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Wenn ein Fußballclub dein Telefon ferngesteuert kapert und das Micro aktiviert

so geschehen in Spanien. La Liga, zu der auch Stars wie L. Messi zählen, hat ohne Kenntnis von Telefonnutzern über eine App die Mikrophone von Handys aktiviert, um festzustellen, ob im Raum gerade eine Übertragung eines ihrer Fußballspiele läuft und diese Übertragung legal, also lizensiert, erfolgt.

https://www.smh.com.au/sport/soccer/spanish-football-league-fined-for-turning-fans-phones-into-pub-spies-20190613-p51xgc.html

In spanischen Bars und Gaststätten ist es vielmals üblich, für die Gäste Sportveranstaltungen zu zeigen. Die Krux: die Anbieter dieser TV-Bars müssen Lizenzen dafür kaufen, was aus Sparsamkeitsgründen nicht alle tun. Viele klinken sich stattdessen in einen Piratensender, weil dieser weniger kostet.

Leider wird mit der Spielübertragung dann aber auch ein Fremdsignal mitgesendet, das dedektierbar ist und in Kombination mit der Geolokalisation der Mobiltelefone nun diesen „Schwarzsehern“, den illegalen streamern, zum Verhängnis geworden ist. Fast, zumindest, denn die spanische Datenschutzbehörde wertete dieses Vorgehen als „sehr schwere Datenschutzverletzung“ , weil die Handynutzer nichts über das geheime Leben ihrer Handys wußten.

250.000 Euro Geldbuße waren fällig, nachdem festgestellt wurde, dass bis zu 50.000 Telefone von La Liga-Nutzern (von 4 Mio App Nutzern)  für diesen Zweck verwendet worden waren. Um das Vorgehen legal gestalten zu können, hätte die Lega den Nutzern das Einschalten der Mikrofone mitteilen müssen, was dazu geführt hätte, daß den Nutzern einmal pro Minute eine diesbezügliche In-App-Benachrichtigung zugesandt worden wäre, während sie das Spiel verfolgten.

Trotz Geldbuße für das Vorgehen der Liga, hat sich die ganze Aktion in großem Stil gelohnt. Die Liga hat 600 Strafverfahren gegen spanische Bars und Restaurants eingeleitet. Laut Liga entgehen ihr durch die illegalen streams jährlich 400 Millionen Euro an Fernsehgebühren , weil ungefähr die Hälfte der 120.000 Einrichtungen, die La Liga Spiele zeigen, also 60.000, das Hospitality-Paket nicht kaufen. 2/3 von diesen hätten das Pirateriesignal gesendet, während der Rest einfach das Signal eines heimischen Fernsehpakets nutzt, das einen Bruchteil des Preises kostet. Daher werde Die Liga gegen das Urteil vorgehen.

Laut einer Untersuchung der La Liga im vergangenen Jahr ist es üblich, dass mehrere Bars in einem Viertel ein Signal von einem einzigen Piraten-Decoder teilen.

Die Liga sagte, dass mehr als 4 Millionen Nutzer ihrer App in Spanien „proaktiv und zweimal“ ihre Zustimmung zur Nutzung ihrer Mobiltelefone zur Aufdeckung betrügerischen Verhaltens von nicht autorisierten Einrichtungen zum Ausdruck bringen.

Aber in einer Entscheidung, die die Art und Weise in Frage stellt, wie Nutzer digitaler Dienste die Erlaubnis zur Nutzung personenbezogener Daten erteilen, hat die spanische Datenschutzbehörde AEPD das einmalige Einwilligungssystem der App in Frage gestellt und vorgeschlagen, dass La Liga die Nutzer bei jeder Aktivierung der Spionagefunktion hätte warnen sollen.

Die Liga hatte versucht, Datenschutzbeschwerden zu unterdrücken, indem sie sagte,

  • dass die Technologie „ausschließlich dazu bestimmt sei, einen akustischen Fingerabdruck zu erzeugen, der nur 0,75 Prozent der gesammelten Informationen enthält, so daß es technisch unmöglich sei, Stimmen oder menschliche Gespräche zu interpretieren“.
  • dass es sich nicht um eine Spionage gegen die Nutzer handelte
  • dass die Abhörtechnologie aus einem Algorithmus bestand, der der musikerkennenden App Shazam ähnlich sei, die populäre Songs identifiziert.

Die App der La Liga unterteilt Umgebungsgeräusche in einen Binärcode, der automatisch den Klang der Sendung vergleicht, ohne dass Daten aufgezeichnet oder gespeichert werden.

„Wir könnten keine Gespräche aufzeichnen, auch wenn wir wollten oder ein Richter es uns befohlen hätte, auch nicht, wenn sie mit der Piraterie zusammenhängen, die wir zu verfolgen versuchen“, sagte ein IT-Spezialist der Liga.

Die Liga sagte, sie werde die Nutzung der Technologie ab Ende des Monats einstellen, obwohl sie sagte, dies sei lediglich das Ende eines Vertrages mit dem Lieferanten und nicht aufgrund der Entscheidung von AEPD.

Somebody Is Watching You: The Surveillance Of Self-Driving Cars…! (Photo) — DER KAMERAD

Big Brother in selbstfahrenden Autos und auf öffentlichen Strassen

Picture the future, where driving is a thing of the past. You can hop in your car or one from a ride-share, buckle up and tell the car where you want to go. During your ride, you can check your email and look up a few things online through your dashboard. Meanwhile, your whereabouts and […]

über Κάποιος Σε Βλέπει: Η Παρακολούθηση Των Αυτοκινούμενων Αυτοκινήτων ~ Somebody Is Watching You: The Surveillance Of Self-Driving Cars…! (Photo) — DER KAMERAD

Messenger-Dienste: Seehofer will Zugriff auf verschlüsselte Chats wie WhatsApp und Telegram – Wer nicht mitmacht, wird gesperrt

wie sagte einer der drei Geheimdienstprräsidenten (es war nicht Maaßen, also bleiben nur noch 2) bei der allerersten öffentlichen Anhörung im Bundestag sinngemäß: wir wollen keine Sicherheit im Netz, keine sichere Verschlüsselung, wir halten entdeckte Sicherheitslücken geheim, denn nur durch sie erfahren wir etwas. Daher halten wir uns auch mit Rat und Tat zurück in der Unterstützung der anderen Geheimdienste usw.

Wohin sich die BRiD entwickelt kann man nun nach folgender Seehoferschen Gesetzesinitiative ganz klar sehen.

Also ich bin für den Gläsernen Politiker 24/7.

https://www.heise.de/newsticker/meldung/Angriff-auf-WhatsApp-Co-Seehofer-will-Messenger-zur-Entschluesselung-zwingen-4431634.html

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bericht-seehofer-will-zugriff-auf-verschluesselte-chats-ermoeglichen-a2895696.html

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will laut eines Medienberichts Sicherheitsbehörden einen Zugang zu verschlüsselten Chats und Telefonaten.

Kundenkommunikation soll mitgeschnitten werden

Messenger-Dienste wie Whatsapp oder Telegram sollten verpflichtet werden, auf richterliche Anordnung hin die Kommunikation ihrer Kunden mitzuschneiden und an Behörden zu schicken – in lesbarer Form, also unverschlüsselt, berichtet der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe.

Anbieter, die dieser Pflicht nicht nachkämen, sollten auf Anordnung der Bundesnetzagentur für Deutschland gesperrt werden können.

