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Victor Considerant: „Keine politische und soziale Freiheit für die Massen ohne Minimum.“

Victor_Considerant….

Zum Verständnis der Theorien von Charles Fourier und Victor Considerant ist der Begriff der Anziehung (Attraktion) wichtig.

Die menschlichen natürlichen – auch gegensätzlichen – Triebe und Leidenschaften sollten durch eine bestimmte Gestaltung der Gesellschaft und geeignete Regeln genutzt werden, um eine harmonische Gesellschaft zu erreichen.

Anziehung entsteht dadurch, dass der Mensch seine natürlichen Leidenschaften, Neigungen und Talente ausleben kann.

Das gilt auch für den Bereich der Arbeit, verstanden als Tätigkeit, die ausgeübt wird, um „sich den notwendigen Lebensunterhalt zu verschaffen, seine Familie zu ernähren und aufzuziehen.“ (Considerant 1844 in Adler 1906a, 58)

Aber: „Bis heute sind Politik und Moral daran gescheitert, die Arbeit liebenswert zu machen: wir sehen, daß alle Lohnarbeiter, alle Erwerbstätigen, ja die gesamte Klasse des Volks ständig dem Nichtstun zuneigen. […] Um sie an die Arbeit zu gewöhnen, kennt man außer Sklaverei kein anderes Mittel als die Furcht vor Hunger und Strafe.

Wenn nun aber die Arbeit die Bestimmung ist, die der Schöpfer uns beschieden hat, wie kann man auf den Gedanken verfallen, er wolle uns mit Gewalt dazu bringen und habe es nicht verstanden, eine edlere Triebfeder zu ersinnen, einen Anreiz, der die Arbeit in Lust verwandelt.“ (Fourier 1822 in Fourier 1977, 172)

Eine Bedingung neben vielen anderen politischen und arbeitsorganisatorischen Bedingungen für attraktive Arbeit für Mann und Frau ist, dass sie das kooperative Zusammenwirken unter die persönliche Zustimmung jedes einzelnen stellt, also ein „freiwilliges Zusammenwirken“ ist, so wie die Gesellschaft als eine „freie Vereinigung der Individualitäten“ (Considerant 1846 in Adler 1906b, 89 f.; vgl. Fourier 1822 in Fourier 1977, 177) zu gestalten sei.

Die Verwaltung der freien Assoziationen, die Organisation der gemeinwirtschaftlichen Arbeit (unter Beibehaltung des Privateigentums) und des gemeinsamen Lebens, von Fourier auch Phalanstère genannt, soll „durch die direkten Entschließungen der Teilnehmer und Teilnehmerinnen, die sämtlich gleichberechtigt sind“ (Adler 1906, 31), also direktdemokratisch, erfolgen.

Soziales Minimum und attraktive Arbeit statt falscher Industrie

Eine zweite, nämlich eine naturrechtliche Überzeugung Fouriers bestimmte das Denken seines Schülers Considerant:

„Der Wilde […] muß […] jagen und fischen, um sich zu ernähren;

aber das sind anziehende Beschäftigungen, die ihm seine körperliche Freiheit nicht nehmen.

Eine Arbeit, die Freude macht, wird nicht als Last empfunden.“ (Fourier 1822 in Fourier 1977, 176)

Charles Fourier beschrieb in seinem Werk „Die falsche Industrie“ von 1836, das Recht auf ein Existenzminimum und damit verbundene gesellschaftliche Widerstände wie folgt:

„Das erste Recht, das der natürlichen Ernte – Nutzung der Gaben der Natur, Freiheit der Jagd, Ernte, Weiderecht – begründet das Recht, sich zu ernähren, zu essen, wenn man Hunger hat.

[…] Wenn die bürgerliche Ordnung dem Menschen die vier Säulen der natürlichen Versorgung nimmt – wie

  1. die Jagd,
  2. den Fischfang,
  3. die Ernte,
  4. das Weiden,

die das erste Recht darstellen –, so schuldet die Klasse, die Ländereien weggenommen hat, der Bevölkerungsschicht, die benachteiligt ist, ein Minimum in ausreichender Höhe, kraft des neunten Rechts (ausreichende Höhe).

Aber es gibt reichlich Widerstände gegen die Gewährung dieses Rechts:

Zuerst müsste man einen gesellschaftlichen Mechanismus einer kombinierten Wirtschaft suchen und finden, die ein vierfaches Produkt liefert, womit man ein ausreichendes Minimum bereitstellen könnte.

Andererseits, da die Mehrheit, versehen mit einem ausreichenden Minimum, nur wenig oder gar nicht arbeiten wollte, müsste man ein attraktives Wirtschaftssystem entdecken und organisieren, das den Arbeitswillen der Bevölkerung trotz ihres Wohlstands garantieren würde.“ (Fourier 1836, 490 ff. [1])

Als Ersatz für das Naturrecht zu jagen, zu fischen, zu sammeln oder zu weiden usw. galt Fourier in einer bürgerlich-zivilisierten Welt sowohl das Recht der Armen auf eine attraktive Arbeit: „nämlich eine Arbeit,

  • die ihnen gefällt
  • und an die sie ihr Leben lang gewöhnt sind,
  • eine Arbeit in Gesellschaft von Menschen, die ihnen angenehm sind.

