Schlagwort-Archive: Zensur

Der Österreichkorrespondent: Facebook blockt nicht den rassistischen Gewalt-Rapper Nick Conrad

Nick Conrad mußte bereits 5,000 euros Strafe zahlen (peanuts ür einen Rapper) für ein Video, in dem er dazu aufrief, weiße Babies umzubringen. Andere gehen für ein Schweinesandwich hinter Gitter.

Wenn ich eine Frau am Ende des Clips erwürge, ist die französische Mentalität erwürgt!

Ein umstrittener französischer Rapper hat einen Track veröffentlicht, in dem er singt: „I fuck France, I burn France“, während er eine weiße Frau erwürgt, die Frankreich symbolisch repräsentieren soll.

Nick Conrad wurde zuvor der Anstiftung zur Gewalt für schuldig befunden und erhielt eine Geldstrafe von 5.000 Euro für die Veröffentlichung eines Songs, in dem er sich für das Töten weißer Babys einsetzte. Conrad legte gegen das Urteil Berufung ein und behauptete, der Track sei „ein Kommentar zum Rassismus“.

Seine rechtlichen Probleme haben ihn jedoch nicht davon abgehalten, ähnliches Verhalten zu wiederholen.

In einem neuen Song namens Doux pays (sweet country) porträtiert Conrad Frankreich als weiße Frau, die er schließlich zu Tode würgt. „Ich ficke Frankreich, ich verbrenne Frankreich, bis sie Todesqualen erreicht“, wiederholt Conrad in jedem Chor.

An anderer Stelle im Lied rappt Conrad, „Schwanz im Mund Frankreichs, ich komme wie ein Schwein“ und „dieses Land war noch nie süß“, während er sich über Rassismus beklagt und sich darauf bezieht, wie die Presse ihn beschuldigt, versuchen zu wollen, „gewalttätigen Bürgerkrieg zu schüren“.

Conrad ist Eigenproduzent und ein Teil seiner Motivation, Aufmerksamkeit zu erregen, die er sonst nicht bekommen würde, ist offensichtlich darauf ausgerichtet, die größtmögliche Offensive zu verursachen.

Während Facebook behauptet, dass es „gefährliche Menschen“ verbietet, die „Hass“ verbreiten, hat der Riese des sozialen Netzwerks keine Maßnahmen gegen Conrad ergriffen, ebenso wenig wie Facebook-eigenes Instagram oder eine andere Plattform.

Facebook-Zensur: Wie aus Jason Frank Muller ein Radikaler gemacht wurde

Soziales Netzwerk versagt zu oft beim Unterscheiden zwischen Hetze und normaler Meinungsäußerung

https://de.blastingnews.com/digital/2019/02/facebook-zensur-wie-aus-jason-frank-muller-ein-radikaler-gemacht-wurde-002844803.html

Der Kampf gegen Fake News und Intoleranz ist heute wichtiger denn je. Inzwischen haben dies auch Social Media Giganten, wie Google oder Facebook verstanden. Doch gerade zu Facebook gehen viele Beschwerden ein. Offenbar hat das Unternehmen seine Arbeitsprozesse nicht im Griff.

Unser Archiv quillt über mit Erfahrungsberichten von Menschen, die wegen harmloser Satire wortlos gesperrt wurden – andere dagegen können ungehindert Hasspropaganda verbreiten. Ein besonders drastischer Faktor dabei ist das Fehlen eines echten Kundensupports, wo man anrufen kann, wenn einem als Nutzer vermeintlich Unrecht widerfahren ist. Ein Support von Facebook existiert zwar, aber er verdient seinen Namen nicht. Unsere eigenen Tests weisen darauf hin, dass bis zu 90% der Anfragen durch Texterkennungssoftware maschinell bearbeitet werden. Entsprechend komisch bis unpassend sind oft die Resultate.

Jason Frank Muller als Beispiel

Als Union Deutscher Verbraucher haben wir alleine im Monat Januar 2019 satte 527 Kontaktaufnahmen von verzweifelten Facebook-Nutzern gezählt. Hinsichtlich Wikipedia waren es 102 und in Bezug auf Google 78. Helfen konnten wir keinem Facebook-Betroffenen, denn selbst die Pressestelle von Facebook ist praktisch ein Phantom, sobald es nicht um PR-relevante Themen geht. So nehmen wir an dieser Stelle einen frischen Fall als Beispiel, der verdeutlicht, was einem auf Facebook aktuell widerfahren kann.

Der Betroffene, Herr Jason Frank Muller (36) aus San Ramon in Kalifornien stammt ursprünglich aus Deutschland und hat beschlossen, ein ganz neues Facebook-Produkt, die Videoplattform, zu nutzen. Dies für politische Kommentare unter dem Kanalnamen Der Konservative. Wobei, wir haben den Kanal selbstverständlich genau geprüft, wenig Konservatives im deutschen Sinne, sondern eher libertäres Gedankengut – also harmlose Meinungsäußerungen – den Inhalt prägen.

Man muss es so nennen, es ist Zensur

Herr Muller wendete sich an uns, nachdem er massivste Eingriffe in seine Meinungsfreiheit zu erleben meinte. So seien einige seiner Videos ohne Vor- oder Verwarnung nur für ihn, seine Söhne und seinen Techniker zu sehen gewesen, nicht jedoch für die Facebook-Community insgesamt. Kurz darauf habe Facebook das Teilen von Jason Frank Mullers Beiträgen in Facebook-Gruppen gesperrt, ohne dies zu begründen. Besonders heikel: Videokommentare, vor allem solche, die bestimmte Keywords enthalten, seien von Facebook plötzlich beim Teilen als Spam denunziert und auf “nicht sichtbar” gesetzt worden. Widerspruch? Zwecklos!… Erschwerend kommt noch hinzu, dass im Umfeld von Menschen wie Jason Frank Muller als “ähnlich” gelabelte Videos promotet werden, die in diesem Fall tatsächlich rechtsradikal waren, jedoch nichts mit Herrn Muller zu tun haben. So entsteht der Eindruck, Herr Muller stehe in einem Bezug zu diesen anderen Inhalten. Riskant!

weiterlesen https://de.blastingnews.com/digital/2019/02/facebook-zensur-wie-aus-jason-frank-muller-ein-radikaler-gemacht-wurde-002844803.html

Blasting News arbeitet mit der EU im Kampf gegen Fake News: Blasting News arbeitet mit der Europäischen Union im Kampf gegen Fake News.