Bislang ist gesetzlich nur eine sogenannte Quellen-Telekommunikationsüberwachung möglich – dafür muss jeweils ein Trojaner auf das Smartphone von Verdächtigen aufgespielt werden.

wie kommt man ran? zum Bispiel so: WhatsApp Anruf schleust Toxisches ein durch Anruf und man muß dafür auch gar nicht abheben.

https://www.businessinsider.de/whatsapp-gehackt-ihr-solltet-schnell-das-update-installieren-2019-5

 

Der Österreichkorrespondent: Überwachungsmaßnahmen in der Schweiz

Da wäre jedes Fernsehprogramm voll…  😆😆😆
Die Schweizer Strafverfolgungsbehörden und der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) haben letztes Jahr etwa gleich viele Überwachungsmassnahmen angeordnet wie im Vorjahr […] – trotz neuer Möglichkeiten der Behörden.
Insgesamt waren es 7950 Massnahmen.
  • Die Strafverfolgungsbehörden können zur Aufklärung von schweren Straftaten solche Massnahmen anordnen,
  • der Nachrichtendienst kann dies präventiv tun.
  • Für die Abwicklung ist der Dienst Überwachung Post- und Fernmeldeverkehr (ÜPF) zuständig.

Angeordnet werden

  • Echtzeitmassnahmen wie das Mithören von Telefonaten oder Mitlesen von E-Mails und
  • rückwirkende Massnahmen, [dabei] wird geklärt, wer wann mit wem wie lange telefoniert hat.

2018 wurden 2554 Echtzeitüberwachungen durchgeführt, wie der Dienst ÜPF am Dienstag mittelte.

2017 waren es 2512 gewesen.

Die Zahl der rückwirkenden Überwachungen sank leicht von 5438 im Vorjahr auf 5396.

Neue Zählweise eingeführt

Gezählt werden grundsätzlich alle Massnahmen, die einen Überwachungsauftrag an eine Fernmeldedienstanbieterin zur Folge haben.

In einigen Fällen wird dieselbe Massnahme mehrfach gezählt – zum Beispiel, weil die Fernmeldedienstanbieterin für die Ausführung einer Massnahme zwei Aufträge benötigt.

Der Dienst ÜPF hat deshalb eine neue Zählweise eingeführt. Gemäss dieser wurden im vergangenen Jahr

  • 1676 Echtzeitüberwachungen und
  • 5225 rückwirkende Überwachungen durchgeführt.

Auf ein Delikt können weiterhin mehrere Überwachungsanordnungen entfallen.

Eine Überwachung wird etwa in 1.5 % aller Delikte angeordnet.

Bei gemeingefährlichen Verbrechen und Vergehen sind es 7.9 %,

bei Betäubungsmitteldelikten 3.6 %.

Gestiegen ist im vergangenen Jahr die Zahl der Notsuchen nach vermissten Personen, und zwar um 5 Prozent auf 651.

Sechs Mal wurde nach entflohenen Häftlingen gefahndet.

84 Einsätze mit IMSI-Catcher

Seit dem 1. März 2018 stehen den Strafverfolgungsbehörden neue Instrumente zur Verfügung.

Das revidierte Überwachungsgesetz BÜPF erlaubt ihnen, Staatstrojaner (GovWare) in Computer einzuschleusen und IMSI-Catcher einzusetzen. Diese werden vor allem zum Orten von Handys verwendet.

Einsätze von GovWare werden statistisch erst erfasst, wenn sie abgeschlossen sind. Das soll verhindern, dass Ermittlungen gefährdet werden. Im Jahr 2018 wurden noch keine abgeschlossenen Einsätze mit GovWare verzeichnet.

Besondere technische Geräte wie IMSI-Catcher kamen 84 Mal zum Einsatz.

Nachrichtendienst mit neuen Möglichkeiten

Die Statistik gibt neu auch Auskunft über die Überwachungen des Nachrichtendienstes. Dieser darf seit September 2017 Überwachungen anordnen.

Im Jahr 2018 ordnete er insgesamt 422 Überwachungen an, gemäss neuer Zählweise 388.

Der Nachrichtendienst selber gibt jeweils die Zahl der Fälle an und nicht jene der Überwachungen. Spricht er beispielsweise von 10 Überwachungsfällen und der Dienst ÜPF von 400 Überwachungen, bedeutet das, dass pro Fall 40 Überwachungsmassnahmen angeordnet wurden.

Die Strafverfolgungsbehörden und der Nachrichtendienst entrichteten im Jahr 2018 rund 12 Millionen Franken Gebühren, etwas weniger als im Vorjahr.

Den mitwirkungspflichtigen Fernmeldedienstanbietern vergütete der Dienst ÜPF Entschädigungen in der Höhe von rund 6.5 Millionen Franken.

Der Dienst ÜPF blieb auf mehr Kosten sitzen: Die Differenz ist laut der Mitteilung im Vergleich zum letzten Jahr um 1.5 Millionen Franken auf rund 5.5 Millionen Franken gestiegen. Der Kostendeckungsgrad lag bei 49 Prozent.

Steigende Kosten

Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) hatte vor kurzem gewarnt, Polizei und Staatsanwaltschaften könnten in Zukunft häufiger auf Telefon- und Internetüberwachung verzichten – zum einen wegen der zunehmend verschlüsselten Kommunikation, zum anderen wegen der Kosten.

Um den anvisierten Kostendeckungsgrad von 70 Prozent zu erreichen, seien massive Gebührenerhöhungen notwendig, schrieb die EFK. Aus ihrer Sicht ist es aber fraglich, ob diese tatsächlich realisiert werden können. Die bereits erfolgten Erhöhungen waren auf breite Ablehnung gestossen. Die EFK empfahl daher, das Ziel eines Kostendeckungsgrades von 70 Prozent zu überprüfen. (sda) Ziele senken, wenn nicht erreichbar, in dem Fall, einfach mehr Geld ausgießen…

Vergiß Deinen Passwordmanager, die Zukunft gehört dem Datenkrak „Walkabout“

https://derkamerad.com/2019/05/21/usa-end-of-passwords-disa-tests-walkabout-identity-system-photo/

Ende der Passwörter: DISA testet Walkabout Identitätssystem

DISA hat 46 Faktoren identifiziert, die verwendet werden könnten, um Passwörter auf Ihrem mobilen Gerät unnötig zu machen.

Zu diesen Faktoren zählen

  • Gang,
  • die Art und Weise, wie Sie über das Tablet streichen und
  • wie Sie Ihr Telefon oder Tablett halten.

BALTIMORE: Nicht allzu viele Menschen sind durch ihren spezifischen, unverwechselbaren Gang bekannt geworden. Da sind John Waynes seitlicher Schwung, Charlie Chaplins Watschel…. Aber es ist wahr, dass jeder Mensch einen einzigartigen Gang hat – so wie er einen einzigartigen Fingerabdruck und ein Augennetzhautmuster hat. Und wie Fingerabdrücke und Augäpfel kann auch der Gang einer Person oder die Art und Weise, wie das mobile Gerät in der Tasche herumhüpft, eine weitere effektive Methode der Authentifizierung sein.

Gait ist eines von Dutzenden von Attributen der Authentifizierung, die die Defense Information Systems Agency (DISA) in einem Prototypenprogramm zur Sicherung der Endpunkte (bezüglich mobiler Geräte) eines Netzwerkperimeters untersucht. Soll wohl soviel heißen wie

  • Endpunkt = Phone Benutzer/Träger und
  • Sicherung = Aufspürung und sichere Identifizierung und
  • Netzwerkperimeter = Umfeld eines Sendemasten/Sendenetzwerks.

Mit der Verantwortung für die Verteidigung des DoD Information Network (DoDIN) erregt das Pilotprogramm Aufmerksamkeit.

