscher Unternehmen an Frankreich – Frogs schließen deutsches Traditionsunternehmen WMF in Geislingen. 400 Arbeitsplätze betroffen

völlig unter dem Radar der deutschen Öffentlichkeit kauften und kaufen Frogs die deutsche Wirtschaft auf. Ganz oben die Gesundheitsindustrie, Pflegedienstleister, Flugtechnik und die Automobilzulieferer. Aber auch kleinere Traditionsunternehmen.

Der traditionsreiche Haushaltswarenhersteller WMF hat bewegte Jahre hinter sich. 2016 übernahm die französische SEB-Gruppe das Ruder. Die Schwaben hofften auf ruhigere Zeiten – und wurden enttäuscht.

Geislingen an der Steige (dpa) – Rund drei Jahre nach der Übernahme des Traditionsunternehmens WMF hat die französische Groupe SEB die Einstellung der Produktion von Edelstahlkochtöpfen in Baden-Württemberg angekündigt.

Die Fertigung am WMF-Standort Geislingen an der Steige sei «defizitär», heißt es in einer von WMF verbreiteten SEB-Mitteilung.

Im Zuge eines Programms mit dem Titel «Agenda 21» zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit von WMF solle «die Fertigung von Edelstahl-Kochgeschirr in Geislingen bis Ende des Jahres 2020 an andere Standorte des Unternehmens in Europa verlagert» werden.

Welche Länder dafür in Frage kommen, wollte ein Firmensprecher nicht sagen. Dazu sowie über den ebenfalls geplanten Abbau von 400 Arbeitsplätzen sollen demnach erst in den nächsten Wochen konkrete Absprachen und Entscheidungen getroffen werden.

SEB hatte den Küchengeräte-Hersteller im Mai 2016 von den Finanzinvestoren Kohlberg Kravis Roberts (KKR) für mehr als 1,5 Milliarden Euro gekauft. Der französische Konzern ist bekannt für Marken wie Moulinex oder Krups.

Die Gruppe wurde eigenen Angaben zufolge mit der Übernahme von WMF zum Weltmarktführer bei gewerblichen Kaffeevollautomaten und zu einem der größten Anbieter für Küchenausstattung. Der schwäbische Hersteller von Kaffeemaschinen, Töpfen, Besteck und Küchengeräten war zuvor in Turbulenzen geraten und hatte sich ein striktes Sparprogramm auferlegt.

Die zu den wichtigsten Geschäftsbereichen gehörende WMF-Sparte Gebrauchsgüter (Consumer) habe sich trotz weiterer Investitionen nur unterdurchschnittlich entwickelt. Daher starte WMF die «Agenda 21» mit dem Ziel, die Wettbewerbsfähigkeit und Leistungsstärke des Unternehmens schnell zu erhöhen.

Die Trendwende im Consumer-Geschäft soll durch ein ganzes Bündel von Maßnahmen erreicht werden: Neben der Verlagerung der Kochgeschirrproduktion ins EU-Ausland gehören dazu laut Mitteilung die Neuorganisation der Logistik im WMF-Lager Dornstadt sowie eine erhebliche Senkung der Verwaltungskosten.

«Die Umstrukturierung könnte etwa 400 von global 6.200 Arbeitsplätzen betreffen», heißt es weiter. Der Abbau solle über ein Freiwilligenprogramm sowie Altersteilzeit und neue Stellen in Geislingen sowie am zukünftigen Logistikzentrum in Dornstadt abgefedert werden.

Ein WMF-Sprecher hatte SEB noch bei der Übernahme 2016 als einen strategischen Inhaber in Familienbesitz mit längerfristigen Zielen bezeichnet. «Der möchte die Marke auf lange Sicht entwickeln. Das sind Menschen, die denken in Generationen», hieß es damals. Die EU-Kommission hatte schließlich grünes Licht für die Übernahme gegeben und dabei keine Auflagen für die Übernahme erteilt.

Das 1853 als Metallwarenfabrik Straub & Schweizer in Geislingen gegründete Unternehmen gehört zu den international bekanntesten Konsumgüterherstellern Deutschlands. WMF hat gern auf seine Tradition der Entwicklung und Produktion am Gründungsort verwiesen. Erst Anfang des Jahres war das dortige historische Warenarchiv mit mehr als 11. 000 Einzelstücken – darunter auch Kochtöpfe – als besonders schützenswert in das Denkmalbuch des Landes Baden-Württemberg aufgenommen worden.

https://de.yahoo.com/finance/nachrichten/f%C3%BCr-wmf-kocht%C3%B6pfe-traditionsort-132009475.html

Ein Blick über den Tellerrand – rechte Intellektuelle

da „Rechts-Gesinnte“ doch eher Menschen der Tat, des Alltags, also Macher und wenig elitär sind, haben sie im Bereich Theorie und Strategie einen großen Blinden Fleck.

Daher gibt es heute einen kleinen Ausflug in die Kreise der Rechts-Intellektualität, die in Frankreich ausgeprägter ist und die die deutsche Rechte Bewegung nicht unmaßgeblich beeinflußt.

Die Deutschen, in ihrer immer etwas kindlichen Naivität interessieren sich – im Gegensatz zur österreichischen IB – nicht besonders für die Art und Weise, wie und welcher Art der Einfluß aus Frankreich tatsächlich ist und meint, alles, was sich hier in der Rechten Szene abspielt, sei originär, made in Germany.

Und nicht wenige wundern sich, warum zum Beispiel die französischen Gelbwesten Proteste nie nach BRiD übergeschwappt sind. Das liegt zum einen daran, daß solche großen Proteste immer „geführt“ sind. Elitär geführt und vorbereitet sind.

So hatte man für uns kühlere Nordlichter – im Gegensatz zu den Club Mediterranee zugehörigen Frogs – die passendere Klima-Thunfisch Bewegung vorgesehen, denn die Arbeitstiere in der BRiD dürfen nicht gestört werden. Die Revolution darf nur die Unproduktiven erfassen. Schüler, Studenten, Omis und Opis und Hausfrauen…im Kampf gegen die Industrie und gegen Rechts. Irgendwie erinnert dies an die Dolchstoß“legende“.

Jedenfalls bereitet man jeder Mentalität ihr passendes Ventil. In Frankreich darf es etwas martialischer zugehen, die Kontrollstrukturen sind dort enger, der Hauptarbeitgeber ist (noch) der Staat und Dienstleister und die EU ist nicht auf die Produktivkraft Frankreichs angewiesen.

Nun also zu den Theoretikern der Politischen Rechten. Die Wiki-links bei diesem heiklen Thema bitte nur als grobe Hinführung in die Thematik betrachten. Wir wissen alle, wie eingefärbt dieses Thema ist…

Guillaume Faye ist verstorben – ein Nachruf

Guillaume Faye gilt noch heute als einer der bekanntesten Protagonisten der französischen rechten Publizistik. Nun (im März 2019) ist er verstorben.

Faye wurde 1949 im Südwesten Frankreichs als Sohn einer vermögenden Familie des klassischen Großbürgertums geboren.