Gebt dem Zivilisierten eine Arbeit,

  • die ihm unwiderruflich gehört und
  • die er ausüben kann, wie und wann es ihm gefällt,
  • ohne daß er von einem ungerechten Aufseher abhängig ist
  • und sich mit Leuten einlassen muß, deren Sitten ihn abstoßen.“ (Fourier 1836 in Fourier 1977, 169)

Andererseits würde dieses Naturrecht auch das Recht der Armen auf ein „minimum social, un nécessaire en subsistance, vêtement et logement“ (Fourier 1822 in Cunliffe/Erreygers) begründen, nämlich das Recht auf ein soziales Minimum, welches den notwendigen Lebensunterhalt (Nahrung, Kleidung und Unterkunft) absichern sollte („minimum ou néccessaire“, ebd.).

Da Fourier in einer bestimmten Phase der gesellschaftlichen Entwicklung zwar die Klassen nicht abschaffen aber die Armut bekämpfen wollte, plädierte er auch für ein „minimum proportionnel“ (ebd.), welches den Armen der drei Klassen (höhere, mittlere, untere) das notwendige Minimum in Relation zu ihrer Klasse sichern sollte.

Für die höhere Gesellschaft, in der die attraktive Arbeit für alle und die freie Assoziation durch eine Reihe von politischen und arbeitsorganisatorischen Maßnahmen durchgesetzt und die Produktivität daher enorm gestiegen sei, soll das Minimum ein höheres, reichliches Niveau erreichen („minimum abondant“; Fourier 1836 in Cunliffe/Erreygers).

Fourier: Minimum zur Bekämpfung von Armut und Sicherung der Freiheit des Menschen

Das Recht auf ein Minimum, von Fourier mal in Naturalien, mal in Geldform gedacht, bestand für ihn ohne die Pflicht zur Arbeit.

Es handelt sich also um eine Grund-/Mindestsicherung ohne einen Zwang zur Arbeit. Denn dieser Zwang würde die körperliche Freiheit einschränken:

„Einfache oder körperliche Freiheit, ohne soziale Freiheit.

Sie ist das Los des armen Mannes, der ein sehr geringes Einkommen hat, das gerade zum Leben reicht.

Er genießt aktive körperliche Freiheit, weil er nicht zur Arbeit gezwungen ist wie der Arbeiter, der keinerlei Einkünfte hat.

Im Übrigen kann er seine Leidenschaften nicht befriedigen.

Phebon steht es wohl frei, in die Oper zu gehen; aber Phebon besitzt gerade genug, um sich dürftig zu nähren und zu kleiden.

Es steht ihm frei, Volksvertreter zu werden; aber dazu gehört ein großes Vermögen.

Der stolze Titel, ein freier Mensch zu sein, bringt ihm statt soziale Freiheiten nur Dunst. […] Er ist nur ein passives Mitglied der Gesellschaft;

seine Leidenschaften können sich nicht aktiv entfalten;

seine Meinung wird für nichts geachtet.

Dennoch ist er sehr viel freier als der Arbeiter, der an die Arbeit gefesselt ist, um nicht Hungers zu sterben, und der nur einen freien Tag in der Woche hat, den Sonntag, an dem er aktive körperliche Freiheit genießt.“ (Fourier 1836 in Fourier 1977, 176)

Die soziale Freiheit erlangt der Mensch nur in einer freien Assoziation und mit attraktiven Arbeitsbedingungen.

Fourier wollte nun eine neue Freiheit für alle begründen, welche die aktive körperliche Freiheit des Naturzustands mit der sozialen Freiheit verband und zugleich auf die Ebene der notwendigen produktiven Arbeit gehoben wirdauch werden musste, denn die natürliche Sorglosigkeit, vermittelt durch die allen zugänglichen Naturressourcen zur Sicherung des Lebensunterhalts, war unwiederbringlich verloren.

Diese neue Freiheit, so Fourier in seinem 1822 erschienen „Traktat der häuslichen und landwirtschaftlichen Assoziation“, „umfasst

  • die aktive körperliche und
  • aktive soziale Arbeit,
  • verbunden mit der anziehenden produktiven Arbeit.
  • Sie unterstellt Einheitlichkeit der Verbindung,
  • die persönliche Zustimmung jedes einzelnen, ob Mann, Frau oder Kind,
  • ihren leidenschaftlichen Zusammenschluss für die Ausübung der Arbeit und
  • die Aufrechterhaltung der begründeten Ordnung.

Diese dritte Art der Freiheit ist die Bestimmung des Menschen.“ (Fourier 1822 in Fourier 1977, 177)

Considerant: Garantiertes Minimum für jeden als Menschenrecht und zur Sicherung der politischen und sozialen Freiheit

Das Haupt der Schule von Charles Fourier, Victor Considerant, formulierte in seinem Vortrag über die Fundamentalprobleme der sozialen Zukunft von 1841, das Recht auf ein Existenzminimum deutlich als ein Recht auf ein Minimum für alle.

Unklar ist, ob es ein Einkommen oder eine Grundversorgung in Güter- bzw. Naturalform sein soll.

Dieses Minimum soll aber eine ausreichende Höhe haben, um die soziale sowie politische Freiheit abzusichern.

Das heißt, es sichert mehr als nur das physische Überleben:

„Ist es nicht zunächst in die Augen fallend, daß die Individuen oder die Klassen, die

  • nichts besitzen,
  • die weder Kapital,
  • noch Arbeitswerkzeuge,
  • noch Kredit haben, um zu existieren,

unter jedem politischen System durch die bloße Tatsache ihrer Hülflosigkeit notwendigerweise auf einen Zustand der Abhängigkeit und des Helotentums herabgedrückt werden, der den Namen der Sklaverei oder Knechtschaft oder Proletariat führt?

