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Jens Bengen: Impfen, Polio, Ärztekammer ermittelt wegen online Atteteste, die Tribute von Panem – wer zeigt sich solidarisch?

War Drosten bei Spiritcooking?

Wer war Robert Koch?

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Erinnerungen: abgekupfert

Rockefeller:  alles, was man braucht ist die eine große Krise und die Menschen werden die NWO akzeptieren.

Gollum Schäuble: Wenn die Krise größer wird, werden die Fähigkeiten, Veränderungen durchzusetzen größer …

hat jemand einmal versucht, dieses Schäuble Zitat auf youtube Suchmaschinen zu suchen? Suchhilfe: ausgestrahlt wurde das Gespräch von Phönix im Jahr 2015. Vielleicht wird man leichter fündig über „Helmut Schmidt“?

Also, wenn man bestimmte Informationen herkömmlich suchen will, wird es inzwischen schwierig. Selbst  wenn man spezifische Suchbegriffe verwendet.

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Schmidt über Rechtsstaat und Revolution: wir sind dabei uns durchzumogeln… die Nichteinhaltung international ratifizierter Verträge … in einer großen Krise guckt man nicht in die Verfassung.  … Das ist in einer Geldkrise oder einer Rezession auch so … Keine Revolution richtet sich nach einer Verfassung …Wir stehen in Europa am Vorabend einer Revolution…

Schäuble: Als Mitglied der Regierung kann ich so nicht reden … Wenn der Voßkuhle liest, was ich hier sage, also ich bin vorsichtig… wir VERSUCHEN im Rahmen der gegebenen Rechtsordnung die Probleme zu lösen, wenn es aber nicht geht, wenn die Revolution kommt, dann müssen wir die Gesetze und unser Grundgesetz anpassen … darüber muß man hin und wieder nachdenken, die Gesetze, auch das Grundgesetz anzupassen.

Das Publikum lacht …

Unglaublich: Kirchgang ist bei Strafe verboten und Proteste bleiben straffrei

jüdische Gläubige bekamen Strafen, weil sie sich  zu einer Beerdigungsfeier in der Synagoge versammelten. Polizei löste die feier auf.

Die Protester, die „geringe Straftaten“ begehen, werden in Manhatten nciht angezeigt  oder bestraft. Hauptsache Du machst alles unter BLM Label und Du bleibst straffrei. Bekommst Immunität.

Auch Fort Worth (Texas) Polizeichef ließ alle Strafanzeigen gegen die Aufrührer fallen. Man sieht, von ganz oben kommen die Befehle. Viele Polizeichefs sind Demokraten, währen Polizisten selbst eher Trump

Polizei darf keine Bodycams nutzen.

Seattle Capitol ist bereits in Antifa Hand. Sie haben den Bezirk unter Kontrolle mit eigenen Absperrungen.

Das nächste, das kommt, ist eine Sozial-moral Polizei. Es gibt bereits erste Berichte. Sie wollen die Herrschaft des Mob. Es wird Blockwarte geben.

Auch viele Amerikaner sehen nicht, was abgeht. Sie kennen das Antifasymbol der geballten Faust nicht. Sie glauben, dass Antifa nicht existiert, oder dass Antifa etwas anderes bedeuted als Antifaschismus. Antifa war bisher nicht im Bewußtsein der Amerikaner. Sie können das alles nicht glauben. Wie überall glauben viele, es beträfe sie nicht, was gerade in vielen großen Städte passiert. Das ist ausgesprochen gefährlich.

 

 

Die Demokraten wollen die totale Kontrolle über die Gesellschaft indem sie die lokalen Polizeibehörden übernehmen

Ein hammerharter Aufruf von Tucker Carlson an die amerikanische Bevölkerung! Wir in Deutschland sollten das auch für uns annehmen. Die Agenda ist überall die gleiche, modifiziert, angepasst an die lokalen Verhältnisse. Wie dort, so hier. Was in USA die schwarzen könnten hier die Moslems werden oder allgemein die Migranten.

unbedingt min 10:50 sehen und hören. Das Video mit einer deutlichen Ansage an die Antifa von einer Kandidatin für den Kongress in Georgia wurde inert zwei Tagen gelöscht.

innerhalb kürzester Zeit hat eine gewalttätige Gruppe das Land übernommen und die meisten Menschen waren so erstaunt, geschockt, daß diesen Leuten so gut wie kein Widerstand entgegengesetzt wurde.

Es wird auch die Situation gezeigt, in der der Bürgermeister von Minneapolis – welch kindisch normale Strassenkleidung eines Studenten hat er da güberhaupt gewählt, um zu signalisieren: ich bin einer von EUCHin der er sich dem schwarzen Mob anbiedert, sich erniedrigt… aber letztlich aus der Veranstaltung hinausgebuht wird, als er es wagt, sich der völligen Abschaffung der Polizei zu widersetzen. die Schwarze sagt ihm ins Gesicht:  ich werde Dich in der nächsten Wahl schlagen und Bürgermeisterin werden.