Blasting SA, IDI CHE-247.845.224, Via Carlo Frasca, 3 – 6900 Lugano (Schweiz)

Macron sucht Verbündete in fremden Revieren, namentlich in Neuseeland

Online-Extremismus: Frankreich und Neuseeland wollen internationale Internet-Zensur verschärfen

Noch mehr Zensur im Netz? Frankreich und Neuseeland haben eine internationale Initiative zur Zensur vom »Hass und Gewalt« ins Leben gerufen. Die USA sind skeptisch, denn Zensur kann missbraucht werden.

… Frankreich und Neuseeland haben eine Initiative ins Leben gerufen. Vertreter aus 26 Staaten haben sich getroffen, um neue Regelungen zu diskutieren, die verhindern sollen, dass Terrorattentate im Internet live gezeigt werden können [siehe Bericht »Handelsblatt«]. Amazon, Facebook, Google, Twitter und Microsoft wollen mitmachen. Von den Staaten sind auch Deutschland und Schweden dabei… In Frankreich dagegen will Emmanuel die Zensur vorantreiben und das Thema »Hass im Netz« bei nächsten G7-Gipfel auf den Tisch bringen. . https://www.freiewelt.net/nachricht/online-extremismus-frankreich-und-neuseeland-wollen-internationale-internet-zensur-verschaerfen-1007/

Der Österreichkorrespondent: Geheimsache Migrationspakt

…‚Maximalforderungen‘ einiger Länder, die den Vertrag rechtsverbindlich ausgestalten und eine ‚deutliche Besserstellung irregulärer Migranten‘ erreichen wollten“… 
Ein B’soffenes Gespräch OHNE Taten ist satanistischer…  👹👹👹
Das Auswärtige Amt bestätigte, dass der Migrationspakt zum Teil geheim verhandelt wurde.
Vor allem Zugeständnisse, welche die Deutsche Delegation gegenüber anderen Verhandlungspartnern gemacht habe, wurden nicht publik gemacht.
Ein Bescheid des Auswärtigen Amtes brachte nach einem Antrag des „Tagesspiegels“ nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) brisante Informationen hervor.
Demnach seien die zwischenstaatlichen Verhandlungsrunden in New York nur „teilweise öffentlich“ gewesen.
Zudem gab es „vor- und nachgeschaltete nicht-öffentliche Sitzungen“. Das Auswärtige Amt beschwichtigt jedoch, dass dies „durchaus üblich“ sei.
Die Regierung hatte immer wieder die Transparenz des gesamten Verfahrens betont. Besonders seien hier die Treffen der Staatenvertreter am UN-Sitz in New York im Jahr 2018 zu erwähnen. „Die Verhandlungen konnten von der interessierten Öffentlichkeit vor Ort verfolgt werden“, hieß es zuletzt im Februar auf eine parlamentarische Anfrage der AfD-Fraktion.

„Auch gegenüber der Presse hatte das Auswärtige Amt stets von ‚öffentlich zugänglichen Verhandlungsrunden‘ in den USA gesprochen.

Dazu seien unter anderem alle Fraktionen des Bundestages und deutsche zivilgesellschaftliche Organisationen eingeladen worden“, schreibt „tagesspiegel.de

Einige EU-Staaten enthielten sich der Stimme

Der „globale Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration“ war im Dezember mit den Stimmen der Bundesrepublik sowie 151 weiteren UN-Mitgliedstaaten ausgearbeitet und angenommen worden. Einige EU-Staaten enthielten sich, insbesondere wegen einer drohenden Einschränkung der staatlichen Souveränität.

Vor allem die AfD war gegen den Pakt. Es gebe zahlreiche Verpflichtungen und rechtliche Verbindlichkeiten. Der „Tagesspiegel“ schreibt:

Das Außenministerium beklagte eine Kampagne und zahlreiche Desinformationen; dem Amt wiederum wurde vorgeworfen, zu wenig Öffentlichkeitsarbeit betrieben zu haben.“

Delegationsberichte nicht vollständig vorgelegt

Wichtige Informationen hätten Medien nur in Hintergrundgesprächen mitbekommen.

Nähere Informationen zur Verhandlungsrunden hatte das AA vorerst verweigert. Vor allem Zugeständnisse, welche die Deutsche Delegation gegenüber anderen Verhandlungspartnern gemacht habe, wurden nicht publik gemacht.

Erst nach dem IFG-Antrag wurden Delegationsberichte (nicht vollständig) vorgelegt.

Demnach drohten die Verhandlungen zu scheitern: „Aus den Papieren geht hervor, dass die EU-Staaten zahlreiche Kompromisse machen mussten.

Grund waren laut den Berichten unter anderem ‚Maximalforderungen‘ einiger Länder, die den Vertrag rechtsverbindlich ausgestalten und eine ‚deutliche Besserstellung irregulärer Migranten‘ erreichen wollten“, schreibt der „Tagesspiegel“.

Stürzenberger im Gespräch mit jugendlichen Gegendemonstranten

man fragt sich, was ist letztlich die größere Gefahr für das Überleben der Deutschen: der Islam oder die Dummheit in den eigenen Reihen? Mit diesem Video tendiere ich zu „die Dummheit“.

https://volksbetrugpunktnet.wordpress.com/2019/05/14/weimar-gespraeche-junger-linker-gegendemonstranten-mit-stuerzenberger/

Ein echtes BKA-Lagebild – Die Kriminalstatistik vermittelt ein falsches Bild — Fuck the EU

BKA Lagebild – Medien verweigern die Berichterstattung, Polizeibeamte dürfen sich nicht äußern und auch die Justiz mauert. Wenn es um das Thema Ausländergewalt gegen Deutsche geht, befällt Deutschland der kollektive Gedächtnisschwund. Das neue BKA-Lagebild zeigt jetzt auf, wie es wirklich um dieses Land steht, und die Zahlen sind wahrhaft erschreckend. Als im April 2019 die neue Polizeiliche Kriminalstatistik […]

über Ein echtes BKA-Lagebild – Die Kriminalstatistik vermittelt ein falsches Bild — Fuck the EU

Milo Yiannopoulos‘ Berliner Rede in deutscher Sprache — Islamnixgut

Milo Yiannopoulos‘ Berliner Rede in deutscher Sprache — Islamnixgut

Ursprünglich veröffentlicht auf JFB: Dokumentation, Mo. 13. Mai 2019 Er selbst bezeichnet sich als „der am meisten mit Lügen überzogene, am meisten zensierte Mann auf dem Planeten“, der enorm einflussreiche, gefürchtete und vielfach Verbannte, der die linksradikalen Anti-Demokraten weltweit das Fürchten lehrt, Milo Yiannopoulos. Nachdem es am Samstag mit dem ehemaligen Breitbart-Leiter und Chef-Strategen im…

über Milo Yiannopoulos‘ Berliner Rede in deutscher Sprache — Islamnixgut

Die Welt ist so kompliziert: kein Aachener Friedenspreis für den Ukrainer Ruslan Kotsaba wg. antisemitischer Äußerungen

es wird immer schwieriger passende Modellbürger zu finden. Desmonds, Gretas und Wursts können ja nicht alle Preise bekommen, das langweilt das Publikum.