Das ist nicht zu bestreiten.

Es gibt, unter welcher Verfassung es auch sei, keine soziale Freiheit, es wird niemals eine wirkliche und dauerhafte politische Freiheit für die Klassen geben, deren sämtliche Mitglieder, bei Strafe des Hungertodes, und zwar sie selbst und ihre Familie, gezwungen sind, an jedem Tage sich unter einem Herrn aus einer andern Klasse zu fühlen. […]

Die erste Bedingung für die Freiheit eines Wesens besteht darin, daß es die Bedingungen seiner Existenz selbst in der Gewalt hat!

Die erste Bedingung für die Unabhängigkeit eines Wesens besteht darin, dass seine äußeren Lebensbedingungen nicht von dem Willen eines andern abhängen, und nicht der Gewalt jedes Beliebigen ausgeliefert sind!

Macht Revolutionen, Dekrete, Verfassungen, proklamiert die Republik, in welcher Form es euch beliebt, ernennt zum Präsidenten oder Konsul, wen ihr wollt – für die ernstliche, wahre Freiheit der Massen werdet ihr damit nichts, absolut nichts getan haben, so lange

  • die Gesellschaft nicht jedem Manne, jeder Frau, jedem Kinde
  • ein angemessenes Existenzminimum garantiert,
  • so lange nicht jedem Menschen sichergestellt, aber sichergestellt als erstes seiner Rechte als Glied der Menschheit, sind:
  • Kleidung, Wohnung, Nahrung und alle für den Lebensunterhalt und die soziale Unabhängigkeit seiner Person notwendigen Dinge.

Es wäre daher allzu töricht, zu verlangen, daß

  • die Gesellschaft dem Individuum das Minimum gewähre und so jedem ihrer Mitglieder die soziale Freiheit gebe,
  • so lange nicht das industrielle Regime so organisiert ist, daß es die Menschen begeistert und sie zur Arbeit antreibt durch die Macht der Anziehung
  • an Stelle der Gewalt und der Not – die allein sie niemals zur Tätigkeit in der zerstückelten und ihnen widerwärtige Industrie zwingen werden.

Es steht daher unwiderleglich fest: Keine politische und soziale Freiheit für die Massen ohne Minimum, und kein Minimum ohne industrielle Anziehung.“ (Considerant 1841/1844 in Adler 1906b, 96 f.)

Diese Passage lässt einen Schluss auf ein Grundeinkommen bzw. auf eine bedingungslose Grundversorgung für alle zur Absicherung der sozialen und politischen Freiheit zu. Diese Ansicht vertritt auch John Stuart Mill (1806 – 1873), der sich intensiv mit dem Fourierismus beschäftigte:

„Die von allen Formen des Sozialismus geschickteste Komposition mit der vorausschauendsten Würdigung möglicher Einwände ist die gemeinhin als Fourierismus bekannte. […] Bei der Verteilung wird vorab ein gewisses Minimum zum Lebensunterhalt eines jeden Mitglieds der Gemeinschaft, ob arbeitsfähig oder nicht, reserviert. Der Rest des Ertrags wird nach einem bestimmten, vorab festzulegenden Verhältnis, zwischen den drei Elementen Arbeit, Kapital und Talent aufgeteilt.“ (Mill 1849) [2] [3] da ist leider ein Einfallstor für den sozialismus. Daher muß man diese Festlegung sehr genau, marktwierschaftlich gestalten.

Die Interpretation als Grundeinkommen oder bedingungslose Grundversorgung für alle kann durch eine andere Passage in Considerants Darstellung des Systems der sozialen Reform von Charles Fourier in Frage gestellt werden:

„Da die Verteilung der Arbeiten auf die Serien und Gruppen [eine bestimmte Form der phalansterischen Arbeitsorganisation und -teilung, R. B.] die Eigenheit hat, sie anziehend zu machen, so werden alle Gesellschaftsklassen sich mit Eifer um Stellungen innerhalb all der unendlich verschiedenen Zweige der sozialen Berufe bewerben. das sieht man heute! Genau dahin haben wir uns entwickelt, sobald die freie Berufswahl eingeführt und zugelassen wurde.

Daher wird es überhaupt keine Faulen mehr geben: man wird den armen Genossen den Vorschuss eines Minimums gewähren können zugleich mit der Gewißheit, daß sie am Ende des Jahres mehr, als ihr Verbrauch beträgt, gewonnen haben werden.

So wird die Einführung des sozietären Regimes das Elend und die Bettelei aus der Welt schaffen, jene Geißeln, die untrennbar sind von der Gesellschaft, die auf der Konkurrenz und dem Kleinbetrieb fußt.

Heute wäre es unmöglich, dem Volke den Vorschuss des Minimums zu gewähren, es würde sofort, da die Arbeit ihm widerwärtig ist, in Nichtstun versinken.

Am Schlusse sprach Considerant von der Unermesslichkeit des Glückes, das die Menschheit nach einigen Generationen durch die phalansterische Organisation erreichen wird.“ (Considerant 1841/1844 in Adler 1906a, S. 72)

Diese Passage lässt das Minimum als Vorschuss nur für Arme, also als eine bedürftigkeitsgeprüfte (aber ohne Arbeitszwang gewährte) Vorausleistung erscheinen. Denn Considerant hat – wie auch Fourier – insbesondere die reale Lage der besitzlosen und armen Proletarier im Blick, die durch die pure Existenznot zu Zeiten der kapitalistischen Industrialisierung zur „widerwärtigen“ Arbeit gezwungen werden, dieser ohne Existenznot aber fliehen würden. [4]

Considerant begreift aber für die freie Assoziation sowohl das Minimum als auch die attraktive Arbeit als grundsätzlichen Schlüssel zur Emanzipation der Massen:

„Der Vorschuß des Minimums, das ist die Grundlage der Freiheit und die Garantie für die Emanzipation des Proletariats.