Irre: der Wunsch nach Sicherheit, die die Polizei aufrecht erhält, wird nun als Rassismus gebrandmarkt. Die Polizei würde für ein weisses, priveligiertes System arbeiten und bei einem Einbruch die Polizei zu rufen, würde letztlich mehr Schaden verursachen, als die Tat selbst. sagt die irre weisse Lisa Bender.

Auch wenn es absoluter Schwachsinn ist, so spielt es zu dem jetzigen Zeitpunkt offensichtlich keine Rolle, was die Öffentlichkeit, die Mehrheit denkt in irgendeinem Bereich.

Der  demokratische Polizeichef und Oberstaatsanwalt in Minnesota und einst Angehöriger der Nation of Islam, der Nation des Islam,  sagt inzwischen: es sei falsch, wenn bei Polizeieinsätzen grundsätzlich  Schußwaffen mit dabei habe. Die Polizei weiß ja gar nicht, was das Problem überhaupt ist …ja, genau! Du Irrer! Wenn man nicht weiß, ob hinter der Tür eine Hauskatze oder ein Tiger sitzt, schickt man selbstverständlich sein wehrloses Kind zuerst durch die Haustür … Für wie dumm halten uns diese Typen? Sie treiben es soweit, daß es ein großes Unglück gibt.

Wenn Biden die Präsidentschaftswahl gewönne, könnte dieser Oberstaatsanwalt Keith Ellison der Oberstaatsanwalt der gesamten USA werden. Ihr glaubt nicht, daß soetwas passieren könnte? Dann schaut doch mal hin, was allein über das Wochenende passiert ist. Wie rasend schnell sich die Ereignisse etwickeln. Innerhalb weniger Tage ist die Abschaffung der Polizei zum Hauptthema geworden.

Ocasio Cortez ist ein Mitglied des Parlaments, aber nicht irgendeines, sondern die zweite hinter Joe Biden und diese sagt in einem Video folgendes: „… was wirst DU opfern, um sicherzustellen, daß der Polizei die finanziellen Mittel entzogen werden….“

Also man lasse sich das einmal auf der Zunge zergehen.  Ranghohe Politiker und Black Lives Matter Kriminelle ziehen an einem Strang.

Was geht hier vor?

Demokratische Politiker regieren über die Polizei beinahe überall in den USA und nun sagen sie, sie wollen diese Polizei abschaffen? Das würde bedeuten, sie würden sich selbst ihrer Macht berauben! Niemand gibt aber freiwillg Macht ab. Punkt.

Da ist eine riesige Lüge ungerwegs. Demokraten wollen niemals die Polizei, das Machtinstrument ABSCHAFFEN. Und wenn man genau hinhört, geben sie das auch zu. Sie wollen die Polizisten ERSETZEN, AUSTAUSCHEN!

Viele Polizisten sind Trump Unterstützer. Diese sollen großflächig ersetzt werden mit Trump Hassern und Leuten, die die hassen, die Trump wählen. Die Exekutive ist eine der wenigen Institutionen, die die Demokraten nicht kontrollieren. Erinnert sich jemand, als vor  Jahren die Demokraten ständig gegen das Militär hetzten? Warum hört man davon nichts mehr? Weil sie nun im Pentagon sitzen.

Und das selbe wollen sie mit der Polizei erreichen. Die lokalen Polizeireviere sollen unter ihre Macht gebracht werden, um die Gesellschaft kontrollieren zu können.

Die Löschung eines videos der Kongresskandidatin in Georgia zeigt deutlich, auf wessen seite facebook steht. Die Gewalt von BLM und der Antifa sind in Ordnung, aber die „Gewalt“ derjenigen, die sich dagegen verteidigen wollen, ist es nicht. Es sei Dir nicht erlaubt, dich gegen diejenigen zu verteidigen, die das Chaos produzieren.

Künftig soll es nur noch sein, daß diejenigen Waffen haben werden, die auf der „richtigen“ Seite stehen (siehe BRiD). Die Abschafung und Neuordnung der Polizei gäbe den BLM Antifanten die Waffengewalt und polizeiliche Immunität. Das ist es, worum es geht. es ist der Versuch die in der dritten Welt übliche Herrschaft durch Militia, Milizen nach Amerika zu bringen.

Das Erstaunliche daran ist, wie wenig Wähler das unterstützen, was gerade gefordert wird. 16%. Interessant ist auch, daß die sehr Reichen, die selbst an sicheren Orten leben, der Abschaffung der Polizei eher zugetan sind, als der Durchschnitt. Leute wie Bezos brauchen keine Polizei, die haben ihre eigene. Das Problem ist, dass diese Superreichen die einzigen sind, denen erlaubt ist, sich öffentlich zu äußern. Jede Kritik, jeder Widerstand wird öffentlich und unterdrückt.