Man habe ihn vorgeschlagen, weil er sich „von einem moderat nationalistisch eingestellten Ukrainer zu einem entschlossenen Kriegsgegner und Pazifisten“ gewandelt habe.

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….arbeitete früher unter anderem beim ukrainischen Fernsehsender „112 Ukraine“ und moderiert jetzt eine eigene Sendung beim TV-Sender „NewsOne“. Beide Sender wurden aufgrund ihrer kritischen Haltung von ukrainischen Nationalisten mehrfach als angeblich ukrainefeindlich kritisiert. ohne gleichzeitig dem Putinlager zugerechnet zu werden? Aluhut: Dann ist er vielleicht ein EU Globalisten Agent? 

Das Parlament in Kiew versuchte erfolglos, Sanktionen gegen diese Sender zu erheben.

https://www.dw.com/de/kein-aachener-friedenspreis-f%C3%BCr-ruslan-kotsaba/a-48687528

…habe man sich nun doch „gegen eine Preisverleihung an den ukrainischen Pazifisten entschieden“. Hintergrund seien Vorwürfe über frühere antisemitischen Äußerungen…

Anlass der Kritik ist ein Videoblog des Preisträgers in ukrainischer Sprache aus dem Jahr 2011. Am 22. Juni, dem Jahrestag des Angriffs Nazi-Deutschlands auf die Sowjetunion, spricht Kotsaba auf dem jüdischen Friedhof in seiner westukrainischen Heimatstadt Iwano-Frankiwsk über Kriegsopfer, Schuld und Versöhnung. Besonders problematisch aus Sicht der Kritiker ist die Passage in dem Video, in der Kotsaba den Juden eine Mitschuld am Holocaust unterstellt.

Aus einer Youtube-Fassung wurde diese offenbar herausgeschnitten wurde.

Auf anderen Videoportalen ist sie jedoch noch zu finden. So wurde sie etwa 2018 mitsamt einer deutschen Übersetzung auf der russischen Videoplattform Rutube publiziert.

Nachdem der Verein Aachener Friedenspreis Kotsaba zu einem seiner Preisträger gekürt hatte, hagelte es Kritik. Ukraine-Experten und Menschenrechtsorganisationen äußerten in sozialen Netzwerken ihre Bestürzung. Auch der Grünen-Politiker Volker Beck sprach sich auf Twitter gegen die Auszeichnung aus….

Faux Pas: der Vorschlag für Kotsaba kam von dem Linke-Abgeordneten Andrej Hunko.

…Stellungnahme des Bloggers, worin der Ukrainer seine Aussagen über Juden und den Holocaust aus dem Jahr 2011 bedauert und sie als explizit falsch bezeichnet. Er entschuldigt sich bei denen, die „sich verletzt gefühlt haben“. Er habe durch seine Politisierung im Kontext des Krieges in der Ostukraine viele seiner Einstellungen überdacht und geändert, so Kotsaba.

Vor diesem Hintergrund erklärte Hunko, man sei der Meinung, Kotsaba habe den Preis doch verdient. Man habe ihn vorgeschlagen, weil er sich „von einem moderat nationalistisch eingestellten Ukrainer zu einem entschlossenen Kriegsgegner und Pazifisten“ gewandelt habe….

Kotsaba wurde im Februar 2015 wegen des Verdachts auf Landesverrat verhaftet. Anlass war unter anderem eine Videobotschaft an den damaligen Präsidenten Petro Poroschenko. Darin rief Kotsaba alle Ukrainer auf, sich der Mobilisierung wegen der Zuspitzung des Krieges in der Ostukraine zu verweigern. Der Journalist sprach von einem Bürgerkrieg und sagte, es gebe „so gut wie keine regulären russischen Truppen im Donbass, sondern nur lokale Jungs, die separat leben wollen“.

Ein Gericht in Iwano-Frankiwsk sprach Kotsaba vom Vorwurf des Landesverrats frei, verurteilte ihn jedoch zu dreieinhalb Jahren Haft wegen Behinderung der ukrainischen Streitkräfte. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International stufte ihn als politischen Häftling ein. Kotsaba verbrachte mehr als ein Jahr hinter Gittern, wurde aber im Juli 2016 vorzeitig freigelassen. Das juristische Tauziehen geht jedoch weiter. Ein neues Verfahren im Fall Kotsaba ist für Juli 2019 geplant.

Preis für Aktivitäten von unten

Bei der Auszeichnung für Kotsaba habe man sich an der Grundsatzerklärung des Vereins ausgerichtet, so Lea Heuser, Sprecherin des Vereins. Der zufolge sollen vor allem Personen und Gruppen ausgezeichnet werden, „die sich von unten und ohne politische und sonstige hochrangige Ämter (ein breitbekannter Medientyp ist also „von unten“) für Frieden und die zivile Lösung von Konflikten einsetzen“. Ruslan Kotsaba habe den Mut, als Einzelner gegen den Krieg und für friedliche Lösungen einzutreten, hob der Verein in seiner ursprünglichen Meldung über die Auszeichnung auf seiner Webseite hervor.

Microsoft Word wird politisch korrekt – der neue Schreibassistent

Microsoft wird in Kürze (ca Juni) eine Word-Version herausbringen, die mittels künstlicher Intelligenz Geschriebenes nicht nur grammatikalisch, sondern auch politisch korrekt prüft. Microsoft nennt es nicht „Prüfung der politisch korrekten Schreibweise“, aber das ist im Wesentlichen das, was es ist. Nicht, dass daran etwas nicht in Ordnung wäre. ja, wenn Behördenvorgaben die Mitarbeiter zwingen, er, sie,es binnen-i oder sensibilisierte Wortwahl zu verwenden, dann wird das ziemlich mühsam. Word erleichtert den Verfassern das Erstellen solcher irrer Dokumente. ABER: Wer, bitte, erleichtert den Empfängern das Lesen? Wie immer bleibt der „Dokumenten-Konsument“ auf der Strecke und muß sich bemühen zu verstehen, den ganzen überflüssigen Mist beim Lesen ausfiltern…

Man sollte langsam beginnen, Pirinci Texte zu sammeln, damit man sich noch daran erinnert, wie einem der Schnabel eigentlich gewachsen ist, bevor er zurechtgestutzt und auf Maß gefeilt wurde.