Nach einer kurzen Trotzphase als Schüler, in der er Begeisterung für die »Situationisten« aufbrachte, wandte er sich nationalistischen Studentenzirkeln in Paris zu.

Am renommierten Institut d’études politiques (bekannt als »Sciences Po«), dem politikwissenschaftlichen Institut, an dem 50 Jahre vor ihm auch Pierre Drieu la Rochelle studiert hatte, promovierte Faye 1973.

Aber bereits drei Jahre zuvor gelangte Faye über Vermittlung des jungen rechtsrevolutionären Kaders Dominique Venner in jene Kreise, die wenige Jahre später als Nouvelle Droite (Neue Rechte) europaweit bekannt wurden.

Faye wurde

  • zu einem der Hauptakteure des Groupement de recherche et d’études pour la civilisation européenne, kurz GRECE,
  • übernahm die Leitung des angeschlossenen »Forschungssekretariats« und
  • startete – damals waren entsprechende Konstellationen vorübergehend möglich – parallel eine Karriere als Journalist in den bürgerlichen Medien Figaro und Paris-Match.

Bis heute wird Faye – speziell in antifaschistischen Verlautbarungen – als GRECE-Aktiver gelistet, er verließ die Studieneinrichtung um ihren Motor Alain de Benoist aber bereits Mitte der 1980er Jahre, nachdem er mit der eingeschlagenen Richtung der jungakademischen Gruppierung nicht einverstanden war.

Ebendieses dezidiert Akademische störte nicht nur Venner, der seine eigenen Wege – jenseits Benoists – einschlug, sondern auch Faye.

Ihm fehlte die realpolitische Erdung, der Drang zum Allgemeinverständlichen.

Gleichwohl zog es Faye nicht in Strukturen der Tagespolitik.

Stattdessen wirkte er für etwa zehn Jahre als Mitarbeiter französischer TV-Sender.

Ausgerechnet während seiner politischen Enthaltsamkeit wurde Fayes Publizistik in Deutschland eingeführt.

  • Das noch heute lesenswerte Warum wir kämpfen (Manifest des Europäischen Widerstandes) wurde 1985 von nationalen Studenten in Eigenregie übersetzt und verlegt;
  • die entschlossene Rede an die europäische Nation als Ein Appell gegen die Bevormundung Europas erschien sechs Jahre später im Tübinger Hohenrain-Verlag, dessen damalige deutsch-französische Kernmannschaft sich in den 1980er und frühen 1990er Jahren um deutsch-französische Übertragungen bemühte.

https://gegenstrom.org/2018/04/20/guillaume-faye-und-das-vaterland-europa/

1997 zog es Faye nach zehn Jahren Abstinenz zurück in die Politik.

Über die Vermittlung seines Bekannten Pierre Vial, eines neoheidnischen Historikers, der wenige Jahre zuvor den völkisch-nationalen Kreis »Terre et Peuple« gegründet hatte, fand er schnell Anschluß an verschiedene Gruppen am Rande und rechts der Nouvelle Droite;

es waren dies Gruppen, die mit dem

  • ethnopluralistischen,
  • national- und
  • sozialrevolutionären Kurs von Alain de Benoist und seinen Medien – Nouvelle École, Krisis, éléments

wenig anfangen konnten und ausdrücklich rassenpolitische Standpunkte erarbeiteten.

Inhaltlicher Differenzen ungeachtet wurde Faye erneut Mitglied von GRECE, das als Sammelbecken der französischen rechten Intelligenz für jeden Autoren schwer zu umgehen war, der als Multiplikator auf neue Resonanzräume innerhalb nonkonformer Milieus hoffte.

1998 legte Faye mit seinen erklärten Ansätzen, »Evola mit Marinetti zu versöhnen« und ein archäo-futuristisches Zeitalter nach der nahenden »Konvergenz der Katastrophen« zu skizzieren, sein wohl bekanntestes Werk vor:

L’Archéofuturisme (englische Arktos-Edition: Archeofuturism) wurde für junge Rechte Westeuropas zum – oftmals indes nur als Schlagwort rezipierten – Kultbuch.

Archäofuturismus

»Archäofuturismus« besteht aus fünf politischen Aufsätzen und einer Novelle.

Während die Essays unterschiedliche Niveaus erreichen – kluge Kritik am Gramscismus von rechts hier, esoterischer und elitistischer Religionszugang da –, ist die Erzählung eminent lesenswert.

»Ein Tag im Leben des Dimitri Leonidovich Oblomov« ist nichts anderes als Science-Fiction von rechts und will eine »Chronik archäofuturistischer Zeiten« darstellen.

Obschon bekannt und beliebt, steht eine deutsche Übersetzung dieser Novelle ebenso aus wie im Falle der elf Fortsetzungserzählungen in Archeofuturism 2.0, die 2016 – ebenfalls bei Arktos – in englischer Übersetzung vorgelegt wurden.

Das GRECE-Intermezzo währte indessen nur kurz. Im Jahr 2000 schloß die Führung um Alain de Benoist (und damals noch Charles Champetier) Faye aus.

Ein Text Fayes über die »Kolonisation Europas«, in der er seine – mittlerweile bekannteren – Ansichten eines »weißen Nationalismus« einführte, gab den Ausschlag.

Faye wirkte als freier Denker ohne eigene Organisation, was nicht bedeutete, daß er anschlußlos verblieb: In Frankreichs politischer Rechten sind die Grenzen durchlässiger, auch krasse Meinungsverschiedenheiten und weltanschaulicher Zwist werden meist ausgetragen, ohne daß persönliche Beziehungen darunter litten, und die durchaus vorhandenen Trennlinien zwischen »alter«/»harter« und »neuer« Rechten werden explizit durch Inhalte markiert, nicht durch Kontaktverbote.

2007 wurde diese französische Besonderheit aber auf eine harte Probe gestellt: Guillaume Faye publizierte seine Schrift über La Nouvelle Question juive. In dieser Polemik über die »neue Judenfrage« holte er zum Rundumschlag gegen aktuelle und ehemalige französische Weggefährten aus; er wurde gewissermaßen Solitär.

Neben Alain de Benoist traf es insbesondere den heutigen nationalrevolutionären Verleger Christian Bouchet und den linksnationalen Skandal-Aktivisten Alain Soral mit voller Breitseite:

Faye warf ihnen Appeasement gegenüber der aus seiner Sicht größten Bedrohung aller Zeiten – das sei der globale Islam – vor.

Er plädierte für kämpferische Solidarität mit Israel als dem zivilisatorischen, der westlichen Welt entschlossen vorangehenden »Bollwerk« gegen rückschrittliche, islamische Barbarei.

Es waren diese dichotomisch artikulierten Positionen als ideologischer Synthese zwischen (hierzulande operierenden) Vulgär-Antideutschen und (bevorzugt im US-amerikanischen Raum aktiven) White Supremacy-Anhängern, die Faye in seiner zweiten politischen Lebenshälfte bis zu seinem Tod stark machte:

eine weiße, westliche, moderne Welt mit zivilisatorischen Errungenschaften einerseits; eine rückständige, feindliche und islamisch dominierte Außenwelt andererseits (China, Südostasien oder Lateinamerika sahen sich ignoriert).