„Unsere Vision ist es, Passwörter zu eliminieren, sagte DISA Director Vice Adm. Nancy Norton in ihrer Grundsatzrede diese Woche auf der TechNet Cyber Konferenz der AFCEA hier.

Senate Armed Services Committee video screenshot

  • „Die kontinuierliche Multi-Faktor-Authentifizierung (CMFA)
  • läuft nahtlos
  • im Hintergrund und
  • ermöglicht den Zugriff durch biometrische Daten, die für jeden Benutzer individuell sind.“

oh yeah yes GIF by PBS KIDS

Vize-Adm. Nancy Norton

DISA beschaffte sich zu diesem Zweck Prototypen mobiler Geräte mit Qualcomms SnapDragon 845-Chipsatz (der auch in Samsungs Galaxy 9-Geräten verwendet wird) und nutze zum ersten Mal DoD´s neue Other Transaction Authority (OTA).

OTA wurde gegründet um unbürokratisch und zeitnah Prototypenprogramme zu finanzieren. Sie hat dafür ein Finanzvolumen von bis zu 250 Millionen US-Dollar zur Verfügung und kam bei diesem Projekt zum ersten Mal als Finanzier zum Einsatz.

Zwei Jahre nach Beginn des Programms und nach 18 Monaten Forschung befinden sich die Mobiltelefone nun in der Phase des „minimal tragfähigen Produkts“, einer Phase, in der sie beginnen, Benutzeranforderungen zu erfüllen, stellte Norton fest.

Bei Funktionsfähigkeit werden die neuen Authentifizierungsfunktionen voraussichtlich für

  • mobile Endgeräte,
  • staatliche Geräte für die nicht geheime und geheime Kommunikation,
  • Wi-Fi-Kits,
  • Tablets sowie Laptops und/oder
  • Desktop-Computer eingesetzt.

Das Programm für eine sichere Identifizierung in Mobilfunknetzen besteht aus zwei Hauptschritten.

Der erste ist die Hardwareauthentifizierung, bei der das Gerät selbst einen Schlüssel zur Authentifizierung seiner Hardware und Systeme erzeugt.

Der zweite ist CMFA, das auf Sensordaten basiert, die sowohl an biometrische Faktoren (Fingerabdruck, Gesichtsmerkmale, Netzhaut und Sprache) als auch an kontextuelle Faktoren (Verbindungen zu Bluetooth-Geräten, Wi-Fi-Netzwerken und Peripheriegeräten wie Monitoren) gebunden sind.

Machine Learning Algorithmen (KI/AI) analysieren die Mischung aus verhaltens- und kontextabhängigen biometrischen Faktoren, um eine kontinuierliche Authentifizierung in mobilen, Desktop- und Serverumgebungen zu gewährleisten, die einen physischen und logischen Zugriff ohne Passwörter ermöglicht.

Um die Anzahl der zu analysierenden biometrischen Faktoren zu erhöhen, wurden 46 „harte Faktoren“ herausgefiltert, die für die Authentifizierung verwendet werden könnten, darunter Gang, die Art und Weise, wie Sie Ihr über Gerät streichen, und die Ausrichtung, in der Sie Ihr Gerät halten, laut Major Nikolaus Ziegler, militärischer stellvertretender Direktor der DISA-Direktion für aufstrebende Technologien. Eine Abteilung, die kürzlich gegründet wurde, um Prozesse, Dienstleistungen und Techniken bereitzustellen sowie neue Technologien in der DISA zu bewerten und zu integrieren.

Jeder zusätzliche Faktor kann den Vertrauenswert eines Benutzers erhöhen, so dass er gemäß seinen Netzwerkberechtigungen und für längere Zeiträume auf Systeme und Daten zugreifen kann. Ziegler erklärte es so:

„Ich wache morgens auf und schaue  auf mein Gerät (Gesichtserkennung) und erhalte einen Minimal-Punktwert, der es mir erlaubt, mich bei meinem Gerät zu authentifizieren, und das beginnt mit meiner Identität. Wenn ich anfange, umherzugehen, verbindet es sich mit meinem Heim-Wi-Fi, das ein vertrauenswürdiges Netzwerk ist, und das die Kontextfaktoren über mich erhöht. Jetzt muss ich eine E-Mail senden, aber um mich von meiner mobilen Plattform aus in die DoD-E-Mail einzuloggen, brauche ich einen mittleren Vertrauenswert, der zusätzliche biometrische und kontextuelle Faktoren über mich erfordert. Sobald ich mich angemeldet habe, muss ich möglicherweise eine E-Mail verschlüsseln/entschlüsseln, was eine weitere, höhere Punktzahl erfordert.“

Einige dieser zusätzlichen biometrischen und kontextuellen Faktoren werden künftig aus Wearables wie Uhren, Ringen und Halsketten abgeleitet. „Wie kann man einem Ehering, den man immer trägt, eine Identität geben?“ Dies ist eine der nächsten zu beantwortetenden Fragen in der Authentifizierungsforschung.

 

 

Gastbeitrag Mirko M zur Überwachung

Die totale Kontrolle der Welt durch die Banken ist das Ziel,

Folge ist die wirtschaftliche Versklavung der Menschen, denn sobald Bargeld abgeschafft wird ist jede Anonymität verloren und jeder Bürger von der Willkür der Bank abhängig, die seine Kreditkarte managt. Man kann dann nicht mehr sparen, weil Erspartes mit Strafzinsen belastet wird, man kann nicht mehr unkontrolliert reisen, essen oder ins Kino gehen, selbst ein WC-Besuch wird dann aktenkundig sein. Jeder Bürger hat dann sein Personenprofil, welches der Bank und darüber hinaus der Politik Auskunft gibt über Krankheiten, Eßgewohnheiten, Freizeitverhalten und alle sonstigen Tätigkeiten/Beschäftigungen, denen man nachgeht. Die Abschaffung des Bargeldes bedeutet wie ein Verbrecher mit einer nicht mehr ablegbaren Fußfessel ausgestattet zu werden, die einen auf Schritt und Tritt überwacht.
Wer regierungskkritische, politisch unkorrekte Kommentare bei Facebook oder Twitter schreibt, dem wird automatisch
die Kreditkarte oder Paypal in Zukunft gesperrt. So sehen die Plänen des NWO Regimes in Brüssel aus.
Erste Tests gibt es schon
Merkel will schnellst möglich die demokratischen Grundrechte wie Privatsphäre und Intimsphäre abschaffen, damit
jeder Bürger überall jederzeit überwacht und aufgespürt werden könnte. Das Totschlag-Argument Terrorbekämpfung spielt dabei
auch eine entscheidende Rolle, denn laut Geheimdienste leben in Deutschland ca. 81 Millionen Terroristen, die Tag udn Nacht überwacht werden müssten.
die Amerikaner möchten per Iban und BIC
jeden Cent kontrollieren , der dann von deutschen Konten überwiesen werden muß, denn alle Überweisungen können via Internet von allen unseren Freunden überwacht und nachverfolgt werden. Mit der Abschaffung des Bargeldes wird endlich der durchsichtige Weltbürger zur Ausplünderung freigegeben.
Übrigens nicht die Linke, sondern die CDU udn SPD haben ein großes Interesse daran einen Überwachungsstaat wie Stasi aufzubauen.
Die Linkspartei hat 97% aller Überwachungsgesetze dagegen gestimmt, während die SPD/CDU/CSU immer dafür gestimmt haben.
Merkel-Regime , eine Marionetten-Regime von Washington, genehmigt US-Firmen in Deutschland zu spionieren und rumzuschnüffeln

Löscht WhatsApp – nutzt Conversations!