Microsoft nennt den neuen Assistenten „Ideen in Word“, was sich auf eine Reihe von KI-gesteuerten Funktionen bezieht, die helfen sollen, ein Dokument zu formatieren und besser zu schreiben und angemessener zu formulieren.

Word dekodiert beispielsweise Akronyme und sagt, wie lange es dauert, ein bestimmtes Dokument zu lesen. Es unterstreicht auch Wörter oder Phrasen, die verletzend oder unsensibel klingen, und schlägt Korrekturen vor.

Man schreibt zum Beispiel: „Wir müssen etwas frisches Blut hier reinbringen.“ Die KI wird wahrscheinlich „frisches Blut“ hervorheben und stattdessen „neue Mitarbeiter“ vorschlagen.

Es könnte unterstreichen, wo das Schreiben Geschlechterverzerrungen zeigt. Wenn Sie den Begriff „Gentlemen’s Agreement“ verwenden, kann es sein, dass „unausgesprochene Vereinbarung“ vorgeschlagen wird. Aus Hausfrau wird dann Hausperson?

Wenn Sie jemanden als „behinderten Menschen“ bezeichnen, würde die KI „Menschen mit einer Behinderung“ vorschlagen. Die Terminologie der ersten Person wird bevorzugt, da sie die Person als wichtiger als die Behinderung darstellt.

Die „Inklusivitätsprüfungen“ sind Teil einer größeren Gruppe von „Refine My Writing“-Tools, die auch Klarheit, Prägnanz, Interpunktion und „sensible geopolitische Begriffe“ beinhalten. Für Letzteres suchen die Modelle der KI nach Sätzen, die schwer zu verstehen sind oder die jemanden in einem anderen Land oder einer anderen Kultur beleidigen könnten, sagt Microsoft.

Wir sind inzwischen weit von der reinen Rechtschreibprüfung entfernt, Leute.

Rechtschreib- und Grammatikprüfungen überprüfen die Wörter des Benutzers anhand  von Rechtschreib- oder Nutzungsregeln. Die Prüfung von Wörtern auf ihre „Richtigkeit“ im kulturellen oder politischen Sinne und Kontext ist eine weitaus komplexere Aufgabe. Tatsächlich hat sich Microsoft noch nicht gänzlich auf eine vollständige Liste der Korrektheitsterminologie festgelegt.

Für die verschiedenen neuen Prüfungen hat Microsoft ein Team von Linguisten und anderen Experten zusammengestellt, die Listen von „unschönen“ Begriffen und Alternativen dazu zusammenzustellen sollen, sagt Malavika Rewari, Produktmanagerin für Office Intelligence. Zu den Trainingsdaten der KI gehören auch Wikipedia-Seiten, die ständig aktualisiert und korrigiert werden.

Die gute Nachricht ist, dass man Word über die Einstellungen anweisen kann,keine Grammatikvorschläge zu machen und die Ausdrucksweise nicht zu korrigieren….

https://www.fastcompany.com/90346224/microsoft-word-is-getting-politically-correct

Frouwe aus ´em Wald: Gabalier „Faschismus in seiner reinsten Form“

https://www.krone.at/1916378

SPÖ boykottiert Songs

Andreas Gabalier ist zweifellos einer der erfolgreichsten österreichischen Musiker. Doch neben seinen zahlreichen Fans hat der Steirer auch viele Kritiker. Unter ihnen auch die SPÖ-Frauen in Graz, deren Vorsitzende beim Maiaufmarsch am vergangenen Mittwoch keine Lieder von Gabalier hören wollte. Dieser wirft der Partei nun „Faschismus in seiner reinsten Form“ vor…

ergänzend:

https://www.krone.at/1917291

Böhmermann: „Österreicher sind 8 Millionen Debile“

Zehn Minuten Sendezeit schenkte der ORF in der Nacht auf Dienstag dem deutschen Satiriker Jan Böhmermann: Im Interview mit einem Kulturredakteur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks durfte Böhmermann unwidersprochen erklären, dass die Österreicher „bereits acht Millionen Debile“ wären. Bundeskanzler Sebastian Kurz wurde als „32-jähriger Versicherungsvertreter mit viel Haargel“ bezeichnet. Der ORF will sich jetzt von den Aussagen des Deutschen distanzieren. „ZiB 2“-Anchor Armin Wolf verbreitete den Beitrag auf Twitter.

Macron mit wütenden Rufen und Eierwürfen empfangen, Medien verweigerten Ausstrahlung dieser Bilder

Macron mit wütenden Rufen und Eierwürfen empfangen, Medien verweigerten Ausstrahlung dieser Bilder…

Die Freie Welt: Medien verweigerten Ausstrahlung dieser Bilder Macron mit wütenden Rufen und Eierwürfen empfangen Anfang des Monats besuchte Emmanuel Macron eine französische Kleinstadt. Den Empfang, der ihm dort bereitet wurde, wird er so schnell nicht vergessen. Die Medien verweigerten die Berichterstattung wie auch Ausstrahlung der Bilder. …

über Macron mit wütenden Rufen und Eierwürfen empfangen, Medien verweigerten Ausstrahlung dieser Bilder — AAA

Ein weiteres Totengräberurteil – Schandurteil – Volksverhetzung

Nach dem Urteil zum „Pädophilen Mohammad“  und den unglaublichen Vorgängen in der Hamburger Justiz (https://heimdallwardablog.wordpress.com/2019/04/28/die-geheim-justiz-jetzt-vom-bundesverlassunsgericht-abgesegnet/)  jetzt noch diese Rechtsbeugung:

Meinungsfreiheit ist ab nun nicht nur davon abhängig WAS man sagt, sondern auch, vor welchem Publikum man etwas sagt. Früher hieß das Blasphemie, Ketzerei oder Häresie und zeitigte meist das baldige grausame Ableben des Delinquenten. Sofern er Ochse und nicht Jupiter war. Heute ist es zumindest schon einmal Volksverhetzung und wer weiß, wann es bis zum bürgerlichen Tod, zur Vernichtung der Existenz, oder in Bayern zu ewiger U-Haft führt.