Daß Faye wirtschaftliche, soziale und ökologische Fragen samt und sonders in den Hintergrund rückte oder dedizidiert negierte, weil die konstante Auseinandersetzung mit dem scheinbar omnipräsenten Machtfaktor Islam alles überlagerte, baute endgültig unüberwindbare Hürden zur differenzierter und komplexer arbeitenden französischen Nouvelle Droite auf, während er in Teilen der angloamerikanischen Szene prominenter wurde.

Eine deutsche Rezeptionsgeschichte ist hingegen seit 1991 – als die Rede an die europäische Nation erschien – nicht (mehr) geschrieben worden;

für die Neue Rechte der BRD, einschließlich für diese Zeitschrift und ihr metapolitisches Umfeld, spielte Faye schlicht keine theoriebildende Rolle, was freilich nicht ausschließen soll, daß auch in Deutschland Einzelpersonen jenseits des Komplexes »Schnellroda« Faye als Vordenker für sich entdeckten.

Fayes ab der Jahrtausendwende vertretenen Ideen von Rassen- und Kulturkampf als Schlüssel zur westlichen Selbstfindung mündeten final in einem Buch, das vor wenigen Wochen erst in den Druck ging: Guerre Civil Raciale (Rassenbürgerkrieg) soll in einigen Tagen erscheinen.

Guillaume Faye erlebt dies nicht mehr; er starb in der Nacht vom 6. auf den 7. März nach einer schweren Krankheit und hinterläßt ein widersprüchliches, diskutables und doch – was den kleineren, belletristischen Part anbelangt – überdauerndes Werk.

https://sezession.de/60561

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Warum Von allem Leyden? Wie kam es zu dem Vorschlag ihrer Nominierung?

Diese Nominierung ist der Sargnagel für alle BRiD Interessen, die -da es um Milliarden Steuergeld, deutsche Wirtschaft und Arbeitsplätze geht- ausnahmsweise auch die deutschen Volksinteressen sind.

Ein einziger Satz und ein einziges Bild erklären alles. Mehr braucht man nicht zu wissen über den Hintergrund ihrer Nominierung. Finden es werte Leser heraus? Lösung ganz am Ende des Beitrags.

Der Österreichkorrespondent:
Am Dienstag haben sich die Staats- und Regierungschefs auf dem Sondergipfel nach mehreren Anläufen auf die Verteilung der EU-Topjobs geeinigt. Entgegen allen Erwartungen wurde die bisherige deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) für den mächtigen Posten an der Spitze der EU-Kommission nominiert – als erste Frau. Einfach wird die Bestätigung dieser Nominierung aber nicht.

Seit der Bekanntgabe der Entscheidung Dienstagabend mehrt sich der Unmut über die Personalentscheidung vor allem auch im EU-Parlament. Die EU-Abgeordneten müssen voraussichtlich Mitte Juli mit ihrer Wahl von der Leyen bestätigen. Fix ist diese Zustimmung nicht. Herbe Kritik gab es vonseiten der Grünen und Sozialdemokraten.

Der SPD-Europapolitiker Udo Bullmann wetterte, der Deal sei nicht akzeptabel.

„Sehr klares Nein, Mehrheit nicht bereit, den derzeitigen Deal über EU-Topjobs zu unterstützen“, twitterte etwa die stellvertretende Vorsitzende der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, Tanja Fajon.

Very clear no, majority is not prepared to support the current deal on #eu#topjobs. Hearing strong messages to the @EUCouncil that the current package proposal is not acceptable for many Heads of Delegations @TheProgressives @strankaSD#EPlenary

— Tanja Fajon, mag. (@tfajon) 2. Juli 2019

„Schlechter Vorschlag“

Der frühere EU-Parlamentspräsident und Sozialdemokrat Martin Schulz sieht in von der Leyen „die schwächste (deutsche, Anm.) Ministerin“. Kritik kam auch vom Leiter der SPÖ-EU-Delegation, Andreas Schieder. Von der Leyen sei „weder Spitzenkandidatin noch überhaupt Kandidatin“ gewesen und somit „ein schlechter Vorschlag“.

„Dieses Verfahren ist grotesk“, sagte der stellvertretende grüne Fraktionsvorsitzende Terry Reintke der Nachrichtenagentur Reuters. Anstatt die europäischen Wähler und Wählerinnen ernst zu nehmen, verhandelten die Regierungschefs „in Hinterzimmern“ und beschädigten die europäische Demokratie. Reintke zufolge werde das Parlament „dieses Paket auf keinen Fall blind absegnen“.

Ein bitterer Personalvorschlag! #VonderLeyen ist keine Spitzenkandidatin und zu Hause läuft noch ein Untersuchungsausschuss wegen nicht ordnungsgemäßer Vergabe von Beraterverträgen. Europa verdient etwas Besseres! #EUGipfel #EUCOhttps://t.co/awR0jusg74

— Sven Giegold (@sven_giegold) 2. Juli 2019

Geht es nach dem grünen Europaparlamentarier Sven Giegold, verdient Europa „etwas Besseres“. Von der Leyen sei nicht nur keine Spitzenkandidatin, Giegold erinnerte via Twitter auch daran, dass gegen von der Leyen in Deutschland „noch ein Untersuchungsausschuss wegen nicht ordnungsgemäßer Vergabe von Beraterverträgen“ laufe.

Von der Leyen am Mittwoch in Straßburg erwartet

EVP-Kreisen zufolge wolle von der Leyen bereits am Mittwoch nach Straßburg kommen und Gespräche mit den Fraktionen führen, berichtete die dpa. Bisher nahm von der Leyen offiziell nicht Stellung zu ihrer Nominierung. 375 Abgeordnete muss sie für eine einfache Mehrheit in den kommenden Tagen überzeugen.

Ratspräsident Donald Tusk sagte nach dem Sondergipfel, er hoffe, dass die „politischen Führer alles Mögliche tun, um die Abgeordneten von diesem Projekt zu überzeugen“.

ORF-Korrespondentin Veronika Fillitz berichtet aus Brüssel, wie es zur Entscheidung gekommen ist, dass die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen EU-Kommissionspräsidentin werden soll.

Ebenfalls die Zustimmung des EU-Parlaments braucht der für das Amt des EU-Außenbeauftragten nominierte spanische Sozialist Josep Borrell.

Bereits fixiert sind hingegen

  • der liberale belgische Ministerpräsident Charles Michel als Ratspräsident und
  • die französische Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF), die Konservative (Schnappschildkröte) Christine Lagarde, als neue Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB). Lagarde lässt ihre Funktion beim IWF während dieser Nominierungsphase bereits ruhen.
  • Die Spitzenkandidaten von Sozialdemokraten und Liberalen, Frans Timmermans und Margrethe Vestager, werden voraussichtlich Vizepräsidenten der EU-Kommission.