Löscht WhatsApp – nutzt Conversations!

von Ethnopluralist Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter, wenn wir das kommende „Goldene Zeitalter“ erleben wollen, müssen wir entsprechende Vorkehrungen treffen. Oberste Priorität hat dabei die sichere Kommunikation zwischen Patrioten, Nationalisten und Widerstandsgruppierungen. Ich rufe euch hiermit auf, das SPIONAGEPROGRAMM „WhatsApp“ noch innerhalb dieser Woche korrekt zu deinstallieren und auf flächendeckend auf „Conversations“ umzusteigen. Die korrekte Deinstallation findet Ihr  […]

über Löscht WhatsApp – nutzt Conversations! — volksbetrug.net

Der Österreichkorrespondent: (angebliche) Spenderliste der Identitären

Wer ist die Identitäre Bewegung? Eine Analyse der Spenderliste, die aus einem Finanzstrafverfahren stammt, zeichnet ein detailliertes Bild. Nicht nur über die Unterstützer – von Uni-Professoren, über Ärzte, bis hin zu Fußball-Hooligans. Sondern auch über die beachtlichen Umsätze der Identitären. Mehr dazu. [premium]
FPÖ-Politiker und Uni-Professoren unterstützen die Identitären ebenso wie Autoren, Fußballhooligans und verurteilte Neonazis. Die Liste der Vorstrafen ist lang, der Umsatz der Vereine beachtlich.
Sind die Identitären eine intellektuelle rechte Gruppe, die mit „friedlichen Mitteln“ kämpft, wie ihr Chef Martin Sellner sagt? Oder sind sie gewaltbereite Rechtsradikale wie ihre Kritiker behaupten? Wie groß ist die Bewegung, wie viel Geld hat sie? Eine Analyse der Spender zeichnet ein detailliertes Bild der Bewegung.

Juristischer Sieg gegen Amadeo Antonio Stiftung!

Juristische Niederlage für die Amadeu Antonio Stiftung: Der Jugendstadtrat von Neukölln darf weiterhin von der Nutzung der Broschüre zum Umgang mit mutmaßlich rechtsextremen Eltern abraten. Dieser hatte die Broschüre als „Bespitzelung“ ausgelegt.

Umgang mit rechtsextremen Eltern Neuköllner Jugendstadtrat darf von Kita-Broschüre abraten

…Die Stiftung wollte per einstweiliger Verfügung dem Bezirksamt Berlin-Neukölln untersagen lassen, von der Nutzung der Handreichung abzuraten.

Dem folgte das Verwaltungsgericht Berlin nicht, wie aus einem am Dienstag veröffentlichen Beschluss hervorgeht.

Der Neuköllner Jugendstadtrat Falko Liecke (CDU) darf auch weiterhin von der Nutzung der Broschüre öffentlich abraten.

Gegen die Entscheidung kann Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg eingelegt werden. (VG 1 L 410.18)

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Im Eilverfahren entschieden die Richter nun, dass

  • der Jugendstadtrat auch weiterhin öffentlich von der Nutzung der im Internet verfügbaren Broschüre abraten darf.
  • Er habe sich in amtlicher Eigenschaft geäußert, denn auch Neuköllner Kitas könnten die Broschüre verwenden.
  • Die Pressemitteilung enthalte weder wahrheitswidrige Tatsachenangaben noch unvertretbare Wertungen.
  • So werde deutlich, dass es sich um eine Empfehlung handele, die Broschüre nicht zu nutzen.
  • Zudem sei die Bewertung vertretbar, dass die Broschüre einseitig Vorurteile schüre beziehungsweise vermittele, begründete das Gericht.

Broschüre dürfe als „Bespitzelung“ ausgelegt werden

  • Sie knüpfe – verbunden mit einer rechtsextremen Konnotation – an die Klischeebilder von Mädchen mit Zöpfen und Röcken und deren Vorliebe für Handarbeiten an, erklärten die Richter weiter.
  • Die Empfehlung der Broschüre, bei einzelnen Eltern „genauer hinzuschauen“, dürfe negativ als „Bespitzelung“ bezeichnet werden.
  • Die Wertung, dass es nicht Aufgabe von Erzieherinnen und Erziehern sei, die politische Gesinnung von Eltern zu überprüfen, knüpfe in sachlicher Form hieran an.
  • Die Äußerungen des Stadtrates seien auch nicht unverhältnismäßig. Er habe kein Verwendungsverbot der Broschüre ausgesprochen.
  • Seine Äußerungen nähmen auch keinen lenkenden Einfluss auf die öffentliche Meinung, da es zu der Broschüre bereits öffentliche Äußerungen gebe.

Die vom Familienministerium geförderte Broschüre war im September zunächst in einer Auflage von 3.000 Exemplaren erschienen.

Sie wurde zunächst in rechtspopulistischen Blogs und später auch in der Berichterstattung einiger Medien, darunter der „Bild“-Zeitung, als „Schnüffel-Fibel“ bezeichnet.

Überwachung – immer mehr autarke Messanhänger

wo viele Menschen, da gibt es auch Kriminelle und Rücksichtslose, denn das Gemeinschafts- und Zusammengehörigkeitsgefühl geht verloren. Dazu kommt der nicht mehr wertgeschätzte Leitsatz:

Was du nicht willst, das man dir tu´das füg´auch keinem anderen zu.

Das führt dann zu Entwicklungen, die letztlich allen schaden, wie ein zunehmender Bedarf und Wunsch der Sklaven selbst nach ihrer eigenen Überwachung. Dazu kommen noch bewußt gepflanzte „Leckerli“ von Seiten des Staates:

Einsatz der neuen Technologie ist lukrativ

  • Personaleinsparung, dh keine Schaffung von Arbeitsplätzen, keine Personalkosten
  • zunehmende Verunmenschlichung des Systems, da das Gegenüber immer häufiger ein Apparatus und kein Mensch ist
  • gewinnbringend, denn von jeder erfassten und geahndeten Ordnungswidrigkeit erhält die Gemeinde, die die neue Technik einsetzt, 60% an der Beute. Bei der alten Technik sind es nur 40% Beuteanteil.

Nirgendwo in der Presse wird thematisiert,

  • welche Daten tatsächlich nicht nur erhoben, sondern letztlich
  • generiert und
  • zusammengeführt werden können.
  • Durch welche Hände gehen sie?
  • Wieviele Privatfirmen haben Zugang zu den Daten, speichern diese, verarbeiten sie wie?
  • Haben diese Firmen Firmenbereiche ausgelagert? Nach Polen oder Rumänien?
  • Wielange werden die Daten gespeichert und wer bestimmt darüber? Haben die Betroffenen ein Mitspracherecht?
  • darf oder muß der Betroffene die Löschung verlangen?
  • Kommen Fahrergesichtsscans zum Einsatz und werden Mitfahrer auch durch die Kamera erfasst?
  • Wer belegt die Löschung der personenbezogenen und BEZIEHBAREN Daten?
  • Wie ist die Haftungsfrage, wenn diese Daten in unbefugte Hände geraten?
  • Ist geplant, daß gewisse Daten aus der Sammlung weitergegeben werden dürfen zum Beispiel in einem ersten Schritt an Versicherungen, um einen individuellen Risikoscore zu erstellen? Werden die Versicherungen vom Autofahrer die Erlaubnis zur Freigabe dieser Daten erpressen, da sie ansonsten massiv hohe Beiträge einfordern oder gar nicht versichern?

https://www.extra-verlag.de/wedemark/lokales/der-blitzeranhaenger-ist-da-d97991.html

Die Gemeinde hat die Anschaffung auf ausdrücklichen Bürgerwunsch hin getätigt
Wedemark (awi). …. Erster Standort war am Donnerstag und Freitag die L 190 in Mellendorf kurz vor der Einmündung Teichgartenstraße.