Keine Freiheit ohne Minimum; kein Minimum ohne Arbeitsfreude.

Nur von hier aus geht der Weg zur Emanzipation der Massen.“ (Considerant 1841/1844 in Adler 1906a, S. 72 f.)

„Die Organisation der anziehenden Arbeit ist die conditio sine qua non der Freiheit.“ (Considerant 1841/1844 in Adler 1906b, 96)

Er verweist also mit geschichtlichem Blick darauf, dass die Emanzipation aller Menschen über den Weg der Emanzipation des Proletariats, also der Besitzlosen und bislang Armen, führt. Auch von dieser geschichtlichen Perspektive her gedacht, wäre eine Interpretation des Minimums als Grundeinkommen bzw. bedingungslose Grundversorgung für alle möglich.

Originaltext mit Anhang und Fußnoten: https://www.grundeinkommen.de/27/08/2015/victor-considerant-keine-politische-und-soziale-freiheit-fuer-die-massen-ohne-minimum.html

Frouwe aus ´em Wald: böses Omen

Odins Raben wurden die Beine gebrochen. Die Folgen sehen wir jeden Tag.
http://www.pi-news.net/2019/07/grausame-tierquaeler-aus-anderem-kulturkreis/

Hugin und Munin sind in der nordischen Mythologie die beiden Raben Odins, der auch den Beinamen Hrafnáss „Rabengott“ trägt.
(…)
„Zwei Raben sitzen auf seinen [Odins] Schultern und sagen ihm alles ins Ohr, was sie sehen und hören. Sie heißen Hugin und Munin. Bei Tagesanbruch entsendet er sie, um über die ganze Welt zu fliegen, und zur Frühstückszeit kehren sie zurück. Von ihnen erfährt er viele Neuigkeiten.“ https://de.wikipedia.org/wiki/Hugin_und_Munin

interessanterweise gab es vergleichsweise harte Urteile, härter als für manche Vergewaltigung. Aber auch ich dachte mir, daß sich so eine Untat gegen eines unserer Wappentiere nicht gut ausgehen wird.  Es hat wahrlich Symbolcharakter.

Der Ehrenmord in der deutschen Rechtsprechung

aus: https://www.grin.com/document/121096

….In Deutschland ist eine adäquate Bewertung von Ehrenmorddelikten kaum möglich, da dem Umstand, dass es sich meist um eine kollektiv geplante Tat handelt, nicht Rechnung getragen werden kann.

Oftmals erfolgt nur die Verurteilung einer Person, die Personen die mitgeplant oder mitbeschlossen haben, bleiben unbehelligt.

Hilfreich dabei ist, dass die Täter oft Rückendeckung von der Familie erwarten können.

So erschwerte nicht nur die Tatsache, dass [in einem spezifischen Fall] keine Mordwaffe, DNA- Spuren oder Fingerabdrücke vorhanden waren die Tatrekonstruktion im Sürücü- Prozess.

Hinzu kam die Verweigerung der Aussage durch fast alle Familienmitglieder.

Andererseits würde ein Sippenhaftrecht nicht den rechtsstaatlichen Ansprüchen einer Demokratie gerecht werden können und stellt damit keine echte Alternative dar. Ich verstehe nicht, daß es hier nicht zu Beugehaft Urteilen kommt und auch „Verschwörung“ nicht thematisiert wird.

Mord oder Totschlag?

…. In der Vergangenheit war oft auch die Frage strittig, ob ein Ehrenmord, der keinen eigenen Straftatbestand erfüllt, als Mord oder Totschlag zu werten ist.

Dabei erfolgte ab dem Jahr 2000 eine Wandlung in der deutschen Rechtssprechung, die hier skizziert werden soll.

Zunächst soll an dieser Stelle geklärt werden, welche Kriterien zur Bewertung, ob es sich bei einer Handlung mit Todesfolge um einen Mord handelt, zu prüfen sind.

Gemäß Strafgesetzbuch ist Mörder,wer

  •  aus Mordlust,
  • zur Befriedigung des Geschlechtstriebs,
  • aus Habgier oder
  • sonst aus niedrigen Beweggründen,
  • heimtückisch oder
  • grausam oder
  • mit gemeingefährlichen Mitteln oder
  • um eine andere Straftat zu ermöglichen oder zu verdecken,

einen Menschen tötet (StGB §211 Abs. 2: http://lawww.de/Library/stgb/211.htm ).

Unsicherheiten entstanden bisher immer bei der Beurteilung, ob ein Täter aus „niedrigen Beweggründen“ handelte. Ehre ist auch in Deutschland ein hohes Gut und schon von daher kein niedriger Beweggrund.