Christine Lagarde (nominiert als neue Präsidentin der Europäischen Zentralbank), Josep Borrell (nominiert als EU-Außenbeauftragter), Charles Michel (nominiert als Ratspräsident)

Christine Lagarde (nominiert als neue Präsidentin der Europäischen Zentralbank), Josep Borrell (nominiert als EU-Außenbeauftragter), Charles Michel (nominiert als Ratspräsident)AP Das EU-Personalpaket (v. l. n. r.): Christine Lagarde, Josep Borrell, Charles Michel

Merkel will bei Spitzenkandidatensystem bleiben:  Laut der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) müssen noch mindestens drei Parteienfamilien zusammenkommen, um den Kandidaten und die Kandidatin im EU-Parlament zu bestätigen. Das Prinzip der Spitzenkandidaten habe dieses Mal nicht funktioniert, räumte Merkel nach dem Gipfel ein. Man werde nun gemeinsam mit dem EU-Parlament überlegen müssen, welche Regeln dafür in Zukunft nötig seien, um eine solch „missliche Situation“ zu vermeiden. Sie wolle jedenfalls von diesem Prinzip nicht abrücken.

Zugleich kritisierte Merkel mehrmals an die Adresse des französischen Präsidenten Emmanuel Macron gerichtet, es könne nicht angehen, von vornherein einem Kandidaten, konkret EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber, die Fähigkeiten für das Amt des Kommissionspräsidenten abzusprechen.

Macron brachte von der Leyen als mögliche Nachfolgerin von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker überhaupt erst aufs Tapet.

Entsprechend fiel auch sein Urteil über das Personalpaket aus: „sehr positiv für Europa“. Der Kompromiss sei das Resultat der tiefen deutsch-französischen Verbundenheit. Jedenfalls sei Europa nicht gespalten, wie Macron nach dem Gipfel in Brüssel sagte.

Von einem „sehr, sehr guten Ergebnis“ sprach auch Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein.

Weber gab am Dienstagabend sein Mandat als Spitzenkandidat der EVP zurück. Er stellte sich zugleich hinter die Nominierung von der Leyens. Weber wollte selbst Kommissionschef werden und sagte, es sei ein schwerer Tag für ihn. Wichtig sei, dass mit von der Leyen eine Politikerin aus seiner Parteienfamilie kommen soll. Er habe von der Leyen in die EVP-Fraktion eingeladen. Weber sprach von einem „traurigen Tag für die europäische Demokratie“. Und: „Dieses Paket ist nicht mein Paket. Aber ich trage es loyal mit.“

Für Ärger sorgte die Personalentscheidung für von der Leyen auch in der deutschen Koalition. Merkel hatte sich – als einzige – bei der Abstimmung auf dem Sondergipfel ihrer Stimme enthalten, weil sich der Koalitionspartner SPD in Deutschland gegen von der Leyen ausgesprochen hatte.

Wer wird neuer Verteidigungsminister?

Es wird jedenfalls schon eifrig nach einem Nachfolger für von der Leyen als deutsche Verteidigungsministerin gesucht. Im Gespräch sind laut dpa

  • Gesundheitsminister Jens Spahn nicht schlecht, dann kann er keinen Schaden mehr mit unserer Gesundheit und unseren privatesten Daten anrichten! Er kann sich dann bei den Taliban, bei ISIS und mit Trump ausleben… sowie
  • die Verteidigungsexperten Johann Wadephul und
  • Henning Otte (alle CDU).
  • Auch Ex-CDU-Generalsekretär und Verteidigungsstaatssekretär Peter Tauber habe Chancen auf das Amt. Er habe sich in der Truppe große Beliebtheit erworben, hieß es aus mehreren Quellen. Mit Grundrechteentzug für Systemkritiker, die sich besonders auch in der Bundeswehr tummeln sollen? Für wie blöd hält man uns?
  • Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer, die in Spekulationen ebenfalls als mögliche Nachfolgerin genannt worden war, habe abgelehnt, hieß es nach diesen Informationen.

https://orf.at/stories/3128938/

Des Rätsels Lösung

Zugleich kritisierte Merkel mehrmals an die Adresse des französischen Präsidenten Emmanuel Macron gerichtet, es könne nicht angehen, von vornherein einem Kandidaten, konkret EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber, die Fähigkeiten für das Amt des Kommissionspräsidenten abzusprechen. Macron brachte von der Leyen als mögliche Nachfolgerin von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker überhaupt erst aufs Tapet.

und nun muß sich werte Leserschaft an folgenden Vorgang und folgendes Bild erinnern, um zu wissen, worum es geht: Bitte hier nachlesen über den Bund der Hexen und ihrem Hexenmeister:

https://heimdallwardablog.wordpress.com/2019/06/18/der-oesterreichkorrespondent-geld-in-stroemen-fuer-eu-kampfjet-und-eu-kampfpanzer/

APA/AFP/Yoan Valat Die Verteidigungsministerinnen von der Leyen, Parly und Robles unterzeichnen das Abkommen – beobachtet von Macron:

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, Deutschlands Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, Frankreichs Verteidigungsministerin Florence Parly und die spanische Verteidigungsministerin Minister Margarita Robles

es geht um die Machtübernahme Frankreichs. Um die Zerstörung Deutschlands zu Gunsten der maroden Grand Nation, die sich über die BRiD gesund stößt, weil diese Elitisten wissen, was kommt und national denken.

Frankreich, Deutschland und Spanien haben am Montag ein neues europäisches Kampfflugzeug auf den Weg gebracht.
Die politische grenzübergreifende Bewährungsprobe des gehypten neuen europäischen Kampfjets steht allerdings noch aus. Denn es geht um viel Geld und daher auch viele Aufträge an die in den jeweiligen Ländern beheimateten Konzerne und Subunternehmen. Da scheinen Querelen so gut wie programmiert.
  • Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU),
  • die französische Verteidigungsministerin Florence Parly und ihre
  • spanische Kollegin Margarita Robles

unterzeichneten bei der Luftfahrtmesse in Le Bourget bei Paris im Beisein des französischen Präsident Emmanuel Macron ein Rahmenabkommen. Damit ist nun auch Spanien offiziell an dem deutsch-französischen Rüstungsprojekt beteiligt.

Rund 100 Milliarden Euro prognostiziert

Parly twitterte: „2040 werden die französischen Streitkräfte mit einem Kampfflugzeug ausgerüstet, das von Europäern gebaut wurde, um die Kämpfe von morgen zu bestehen. Historisch. Und das ist nur der Anfang.“

Der EU Posten ist ein kleines Dankeschön von Macron an Von allem Leyden.Dadurch wird auch sichergestellt, daß der weitere Kurs der EU ganz auf französischem Kurs verläuft. Deutlicher kann man die Abhalfterung des Mekels und ihrer BRiD nicht zum Ausdruck bringen.