  • 3-D-Technik-Einheit in dem
  • insgesamt 143.000 Euro teuren Anhänger
  • mißt die Geschwindigkeit der Fahrzeuge,
  • ….kann Verstöße bis zu 330 km/h aufnehmen.
  • misst über mehrere Fahrspuren,
  • kann Lastwagen und Personenwagen unterscheiden und
  • so programmiert werden, dass unterschiedliche Geschwindigkeiten zu verschiedenen Tages- und Nachtzeiten erfasst werden, beispielsweise wenn zwischen 22 und 6 Uhr Tempo 30 gilt.
  • Gemessen wird 24 Stunden am Tag, als auch nachts.
  • Etwa alle 10 Tage müssen die acht Lithium-Akkus etwa eine Nacht lang aufgeladen werden.
  • Ob der Anhänger im Zusammenhang damit dann auch alle zehn Tage den Standort wechselt, darauf möchte sich Auhagen nicht festlegen. Auf jeden Fall wird der „Blitzeranhänger“ aber ziemlich nahtlos in der Wedemark an von der Polizeidirektion Burgdorf genehmigten Messpunkten im Einsatz sein, kündigte Auhagen an.
  • …so eingestellt, dass er beispielsweise bei vorgeschriebenem Tempo 50 ab einer Geschwindigkeit von 58 km/h auslöst.
  • Die erfassten Daten werden verschlüsselt an die Region übermittelt,
  • die dann in der Regel im Zeitraum von drei Monaten die Ahndung der Verstöße vornimmt.
  • erhält die Kommune 50 % der Einnahmen aus den Bußgeldern,
  • bei einer stationären Anlage wären es nur 40 %.
  • Den Rest behält die Region für die Bearbeitung ein.
  • 150 Meter Abstand der Messeinrichtung vom Ortsschild sind Pflicht,
  • rund 200 Meter davon entfernt ist der Anhänger bei seinem ersten Einsatz an der L 190 aufgestellt.
  • Auhagen muss nicht nur darauf achten, dass der nötige Abstand eingehalten wird, sondern die Seitenfläche, wo der Anhänger steht, muss auch breit und stabil genug dafür sein. Immerhin wiegt das gute Stück 1.300 Kilogramm,
  • es ist schusssicher und
  • mit einer Alarmanlage gegen Vandalismus und Diebstahl gesichert.
  • Zudem ist der Anhänger so abgesenkt, dass er so nicht an ein Zugfahrzeug angekoppelt werden kann.

Seit vielen Jahren werde die Verkehrssituation in den Ortsdurchfahrten in der Bevölkerung und in den Ortsräten diskutiert, so Auhagen. Insbesondere überhöhte Geschwindigkeiten und die Verkehrsmenge mit damit verbundenen Beeinträchtigungen der Verkehrssicherheit seien wesentlicher Teil der Diskussion. Durch die Dauerbaustelle auf der A7 und den Umleitungsverkehr sei das Thema wieder verstärkt in den Fokus gerückt und eine durchgängige Verkehrsüberwachung daher gefordert worden. Deren Ziel sei es Unfälle zu verhüten, Unfallfolgen zu mindern, größtmögliche Sicherheit für besonders gefährdete Verkehrsteilnehmer sowie partnerschaftliches und rücksichtsvolles Verhalten aller zueinander zu schaffen.


Sie stehen unscheinbar am Straßenrand, stecken aber voller Technik. Ihr Ziel: Temposünder zu überführen. Die Polizei hat jetzt das Anschaffen von zwei Geschwindigkeitsmessanhängern wie die von Votronic ausgeschrieben – zunächst zur Miete, aber versehen mit einer Kaufoption. Mehrere Bundesländer haben das System bereits getestet. In Frankreich gehört es bereits zum Polizeialltag.

Messanhänger als sinnvolle Ergänzung

Die Messanhänger seien eine sinnvolle Ergänzung, um die Lücke zwischen mobiler und stationärer Geschwindigkeitsüberwachung zu schließen, teilte die Polizei auf Anfrage mit. Der Vorteil: Die Messung erfolgt automatisch; es ist kein Personal nötig. Und die Anhänger können flexibel in der gesamten Stadt eingesetzt werden.

Das eingebaute Messgerät kann zudem mehrere Tage autark arbeiten. Der Hersteller Vitronic aus Wiesbaden wirbt damit, dass die Laser-Messtechnik alle Fahrzeuge über mehrere Spuren hinweg gleichzeitig erfassen kann. Variable Geschwindigkeitsbegrenzungen sowie Durchfahrtsverbote nach Uhrzeit, Fahrstreifen und Fahrzeugklasse ließen sich ebenfalls überwachen. Der Anhänger sei zudem gegen Vandalismus geschützt.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/verkehr-in-berlin-mobile-messgeraete-sollen-temposuender-ueberfuehren/22881858.html

https://www.svz.de/deutschland-welt/panorama/raser-im-visier-polizei-kontrolliert-beim-speed-marathon-id23231797.html

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/44143/4244349

Polizei Kassel 12. April 2019

Erfolgreicher Einsatz des Geschwindigkeitsmessanhängers: Autofahrer drosselten ihr Tempo an der A49

Baunatal (Landkreis Kassel): … Geschwindigkeitsmessanhänger…ein voller Erfolg. …245 Autofahrer ….die ersten 14 Tage noch deutlich zu schnell, reduzierten sich die Verstöße in den Folgewochen enorm.

Der Anhänger wird zur Steigerung der Verkehrssicherheit auch in den kommenden Monaten an weiteren Örtlichkeiten in ganz Nordhessen eingesetzt, …Auto-, Bundes- und Landesstraßen ….

Die Zahl der Verstöße pendelte sich bei 130 pro Tag ein. Im gesamten Zeitraum hielten sich 5.558 Verkehrsteilnehmer nicht an die vorgeschriebene Geschwindigkeit von 100 km/h….

4. – 9. April fuhren 650 Autofahrer zu schnell.

490 mal löste die Messung aus und hat nun ein Verwarngeld für die Betroffenen zur Folge.

160 mit einer Anzeige rechnen, da sie abzüglich der Toleranz mit 21 km/h schneller als erlaubt unterwegs waren.

Auf 10 … kommt ein Fahrverbot zu.

Der Geschwindigkeitsmessanhänger ist nun zunächst

  • im Bereich des Edersees im Kreis Waldeck-Frankenberg…Anschließend
  • Kassel: Rasenallee
  • Werra-Meißner-Kreis: B27
  • Schwalm-Eder-Kreis: B253

Der Geschwindigkeitsmessanhänger kann völlig autark für mehrere Tage ununterbrochen an einem Ort Messungen durchführen. Aus diesem Grund ist nur ein geringer Personaleinsatz erforderlich, was den Anhänger zu einem effektiven Instrument im Einsatz für mehr Sicherheit im Verkehr auf Nordhessens Straßen macht. Durch ein integriertes Alarmsystem ist die Messtechnik zudem wirksam gegen Vandalismus geschützt.


https://www.berlin.de/polizei/polizeimeldungen/pressemitteilung.797427.php

Seit Anfang Februar… Polizei Berlin zwei neue Geschwindigkeitsmessanhänger im Stadtgebiet. Sie können anders als Radarfahrzeuge auch über mehrere Tage und Nächte an einem Ort abgestellt und ohne Bedienpersonal betrieben werden. Die Polizei ist bestrebt, die Anhänger in den unterschiedlichsten Geschwindigkeitsbereichen einzusetzen …

  • in verkehrsberuhigten Straßen
  • auf temporeduzierten Strecken (Luftreinhaltung, Lärmschutz),
  • verkehrsreichen Hauptverkehrsstraßen
  • auf den Autobahnen zum Einsatz.