Auch in Kanada/Vancouver wurde ein Basketballtrainer hinausgeworfen, weil er es gewagt hat, einen tweet zu liken, der BLM kritisiert hat. In Los Angeles wurde ein Fußballspieler hinausgeworfen, weil SEINE FRAU sich kritisch über BLM geäußert hat. die Soziale Kontrolle über Sippenhaft!

Schüler und Studenten werden gedrängt, aktiv Unterstützung für BLM auf ihren Sozialen Medien zu zeigen. Journalisten, die kritische Fragen stellen werden gefeuert oder zum Schweigen gebracht. Die Medien haben Angst und schweigen darüber, kritisieren das nicht und manche beklatschen das sogar noch wie die NY Times. Es gibt Medien, die fordern auf, Familienmitglieder zu erpressen, daß wenn sie nicht für BLM sind, man sie ausschliesst, den Kontakt abbricht…Es kommen „Rote Garden“ (zB China unter Mao) auf …

Mitt Romney weist die Amerikaner in Befehlston an: Stellt sicher, dass das jeder versteht: Schwarze Leben Zählen!

Ja Mitt Romney, es stellt sich die Frage: WIE bist du reich geworden? Wieviele Jobs hast du vernichtet? Wieviele schwarze Gemeinschaften hast Du geschädigt mit hohen Zinsforderungen? … Die allermeisten Gründe für Kriminalität liegen in der Wirtschaft begründet, aber Romney will das nicht thematisieren. Leute wie Romney gibt Bewegungen wie BLM Macht. Die Macht wächst stündlich und Romney weiss das.

BLM beginnt nun, Politiker und die ganze Gesellschaft zu erpressen, droht damit, mit Benzin ganze Viertel, auch jüdische Viertel anzuzünden. Und das Erstaunliche ist nicht, daß er das sagt, sondern daß er das im öffentlichen Fernsehprogramm sagt, daß es ausgestrahlt wird. Der Schwarze hat überhapt keine angst, dass er dafür verhaftet wird. Ganz anders als du, der Normalo.

Die schwarze Bürgermeisterin Bower lies in riesigen gelben Buchstaben Black Lives Matter auf die große zum Weissen Haus führende Strasse malen. Wie sich das mit der Strassenverkehrsordnung vereinbaren läßt… man stelle sich vor ander ähnlich wichtige Strassen würden mit Planned Parenthood bemalt werden. Strassen im Partisanenkrieg. aber es kommt noch drastischer.

Laut BLM DC bedeuted Black Lives Matter = entziehe der Polizei die finanzielle Grundlage.

Man fragt sich, wo sind die Politiker? Wer führt das Land? Sitzen die Politiker in Washington nur herum und schauen zu, wie das Land irre wird?

Ein Republikaner schrieb: auch mit dem, was zur Zeit geschieht, ihr demokraten werdet nicht gewinnen, wir werden gewinnen.

Tucker widerspricht. Ihrliegt so falsch. Ihr seid  keine Patrioten, denn Patrioten würden ihre Bürger schützen und die Wahl spielte keine Rolle. Sie würden tun, was nötig ist. Wahl hin oder her. es geht Jetzt um Amerika.

Falsche Ideen sind wie ein Krebs, er metastasiert, wenn man ihn ignoriert.

NOCH ist die Mehrheit gegen die Abschaffung der Polizei, aber wie wird das in 3 Monaten aussehen? oder in 3 Wochen? Es entwickelt sich alles rasend schnell. Der weisse Chef der National Football Liga wechselte bereits seine Ansichten und verkündete, es sei ein Fehler gewesen, den Kniefall für die schwarzenrechte (Floyd, BLM) nicht mitzutragen. er sagt 19:45  min in einem wahren zerknirschten Glaubensbekenntnis: „Wir von der National Football League GLAUBEN, dass Schwarze Leben zählen. Ich potestiere persönlich mit Euch.“

die ganze Szene erinnert an Geständnisse von Geiseln, die z.B. vom IS vor die Kamera gezwungen werden. Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, der Mann wird erpresst.

Nächste Fage: wie kann es sein und was bedeutet es, dass Joe Bidens führende Rolle in diesem Rennen immer wichtiger wird? Haben die Republikaner in Washington entschieden, diese Krise einfach auszusitzen? Sie sind abgetaucht und haben uns NICHTS darüber gesagt, was an BLM falsch sein könnte. es kommt nichts Konstruktives von ihnen.

Also stellt sich die Frage, ob nicht beide seiten am selben strang ziehen… wie hierzulande auch.