Es sei „ein großer Tag für die europäische Verteidigungsunion“, so von der Leyen nach der Vertragsunterzeichnung auf dem Stand des französischen Herstellers Dassault. Sie sprach auch von einem großen Schritt für die deutsch-französische Zusammenarbeit.

Frankreich hat zunächst bei FCAS die Führung: Im Zentrum steht dabei Dassault Aviation.

 

 

Prozess gegen Marine Le Pen für Veröffentlichung von IS Greueltaten Bildmaterial

https://www.independent.co.uk/news/world/europe/marine-le-pen-trial-twitter-isis-killing-pictures-paris-national-rally-a8955716.html

Die französische Führerin der Rechten Marine Le Pen muß vor Gericht, weil sie Bilder von Gräueltaten des ISIS twitterte, darunter die Enthauptung des amerikanischen Journalisten James Foley.

Ein Richter entschied, dass die Präsidentin der Nationalen mit der Anklage konfrontiert wird, „gewalttätige Botschaften zu verbreiten, die Terrorismus oder Pornografie anregen oder die Menschenwürde ernsthaft verletzen„.

Ihr wird auch eine zweite Straftat im Zusammenhang mit der Weitergabe solcher Inhalte vorgeworfen, die von Kindern eingesehen werden können.

Frau Le Pen veröffentlichte mehrere Bilder der Isis-Morde im Dezember 2015, einen Monat nachdem Dschihadisten 130 Menschen bei Terroranschlägen in Paris getötet hatten. Eines der Bilder zeigte die Leiche von Foley, der in Syrien entführt und von Isis im August 2014 hingerichtet wurde.

Ein anderes zeigte einen Mann in einem orangefarbenen Overall, der von einem Panzer überfahren wurde, und als drittes, den gefangenen jordanischen Luftwaffenpiloten Muath Al-Kasasasbeh im Januar 2015 der in einem Käfig lebendig verbrannt wurde.

„Daesh ist das hier!“ schrieb Frau Le Pen im Tweet mit dem arabischen Namen der Terrorgruppe.

Ein Richter im Pariser Vorort Nanterre hat nun entschieden, dass sie wegen der Bilder vor Gericht gestellt werden sollte. Sie könnte im Falle einer Verurteilung mit bis zu drei Jahren Gefängnis und einer Höchststrafe von 75.000 € (66.500 £) rechnen.

Letztes Jahr haben die Richter Frau Le Pen, 50, wurde angewiesen, sich einer psychiatrischen Untersuchung zu unterziehen, um festzustellen, ob sie vor Gericht gehen gebracht werden kann. Sie lehnte das ab.

Die Politikerin, deren Partei bei den französischen Europawahlen im vergangenen Monat an der Spitze stand, hat den Fall als Verletzung ihrer Meinungsfreiheit angeprangert.

„Ich werde angeklagt, weil ich die Schrecken von Daesh verurteilt habe“, beschwerte sie sich letztes Jahr. „In anderen Ländern hätte mir das eine Medaille eingebracht.“

Frau Le Pen, die 2,25 Millionen Twitter-Follower hat, twitterte die Bilder an einen französischen Fernsehjournalisten, den sie beschuldigte, ihre Partei mit Isis verglichen zu haben.

Sie muss die Bilder noch löschen, die vom französischen Premierminister Manuel Valls als „monströs“ verurteilt wurden.

Der Österreichkorrespondent: Migranten kapern den Flughafen Charles de Gaulle: Frankreich gehört nicht nur den Franzosen!

 

wir erinnern uns an die EU Propaganda aus Frankreich, als bei dem jährlichen Schauspiel um die Freiheitskämpferin Jean d´Arc, die Hauptrolle an eine Ausländerin vergeben wurde. Es hieß da, Jean d´ Arc, die Jungfrau von Orleans, sei kein Vorbild oder Symbol, auf das die Franzosen allein ein Anrecht hätten. Sie sei global und gehöre alle Menschen. Sie dürfe daher auch von allen verkörpert werden.
Wenn Charles de Gaulle noch leben würde! Der hohlte auch das Franzosen Gold von den Amis ab…  WAS IST VON FRANKREICH GEBLIEBEN?!!! 
500 illegale Migranten aus Afrika stürmen am Sonntag den Hauptflughafen von Paris und forderten vom französischen Premierminister das Recht auf dauerhafte Aufenthaltserlaubnis oder die französische Staatsbürgerschaft.

Das auf Twitter veröffentlichte Filmmaterial zeigt die rund 500 Migranten, die im Terminal 2 des Flughafens Charles de Gaulle singen, während etwa ein Dutzend Polizisten in taktischer Ausrüstung dem Treiben zusehen mussten.

Embedded video

Sotiri Dimpinoudis@sotiridi

#Breaking: Just in – Reports that undocumented immigrants are protesting in the Charles de Gaulle Airport in #Paris right now and won’t let people board their flights until they meet and talk with with the prime minister Édouard Philippe of #France, Riot CRS police on the scene.   8:21 PM – May 19, 2019

„Frankreich gehört nicht nur den Franzosen! Jeder hat das Recht, hier zu sein!“, konnte man eine Person aus einem Lautsprecher schreien hören.

Der Protest wurde von der Migranten-NGO „La Chapelle Debout“ organisiert, deren Mitglieder sich „Schwarzwesten“ nannten. Die Gruppe befindet sich inmitten der monatelangen „Gelbwesten“-Bewegung des Landes, die wegen der unmenschlichen Steuerreformen gegen die Regierung demonstriert.

Besiegt de Gaulle den Dollar?

Frankreich will Amerikas Währungsvor Herrschaft brechen
Von Diether Stolze
Präsident Johnson reagierte schnell. Sechs Tage nachdem General de Gaulle den Dollar als Leitwährung der westlichen Welt auf seiner Pressekonferenz abgemünzt hatte, ließ sich Johnson vom Repräsentantenhaus in Washington fünf Milliarden Dollar Gold freigeben, um die Attacke abzuwehren.
Damit ist eine der beiden Goldsicherungen durchgebrannt, mit denen die Vereinigten Staaten ihre Währung seit 50 Jahren abgesichert hatten: Mindestens acht Milliarden Dollar Gold müssen laut Gesetz als Reserve für die umlaufenden Zahlungsmittel deponiert werden.
Weiteres Gold im Werte von fünf Milliarden Dollar diente als Goldkerndeckung für die Mindestreserve -Konten, die von den Geschäftsbanken der USA im staatlichen Zentralbankensystem unterhalten werden müssen.
Unter dem Eindruck der Schmähungen aus Paris und um das Vertrauen in den Dollar zu erhalten, darf Präsident Johnson jetzt die Fünf-Milliarden-Goldreserve auch für Zahlungen an das Ausland verwenden.
Charles de Gaulle hatte dem Dollar sowie dem kränkelnden Pfund Sterling die Qualifikation aberkannt, als amtliche Währungsreserve der westlichen Industrienationen zu dienen.

https://m.spiegel.de/spiegel/print/d-46169499.html

Macron sucht Verbündete in fremden Revieren, namentlich in Neuseeland

Online-Extremismus: Frankreich und Neuseeland wollen internationale Internet-Zensur verschärfen

Noch mehr Zensur im Netz? Frankreich und Neuseeland haben eine internationale Initiative zur Zensur vom »Hass und Gewalt« ins Leben gerufen. Die USA sind skeptisch, denn Zensur kann missbraucht werden.