Potentielle Raser haben sich offenbar noch nicht auf diese Anhänger eingestellt. … Skalitzer Straße ein Auto mit 105 km/h bei erlaubten 30 kmh gemessen.

..Torstraße … Nacht bei einem Tempo-Limit von 30 km/h ein Wagen mit 103 km/h.

…Mariendorfer Damm …Nachtzeit ein Fahrzeug mit 116 km/h registriert, zulässig sind dort 50 km/h.

Alle Betroffenen erwarten ein

  • Bußgeld von mindestens 680,- Euro,
  • 2 Punkte im Fahreignungsregister und
  • ein dreimonatiges Fahrverbot.

 

Genf und Brüssel stoppen 5G-Ausbau: „Bürger sind keine Versuchskaninchen“

vermutlich ist das nur ein vorgeschobener Vorwand, der sich auch noch gut im Wahlkampf macht.

Sehr wahrscheinlich ist der eigentliche Grund die massive Drohung aus dem Imperium  USA insbesondere gegen die BRiD-Vasallen: wenn ihr einem Chinesen den Ausbau überlaßt, ist nicht nur Schluß mit der geheimdienstlichen Zusammenarbeit, sondern ihr werdet auch zum Ziel … Und da 5G zu 99% an der BRiD hängt… sowohl von der Finanzierung als auch der Durchsetzung der Infrastruktur…

Da es derzeit keinen nicht-chinesischen Anbieter für diese Technik gibt, liegt 5G ersteinmal auf Eis. Das hat rein gar nichts damit zu tun, daß man EU Bürgen nicht gefährden will. Reine Propaganda.

https://haunebu7.wordpress.com/2019/04/13/genf-und-bruessel-stoppen-5g-ausbau-buerger-sind-keine-versuchskaninchen/

Aus den Kommentaren zur Überwachung

Merkel und Stasi-SPD hatten während der letzten Amtsperiode die Massenüberwachung und den Überwachungsstaat deutlich ausgeweitet und es soll noch deutlich mehr ausgeweitet werden. Schließlich will NSA und Merkel 24 Stunden am Tag die Untertanen belauschen und überwachen
Personalausweis: Koalition will automatisierten Lichtbildabruf deutlich ausweiten
Überwachungskameras an Bahnhöfen mit automatisierter Gesichtserkennung werden ebenfalls schon eingesetzt dank SPD und CDU
Regierung beschließt Bundestrojaner und Ende des Briefgeheimnisses
“Vollständige Kopie” unserer Telekommunikation geht an den Bundesnachrichtendienst
“Strategische Überwachung der Telekommunikation”: Die verschwiegene Infrastruktur der Totalüberwachung
Verfassungsgericht: B.N.D. kopiert seit 2002 die Telekommunikation am Internetknoten Frankfurt
Totalüberwachung, und damit ermöglichte politische Verfolgung, wird nun “gezielt” erlaubt.
Merkel erschafft die deutsche NSA Totalüberwachung
Die Amerikaner überwachen in Deutschland doch alles, auch weil der Wendehals im Kanzleramt das alles gutheißt – siehe auch ECHELON-Skandal und NSA-Skandal.

Der Österreichkorrespondent: Youtube verschweigt die Wahrheit – Uploadfilter gegen die Wahrheit aktiv!

Heimdallwarda fragt: ist Maaßen ein Autist?

kommentiertes Video gesperrt – unkommentiertes Video gesperrt – Video noch auf VK, auch auf den Fratzenbuch (spiegelverkehrt) noch aktiv.

Dieser Maassen ist ein schrecklicher Typ. Weichgespült, könnte man ihn nennen. Jungenhaft. Naiv in seinem Elfenbeinturm. Man wünscht ihm einmal einen Zusammenstoß mit dem realen Leben. Und nein, seine Amtsentfernung hat nichts mit dem realen Leben zu tun. Er fiel sehr weich. Er hat keine Einbußen. Sein Leben geht weiter und er kann weiterhin seiner sehr bequemen Distanz zu allen Vorgängen frönen. Er spricht über alles, wirklich alles als ein Zuschauer, als Unbeteiligter, der nur seine Aufgaben erledigt. In einer Abgeklärtheit, Roboterhaftigkeit, die einem das Blut in Wallung bringt. Ist er Autist? Seine Mimik läßt es vermuten.

Maasen Interview: es kommen täglich 700- 900 Migranten, Integration in dieser großen Zahl nicht möglich… 2015 sind jeden Tag über 10.000 hereingekommen. Der Einwanderungsdruck wurde nicht minimiert. Keine Vorsorge seit 2015, trotz Abkommen. Die notwendigen Maßnahmen wäre der Schutz der Außengrenzen gewesen, sowie die Abweisung von Armutsflüchtlingen. Unter den vielen tausend, überwiegend jungen Männern sind auch IS Kämpfer gewesen, die Erfahrung haben im Töten, im Kämpfen und mit islamistischen Ideologien im Herzen. Inzwischen wissen wir, daß einige von diesen auch zum Zweck des Terrors hierher gekommen sind. Viele Anschläge wurden verhindert. 2-3 Drohungen pro Tag brachten große Verantwortung zwischen echt und Irreführung zu unterscheiden.

Zu den häßlichen Bildern von T.DeMeziere: Maassen schätzt ihn, aber das habe ihn enttäuscht, denn er sei der Überzeugung, daß Recht und Gesetz zum Wohl des Deutschen Volkes auch bei schlechten Bildern durchgesetzt werden müssen.

Zur Zeit gibt es über 2000 potentielle islamistische Terroristen. Das ist sehr schwierig zu überwachen. 4 M sind die Profiler: junge Männer, Migrationshintergrund, Moslemisch, Mißerfolge im Leben.

Letztes Jahr wurde eine Benzinbombenanschlag verhindert. In den letzten 2 Jahren wurden weit mehr als 6 verhindert. Die Gegner haben zusätzlich zu ihrer schieren Zahlen UND der Technik -diese ist beeindruckend-, die die Dienste an die Grenze ihrere Leistungsfähigkeit bringen.

Warum funktionieren Abschiebungen nicht?

Weil die Länder die Leute nicht zurücknehmen. (er vergißt zu erwähnen, daß auch die Behörden mitboykottieren z.B. bei den vielen Syrern, die heim wollen, wo aber der Staat die Papiere nicht herausgibt) Migranten bringen Devisen für die Heimat, entlasten den dortigen Arbeitsmarkt, reduzieren Straftaten/entlasten Gefängnisse, komplizierte Abschiebungsrecht, NGO verhindern bewußt Abschiebungen…das ist in Europa ein Desaster. Es gibt Leute die an Flüchtlingen viel verdienen.

Integration kann gelingen, wenn man sie fordert und rechtliche Rahmenbedingungen schafft.

Bürgerliche Mitte unterstützt AfD besorgt ihn, denn es erodiert die Demokratie und das Vertrauen in das etablierte System.

Sein Großvater war von den Nazis verfolgt worden, daher muß man seine Meinung frei äußern, Mut haben (ja, mit seinem finanziellen Polster hat er leicht reden…) Meinungsdiktatur muß verhindert werden. Erwartung an Führungspersönlicjkeiten, daß sie Rückgrat haben.