„Beweggründe sind dann als niedrig anzusehen, wenn sie

  • nach allgemeiner
  • sittlicher Wertung
  • auf tiefster Stufe stehen,
  • mithin in deutlich weiterreichenderem Maße als bei einem Totschlag als verwerflich
  • und deshalb als besonders verachtenswert erscheinen,
  • wobei eine Gesamtwürdigung aller für die Handlungsantriebe des Täters maßgeblichen äußeren und inneren Faktoren zu erfolgen hat“ (Schulz 2005, 552)

4.1 Die alte Rechtssprechung des Bundesgerichtshofes [BGH] in Fällen von Ehrenmord

In der alten Rechtssprechungspraxis des BGH wurde der Umstand anerkannt, dass

  • der Täter wegen seiner Bindung an eine fremde Kultur
  • anderen Anschauungen und Wertvorstellungen verhaftet ist.

Bis zum Jahre 2000 wäre Ayhan Sürücü nicht wegen Mordes, sondern wegen Totschlags verurteilt worden, wenn er

  • seine Unschuld betont und
  • beharrlich
  • auf seine moralischen Verpflichtungen verwiesen hätte.

Dadurch hätte er nämlich verdeutlicht, dass

  • der psychologische Rahmen für seine Tat
  • stark von seiner durch seine bisherigen Lebensentwicklung
  • und Herkunft geprägte Werteordnung

geprägt war (vgl. Schulz 2005, 552).

4.2 Die neuere Rechtssprechung des BGH

Die neuere Rechtssprechung des BGH sieht dagegen das Mordmerkmal des niedrigen Beweggrundes in den meisten Fällen für gegeben an.

„Der Maßstab, nach dem die Bewertung vorzunehmen ist, ob ein Beweggrund als niedrig anzusehen ist, ist den Vorstellungen der Rechtsgemeinschaft in der Bundesrepublik Deutschland zu entnehmen, vor deren Gericht sich der Angeklagte zu verantworten hat, und nicht den Anschauungen einer Volksgruppe, die die sittlichen und rechtlichen Werte nicht anerkennt“ (Schulz 2005, 552).

Niedrige Beweggründe liegen nur dann nicht vor, wenn

  • der Täter „von den Wertvorstellungen eines fremden Kulturkreises
  • noch derart stark beherrscht wird,
  • dass dies zu einer wesentlichen Einschränkung seiner Einsichts- und/ oder Steuerungsfähigkeit führt“ (Bundestagsfraktion Bündnis ´90/ Die Grünen 2005, 23).

Vorraussetzung dafür ist, dass:

„ der Täter

  • in der abweichenden Vorstellungswelt seines Herkunftlandes noch ganz verwurzelt ist (und dies zu einer Reduzierung seiner persönlichen Entscheidungsfreiheit im [sic] Tatzeitpunkt führt);
  • dabei wird berücksichtigt, inwieweit sich der Täter bereits in Deutschland integriert hat (d.h. wie lange und in welchem Umfang der Täter Gelegenheit hatte, sich mit den in Deutschland geltenden Wertmaßstäben vertraut zu machen);
  • bedeutsam ist auch, ob der Täter eine eher einfache Persönlichkeitsstruktur aufweist“ (ebd., 24).

Zudem wurden in den letzten Jahren Urteile von Landgerichten durch den Bundesgerichtshof aufgehoben, die trotz der vom BGH vorgegebenen Merkmale Urteile wegen Totschlags verhängten, weil sie keine niedrigen Beweggründe gegeben sahen (vgl. Bundestagsfraktion Bündnis ´90/ Die Grünen- 10/2005, 24).

Geprüft wird, ob das Mordmerkmal der niedrigen Beweggründe objektiv und subjektiv vorliegt.

Bei der objektiven Bewertung ist der Maßstab der Vorstellungen der Rechtsgemeinschaft der Bundesrepublik Deutschland anzulegen (vgl. BGH – Urteil vom 28.01.2004; StR 452/03, 8).

Für die Überprüfung des subjektiven Vorliegens niedriger Beweggründe, muss der Täter

  • das Bewusstsein besitzen,
  • dass die „tatsächlichen Umstände, welche die Niedrigkeit der Beweggründe ausmachen“ (BGH – Urteil vom 28.01.2004; StR 452/03, 9) vorliegen.
  • Weiterhin muss er „die Fähigkeit zur gedanklichen Beherrschung der bei der Tat möglicherweise aufgetretenen gefühlsmäßigen Regungen“ (ebd., 9) besessen haben.
  • Handlungsantriebe dürfen dabei nicht nur unbewusst gewesen sein.

Das „Schuldprinzip setzt voraus, dass die die Tat charakterisierenden Motive und Absichten als Merkmale des subjektiven Tatbestandes nur dann berücksichtigt werden dürfen, wenn sie in das Bewusstsein des Täters getreten sind“ (ebd.; 9).

Der Täter muss die rechtliche Bewertung der Handlungsantriebe als niedrig nicht vornehmen oder nachvollziehen. dh für den Richter spielt keine Rolle, wenn der Täter die festgestellten „niedrigen Beweggründe“ völlig anders sieht. Aber es gibt zwei scheunentorgroße Schlupflöcher:

  • Wenn seine Wertung aber durch einen Persönlichkeitsmangel beeinträchtigt ist, oder aber,
  • „bei einem ausländischen Täter, der den in seiner Heimat gelebten Anschauungen derart intensiv verhaftet ist, dass er deswegen die in Deutschland gültigen abweichenden sozialethischen Bewertungen seines Motivs nicht in sich aufnehmen und daher auch nicht nachvollziehen kann“ (BGH – Urteil vom 28.01.2004; StR 452/03, 10),

wird dies berücksichtigt. Also ist es jedem Ehrenmordenden nach dieser Rechtsauffassung sehr angeraten, seinen Onkel aus der Türkei oder Saudi Arabien oder dem Sudan mit dem Flugzeug zu einem kleinen Besuch anreisen zu lassen. Der ist noch völlig verhaftet in seinem Kulturkreis und wird daher maximal wegen Tötung angeklagt. Dann als ausländischer Staatsbürger in seine Heimat ausgeliefert und in der Heimat als Held und Retter der Familienehre sofort freigesprochen. Falls ihm dort Folter oder Todesstrafe droht, kann er ja als Flüchtling wieder in die BRiD zurückkehren. Wiedereinreisebann hin oder her. Nun ist er eben einmal da….