Unbedingt alles lesen, denn jeder kann der nächste sein… in diesem Richterstaat, in dem man als Deutscher von einer Rechtsunsicherheit in die nächste geschoben wird. Nach dem Willen der Systemlinge soll das Volk verstummen, schweigen, kuschen… und bist Du nicht willig, so brauch ich Gewalt.

http://www.pi-news.net/2019/04/landgericht-nuernberg-verurteilung-von-koran-kritik-als-volksverhetzung/

„Jeder Koraner eine tickende Terror-Zeitbombe“

Gericht Nürnberg: Verurteilung von Koran-Kritik als „Volksverhetzung“

 

NPD Stellungnahme zum Verlassunsgerichtsurteil

man beachte: NPD heißt: Nationaldemokratische Partei Deutschlands

und man lese, was daraus gemacht wird…

man sollte mehr als hellhörig werden, wenn Vernunftargumente oder faktenbasierende Argumente plötzlich keine Rolle mehr im Wettkampf oder Wettstreit um den besten oder geeigneten Weg spielen und eine Person oder Organisation und differierende Standpunkte mit anderweitigen Machtmitteln bis hin zu blatanten Unwahrheiten unterdrückt oder aus der Debatte und Teilhabe (seit wann gibt es eigentlich dieses unästhetisch klingende Wort?) verdrängt werden. Übrigens: wieder ein Anzeichen für die zunehmende Etablierung eines Richterstaates.

https://npd.de/2019/04/bundesverfassungsgericht-toetet-meinungsfreiheit/

Bundesverfassungsgericht tötet … Meinungsfreiheit!

Nachdem mehrere gebührenfinanzierte Sender sich geweigert hatten, den Werbefilm der NPD zur Europawahl auszustrahlen, sind ihnen die Verwaltungsgerichte zur Seite gesprungen und haben diese rechtlich fragwürdige Ablehnungshaltung bestätigt.

Glaubte man, dass zumindest das höchste Gericht in unserem Land – das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe – in der politischen Meinungsfreiheit noch ein hohes Gut erkennt, sieht man sich nun getäuscht.

Auch die Karlsruher Richter urteilten, dass die Sender rechtmäßig handelten, indem sie die Ausstrahlung des Films der „Nationalsozialistischen Partei Deutschlands“ (O-Ton Pressemitteilung des Gerichts) verweigerten.

Der inhaltlichen Qualität nach zu urteilen scheinen der Verfasser der Entscheidung und der Autor der Pressemitteilung personenidentisch gewesen zu sein.

Was war nun an dem Film so furchtbar, dass selbst das Bundesverfassungsgericht sich offenbar gezwungen sah, jegliche politische Neutralität und Unabhängigkeit über Bord zu werfen?

In dem Video werden Orte genannt, in denen es in den letzten Monaten zu Morden durch Migranten gekommen ist. Mit der Tatsache, dass diese Morde keine Einzelfälle mehr sind, sondern bereits in fast jeder größeren Stadt vorkamen, wurde die zentrale Botschaft des Films – „Migration tötet“ – begründet.

Problematisch für die Sender und Gerichte ist nun, dass in dem Video deutlich gemacht wurde, dass diese Taten auf das Konto „ausländischer Messermänner“ gegangen sein sollen. Dabei wurde „Migration tötet“ bewusst böswillig missverstanden. Die NPD behauptet nicht, dass alle Migranten töten, aber unter den Migranten sind zu viele, die es tun.

Fraglich ist nun, worin hierbei der konkrete Straftatbestand verwirklicht sein soll. So wurden Tatsachen beim Namen genannt, die sich mit der täglichen Berichterstattung belegen lassen. Oder ist das Wort „Messermänner“ vielleicht nicht gendergerecht? Sollten stattdessen auch die ausländischen Messerfrauen Erwähnung finden? Man kann diese Urteile nur noch mit Humor zur Kenntnis nehmen, zeigen sie doch, wie verzweifelt hierzulande versucht wird, die Wahrheit unter den Teppich zu kehren und die gefährliche Realität in unseren Städten auszublenden.

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts sagte der Parteivorsitzende der Nationaldemokraten, Frank Franz: „Auch das Bundesverfassungsgericht macht sich meiner Ansicht nach zum Erfüllungsgehilfen gegen die Meinungsfreiheit, für Zensur und die Ungleichbehandlung im politischen Streit. Offenbar ist unsere NPD auf einem guten Weg, wieder ins Europaparlament einzuziehen.“

Weil das Video in der geplanten Form nun nicht veröffentlicht werden kann, wird das Video nun von der NPD selbst akustisch und visuell zensiert. Es wird nun nicht mehr behauptet, dass Migration töte und es wird auch nicht mehr davon ausgegangen, dass die Taten auf „ausländische Messermänner“ zurückgehen. Die Gedanken bleiben allerdings frei und lassen sich nicht verbieten.

Berlin, den 27.04.2019 NPD-Pressestelle

https://npd.de/2019/04/sendeanstalten-wollen-npd-wahlwerbespot-zur-europawahl-nicht-ausstrahlen-npd-fordert-mit-einstweiliger-anordnung-meinungsfreiheit-ein/

Der Vorwurf der Volksverhetzung ist nach Ansicht der NPD fallbezogen nicht nachvollziehbar. Insbesondere findet die Interpretation der Gegenseite, in dem Spot würden in Deutschland lebende Migranten kollektiv und pauschal als gewalttätige Individuen dargestellt, die fast täglich Deutsche angreifen, im Wortlaut des Textes keine Stütze.

Die Aussage „Migration tötet“ stellt weder eine böswillige Verächtlichmachung von Bevölkerungsteilen noch einen Angriff auf deren Menschenwürde dar. Die Gegenseite verkennt geflissentlich, dass es „Migration tötet“ und nicht „Migranten töten“ heißt, also eben gerade nicht alle Migranten als Mörder bezeichnet werden, sondern vielmehr die objektive Problemlage angeprangert wird, dass die derzeit praktizierte Migrationspolitik der Bundesregierung tagtäglich zur Verletzung oder gar Tötung von Deutschen durch die vorbezeichneten „Messermänner“ führt.

Dazu ergänzte heute der Verfahrensbevollmächtigte RA Peter Richter:

„Aus dem von Alice Weidel im Deutschen Bundestag geprägten Begriff der ‚Messermänner‘ nunmehr eine Volksverhetzung konstruieren zu wollen, um den Wahlkampf der NPD zu behindern, markiert einen neuerlichen Tiefpunkt des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in diesem Land. Die NPD wird sich der Zensur des mit Zwangsbeiträgen alimentierten Staatsfunks nicht beugen und die Ausstrahlung des Werbespots nunmehr gerichtlich erzwingen.“

Peter Richter

Berlin, den 25.04.2019 Klaus Beier NPD-Bundespressesprecher

Wichtige Nachrichten vom Volkslehrer

Liebe Freunde,

viele von Euch haben es bereits mitbekommen: Meine Videos sind in Deutschland und vielen anderen Ländern nicht mehr verfügbar. Youtube hat sie mit einem sogenannten Schattenbann belegt und damit eine direkte Zensur ausgeübt.
Das war aber noch nicht alles. Gleichzeitig wurde mein polnisches Konto gelöscht und damit die Finanzierung unseres Kampfes erheblich erschwert.
Ich kann mir natürlich denken, auf welche Mächte und Personen diese Aktionen zurückzuführen sind. Wenn Ihr weitere Informationen habt, sendet sie mir gerne zu.
Wir müssen jetzt vor allem nach vorne blicken, und tapfer weiter machen. Ich bin bereit, alles zu geben, was zur Befreiung unseres Volkes nötig ist.
„Leever doot as slaav!“ sei mein Motto!
Damit auch Ihr wisst, was Ihr beitragen könnt, zeige ich Euch hier einige Möglichkeiten auf:

Was jetzt zu tun ist!