Hinterhof-Moscheen und fehlende Kontrolle führt zur Radikalisierung und Rekrutierung in Moscheen.

Verusch zu einem Gesetz zur Entzug der Staatsbürgerschaft kommt etwas spät, denn man kann soetwas nicht rückwirkend erlassen.

Derzeitige Sicherheitslage ist stabil, so gut es geht im Griff (hahaha), dh, wir wissen ja nicht, was die Islamisten so machen, mit wem sie chatten, was sie sich herunterladen….

Jeder zweite Flüchtking kommt ohne gültigen Papiere. Wir wissen nicht, wer diese Leute sind. Die Datenbanken sind EU weit gut gefüttert, aber dazu brauchen wir die Klarnamen.

Die gefühlte Sicherheit weicht ab von der Statistik aufgrund der Erfahrung, der Medienberichte und der Veränderung in der Nachbarschaft. Sie kaufen sich dann Reizgas oder wählen AfD.

Zukunftsprognose ohne Veränderung der Politik bis 2019 oder 2022:

Mehr Zuwanderung, finanzielle Belastung, wirtschaftliche Belastung, Kriminalität und Terrorgefahr steigen, Radikalisierung von Menschen, die sich nicht mehr verstanden fühlen und dann ihre Regierung, wie in anderen europäischen Ländern, abwählen.

 


Auftritt in Ungarns Staats-TV

Maaßen rechnet mit Merkels Migrationspolitik ab

11.04.2019, 10:45
Hans-Georg Maaßen befindet sich im Ruhestand, jetzt übt der ehemalige Chef des Verfassungsschutzes heftige Kritik an EU und Angela Merkel. Die Bühne bot ihm ein staatlicher TV-Sender – in Ungarn.
Es bestehe nach wie vor ein großer Einwanderungsdruck nach Europa und Deutschland vom Mittleren Osten und von Afrika aus, sagte Maaßen. Die notwendigen Vorkehrungen, „dass dieser Einwanderungsdruck minimiert wird, dass diese Menschen nicht zu uns kommen“, seien nicht getroffen worden. Ihm sei schon 2015 klar gewesen, dass eine derart große Zahl von Menschen nicht ohne Weiteres in Deutschland werde integriert werden können, sagte Maaßen.
Er sehe mit großer Sorge, dass vielleicht in diesem Sommer, im Herbst oder im nächsten Jahr noch wesentlich mehr Menschen nach Europa und Deutschland kommen könnten. „Und ich sehe nicht, dass Vorsorge getroffen worden ist“, kritisierte Maaßen angesichts des Abkommens zwischen der EU und der Türkei sowie diversen bilateralen Abkommen Deutschlands in der Migrationspolitik.
Er sei 2015 davon ausgegangen, dass unter den Migranten auch Menschen gewesen seien, die für den IS oder andere dschihadistische Terrorgruppen gekämpft hätten, sagte Maaßen. Dies sei Anlass zu großer Sorge gewesen. Vor diesem Hintergrund habe er jede Gelegenheit genutzt, dies anzusprechen.
Scharf kritisierte Maaßen die Maßnahmen zur Abschiebung abgelehnter Asylbewerber. Insgesamt sei die Abschiebepolitik in Deutschland und anderen westeuropäischen Staaten ein Desaster. Es gebe viele, die an der Verhinderung von Abschiebung und an Asylsuchenden verdienten – dies müsse offen ausgesprochen werden. Zugleich warnte er vor dem Entstehen von Parallelgesellschaften. Es gebe in Deutschland eine Integration nicht in die deutsche, sondern in die arabische, türkische oder salafistische Gesellschaft.
Das gesellschaftliche Klima in Deutschland habe sich in den vergangenen
Jahren zum Schlechteren verändert, beklagte Maaßen. Viele Menschen, die früher zur bürgerlichen Mitte gezählt worden seien, hätten sich der rechten AfDzugewandt. Dies führe zu einer Erosion des Vertrauens in das Parteiensystem und zu einer Abkehr von der Demokratie. Es erfülle ihn mit Sorge, dass diese Entwicklung nicht gestoppt sei, sondern weitergehe.
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Ösiland geht weiter in die Überwachung: Aufhebung der Internet-Anonymität

Sie können alles mit den Menschen machen. Der Widerstand ist unorganisiert, kurzlebig und ineffektiv.

Die Anonymität im Internet ist ein zweischneidiges Schwert. Auf der einen Seite bringt sie einen gewissen Grad an Freiheit mit sich. Auf der anderen Seite ermöglicht sie aber auch Hass und Hetze. Denn die Opfer haben bisher kaum Möglichkeiten sich juristisch dagegen zu wehren. Eine neue Regelung in Österreich will dies nun ändern.

Dort sollen User zwar weiterhin unter einem Pseudonym posten können, der jeweilige Account muss aber mit einer aktiven Telefonnummer verknüpft sein.

Bei Bedarf können die Justizbehörden diese dann anfordern und die dahinter stehende Person ermitteln.

Die österreichische Regierung hofft, so effektiver gegen Beleidigungen, rassistische Hetze und Hasspostings vorgehen zu können.

Vorangetrieben wurde die Idee von Bundeskanzler Sebastian Kurz. Dieser gehört der konservativen ÖVP an und will dem Vorwurf begegnen, im Internet entstünde ein rechtsfreier Raum. Bei seinem Koalitionspartner – der rechtsgerichteten FPÖ – ist das Thema hingegen eher unbeliebt. Die Partei profitierte in der Vergangenheit immer wieder von anonymen Hetzkampagnen im Internet. Doch Kurz blieb hart und letztlich erteilte auch der Vizekanzler Heinz-Christian von der FPÖ seine Zustimmung. Nun soll am Mittwoch der Ministerrat der Neuregelung zustimmen. Anschließend werden die Details der Umsetzung festgelegt. So ist noch unklar, ob die Seitenbetreiber selbst die Telefonnummern speichern oder ob es eine zentrale Clearing-Stelle geben wird.

Eine ähnliche Regelung gibt es bereits in Südkorea

Abzuwarten bleibt zudem, inwieweit das Ende der Anonymität auch tatsächlich zu weniger Beleidigungen und Unwahrheiten im Netz führen wird. Erfahrungen aus Südkorea machen in diesem Punkt nur wenig Hoffnung. Dort bekamen die Nutzer eindeutige Identifikationsnummern zugeteilt, was zunächst tatsächlich zu einer Verbesserung der Situation führte. Schon bald fanden die Leute allerdings Wege, ihre Beschimpfungen auf juristisch nicht zu ahnende Art und Weise zu formulieren. Insgesamt hat sich die Situation daher bestenfalls geringfügig verbessert. Dennoch dürften auch andere EU-Länder das österreichische Projekt mit Interesse verfolgen. Sollte sich der Ansatz als erfolgreich erweisen, könnten weitere Regierungen schon bald ähnliche Vorschriften beschließen.

https://www.trendsderzukunft.de/digitales-vermummungsverbot-oesterreich-macht-schluss-mit-der-anonymitaet-im-netz/?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+TrendsDerZukunft+%28Trends+der+Zukunft%29

Achtung: Irrsinn in Dubai – (fast)jeder Erdenmensch ist dort kriminell

Frau – Mann, er aus Portugal – sie? Britin mit offensichtllich arabischen Wurzeln, gemeinsame Tochter,

er jobbt kurz für HSBC in Dubai

sie fliegt bei der Rückkehr nach UK voraus – er kommt nicht nach, sondern läßt sich scheiden und heiratet in kürzest möglicher Zeit eine Tunesierin.

sie ist schockiert und verärgert und schreibt ihm auf Fratzenbuch, er sei ein Idiot, weil er sie für ein Pferd sitzengelassen hat. Sie steigt sozial ab.

