Schlagwort-Archive: Pressefreiheit

Sprachvorgabe für Journalisten

Nur Naivlinge glauben, dass die Bundeszentrale für politische Bildung eine völlig andere Stoßrichtung vertritt, als vom Mainstream vorgegeben. Es findet sich dort ein „kleiner Formulierungsratgeber für Journalisten“, wo man sich in Kombination mit dem Pressekodex vorstellen kann, warum unsere Zeitungen inzwischen so aussehen, wie sie aussehen. Unter „weitere Inhalte“ findet man dann einen Artikel über […]

über Der Frust der Nazijäger — Der Waidler

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Starbloggerin Ines Laufer bei fisch+fleisch komplett gelöscht – Wie steht es 2018 um die Meinungsfreiheit?

(Ines Laufer) Lange Zeit war sie eine der bekanntesten und renommiertesten Bloggerinnen auf fisch+fleisch. Doch dann war Ines Laufer dort plötzlich komplett gelöscht, all Ihre Artikel spurlos verschwunden. Hier schildert sie, wie es dazu kam und was dahinter steckt.

über Starbloggerin Ines Laufer bei fisch+fleisch komplett gelöscht – Wie steht es 2018 um die Meinungsfreiheit? — Jürgen Fritz Blog

Frouwe aus´em Wald: Berliner CDU will Regelung zur Verfassungstreue von Lehrern prüfen

ja, kaum verlinkt man einmal etwas nicht so Bekanntes, wie den youtuber „Volkslehrer“, schon findet man sich in der strafverfolgten rechten Ecke wieder.

Soviel „Weisser Riese“ kann man gar nicht kaufen, als daß ich diesen Blog jetzt damit reinwaschen könnte. Überall Rechter Abfall und Reichsbürger ohne Glatze und Springerstiefel. Überall sind sie zu finden, diese Gesinnungsverirrten, diese Nazis, die an unsere Kinder wollen und bei den deutschen Lehrplanvorgaben zwischen Rechtschreibreformen, Moscheenbesuchen und Frühsexualisierung im Unterricht stundenlang Verschwörungstheorien in die Gehirne trichtern, während ansonsten die Schule auf den Pausenhöfen und den Toilletten doch so überaus bereichernd gestaltet wird. Womöglich lesen diese Lehrer-Unholde mit Kindern sogar diese Negergeschichten von Astrid Lindgren anstatt Anne Frank?

Unerträglich, daß die Schüler an staatlichen Schulen womöglich sogar einmal Namen wie Soros, Buffet, Johnson, Rothschild, Sassoon, Springer oder Brech-zinski hören könnten. Schäuble, Blüm und Kohl könnten zudem im Rechenunterricht äußerst zerstörerisch auf die Motivation der Kinder und Jugendlichen wirken, sich in diesem Fach ausreichend zu bemühen. Zusätzlich ist besonder Helmut Kohl die Antithese zu dem in den Schulen ab Klasse 1 massiv geförderten Denunziantentum.

Also das alles muß dringlichst überprüft werden, damit die Kinderlein nicht zu faschistischen AfD Wählern heranwachsen, sondern funktionierende Bioroboter werden, um das 4.Reich 1000 jähriger Großkonzernherrschaft weiterhin prosperieren zu lassen.

Daher muß nun überall „nachgesteuert“ werden, damit das leck geschlagene Robotorschiff Kurs hält. Die Offiziere an Bord überlegen sich derweilen, ob sie nicht den ein oder anderen Rädelsführer einmal zur Abschreckung „Kiel holen“. Nein, die überlegen nicht, sondern sie tun es inzwischen mit schöner Regelmäßigkeit. Und Regelmäßigkeit, Wiederholung, ist beim Lernen bekannterweise das A und O. Also „Kielholen“ ist nachgewiesenermaßen überaus disziplinfördernd für die Zuschauer. Auch für die Jüngsten, denen man schon früh „Grenzen aufzeigen“ muß. Insbesondere Grenzen der Meinungsfreiheit. Was interessieren da schon richterliche Urteile, die es in ausreichender Zahl hierzu gibt, die können sich ja nicht auf innerbetriebliche Arbeitsverträge beziehen. Es wird schließlich niemand gezwungen, sich den Staat als Arbeitgeber zu suchen und mit diesem ein Vertragsverhältnis einzugehen. Und damit haben wir dann das gleiche Phänomen wie bei der Bundeswehr, deren Mitglieder sich schon längst nicht mehr quer aus dem Volk rekrutieren (allgemeine Wehrpflicht), oder wie bei der Politik, in der ebenfalls massive Einseitigkeiten festzustellen sind.