  • Volkslehrer.info – das ist die erste Anlaufstelle für Neuigkeiten rund um den Volkslehrer Nikolai Nerling. Ich plane, diese auch weiter auszubauen.
  • YouTube Zweitkanal – Ich habe einen Zweitkanal eingerichtet, den Ihr hier findet. Dort ist auch das obige Video hochgeladen und es wird zunächst meine erste Adresse auf YouTube sein.Spenden – das tägliche Reisen, die Gerichtsverhandlungen, die Technik und Dienste usw. produzieren Kosten, die bisher von Euch aufgefangen worden sind und deswegen appelliere ich genau jetzt an Eure Solidarität: Spendet, was Ihr könnt! Auch kleinere Beträge verfehlen ihre Wirkung nicht – denn ohne Moos nix los, auch beim VL!
    Hier gehts zu meiner Unterstützer-Seite.
  • VPN – heisst das Zauberwort. Einfach gesagt, gaukelt Euer Rechner dann YouTube vor, Ihr seid in einem ganz anderen Land (USA z.B.). Mit einem entsprechendem Dienst ist das möglich und besonders einfach geht das mit dem Opera Browser, denn der ist kostenlos und hat diese Funktion mit an Bord. Wie Ihr die VPN-Funktion dort aktivieren könnt steht hier.
    PS: bei manchen funktioniert wohl auch bereits die YouTube Standort-Umstellung auf USA, Russland o.ä.
  • Verbreiten – teilt meine Videos und andere Inhalte in den einschlägigen sozialen Netzwerken – mit dem Schwarm-Effekt können wir die Zensur-Keule kompensieren!
  • Twitter – teilt Euren Unmut über die Zensur meines Kanals direkt auf YouTubes Twitter-Profil; bleibt dabei aber bitte höflich.
  • Klassenbuch/Newsletter – jetzt kommt die Stunde des Klassenbuchs (mein ”Newsletter”). Aufgrund der schlechten Zustellrate (zahlreiche meiner Nachrichten landeten in Eurem Spam-Ordner) des Anbieters war ich nicht besonders motiviert. Ich werde beim Anbieter nachhaken und gegebenenfalls auch wechseln. Hier könnt Ihr Euch ins Klassenbuch eintragen: http://eepurl.com/dvPOFP
  • Telegram – Dieser Kanal ist brandneu und aufgrund erhöhter Nachfrage Eurerseits entstanden. Ein spannendes Format, das auch ohne Smartphone auf dem Heimrechner oder auch im Browser läuft. Ausserdem ist es prima für mich geeignet, mal eben was unkompliziert von unterwegs hochzuladen. Hier der Einladung-Verweis: https://t.me/Der_Volkslehrer

Und natürlich fallen Euch noch viele andere Möglichkeiten ein, da bin ich mir völlig sicher!
Ganz wichtig ist aber: Kommt ins Handeln!

Soweit erst mal von meiner Seite. Jetzt seid Ihr dran!

Wohlan denn, Volk, erhebe Dich und gesunde!

Euer Nikolai „Der Volkslehrer“ Nerling

Quelle

Holocaust Leugnung nun auch in Rußland strafbar

Der russische Präsident Wladimir Putin hat ein Gesetz unterzeichnet, das die Leugnung des Holocaust illegal macht.

https://www.jta.org/2014/05/05/global/russia-makes-holocaust-denial-illegal

Das am Montag unterzeichnete Gesetz macht die Leugnung von NS-Verbrechen oder die falsche Darstellung der Rolle der Sowjetunion im Zweiten Weltkrieg mit bis zu fünf Jahren Gefängnis oder einer Geldstrafe von 14.000 Dollar strafbar. es dürfte wohl um die Unterdrückung der Wahrheit IN und um RUSSLAND gehen.

Beide Kammern des russischen Parlaments haben die Gesetzgebung letzten Monat verabschiedet.

Russland verbietet bereits die öffentliche Darstellung von Nazi-Symbolen.

Vergleiche mit Nazi-Deutschland sind in den letzten Monaten inmitten des russischen Konflikts mit ukrainischen Nationalisten entstanden.

Quelle

Der Österreichkorrespondent: Youtube verschweigt die Wahrheit – Uploadfilter gegen die Wahrheit aktiv!

Heimdallwarda fragt: ist Maaßen ein Autist?

kommentiertes Video gesperrt – unkommentiertes Video gesperrt – Video noch auf VK, auch auf den Fratzenbuch (spiegelverkehrt) noch aktiv.

Dieser Maassen ist ein schrecklicher Typ. Weichgespült, könnte man ihn nennen. Jungenhaft. Naiv in seinem Elfenbeinturm. Man wünscht ihm einmal einen Zusammenstoß mit dem realen Leben. Und nein, seine Amtsentfernung hat nichts mit dem realen Leben zu tun. Er fiel sehr weich. Er hat keine Einbußen. Sein Leben geht weiter und er kann weiterhin seiner sehr bequemen Distanz zu allen Vorgängen frönen. Er spricht über alles, wirklich alles als ein Zuschauer, als Unbeteiligter, der nur seine Aufgaben erledigt. In einer Abgeklärtheit, Roboterhaftigkeit, die einem das Blut in Wallung bringt. Ist er Autist? Seine Mimik läßt es vermuten.

Maasen Interview: es kommen täglich 700- 900 Migranten, Integration in dieser großen Zahl nicht möglich… 2015 sind jeden Tag über 10.000 hereingekommen. Der Einwanderungsdruck wurde nicht minimiert. Keine Vorsorge seit 2015, trotz Abkommen. Die notwendigen Maßnahmen wäre der Schutz der Außengrenzen gewesen, sowie die Abweisung von Armutsflüchtlingen. Unter den vielen tausend, überwiegend jungen Männern sind auch IS Kämpfer gewesen, die Erfahrung haben im Töten, im Kämpfen und mit islamistischen Ideologien im Herzen. Inzwischen wissen wir, daß einige von diesen auch zum Zweck des Terrors hierher gekommen sind. Viele Anschläge wurden verhindert. 2-3 Drohungen pro Tag brachten große Verantwortung zwischen echt und Irreführung zu unterscheiden.