„Gefühlsmäßige oder triebhafte Regungen (wie Wut, Hass oder Zorn) […] muss der Täter […] gedanklich beherrschen und mit seinem Willen steuern können“ (ebd., 10).

Willst du überleben?

Philosophischer Waldspaziergang mit Hagen Grell –

DAS Video des Jahres, zeitlos, Nahrung für uns, Wahrheit für uns, Hilfe für alle, die von Angst und Zweifel niedrgedrückt sind, keine Platituden, kein Eso Gesummse… doch spirituelle Wahrheit, das Gesetz des Kosmos, klar und deutlich

über Willst du überleben? – YouTube — My Blog

Arzt wurde verhaftet, weil er einen großen, bärtigen Mann nicht als „Madam“ ansprechen wollte

Arzt wurde verhaftet, weil er einen großen, bärtigen Mann nicht als „Madam“ ansprechen wollte – YouTube — Weiterlesen m.youtube.com/watch

über Arzt wurde verhaftet, weil er einen großen, bärtigen Mann nicht als „Madam“ ansprechen wollte – YouTube — My Blog

Der Arbeitskreis #NSU, Liebling der Antifa

Antifanten, die Kinder der Blogwarte von gestern

Warum nur regen sich die immer noch so auf, nach all den Jahren, und nachdem der NSU lange schon schlussgestrichen ist? Was treibt die immer noch an? Was heulen die rum? WORKSHOP @zineworkshop Wir haben NSU_Leaks bei Twitter gemeldet. Der Twitter-Account „Arbeitskreis_NSU“/“@ NSU_Leaks“ verbreitet verfälschende Informationen zum sog. NSU (siehe Screenshot) und diffamierende, gefälschte Informationen […]

über Der Arbeitskreis #NSU, Liebling der Antifa — NSU LEAKS

hunderte illegale Schwarze stürmen Pariser Pantheon und fordern kostenfreies Wohnen und Aufenthaltspapiere

https://www.breitbart.com/europe/2019/07/13/watch-migrants-storm-paris-pantheon-demanding-papers-and-free-housing/

sie nennen sich Schwarwesten…

Der Protest kommt nur wenige Monate nach einem Protest von „La Chapelle Debout“ und den „Black Vests“ am Pariser Flughafen Charles De Gaulle, bei dem Hunderte von Migranten den Flughafen besetzten und riefen: „Frankreich gehört nicht zu den Franzosen! Jeder hat das Recht, hier zu sein!“

Die Migranten forderten auch die nationale französische Fluggesellschaft Air France auf, „jede finanzielle, materielle, logistische oder politische Beteiligung an Abschiebungen einzustellen“.

Die Proteste kommen, nachdem Frankreich zwei Jahre in Folge Rekordzahlen für Asylanträge verzeichnet hat. Jüngste Berichte deuten darauf hin, dass der anhaltende Zustrom eine enorme Belastung für die französische Verwaltung darstellt.

Frouwe aus ´em Wald schreibt an Reichsbürgerhausener Tagesanzeiger

https://www.gmx.net/magazine/sport/wintersport/biathlon/frueherer-biathlon-trainer-andreas-stitzl-reichsbuerger-verdacht-gewehr-besitzen-33838368

Früherer Biathlon-Trainer Andreas Stitzl darf wegen „Reichsbürger“-Verdacht kein Gewehr mehr besitzen

Ein Bundestrainer, der die Bundesrepublik Deutschland nicht anerkennt? Andreas Stitzl, früherer Assistenz-Coach der deutschen Biathlon-Nationalmannschaft darf kein Gewehr mehr besitzen, weil er angeblich mit den so genannten Reichsbürgern sympathisiert.

Der ehemalige Assistenz-Trainer der Biathlon-Nationalmannschaft, Andreas Stitzl, bekommt sein Gewehr erstmal nicht zurück.

Die Behörden haben es ihm zu Recht abgenommen, wie das Verwaltungsgericht München entschied. Stitzls Anwalt Claus Huber-Wilhelm kündigte an, in die nächste Instanz zu gehen.

Verdächtige Schriften Andreas Stitzls

Das Gericht kam zum Ergebnis, dass der Kläger durch diverse Schreiben im Jahr 2016 den Anschein erweckt hat, der sogenannten Reichsbürgerbewegung oder deren Ideologie nahezustehen. „Das Landratsamt Traunstein durfte dem Kläger somit seine waffenrechtlichen Erlaubnisse entziehen“, teilte das Gericht mit.

Stitzl hatte gegen den Entzug seiner Waffenbesitzkarte geklagt und sein Biathlon-Gewehr zurückgefordert.

Im Prozess hatte er sich am Mittwoch vehement von der „Reichsbürger“-Ideologie distanziert. Er sagte: „Ich muss das in aller Entschiedenheit sagen, dass ich mich ganz klar und deutlich von der sogenannten Reichsbürger-Szene distanziere. Das gleiche trifft zu zum Rechtsradikalismus. Ich bin das nicht.“

Diese Distanzierung könne aber erst eine Rolle spielen, wenn über eine neue Waffenerlaubnis entschieden werde, urteilte das Gericht.