Zurück zu dem Artikel, der feststellt, daß es hier besonders um eine Art der Grenzen gehe, um Meinungsfreiheitsgrenzen.

Meinungsfreiheit wird nämlich dann für das System gefährlich, wenn subjektive Meinung zur Überzeugung wird, die eine gewisse Haltung mit sich bringt und anschliessend zu Taten führt (zum Sprechen beispielsweise, oder dem Lesen von Geschichtsbüchern, oder das fotografische Dokumentieren von „Tat“sachen). Frei nach dem Motto „wehret den Anfängen“ wurden wir alle in den letzten Jahren auf dem Gebiet der Gesundheit und Medizin bereits zur Prävention erzogen, wenn nicht sogar konditioniert. Und was für die körperliche Gesundheit des Produktionsfaktors Humankapital gut ist, kann doch für den geistigen Rest nicht schlecht sein?

Ob das allerdings die Attraktivität des Lehrerberufes künftig erhöhen wird, wenn man als Abiturient weiß, daß der Staat mit seinen Fingern exzessiv im Privatleben eines Lehrers herumbohrt und jederzeit die Macht hat, „die Grenzen der Akzeptanz“ neu zu ziehen? Das kommt wahrscheinlich darauf an, wie gut das System JETZT und HEUTE die Kinder und Jugend in den Griff bekommt.

„Für beamtete Lehrer gilt auch bei außerdienstlichen Aktivitäten die Loyalitäts- und Mäßigungspflicht, Treue zum Grundgesetz und zur Landesverfassung sowieso“, erklärt die Berliner CDU-Politikerin Bentele. Hintergrund ist ein Berliner Lehrer, der einen Youtube-Kanal betrieb.

Die Berliner CDU-Bildungspolitikerin Hildegard Bentele will Regelungen zur Verfassungstreue von angestellten Lehrern im öffentlichen Dienst auf den Prüfstand stellen.

„Für beamtete Lehrer gilt auch bei außerdienstlichen Aktivitäten die Loyalitäts- und Mäßigungspflicht, Treue zum Grundgesetz und zur Landesverfassung sowieso“, sagte Bentele der „Welt“. „Der aktuelle Fall eines angestellten Lehrers wird zeigen, ob die bestehenden rechtlichen Regelungen ausreichend sind oder ob nachgesteuert werden muss.“

Hintergrund der Forderung ist ein Bericht im „Tagesspiegel“. Ein Lehrer einer Berliner Grundschule hat demnach in seiner Freizeit den YouTube-Kanal „Volkslehrer“ betrieben und dort Verschwörungstheorien verbreitet sowie über Juden gehetzt.

Die Berliner Senatsverwaltung hat mittlerweile Strafanzeige gestellt und den Lehrer vorläufig suspendiert. Zudem hat sie eine sogenannte Reichsbürgermeldung beim Innensenator eingereicht.

Für Maja Lasic, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, ist der Fall ein klarer Grund, die Debatte um die Grenzen der Meinungsfreiheit für Lehrer neu zu führen.

Durch die frei verfügbaren Videos im Netz seien die Schüler mindestens einer mittelbaren Beeinflussung durch ihren Lehrer ausgesetzt gewesen, sagte Lasic der „Welt“. „Die Debatte über den Spagat zwischen Meinungsfreiheit und Mäßigungsgebot ist gerade in Zeiten der Digitalisierung mehr als angebracht.“ (dts)

Wendt an der Uni Köln – ein Uni bleibt standhaft

http://www.focus.de/politik/deutschland/das-ist-keine-propaganda-linke-studenten-demonstrieren-gegen-vortrag-von-polizeigewerkschafter-an-der-uni-koeln_id_7890869.html

Das politische Klima in Deutschland ist aufgeheizt. Entladen hat sich der Frust von linken Studenten am Donnerstagabend in Köln. Anlass war ein Vortrag von Rainer Wendt. Der Vorsitzende der Polizeigewerkschaft (DPolG) gilt im linken Lager als Reizfigur.

Grund sind Wendts Forderungen nach weitreichenden Kompetenzen und einer besserer Ausstattung der Polizei, von der Vorratsdatenspeicherung bis zur Videoüberwachung.

Auch zumindest unglückliche Äußerungen Wendts in der Vergangenheit über eine vermeintliche „Machokultur junger Muslime“, die „fast zu den genetischen Grundbausteinen dieser Kultur“ gehöre, hatten bereits im Vorfeld des Vortrags für Proteste gesorgt.