Beinahe drei Jahre später: er stirbt plötzlich an einem Herzinfarkt in Dubai

sie fliegt mit ihrer Tochter zur Beerdigung nach Dubai.

Dort wird sie festgenommen, weil die Ehefrau Anzeige wg. Beleidigung erstattet hatte. Die Tochter darf nach UK zurück, sie selbst darf das Land nicht verlassen und wartet auf ihren Prozess. Es drohen 2 Jahre Haft und 50.000 Pfund Strafe. Der Hausarrest verschlingt viel Geld (doppelte Unterkunft UK/Dubai), Job Verlust in UK wg. langer Abwesenheit…

Eine in UK begangene, in UK nicht strafbare Tat wird also in Dubai verfolgt, obwohl keiner der Beteiligten dort die Staatsbürgerschaft hat? Weder der Verstorbene, noch dessen Ehefrau noch dessen EX? Was sagt die britische Botschaft?

„…Lalehs Schwester Laden sagte, dass die Familie die britische Botschaft um Hilfe bat, aber man sagte ihr, man könne nichts tun.
Sie sagte: „Sie haben mir nur eine Liste von teueren Anwälten empfohlen. Als Laleh ihnen sagte, dass sie es sich nicht einmal leisten könne, in einem billigen Hotel zu übernachten, während sie auf den Prozeß wartet und Gefahr läuft, in Dubai obdachlos zu werden, sagten ihr die Mitarbeiter der Botschaft, sie solle „jemanden finden, von dem sie sich Geld leihen kann“. Radha Stirling, CEO der Menschenrechtsorganisation Detained In Dubai, vertritt offiziell Laleh….“

Sterling sagte, dass die VAE drakonische Gesetze zur Cyberkriminalität haben, die jederzeit durchgesetzt werden können.
Die VAE sind der wahrscheinlichste Ort für britische Staatsangehörige, um im Ausland verhaftet zu werden, und die Cyberkriminalitätsgesetze haben potenziell fast jeden Besucher zu einem Verbrecher gemacht.
Die Gesetze werden willkürlich durchgesetzt, was zu noch größerer Verwirrung darüber führt, was ein Verbrechen ist oder nicht.
Ich habe das britische Außen- und Commonwealth-Büro gewarnt, dass ihre Ratschläge an Touristen unzureichend sind.
Als die VAE Cyberkriminalitätsgesetze einführten, machten sie fast jeden Besucher des Landes zu einem Verbrecher.
Besucher in Dubai wissen nicht, dass sie wegen eines Facebook- oder Twitter-Posts, der von außerhalb der Jurisdiktion der VAE stammt und vor Jahren gemacht wurde, inhaftiert werden könnten.
Die Cyberkriminalitätsgesetze der VAE gelten extraterritorial und retroaktiv.

Die Cyberkriminalitätsgesetze verbieten die Nutzung von Wohltätigkeitsorganisationen wie Amnesty International,

sie verbieten Fundraising und

die Weitergabe von Fotos, die in der Öffentlichkeit aufgenommen wurden, z.B. von Fahrzeugen oder anderen Personen.
Die Gesetze verbieten weiterhin alles, was gegen die VAE verleumderisch“ ist, und das kann sogar die Meldung eines Nachrichtenartikels beinhalten und die Nutzung eines VPN weiter verbieten.

Quelle

Werte Leser, man sollte sich insbesondere als Normalbürger, als Naivling und als Deutscher vor shithole countries hüten. Welche das sind, kann man immer wieder in der Presse lesen.

 

 

 

Nummernschild-Scan auch in USA ein riesen Problem

https://www.bostonglobe.com/metro/2019/04/06/the-state-police-know-every-time-you-drive-off-cape-cod/ydJthj2DQYn6TKcstpPYYM/story.html

erste Berichte aus Massachusetts, wo seit 2011 erste Versuche und Installationen begannen. Der Öffentlichkeit bekannt wurde das Treiben erst vor kurzem, als die Technologie bei Gerichtsverhandlungen über Straftaten eine Rolle spielten.

Interessanterweise war die Argumentationsweise des Staates in USA 1:1, also wortwörtlich, die gleiche wie vor kurzem in der BRiD, als die Nummernleser und ihr Standort im Fall der vermißten Rebecca aufflogen. Ich setze den Aluhut auf und behaupte, daß hier die BRiD eng mit den USA zusammenarbeitet.

Während der Staat behauptet, die Daten seien nur Behörden zugänglich, zeigte es sich, daß sie bereits breit bei Privatfirmen in Umlauf waren/sind. Angeblich würde der Staat die Daten nur für 1 Jahr aufbewahren. Ein Beweis dafür steht noch aus.

Es gab bereits ein Gerichtsurteil, daß Nummernschildleser nicht in gleichem Maße wie Telefonabhörungen in die Privatsphäre eingriffen, so daß hierfür kein individueller Gerichtsbeschluß zur Nummernschildüberwachung spezifischer Personen erfolgen müsse.

Gegner argumentieren, daß der technologische Fortschritt so schnell ist, daß inzwischen Verhältnisse im Rechtswesen wie im Wilden Westen herrschen.

Infokrieger Kommentar: Überwachung und Verkehr

vielen Dank für den Beitrag

Die EU plant seit langem Fernsteuerung von Autos in allen Wagen zu implementieren.
EU-Papier: Polizei will Autos künftig per Fernsteuerung stoppen um
künftig Terroranschläge und Attentate zu verhindern
Klima: Steuerwahnsinn – EU plant automatische Spritverbrauch-Überwachung im Auto
Auch die Datensammelwut durch die MAUT und das Tracken macht die Massenüberwachung von PKWs möglich.
Auch NATO Geheimdienste bauen fleißig die Massenüberwachung in Deutschland aus.
Alle Autonummern werden anlasslos gescannt
Bundesregierung könnte wegen der Möglichkeit von Fernsteuerung den Staatshackern komplette Kontrolle über alle Autos ermöglichen. Per Fernsteuerung sollen Autos überwacht, belauscht werden. Eventuell bei Verstößen wie beispielsweise Hate-Speech per Fernsteuerung in Umerziehungslager durch Staatshacker gelenkt werden
Was bei Flugzeugen gut funktioniert (Fernsteuerung von Flugzeugen, autonomes Fliegen), soll nun auch unter dem Vorwand des Terrors auch im Autoverkehr eingesetzt werden.
Zukünftig werden politische Gegner nicht mehr inhaftiert, sondern unter unerklärlichen Umständen per Fernsteuerung bei Autounfällen verselbstmordet!
Schließlich ist die EUDSSR Stasi-Überwachungsstaat alternativlos.
Niemand darf das infrage stellen. Die alterntivlose EUDSSR Stasi-Überwacher wollen bald auch in unsere Wohnungen durch Digitalisierung und Rauchmelder (smarte Melder sind bereits Pflicht in nicht selbstgenutzten Wohnungen) eindringen um alle Privatgespräche aufzunehmen. wer es nicht freiwillig über Alexa tut, der darf unfreiwillig über Auto Mikrofone, SmartTV, Mobile Apps oder eben den Rauchmelder an der allumfassenden Kommunikation teilnehmen…
Damit Merkel immer weiß in welche Richtung der Wind bei der Bevölkerung weht. Hate-Crime (kriminelle Hasskommentare) sollen frühzeitig aufgespürt werden.

Die das Gras wachsen hören

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