Tucker fragt: warum sollten Wähler dieses Wegducken bei den Wahlen honorieren? Vielleicht, weil es in einem zwei Parteiensystem keine Alternativen gibt?

21:16 Washington Nancy Pelosi kniet nieder vor BLM… vor dem kriminellen Floyd aber einer bleibt stehen…

Inzwischen führt sich die BLM Bewegung selbst ad absurdum und beschmiert die Statue von abraham Lincoln oder die Gedenkstätte der gefallenen Schwarzen im Unabhängigkeitskrieg, die für die Befreiung der Schwarzen aus der Sklaverei gekämpft haben. Irre.

Ein weisser Professor der Universität von Chicago ruft zu den Waffen, um den Präsidenten der USA gewaltsam zu stürzen.

Wir wissen nun eines, es geht mit Sicherheit nicht um Schwarze Leben, denn wenn es darum ginge, würden die Demokraten alles daran setzen, dass nicht soviele schwarze im kriminellen Milieu umgebracht würden, dass die öffentlichen Schulen besser würden, dass die Familien gestützt werden, die ganz essentiell sind für das Wohlergehen und die Zukunft der schwarzen Menschen. Sie würden die Gegenden, in denen Schwarze leben so sicher machen wie ihre eigene und Zinshaien das Handwerk legen. Stattdessen fördern sie Kriminalität, Unruhe … und sie werden auch zu Dir kommen. Feigheit hier ist der falsche Weg. Du kannst nicht mit denjenigen paktieren, die dich hassen. Das wird dich nicht vor ihnen schützen. Du mußt Deine Würde behalten. Ein Leben ohne Würde ist nichts wert.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Hans Bonneval zur sozialen Dreigliederung als Rettung vor dem Niedergang und Silberstreif am Horizont

Hans Bonneval über sein Buch „Wie werden wir leben? – Dreigliederung als soziale Zukunftsmission Mitteleuropas“

es ist zu befürchten, daß, wenn wir nicht zu dieser gesundenden Dreigliederung und der rechten Anschauung darüber gelangen, wir über lange Zeit in der Finsternis der Unfreiheit verharren müssen.

Rudolf Steiner warnte vor dem 2. Weltkrieg und den Folgen. Gebracht hat es nichts.

Er warnte auch vor dem, was wir heute erleben, aber er wird nicht mehr verstanden und die angeblichen Hüter seines Vermächtnisses in Dornach versagen wie damals, als sie das erste Goetheanum abfackeln liessen.

Was ist also diese soziale Dreigliederung? Hans Bonneval erklärt.

 

 

David Icke über die Hunger-Games, Gesellschaft der 1 Prozent und die Angst als Währung der Kontrolle

leider ohne deutsche Unteritel, aber wahr und empathisch! David Icke ist ein wahrer Menschenfreund.

https://www.bitchute.com/video/AHsmqpLGZ3av/

sie wollen, daß wir keine Muster erkennen und alles als zufällig wahrnehmen. Prüft man aber die Ereignisse an dem postulierten Ziel, dann erkennt man , wohin die Reise geht.

Wir sollen glauben, daß das System sich um die Alten sorgt und schützen will. Aber denkt einmal nach! Wer sorgt dafür, daß die Alten kein wirklich sorgenfreies Leben leben können? Zu wenig Einkünfte, daß sie sich gesund ernähren können, keine kostenfreie oder zumindest leistbare Gesundheitsversorgung, usw. das alles zeigt doch, das System schxxxx sich nicht um die Alten.

… Ja, man stelle sich vor, was man mit diesen Milliarden Gutes an den Alten hätte tun können!! Und jahrelang sagte man uns, wie ausgeplündert die Kassen seien, Altersarmut droht … und nun? Wer bekommt die Milliarden?

Die NWO kommt als „Neue Normalität“

ansehen!! anhören!!

https://t.me/Torsten_Donnerstein/432

Mein neues Video zum Thema „neue Normalität“ ist online. Wohin geht die politische Reise? Immer mehr Menschen in Deutschland sorgen sich, vollkommen berechtigt, um ihre Freiheit. Sie reagieren anders, als ihre europäischen Nachbarn, wollen keine neue Normalität akzeptieren. Von dieser neuen Normalität sprechen alle Politiker in Europa. Was steckt wirklich dahinter? Was verbindet Gesundheitsminister Jens Spahn und den spanischen Präsidenten Pedro Sánchez miteinander? Neue Normalität gleich neue Weltordnung? Verändert sich das politische Machtspiel seit dem Corona-Szenario? Sind Proteste gegen Corona-Maßnahmen, Zwangsimpfung und für Menschenrechte wirklich effektiv? Diese und weitere Fragen beantworte ich im Video https://www.youtube.com/watch?v=k8IL_q_FhSs

Vorsicht: Die neue Normalität kommt, die Freiheit verschwindet
Wohin geht die politische Reise? Immer mehr Menschen in Deutschland sorgen sich, vollkommen berechtigt, um ihre Freiheit. Sie reagieren anders, als ihre euro…

Dead Zone 2003 – chinesischer Virus- Corona/SARS-Lockdown-Chloroquin …

Frouwe aus ´em Wald und der Österreichkorrespondent weisen darauf hin:

2003 liegt sogar noch vor der Rockefeller Planspielkonferenz, zu der die 4 Szenarien durchgespielt wurden. Das war nämlich  erst 2010….