Verschiedene studentische Organisationen forderten in einem offenen Brief an die Universität, den Polizeigewerkschafter wieder auszuladen. Einen vergleichbaren Vortrag zum Thema „Polizeialltag in der Einwanderungsgesellschaft“ mit Wendt hatte die Goethe-Universität Frankfurt erst vor wenigen Wochen abgesagt – aus Angst vor einer möglichen Eskalation linksalternativer Proteste.

Zwischenrufe, Pfiffe und Schmähungen

In Köln ließ man sich nicht beirren. Geschützt von einem halben Dutzend Polizisten und mindestens ebenso vielen Sicherheitsbeauftragten der Universität auf dem Campus und im Hörsaalgebäude, konnte Wendt die Bühne betreten.

Allein, zu Wort kam er lange nicht.

Einige unter den Zuhörern in den gut gefüllten Bänken in der Aula 2 der Universität entrollten Transparente mit Aufschriften wie „Antifa-Zone“ oder „Herzen öffnen, Rassismus bekämpfen“.

Die Studenten gingen bildlich auf die Barrikaden, ganz wörtlich bestiegen sie das Hörsaalmobiliar. Über eine halbe Stunde verhinderten die Demonstranten mit Zwischenrufen, Pfiffen und Schmähungen den Beginn der Veranstaltung.

Erst der beschwichtigende Vorschlag der moderierenden Juniorprofessorin Elisa Hoven, „schreien Sie, wenn was Rassistisches kommt, dann brechen wir hier alles ab, aber lassen Sie Herrn Wendt wenigstens zu Wort kommen“, brachte die Protestierer vorübergehend zur Ruhe.

Die Kommilitonen ermahnten sich gegenseitig: „Haltet doch mal die Klappe“, oder: „Das ist keine Propaganda.“

Eine Studentin wird aus dem Saal geführt

Immer wieder während der gut zwei Stunden dauernden hitzigen Veranstaltung kommt es zu Pöbeleien und zu Provokationen. Der sichtlich irritierte Rainer Wendt muss hören, wie Studenten ihn „eine der größten Gefahren für den Rechtsstaat“ nennen, mehrfach als „Lügner“ beschimpfen, Polizisten konsequent als „Bullen“ bezeichnen und eine inhaltliche Auseinandersetzung mit dauernden Zwischenrufen unmöglich machen.

Während wenige Kilometer weiter an diesem Abend die Kölner Fußballfans ihren FC anfeuern, skandieren die Demonstranten in regenbogenfarbenen Strickmützen, einige mit Dreadlocks und Festivalbändchen am Handgelenk, Parolen wie „Say it loud, say it clear! Refugees are welcome here!“. Eine der Demonstrantinnen muss wegen fortgesetzter Provokationen direkt vor der Bühne schließlich aus dem Saal geführt werden.

Die provokantesten Thesen des Abends stammen nicht von Rainer Wendt

Dabei kamen die provokantesten Thesen des Abends nicht vom sehr defensiven Rainer Wendt, sondern von seinem Gesprächspartner auf dem Podium, dem Strafverteidiger und Professor Ulrich Sommer. Der verstieg sich zu der These, dass Polizist zu sein der wahrscheinlich „unanständigste Beruf“ sei.

Polizisten, so Sommer, würden Strafakten „frisieren“ und damit die Gerichte „manipulieren“. Er habe schon jede Menge „lügende Polizeibeamte vor Gericht erlebt“, ergänzt Sommer. Die Polizeibeamten verstünden offenkundig ihre Rolle im Rechtsstaat nicht mehr, so der Strafverteidiger. Und: „Die Gerichte sind nicht der verlängerte Arm der Polizei.“

Ein Teil des Demonstranten verlässt vorzeitig den Saal

Die eigentliche Fragestellung des Vortragsabends – „Wohin steuert Deutschland?“ – blieb in Folge der Störversuche unbeantwortet. Die teils aggressive Stimmung im Hörsaal hielt bis zum Ende an. Rainer Wendt verabschiedete sich schließlich mit den kämpferischen Worten: „Ich wünsche Ihnen, dass Sie immer die Freiheit haben werden, so laut zu schreien, wie Sie es heute Abend getan haben. Ich werde mich dafür einsetzen.“

Nicht mehr alle haben diese Worte gehört. Ein Teil der Demonstranten verließ vorzeitig den Saal. Einer von ihnen trug einen Pulli mit dem Punk-Slogan auf dem Rücken: „Niemand muss Bulle sein.“

Wo sind die spanischen Blogger?