… Frankreich und Neuseeland haben eine Initiative ins Leben gerufen. Vertreter aus 26 Staaten haben sich getroffen, um neue Regelungen zu diskutieren, die verhindern sollen, dass Terrorattentate im Internet live gezeigt werden können [siehe Bericht »Handelsblatt«]. Amazon, Facebook, Google, Twitter und Microsoft wollen mitmachen. Von den Staaten sind auch Deutschland und Schweden dabei… In Frankreich dagegen will Emmanuel die Zensur vorantreiben und das Thema »Hass im Netz« bei nächsten G7-Gipfel auf den Tisch bringen. . https://www.freiewelt.net/nachricht/online-extremismus-frankreich-und-neuseeland-wollen-internationale-internet-zensur-verschaerfen-1007/

Macron mit wütenden Rufen und Eierwürfen empfangen, Medien verweigerten Ausstrahlung dieser Bilder

Macron mit wütenden Rufen und Eierwürfen empfangen, Medien verweigerten Ausstrahlung dieser Bilder…

Die Freie Welt: Medien verweigerten Ausstrahlung dieser Bilder Macron mit wütenden Rufen und Eierwürfen empfangen Anfang des Monats besuchte Emmanuel Macron eine französische Kleinstadt. Den Empfang, der ihm dort bereitet wurde, wird er so schnell nicht vergessen. Die Medien verweigerten die Berichterstattung wie auch Ausstrahlung der Bilder. …

über Macron mit wütenden Rufen und Eierwürfen empfangen, Medien verweigerten Ausstrahlung dieser Bilder — AAA

Der Österreichkorrespondent: Macron äußert Unstimmigkeiten mit Merkel

Halbinformationen… sehr ärgerlich, was der Focus hier von sich blubbert.
Stunde der Wahrheit im Élyséepalast: Staatschef Macron will an einem Abend ganz viele Probleme lösen.
Niedrigere Steuern, mehr Geld für Bezieher kleiner Renten: Lässt sich damit die „Gelbwesten“-Krise eindämmen? Sogar zu Bundeskanzlerin Angela Merkel geht der französische Präsident auf Distanz.

 

Vier Wochen vor der Europawahl hat Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron den Franzosen neue milliardenschwere Zugeständnisse in Aussicht gestellt. Die Einkommensteuer solle sinken – „für diejenigen, die arbeiten“, sagte der 41-Jährige am Donnerstag in Paris. Macron sprach gleichzeitig von der Notwendigkeit, „mehr zu arbeiten“. Allein die geplante Steuersenkung werde mit rund fünf Milliarden Euro zu Buche schlagen.

„Unstimmigkeiten“ mit Merkel

In der Beziehung mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Macron „Unstimmigkeiten“ eingeräumt. Beim Brexit und bei der Klimapolitik sei er mit Merkel nicht auf einer Linie, sagte der Staatschef am Donnerstag in Paris. Auch bei der europäischen Handelspolitik gebe es Meinungsunterschiede.

Macron sprach von „fruchtbaren Konfrontationen“, an deren Ende immer der Wille zu einem Kompromiss stehe. Die Bundesregierung sei auch in einer besonderen Situation, hob der Staatschef hervor. Deutschland stehe „wahrscheinlich am Ende eines Wachstumsmodells“ und habe stark von den Ungleichgewichten im Euroraum profitiert.

Die Differenzen zwischen dem französischen Präsidenten und der Kanzlerin waren zuletzt beim EU-Sondergipfel am 10. April zutage getreten. Während Merkel einen längeren Brexit-Aufschub befürwortete, sprach sich Frankreich dagegen aus. Bei der Paarung von Deutschland und Frankreich gehe es zwar darum, gemeinsame Positionen zu entwickeln, „aber auch zu wissen, wie man französische und zutiefst europäische Positionen einnimmt“. Frankreich habe keine Angst, seine Stimme zu erheben. „Das ist die Methode, an die ich glaube.“

Macron unter Druck

Der seit knapp zwei Jahren amtierende Staatschef hatte mit einer monatelangen Bürgerdebatte auf die Dauerproteste der „Gelbwesten“ reagiert. Die Demonstrationen der „Gelbwesten“ lösten die bisher größte politische Krise in Macrons Amtszeit aus. „Ich ziehe es vor, verantwortungsbewusst und unbeliebt zu sein, anstatt zu versuchen, auf eine Art und Weise zu verführen, die völlig kurzlebig wäre“, sagte Macron.

Vor der Europawahl Ende Mai steht er besonders unter Druck. Denn die Nationale Sammlungsbewegung seiner rechtspopulistischen Erzrivalin Marine Le Pen ist der Präsidentenpartei La République en Marche (LREM) in Umfragen dicht auf den Fersen oder liegt sogar gleichauf.

Milliardengeschenk für Rentner

Macron kündigte weiter an, dass Rentner mit Bezügen unter 2000 Euro vom kommenden Jahr an einen Teuerungsausgleich erhalten sollen. Er reagierte damit auf Kritik von Rentnern an der Regierungspolitik. Diese Maßnahme dürfte nach Medienberichten über eine Milliarde Euro kosten.

Macron sagte, dass bis 2022 keine Krankenhäuser und Schulen im Land geschlossen werden sollen. Er will auch eine weitergehende Dezentralisierung der staatlichen Verwaltung durchsetzen. Frankreich hat eine lange Tradition eines starken Zentralstaates. In der Frage- und Antwort-Runde mit Journalisten kündigte er an, dass er die Elitehochschule ENA schließen wolle. Ein delikates Vorhaben, denn Macron ist selbst Absolvent dieser Kaderschmiede für den öffentlichen Dienst.

Ein Präsident der Reichen?

Mit den Reformplänen will der sozialliberale Präsident das soziale Klima beruhigen und Vertrauen zurückgewinnen. Bereits im Dezember hatte der Staatschef soziale Maßnahmen in einem Umfang von rund zehn Milliarden Euro angekündigt. Deshalb wird das Staatsdefizit im laufenden Jahr aller Voraussicht nach über dem Maastrichter Grenzwert von drei Prozent der Wirtschaftsleistung liegen.

Macron will die nun angekündigte milliardenschwere Steuersenkung mit dem Ende von Steuervorteilen für Unternehmen und mit weniger Staatsausgaben gegenfinanzieren. Auch Mehrarbeit der Bürger sei nötig, das gesetzliche Renteneintrittsalter – 62 Jahre in Frankreich – solle jedoch nicht angehoben werden.