Stitzls Anwalt Huber-Wilhelm sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Wir sind enttäuscht über das Ergebnis.“ Entscheidend sei bei dem Thema die Zuverlässigkeit der Betroffenen.

Stitzls Anwalt kündigt Revision an

Er habe in der Verhandlung den Eindruck gehabt, dass Stitzls angebliche Nähe zu den „Reichsbürgern“ verneint worden wäre – und damit der Grund, der gegen Sitztls Zuverlässigkeit sprechen sollte. Daher wundere ihn die Entscheidung. „Das werden wir wohl in zweiter Instanz klären lassen müssen.“

Der Fall hatte Schlagzeilen gemacht, und sogar Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) kommentierte die Gerichtsentscheidung am Donnerstag: „Das Urteil zeigt klar, dass Waffen nicht in die Hände von Leuten gehören, die in Verdacht stehen, den Staat, seine Werte und seine Rechtsordnung abzulehnen“, sagte Herrmann laut Mitteilung.

„Reichsbürger“ erkennen den Staat und die deutschen Gesetze nicht an und weigern sich, Steuern, Sozialabgaben und Bußgelder zu zahlen. Das Bundesinnenministerium rechnete der Szene im Jahr 2018 etwa 19.000 Menschen zu, im Jahr davor waren es noch 16.500. (hau/dpa)

Frouwe aus ´em Wald: Bad-Schoenborn 48 Schüler mit Tuberkulose angesteckt

Da stellt sich die Frage, wer hat die Seuche TBC eingeschleppt. Hat dies etwa etwas mir der Offenen-Grenzen-Politik zu tun?

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/karlsruhe/Krankheitsfaelle-an-Michael-Ende-Gemeinschaftsschule-Bad-Schoenborn-48-Schueler-mit-Tuberkulose-angesteckt,schueler-mit-tuberkulose-angesteckt-102.html

Frouwe aus ´em Wald: boys will be girls

nun beginnt der Kampf der Minderheiten gegeinander…

http://americanfreepress.net/boys-will-be-girls/

Buben werden Mädels sein?

Die Demokraten unterstützen den Wahnsinn der freiwählbaren Geschlechtsidentität.

Von Donald Jeffries

Im Juni stimmte jeder Demokrat im Repräsentantenhaus sowie acht Republikaner für das sogenannte Gleichstellungsgesetz, welches von den Schulen verlangt, dass biologische Männer, die sich als “transgender weiblich” identifizieren, an organisierten Leichtathletikveranstaltungen als Frauen teilnehmen dürfen. Die Gesetzgebung wurde von dem schwulen Rep. David Cicilline (D-R.I.) unterstützt.

“Die Menschen müssen aufwachen. Diese radikale Gesetzesvorlage wird den Sport von Frauen und Mädchen vollständig eliminieren”, erklärte die republikanische Rep. Debbie Lesko (R-Ariz.). “Der Kongress hat den Titel IX erlassen, um die Chancengleichheit von Frauen in Bildung und Sport zu gewährleisten. All das wird unter H.R. 5 ausgelöscht.”

Die Tennislegende Martina Navratilova gehörte zu denen, die diese verwirrende neue Politik verurteilten. “Die Gesetzgebung würde es rechtswidrig machen, zwischen Mädchen und Frauen im Sport auf der Grundlage des Geschlechts zu unterscheiden. Zum Beispiel könnte eine Sportmannschaft eine Transgender-Frau nicht anders behandeln als eine Frau, die keine Transgender ist, weil sie männlich ist”, erklärte Navratilova in Verbindung mit zwei anderen prominenten Athletinnen. “Doch die Realität ist, dass das Zusammenbringen von Athleten mit männlichem und weiblichem Körper ein gemeinsamer oder offener Sport ist. Und im offenen Sport verlieren die Frauen.”

Der Vorsitzende der Justizverwaltung Jerry Nadler (DN. Y.) argumentierte absurderweise: “Viele Staaten haben Gesetze zur sexuellen Orientierung und Geschlechtsidentität und Nichtdiskriminierung, und alle von ihnen haben immer noch Frauensport. Argumente, dass Transgender-Athleten, die im Einklang mit ihrer Geschlechtsidentität Sport treiben und Wettbewerbsvorteile haben, haben sich nicht durchgesetzt.”

Connecticut, einer der Staaten, auf die Nadler Bezug nahm, hat gesehen, wie zwei biologische männliche Läufer die High-School-Strecke von Mädchen dominierten. Eine Konkurrentin nannte den Vorteil der männlichen Läufer “demoralisierend”.

Erst kürzlich haben einige Studentinnen in Connecticut begonnen, sich zu wehren. Selina Soule verlor einen Platz in der Leichtathletikmeisterschaft des Mädchens an zwei biologische Männer, die im Rahmen der staatlichen Transgenderpolitik als Frauen antreten durften.

“Als  Indoor-Saison war, war ich auf dem achten Platz und nur die ersten sechs qualifizierten sich für das New England Regional Meet – denn es gab zwei Transgender-Athleten, die mich auf den achten Platz schoben”, erklärte Soule. “Wenn sie nicht da wären, wäre ich auf dem sechsten Platz gewesen, und ich hätte es ins Finale geschafft und mich für das Treffen in New England qualifiziert, anstatt mein eigenes Event von der Seitenlinie aus zu verfolgen.”