Zu den häßlichen Bildern von T.DeMeziere: Maassen schätzt ihn, aber das habe ihn enttäuscht, denn er sei der Überzeugung, daß Recht und Gesetz zum Wohl des Deutschen Volkes auch bei schlechten Bildern durchgesetzt werden müssen.

Zur Zeit gibt es über 2000 potentielle islamistische Terroristen. Das ist sehr schwierig zu überwachen. 4 M sind die Profiler: junge Männer, Migrationshintergrund, Moslemisch, Mißerfolge im Leben.

Letztes Jahr wurde eine Benzinbombenanschlag verhindert. In den letzten 2 Jahren wurden weit mehr als 6 verhindert. Die Gegner haben zusätzlich zu ihrer schieren Zahlen UND der Technik -diese ist beeindruckend-, die die Dienste an die Grenze ihrere Leistungsfähigkeit bringen.

Warum funktionieren Abschiebungen nicht?

Weil die Länder die Leute nicht zurücknehmen. (er vergißt zu erwähnen, daß auch die Behörden mitboykottieren z.B. bei den vielen Syrern, die heim wollen, wo aber der Staat die Papiere nicht herausgibt) Migranten bringen Devisen für die Heimat, entlasten den dortigen Arbeitsmarkt, reduzieren Straftaten/entlasten Gefängnisse, komplizierte Abschiebungsrecht, NGO verhindern bewußt Abschiebungen…das ist in Europa ein Desaster. Es gibt Leute die an Flüchtlingen viel verdienen.

Integration kann gelingen, wenn man sie fordert und rechtliche Rahmenbedingungen schafft.

Bürgerliche Mitte unterstützt AfD besorgt ihn, denn es erodiert die Demokratie und das Vertrauen in das etablierte System.

Sein Großvater war von den Nazis verfolgt worden, daher muß man seine Meinung frei äußern, Mut haben (ja, mit seinem finanziellen Polster hat er leicht reden…) Meinungsdiktatur muß verhindert werden. Erwartung an Führungspersönlicjkeiten, daß sie Rückgrat haben.

Hinterhof-Moscheen und fehlende Kontrolle führt zur Radikalisierung und Rekrutierung in Moscheen.

Verusch zu einem Gesetz zur Entzug der Staatsbürgerschaft kommt etwas spät, denn man kann soetwas nicht rückwirkend erlassen.

Derzeitige Sicherheitslage ist stabil, so gut es geht im Griff (hahaha), dh, wir wissen ja nicht, was die Islamisten so machen, mit wem sie chatten, was sie sich herunterladen….

Jeder zweite Flüchtking kommt ohne gültigen Papiere. Wir wissen nicht, wer diese Leute sind. Die Datenbanken sind EU weit gut gefüttert, aber dazu brauchen wir die Klarnamen.

Die gefühlte Sicherheit weicht ab von der Statistik aufgrund der Erfahrung, der Medienberichte und der Veränderung in der Nachbarschaft. Sie kaufen sich dann Reizgas oder wählen AfD.

Zukunftsprognose ohne Veränderung der Politik bis 2019 oder 2022:

Mehr Zuwanderung, finanzielle Belastung, wirtschaftliche Belastung, Kriminalität und Terrorgefahr steigen, Radikalisierung von Menschen, die sich nicht mehr verstanden fühlen und dann ihre Regierung, wie in anderen europäischen Ländern, abwählen.

 


Auftritt in Ungarns Staats-TV

Maaßen rechnet mit Merkels Migrationspolitik ab

11.04.2019, 10:45
Hans-Georg Maaßen befindet sich im Ruhestand, jetzt übt der ehemalige Chef des Verfassungsschutzes heftige Kritik an EU und Angela Merkel. Die Bühne bot ihm ein staatlicher TV-Sender – in Ungarn.
Es bestehe nach wie vor ein großer Einwanderungsdruck nach Europa und Deutschland vom Mittleren Osten und von Afrika aus, sagte Maaßen. Die notwendigen Vorkehrungen, „dass dieser Einwanderungsdruck minimiert wird, dass diese Menschen nicht zu uns kommen“, seien nicht getroffen worden. Ihm sei schon 2015 klar gewesen, dass eine derart große Zahl von Menschen nicht ohne Weiteres in Deutschland werde integriert werden können, sagte Maaßen.
Er sehe mit großer Sorge, dass vielleicht in diesem Sommer, im Herbst oder im nächsten Jahr noch wesentlich mehr Menschen nach Europa und Deutschland kommen könnten. „Und ich sehe nicht, dass Vorsorge getroffen worden ist“, kritisierte Maaßen angesichts des Abkommens zwischen der EU und der Türkei sowie diversen bilateralen Abkommen Deutschlands in der Migrationspolitik.
Er sei 2015 davon ausgegangen, dass unter den Migranten auch Menschen gewesen seien, die für den IS oder andere dschihadistische Terrorgruppen gekämpft hätten, sagte Maaßen. Dies sei Anlass zu großer Sorge gewesen. Vor diesem Hintergrund habe er jede Gelegenheit genutzt, dies anzusprechen.
Scharf kritisierte Maaßen die Maßnahmen zur Abschiebung abgelehnter Asylbewerber. Insgesamt sei die Abschiebepolitik in Deutschland und anderen westeuropäischen Staaten ein Desaster. Es gebe viele, die an der Verhinderung von Abschiebung und an Asylsuchenden verdienten – dies müsse offen ausgesprochen werden. Zugleich warnte er vor dem Entstehen von Parallelgesellschaften. Es gebe in Deutschland eine Integration nicht in die deutsche, sondern in die arabische, türkische oder salafistische Gesellschaft.
Das gesellschaftliche Klima in Deutschland habe sich in den vergangenen
Jahren zum Schlechteren verändert, beklagte Maaßen. Viele Menschen, die früher zur bürgerlichen Mitte gezählt worden seien, hätten sich der rechten AfDzugewandt. Dies führe zu einer Erosion des Vertrauens in das Parteiensystem und zu einer Abkehr von der Demokratie. Es erfülle ihn mit Sorge, dass diese Entwicklung nicht gestoppt sei, sondern weitergehe.
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Ösiland geht weiter in die Überwachung: Aufhebung der Internet-Anonymität

Sie können alles mit den Menschen machen. Der Widerstand ist unorganisiert, kurzlebig und ineffektiv.

Die Anonymität im Internet ist ein zweischneidiges Schwert. Auf der einen Seite bringt sie einen gewissen Grad an Freiheit mit sich. Auf der anderen Seite ermöglicht sie aber auch Hass und Hetze. Denn die Opfer haben bisher kaum Möglichkeiten sich juristisch dagegen zu wehren. Eine neue Regelung in Österreich will dies nun ändern.