Es dürfte wiedereinmal so gewesen sein, daß die Eliten die Hollywood Visionäre  für ihre Konferenz herangezogen haben dürften.

Starke Ähnlichkeit zu der Mondlandung.

The Dead Zone ist ein Film  von 1983 nach dem gleichnamigen Buch von Stephen King aus 1979.

2003 wurde eine Filmserie daraus erstellt, aus der wohl die gezeigten Szenen stammen.

Deadzone – der Titel bezieht sich nicht wirklich auf einen (virus)verseuchten Ort, sondern auf einen Zeitraum, der von dem Protagonisten des Films mittels seiner übersinnlichen Fähigkeiten nicht vorhergesehen werden kann. Es ist keine Todeszone, sondern eine „tote Zone“. Dieser Zeitraum ist damit nicht vorbestimmt, sondern offen für Veränderung und den freien Willen der Menschen.

Wie wichtig der ursprüngliche Film von den Produzenten genommen wurde, zeigt sich daran, daß es viel Streit gab und immer wieder Änderungen am Manuskript vorgenommen wurden, bis hin zur Veränderung des Endes und ganzer Handlungsstränge.

Stephen King lobte jedoch am Ende das Werk, der Film habe die Erzählung nocheinmal stark verbessert.

Inwieweit die Serienhandlung letztlich dem Buch/dem Film entspricht entzieht sich momentan der Kenntnis. Vermutlich hat die Folge „Seuche“ (Plague) nicht viel mit Buch und Film gemeinsam, denn die Hauptbedrohung in den Vorlagen scheint nuklearer Natur zu sein. Die Serie wird wohl in ihren Episoden alle möglichen Bedrohungen durchspielen.

An dieser Stelle sei auch auf die britische Serie The Avengers aus den 60er Jahren hingewiesen. In Deutschland ausgestrahlt unter dem Titel Mit Schirm, Charme und Melone. Anfänglich noch in schwarzweiß ausgestrahlt wurde sie auch in Farbe zum Erfolg, nicht zuletzt dank der Schauspielerin Diana Rigg. Auch dort finden sich Anspielungen auf mindcontrol Experimente, Drogeneinsatz, MK Ultra, the Mandchurian Candidate, genetische Tierversuche, Viren und technische Ausstattungen/Werkzeuge, die der Allgemeinheit in Europa völlig phatanstisch vorkommen mußten. Wer der Zuschauer wird in den 60 er Jahren die Agenda und Existenz eines Mandchurian Candidate gekannt haben? Und doch sind die Episoden voll von derartigen Anspielungen auf Ereignisse und Zusammenhänge, die erst mit und durch das Internet einer breiteren Öffentlichkeit bekannt wurden.

Es stellt sich also schon die Frage, für wen diese Filme letztendlich gedreht wurden!  Tatsächlich für die Masse, die viele der Anspielungen überhaupt nicht verstanden?

Und mußten die Produzenten nicht fürchten, daß ausländische Geheimdienste zu Zeiten des kalten Krieges sich Informationen aus diesen Filmen zogen? Wollte man vielleicht dem Feind im Osten zeigen, über welche einsatzfähigen Techniken westliche Geheimdienste verfügten und war die Serie The Avengers womöglich ein Propagandawerkzeug einzig und allein gerichtet an den politischen Feind und für die ahnungslose Öffentlichkeit nett verpackt? Die angesprochenen Themen und gezeigten Inhalte fielen zu jener Zeit ja unter die höchste militärische Geheimhaltungsstufe. Was veröffentlicht werden durfte, muß also in enger Absprache mit den Behörden abgesprochen gewesen sein.

Und ist das auch mit heutigen Filmen so?

Kommunizieren hier  unbemerkt Parteien miteinander? Welche?

Oder hat sich das alles in der Zielsetzung so gewandelt, daß über die Inhalte nun die eigene Bevölkerung beeinflußt werden soll? Massenbeeinflussung? Wessen Agenda wird hier durchgesetzt?