Soule wird durch die Rechtsanwältin Christiana Holcomb von der Alliance Defending Freedom vertreten. Sie reichten eine Title IX-Beschwerde im Namen von Soule und zwei weiteren Athletinnen ein, die von Transgender-Richtlinien negativ betroffen waren. Das so genannte Equality Act scheint dem Geist des Titels IX zu widersprechen, der Teil des Education Amendments Act von 1972 war. Darin heißt es: “Keine Person in den Vereinigten Staaten darf aufgrund ihres Geschlechts von der Teilnahme an einem Bildungsprogramm oder einer Tätigkeit, die staatliche finanzielle Unterstützung erhält, ausgeschlossen, von den Vorteilen ausgeschlossen oder diskriminiert werden”.

Artikel IX wurde von Frauengruppen gefördert, die versuchen, die weibliche Leichtathletik mit der männlichen Leichtathletik gleichzusetzen. Die Gruppe „Mädchen für Geschlechtergerechtigkeit“ hat gegen das Fehlen von Artikel IX Beamten in Schulen protestiert. Das Gleichstellungsgesetz würde die Mädchenumkleide im Wesentlichen für Jungen öffnen, die sich als Mädchen identifizieren. Es braucht keinen Psychologen, um festzustellen, dass es ein Rezept für eine Katastrophe ist, wenn man hormonbelasteten Teenagern erlaubt, in Anwesenheit von teilweise an- oder ausgekleideten Teenagern zu sein.

In den weitgehend unsinnigen Worten von Sara Warbelow von der Menschenrechtskampagne können Jungen nicht aus den Umkleideräumen von Mädchen verbannt werden, denn “Richtlinien, die Transgender-Studenten aus den Umkleideräumen verbannen, die ihrer geschlechtsspezifischen Diskriminierung entsprechen, die von Transgender-Studenten, die an der Schulathletik teilnehmen, erfahren wird…. Ausschluss aus der Umkleideraum zwingt Transgender-Athleten nicht nur dazu, Einrichtungen zu benutzen, die nicht ihrem Geschlecht entsprechen, sondern isoliert sie auch von ihren Teamkollegen. Andere Mitglieder ihres Teams werden zusätzliche Zeit zusammen in der Umkleide verbracht haben, um wichtige Beziehungen aufzubauen und zu pflegen.”

Ungeachtet Warbelows Behauptung, dass “es keine Daten gibt, die darauf hindeuten, dass Mädchen, die Transgender sind, die Leichtathletik dominieren oder ihrem Geschlecht schaden”, deuten die Beweise auf etwas anderes hin. Ein Transgender-Junge hat zwei Jahre in Folge einen Mädchen-Staatsringtitel gewonnen. Biologische Männer dominieren das Radfahren, Gewichtheben und Laufen von Frauen sowohl auf der High School als auch auf der College-Ebene.

Navratilova kommentierte: “Ich wende mich gerne an eine transgender Frau in der von ihr bevorzugten Form, aber ich würde nicht gerne gegen sie antreten. Es wäre nicht fair.”

Julia Beck von der Women’s Liberation Front warnte, dass eine solche törichte Politik unweigerlich dazu führen wird, dass “männliche Vergewaltiger in Frauengefängnisse gehen”.

Wie The Kinks in “Lola”, einer frühen Transgender-Hymne, feststellten, “Es ist eine verwechselte, verwirrte, erschütterte Welt.”

Frouwe aus ´em Wald: WRDM

ja, die Patrioten und Normalen haben zu lange geschlafen, waren zu sehr beschäftigt mit ihrem apolitischen Leben (kein Vorwurf!!), daß sie nicht bemerkt haben, wie Irre und Psychopathen es sich eingerichtet und schließlich das Ruder übernommen haben.

Auf zwei englischsprachigen Seiten wurde ein Artikel veröffentlicht der sich mit dem Austausch und der Zerstörung von Weiß auseinandersetzt. Dies ist das eigentliche Thema in dem Artikel von MM.

Kurze Einführung zum Thema aus dem Artikel:

“Der Prozeß, der das weiße oder europäische Volk entfernt, wird in dem Artikel als WHITE REPLACEMENT AND DESTRUCTION MOVEMENT, kurz als WRDM bezeichnet. ….

…..Die Anfänge des WRDM gehen zurück auf

  • die Frankfurter Schule für Soziologie in der Zwischenkriegszeit
  • die New School of Social Research und
  • die Franz Boas Schule für Kulturanthropologie in den 1930er Jahren an der Columbia University und
  • den beginnenden Aufstieg der AWC (Anti-White Coalition) Bewegung zu einem einflußreichen Faktor in Medien und Kultur

Obwohl das nur wenige zu dieser Zeit, und bis heute über 70 Jahre später, erkannten, gewann das WRDM nach dem Zweiten Weltkrieg eine solche Dynamik, dass es als herrschende Machtstruktur ohne effektiven Widerstand institutionalisiert wurde……”

Ich empfehle den Artikel ganz zu lesen. Zugegeben er ist relativ lang, aber man erfährt wieder etwas Neues.

https://russia-insider.com/en/white-replacement-and-destruction-movement-becomes-more-explicit-diversity-browning/ri27369

oder hier:

https://www.theoccidentalobserver.net/2019/06/29/from-diversity-to-the-browning-of-the-white-world-the-white-replacement-and-destruction-movement-becomes-more-explicit/