Ben von Goldstein Web hat wiedereinmal eine interessante Frage aufgeworfen, die mir in anderem Zusammenhang ebenfalls über den Weg gelaufen ist.

Es ist die Frage nach „gleichgesinnten“ Menschen in anderen europäischen Ländern und deren Blog-Aktivitäten.

„Gleichgesinnt“ will ich an dieser Stelle jedoch nicht verstanden wissen, als politisch oder wirtschaftlich oder in einem Hobby gleichgesinnt, sondern Menschen, die eine distinkte, eine nicht-pseudokritische Beobachtungsgabe, eine Haltung zu verschiedensten Themen unserer heutigen verworrenen „linkischen“ Zeit haben und sich z.B. über ihren Blog mitteilen.

Eine große Barriere solche Menschen und Medien zu finden ist natürlich die Sprache. Meinen Blog habe ich bewußt deutschsprachig gehalten und ich bemühe mich ausländische Wahrnehmungen und Informationen (Stichwort Feindsender) einzubringen, die deutschen Lesern bewußt machen, daß viele Dinge, Vorgänge und Ereignisse andern Orts sehr ähnlich oder gänzlich anders wahrgenommen werden als hierzulande. Und daß in der Auswahl des Tenors, der Stimmung, in dem Ereignisse berichtet oder behandelt werden, daß in dem volksspezifisch gewählten Narrativ (also wie etwas von der Presse erzählt wird, in welche Geschichte ein Ereignis verpackt wird, welcher Aspekt daran hervorgehoben und welcher unter den Teppich gekehrt wird) enorme Manipultationsmöglichkeiten stecken.

Man kann durch diesen Vergleich in der Medienberichterstattung zwischen Inland und Ausland meist viel leichter erkennen, wohin eine spezielle Gesellschaft getrieben und gelockt werden soll, was der Erzähler von seinen Lesern hält und wohin insgesamt die Reise gehen soll, welche Motive von den Meinungsmachern für jede Nation als wichtig erachtet werden, an welchen Dingen man als solch ein Macher (andere nennen solche Leute „Einpeitscher“) besser nicht rührt und welche Sichtweisen als wünschenswert gelten sollen.

Ben von Goldstein Web macht Ähnliches, nur umgekehrt. Er vermittelt unter anderem deutsche Inhalte, deutsche Wahrnehmung, deutsche Perspektive an ausländische Leser auf englisch.

Und nun stellt sich die Frage: wo sind ausländische Blogger oder youtuber mit ähnlicher Zielsetzung? Streiter gegen die Verplattung des Denkens? Wo sind die gelehrten Menschen, Buchautoren und alternativen Medien, die sich öffentlich äußern und Widerstand leisten? 

Insbesondere Frankreich und Spanien, auch Portugal, erscheinen mir persönlich als eine Art Einöde. Selbst mit der Erfahrung, daß die englische Sprache in diesen Ländern nicht den Stellenwert einnimmt wie bei uns in Deutschland, Österreich, Skandinavien und den Niederlanden, und die Hemmschwelle hoch ist, über englisch zu kommunizieren, so wäre es doch verwunderlich, wenn sich nicht zumindest ein paar Menschen finden ließen, die etwas Gehaltvolles zu den politschen, gesellschaftlichen Ereignissen, ihren Ansichten zu der Medienberichterstattung, ihrem Leben in ihren Ländern, Städten und Dörfern etwas zu sagen haben (zumindest mehr als nur „je suis Charlie“).

Nun gebe ich Ben von Goldstein Web das Wort für sein Anliegen:

Dear readers, first of all let me thank you for your trust and support. This blog is still very young and yet I ran into many amazing people so far who leave interesting, often informative or funny comments on this site. Thank you very much for being you. My journey to blogging began when I […]

über I Missed The Boat on Spain — Goldstein Web

Wen man alles auf vk.com schon findet – verlasst das Fratzenbuch

Ursprünglich veröffentlicht auf volksbetrug.net: Binnen weniger Wochen wurden durch Facebook Profile RECHTSWIDRIG und OHNE Nennung von Gründen GESPERRT. Facebook beschäftigt in mehreren Lösch-Zentren HUNDERTE LMitarbeiter die verhindern sollen, dass die deutsche Bevölkerung die WAHRHEIT über die ausufernde Migrantengewalt und Korruption der Volksverräter erfährt. Damit macht sich Facebook zum Handlanger eines faschistoiden Regimes…

über Facebook-Zensur eskaliert, VK wächst — Bayern ist FREI