Eine Wiedereinführung der Vermögensteuer lehnte Macron erneut ab. Die Vermögensteuer war mit dem Haushaltsgesetz 2018 abgeschafft worden, das hatte dem Ex-Investmentbanker den Ruf eingebracht, ein „Präsident der Reichen“ zu sein. Macron will die Beteiligung von Bürgern stärken, so sollen Petitionen mit mindestens einer Million Unterschriften an das Parlament möglich sein.

Heftige Ausschreitungen in Paris

Während der Bürgerdebatte hatte der 41-jährige Macron seit Jahresbeginn oft stundenlang in Turnhallen und Gemeindehallen mit Bürgermeistern, Schülern oder Verbandsvertretern diskutiert. Bürger äußerten sich im Internet, bei Versammlungen oder in Beschwerdebüchern. Rund 1,5 Millionen Menschen beteiligten sich an der Debatte.

Der Protest der „Gelbwesten“ hatte sich im November an der geplanten Erhöhung der Treibstoffsteuern entzündet. Inzwischen geht es allgemein um soziale Ungerechtigkeiten, auch Macron selbst wird offen angegriffen. Bei Demonstrationen kam es immer wieder zu heftigen Ausschreitungen – vor allem in der Hauptstadt Paris.

Der Österreichkorrespondent: die Frogs lieferten den Hutu die Waffen zum Morden – Opération Turquoise

Schon vor Beginn des Völkermords der Hutu-Extremisten an 800.000 Tutsis und gemäßigten Hutus im Jahr 1994 befand sich die französische Armee zu einem Militäreinsatz in Ruanda. Ab 1990 sind hunderte französische Militärangehörige im Land, ihre Mission: Die Ausbildung der ruandischen Sicherheitskräfte (Armee und Gendarmerie) – genau diejenigen, die später den Völkermord begehen.

Seit einigen Jahren beschuldigen immer mehr französische Offiziere die damalige französische Regierung, damals nicht gehandelt zu haben – obwohl sie von Massakerplänen der Hutu gewusst habe.

Fast drei Monate nach Beginn des Genozids beginnt Frankreich 1994 im Südosten Ruandas die „Opération Turquoise“.

Offiziell handelt es sich um einen humanitären Einsatz, dessen Ziel es ist, die „bedrohten Bevölkerungsteile“ in einer „humanitär sicheren Zone“ zu schützen. Doch mehrere Augenzeugen, unter ihnen der ehemalige Oberstleutnant Guillaume Ancel, beteuern heute: Die französische Armee habe nicht nur den Befehl erhalten, die ruandischen Regierungsmitglieder, die den Völkermord verübten, nicht aufzuhalten; das französische Militär habe den Hutu-Extremisten sogar Waffen geliefert.

Macroleon

https://bayernistfrei.com/2019/03/07/macroleon/

Macron schwört Geheimdienste auf Autoritären Humanitärstaat Euronien ein

Die Ukraine verknackt einen Journalisten, weil er mit den Separatisten im Donbass sympathisiert und von „Kiewer Regime“ schrieb. Grundlage dieser ukrainischen Prozesse sind westliche Werte, die Poroschenko neulich in seine Verfassung schrieb. Uns droht Frankreichs Präsident Emmanuel Macron die Verschärfung genau dieser Werte an. Ungarn wird ähnlich wie zuvor Russland zum antieuropäischen Feind, während ausländische Manipulatoren wie Soros zu Staatsfreunden werden. Es geht uns nicht um den schülerhaften Aufruf des Bunt-Napoleon an sein Euro-Staatsvolk (s. auch dazu Michel Drac, Peter Helmes und Alexander Gauland) sondern um einen Plan zur „Großen Transformation“, den er vor 300 europäischen Geheimdienstlern in einer eigens geschaffenen „Europäischen Akademie für die Geheimdienste“ offenbarte. Auch Wolfgang Schäuble fordert die Gründung einer Europäischen Armee, deren Aufgabe sein soll, gegen „Nationalisten“ vorzugehen….. weiterlesen unter obigem link

Der Waidler über den Macron Frog und seine EU

https://derwaidler.wordpress.com/2019/03/05/macron-out-of-space/

…  Schließlich hat der Maadin gesagt, dass die EU solche Demokratiedefizite hat, dass eine Aufnahme in die EU abgelehnt würde. Desinformation im Netz könnte leicht dazu führen, dass man solche Sätze wie

Das Europäische Parlament ist die Legislative, also das gesetzgebende Organ der Europäischen Union.

in einem Artikel über Manfred Weber nicht mehr unwidersprochen bringen kann. Schließlich dürfte das EU-Parlament das einzige auf der Welt sein neben Nordkorea, das selbst keine Gesetze einbringen und mit Mehrheit beschließen darf. Der größte Schaden entsteht ja immer für ihr Ansehen, wenn öffentlich wird, was die EU gerne unter der Decke halten würde. Man denke an den Migrationspakt oder jetzt die Wahlkampagne Orbans. Da zeigen sich Juncker und Timmermans als große Fans von Soros, aber öffentlich darf es nicht werden. Dass Manfred Weber nun eine Entschuldigung dafür fordert, muss wohl ein Vorgriff auf das Urheberrechtsgesetz sein. Privatphotos posten geht gar nicht.

Macron spricht sich für strenge Grenzkontrollen und eine gemeinsame Asylpolitik mit einheitlichen Regeln für Anerkennung und Ablehnung aus. Dazu soll es eine gemeinsame Grenzpolizei und eine europäische Asylbehörde geben.

Ja, wenn die nationalen Regelungen der pro-europäischen Länder blanker Hohn sind, dann solltet Ihr Euch echt mal zusammensetzen. Wenn so viele Totalversager zusammensitzen könnte das aber so lange dauern, dass sich am Ende so viel Orientalen und Afrikaner hier drängeln, dass Grenzanlagen eher dafür sorgen würden, dass keiner mehr raus kann. Und wer das so gut planen kann, der schwingt sich auch dazu auf, gleich noch die ganze Wirtschaft zu regeln: … weiterlesen

Die Rüstungshure

das könnte der Titel eines späteren historischen Romans über unser derzeitiges Regime sein

https://volksbetrugpunktnet.wordpress.com/2019/02/20/eine-geheime-klausel-im-vertrag-von-aachen/

Laut dem Spiegel haben Deutschland und Frankreich eine geheime Klausel am Rand des Aachen-Vertrages unterzeichnet [1]. Sie sieht vor, sich nicht dem Verkauf von gemeinsam produzierten Waffen zu widersetzen, außer aus Gründen der nationalen Sicherheit.

Seit dem Ende des Nationalsozialismus hat Deutschland seine pazifistischen Ideale beibehalten und verbietet sich sehr restriktiv Waffen an Staaten zu exportieren, die davon einen schlechten Gebrauch machen könnten. Bundeskanzlerin Merkel sagte jedoch auf der Münchner Sicherheits-Konferenz 2019, diese Einschränkungen seien zu eng. Sie ermöglichen nur sehr wenige Exporte und schwächen damit die Rentabilität der Waffenproduktion.