Was uns blüht mit Gesundheitsbankster Pharmalobbyist Jens Spahn ahnt man

https://lobbypedia.de/wiki/Jens_spahn

Jens Spahn (*16. Mai 1980 in Ahaus) ist seit 2002 ist Mitglied des Bundestags, seit 2014 Mitglied des CDU-Präsidiums und außerdem seit März 2018 Bundesminister für Gesundheit. Zuvor war Spahn Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesfinanzministerium (2015-2018) und davor gesundheitspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion (2009-2015) sowie Obmann im Gesundheitsausschuss (2005-2009).

Neben seiner Tätigkeit als Bundestagsabgeordneter war Spahn an einer Lobbyagentur beteiligt. Letzteres blieb für die Öffentlichkeit undurchsichtig. Laut Medienberichten beriet diese Firma schwerpunktmäßig Kunden aus dem Gesundheitssektor, während Spahn gleichzeitig als Gesundheitspolitiker im Gesundheitsausschuss saß.[1]

Karriere

  • seit 03/2018: Bundesminister für Gesundheit
  • 07/2015 bis 03/2018 Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesfinanzministerium
  • seit 2014 Gewähltes Mitglied im CDU-Parteipräsidium
  • seit 2002 Mitglied im Deutschen Bundestag
    • 2009–06/2015 Gesundheitspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
    • 2005–2009 Obmann für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Gesundheitsausschuss
  • 2009 – 2015 Mitglied des Kreistages Borken
  • 2003–2008 Studium der Politik- & Rechtswissenschaften (Fernstudium Universität Hagen)
  • 1999–2009 Mitglied des Stadtrates Ahaus
  • 1999-2006 Vorsitzender der JU Kreis Borken
  • 1999–2001 Lehre zum Bankkaufmann, anschließend als Bankkaufmann tätig bei der WestLB Münster

Quelle:[2]

Wirken

Jens Spahn ist seit März 2018 Bundesgesundheitsminister. Zuvor war er bereits von 2009 bis 2015 gesundheitspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion.[3] Bereits 2005 war Spahn an wichtigen gesundheitspolitischen Entscheidungen beteiligt, bei denen es um Milliardeneinschnitte für die Gesundheitsbranche ging. 2008 machte er sich zudem neben dem FDP Europa-Politiker Jorgo Chatzimarkakis für eine Liberalisierung des Apothekenmarktes stark.[1]

Fallbeispiel: Politas

Wie der Focus November 2012 berichtete, war Jens Spahn neben seiner Tätigkeit als Abgeordneter an einer Lobby-Agentur beteiligt. Zusammen mit seinem Freund und damaligen Büroleiter Markus Jasper und dem befreundeten Lobbyisten Max Müller gründete Spahn im Jahre 2006 eine Gesellschaft Bürgerlichen Rechts (GbR), welche die Beratungsagentur Politas verwaltet.

Vorteil einer GbR ist, dass weder Angaben über die Geschäftstätigkeiten noch über die Gesellschafter gemacht werden müssen. Daher war lediglich Jasper als Eigentümer eingetragen. Da es sich im Falle Spahns um eine Minderheitenbeteiligung von 25% handelte, war er nicht verpflichtet, seine Beteiligung dem Bundestag zu melden.[4] Firmenbeteiligungen müssen erst bei „mehr als 25 Prozent der Stimmrechte“ offengelegt werden.

Laut Informationen, die dem Focus vorliegen, erwirtschaftete Politas im Jahre 2007 32.000 Euro Gewinn. Wie üblich wurden diese anschließend an die drei Gesellschafter ausgeschüttet.[1] In den Jahren 2008 und 2009 wurden nach Spahns Angaben keine Gewinne ausgeschüttet.[5] Laut Focus gehörten zu dem Kundenkreis von Politas hauptsächlich Unternehmen aus der Medizin- und Pharmaindustrie.[1] Spahn betont dagegen in einer Stellungnahme, dass seinerzeit Kunden aus unterschiedlichen Branchen in landes-, bundes- und europapolitischen Fragestellungen beraten wurden. Genauere Angaben macht er allerdings nicht.[4]

Im August 2010 verkaufte Spahn schließlich seine Anteil an der GbR. Hierbei folgte Jaspers ihm und verkaufte sein Anteile an der Gesellschaft im Oktober 2010.[4] Den Verkauf begründete der CDU-Politiker damit, „er habe den Eindruck eines möglichen Interessenkonfliktes vermeiden wollen.“[1]

Der Fall zeigt, dass die Regelungen für Finanzbeteiligungen von Abgeordneten verbessert werden müssen. Zudem wirft die Geschichte ein Schlaglicht auf die Gefahr von Interessenkonflikten auch bei den Abgeordneten-Mitarbeitern. Die Abgeordneten müssen dafür sorgen, dass ihre Mitarbeitenden nicht nebenbei als Lobbyisten arbeiten. Spahns Aussage, er habe nur seinem Büroleiter und Freund beim Weg in die Selbständigkeit helfen wollen, beschönigt die Problematik.