Dort sollen User zwar weiterhin unter einem Pseudonym posten können, der jeweilige Account muss aber mit einer aktiven Telefonnummer verknüpft sein.

Bei Bedarf können die Justizbehörden diese dann anfordern und die dahinter stehende Person ermitteln.

Die österreichische Regierung hofft, so effektiver gegen Beleidigungen, rassistische Hetze und Hasspostings vorgehen zu können.

Vorangetrieben wurde die Idee von Bundeskanzler Sebastian Kurz. Dieser gehört der konservativen ÖVP an und will dem Vorwurf begegnen, im Internet entstünde ein rechtsfreier Raum. Bei seinem Koalitionspartner – der rechtsgerichteten FPÖ – ist das Thema hingegen eher unbeliebt. Die Partei profitierte in der Vergangenheit immer wieder von anonymen Hetzkampagnen im Internet. Doch Kurz blieb hart und letztlich erteilte auch der Vizekanzler Heinz-Christian von der FPÖ seine Zustimmung. Nun soll am Mittwoch der Ministerrat der Neuregelung zustimmen. Anschließend werden die Details der Umsetzung festgelegt. So ist noch unklar, ob die Seitenbetreiber selbst die Telefonnummern speichern oder ob es eine zentrale Clearing-Stelle geben wird.

Eine ähnliche Regelung gibt es bereits in Südkorea

Abzuwarten bleibt zudem, inwieweit das Ende der Anonymität auch tatsächlich zu weniger Beleidigungen und Unwahrheiten im Netz führen wird. Erfahrungen aus Südkorea machen in diesem Punkt nur wenig Hoffnung. Dort bekamen die Nutzer eindeutige Identifikationsnummern zugeteilt, was zunächst tatsächlich zu einer Verbesserung der Situation führte. Schon bald fanden die Leute allerdings Wege, ihre Beschimpfungen auf juristisch nicht zu ahnende Art und Weise zu formulieren. Insgesamt hat sich die Situation daher bestenfalls geringfügig verbessert. Dennoch dürften auch andere EU-Länder das österreichische Projekt mit Interesse verfolgen. Sollte sich der Ansatz als erfolgreich erweisen, könnten weitere Regierungen schon bald ähnliche Vorschriften beschließen.

https://www.trendsderzukunft.de/digitales-vermummungsverbot-oesterreich-macht-schluss-mit-der-anonymitaet-im-netz/?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+TrendsDerZukunft+%28Trends+der+Zukunft%29

Achtung: Irrsinn in Dubai – (fast)jeder Erdenmensch ist dort kriminell

Frau – Mann, er aus Portugal – sie? Britin mit offensichtllich arabischen Wurzeln, gemeinsame Tochter,

er jobbt kurz für HSBC in Dubai

sie fliegt bei der Rückkehr nach UK voraus – er kommt nicht nach, sondern läßt sich scheiden und heiratet in kürzest möglicher Zeit eine Tunesierin.

sie ist schockiert und verärgert und schreibt ihm auf Fratzenbuch, er sei ein Idiot, weil er sie für ein Pferd sitzengelassen hat. Sie steigt sozial ab.

Beinahe drei Jahre später: er stirbt plötzlich an einem Herzinfarkt in Dubai

sie fliegt mit ihrer Tochter zur Beerdigung nach Dubai.

Dort wird sie festgenommen, weil die Ehefrau Anzeige wg. Beleidigung erstattet hatte. Die Tochter darf nach UK zurück, sie selbst darf das Land nicht verlassen und wartet auf ihren Prozess. Es drohen 2 Jahre Haft und 50.000 Pfund Strafe. Der Hausarrest verschlingt viel Geld (doppelte Unterkunft UK/Dubai), Job Verlust in UK wg. langer Abwesenheit…

Eine in UK begangene, in UK nicht strafbare Tat wird also in Dubai verfolgt, obwohl keiner der Beteiligten dort die Staatsbürgerschaft hat? Weder der Verstorbene, noch dessen Ehefrau noch dessen EX? Was sagt die britische Botschaft?

„…Lalehs Schwester Laden sagte, dass die Familie die britische Botschaft um Hilfe bat, aber man sagte ihr, man könne nichts tun.
Sie sagte: „Sie haben mir nur eine Liste von teueren Anwälten empfohlen. Als Laleh ihnen sagte, dass sie es sich nicht einmal leisten könne, in einem billigen Hotel zu übernachten, während sie auf den Prozeß wartet und Gefahr läuft, in Dubai obdachlos zu werden, sagten ihr die Mitarbeiter der Botschaft, sie solle „jemanden finden, von dem sie sich Geld leihen kann“. Radha Stirling, CEO der Menschenrechtsorganisation Detained In Dubai, vertritt offiziell Laleh….“

Sterling sagte, dass die VAE drakonische Gesetze zur Cyberkriminalität haben, die jederzeit durchgesetzt werden können.
Die VAE sind der wahrscheinlichste Ort für britische Staatsangehörige, um im Ausland verhaftet zu werden, und die Cyberkriminalitätsgesetze haben potenziell fast jeden Besucher zu einem Verbrecher gemacht.
Die Gesetze werden willkürlich durchgesetzt, was zu noch größerer Verwirrung darüber führt, was ein Verbrechen ist oder nicht.
Ich habe das britische Außen- und Commonwealth-Büro gewarnt, dass ihre Ratschläge an Touristen unzureichend sind.
Als die VAE Cyberkriminalitätsgesetze einführten, machten sie fast jeden Besucher des Landes zu einem Verbrecher.
Besucher in Dubai wissen nicht, dass sie wegen eines Facebook- oder Twitter-Posts, der von außerhalb der Jurisdiktion der VAE stammt und vor Jahren gemacht wurde, inhaftiert werden könnten.
Die Cyberkriminalitätsgesetze der VAE gelten extraterritorial und retroaktiv.

Die Cyberkriminalitätsgesetze verbieten die Nutzung von Wohltätigkeitsorganisationen wie Amnesty International,

sie verbieten Fundraising und

die Weitergabe von Fotos, die in der Öffentlichkeit aufgenommen wurden, z.B. von Fahrzeugen oder anderen Personen.
Die Gesetze verbieten weiterhin alles, was gegen die VAE verleumderisch“ ist, und das kann sogar die Meldung eines Nachrichtenartikels beinhalten und die Nutzung eines VPN weiter verbieten.

Quelle

Werte Leser, man sollte sich insbesondere als Normalbürger, als Naivling und als Deutscher vor shithole countries hüten. Welche das sind, kann man immer wieder in der Presse lesen.

 

 

 

Die das Gras wachsen hören

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