Durch diese geheime Klausel wird Frankreich beispielsweise seine Ausfuhren nach Saudi Arabien fortzusetzen können, die der Bundestag verboten hat. Die Gewinne werden zwischen den beiden Staaten aufgeteilt werden.

Übersetzung
Horst Frohlich

Aachen – die Krönung der Doppelkaiser

Gute Zusammenfassung der Folgen des BRiD-Französischen Vertrages. Insbesondere die wirtschaftliche Übernahme der BRiD Industrie durch die Frog-Konzerne, wie bereits auf diesem Blog geschrieben und die militärische Übernahme, die Übernahme der UNO/Nahtod, sobald die USA aussteigen sollte, spielen hier eine Rolle.

Der Doppel-Adler schaut nicht nach rechts und links, sondern schielt auf die BRiD und nach Frankreich. Kaiserkrönung in Aachen.

im Jahr 805 von Papst Leo III. geweiht wurde und den Zentralbau des heutigen Aachener Doms bildet. Das Oktogon (siehe Pharaonen und Dr. Hross) der Pfalzkapelle war lange Zeit der höchste Kuppelbau diesseits der Alpen. In den letzten zwei Jahrzehnten seines Lebens hielt sich Karl besonders gern und oft in Aachen auf, wahrscheinlich wegen der Thermalquellen, so dass diese Pfalz fast so etwas wie seine Residenz wurde.

  • Karl der Große, inzwischen durch den Papst legitimierter römischer Kaiser, starb am 28. Januar 814 in Aachen und wurde im Vorhof der Pfalzkapelle beigesetzt Quelle
  • Der Vertrag über die deutsch-französische Zusammenarbeit und Integration (französisch Traité sur la coopération et l’intégration franco-allemandes), kurz als Vertrag von Aachen oder Aachener Vertrag (frz. Traité d’Aix-la-Chapelle) bezeichnet, ist ein bilaterales Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik. Er wurde am 22. Januar 2019 von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Staatspräsident Emmanuel Macron im Krönungssaal des Aachener Rathauses unterzeichnet. Quelle

Kein Zufall, das schreibt sogar wiki: Für die Unterzeichnung des neuen Vertrages durch Staatspräsident Macron und Bundeskanzlerin Merkel am 22. Januar 2019, dem 56. Jahrestag des Élysée-Vertrags, wurde der Krönungssaal des historischen Aachener Rathauses gewählt, da Aachen als Hauptresidenz Karls des Großen die gemeinsame Geschichte repräsentiert.

Macron und Merkel als die spirituellen Nachfolger Karls des Großen. Glückwunsch!

Krönungssaal

An der Zeremonie nahmen neben Macron und Angela Merkel weitere hochrangige Politiker teil, u. a. Klaus Johannis, Staatspräsident von Rumänien, das im ersten Halbjahr 2019 den Vorsitz im Rat der Europäischen Union inne hat, der Präsident der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker, der Präsident des Europäischen Rates Donald Tusk und der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen Armin Laschet….

Der Vertrag von Aachen löste auch Kritik aus. Der ehemalige Präsident von Tschechien Václav Klaus bezeichnete den Vertrag als

  • Geheimvertrag über den faktischen Zusammenschluss Frankreichs und Deutschlands“, der das Ziel verfolge,
  • als „Frankodeutschland“ Europa zu beherrschen;
  • er stellt dies in die Tradition der Politik von Hitler und Napoleon.
  • Weiterhin befürchtet er, dass ein neuer „Superstaat“ in einem „parallelen Integrationsprojekt“ zur EU entstehe.

Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Anton Hofreiter, geht indes von einer Zusammenarbeit auf Sparflamme aus.

Die abrüstungspolitische Sprecherin Sevim Dagdelen der Fraktion Die Linken sieht den Vertrag als einen Generalangriff auf die Rüstungsexportrichtlinien an und spricht sich insbesondere gegen den Export von Kriegstechnologie nach Saudi-Arabien aus, der durch den Vertrag laut ihrer Meinung möglich gemacht wird. Außerdem kritisiert sie, dass über diese Folgen kaum in den Medien berichtet wird.

Die Politikerin des rechtsextremen Rassemblement National Marine Le Pen behauptet, der Vertrag stelle einen

Der Vorsitzende der Linkspartei La France insoumise Jean-Luc Mélenchon kritisierte, mit dem geplanten Wirtschaftsrat würde Macron den Weg für weitere Streichungen bei Sozialleistungen und Löhnen ebnen. Außerdem werde eine „Jagd auf Arbeitslose“ vorgenommen.

Während der Unterzeichnung in Aachen demonstrierten ca. 120 Anhänger der Gelbwestenbewegung für mehr soziale Gerechtigkeit. lachhaft! soziale Gerechtigkeit…  Rufe siehe/höre video: https://heimdallwardablog.wordpress.com/2019/01/29/minute-28-ff/

Ein super sightseeing Bericht mit sehr schönen Fotos von Aachen finden werte Leser hier: https://www.penguinandpia.com/de/aachen-sehenswuerdigkeiten/

Frau in Krönungssaal Aachen Rathaus

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Genau so ist es – BRiD glaubt, sie kann nur mithilfe der Frogs die US Besatzer loswerden

das ist auch die Crux mit dieser EU-Armee und mit der unverzichtbaren französischen Atombombe. Es führt in der derzeitigen Situation kaum ein Weg daran vorbei. Die BRiDler hoffen wahrscheinlich, daß die deutschen Arbeitssklaven weiterhin brav den Frogs alles ohne mullen und knullen bezahlen werden, während deren Konzerne hierzulande die wichtigen Zukunftsmärke besetzen. Gesundheit/Alter/Sozialindustrie, Rüstungsindustrie sowie Automobilzulieferer.  Das ist aber ein schlechter Deal, denn ohne den Osten und seine Ressourcen werden wir immer weiter frogisiert, also immer schneller bürokratisiert und zentralisiert, während die wertschaffende Industrie immer weiter gen Osten schlittert und den Briten zufällt, weil die Ostländer keine Lust auf Russendeals und eine Verbrüderung des Iwan mit den Krauts haben. Die Nationenbezeichnungen haben allerdings nur noch Beilagenwert, denn die Wirtschaft ist längst, heimat- und vaterlandslos. Allerdings spielen die Geschäftssitze und Wohnsitze der „Kapitalisten“ und Bürokraten eine große Rolle, denn sie formen sich dort ihre Gesetze nach ihrem Geschmack, setzen ihre Lobbyisten in die jeweiligen Sparten und strukturieren damit die jeweiligen Länder. Mich würde einmal interessieren, wieviele Menschen tatsächlich in diesem Weltkonzern der Vaterlandslosen vereinigt sind und damit eine Art Phantom-Nation bilden, das das eigentliche Imperium ist, mit völlig eigenen Regeln und Gesetzen, unangreifbar, geisterhaft, nebelhaft.

https://fatalistnsuleaks.wordpress.com/2019/01/27/die-brd-als-us-kolonie-und-der-einzige-ausweg-frankreich/