Personelle Verflechtungen
Die personellen Verflechtungen hinter Politas sind von besonderem Interesse, da zwischen den jeweiligen Personen enge Verbindungen bestehen:

Max Müller ist ein „gut verdrahteter Lobbyist“.[1] Neben seiner Tätigkeit für Politas ab 2006, war Müller ab 2008 für den Pharmakonzern Celesio (heute McKesson Europe) tätig. Anfang diesen Jahres wechselte er zu den Röhn-Kliniken,[1] welche er bereits Ende des Jahres 2012 wieder verließ.[6] Zwischen 2002 und 2008 war Müller Geschäftsführer der KPW-Gesellschaft für Kommunikation in Politik und Wirtschaft und pflegte unter anderem für „DocMorris die politischen und gesellschaftlichen Kontakte“.[7] Seine gute Vernetzung in die Gesundheitsbranche zeigt sich auch in seiner weiteren Karriere. Von 2013 an war Müller Vorstandsmitglied des Apothekenkonzerns DocMorris, bis er im April 2020 zur Bayer AG wechselte.[8]

Spätestens seit 2008 war auch Jasper für die KPW tätig. Darüber hinaus ist er ein Jugendfreund von Spahn. Jens Spahn begründete seine Anteilsinhabe mit der „Finanzierungshilfe seines Freundes“,[1] um ihm einen Einstieg in die Selbstständigkeit zu gewähren. Bis zur Firmengründung 2006 leitete Jaspers das Abgeordnetenbüro von Spahn in Berlin. Anschließend blieb er in Teilzeit bei Spahn beschäftigt und arbeitete im münsterländischen Wahlkreisbüro des CDU Politikers weiter. In einer Stellungnahme verweist Spahn daher auf die räumliche Trennung der Beiden.[4] Derzeit ist Jasper Angestellter des CDU-Landesverbands in NRW im Kreis Borken.

Übernahme der Positionen des Verband der Privaten Krankenversicherung (PKV)

Nach einem Bericht der „Leipziger Volkszeitung“ vom 30. November 2012 haben Jens Spahn (CDU) und Johannes Singhammer (CSU) ein Positionspapier der CDU/CSU gegen die von den Grünen gewünschte Bürgerversicherung vom Verband der Privaten Krankenversicherung (PKV) abgeschrieben.[9] So seien beispielsweise von den Unionsexperten wort- und spiegelstrichgleich die PKV-Passage zum „schönen Namen ,Bürgerversicherung'“ übernommen worden, hinter der sich das Gegenteil verberge: „ausnahmslose Zwangsmitgliedschaft, mehr staatliche Bevormundung und Bürokratie, beschränkter Leistungskatalog für alle, weniger Selbstbestimmung, weniger Wettbewerb, keine Nachhaltigkeit“. Auch in ihrer optischen Gestaltung seien PKV- und Unionspapier gleich.

Jens Spahn war bis März 2015 Vorsitzender des „Beirats Gesundheit“ der Gesellschaft zum Studium strukturpolitischer Fragen, die zur Vorbereitung von Gesetzesinitiativen Unternehmen und Verbände mit Abgeordneten und Vertretern der Bundesregierung zusammenbringt. Mitglied der Gesellschaft ist u.a. der Verband der Privaten Krankenversicherung (PKV). Die Beiräte bilden das Forum, in dem der Informations- und Erfahrungsaustausch zwischen Politikern (Parlamentarier und Parlamentarische Staatssekretäre), Vertretern von Verbänden, Unternehmen und Beratungsgesellschaften sowie diesen nahestehenden Professoren stattfindet. Auf der Tagesordnung stehen nach Angaben der Gesellschaft sowohl strukturelle Themen der laufenden Gesetzgebung als auch strukturelle Trends, bei denen ein Regelungsbedarf absehbar ist. Die Tagungen der Beiräte finden in den Mittagspausen der Sitzungen des Deutschen Bundestages statt. Auf diese Weise sei sichergestellt, dass Mitglieder der Bundesregierung und Bundestagsabgeordnete aller Fraktionen am Meinungsaustausch teilnehmen können.

Beteiligung an einem Steuer-Start-Up

In seiner Zeit als Finanzstaatssekretär und Finanztechnologie-Beauftragter der Bundesregierung investierte Spahn privat in ein Unternehmen, mit dessen Branche er auch amtlich befasst war. Spahn erwarb für 15.000 Euro einen Anteil von 1,25 Prozent an der Pareton GmbH, einem 2014 von Matthias Raisch gegründeten Start-up. Pareton entwickelt die Steuer-Software Taxbutler, die Kunden bei der Erstellung der Steuererklärung helfen soll.[10] Für die Investition in das Start-up hatte Spahn 3.000 Euro staatlichen Zuschuss bekommen.[11] Im Interview erklärte er, er halte die Software für eine „pfiffige Idee“.[12]

Die SPD warf Spahn für seine Investition Instinktlosigkeit vor und forderte ihn auf, die Einnahmen durch all seine Unternehmensbeiteiligungen offen zu legen. Die Grünen sahen in dem Fall einen nicht hinnehmbaren Interessenskonflikt. Es sei nicht akzeptabel, dass ein Finanzstaatssekretär ein finanzielles Eigeninteresse daran habe, ein komplexes Steuersystem zu erhalten, welches eine Steuersoftware benötigt. Transparency International forderte die Verschärfung bestehender Regeln: Das Bundesministergesetz sehe bisher keine Regelungen zu Unternehmensbeteiligungen von Regierungsmitgliedern vor. Spahn selbst wies die Vorwürfe zunächst von sich und erkärte: „Ich sehe dahin kein Problem.“ [13][14] Wenige Tage später gab Spahn bekannt, sich der Kritik zu beugen, seine Anteile zu verkaufen und den staatlichen Zuschuss zurückzuzahlen.[11]

Pareton-Gründer Matthias Raisch erklärte der Wirtschaftswoche, seine Firma habe von der öffentlichen Debatte stark profitiert und sprach von einem „Riesenzuwachs […] durch die Berichterstattung“. [15]

Verbindungen / Netzwerke

Weiterführende Informationen

Melinda enthüllt ihren Masterplan

https://www.rubikon.news/artikel/gates-noch-melinda

über 

Am 1. Mai 2020 erschien in der Süddeutschen Zeitung ein Interview mit Melinda Gates. Vordergründig wird sie als liebe Hausfrau und Mutter präsentiert – ganz menschlich, so wie du und ich.

Doch erst bei kritischem Lesen ihrer Aussagen eröffnet sich deren Tragweite, die uns alle massiv betrifft:

Melinda Gates beschreibt einen Masterplan zum Umbau der Welt.

Im Folgenden greife ich einige ihrer Grundaussagen heraus und kommentiere diese.

08.05. ein Trauertag für die Heimatvertriebenen

Bitte verbreiten und einschalten. Am 08.05.2020, gibt es den nächsten Livestream ab 20:00 Uhr. Dieses Thema liegt mir besonders am Herzen, da auch meine Familie mit Ostpreußen verbunden sein wird für alle Zeit. https://t.me/Torsten_Donnerstein/400

Auch Andreas ist wieder mit am Start.

Am 8. Mai gibt es keinen Grund zum feiern, denn dieser Tag erinnert daran, wie unzählige Deutsche aus ihrer Heimat vertrieben wurden.

Durch den „Landraub“ verkleinerte sich unsere Heimat. es geht nicht um Größe, sondern Vernichtung von Kultur, Geschichte und Lebensart, den Abriß einer Kontinuität, Mord, Seelenfraß …

Die Geschichte der Heimatvertriebenen verdeutlicht, dass wir für eine echte Befreiung Deutschlands einstehen müssen.

Wann wird das wahre Deutschland endlich auferstehen? Der Traum von einem harmonischen, starken Deutschland schlägt noch in etlichen Herzen.

na, dann überlegt Euch einmal, wie man diese Büchse der Pandora wieder zubekommt (O-Ton Putin), wenn man beginnt, die Grenzen neu zu definieren, rück zu setzen … die Menschen, die heute auf ehemals – und noch immer deutschem Gebiet leben, haben noch immer große Angst, daß die Deutschen zurück kommen und ihnen selbst die Heimat nehmen.

Auch kein besonders gutes Leben, wenn man weiß, daß sein eigener, vielleicht auch nur bescheidener Wohlstand, auf himmelschreiendem Unrecht, Leid, Tod und Todesangst gegründet ist. Die geister im Osten sind lebendig!

Wenn man zurückkehren will, braucht man ein gutes Konzept, Menschlichkeit und den unbedingten Willen zum Frieden. Das traue ich den einzelnen deutschen Menschen zu, den BRiD Schergen nicht.

Lustig: Rüdiger Hoffmann penetrant

man kommt aus dem Grinsen nicht heraus … der Rüdiger, der Rüdiger …

Comedy Central Lol GIF

Was ist eine Republik!! lehrreich …

Herr Hoffmann…, aber Herr Hoffmann …Herr Hoffmann … ähhh Herr Hoffmann…

the office lol GIF

Raus aus dem römischen Recht ! Die BRD kann ja hingehen, wo sie will…sie kann ja auch irgendwo noch ein Büro haben …vielleicht will ja noch einer Geschäfte mit denen machen …

the office lol GIF

Minute 8!!

 

Der Österreichkorrespondent: Verschwörungstheorie um Chip, der nicht implantiert werden muß

Abereits am 18.05.2016 veröffentlicht